EP0365822A2 - Schloss, insbesondere für Möbel bzw. Vitrinen - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Schloß, insbesondere für Möbel bzw. Vitrinen, mit einem in der Schließstellung blockierbaren und vom Gegenschließteil (3) beaufschlagten Riegel (9), und schlägt zur erleichterten Bedienbarkeit bei einfachem Aufbau vor, daß der Riegel als ein vom Gegenschließteil (3) in eine verrastete Schließstellung verschobener und mittels einer gehäuseseitigen Auflaufkante (Grund 25) in Hakeneingriff zum Gegenschließteil (3) verschwenkender Hakenschieberriegel (9) ausgebildet ist.

Description

• Die Erfindung betrifft ein Schloß gemäß Gattungsbegriff des Patentanspuches 1.
• Derartige Schlösser werden mit Vorteil bei Vitrinen eingesetzt, in welchen Phonogeräte, Videorekorder, zuge­hörige Bänder, etc. aufbewahrt werden, um diese bei­spielsweise vor spielenden Kindern zu sichern. Das Öff­nen der schloßgesicherten Tür geschieht dadurch, daß mittels der einen Hand das Schloß betätigt und mit der anderen Hand die Tür geöffnet wird.
• Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schloß der in Rede stehenden Art von einfachem Auf­bau so auszugestalten, daß eine erleichterte Bedienbar­keit zum Öffnen und Schließen der Tür verwirklicht ist.
• Diese Aufgabe ist bei der im Anspruch 1 angegebenen Erfindung gelöst.
• Die Unteranspüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen der erfinderischen Lösung dar.
• Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßes Schloß geschaffen, welches sich einerseits durch einen einfachen Aufbau und andererseits durch eine besonders leichte Bedienbarkeit auszeichnet. Bei geschlossener Tür liegt die Fangstellung des Hakenschieberiegels vor. Das bedeutet, daß der Hakenschieberiegel in Hakeneingriff zum Gegenschließteil verschwenkt ist. In dieser verras­tet der Hakenschieberiegel und sichert somit die Schließ­stellung der Tür, damit diese sich nicht ungewollt öff­net. Zusätzlich kann der Hakenschieberiegel noch durch ein Schließwerk des Schlosses blockiert werden. Letzte­ res kann entweder schlüsselbetätigbar oder mit Zahlen­scheiben ausgestattet sein. Wurde das Schließwerk nach Schließen der Tür nicht in die den Hakenschieberiegel blockierende Stellung gebracht, so kann das Öffnen der Tür nur durch Aufheben der Verrastung erfolgen. Diese Verrastung ist jedoch so gestaltet, daß durch Verlage­rung der Tür in Öffnungsrichtung noch keine Freigabe erfolgt. Das Schließen bzw. Öffnen der Tür läßt sich jedoch sehr leicht im Wege der Einhandbetätigung errei­chen, was insbesondere bei entsprechend körperbehinder­ten Personen wichtig ist. Das Öffnen der Tür verlangt nur ein weiteres Verlagern derselben verbunden mit einer zusätzlichen Verschiebung des Hakenschieberiegels in Schließrichtung, wobei dessen verrastete Schließstellung freigegeben wird. Anschließend läßt sich die Tür behinde­rungsfrei in die Öffnungsrichtung bewegen, also entgegen­gesetzt zu dem ersten Bedienungsschritt. Soll die weite­re Verlagerung des Hakenschieberiegels in Schließrich­tung verhindert sein, so ist mittels des Schließwerks der Anschlag in die Bewegungsbahn des Hakenschieberie­gels einzusteuern. Bedienungserleichternd erweist sich die Maßnahme, die Verrastung durch eine Endlosschlitz-­Kurvensteuerung eines Zapfens zu erreichen. Befindet sich die Tür in ihrer Schließstellung und wird ein Druck auf sie weiter in Schließrichtung ausgeübt, so führt dieses auch zu einer geringen Verschiebeverlagerung des Hakenschieberiegels entgegen seiner Federbeaufschlagung, und zwar unter Auflösung der Verrastung, so daß dann die gespeicherte Federkraft wirksam werden kann, welche den Hakenschieberiegel in die Freigabestellung verlagert. Einhergehend mit dieser Bewegung unterstützt der Haken­schieberiegel die Anfangsöffnung der Tür. Während des Öffnens und Schließens der Tür durchläuft dabei der Zapfen einmal den Endlosschlitz. Eine erfindungsgemäße Version zeichnet sich dadurch aus, den Endloskurven­ schlitz am Riegelschwanz vorzusehen. Dann ist der Zapfen von dem abgewinkelten Endbereich eines in Richtung auf den Endloskurvenschlitz vorgespannten Federdrahtes gebil­det. Demgemäß erfüllt dieser eine Doppelfunktion: Einer­seits bildet er mit seinem abgewinkelten Endbereich den Zapfen und andererseits stellt er das Element dar, wel­ches den Zapfen stets in vorschriftsmäßigen Eingriff zum Endloskurvenschlitz bringt. Dadurch werden Schloßbautei­le eingespart und der Aufbau des Schlosses vereinfacht verbunden mit einer Verringerung der Herstellungskosten.
• Zu einer guten Halterung des Federdrahtes trägt die Tatsache bei, daß das dem Zapfen gegenüberliegende Ende des Federdrahtes gleichgerichtet zum Zapfenverlauf ab­gewinkelt und in einer schloßgehäuseseitigen Aufnahmeboh­rung gelagert ist. Auf diese Weise kann der Federdraht noch eine Schwenkbewegung ausüben, so daß ein günstiger Durchlauf des Zapfens innerhalb des Endloskurvenschlit­zes gewährleistet ist. Die Aufnahmebohrung führt nämlich zu einer schwenkbeweglichen Anordnung des Federdrahtes. Es bietet sich an, den Endloskurvenschlitz in Herzform zu gestalteten derart, daß die Herzspitze in Hakenschie­beriegel-Einschubrichtung weist. Bei geöffneter Tür und in Freigabestellung befindlichem Hakenschieberiegel liegt der Zapfen an der Herzspitze des Endloskurven­schlitzes ein und verhindert jede weitere Verlagerung in Ausschlußrichtung des Hakenschieberiegels. Eine störungs­freie Schließfunktion ist dabei dadurch gewährleistet, daß der Endloskurvenschlitz - ausgehend von der Herzspit­ze - von einem ersten Herzseitenabschnitt gebildet ist, der stufenförmig in einen tiefergelegenen ersten Herz­kopfhälftenabschnitt übergeht, an den sich unter Ausbil­dung einer weiteren Stufe ein zweiter, wiederum tieferge­legener Herzkopfhälftenabschnitt anschließt, der stufen­förmig in den noch tiefergelegenen Anfangsabschnitt eines zweiten Herzseitenabschnittes übergeht, der anstei­gend bis zur Herzspitze verläuft und dessen Ende stufen­förmig in den tieferliegenden ersten Herzseitenabschnitt einmündet. Dadurch ist gewährleistet, daß der Zapfen den Endloskurvenschlitz stets nur in einer Richtung durchlau­fen kann. Um den Durchlauf des Zapfens im Endloskurven­schlitz nicht zu beeinträchtigen, ist der Riegelschwanz in einem Führungskanal des Schloßgehäuses gelagert. Ferner erweist es sich als Vorteil, wenn der Riegel an seinem Rücken eine an den Riegelschwanz anschließende Einsteuerungsschräge aufweist, die mit dem Grund des Führungskanals eine Zwangssteuerung bildet. Zusätzliche Bauteile für die Zwangssteuerung können daher entfallen. Der Federdraht sorgt stets dafür, daß der Riegel mit seinem Rücken an dem Grund des Führungskanals anliegt. Zwecks Verriegelung des Schlosses weist der Hakenschiebe­riegel einen mit einer Riegelsperre zusammenwirkenden Vorsprung auf. Gesteuert wird die Riegelsperre von dem beispielsweise als Permutationsschloß gestalteten Schließwerk. Wird das Schlüsselgeheimnis des Permutati­onsschlosses verstellt, so gelangt die Riegelsperre in Sperrlage zum Vorsprung. Das Öffnen der Tür ist daher nicht möglich, da der Hakenschieberiegel nicht weiter in Schließrichtung der Tür verlagerbar ist. Erst nach Ein­stellen des richtigen Schlüsselgeheimnisses vermag die als Wippe gestaltete Riegelsperre zu verschwenken, wobei sie außer Eingriff tritt zum Vorsprung des Hakenschiebe­riegels. Wenn man die Riegelsperre fallenartig ausbil­det, ist es sogar möglich, bei verriegeltem Schloß und geöffneter Tür diese schließen zu können, wobei die Zuhaltung dann fallenartig ausweicht, um danach in Hin­tergriff zum Hakenschieberiegel zu treten. Eine andere Version zeichnet sich dadurch aus, daß die Zapfen/Endlos­kurvenschlitzsteuerung derart gestaltet ist, daß der Zapfen auswärts abgefedert im Riegelschwanz sitzt. Der Endloskurvenschlitz dagegen befindet sich in einer dem Riegelschwanz benachbarten, gehäuseseitig quer zur Rie­gelverlagerung verschieblich gelagerterten Platte. Diese Version zeichnet sich durch eine hohe Funktionstüchtig­keit aus. Ferner erleichert eine solche Bauform das Montieren des Schlosses. Überdies ist es denkbar, den ersten Herzkopfhälftenabschnitt gegenüber dem zweiten Herzkopfhälftenabschnitt kürzer zu gestalten, so daß auch das Schließen der Tür vorgenommen werden kann, falls die Riegelsperre schon vorher in Verriegelungsstel­lung gebracht sein sollte. Sodann ergeben sich montage­technische Vorteile noch dadurch, daß die Platte als Einschubteil des Gehäuses gestaltet ist derart, daß die Einschubrichtung auf den den Führungskanal für den Rie­gel bildenden Gehäuseboden zu gerichtet ist.
• Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachste­hend anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt:
• Fig. 1 in perspektivischer Darstellung ein mit dem erfindungsgemäßen Schloß ausgestattetes Möbel in Teildarstellung, betreffend die erste Aus­führungsform,
• Fig. 2 eine Ansicht gegen das in Offenstellung befind­liche Schloß, teilweise aufgebrochen, beim Schließen der strichpunktiert veranschaulich­ten Tür,
• Fig. 3 einen horizontalen Schnitt durch Fig. 2 auf Höhe des sich in Freigabestellung befindlichen Hakenschieberiegels,
• Fig. 4 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, wobei die Tür geschlossen ist mit dem die Fangstellung einnehmenden Hakenschieberiegel,
• Fig. 5 den entsprechenden horizontalen Schnitt durch das Schloß auf Höhe des Hakenschieberiegels,
• Fig. 6 den Schnitt nach der Linie VI-VI in Fig. 4,
• Fig. 7 eine Abwicklung des im Hakenriegelschwanz befindlichen Endloskurvenschlitzes,
• Fig. 8 in perspektivischer Darstellung das an einem Möbel angebrachte Schloß gemäß der zweiten Ausführungsform,
• Fig. 9 eine Ansicht gegen dieses in Offenstellung be­findliche Schloß, teilweise aufgebrochen, beim Schließen der Tür,
• Fig. 10 einen Horizontalschnitt durch Fig. 9 auf Höhe des sich noch in der Freigabestellung befindli­chen Hakenschieberiegels,
• Fig. 11 eine der Fig. 9 entsprechende Darstellung, wobei die Tür geschlossen ist mit dem verraste­ten Hakenschieberiegel,
• Fig. 12 den entsprechenden horizontalen Schnitt durch das Schloß auf Höhe des Hakenschieberiegels,
• Fig. 13 den Schnitt nach der Linie XIII-XIII in Fig. 9, also bei geöffneter Tür,
• Fig. 14 einen der Fig. 13 entsprechenden Schnitt, jedoch bei geschlossener Tür und
• Fig. 15 eine Abwicklung des an der Platte befindlichen Endloskurvenschlitzes.
• Bezüglich des Möbels handelt es sich um eine Vitrine 1, deren oberer rechter Eckbereich perspektivisch veran­schaulicht ist. Die Vitrine 1 eignet sich insbesondere zur Aufnahme von Phonogeräten, Videorekordern etc.. Mit der Ziffer 2 ist die Tür der Vitrine bezeichnet, welche als Glastür gestaltet sein kann. An der rechten oberen Ecke der Tür ist ein Gegenschließteil 3 befestigt, das mit einem an der Vitrinenseitenwand 4 außenseitig befe­stigten Schloß 5 zusammenwirkt. Fig. 4 veranschaulicht, daß Gegenschließteil 3 und Schloß 5 dabei rechtwinklig zueinander stehen.
• An dem dem Schloß 5 zugekehrten Ende besizt das Gegen­schließteil 3 einen Fangvorsprung 6, an welchen sich eine Nische 7 und ein Beaufschlagungslappen 8 an­schließt. Mit dem Fangvorsprung 6 und dem Beaufschla­gungslappen 8 wirkt gemäß der in den Fig. 1 - 7 veran­schaulichten ersten Ausführungsform ein Hakenschieberie­gel 9 des Schlosses 5 zusammen. Der Hakenschieberiegel 9 besitzt einen aus dem Schloßgehäuse G herausragenden Riegelkopf 10 und einen sich an diesen anschließenden, gehäuseeinwärts liegenden Riegelschwanz 11. Der Riegel­kopf 10 bildet an der Riegelbrust einen Haken 12 aus, der bei geschlossener Tür 2 in die Nische 7 des Gegen­schließteils 3 eingreift, vergl. Fig. 5.
• Der Riegelschwanz 11 gleitet in einem Führungskanal 13 des aus einer Grundplatte 14 und einem Deckel 15 beste­henden Schloßgehäuses G. Eine rückseitig am Riegel­ schwanz 11 angreifende Druckfeder 16 beaufschlagt den Hakenschieberiegel 9 in Auswärtsrichtung. Begrenzt ist die Auswärtsverlagerung durch einen Zapfen 17, der in einen Endloskurvenschlitz 18 an der Brustseite des Rie­gelschwanzes 11 eingreift. Der Zapfen 17 ist gebildet von dem einen abgewinkelten Endbereich eines in Richtung auf den Endloskurvenschlitz 18 vorgespannten Federdrah­tes 19. Zur Erzielung einer Vorspannung stützt der Dek­kel 15 den Federdraht 19 in dem Bereich, welcher sich in ein abgewinkeltes Drahtende 20 fortsetzt. Dieses ver­läuft parallel zum Zapfen 17 und ist in einer schloßge­häuseseitigen Aufnahmebohrung 21 gelagert. Dieselbe befindet sich an einer Materialverdickung 22 der Grund­platte 14, an welcher Materialverdickung sich auch das eine Ende der Druckfeder 16 abstützt.
• Der Riegel 9 weist an seinem Rücken 23 eine sich an den Riegelschwanz 11 anschließende Einsteuerungsschräge 24 auf, die mit dem Grund 25 des Führungskanals 13 zusammen­wirkt.
• Der an der Brustseite des Riegelschwanzes 11 befindliche Endloskurvenschlitz 18 besitzt eine Herzform derart, daß die Herzspitze 26 in Hakenschieberiegel-Einschubrichtung x weist. Der Endloskurvenschlitz 18 ist mit einem von der Herzspitze 26 ausgehenden ersten Herzseitenabschnitt 27 ausgestattet. Unter Ausbildung einer Stufe 28 geht dieser in einen tiefergelegenen ersten Herzkopfhälftenab­schnitt 29 über. An diesen schließt sich unter Ausbil­dung einer weiteren Stufe 30 ein zweiter, wiederum tie­fergelegener Herzkopfhälftenabschnitt 31 an, der über eine Stufe 32 in den noch tiefergelegenen Anfangsab­schnitt 33 eines zweiten Herzseitenabschnitts 34 über­geht. Letzterer verläuft ansteigend bis zur Herzspitze 26 und mündet über eine Stufe 35 in den tiefergelegenen ersten Herzseitenabschnitt 27 ein. Dort stützt sich in der Freigabestellung des Hakenschieberiegels 9, vergl. Figuren 2 und 3 der Zapfen 17 ab und blockiert damit die weitere Auswärtsverlagerung des Hakenschieberiegels 9.
• Der Hakenschieberiegel 9 formt an seinem Riegelschwanz 11 einen materialeinheitlich von diesem ausgehenden, quergerichteten Vorsprung 36, der mit der wippenartigen Riegelsperre 37 eines im Schloßgehäuse G untergebrachten Permutationsschlosses 38 zusammenwirkt. Letzteres be­sitzt drei mit Zahlen versehene Einstellscheiben 39, welche Schlitze 40 des Deckels 15 teilweise durchsetzen. Ist das Schlüsselgeheimnis mittels der Einstellscheiben 39 richtig eingestellt, so befindet sich die mit einer Eintrittsöffnung 41 versehene Riegelsperre 37 außerhalb der Bewegungsbahn des Vorsprunges 36 des Hakenschieberie­gels 9. Bei verstelltem Schlüsselgeheimnis dagegen tritt die als Wippe gestaltete Riegelsperre 37 in Hintergriff zum Vorsprung 36. Die Riegelsperre 37 bildet an ihrer der Eintrittsöffnung 41 gegenüberliegenden Kante Laschen 42 aus, die in Seitenwänden 43,43′ des Permutations­schlosses 38 gelagert sind. Durch die Eintrittsöffnung 41 entstehen Anschläge 41′ und 41˝. Nahe der Gelenkstel­le der Riegelsperre 37 greifen an ihr Druckfedern 44 an, die die Riegelsperre in Richtung der Einstellscheibenach­se belasten. Bei richtig eingestelltem Schlüsselgeheim­nis nimmt die Riegelsperre dann die in Fig. 6 veranschau­lichte Stellung ein. Das Schloß 5 befindet sich dort nicht in Verriegelungsstellung. Ist dann auch die Tür 2 geöffnet, so ist der Hakenschieberiegel 9 zufolge Feder­beaufschlagung vorgetreten und verschwenkt derart, daß der Haken 12 des Hakenschieberiegels 9 außerhalb der Bewegungsbahn des Fangvorsprunges 6 des Gegenschließ­teils 3 liegt.
• Wird die Tür 2 geschlossen, so beaufschlagt der Lappen 8 des Gegenschließteils 3 den gerundet verlaufenden Riegel­kopf 10 des Hakenschieberiegels 9 und verschiebt diesen schloßeinwärts. Einhergehend mit dieser Verlagerung wird über den Grund 25 des Führungskanals 13 und Einsteue­rungsschräge 24 der Hakenschieberiegel 9 verschwenkt, wobei sein Haken 12 in Hintergriff tritt zum Fangvor­sprung 6 des Gegenschließteils 3. Mit dieser Verlagerung hat der Zapfen 17 den ersten Herzseitenabschnitt 27 durchlaufen und ist in den ersten Herzkopfhälftenab­schnitt 29 nach Passieren der Stufe 28 eingetreten. Durch Loslassen der Tür 2 wird die Druckfeder 16 wirk­sam, die den Hakenschieberiegel 9 in Freigaberichtung verlagern will. Bei diesem Vorgang durchläuft der Zapfen 17 den ersten Herzkopfhälftenabschnitt 29, überläuft die Stufe 30 und wird dadurch in den noch tiefergelegenen zweiten Herzkopfhälftenabschnitt 31 hineinbewegt, um sich dort an der Mittelschulter 45 abzustützen. Eine Zurückverlagerung des Zapfens 17 in den ersten Herzkopf­hälftenabschnitt 29 ist nämlich wegen der Stufe 30 nicht möglich. Während dieses Schließvorganges hat sich mit dem geringfügigen Vorverlagern des Hakenschieberiegels 9 auch die Tür 2 mitbewegt. Es liegt daher ein gewisser Bewegungsspielraum vor, welcher für das anschließende Öffnen der Tür notwendig ist. Das Öffnen der Tür 2 ver­langt nun eine Verlagerung derselben in Schließrichtung, wobei einhergehend mit der Bewegung des Hakenschieberie­gels 9 über den von den Herzkopfhälftenabschnitten 29,31 gebildeten Zwickel 46 der Zapfen 17 unter Überlaufen der Stufe 32 in den Anfangsabschnitt 33 des zweiten Herzsei­tenabschnittes 34 verdrängt wird. Sobald der Zapfen 17 den zweiten Herzkopfhälftenabschnitt 31 verlassen hat, verhindert die zuvor übersprungene Stufe 32 das Zurück­wandern in den zweiten Herzkopfhälftenabschnitt 31 hin­ein. Die Kraft der Druckfeder 16 vermag nun den Haken­ schieberiegel 9 in Freigaberichtung zu verlagern und leitet damit die Öffnungsbewegung der Tür 2 ein. Während dieses Vorganges durchwandert der stets bis zum Grund des Endloskurvenschlitzen 18 gedrückte Zapfen 17 den ansteigend verlaufenden Anfangsabschnitt 33 des zweiten Herzseitenabschnittes 34, um nach Überlaufen der Stufe 35 wieder in die Anfangsstellung in den ersten Herzsei­tenabschnitt 27 zurückzukehren und sich dort an der Herzspitze 26 abzustützen. Dies ist wiederum die Freiga­bestellung. Aus vorstehendem ist ersichtlich, daß Schlie­ßen und Öffnen der Tür nach dem Kugelschreiberprinzip möglich ist. Demgemäß ist für den Öffnungs- bzw. Schließ­vorgang auch nur stets eine einzige Hand erforderlich.
• Ist die Tür 2 in die Schließstellung gebracht worden, so kann durch ledigliches Verstellen des Schlüsselgeheimnis­ses durch Verdrehen einer oder mehrer Einstellscheiben die Riegelsperre 37 verschwenkt werden, so daß dann deren Eintrittsöffnung 41 den Vorsprung 36 des Haken­schieberiegels 9 aufnimmt. Dann ist keine Verlagerung der Tür 2 mit Hakenschieberiegel 9 möglich, um diesen aus der Fangstellung in die Freigabestellung bringen zu können.
• Gemäß der zweiten Ausführungsform des Schlosses, darge­stellt in den Figuren 8 - 15, besitzt das Schloßgehäuse G eine unterhalb des Hakenschieberiegels 47 ansetzende, rechteckige Aussparung 48, wodurch der Hakenriegelkopf 10 in Offenstellung der Tür geschützt wird. In die Aus­sparung 48 taucht ein formausfüllender Fortsatz 49 des Gegenschließteils 3 ein. Gleiche Bauteile dieser zweiten Ausführungsform tragen übrigens gleiche Bezugsziffern. Dies gilt ebenfalls hinsichtlich des Aufbaues des Haken­schieberiegels 47, der weitgehend demjenigen der ersten Ausführungsform entspricht.
• Abweichend von der ersten Ausführungsform ist nun der Hakenschieberiegel 47 mit einem Zapfen 50 bestückt. Dieser sitzt in einer quergerichteten Sackbohrung 51 des Riegelschwanzes 11. Die Sackbohrung 51 verläuft senk­recht zur Verschieberichtung des Hakenschieberiegels 47 und mündet an der dem Permutationsschloß 38 gegenüberlie­genden Seitenflanke 52 des Hakenschieberiegels. Am Grund der Sackbohrung 51 stützt sich eine Druckfeder 56 ab, die den Zapfen 50 in Auswärtsrichtung belastet. Das freie Zapfenende greift in einen Endloskurvenschlitz 18 ein, welcher demjenigen der ersten Ausführungsform ent­spricht. Der Endloskurvenschlitz 18 befindet sich nun in einer dem Riegelschwanz 11 benachbarten, gehäuseseitig quer zur Riegelverlagerung verschieblich gelagerten Platte 53. Letztere ist als Einschubteil des Gehäuses G gestaltet. Zu diesem Zweck geht von der Grundplatte 14 ein Führungsvorsprung 54 aus, dessen Führung 55 die Plat­te 53 aufnimmt derart, daß die Frontseite der Platte 53 an der zugekehrten Seitenflanke 52 des Hakenschieberie­gels 47 vorbeigleitet. Der herzförmige Endloskurven­schlitz 18 ist im Gegensatz zu demjenigen der ersten Ausführungsform so angeordnet, daß nun die Herzspitze 26 entgegen Hakenschieberiegel-Einschubrichtung x weist. Bei geöffneter Tür befindet sich der Zapfen 50 ebenfalls an der Herzspitze 26 des Endloskurvenschlitzes 18. Die Führung 55 des Führungsvorsprunges 54 verläuft so, daß die Einschubrichtung der Platte 53 auf den den Führungs­kanal für den Riegel bildenden Gehäuseboden bzw. Grund­platte 14 zu gerichtet ist. Dies vereinfacht eine Monta­ge, da der Hakenschieberiegel 47 mit der Platte 53 zusam­men eingesetzt werden kann, und zwar mit dem druckfeder­beaufschlagten Zapfen 50 und der den Hakenschieberiegel 47 belastenden Druckfeder 16.
• Vom Riegelschwanz 11 geht ebenfalls endseitig ein Vor­sprung 36 aus, welcher mit einer leicht abgewandelten Riegelsperre 57 zusammenwirkt. Diese weicht gegenüber der Riegelsperre gemäß der ersten Ausführungsform da­durch ab, daß endseitig an ihr ein Anschlag 58 vorgese­hen ist. Ansonsten entspricht die Riegelsperre 57 und das zugehörige Permutationsschloß 5 der vorbeschriebenen Version.
• Befindet sich die Riegelsperre 57 in ihrer Freigabestel­lung, was das richtig eingestellte Schlüsselgeheimnis voraussetzt, beaufschlagt beim Schließen der Tür 2 das Gegenschließteil 3 den Riegelkopf 10 des Hakenschieberie­gels 47 und verschiebt diesen schloßeinwärts. Überla­gernd mit dieser Bewegung wird über den Grund 25 des Führungskanals 13 und Einsteuerungsschräge 24 der Haken­schieberiegel 47 verschwenkt, wobei sein Haken 12 in Hintergriff tritt zum Fangvorsprung 6 des Gegenschließ­teils 3. Hierbei durchläuft der Zapfen 50 den ersten Herzseitenabschnitt 27 und passiert die Stufe 28, um in den ersten Herzkopfhälftenabschnitt 29 einzutreten. Während dieser Bewegung verschiebt sich die Platte 53 zufolge eines ausreichend großen Bewegungsspielraumes in der Führung 55. Durch Loslassen der Tür 2 wird die Druck­feder 16 wirksam, wobei der Zapfen 50 den ersten Herz­kopfhälftenabschnitt 29 durchläuft und die Stufe 30 passiert. Dadurch gelangt der Zapfen 50 in den zweiten Herzkopfhälftenabschnitt 31 und stützt sich dort an der Mittelschulter 45 ab, vgl. insbesondere Fig. 14. Dies ist die Verrastungsstellung des Hakenschieberiegels 47. Dessen Riegelkopf 10 befindet sich in Eingriff zum Gegen­schließteil 3, so daß die Tür 2 nicht ohne weiteres öffenbar ist. In dieser Stellung besteht jedoch noch ein ausreichend großer Bewegungsspielraum in Schließrichtung der Tür. Es kann nun das Schlüsselgeheimnis durch Verdre­ hen der Zahlenscheiben verändert werden, wobei die Rie­gelsperre 57 verschwenkt, deren Anschlag 58 vor den Vorsprung 36 tritt. Danach kann die Tür nicht weiter in Schließstellung bewegt werden, um die Verrastung aufzulö­sen. Das Öffnen der verriegelten Tür verlangt daher zuerst das Einstellen des richtigen Schlüsselgeheimnis­ses verbunden mit einem Verschwenken der Riegelsperre 57 in die Freigabestellung. Anschließend kann die Tür 2 in Schließrichtung bewegt werden, wobei einhergehend mit der Bewegung des Hakenschieberiegels 47 der Zapfen 50 den zweiten Herzkopfhälftenabschnitt 31 durchläuft und nach Übertritt der Stufe 32 in den Anfangsabschnitt 33 des zweiten Herzseitenabschnittes 34 gelangt. Es kann nun die Druckfeder 16 wirksam werden, um den Hakenschie­beriegel 47 in die Freigaberrichtung zu bewegen verbun­den mit der Einleitung der Öffnungsbewegung der Tür 2. Während dieses Vorganges durchwandert der stets bis zum Grund des Endloskurvenschlitzes 18 gedrückte Zapfen 50 den ansteigend verlaufenden zweiten Herzseitenabschnitt 34, um nach Überlaufen der Stufe 35 wieder in die Aus­gansstellung zur Herzspitze 26, also in den dortigen ersten Herzseitenabschnitt 27 zurückzufahren. Auch wäh­rend dieser Bewegung des Hakenschieberiegels 47 und dem dabei zwangsläufig mitgenommenen Zapfen 50 findet eine Verschiebung der Platte 53 in der Führung 55 statt.
• Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Claims (16)

1. Schloß, insbesondere für Möbel bzw. Vitrinen, mit einem in der Schließstellung blockierbaren und vom Gegen­schließteil beaufschlagten Riegel (9, 47), dadurch ge­kennzeichnet, daß der Riegel als ein vom Gegenschließ­teil (3) in eine verrastete Schließstellung verschobener und mittels einer gehäuseseitigen Auflaufkante (Grund 25) in Hakeneingriff zum Gegenschließteil (3) ver­schwenkender Hakenschieberiegel (9, 47) ausgebildet ist.

2. Schloß, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die verrastete Schließstellung des Haken­schieberiegels (9, 47) durch weiteres Verlagern des Hakenschieberiegels in Schließrichtung freigebbar ist.

3. Schloß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen die weitere Verlagerung des Hakenschieberiegels (9, 47) blockierenden Anschlag (41˝ bzw. 58), der durch ein Schließwerk (Permutationsschloß 38) verlagerbar ist.

4. Schloß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verrastung mittels einer Endloskurvenschlitzsteue­rung eines Zapfens (17, 50) erzielt ist.

5. Schloß, insbesondere nach Anspruch 4, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Zapfen-/Endloskurvenschlitzsteuerung (17, 18) am Riegelschwanz (11) angeordnet ist.

6. Schloß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfen (17) von dem abgewinkelten Endbereich eines in Richtung auf den Endloskurvenschlitz (18) vorgespann­ten Federdrahtes (19) gebildet ist.

7. Schloß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das dem Zapfen (17) gegenüberliegende Ende (20) des Drahtabschnittes (19) gleichgerichtet zum Zapfenverlauf abgewinkelt und in einer schloßgehäusseitigen Aufnahme­bohrung (21) gelagert ist.

8. Schloß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Endloskurvenschlitz (18) eine Herzform derart auf­weist, daß die Herzspitze (26) in Hakenschieberiegel-Ein­schubrichtung (x) weist.

9. Schloß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Endloskurvenschlitz (18) - ausgehend von der Herz­spitze (26) - von einem ersten Herzseitenabschnitt (27) gebildet ist, der stufenförmig in einen tiefergelegenen ersten Herzkopfhälftenabschnitt (29) übergeht, an den sich unter Ausbildung einer weiteren Stufe (30) ein zweiter, wiederum tiefergelegener Herzkopfhälftenab­schnitt (31) anschließt, der stufenförmig in den noch tiefergelegenen Anfangsabschnitt (33) eines zweiten Herzseitenabschnittes (34) übergeht, der ansteigend bis zur Herzspitze (26) verläuft und dessen Ende stufenför­mig in den tieferliegenden ersten Herzseitenabschnitt (27) einmündet.

10. Schloß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegelschwanz (11) in einem Führungskanal (13) des Schloßgehäuses (G) gelagert ist.

11. Schloß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Hakenschieberiegel (9, 47) an seinem Rücken (23) eine an den Riegelschwanz (11) anschließende Einsteue­rungsschräge (24) aufweist, die mit dem Grund (25) des Führungskanals (13) eine Zwangsführung bildet.

12. Schloß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Hakenschieberiegel (9, 47) am Riegelschwanz (11) einen mit einer Riegelsperre (37, 57) zusammenwirkenden Vorsprung (36) aufweist.

13. Schloß, insbesondere nach Anspruch 12, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Riegelsperre (37) als Wippe ausge­bildet ist, die eine Eintrittsöffnung (41) besitzt, in welche in Schließstellung der Tür bei verstelltem Schlüs­selgeheimnis der Vorsprung (36) eintritt.

14. Schloß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfen/Endloskurvenschlitzsteuerung derart gestaltet ist, daß der Zapfen (50) auswärts abgefedert im Riegel­schwanz (11) sitzt und der Endloskurvenschlitz (18) in einem dem Riegelschwanz (11) benachbarten, gehäuseseitig quer zur Riegelverlagerung verschieblich gelagerten Platte (53) angeordnet ist.

15. Schloß, insbesondere nach Anspruch 14, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Platte (53) als Einschubteil des Gehäuses (G) gestaltet ist.

16. Schloß, insbesondere nach Anspruch 15, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Einschubrichtung auf den den Füh­rungskanal (13) für den Hakenschieberiegel (47) bilden­den Gehäuseboden (Grundplatte 14) zu gerichtet ist.

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