DE4007857A1 - Schienenpaar fuer fahrzeugsitze, insbesondere kraftfahrzeugsitze - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Schienenpaar für Fahrzeugsitze, insbesondere Kraftfahrzeugsitze welches die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruches 1 aufweist.

Bei den bekannten Schienenpaaren dieser Art, die in der Regel aus zwei aus einer Aluminiumlegierung hergestellten Profilschienen bestehen, besteht die Gefahr, daß dann, wenn die Gleitschiene die Führungsschiene teilweise freigibt, in den Längsschlitz der Führungsschiene Fremdkörper ein­ dringen, die von hier aus in die Laufbahnen der Wälzkörper gelangen können, über die die Gleitschiene auf der Führungs­ schiene abgestützt ist. Die Folge kann eine Schwergängigkeit der Gleitschiene oder sogar eine Blockierung sein.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Schienen­ paar der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, daß Störungen durch Fremdkörper ausgeschlossen werden können. Diese Aufgabe löst ein Schienenpaar mit den Merkmalen des Anspruches 1.

Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung besteht darin, daß die Schienen selbst keine Änderung zu erfahren brauchen und daß der Aufwand für die Abdeckung des Längs­ schlitzes der Führungsschiene minimal ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das Abdeckband zumindest in seiner Längsrichtung elastisch dehnbar. Zum einen kann hierdurch dem Abdeckband eine Vorspannung in Längsrichtung gegeben werden, durch die es, zumindest dort, wo die Führungsschiene freiliegt, in Anlage an den leisten­ förmigen Materialpartien gehalten werden kann. Eine elas­ tische Dehnbarkeit in Bandlängsrichtung ist auch insofern vorteilhaft, als es dann möglich ist, bei einer Verschie­ bung der Gleitschiene über das eine oder andere Ende der Führungsschiene hinaus das Abdeckband entsprechend zu ver­ längern.

Sofern die Gleitschiene mit einem Stegteil in den Längs­ schlitz der Führungsschiene eingreift, wie dies in der Regel der Fall ist, kann das Abdeckband in dem von der Gleitschiene überdeckten Bereich nicht an den leistenförmigen Material­ partien anliegen. Vielmehr wird es in diesem Falle durch einen zwischen dem Stegteil und dem Jochteil der Gleitschiene vorgesehenen Kanal durch die Gleitschiene hindurchgeführt. Liegt ein derartiger Kanal der Gleitschiene auf einem höheren Niveau als die von den leistenförmigen Materialpartien ge­ bildete Auflagefläche für das Abdeckband, was in vielen Fällen der Fall sein wird, dann kann das Abdeckband in ein­ facher Weise mittels eines Führungskörpers, der am Ende der Gleitschiene festgelegt ist vom einen auf das andere Niveau gebracht werden. Dieser Führungskörper hat zu diesem Zwecke vorzugsweise eine die Höhendifferenz zwischen den beiden Niveaus überwindende Führungsbahn. Ein solcher Füh­ rungskörper braucht dann nur am einen Ende der Gleitschiene vorgesehen zu sein, falls das andere Ende stets über die Führungsschiene übersteht oder mit deren Ende abschließt.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform bildet der Führungs­ körper einen Kopf, der von einer an der Stirnseite der Gleit­ schiene anliegenden Rückseite in Schienenlängsrichtung vor­ springt, oben in Höhe des höheren Niveaus und unten in Höhe des niedrigeren Niveaus endet und mit einem in von der Un­ terseite zur Oberseite durchdringenden Führungskanal versehen ist. Durch diesen Führungskanal hindurch läuft das Abdeckband, wenn die Gleitschiene relativ zur Führungsschiene in deren Längsrichtung verschoben wird. Ist das Ende des Abdeckbandes an der Stirnseite oder an der Unterseite der Führungsschiene befestigt und kann die Gleitschiene über diese Stirnseite überstehen, dann ist vorzugsweise der an diesem Ende der Gleitschiene vorgesehene Führungskörper unterhalb seines Kopfes mit einer Führungsnut für das Abdeckband versehen.

Ist das Ende des Abdeckbandes nicht mit der Führungsschiene verbunden, dann ist es vorteilhafterweise im Bereich dieses Endes fest mit einem Querstift verbunden, der quer zur Längs­ richtung des Abdeckbandes liegt und über beide Längsseiten des Abdeckbandes übersteht. Wenn ferner an jedem von der Gleitschiene freigebbaren Ende der Führungsschiene in deren Stirnfläche etwa in Höhe des Längsschlitzes eine Quernut vorgesehen ist, kann diese den Querstift aufnehmen, wenn das betreffende Ende von der Gleitschiene nicht abgedeckt ist. Sofern die Gleitschiene nicht oder nicht wesentlich über dieses Ende der Führungsschiene hinaus bewegt werden kann, kann selbstverständlich auch zusätzlich oder statt einer solchen Verbindung eine andere Verbindung zwischen dem Bandende und der Führungsschiene vorgesehen werden. Wenn jedoch die Gleitschiene über das Ende der Führungsschiene hinaus bewegt werden kann, ist die Verbindung des Bandendes mit der Führungsschiene mittels des Querstiftes sehr vor­ teilhaft, weil der Querstift im Bedarfsfalle von der Gleit­ schiene aus der Quernut ausgehoben und in diese wieder ab­ gelegt werden kann.

Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels im einzelnen erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine teilweise aufgebrochen und im Schnitt darge­ stellte Seitenansicht des Ausführungsbeispiels in einer Stellung der Gleitschiene, in der sie über das eine Ende der Führungsschiene übersteht,

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1,

Fig. 3 einen Blick auf das Ausführungsbeispiel in Richtung des Pfeiles III in Fig. 1,

Fig. 4 eine Stirnansicht der beiden Schienen ohne die übrigen Teile des Schienenpaares,

Fig. 5 eine Ansicht eines der beiden Führungskörper,

Fig. 6 eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels in einer Mittelstellung der Gleitschiene.

Eine aus einer Aluminiumlegierung bestehende Führungsschiene 1 eines Schienenpaares für einen Kraftfahrzeugsitz weist, wie insbesondere die Fig. 2 und 4 zeigen, zwei sich von einer Basis 2 aus nach oben erstreckende, zur Längsmittel­ ebene der Führungsschiene 1 spiegelbildlich gleich ausge­ bildete Schenkel 3 auf. Etwa in der Mitte zwischen der Ba­ sis 2 und dem freien Ende der Schenkel 3 weisen letztere auf ihrer dem anderen Schenkel zugekehrten Innenseite eine gegen den anderen Schenkel hin vorspringende, leistenförmige Materialpartie 3′ auf. Die beiden leistenförmigen Material­ partien 3′ begrenzen einen in der Längsmittelebene liegenden Längsschlitz 4, über den der unterhalb der leistenförmigen Materialpartien 3′ liegende Raum 5 mit dem im Profil U-artigen Raum 6 in Verbindung steht, der nach oben hin offen ist und seitlich durch die Schenkel 3 begrenzt wird.

Eine ebenfalls aus einer Aluminiumlegierung bestehende Gleit­ schiene 7 weist von einem Jochteil 8 aus sich nach unten er­ streckende Schenkel 9 auf, welche die Schenkel 3 der Führungs­ schiene 1 von oben her auf einem Teil von deren Länge über­ greifen. Am freien Ende der Schenkel 9 der Gleitschiene 7 sind nach innen weisende Haken vorhanden, die in je eine Längsnut 10 in der Außenseite der Schenkel 3 eingreifen. Die mit der Struktur des Sitzes zu verbindende Gleitschiene 7 ist daher quer zu ihrer Längsrichtung formschlüssig mit der mit dem Fahrzeugboden zu verbindenden Führungsschiene 1 verbunden.

In den Raum 6 der Führungsschiene 1 greift ein sich vom Jochteil 8 aus nach unten erstreckender Mittelteil 11 der Gleitschiene 7 ein, von dem aus sich ein Steg 12 durch den Längsschlitz 4 hindurch in den Raum 5 hineinerstreckt. Wie die Fig. 2 und 4 zeigen, ist dieser Steg 12 im Raum 5 über Kugeln 13 und 14 sowohl nach unten als auch nach oben auf der Führungsschiene 1 abgestützt. Diese Abstützung ergibt auch bei sehr geringem Spiel eine leichtgängige Verschiebbar­ keit der Gleitschiene. Das Mittelteil, dessen Breite be­ deutend größer ist als die Weite des Längsschlitzes 4, ist mit einem sich über die gesamte Schienenlänge erstreckenden Längskanal 15 versehen.

Durchbrüche 16 und 17 in den Schenkeln 9 der Gleitschiene 7 bzw. den Schenkeln 3 der Führungsschiene 1 gestatten den Eingriff von Verriegelungszapfen, mittels denen die Gleit­ schiene 7 in wählbaren Positionen formschlüssig gegen eine Längsverschiebbarkeit gesichert wird.

Um zu verhindern, daß Fremdkörper in von der Gleitschiene 7 nicht abgedeckten Abschnitten der Führungsschiene 1 durch den Längsschlitz 4 hindurch in den Raum 5 gelangen und dort die Abrollbewegungen der Kugeln 13 und 14 behindern oder verhindern, ist ein in seiner Längsrichtung elastisch dehn­ bares, textiles Abdeckband 18 vorgesehen, das, wie Fig. 2 zeigt, in den von der Gleitschiene 7 nicht abgedeckten Abschnitten der Führungsschiene 1 mit seinen beiden seitlichen Längszonen auf den nach oben weisenden Flächen der leisten­ förmigen Materialpartien 3′ aufliegt und dadurch den Längs­ schlitz 4 oben verschließt. Eine gewisse Vorspannung des Abdeckbandes 18 hält dieses in Anlage an den leistenförmigen Materialpartien 3′.

Wegen des Steges 12 der Gleitschiene 7 kann das Abdeckband 18 nicht auch in dem von der Gleitschiene 7 abgedeckten Bereich der Führungsschiene 1 an den leistenförmigen Material­ partien 3′ anliegen. Vielmehr muß es hier durch den Längs­ kanal 15 im Mittelteil 11 der Gleitschiene 7 hindurchge­ führt werden. Da die Unterseite des Längskanales 15 deut­ lich höher liegt als die nach oben weisenden Flächen der leistenförmigen Materialpartien 3′, sind an die beiden Stirn­ seiten der Gleitschiene 7 gleich ausgebildete, im Ausführungs­ beispiel aus Kunststoff bestehende Führungskörper 19 ange­ schraubt, die mit je einem die Niveaudifferenz überwindenden Führungskanal 20 versehen sind. Wie insbesondere Fig. 1 zeigt, ist der in vertikaler Richtung verlaufende Führungs­ kanal 20 in einem Kopf 21 des Führungskörpers 19 vorgesehen, der von einer an der Stirnfläche der Gleitschiene 7 anliegen­ den Rückseite in Schienenlängsrichtung absteht. Dieser Kopf 21 endet oben in Höhe der unteren Begrenzungsfläche des Längskanales 15 und unten in Höhe der nach oben weisenden Seiten der leistenförmigen Materialpartien 3′. Die in Schie­ nenlängsrichtung gemessene Weite des Führungskanales 20 ist, wie Fig. 1 zeigt, wesentlich größer als die Dicke des Abdeckbandes 18, weshalb dieses im Führungskanal 20 schräg nach oben bzw. schräg nach unten verläuft. Selbstverständ­ lich könnte der Führungskanal 20 auch einen entsprechend geneigten Verlauf haben.

Im Ausführungsbeispiel ist mit beiden Enden des Abdeckbandes 18 je ein Querstift 22 verbunden, der sich quer zur Längs­ richtung des Abdeckbandes 18 erstreckt und über dieses seit­ lich übersteht, wie Fig. 3 zeigt. In den beiden Stirnflächen der Führungsschiene 1 sind geringfügig unterhalb des Niveaus, auf dem das Abdeckband 18 liegt, je eine Quernut 23 vor­ gesehen. Diese beiden Quernuten 23 nehmen die beiden Quer­ stifte 22 auf, sofern die Gleitschiene 7 nicht über eines der beiden Enden der Führungsschiene 1 übersteht.

In Fig. 6 ist mit gestrichelten Linien am rechts darge­ stellten Ende der Führungsschiene 1 dargestellt, daß das Abdeckband 18 auch an der Stirnseite der Führungsschiene 1 oder deren Unterseite befestigt sein kann. Der Querstift 22 würde dann nicht benötigt.

Im Falle einer direkten Befestigung des Abdeckbandes 18 an der Führungsschiene 1 ist der in den Raum 5 der Führungs­ schiene 1 ragende untere Teil des Führungskörpers 19 ver­ breitert und mit einer Führungsnut 24 versehen, welche die Führung für das Abdeckband 18 unterhalb des Kopfes 21 nach unten hin fortsetzt. Damit die Führungsnut 24 eine ausreichen­ de Tiefe hat, springen Materialpartien 25 des Führungskör­ pers 21 zu beiden Seiten der Führungsnut 24 wie der Kopf 21 über einen Stegteil 26 des Führungskörpers 19 vor, der am Steg 12 der Gleitschiene 7 anliegt, mit diesem verschraubt ist und eine Breite hat, die höchstens gleich der Breite des Steges 12 ist, damit er ungehindert durch den Längs­ schlitz 4 hindurchtreten kann. Der den Kopf 21 tragende Teil des Führungskörpers 19 hat eine an die Form des Raumes 6 angepaßte Kontur, um in diesem Raum ohne eine Berührung der Schenkel 3 zusammen mit der Gleitschiene 7 verschoben werden zu können.

Wie Fig. 1 zeigt, liegt der Querstift 22 dann, wenn die Gleitschiene 7 über das eine Ende der Führungsschiene 1 hinausbewegt wird, infolge der Vorspannung des Abdeckbandes 18 an einer von der Unterseite des Kopfes 21 gebildeten Schulter 21′ an. Die hierbei erforderliche Längung des Ab­ deckbandes 18 ist aufgrund von dessen in seiner Längsrichtung elastischen Dehnbarkeit ohne weiteres möglich. Wird die Gleitschiene 7 wieder in eine Stellung zurückgebracht, in der sie nicht mehr über das Ende der Führungsschiene 1 über­ steht, übergibt der Führungskörper 19 den Querstift 22 an die Quernut 23.

Alle in der vorstehenden Beschreibung erwähnten sowie auch die nur allein aus der Zeichnung entnehmbaren Merkmale sind als weitere Ausgestaltungen Bestandteile der Erfindung, auch wenn sie nicht besonders hervorgehoben und insbesondere nicht in den Ansprüchen erwähnt sind.

Claims (9)

1. Schienenpaar für Fahrzeugsitze, insbesondere Kraftfahr­ zeugsitze, bestehend aus einer mit dem Fahrzeugboden zu verbindenden Führungsschiene und einer mit dieser quer zur Schienenlängsrichtung in formschlüssigem Ein­ griff stehenden Gleitschiene, die mit der Sitzstruktur zu verbinden ist, wobei die Führungsschiene zwei auf einem Teil ihrer Länge von der Gleitschiene übergreif­ bare Schenkel sowie einen Längsschlitz aufweist, der seitlich durch je eine leistenförmige Materialpartie begrenzt ist, die an die beiden Schenkel angeformt sind und von diesen zum gegenüberliegenden Schenkel hin vor­ springen, und die Gleitschiene in Positionen verschieb­ bar ist, in denen wenigstens einer der beiden Endab­ schnitte der Führungsschiene von der Gleitschiene unbe­ deckt ist, gekennzeichnet durch ein Abdeckband (18), das sich zumindest über die gesamte Länge der Führungs­ schiene (1) erstreckt und in jedem von der Gleitschiene (7) nicht bedeckten Abschnitt der Führungsschiene (1) mit seinen beiden Randzonen auf der nach oben weisenden Seite der beiden leistenförmigen Materialpartien (3′) unter Abdeckung des Längsschlitzes (4) aufliegt.

2. Schienenpaar nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Abdeckband (18) zumindest in seiner Längsrich­ tung elastisch dehnbar ist.

3. Schienenpaar nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­ net, daß bei einer Gleitschiene (7), die mit einem Steg­ teil (12) in den Längsschlitz (4) der Führungsschiene (1) eingreift, das Abdeckband (18) durch einen zwischen dem Stegteil (12) und dem Jochteil (8) der Gleitschiene (7) vorgesehenen Kanal (15) hindurchgeführt ist.

4. Schienenpaar nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kanal (15) der Gleitschiene (7) auf einem höheren Niveau liegt als die von den leistenförmigen Material­ partien (3′) gebildete Auflagefläche für das Abdeckband (18) und daß zumindest am einen Ende der Gleitschiene (7) ein Führungskörper (19) festgelegt ist, welcher für das Abdeckband (18) eine die Höhendifferenz zwischen beiden Niveaus überwindende Führungsbahn (20) bildet.

5. Schienenpaar nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Führungskörper (19) einen Kopf (21) aufweist, der von einer an der Stirnseite der Gleitschiene (7) anliegenden Rückseite in Schienenlängsrichtung vorspringt, oben in Höhe des hohen Niveaus und unten in Höhe des tieferliegenden Niveaus endet und mit einem von der Unter­ seite zur Oberseite durchdringenden Führungskanal (20) versehen ist.

6. Schienenpaar nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß

• a) das Abdeckband (18) zumindest im Bereich seines einen Endes fest mit einem Querstift (22) verbunden ist, der quer zur Längsrichtung des Abdeckbandes (18) liegt und über beide Längsränder des Abdeckbandes (18) über­ steht,
• b) an dem entsprechenden, von der Gleitschiene (7) frei­ gebbaren Ende der Führungsschiene (1) in deren Stirn­ fläche eine Quernut (23) vorgesehen ist, welche den Querstift (22) aufnimmt, wenn das betreffende Ende von der Gleitschiene (7) nicht abgedeckt ist.

7. Schienenpaar nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch eine Schulter (21) an der Unterseite des Kopfes (21) des Füh­ rungskörpers (19).

8. Schienenpaar nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Abdeckband (18) zumindest im Bereich seines einen Endes mit der Führungsschiene (1) verbunden ist.

9. Schienenpaar nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungskörper (19), der den sich an das mit der Führungsschiene (1) verbundene Ende des Abdeckbandes (18) anschließenden Abschnitt führt, unterhalb seines Kopfes (21) mit einer Führungsnut (24) für das Abdeck­ band (18) versehen ist.