DE4122281C2 - Zahlenschloß für Taschen und Koffer - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Zahlenschloß für Taschen und Koffer gemäß Oberbegriff des Anspruches 1.

Zahlenschlösser der eingangs genannten Art sind mehrfach bekannt, so beispielweise aus der CH 6 56 914 A5 oder aus der DE 39 29 033 A1. Nachteilig bei diesen bekannten Zahlenschlössern ist es, daß sie relativ kompliziert aufgebaut sind, so besitzen sie beispielsweise eine Vorspannfeder zum Zusammenhalten der Einstellscheibe und der Zuhaltungsscheibe. Ferner besitzen sie eine getrennte Rastfeder, die mit Rastausnehmungen der Stellscheibe zusammenwirkt. Schließlich ist auch noch eine gesonderte Auswurffeder vorhanden, um die Schließöse bei geöffneter Fallennase auszustoßen.

Aus der DE 28 15 496 A1 ist ein Zahlenschloß bekannt, das eine Federplatte enthält, die mehrere gleiche Bauteile, das heißt Einstellscheiben in gleicher Weise bedient. Ferner enthält das Zahlenschloß eine Schenkelfeder zum Vorspannen einer Kupplungsvorrichtung, um Zuhaltungsscheiben an den Einstellscheiben zu halten. Ferner dient eine Torsions- Schraubenfeder als Anstoßfeder für einen Schloßhaken. Die Vielzahl der Bauteile machen auch dieses Zahlenschloß relativ kompliziert, störanfällig und teuer.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Zahlenschloß der eingangs genannten Art derart zu verbessern, daß es mit weniger Bestandteilen auskommt und somit einfacher wird.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Durch die Anordnung einer Federplatte, die eine dreifache Funktion aufweist, indem sie einerseits mindestens eine Federlasche enthält, die als Auswurffeder ausgebildet ist, sowie weitere Federlaschen, die als Vorspannfeder und als Rastfeder ausgebildet sind, ergibt sich eine wesentliche Vereinfachung des Aufbaus des Zahlen­ schlosses und damit folglich auch eine Vereinfachung der Funktionsweise des Zahlenschlosses.

Vorteilhafte Ausgestaltungen des Zahlenschlosses sind in den Ansprüchen 2 bis 4 beschrieben.

Die Rastfederlasche und die Vorspannfederlasche können auf verschiedene radiale Bereiche der Stellscheibe einwirken. Besonders vorteilhaft und raumsparend ist eine Ausgestaltung nach Anspruch 2. Als besonders zweckmäßig hat sich die Ausgestaltung nach Anspruch 3 herausgestellt, die es er­ möglicht, die Nullstellung der Stellscheibe leichter zu erkennen und einzustellen.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Federplatte gemäß Anspruch 4 zusätzlich als Abdeckplatte für den Schloßmecha­ nismus ausgestaltet ist.

Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Zahlenschlosses sind nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher beschrieben, dabei zeigen:

Fig. 1 ein Zahlenschloß in Draufsicht und teilweise geschnitten;

Fig. 2 das Zahlenschloß in Ansicht von unten und teilweise geschnitten;

Fig. 3 das Zahlenschloß der Fig. 1 im Schnitt III-III;

Fig. 4a, 4b, 4c eine Stellscheibe des Zahlenschlos­ ses in Draufsicht, Seitenansicht und Unteransicht;

Fig. 5a, 5b, 5c die Zuhaltungsscheibe in Unter­ ansicht, Seitenansicht und Drauf­ sicht;

Fig. 6a, 6b eine Federplatte im Grundriß und in Seitenansicht.

Wie insbesondere den Fig. 1 bis 3 zu entnehmen ist, ent­ hält das Zahlenschloß ein Gehäuse 2 mit einer Frontplatte 4, Seitenteilen 6 und einer Bodenplatte 8. An der Frontplatte 4 ist ein Betätigungsknopf 10 sowie an einem Seitenteil sind zwei Stellscheiben 12 von zwei Schlüsselgeheimnis-Neuein­ stelleinrichtungen angeordnet. Ein Haspenteil 14, der bei­ spielsweise am Deckel eines Koffers befestigt werden kann, enthält eine Schließöse 16, mit der er mit dem Schloßteil des Zahlenschlosses verbunden werden kann. Am Gehäuse 2 sind weiter Befestigungsfahnen 18 angeordnet, mit denen das Zah­ lenschloß an einen Behälter, beispielsweise einem Koffer befestigt werden kann.

Jede Schlüsselgeheimnis-Neueinstelleinrichtung des Zahlen­ schlosses weist eine Zuhaltungsscheibe 20 auf, die mittels eines Führungsgliedes 22 und eines diesem radial gegenüber­ liegenden Sperrnockens 24 in einer Bohrung 26 im Gestell 28 des Zahlenschlosses drehbar gelagert ist. Das Gestell 28 besteht beispielsweise aus einem Kunststoffkörper. In der Wandung der Gestellbohrung 26 ist eine Nut 30 angeordnet, in die der Sperrnocken 24 bei richtig eingestelltem Schlüsselge­ heimnis durch radiales Verschieben der Zuhaltungsscheibe 20 einrastbar ist. Die Zuhaltungsscheibe 20 enthält weiter einen Bund 32, mit dem sie sich einerseits am Rand der Gestellboh­ rung 26 abstützt. Andererseits wird der Bund von einer Aus­ nehmung 34 eines Betätigungsschiebers 36 um mehr als 180° umfaßt. Mittels dieses Betätigungsschiebers 36 kann die Zuhaltungsscheibe 20 in nachfolgend noch näher dargestellter Weise bezüglich der Stellscheibe 12 radial verschoben werden.

Die Zuhaltungsscheibe 20 steht über eine Klauenkupplung 38 mit der Stellscheibe 12 in Verbindung, die in einer Ausneh­ mung 40 des Gestells 28 drehbar gelagert ist und mittels einer Federplatte 42 im Gestell gehalten wird. Die Klauenkupp­ lung wird gebildet durch zwei einander gegenüberliegende radial ausgerichtete und axial vorstehende Kupplungszähne 44 an der Zuhaltungsscheibe 20. Die Kupplungszähne 44 greifen an der Unterseite der Stellscheibe 12 in radial ausgerichteten Ausnehmungen 46 ein. Die Anzahl der Ausnehmungen 46 ent­ spricht der Anzahl der Schlüsselgeheimnisse. Eine der Anzahl der Schlüsselgeheimnisse entsprechende Anzahl von Rastausneh­ mungen 48 sind längs eines Teilkreises an der Oberseite der Stellscheibe 12 angeordnet. Rastausnehmungen 48 bilden zusam­ men mit einer an der Federplatte 42 angeordneten Rastfederla­ sche 50 eine Rastvorrichtung, um die Stellscheibe 12 jeweils in der gewünschten Stellung des Schlüsselgeheimnisses festzuhalten. Eine der Rastausnehmungen 48₁ ist länger und tiefer als die übrigen Rastausnehmungen ausgestaltet und definiert die Nullstellung der Rastvorrichtung, in die die Rastfederlasche 50 einrastet. Aus dieser Nullstellung kann die Stellscheibe 12 nur in einer Richtung weitergestellt werden, in der anderen Richtung ist sie blockiert. Die Feder­ platte 42 enthält noch eine Vorspannfederlasche 51, die brei­ ter ist als die Rastfederlasche 50 und dazu dient, die Stell­ scheibe 12 und Zuhaltungsscheibe 20 sowohl gegeneinander wie am Gestell 28 festzuhalten. Die Vorspannfederlasche 51 ist breiter als die Rastfederlasche 50 aber auch breiter als die radialen Rastausnehmungen 48 der Rastvorrichtung, so daß die Vorspannfederlasche nicht mit den Rastausnehmungen 48 bzw. 48₁ zusammenwirken kann.

An dem mit der Zuhaltungsscheibe 20 gekoppelten Betätigungs­ schieber 36 ist der Betätigungsknopf 10 befestigt, welcher zum Verschieben des Betätigungsschiebers 36 dient. Letzterer enthält an gegenüberliegenden Seiten Langlöcher 52, in die Mitnehmer 54 eingreifen, welche an einem Fallenschieber 56 angeordnet sind. Das Gestell 28 weist ebenfalls Langlöcher 52a auf, durch die Mitnehmer 54 greifen und die ein Verschieben der Mitnehmer 54 ermöglichen. Dieser Fallenschieber ist mittels einer Feder 58 in Schließstellung vorgespannt. Die Mitnehmer/ Langloch-Kupplung ist derart ausgebildet, daß bei in Sperr­ stellung befindlichem Betätigungsschieber 36 dennoch der Fallenschieber 56 ein Einsetzen der Schließöse 16 er­ möglicht. Hierzu kann die Fallennase 60 des Fallenschiebers 56 entgegen der Kraft der Feder 58 entsprechend dem Spiel der Mitnehmer/Langloch-Kupplung verdrängt werden. Der Fallennase 60 ist eine Auswurffeder 62 zugeordnet, die ebenfalls durch Federlaschen der Federplatte 42 gebildet sind.

Wie aus Fig. 3 zu entnehmen ist, werden die Auswurffederlaschen 62 beim Einsetzen der Schließöse 16 nach unten gedrückt und dadurch gespannt. Die eingesetzte Schließöse 16 wird durch die Fallennase im eingerasteten Zustand gehalten. Die Federplat­ te 42 dient darüber hinaus noch zum Festhalten des Schloßme­ chanismus im Gestell 28 bzw. Gehäuse 2 des Zahlenschlosses.

Zum Öffnen des Zahlenschlosses müssen die Stellscheiben 12 entsprechend dem gewählten Schlüsselgeheimnis eingestellt werden. In dieser Position stehen die Sperrnocken 24 der Zuhaltungsscheiben 20 jeweils den Nuten 30 im Gestell 28 gegenüber, so daß der Betätigungsschieber 36 mittels des Betätigungsknopfes 10 derart verschoben werden kann, daß die Sperrnocken 24 in die Nuten 30 eingreifen. Damit wird gleich­ zeitig der Fallenschieber 56 über die Mitnehmer/Langloch- Kopplung mitgenommen und die Fallennase 60 gibt die Schließ­ öse 16 des Haspenteiles frei und wird mittels der Auswurffe­ derlaschen 62 ausgestoßen. In dieser geöffneten Stellung ist auch eine Neueinstellung des Schlüsselgeheimnisses möglich, da einerseits die Zuhaltungsscheibe 20 durch den Eingriff der Sperrnocken 24 in der Nut 30 blockiert sind und andererseits die Kupplungszähne 44 radial aus den Ausnehmungen 46 der Klauenkupplung 38 ausgefahren sind, so daß die Stellscheibe 12 unabhängig von der Zuhaltungsscheibe 20 verstellt werden kann. Dadurch läßt sich ein neues Schlüsselgeheimnis einstellen, daß dann nach dem Loslassen des Betätigungsknop­ fes 10 am Zahlenschloß gültig ist, da die Kupplungszähne 44 in die Ausnehmungen 46 der Klauenkupplung 48 wieder eingera­ stet sind.

Die Federplatte 42 mit der Rastfederlasche 50 für jede Schlüsselgeheimnis-Einstelleinrichtung sowie die ebenfalls angeformten Vorspannfederlaschen 51 und die Auswurffederla­ schen 62 erbringen eine wesentliche Vereinfachung der Bautei­ le und der Konstruktion des Zahlenschlosses, wodurch sich nicht nur die Herstellung wesentlich verbilligen läßt, sondern insbesondere auch die Funktionssicherheit und Bedien­ barkeit des Zahlenschlosses verbessert wird.

Bezugszeichenliste

 2 Gehäuse
 4 Frontplatte
 6 Seitenteil
 8 Bodenplatte
10 Betätigungsknopf
12 Stellscheibe
14 Haspenteil
16 Schließöse
18 Befestigungsfahne
20 Zuhaltungsscheibe
22 Führungsglied
24 Sperrnocken
26 Bohrung
28 Gestell
30 Nut
32 Bund
34 Ausnehmung
36 Betätigungsschieber
38 Klauenkupplung
40 Ausnehmung
42 Federplatte
44 Kupplungszahn
46 Ausnehmung
48 Rastausnehmung
48₁ Rastausnehmung f. Nullstellung
50 Rastfederlasche
51 Vorspannfederlasche
52 Langloch
54 Mitnehmer
56 Fallenschieber
58 Feder
60 Fallennase
62 Auswurffeder

Claims (4)

1. Zahlenschloß für Taschen und Koffer, mit einem Gehäuse (2) und einem Gestell (28), ferner mit mindestens einer auf ein neues Schlüsselgeheimnis umstellbaren Schlüssel­ geheimnis-Neueinstellvorrichtung, welche eine Einstell­ scheibe (12) und eine über eine Kupplungsvorrichtung (38) mit dieser zusammenwirkende Zuhaltungsscheibe (20) aufweist, die über eine Vorspannfeder (51) gegeneinander vorgespannt sind, wobei die Stellscheibe (12) einen Kranz von Rastausnehmungen (48) aufweist, deren Anzahl der Anzahl der Schlüsselgeheimnisse entspricht und die mit einer Rastfeder (50) zusammenwirken, wobei weiter mit der Zuhaltungsscheibe (20) ein mit einem durch einen Betäti­ gungsknopf (10) betätigbarer Betätigungsschieber (36) zusammenwirkt, der mit einem Fallenschieber (56) gekop­ pelt ist, dessen Fallennase (60) eine Auswurffeder (62) für eine Schließöse (16) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß es eine Federplatte (42) aufweist, welche einerseits mindestens eine die Auswurffeder bil­ dende Federlasche (62) sowie andererseits eine die Vor­ spannfeder bildende sowie eine die Rastfeder bildende Federlasche (50, 51) enthält, wobei letztere auf die Oberseite der Stellscheibe (12) einwirken.

2. Zahlenschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastfederlasche (50) und die Vorspannfederlasche (51) im wesentlichen auf den gleichen Radialbereich der Stellscheibe (12) einwirken, wobei die Vorspannfederla­ sche (51) breiter ist als die Rastfederlasche (50) und die radiale Erstreckung der zugeordneten Rastausnehmungen (48, 48 ₁).

3. Zahlenschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine der Nullstellung zugeordnete Rastausnehmung (48 ₁) der Stellscheibe (12) länger und tiefer ist als die übrigen Rastausnehmungen (48).

4. Zahlenschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Federplatte (42) zusätzlich als Abdeckplatte für den Schloßmechanismus ausgebildet ist.