DE4107603C1 - - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Steckkupplung zum Verbinden eines Schlauches mit einem eine umlaufende Halterippe aufweisenden Rohr, mit einem rohrförmigen Kupplungsstück, an dessen einem Endabschnitt ein End­ abschnitt des Schlauches befestigt ist und dessen ande­ rer Endabschnitt auf das Rohr aufschiebbar und durch axiale, radial elastisch biegsame Haltearme, die mit der Halterippe unter Beibehaltung einer Vorspannung verrastbar sind, mit dem Rohr verbindbar ist, mit einem das Kupplungsstück umgebenden Sicherungsring, der aus einer Entsicherungslage, in der er eine Spreizung der Haltearme zuläßt, bis in eine Sicherungslage bewegbar ist, in der er einer Spreizung der Haltearme bei Ausübung gegensinniger Zugkräfte auf das Kupplungsstück und das Rohr entgegenwirkt, und mit wenigstens einem Dichtungs­ ring, der an dem Rohr anliegt.

Bei einer bekannten Steckkupplung dieser Art ist das Kupplungsstück mit dem daran befestigten Schlauch im angekuppelten Zustand relativ zu dem Rohr (bei dem es sich auch um einen Rohrstutzen handeln kann) im Rahmen der unvermeidlichen Durchmessertoleranzen der aneinander anliegenden Flächen von Kupplungsstück und Rohr einer­ seits sowie Kupplungsstück und Sicherungsring anderer­ seits, aber auch aufgrund von Abnutzungen nach mehrmali­ gem An- und Abkuppeln in beliebigen Axialebenen schwenk­ bar. Eine solche Schwenkbewegung tritt insbesondere bei Verwendung der Steckkupplung in Kraftfahrzeugen aufgrund der vom Motor auf Verbindungschläuche übertra­ genen Schwingungen auf. Die Folge ist eine ungleichmäßige Belastung und Verformung des Dichtungsrings in der Steck­ kupplung. Insbesondere bei tiefen Temperaturen unterhalb des Gefrierpunkts bleiben diese Verformungen im Dich­ tungsring erhalten, weil der Dichtungsring, zumeist ein O-Ring aus elastomerem Material, sehr hart wird. Die Folge sind erhebliche Leckagen, die insbesondere bei Kraftfahrzeugen schwerwiegende Folgen haben können. Das Kupplungsstück und die Haltearme sind getrennt her­ gestellt, und der Sicherungsring wird durch eine Feder in die Sicherungslage gedrückt.

Bei einer anderen bekannten Steckkupplung der gattungsge­ mäßen Art (DE 37 41 250 A1) umschließt der Sicherungsring die Haltearme derart, daß sie in der Entsicherungsstel­ lung des Sicherungsrings innerhalb eines vom Sicherungs­ ring umschlossenen Hohlraums radial beweglich sind und in der Sicherungsstellung mit ihren freien Enden an einer sich axial an den Hohlraum anschließenden Arretie­ rungs-Ringfläche des Sicherungsrings anliegen. Dabei sind die Arretierungs-Ringfläche und die freien Haltearm­ enden derart konisch ausgebildet, daß die Haltearme in der Sicherungsstellung des Sicherungsrings unter radial nach innen wirkender Vorspannung stehen. Sodann ist der Sicherungsring auf seiner Innen- und das Kupp­ lungsstück auf seiner Außenseite mit umlaufenden Rillen versehen, die kraftformschlüssig ineinander greifen, so daß der Sicherungsring erst ab einer bestimmten Be­ tätigungskraft axial verschiebbar ist. Dies verhindert zwar ein unbeabsichtigtes Entkuppeln bei Ausübung hoher Axialkräfte auf Schlauch und Rohr, erfordert aber eben­ falls die Ausübung einer hohen Betätigungskraft auf den Sicherungsring, insbesondere um ihn soweit in die Sicherungsstellung zu verschieben, daß eventuelle Abnut­ zungserscheinungen und/oder Toleranzen zwischen der Arretierungs-Ringfläche und den Haltearmen und/oder zwischen letzteren und der Halterippe sicher ausgeglichen werden. Ferner sind das Kupplungsstück und ein die Halte­ arme aufweisender Ring getrennt hergestellt und form- oder auch stoffschlüssig (durch Kleben) verbunden. Diese Verbindung ist aufwendig oder erfordert, bei nur form­ schlüssiger Verbindung, die Einhaltung enger Herstel­ lungstoleranzen, um eine relative Verschwenkung von Kupplungsstück und Haltearmring durch Querkräfte in Axialebenen der Steckkupplung und damit eine Undichtig­ keit des Dichtungsrings zu vermeiden.

Sodann ist eine Steckkupplung zum Verbinden eines Schlau­ ches mit einem eine umlaufende Halterippe aufweisenden Rohr bekannt (DE 19 12 316 A1), die ein rohrförmiges Kupplungsstück aufweist. Axiale, radial elastisch bieg­ same Haltearme sind mit der Halterippe unter Beibehaltung einer Vorspannung verrastbar. Ein das Kupplungsstück umgebender Sicherungsring ist aus einer Entsicherungs­ lage, in der er eine Spreizung der Haltearme zuläßt, in eine Sicherungslage bewegbar, in der er einer Sprei­ zung der Haltearme bei Ausübung gegensinniger Zugkräfte auf das Kupplungsstück entgegenwirkt. Wenigstens ein Dichtungsring liegt an dem Rohr an. Die Haltearme sind einstückig mit dem Kupplungsstück ausgebildet, und der Sicherungsring ist einstückig mit starren Sicherungsglie­ dern in Form innerer Rippen des Sicherungsrings versehen, die sich in Richtung einer Sehne des Sicherungsrings erstrecken. Sie sind im wesentlichen geradlinig ausgebil­ det und haben auf ihrer Innenseite eine schräge Abstu­ fung, deren Kante bei einer Drehung des Sicherungsrings über die Haltearme hinweggleitet, so daß die Haltearme radial unter Überwindung bzw. Freigabe ihrer Federkraft radial an die Halterippe an- bzw. von dieser abgestellt werden. Hierbei verbleibt in der angestellten (angekup­ pelten) Lage der Haltearme ein radiales Spiel zwischen den Haltearmen und der Rippe, um eine Drehung des Siche­ rungsrings relativ zu den Haltearmen zu ermöglichen, so daß auch in diesem Falle, insbesondere bei einer Abnutzung der Flächen zwischen den Sicherungsgliedern und den Haltearmen und/oder zwischen letzteren und der Halterippe sowie aufgrund von Herstellungstoleranzen eine relative Verschwenkung von Kupplungsstück und Rohr mit entsprechender Beeinträchtigung der Dichtwirkung möglich ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Steck­ kupplung der eingangs genannten Art anzugeben, die bei einfacher Ausbildung weitgehend unabhängig von auf die Steckkupplung ausgeübten Querkräften eine hohe Dichtig­ keit beibehält.

Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Haltearme einstückig mit dem Kupplungsstück ausgebil­ det sind, daß der Sicherungsring einstückig mit radial elastisch biegsamen Sicherungsarmen ausgebildet ist, die in der Sicherungslage des Sicherungsrings an der Außenseite jeweils eines der Haltearme unter Vorspannung anliegen und daß die Sicherungsarme jeweils einen radial nach innen ragenden Vorsprung aufweisen, der bei der Bewegung des Sicherungsrings in die und aus der Siche­ rungslage über eine Rastnase an der Außenseite des zuge­ ordneten Haltearms hinweggleitet.

Bei dieser Lösung werden die Haltearme im eingekuppelten Zustand und in der Sicherungslage des Sicherungsrings nicht nur durch ihre eigene Federkraft, sondern auch durch die Federkraft der Sicherungsarme gegen das Rohr bzw. gegen die Halterippe des Rohres gedrückt. Auf diese Weise werden die erwähnten Herstellungstoleranzen und Durchmesseränderungen aufgrund von Abnutzungserscheinun­ gen selbsttätig weitgehend ausgeglichen. Das Kupplungs­ stück liegt daher zumindest im Bereich der Anlageflächen der Haltearme stets entsprechend der hohen radial wirken­ den Federkraft der Haltearme einerseits und der Siche­ rungsarme andererseits fest am Rohrumfang an, so daß Rohr und Kupplungsstück ihre koaxiale Lage auch bei hohen Querkräften beibehalten. Entsprechend ist die Gefahr einer Undichtigkeit durch ungleichmäßige Verfor­ mung des Dichtungsrings oder der Dichtungsringe vermin­ dert. Trotz der insgesamt höheren radial wirkenden Klemm­ kraft der Halte- und Sicherungsarme läßt sich die Steck­ verbindung mit geringem Kraftaufwand herstellen, weil zunächst das Kupplungsstück im Bereich seiner Haltearme mit der Halterippe des Rohres in Eingriff gebracht und sodann erst der Sicherungsring mit seinen Sicherungsarmen über die Haltearme bewegt werden kann. Die gesamte Feder­ kraft der Halte- und Sicherungsarme kann daher stufen­ weise, d. h. nacheinander, beim Ankuppeln aufgebracht werden. Für das Entkuppeln gilt in umgekehrter Richtung das gleiche. Eine zusätzliche Feder, die den Sicherungs­ ring in die Sicherungslage vorspannt, und deren Montage kann entfallen. Desgleichen ist die einteilige Ausbildung des Kupplungsstücks und der Haltearme vorteilhafter als deren getrennte Ausbildung, da hierbei eine getrennte Herstellung und Montage der Haltearme entfällt. Sodann ergeben sich beim Ankuppeln zwei Schnappvorgänge, die der Bedienungsperson deutlich anzeigen, daß die Steck­ kupplung angekuppelt ist und der Sicherungsring die Sicherungslage eingenommen hat. Darüberhinaus kann die Rastnase so bemessen sein, daß ihre Überwindung eine größere Kraft als die Überwindung der Halterippe durch die Haltearme erfordert, so daß zwangsläufig erst die Haltearme mit der Halterippe in Eingriff kommen, bevor der Sicherungsring in die Sicherungslage bewegt werden kann. Dies erleichtert das aufeinander­ folgende bzw. stufenweise Aufbringen der Teilkräfte für das Verrasten der Haltearme mit der Halterippe und das Hinwegbewegen der Sicherungsarme über die Haltearme.

Sodann ist es günstig, wenn die Bewegung des Sicherungs­ rings in die Sicherungslage durch einen Anschlag begrenzt ist. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß der Siche­ rungsring nicht über die Sicherungslage hinaus bewegt werden kann.

Außerdem kann dafür gesorgt sein, daß die Haltearme auf ihrer Innenseite jeweils eine Nut aufweisen, in die die Halterippe beim Ankuppeln einrastbar ist. Bei dieser Ausbildung stellt die in Aufschubrichtung des Kupplungsstücks hintere Flanke der Nut in den Haltearmen ebenfalls einen Anschlag zur Begrenzung der Aufschubbewe­ gung dar, so daß die Steckkupplung eine definierte Lage auf dem Rohr einnimmt.

Ferner kann das Kupplungsstück eine Ausnehmung aufwei­ sen, in der eine elastische Zunge sitzt, die in ihrer entspannten Lage als Anschlag gegen eine Rückbewegung des Sicherungsrings aus der Sicherungslage in die Ent­ sicherungslage wirkt und in einer radial nach innen gebogenen Lage die Rückbewegung des Sicherungsrings über zumindest einen Teil der Zunge hinweg freigibt. Diese Zunge bildet mithin eine Sicherung gegen eine Rückbewegung des Sicherungsrings aus der Sicherungslage in die Entsicherungslage und nimmt nach der Bewegung des Sicherungsrings in die Sicherungslage selbsttätig eine Lage ein, in der sie eine ungewollte Rückbewegung des Sicherungsrings in die Entsicherungslage verhindert. Eine gewollte Rückbewegung läßt sich auf einfache Weise dadurch freigeben, daß die Zunge radial tiefer in die Ausnehmung gebogen wird.

Sodann kann der Sicherungsring die Sicht auf wenigstens einen Teil der Zunge in seiner Sicherungslage freigeben und in seiner Entsicherungslage sperren, oder umgekehrt. Dies ermöglicht auf einfache Weise eine visuelle Über­ prüfung bei einer Endkontrolle, ob der Sicherungsring in die Sicherungslage gebracht worden ist.

Außerdem kann der Sicherungsring durch einen in eine Nut des Kupplungsstücks ragenden Vorsprung in seiner Bewegungsrichtung geführt sein. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß die Sicherungsarme und die Haltearme stets in einer Ebene bleiben.

Die Erfindung und ihre Weiterbildungen werden nachste­ hend anhand der Zeichnung bevorzugter Ausführungsbeispie­ le näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 einen Axialschnitt eines ersten Ausführungsbei­ spiels einer erfindungsgemäßen Steckkupplung im angekuppelten Zustand,

Fig. 2 die Ansicht der Steckkupplung in Richtung des Pfeiles X der Fig. 1,

Fig. 3 einen Axialschnitt eines rohrförmigen Kupplungs­ stücks der Steckkupplung nach Fig. 1,

Fig. 4 eine Draufsicht des Kupplungsstücks nach Fig. 3,

Fig. 5 einen Axialschnitt eines Sicherungsrings der Steckkupplung nach Fig. 1,

Fig. 6 die obere Hälfte eines Axialschnitts der Steck­ kupplung nach Fig. 1 im abgekuppelten Zustand,

Fig. 7 einen Axialschnitt der Steckkupplung nach Fig. 1 in einer Zwischenphase während des Ankuppelns,

Fig. 8 die obere Hälfte des Axialschnitts der Steckkupp­ lung nach Fig. 1 in einer Phase, in der Halte­ arme des Kupplungsstücks mit einer Halterippe des anzukuppelnden Rohres verrastet und der Sicherungsring seine Sicherungslage noch nicht vollständig eingenommen hat,

Fig. 9 einen Axialschnitt eines weiteren Ausführungs­ beispiels einer erfindungsgemäßen Steckkupplung,

Fig. 10 die Ansicht X der Steckkupplung nach Fig. 9,

Fig. 11 einen Axialschnitt eines Kupplungsstücks der Steckkupplung nach Fig. 9,

Fig. 12 eine Draufsicht des Kupplungsstücks nach Fig. 11,

Fig. 13 einen Axialschnitt eines Sicherungsrings der Steckkupplung nach Fig. 9,

Fig. 14 den Schnitt A-A der Fig. 9, jedoch in einer anderen relativen Drehwinkellage von Sicherungs­ ring und Kupplungsstück und vor dem Verrasten der Haltearme des Kupplungsstücks mit der Halte­ rippe des Rohres,

Fig. 15 den Schnitt B-B nach Fig. 9 in der gleichen relativen Lage von Kupplungsstück, Sicherungsring und Rohr wie in Fig. 14, wobei nur das Kupplungs­ stück und der Sicherungsring dargestellt sind,

Fig. 16 den Schnitt A-A nach Fig. 9 in der gleichen relativen Drehwinkellage von Kupplungsstück und Sicherungsring wie in Fig. 14, jedoch in einer relativen Axiallage von Kupplungsstück und Rohr, in der die Haltearme des Kupplungs­ stücks auf der Halterippe des Rohres aufsitzen,

Fig. 17 den Schnitt B-B nach Fig. 9 in der gleichen relativen Lage von Kupplungsstück, Sicherungsring und Rohr wie der nach Fig. 16, wobei nur das Kupplungsstück und der Sicherungsring dargestellt sind,

Fig. 18 den Schnitt A-A nach Fig. 9 in einer anderen relativen Drehwinkellage von Kupplungsstück und Sicherungsring als der nach den Fig. 14 bis 17, jedoch in einer relativen Axiallage von Kupplungsstück und Rohr, in der die Haltearme des Kupplungsstücks mit der Halterippe des Rohres in Eingriff steht, und

Fig. 19 den Schnitt B-B nach Fig. 9 in der gleichen relativen Lage von Kupplungsstück, Sicherungsring und Rohr wie der nach Fig. 18, wobei wiederum nur das Kupplungsstück und der Sicherungsring dargestellt sind.

Die in den Fig. 1 bis 3 dargestellte Steckkupplung dient zum Verbinden eines Schlauches 1 mit einem Rohr 2 aus Metall, das eine im Querschnitt etwa V-förmige, radial nach außen gedrückte Halterippe 3 aufweist.

Die Steckkupplung besteht aus einem rohrförmigen Kupp­ lungsstück 4 aus Kunststoff, einer dünnwandigen Hülse 5 aus Metall, einem Dichtungsring 6, hier einem 0-Ring, aus elastomerem Material und einem Sicherungsring 7 aus Kunststoff. Alternativ können das Kupplungsstück 4 und der Sicherungsring 7 auch aus Metall bestehen. Kunst­ stoff wird jedoch bevorzug, weil er sich leichter ver­ arbeiten läßt.

Das Kupplungsstück 4 hat drei in gleichen Winkelabstän­ den über seinen Umfang verteilt angeordnete, sich axial erstreckende, elastisch biegsame Haltearme 8 am vorderen Ende in axialer Verlängerung des Körpers des Kupplungs­ stücks 4. Die Haltearme 8 sind mithin einstückig mit dem Kupplungsstück 4 ausgebildet. Ferner sind sie auf ihrer Innenseite mit einer umlaufenden Nut 9 versehen, die einen etwa V-förmigen Querschnitt aufweist, der dem Querschnitt der Halterippe 3 weitgehend entspricht, so daß die Halterippe 3 in die Nut 9 einrastbar ist.

Die freien Enden der Haltearme 8 sind im Axialschnitt etwa trapezförmig, so daß sie dem freien Ende zugekehrte konische Flanken aufweisen.

Das Kupplungsstück 4 hat ferner eine radiale Wand 10, von deren inneren Rand aus sich die Haltearme 8 in Axial­ richtung des Kupplungsstücks 4 erstrecken. In den Halte­ armen 8 ausgebildete, an der Wand 10 angrenzende Durch­ brüche 11 erhöhen die Biegsamkeit der Haltearme 8. So­ dann haben die Haltearme 8 auf ihrer radial äußeren Seite eine axiale Nut 12 (Fig. 2 und 4), in deren Boden eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Nut 13 ausgebildet ist. Die eine Seitenwand der Nut 13 bildet eine Rast­ nase 14 mit Anlaufschräge 15 und die andere Seitenwand der Nut 13 einen Anschlag 16 für den Sicherungsring 7.

Zwischen dem der Einführung des Schlauches in das Kupp­ lungsstück 4 dienenden Ende des Kupplungsstücks 4 und der radialen Wand 10 hat das Kupplungsstück 4 einen radial nach innen vorstehenden Ringwulst 17. Die radial nach innen vorstehende Wand 10 hat an ihrem Fuß eine dem Ringwulst 17 zugekehrte umlaufende Nut 18 mit einer konischen Randfläche 19.

Der eine Endabschnitt der Hülse 5 bildet eine umlaufende Stufe 20, deren Außendurchmesser etwas größer als der Innendurchmesser des Ringwulstes 17 ist und deren axiale Breite dem Abstand zwischen dem Boden der umlaufenden Nut 18 und dem Ringwulst 17 entspricht. Sodann hat die Stufe 20 an ihrem freien Ende eine konische Außenfläche 21.

Die Stufe 20 ist daher unter Verformung durch die von dem Ringwulst 17 begrenzte Öffnung in das Kupplungsstück 4 einführbar. Dabei wird das freie Ende der Stufe 20 zunächst durch den Ringwulst 17 radial nach innen zusam­ mengedrückt und dann durch die konische Randfläche 19 wieder bis auf ihren ursprünglichen Durchmesser aufge­ weitet, während das freie Ende der Stufe 2C in die Nut 18 gedrückt wird. Bei der Einführung der Hülse 5 in das Kupplungsstück 1 bis in die Nut 18 wird auch der Ringwulst 17 durch die Stufe 20 aufgrund einer ge­ ringfügigen Elastizität des Kunststoffs des Kupplungs­ stücks 4 aufgeweitet, um sich nach der Hindurchführung der Stufe 20 wieder in seine ursprüngliche Form zurück­ zuformen. Nach der Einführung begrenzt die Stufe 20 zusammen mit der Wand 10 eine Ringnut 22 zur Aufnahme des Dichtungsrings 6.

Nach der Einführung der Hülse 5 in das Kupplungsstück 4 von dem den Haltearmen 8 abgekehrten Ende des Kupplungs­ stücks 4 her wird der Schlauch 1 vom gleichen Ende her mit einem Endabschnitt in den Ringraum zwischen Kupp­ lungsstück 4 und Hülse 5 bis in die Nähe der Stufe 20 eingeführt. Anschließend wird eine radial nach außen vorstehende Wellung 23 durch Rollen in die Hülse 5 ge­ prägt, so daß sie in das Schlauchmaterial eingreift und den Schlauch 1 axial festhält. Nunmehr wird das Kupplungsstück 4 mitsamt dem eingeklemmten Schlauch 1 auf den Endabschnitt des Rohres 2 geschoben, bis die Nuten 9 der Haltearme 8 mit der Halterippe 3 in Eingriff kommen, wie es in Fig. 1 dargestellt ist.

Die Hülse 5 kann mithin vom gleichen Ende her in das Kupplungsstück 4 eingeführt werden, von dem aus auch der Schlauch 1 eingeführt wird. Dabei stellt der Ring­ wulst 17, nachdem die Stufe 20 hinter ihm eingerastet ist, in Verbindung mit der Stufe 20 sicher, daß sich die Hülse 5 allenfalls unter Aufbietung einer hohen axialen Zugkraft wieder aus dem Kupplungsstück 4 heraus­ ziehen läßt. Entsprechend hält auch der in dem Ringraum zwischen Kupplungsstück 4 und Hülse 5 mittels der Wellung 23, gegebenenfalls weiterer entsprechender Wellungen, eingeklemmte Schlauch 1 hohen axialen Zugkräften stand, wie sie bei hohem Fluiddruck im Schlauch 1 auftreten können, ohne aus dem Kupplungsstück 4 herausgezogen zu werden. Im Körper des Kupplungsstücks 4 ausgebildete radiale Löcher 24 dienen der zusätzlichen Axialsicherung des Schlauches 1, da das Schlauchmaterial geringfügig radial in die Löcher 24 ausweichen kann und auf diese Weise formschlüssig mit dem Kupplungsstück 4 in Eingriff kommt.

Das Kupplungsstück 4 hat ferner eine etwa U-förmige Ausnehmung 25 (siehe insbesondere Fig. 4), in der eine elastische Zunge 26 angeformt ist, die in der in Fig. 1 dargestellten entspannten Lage als Anschlag gegen eine Rückbewegung des Sicherungsrings 7 aus seiner in Fig. 1 dargetellten Sicherungslage in die Entsicherungs­ lage nach Fig. 6 wirkt und in einer radial nach innen gebogenen Lage die Rückbewegung des Sicherungsrings 7 über zumindest einen Teil der Zunge 26 hinweg freigibt.

Der Sicherungsring 7 ist einstückig mit radial elastisch biegsamen Sicherungsarmen 27 ausgebildet, die in der Sicherungslage nach Fig. 1 an der Außenseite jeweils eines der Haltearme 8 unter Vorspannung anliegen. Die Sicherungsarme 27 haben jeweils einen radial nach innen ragenden Vorsprung 28, der bei der Bewegung des Siche­ rungsrings 7 in die und aus der Sicherungslage über die Rastnase 14 an der Außenseite des zugeordneten Halte­ arms 8 hinweggleitet, wobei die weitere Bewegung in Richtung des freien Endes der Haltearme 8 über die Siche­ rungslage hinaus durch den Anschlag 16 begrenzt wird.

Nachstehend wird die Wirkungsweise der Steckkupplung nach den Fig. 1 bis 8 näher beschrieben.

Vor dem Aufschieben der Steckkupplung auf das Rohr 2 in dem in Fig. 6 dargestellten Zustand ist der Siche­ rungsring 7 in die Entsicherungslage zurückgezogen, in der die Zunge 26 mit einem radial nach außen vorste­ henden Vorsprung 29 von innen in ein Loch 30 der Umfangs­ wand des Sicherungsrings 7 eingreift. Das Loch 30 geht radial nach außen durch und außen in eine axiale Nut 31 über, wobei auf der Außenseite jedes Sicherungsarms 27 eine solche in ein Loch 30 übergehende Nut 31 vorge­ sehen ist (vgl. Fig. 2). In dem Zustand nach Fig. 6 wird die Steckkupplung auf das Rohr 2 aufgeschoben, wie es in Fig. 7 in einer Zwischenphase dargestellt ist, in der der Sicherungsring 7 noch die Ent­ sicherungslage einnimmt, aber die Haltearme 8 des Kupp­ lungsstücks 4 mit ihren freien Enden bereits auf der Halterippe 3 in eine radial nach außen aufgespreizte Lage hochgeglitten sind. Nach einer weiteren kurzen Aufschubbewegung der Steckkupplung rastet die Halterip­ pe 3 in die Nut 9 der Haltearme 8 ein, wobei sich die Haltearme 8 unter Federvorspannung fest an das Rohr 2 und die Halterippe 3 anlegen, da der Innendurchmesser der Haltearme 8 im Rahmen der Herstellungstoleranzen Untermaß und der Außendurchmesser des Rohres 2 Übermaß aufweist. Anschließend wird der Sicherungsring 7 axial vorgeschoben, wobei der in der Zeichnung linke Rand des Loches 30 gegen eine Auflaufschräge des Vorsprungs 29 drückt und damit die Zunge 26 radial nach innen biegt, wie es in Fig. 8 dargestellt ist. Gleichzeitig überlaufen die Vorsprünge 28 der Sicherungsarme 27 die Rastnasen 14, wobei die Sicherungsarme unter elastischer Vorspan­ nung radial gespreizt werden. Nach einer weiteren Auf­ schubbewegung rastet jeder Sicherungsarm 27 schließlich mit seinem Vorsprung 28 hinter der Rastnase 14 in die Nut 13 ein, wobei sich die Sicherungsarme 27 teilweise entspannen, aber weiterhin unter Federvorspannung an den Haltearmen 8 anliegen, da auch hier der Innendurch­ messer der Vorsprünge 28 Untermaß und/oder der Außen­ durchmesser der Nuten 13 Übermaß hat. Darüber hinaus federt die Zunge 26 in der Sicherungslage des Sicherungs­ rings 7 wieder in ihre Ruhelage zurück, wobei sie mit ihrem freien Ende an dem einen Umfangsrand des Siche­ rungsrings 7 anliegt, wie es in Fig. 1 dargestellt ist, und eine ungewollte Rückbewegung des Sicherungsrings 7 in die Entsicherungslage verhindert. Wenn die Kupplung wieder gelöst werden soll, wird die Zunge 26 manuell oder mittels eines Stiftes radial so weit nach innen gebogen, daß der Sicherungsring 7 wieder über den Vor­ sprung 29 hinweg in die Entsicherungslage zurückgezogen werden kann. In dieser Entsicherungslage des Sicherungs­ rings 7 läßt sich die Steckkupplung dann wieder von dem Rohr 2 unter Aufspreizung der Haltearme 8 abziehen. Um das axiale Verschieben des Sicherungsrings 7 von Hand zu erleichtern, ist ein außen um den Sicherungsring 7 umlaufender Griffbund 32 vorgesehen.

Wie die Fig. 7 und 8 am deutlichsten erkennen lassen, wird beim Aufschieben der Steckkupplung auf das Rohr 2 zunächst die Federkraft der Haltearme 8 des Kupplungs­ stücks 4 und dann die Federkraft der Sicherungsarme 27 des Sicherungsrings 7 überwunden. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß die Summe der Federkräfte der Halte­ arme 8 und der Sicherungsarme 27 nicht gleichzeitig überwunden werden muß. Dennoch wirkt eine hohe Gesamt­ federkraft der Haltearme 8 und Sicherungsarme 27 auf das Rohr 2, so daß das Rohr 2 gegen eine Abwinklung aus der dargestellten zur Steckkupplung koaxialen Lage bzw. die Steckkupplung gegen eine Abwinklung relativ zum Rohr 2 durch radiale Querkräfte in hohem Maße ge­ sichert ist. Dementsprechend ist auch eine über den gesamten Umfang gleichmäßige Verpressung des Dichtungs­ rings 6 und damit eine hohe Dichtigkeit der Verbindung sichergestellt.

Die Zunge 26 erleichtert hierbei eine Endkontrolle, insbesondere in einer Serienfertigung im Automobilbau, bei der geprüft wird, ob die Steckkupplung richtig mon­ tiert und gesichert ist. Nur in der Lage nach Fig. 1 ist sie von außen vollständig sichtbar, was dem Kontrol­ leur die richtige Montage und Sicherung anzeigt.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 9 bis 19 sind diejenigen Bauteile, die Bauteilen des ersten Ausfüh­ rungsbeispiels gleichen, mit gleichen Bezugszahlen ver­ sehen, während diejenigen Bauteile des Ausführungs­ beispiels nach den Fig. 9 bis 19, die Bauteilen des ersten Ausführungsbeispiels entsprechen mit Bezugszahlen versehen sind, die sich gegenüber denen des ersten Aus­ führungsbeispiels durch einen Beistrich unterscheiden.

Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 9 bis 19 unter­ scheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispiel im wesentlichen nur dadurch, daß der Sicherungsring 7′ zur Sicherung und Entsicherung nicht axial verschoben, sondern verdreht werden muß. Die Haltearme 8′ des Kupp­ lungsstücks 4′ haben eine sich in Umfangsrichtung er­ streckende Nut 12′, in der sich die Nut 13′ in Axialrich­ tung erstreckt und einerseits durch die Rastnase 14′ als Seitenwand und andererseits den Anschlag 16′ als Seitenwand begrenzt ist. Die Ausnehmung 25′ im Kupplungs­ stück 4′ und die in der Ausnehmung 25′ sitzende Zunge 26′ erstrecken sich ebenfalls im wesentlichen in Umfangs­ richtung. Die Nut 31 ist entfallen. Zusätzlich zu dem Loch 30 ist ein weiteres Loch 33 in Umfangsrichtung neben dem Loch 30 in der Wand des Sicherungsrings 7′ ausgebildet.

Die Steckkupplung nach den Fig. 9 bis 19 wird auf folgen­ de Weise an- und abgekuppelt.

Zunächst wird das Kupplungsstück 4′ mit dem daran be­ festigten Schlauch 1 in der Drehwinkellage des Siche­ rungsrings 7′, die in den Fig. 14 bis 17 dargestellt ist, so weit auf das Rohr 2 aufgeschoben, bis die Halte­ rippe 3 in der Nut 9 der Haltearme 8′ einrastet, wobei die Fig. 14 und 15 eine Relativlage von Kupplungsstück 4′ und Rohr 2 darstellen, in der die Haltearme 8′ noch nicht die Halterippe 3 erreicht haben, und die Fig. 16 und 17 eine Relativlage von Kupplungsstück 4′ und Rohr 2 darstellen, in der die freien Enden der Halte­ arme 8′ gerade durch die Halterippe 3 radial aufgeweitet (gespreizt) worden sind, die Halterippe 3 aber noch nicht in die Nut 9 der Haltearme 8′ eingerastet ist. Nach einer kurzen weiteren Aufschubbewegung des Kupp­ lungsstücks 4′ relativ zum Rohr 2 rastet die Halterippe 3 in die Nuten 9 der Haltearme 8′ ein, wie es in den Fig. 9 und 10 dargestellt ist, und anschließend wird der Sicherungsring 7′ aus der in den Fig. 14 bis 17 darge­ stellten Lage im Uhrzeigersinn gedreht, wie es in den Fig. 18 und 19 dargestellt ist. Hierbei überlaufen die Vorsprünge 28 der Sicherungsarme 27 des Sicherungsrings 7′ die Rastnasen 14′ der Haltearme, bis sie schließlich in der Sicherungslage am Anschlag 16′ zur Anlage kommen. In dieser Lage ist auch die Zunge 26′ mit ihrem Vorsprung 29 in dem Loch 30 eingerastet, was sich von außen her bei einer Sichtkontrolle durch einen Blick durch das Loch 30 und/oder 33 überprüfen läßt, wobei durch das Loch 33 eine Farbmarkierung auf der Außenseite der Zunge 26′ sichtbar sein kann.

Zum Abkuppeln des Schlauches vom Rohr 2 wird zunächst wieder die Zunge 26′ radial nach innen in die Ausnehmung 25′ gedrückt, bis der Vorsprung 29 mit dem Loch 30 außer Eingriff gekommen ist. Anschließend kann der Sicherungs­ ring 7′ wieder in die Entsicherungslage nach den Fig. 14 bis 17 zurückgedreht werden, in der die Zunge 26′ wieder mit ihrem Vorsprung 29 im Loch 33 eingerastet ist. Das Kupplungsstück 4′ läßt sich dann wieder unter Aufweitung der Haltearme 8′ vom Rohr 2 abziehen.

Auch bei diesem Ausführungsbeispiel liegen in der ange­ kuppelten Lage bzw. Sicherungslage nach den Fig. 9 und 10 die Haltearme 8′ unter Vorspannung am Umfang des Rohres 2 und die Sicherungsarme 27 ebenfalls unter Vor­ spannung außen an den Haltearmen 8′ an, so daß eine relative Schrägstellung des Kupplungsstücks 4′ und des Rohres 2 und damit eine ungleichmäßige Belastung bzw. Verformung des Dichtungsrings 6 unter Vermeidung einer Leckage verhindert wird.

Claims (6)

1. Steckkupplung zum Verbinden eines Schlauches (1) mit einem eine umlaufende Halterippe (3) aufweisenden Rohr (2), mit einem rohrförmigen Kupplungsstück (4; 4′), an dessen einem Endabschnitt ein Endabschnitt des Schlauches (1) befestigt ist und dessen anderer Endabschnitt auf das Rohr (2) aufschiebbar und durch axiale, radial elastisch biegsame Haltearme (8; 8′), die mit der Halterippe (3) unter Beibehaltung einer Vorspannung verrastbar sind, mit dem Rohr (2) verbind­ bar ist, mit einem das Kupplungsstück (4; 4′) umgeben­ den Sicherungsring (7; 7′), der aus einer Entsiche­ rungslage, in der er eine Spreizung der Haltearme (8; 8′) zuläßt, bis in eine Sicherungslage bewegbar ist, in der er einer Spreizung der Haltearme (8; 8,) bei Ausübung gegensinniger Zugkräfte auf das Kupp­ lungsstück (4; 4′) und das Rohr (2) entgegenwirkt, und mit wenigstens einem Dichtungsring (6), der an dem Rohr (2) anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltearme (8; 8′) einstückig mit dem Kupplungs­ stück (4; 4′) ausgebildet sind, daß der Sicherungsring (7; 7′) einstückig mit radial elastisch biegsamen Sicherungsarmen (27) ausgebildet ist, die in der Sicherungslage des Sicherungsrings (7; 7′) an der Außenseite jeweils eines der Haltearme (8; 8′) unter Vorspannung anliegen und daß die Sicherungsarme (27) jeweils einen radial nach innen ragenden Vorsprung (28) aufweisen, der bei der Bewegung des Sicherungs­ rings (7; 7′) in die und aus der Sicherungslage über eine Rastnase (14; 14′) an der Außenseite des zugeord­ neten Haltearms (8; 8′) hinweggleitet.

2. Steckkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegung des Sicherungsrings (7; 7′) in die Sicherungslage durch einen Anschlag (16; 16′) begrenzt ist.

3. Steckkupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Haltearme (8; 8′) auf ihrer Innen­ seite jeweils eine Nut (9) aufweisen, in die die Halterippe (3) beim Ankuppeln einrastbar ist.

4. Steckkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da­ durch gekennzeichnet, daß das Kupplungsstück (4; 4′) eine Ausnehmung (25; 25′) aufweist, in der eine ela­ stische Zunge (26; 26′) sitzt, die in ihrer entspann­ ten Lage als Anschlag gegen eine Rückbewegung des Sicherungsrings (7; 7′) aus der Sicherungslage in die Entsicherungslage wirkt und in einer radial nach innen gebogenen Lage die Rückbewegung des Sicherungs­ rings (7; 7′) über zumindest einen Teil der Zunge (26; 26′) hinweg freigibt.

5. Steckkupplung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungsring (7; 7′) die Sicht wenigstens auf einen Teil der Zunge (26; 26′) in seiner Siche­ rungslage freigibt und in seiner Entsicherungslage sperrt, oder umgekehrt.

6. Steckkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da­ durch gekennzeichnet, daß der Sicherungsring (7; 7,) durch einen in eine Nut (12; 12′) des Kupplungsstücks (4; 4′) ragenden Vorsprung (28) in seiner Bewegungs­ richtung geführt ist.