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DE3902537C2 - - Google Patents

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Publication number
DE3902537C2
DE3902537C2 DE19893902537 DE3902537A DE3902537C2 DE 3902537 C2 DE3902537 C2 DE 3902537C2 DE 19893902537 DE19893902537 DE 19893902537 DE 3902537 A DE3902537 A DE 3902537A DE 3902537 C2 DE3902537 C2 DE 3902537C2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
shaft
key
handle part
flat key
container according
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE19893902537
Other languages
English (en)
Other versions
DE3902537A1 (de
Inventor
Martin Dipl.-Ing. Lindmayer (Fh), 7030 Boeblingen, De
Klaus Dipl.-Ing. 7032 Sindelfingen De Claar
Guenter 5620 Velbert De Barrenberg
Reinhard Ing.(Grad.) 5628 Heiligenhaus De Wittwer
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Huf Huelsbeck and Fuerst GmbH and Co KG
Mercedes Benz Group AG
Original Assignee
Daimler Benz AG
Huelsbeck and Fuerst GmbH and Co KG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Daimler Benz AG, Huelsbeck and Fuerst GmbH and Co KG filed Critical Daimler Benz AG
Priority to DE19893902537 priority Critical patent/DE3902537A1/de
Publication of DE3902537A1 publication Critical patent/DE3902537A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE3902537C2 publication Critical patent/DE3902537C2/de
Granted legal-status Critical Current

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    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B17/00Accessories in connection with locks
    • E05B17/10Illuminating devices on or for locks or keys; Transparent or translucent lock parts; Indicator lights
    • E05B17/103Illuminating devices on or for locks or keys; Transparent or translucent lock parts; Indicator lights on keys
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A45HAND OR TRAVELLING ARTICLES
    • A45CPURSES; LUGGAGE; HAND CARRIED BAGS
    • A45C11/00Receptacles for purposes not provided for in groups A45C1/00-A45C9/00
    • A45C11/32Bags or wallets for holding keys
    • A45C11/321Bags or wallets for holding keys combined with other articles
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A45HAND OR TRAVELLING ARTICLES
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    • A45C11/00Receptacles for purposes not provided for in groups A45C1/00-A45C9/00
    • A45C11/32Bags or wallets for holding keys
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    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
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    • E05B19/04Construction of the bow or head of the key; Attaching the bow to the shank
    • E05B19/043Construction of the bow or head of the key; Attaching the bow to the shank the shank being pivotably mounted on the bow, e.g. for storage
    • GPHYSICS
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    • G07CTIME OR ATTENDANCE REGISTERS; REGISTERING OR INDICATING THE WORKING OF MACHINES; GENERATING RANDOM NUMBERS; VOTING OR LOTTERY APPARATUS; ARRANGEMENTS, SYSTEMS OR APPARATUS FOR CHECKING NOT PROVIDED FOR ELSEWHERE
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    • G07C9/00174Electronically operated locks; Circuits therefor; Nonmechanical keys therefor, e.g. passive or active electrical keys or other data carriers without mechanical keys
    • G07C9/00944Details of construction or manufacture
    • GPHYSICS
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Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Schlüsselbehälter mit einem ausschwenkbaren Flachschlüssel der im Oberbegriff des Hauptanspruches angegebenen Art.
Ein derartiger Schlüsselbehälter ist der Patentanmeldung P 38 42 790.7 bereits als bekannt zu entnehmen, wobei das Gehäuse in Verbindung mit dem formschlüssig in den Auf­ nahmeschacht eingreifenden Griffteil des Flachschlüssels einen Drehgriff für den ausgeschwenkten Schaftteil bildet.
Als problematisch ist bei dem bekannten Schlüsselbehälter jedoch der Umstand anzusehen, daß bei versenktem Flach­ schlüssel ein in der Verlängerung des Griffteiles liegender Längenabschnitt vom kürzeren Schenkel des Auf­ nahmeschachtes nach außen offen ist.
In diesen können im Zuge einer üblichen Aufbewahrung des Schlüsselbehälters in Hosentaschen, Handtaschen oder dgl. Textilflusen oder andere kleine Fremdkörper hineingedrückt werden. Befinden sich solche Fremdkörper im kürzeren Schenkel des Aufnahmeschachtes, so wird es nicht mehr ohne weiteres möglich sein, den Griffteil in seine zur Nicht­ gebrauchsstellung entgegengesetzte Wendestellung zu schwenken, da der Griffteil in der letzten Phase seiner Ausschwenkbewegung blockiert wird. Folglich kann auch der Schaftteil des Flachschlüssels seine senkrecht von der Vorderkante des Gehäuses abstehende Gebrauchsstellung nicht erreichen.
Ferner ist aus dem DE-GM 71 02 327 ein Schlüsselbehälter mit ausschwenkbarem Flachschlüssel bekannt, bei dem in einem insgesamt L-förmigen Aufnahmeschacht des Schlüsselbehälters ein ebenfalls L-förmig abgewinkelter Flachschlüssel angelenkt ist, dessen Dicke der lichten Breite des Aufnahmeschachtes angepaßt ist. Der insgesamt um einen Winkel von 90° ausschwenkbare Flachschlüssel ist hierbei im Eckbereich zwischen seinem Schaftteil und seinem Griffteil angelenkt, wodurch der Griffteil nach Art eines Auslegerarms nahezu über seine gesamte Länge über den Anlenkpunkt hinausragt. Der Schwenklänge dieses Überstandes des Griffteiles entsprechend ist der kürzere Schenkel des Aufnahmeschachtes kreissegmentförmig gestaltet und durchsetzt die Länge des Schlüsselbehälters im Anschluß an den längeren Schenkel des Aufnahmeschachtes vollständig.
Da in der versenkten Ruhestellung des Flachschlüssels nur eine Teillänge einer hinteren Durchtrittsöffnung des Aufnahmeschachtes von einer Stirnkante des Griffteiles abgedeckt ist, können auch bei diesem Schlüsselbehälter im Zuge seiner Aufbewahrung Textilflusen oder andere kleine Fremdkörper in den Aufnahmeschacht eindringen, die sich hemmend auf den Ausschwenkvorgang des Flachschlüssels auswirken können.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Schlüsselbehälter mit ausschwenkbarem Flachschlüssel dahingehend zu verbessern, daß ein ausschwenkhemmendes Eindringen von Fremdkörpern in den kürzeren Schenkel des Aufnahmeschachtes bei abgesenktem Flachschlüssel weitgehend ausgeschlossen werden kann.
Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs.
Da die Länge des Aufnahmeschachtes dabei weitgehend an die Länge des Flachschlüssels angepaßt werden kann, wirkt der Flachschlüssel im abgesenkten Zustand gleichzeitig als Abdeckelement für die spaltförmige Durchtrittsöffnung.
Bei einer im wesentlichen kantenbündigen Nichtgebrauchs­ stellung des Flachschlüssels im Gehäuse muß die Länge des Griffteils weitgehend mit der Länge des kürzeren Schenkels übereinstimmen.
Vorzugsweise ist der kürzere Schenkel des Aufnahme­ schachtes kreissegmentartig vertieft, da hierdurch von ihm nur wenig mehr Bauraum des Gehäuses in Anspruch genommen wird als schon zum Hindurchschwenken des freien Endab­ schnitts des Griffteils erforderlich ist.
Um den Schwenkradius des Griffteils trotz gegenüber der Vorderkante des Gehäuses zurückspringender Anordnung der Schwenkachse klein halten zu können, sollte die kreisbo­ genförmig gekrümmte Umfangswand des Aufnahmeschachtes in gerade Auslaufbahnen übergehen.
Bei größerem Rücksprung entsteht jedoch hierdurch in der abgesenkten Stellung des Flachschlüssels zwischen dem Endabschnitt und der vorderkantenseitigen Auslaufbahn ein Spalt, in dem sich Fremdkörper festsetzen könnten.
Um hier ein Eindringen von Fremdkörpern verhindern zu können, ist eine selbsttätige Spaltabdeckung vorgesehen.
Vorteilhaft im Hinblick auf den Bauraumanspruch des Auf­ nahmeschachtes kann der Flachschlüssel breitseitig am Ge­ häuse angeschlagen sein. Die Tiefe des längeren Schenkels des Aufnahmeschachtes läßt sich hierbei unter Beibehaltung einer vollständig versenkten Nichtgebrauchsstellung des Schaftteils auf ein Minimum reduzieren.
Weitergehende vorteilhafte Ausgestaltungen des Erfin­ dungsgegenstandes sind den übrigen Patentansprüchen zu entnehmen.
Im folgenden ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand einer zeichnerischen Darstellung näher erläutert. Es zeigt
Fig. 1 einen Schnitt durch eine Mittelebene eines Gehäuses bei versenktem Flachschlüssel,
Fig. 2 einen Eckbereich des Gehäuses nach Fig. 1 bei ausgeschwenktem Flachschlüssel,
Fig. 3 einen Längsschnitt gemäß der Linie III-III in Fig. 1, und
Fig. 4 einen Längsschnitt der Linie IV-IV in Fig. 1 entsprechend.
Fig. 1 zeigt eine Schlüsseleinheit 1, bei der in ein Ge­ häuse 2 eines sogenannten elektronischen Schlüssels zur Fernbetätigung eines Schlosses bzw. Schloßsystems ein Aufnahmeraum für einen aus diesem ausschwenkbaren Flach­ schlüssel 3 zur mechanischen Normalschließung eines zuge­ ordneten Schließzylinders integriert ist.
Das relativ flache, etwas vergrößert dargestellte Gehäuse 2 besteht aus einem schlagzähen Kunststoff und weist ein handliches Rechteckformat auf, wobei alle von außen zu­ gänglichen Ecken und Kanten des Gehäuses 2 griffgünstig abgerundet sind. Der Flachschlüssel 3 ist L-förmig ge­ staltet, indem sein in einen Schließzylinder einsteckbarer Schaftteil 4 unter einem rechten Winkel vom Ende eines Griffteiles 5 abragt, an dem der Flachschlüssel 3 schwenkbar gelagert ist.
Zur Unterbringung des Flachschlüssels 3 im Gehäuse 2 ist ein rechtsseitiger Längenabschnitt der Vorderkante, die sich anschließende, bogenförmige Eckkante und ein angren­ zender Längenabschnitt der Seitenkante des Gehäuses 2 zu einem durchgehenden Aufnahmeschacht 6 vertieft. Der Auf­ nahmeschacht 6 ist unter Anpassung an die abgewinkelte Länge des Flachschlüssels 3 ebenfalls etwa L-förmig ge­ staltet und weist einen rechteckförmigen Tiefenquerschnitt auf. Dieser Tiefenquerschnitt ist im seitlichen Schenkel des Aufnahmeschachtes 6 konstant bis dieser in den kür­ zeren Schenkel desselben übergeht, wobei seine Tiefe nur geringfügig größer ist als die Dicke des Schaftteiles 4. Die Tiefe des kürzeren Schenkels des Aufnahmeschachtes 6 muß hingegen über den Aufnahmeraum für den Griffteil 5 hinaus einen Schwenkfreiraum zum Hindurchschwenken eines freien Endabschnittes 5 a des Griffteiles 5 bieten. Da der Griffteil 5 in seiner Längenmitte am Gehäuse 2 angeschla­ gen ist, entspricht die Schwenklänge des Endabschnittes 5 a der halben Griffteillänge.
Damit der kürzere Schenkel des Aufnahmeschachtes 6 trotz der Schwenkauslage des Endabschnittes 5 a möglichst wenig Bauraum im Gehäuse 2 beansprucht, ist er unter Anpassung an die Schwenkauslage kreissegmentförmig vertieft, wodurch eine den Mittelbereich des Schenkelbodens bildende Um­ fangswand 7 kreisbogenförmig gekrümmt ist. Die gebogene Länge der Umfangswand 7 erstreckt sich hierbei nahezu über einen Viertelkreis und geht danach beidendig in rechtwinklig zueinander verlaufende Auslaufbahnen über, wobei eine der Auslaufbahnen senkrecht zur Vorderkante des Gehäuses 2 gerichtet ist.
Der Griffteil 5 des Flachschlüssels 3 liegt in seiner Nichtgebrauchsstellung kantenbündig zum Gehäuse 2 im kür­ zeren Schenkel des Aufnahmeschachtes 6 versenkt, wobei er die spaltförmige Durchtrittsöffnung zum kürzeren Schenkel des Aufnahmeschachtes 6 vorderkantenseitig und eckseitig vollständig abdeckt. Hierzu besteht der Griffteil 5 aus einer rechteckförmigen Platte, deren Dicke der lichten Breite des Aufnahmeschachtes 6 entspricht, und deren au­ ßenliegende Umfangskante unter einem 90°-Bogen verlaufend zur Vorderkante, zur abgerundeten Ecke und zur Seitenkante des Gehäuses 2 fluchtet. Die innenliegende Umfangskante des Griffteiles 5 ist bezogen auf seine in der Breiten­ mitte des Griffteiles 5 liegende geometrische Schwenkachse 8 drehsymmetrisch zur außenliegenden Umfangskante gestal­ tet, wobei die Abbildung nach einem Drehwinkel von 180° erreicht wird. Hierdurch weist der Griffteil 5 im Übergang von der außenliegenden zur innenliegenden Umfangskante zwei einander diagonal gegenüberliegende, scharfe Ecken auf.
Im Nahbereich der seitlich des Gehäuses 2 liegenden Ecke des Griffteiles 5 ist der Schaftteil 4 lösbar am Griffteil 5 befestigt. Hierzu ist der Schaftteil 4 mittels eines Befestigungsschaftes 4 a verlängert, der zur Verbindung formschlüssig in eine gegenstückige Einstecköffnung 9 des Griffteiles 5 einsteckbar ist. Damit trotz mit der Dicke des Griffteiles 5 übereinstimmender Breite des Schaftteils 4 ein umlaufender Umgriff des Befestigungsschaftes 4 a ge­ währleistet werden kann, ist dieser gegenüber der Schaft­ teilbreite verjüngt. Zusätzlich kann die Dicke des Befe­ stigungsschaftes 4 a gegenüber der Dicke des Schaftteils 4 reduziert sein, wodurch die Breitseite des Schaftteils 4 nahezu in der Verlängerung der außenliegenden Umfangskan­ ten des Griffteils 5 angeordnet sein kann.
Bei verjüngtem Befestigungsschaft 4 a wird sein Einsteck­ vorschub im Zuge des Verbindungsvorgangs zudem durch Auf­ laufen des Schaftteils 4 am Griffteil 5 begrenzt. Als axiales Sicherungsmittel für den Befestigungsschaft 4 a ist eine Spannhülse 10 vorgesehen, die in eine zugeordnete Paßbohrung hineingedrückt ist. Diese Paßbohrung verläuft entlang einer Breitseite des Befestigungsschaftes 4 a, wo­ bei ein Teilbohrungsquerschnitt derselben aus der Breit­ seite des Befestigungsschaftes 4 a ausgespart ist. Dadurch ist die Spannhülse 10 bei abgesenktem Flachschlüssel 3 von außen nicht sichtbar.
Damit zwischen der schaftteilfernen Ecke des Griffteils 5 und der vorderkantenseitigen Auslaufbahn der Umfangswand 7 kein Spalt als Schwenkfreiraum für den Griffteil 4 gelas­ sen werden muß, wird die Eckzone von einem beweglichen Schließelement 11 gebildet, das im Endabschnitt 5 a etwa diagonal verschiebbar gelagert ist, und das eine dach­ förmige Austrittskontur aufweist. Dies Schließelement 11 steht in Austrittsrichtung unter der Belastung einer Schraubendruckfeder 12, die im Schiebekanal angeordnet mit einem Ende am Schließelement 11 und mit dem anderen Ende am Endabschnitt 5 a abgestützt ist. Damit das Schließele­ ment 11 von der Schraubendruckfeder 12 nur bis in eine ausgeschobene Endlage gedrückt werden kann, in der die eine Dachfläche des Schließelementes 11 flächenbündig zur außenliegenden Umfangskante und die andere Dachfläche des Schließelementes 11 flächenbündig zur innenliegenden Um­ fangskante des Griffteils 5 liegt, sind zwischen dem Schließelement 11 und dem Schiebekanal des Endabschnitts 5 a ausschubbegrenzende Anschlagmittel vorgesehen.
Da in der Nichtgebrauchsstellung des Flachschlüssels 3 die innenliegende Dachfläche flächig an der gegenüberliegenden Auslaufbahn der Umfangswand 7 anliegt, ist der Flach­ schlüssel 3 hierdurch gleichzeitig arretiert. Diese Arre­ tierung läßt sich jedoch zum Ausschwenken des Flach­ schlüssels 3 überdrücken, wobei das Schließelement 11 durch den Gleitvorgang seiner leicht abgerundeten Spitze auf der Umfangswand 7 selbsttätig in eine teileingescho­ bene Stellung überführt wird.
Insgesamt ist der Flachschlüssel 3 um einen Winkel von 180° in eine aus Fig. 2 ersichtliche Gebrauchsstellung schwenkbar, wonach der Schaftteil 4 mittig der Vorderkante des Gehäuses 2 von diesem absteht. Dabei wird für den re­ lativ langen Schaftteil 4 kein Schwenkfreiraum im Innern des Gehäuses 2 benötigt, da dieser außerhalb des Gehäuses 2 um die vom Aufnahmeschacht 6 durchsetzte Ecke herum nach vorn geklappt wird. Der Schwenkfreiraum für den Griffteil 5 im kürzeren Schenkel des Aufnahmeschachtes 6 ist zudem auf ein Minimum reduziert und zur seitlichen Kante des Gehäuses 2 hin durch einen Längenabschnitt des Schaftteils 4 abgedeckt. Da der kürzere Schenkel des Aufnahmeschachtes 6 vorderkanten- und eckseitig vom Griffteil 5 selbst ab­ gedeckt ist, können keine ausschwenkhemmenden Fremdkörper in den Schwenkfreiraum hinter dem Griffteil 5 gelangen, solange sich der Flachschlüssel 3 in seiner abgesenkten Stellung befindet.
Auch liegt der Griffteil 5 in seiner entgegengesetzt zur Nichtgebrauchsstellung gerichteten Wendestellung bei aus­ geschwenktem Flachschlüssel 3 vollflächig zwischen den parallelen Wänden des Aufnahmeschachtes 6, wodurch eine optimale Drehkraftabstützung zwischen dem Griffteil 5 und dem Gehäuse 2 gewährleistet ist.
Durch die vollständig versenkte Nichtgebrauchsstellung des Flachschlüssels 3 bedingt ist dieser einem direkten Zu­ griff durch die Bedienperson weitgehend entzogen. Zum Ausschwenken des Flachschlüssels 3 ist daher ein Aus­ schwenkmechanismus vorgesehen, der in vorteilhafter Weise in eine Achslagerung des Flachschlüssels 3 integriert ist.
Wie in Verbindung mit Fig. 4 erkennbar ist, ragen zur Achslagerung des Flachschlüssels 3 zwei konzentrisch zur geometrischen Schwenkachse 8 verlaufende Achsstummel 13 in den Aufnahmeschacht 6 hinein, wobei einer der Achsstummel 13 an eine Oberschale 14 und der zweite Achsstummel 13 an eine Unterschale 15 des in einer Umfangsmittenebene ge­ teilten Gehäuses 2 angeformt ist. Diese zylindrischen Achsstummel 13 greifen formschlüssig in eine gegenstückige, hohlzylindrische Achsbohrung 16 ein, die jeweils als Sackbohrung aus den beiden Breitseiten des Griffteils 5 ausgespart ist. Diese Achslagerung ist von einer Druckknopfanordnung durchsetzt, bei der ein Druck­ knopf 17 in einer Lagerbohrung 18 des Griffteils 4 sowie in einer zur Lagerbohrung 18 fluchtenden Querbohrung 19 der Oberschale 14 axial schiebegeführt ist. Die Querboh­ rung 19 durchsetzt die Oberschale 14 vollständig also samt dem oberen Achsstummel 13, in dem sie exakt mittig ange­ ordnet ist. Somit fällt die Mittellängsachse des Druckknopfes 17 mit der geometrischen Schwenkachse 8 zu­ sammen. Der Druckknopf 17 ist als topfförmiger Hohlzylin­ der ausgebildet, dessen geschlossenes Ende in seiner Ru­ hestellung etwas aus der Oberschale 14 heraussteht, und dessen entgegengesetztes Ende der Stirnfläche des unteren Achsstummels 13 in einem Eindrückabstand gegenüberliegt. In der Innenbohrung des Druckknopfes 17 ist eine Rück­ stellfeder 20 angeordnet, die als Schraubendruckfeder ausgebildet ist, wobei ihr Wicklungsdurchmesser etwas ge­ ringer ist als der Innendurchmesser des Druckknopfes 17. Die Rückstellfeder 20 belastet den Druckknopf 17 in Aus­ schubrichtung, indem sie mit einem Ende der Wicklung am Boden des Druckknopfes 17 und mit dem anderen Ende auf dem Boden eines Sackloches 21 abgestützt ist, welches mittig aus der gegenüberliegenden Stirnfläche des unteren Achs­ stummels 13 ausgespart ist. Über die Wirkung der Rück­ stellfeder 20 als Druckfeder hinaus ist diese gleichzeitig als Schenkelfeder ausgebildet, welche den Druckknopf 17 im Uhrzeigergegensinn drehbeaufschlagt. Hierzu ist ein unte­ rer Federschenkel 20 a der Rückstellfeder 20 radial aus der Wicklungsrichtung des Federdrahtes abgebogen und greift in einen radialen Schlitz 22 des unteren Achsstummels 13 ein, wodurch eine Drehabstützung der Rückstellfeder 20 gegeben ist. Der obere Federschenkel 20 b ist achsparallel zur Mittellängsachse der Federwicklung nach oben abgewinkelt und greift bei drehvorgespannter Rückstellfeder 20 in eine außermittig aus dem Boden des Druckknopfes 17 ausgesparte Bohrung formschlüssig ein. Damit der Flachschlüssel 3 an die Drehbewegung des Druckknopfes 17 gekoppelt ist, ohne daß der Eindrückvorschub des Druckknopfes 17 in die La­ gerbohrung 18 beeinträchtigt wird, ist zwischen dem Griffteil 5 und dem Druckknopf 17 eine formschlüssige Mitnehmerverbindung vorgesehen. Diese Mitnehmerverbindung umfaßt zwei Mitnehmerflügel 17 a, die auf zwei entgegenge­ setzten Umfangsseiten vom Außenumfang des Druckknopfes 17 abragen, und zwei zugeordnete Längsnuten 23 gegenstückigen Rechteckquerschnitts, die aus der Wand der Lagerbohrung 18 ausgespart sind.
Um zu erreichen, daß der Druckknopf 17 und damit der Flachschlüssel 3 nur bei hineingedrücktem Druckknopf 17 unter der Drehfederbelastung der Rückstellfeder 20 steht, sind in nicht dargestellter Weise zwischen der Ringstirn­ kante des oberen Achsstummels 13 und der nach oben ge­ wandten Kante der Mitnehmerflügel 17 drehblockierende Mittel vorgesehen. Im einfachsten Fall kann hierbei ein oberer Längenabschnitt der Mitnehmerflügel 17 selbst in zugeordnete, diametrisch verlaufende Nuten des Achsstum­ mels 13 eingreifen, wobei er durch die axiale Ausfeder­ spannung der Rückstellfeder 20 in den Nutsitz hineinge­ drückt wird.
Zum Ausschwenken des Flachschlüssels 3 muß somit nur der Druckknopf 17 so weit in das Gehäuse 2 hineingedrückt wer­ den, bis der Sperreingriff der Mitnehmerflügel 17 in den oberen Achsstummel 13 aufgehoben ist. Danach klappt der Flachschlüssel 3 unter gleichzeitiger Drehung des Druck­ knopfes 17 aus, bis er nach Anschlagen des Griffteiles 5 an der vorderkantenseitigen Auslaufbahn der Umfangswand 7 seine Gebrauchslage erreicht. Das setzt allerdings voraus, daß die Drehkraft der Rückstellfeder 20 am Griffteil 5 größer ist als die Arretierkraft des Schließelementes 11. In der Gebrauchsstellung des Flachschlüssels 3 kann dieser allein durch die Drehvorspannung der Rückstellfeder 20 fixiert sein.
Um eine möglichst "weiche" Rückstellfeder 20 verwenden zu können, kann auch in seiner Gebrauchsstellung eine zu­ sätzliche Arretierung vorgesehen sein. Diese Arretierung kann wie der Sperreingriff über einen Formschluß zwischen der Oberkante der Mitnehmerflügel 17 a und zugeordneten Nuten in der Ringstirnfläche des oberen Achsstummels 13 erfolgen. Allerdings muß sich der Flachschlüssel 3 durch einfachen Daumendruck der Bedienperson in seine Nichtge­ brauchsstellung zurückschwenken lassen, wobei die Rück­ stellfeder 20 stärker vorgespannt werden muß. Ein Über­ drücken der Arretierung bleibt jedoch möglich, wenn die zugeordneten Nuten bei geringer Tiefe einen kreisab­ schnittförmigen lichten Querschnitt aufweisen und die Oberkanten der Mitnehmerflügel 17 a entsprechend ballig abgerundet sind.
Die Montage des Flachschlüssels 3 kann in besonders ein­ facher Weise dadurch erfolgen, daß dieser samt seiner Druckknopfanordnung zwischen der Oberschale 14 und der Unterschale 15 eingelegt wird, bevor diese miteinander verbunden werden.
Zum Verbinden der Oberschale 14 mit der Unterschale 15 sind an die Unterschale 15 mehrere Klipshaken 24 angeformt, die nach Erreichen ihrer Endlage zugeordnete, im Innern des Gehäuses 2 liegende Rastvorsprünge 25 hin­ tergreifen. Um hierbei weitgehend unabhängig von Fertigungstoleranzen des Gehäuses 2 eine spielfreie Fügeverbindung sicherstellen zu können, ist zwischen den einander gegenüberliegenden Fügekanten der Oberschale 14 und der Unterschale 15 ein umlaufender Elastomerring 26 eingelegt, der beim Klipsvorgang komprimiert wird. Dieser Elastomerring 26 dient gleichzeitig als Dichtprofil, mit dem das Gehäuse 2 umfangsseitig bzw. zum Aufnahmeschacht 6 hin hermetisch gekapselt ist.
Die vorliegende Klipsverbindung ist jedoch nicht ohne weiteres in der Lage, die nicht unbeträchtlichen Auf­ spreizkräfte aufzunehmen, welche beim bestimmungsgemäßen Gebrauch des Flachschlüssels 3 zwischen den gabelförmigen Schachtwänden im kürzeren Schenkel des Aufnahmeschachtes 6 auftreten können. Daher ist die mittig entlang der Um­ fangswand 7 verlaufende Fügelinie des Gehäuses 2 mittels einer stabilen Federklammer 27 überbrückt, die sich über die Länge der seitlichen Auslaufbahn der Umfangswand 7 erstreckt. Diese Federklammer 27 besteht aus einem biege­ steifen, abgekanteten Blechstreifen, dessen längsseitige Randzonen der Umfangswand 7 zugewandt um jeweils etwas mehr als 90° zu zwei Einhängungsschenkeln abgekantet sind. Im vorgesehenen Einhängungsabstand dieser Schenkel sind in die dem Aufnahmeschacht 6 zugewandten Flächen der Ober­ schale 14 und der Unterschale 15 keilförmige Vertiefungen 28 eingelassen, die schräg auf die Mittenebene des Gehäuses 2 zulaufen. Hierdurch bilden die Vertiefungen 28 gemeinsam eine Schwalbenschwanzführung, auf die die Fe­ derklammer 27 bei klipsverbundenem Gehäuse 2 quer durch den längeren Schenkel des Aufnahmeschachtes 6 hindurch aufgeschoben werden kann. Bei abgesenktem Flachschlüssel 3 ist die Federklammer 27 von außen nicht sichtbar, während sie nach Herausschwenken des Flachschlüssels 3 leicht zu­ gänglich ist.
Da der kürzere Schenkel des Aufnahmeschachtes 6 nur wenig länger ist als die halbe Breite des Gehäuses 2, ist im Anschluß an den Aufnahmeschacht 6 entlang der Vorderkante des Gehäuses 2 eine Glasabdeckung 29 angeordnet. Diese Glasabdeckung 29 ist kantenbündig in das Gehäuse 2 ver­ senkt und erstreckt sind von der linken Gehäuseecke bis zur vorderkantenseitigen Auslaufbahn der Umfangswand 7. Hinter der Glasabdeckung 29 ist eine Leuchtdiode 30 ange­ ordnet, welche die Abstrahleinrichtung des hier als In­ fra-Rot-Sender ausgebildeten elektronischen Schlüssels bildet.
Dadurch ist die Handhabung der Schlüsseleinheit 1 dahin­ gehend verbessert, daß eine Schlüsselbedienung mittels des Flachschlüssels 3 oder auch die Fernbedienung mittels des elektronischen Schlüssels mit der gleichen Griffhaltung erfolgen kann. Unterstützt wird die ergonomische Gestal­ tung des Gehäuses 2 noch dadurch, daß ein Schalter 31 zur Aktivierung des Infra-Rot-Senders in einem geringen Ab­ stand zum Druckknopf 17 hinter diesem im wesentlichen bündig in die Außenfläche der Oberschale 14 eingelassen ist. Beide Betätigungselemente lassen sich somit unter Beibehaltung einer Griffhaltung mit dem Daumen der Be­ dienhand erreichen.
Hinter dem kürzeren Schenkel des Aufnahmeschachtes 6 steht nahezu die gesamte Gehäusebreite für den Einbau der weiteren Bauelemente des Infra-Rot-Senders zur Verfügung. So finden in der Unterschale 15 versenkt vier Knopfzellen 32 Platz, die als Energiespeicher eine ausreichend lange Nutzungsdauer garantieren. Die Knopfzellen 32 liegen zudem unter einem Schiebedeckel 33 und lassen sich daher problemlos auswechseln.
Wegen der günstigen Bauraumverhältnisse in Verbindung mit der Schalenbauweise des Gehäuses 2 läßt sich im Innern desselben eine relativ großformatige Platine 34 unter­ bringen, welche alle elektronischen Bauelemente des In­ fra-Rot-Senders trägt. Um eine bestmögliche Raumausnutzung zu erreichen, ist die Platine 34 im Längenschnitt des Ge­ häuses 2 gesehen unter einer Schräglage in diesem ange­ bracht. Hierbei ist sie vorzugsweise direkt mit den Polen des Energiespeichers sowie der Leuchtdiode 30 steckver­ bunden, wodurch Verdrahtungsarbeiten im Zuge des Zusam­ menbaus der Schlüsseleinheit 1 weitgehend entfallen kön­ nen.

Claims (12)

1. Schlüsselbehälter mit einem ausschwenkbaren Flachschlüssel, bestehend aus einem zweischenkligen, über seine Länge gesehen im wesentlichen L-förmigen Aufnahmeschacht, der sich durch­ gehend über einen Eckbereich und über einen sich anschließenden Längenabschnitt einer Vorderkante und einer Seitenkante eines länglichen Gehäuses erstreckt, und in den der einen Griffteil und einen hierzu etwa senkrecht abgewinkelten Schaftteil aufweisende Flachschlüssel in seiner Nichtgebrauchsstellung abgesenkt ist, wobei er mit seinem Schaftteil in den seitlichen Schenkel und mit seinem Griffteil in einen ecknahen Längenbereich des vorderkantenseitigen Schenkels des Aufnahmeschachtes eingreift, und wobei der über den Griffteil angelenkte Schaftteil außerhalb des Gehäuses um die vom Flachschlüssel durchsetzte Ecke herum in eine entgegengesetzt gerichtete Gebrauchsstellung schwenkbar ist, wonach der mitgeschwenkte Griffteil in einen eckferneren Längenbereich des kürzeren Schenkels eingreift, dadurch gekennzeichnet,
daß ein neben dem Anlenkpunkt liegender Endbereich des kürzeren Schenkels des Aufnahmeschachtes (6) bei abgesenktem Flachschlüssel (3) von einem überstehenden Endabschnitt (5 a) des nahezu in seiner Längenmitte am Gehäuse (2) angelenkten Griffteiles (5) abgedeckt ist, und daß die Tiefe des kürzeren Schenkels des Aufnahmeschachtes (6) so bemessen ist, daß sich der Endabschnitt (5 a) des Griffteiles (5) durch diesen hindurchschwenken läßt.
2. Schlüsselbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge des kürzeren Schenkels des Aufnahmeschachtes (6) im wesentlichen mit der Länge des Griffteiles (5) übereinstimmt.
3. Schlüsselbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der kürzere Schenkel des Aufnahmeschachtes (6) unter Anpassung an die Schwenkauslage des freien Endabschnitts (5 a) kreissegmentförmig vertieft ist.
4. Schlüsselbehälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine kreisbogenförmig gekrümmte Umfangswand (7) des Schenkels beidendig in gerade Auslaufbahnen übergeht, die etwa rechtwinklig zueinander verlaufen.
5. Schlüsselbehälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine in der Gebrauchsstellung des Flachschlüssels (3) zwischen dem Endabschnitt (5 a) und der gegenüberliegenden Auslaufbahn vorhandene Trennfuge mittels eines federbe­ lasteten Schließelementes (11) abgedeckt ist.
6. Schlüsselbehälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließelement (11) im Endabschnitt (5 a) des Flachschlüssels (3) verschiebbar gelagert ist.
7. Schlüsselbehälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß vom Schließelement (11) eine Eckzone des Endabschnitts (5 a) gebildet ist, wodurch das Schließelement (11) eine dachförmige Austrittskontur aufweist.
8. Schlüsselbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß der längere Schenkel des Aufnahmeschachts (6) nur ge­ ringfügig tiefer ist als die Dicke des Schaftteiles (4), und
daß der Flachschlüssel (3) in seiner Breitenebene schwenkbar ist.
9. Schlüsselbehälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Flachschlüssel (3) zweiteilig ausgebildet ist, wobei der Schaftteil (4) lösbar mit dem Griffteil (5) verbunden ist.
10. Schlüsselbehälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,
daß die Dicke des Griffteiles (5) weitgehend mit der Breite des Schaftteiles (4) übereinstimmt,
daß ein dem Griffteil (5) zugewandtes Ende des Schaftteiles (4) zu einem Befestigungsschaft (4 a) verjüngt ist, wobei dieser formschlüssig in eine gegenstückige Einstecköffnung (9) des Griffteiles (5) einschiebbar ist, und
daß der einge­ schobene Befestigungsschaft (4 a) im Nahbereich seines En­ des axial in der Einstecköffnung (9) gesichert ist.
11. Schlüsselbehälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß als Sicherungsmittel eine Spannhülse (10) vorgesehen ist, deren Paßbohrung über einen Teilbohrungsquerschnitt aus einer Breitseite des Befestigungsschaftes (4 a) ausge­ spart ist.
12. Schlüsselbehälter nach einem oder mehreren der vor­ hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die vom Aufnahmeschacht (14) durchsetzte Ecke des Ge­ häuses (2) abgerundet ist, und
daß der Übergangsbereich zwischen dem Griffteil (17) und dem Schaftteil (16) par­ allel zum Eckverlauf gekrümmt ist.
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Cited By (8)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE4203702C1 (en) * 1992-02-08 1993-06-09 Mercedes-Benz Aktiengesellschaft, 7000 Stuttgart, De Lock key incorporating battery operated light source - has removable cover fitted to lock housing to connect battery within housing to light source within cover.
DE4226579A1 (de) * 1992-08-11 1994-02-17 Daimler Benz Ag Kompaktsender zur Fernansteuerung einer einen Schließzylinder umfassenden Schließeinrichtung
DE19952247C1 (de) * 1999-10-29 2001-04-05 Valeo Gmbh & Co Schliessyst Kg Elektronischer Flachschlüssel
DE19955895C1 (de) * 1999-11-20 2001-06-21 Daimler Chrysler Ag Schlüssel für Schlüssel-Schloss-Schliesssystem
DE19962975A1 (de) * 1999-12-24 2001-07-05 Huf Huelsbeck & Fuerst Gmbh Kombinierter mechanischer und elektronischer Schlüssel, insbesondere für an Fahrzeugen befindliche Schlösser
WO2001048342A1 (de) 1999-12-24 2001-07-05 Huf Hülsbeck & Fürst Gmbh & Co. Kg Kombinierter mechanischer und elektronischer schlüssel, insbesondere für an fahrzeugen befindliche schlösser
DE102006048027A1 (de) * 2006-10-09 2008-04-10 Huf Hülsbeck & Fürst Gmbh & Co. Kg Kraftfahrzeugschlüssel mit aufklappbarem Schlüsselschaft
EP2169152A2 (de) 2008-09-30 2010-03-31 Hella KG Hueck & Co. Schlüssel mit einem ersten und einem zweiten Teil

Families Citing this family (24)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
AT395997B (de) * 1990-11-12 1993-04-26 Tschochohei Albert Schluesselbehaelter
DE4444913C2 (de) * 1993-12-18 1999-12-16 Marquardt Gmbh Schlüssel
DE19754193A1 (de) * 1997-12-06 1999-06-10 Heinz Wolter Schlüsselhalter mit Leuchte
FR2783011B1 (fr) 1998-09-08 2000-12-01 Valeo Electronique Cle, notamment pour vehicule automobile, a tete formant boitier de telecommande et a insert escamotable
US5966972A (en) * 1999-02-16 1999-10-19 Chuang; Kun-Hu Key ring assembly containing a laser indicator and various cutters
JP3751471B2 (ja) * 1999-05-11 2006-03-01 株式会社東海理化電機製作所 電子部品内蔵キー装置
FR2795443B1 (fr) 1999-06-22 2001-09-14 Valeo Electronique Cles, notamment de vehicule automobile, comportant une partie formant panneton et une partie de prehension
DE19933645C1 (de) * 1999-07-17 2001-09-06 Valeo Gmbh & Co Schliessyst Kg Flachschlüssel
DE19943498C2 (de) 1999-09-10 2002-03-07 Kiekert Ag Fahrzeugschlüssel für fernbedienbare Fahrzeugschliesssysteme
DE19958819C1 (de) * 1999-12-07 2001-05-10 Valeo Gmbh & Co Schliessyst Kg Flachschüssel
JP3960804B2 (ja) * 2002-01-08 2007-08-15 アルプス電気株式会社 キーレスエントリの携帯機の防水構造
AU2003258063A1 (en) * 2002-03-25 2003-10-13 David Jeffrey Chodosh Key holder with automatic ejection
FR2851782B1 (fr) * 2003-02-28 2005-04-08 Valeo Securite Habitacle Boitier de cle
FR2851783B1 (fr) 2003-02-28 2005-04-08 Valeo Securite Habitacle Sas Boitier de cle
FR2868801B1 (fr) * 2004-04-08 2006-07-14 Valeo Securite Habitacle Sas Cle a tige escamotable comportant des moyens d'entrainement de la tige vers une position deployee
FR2869934B1 (fr) * 2004-05-04 2006-07-14 Valeo Securite Habitacle Sas Cle a insert escamotable comportant des moyens d'entrainement de l'insert
EP2044278B1 (de) 2006-07-13 2017-09-06 Volkswagen Aktiengesellschaft Schlüsseleinheit für ein schlosssystem eines fahrzeugs
EP1889992B1 (de) * 2006-08-18 2009-04-29 Delphi Technologies, Inc. Einklappbarer Schlüssel
DE102007001069B4 (de) * 2007-01-03 2008-09-11 Continental Automotive Gmbh Schlüsselvorrichtung und Verfahren zum Montieren einer Schlüsselvorrichtung
EP2342404B1 (de) 2008-11-05 2016-01-27 Johnson Controls Technology Company Mechanisches modul für einen fahrzeugschlüssel und herstellungsverfahren dafür
FR2984943B1 (fr) * 2011-12-23 2016-11-25 Valeo Securite Habitacle Cle a insert escamotable et module de deploiement correspondant
DE102013100553A1 (de) * 2013-01-21 2014-07-24 Hella Kgaa Hueck & Co. Verrastvorrichtung für Funkschlüssel
US11506547B2 (en) 2020-05-15 2022-11-22 Fridababy, Llc Multi-configuration thermometer
CN118809136B (zh) * 2024-09-19 2024-11-15 淄博纽氏达特行星减速机有限公司 一种减速机平键装配装置及控制系统

Family Cites Families (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE7102327U (de) * 1971-05-19 Opel A Ag Sicherheitsschlussel mit Tasche
US2822684A (en) * 1956-07-02 1958-02-11 William J Ray Key holder
US3173280A (en) * 1962-09-06 1965-03-16 Oberacker Fred Key container
FR2522941B1 (fr) * 1982-03-09 1985-06-07 Renault Porte-clefs du type a clef escamotable dans un boitier

Cited By (11)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE4203702C1 (en) * 1992-02-08 1993-06-09 Mercedes-Benz Aktiengesellschaft, 7000 Stuttgart, De Lock key incorporating battery operated light source - has removable cover fitted to lock housing to connect battery within housing to light source within cover.
DE4226579A1 (de) * 1992-08-11 1994-02-17 Daimler Benz Ag Kompaktsender zur Fernansteuerung einer einen Schließzylinder umfassenden Schließeinrichtung
DE19952247C1 (de) * 1999-10-29 2001-04-05 Valeo Gmbh & Co Schliessyst Kg Elektronischer Flachschlüssel
EP1096083A2 (de) 1999-10-29 2001-05-02 Valeo GmbH & Co. Schliessysteme KG Elektronischer Flachschlüssel
DE19955895C1 (de) * 1999-11-20 2001-06-21 Daimler Chrysler Ag Schlüssel für Schlüssel-Schloss-Schliesssystem
DE19962975A1 (de) * 1999-12-24 2001-07-05 Huf Huelsbeck & Fuerst Gmbh Kombinierter mechanischer und elektronischer Schlüssel, insbesondere für an Fahrzeugen befindliche Schlösser
WO2001048342A1 (de) 1999-12-24 2001-07-05 Huf Hülsbeck & Fürst Gmbh & Co. Kg Kombinierter mechanischer und elektronischer schlüssel, insbesondere für an fahrzeugen befindliche schlösser
DE102006048027A1 (de) * 2006-10-09 2008-04-10 Huf Hülsbeck & Fürst Gmbh & Co. Kg Kraftfahrzeugschlüssel mit aufklappbarem Schlüsselschaft
DE102006048027B4 (de) 2006-10-09 2018-06-14 Huf Hülsbeck & Fürst Gmbh & Co. Kg Kraftfahrzeugschlüssel mit aufklappbarem Schlüsselschaft
EP2169152A2 (de) 2008-09-30 2010-03-31 Hella KG Hueck & Co. Schlüssel mit einem ersten und einem zweiten Teil
DE102008049808A1 (de) 2008-09-30 2010-04-01 Hella Kgaa Hueck & Co. Schlüssel mit einem ersten Teil und einem zweiten Teil

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DE3902537A1 (de) 1990-08-09

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