DE389923C - Gegendruckabfuellvorrichtung - Google Patents

Description

• Gegendruckabfüllvorrichfung. rs sind Gegendruckahfüllvorrichtungen bekannt, bei denen jedem Füllkopf ein in der verlängerten Flaschenachse angeordneter Hahn-I<e gel zur Steuerung von abzufüllender _l: lüssi-keit und gasförmigem Druckmittel zu-eordnet ist. Es ist auch bekannt, die ineinandersteckenden, in die Flasche eintauchenden Röhrchen für beiderlei Stoffe an einem solchen Hahnkegel selbst gleichachsig anzubringen, so daß die beiderlei Wege diesseits des Halmkegels (zwischen Flache un,1 Kegel) nicht noch einmal durch Gehäuseteile hindurchzuführen sind und die Röhrchen sich bei der Drehung des Kegels einfach mitdrehen. Bei den 1#ekannten Anordnungen ist aper keine Rücksicht darauf genommen, einen möglichst kurzen und möglichst ungebrochenen Flüssigkeitsweg zwischen Behälter und Flaschenmund zu erhalten. Diesem Ziel stellt schon die An= bringung der Handhabe bzw. des Schaltsternes oberhalb des Halmkegel; itii Wege, weil sie die Anbringung der Füllköpfe uninittelbara unter und an dem Boden des Behälters ausschließt. Aber auch mit dem in einem kegligen Gehäuse drehbaren und mit seiner Kegelfläche steuernden Kegel mit achsial anschließenden Röhrchen sind mehr oder weniger verzwickte und verwinkelte Wege unvermeidlich verbunden. Schließlich verhindert ein feststehendes Füllkopfmundstück (zum Anschließen des Flaschenmundes) die 1`erlegung von Handhabe bzw. Schaltstern nach unten, wie es auch die Zerlegung und Reinigung des Füllkopfes erschwert.
• Erfindungsgemäß wird das gleichachsig zur Flasche angeordnete und mit den nach unten gehenden Röhrchen versehene Steuerungsglied als ein finit seiner Endfläche steuernder (an sich bekannter) Drehschieber gestaltet, dessen Schaftfortsatz nach unten den Schaltstern und einen Dichtungskegel zum Abdichten , des Flaschenmundes trägt. Daraus folgt, daß die Flasche samt ihrem Bodenwiderlager initgedreht wird. -Man vermeidet in dieser Weise die bei der bekannten Auordnung vorhandenen Schwierigkeiten, erhält insbesondere kurze, wenig gebrochene und verwinkelte Wege und erzielt eine einfache und wohlfeile Bauart. Dem steht das 'Mitdrehen des Bodenwiderlagers nicht im Wege, weil es sich bei diesem ohnedies uni runde Teile und runde Bohrungen handelt.
• Eine erfindungsgemäße Abfüllvorrichtung ist in Abb. i ini -llifriß mit teilweisem Schnitt gezeichnet. Abb.2 zeigt ein Stück des Behälters mit einem Füllkopf im senkrechten Schnitt. Abb. 3 stellt die Endfläche des Drehschiebers, Abb. d. den Schieberspiegel dar.
• Es ist i der bekannte drehbare Behälter mit durch einen Schwimmer gesteuertem Luftabsclilußventil2 und achsialer Flüssigkeitszuleitung 3, aus welchem die schrittweise im Kreis herumgeführten Flaschen gefüllt werden. In den dein Behälterbollen 13 angegossenen Stutzen j @a sind zvlindrische Bohrungen vorgesehen. In diesen sind, durch die Muttern 1I unter V ernnittlung von Federn LIü gehalten und angedrückt, die Drehschieber 6 gelagert. Der Grund der Ausdrehung im Stutzen 15a bildet den Schieberspiegel,in den nahe der -litte der Flüssigkeitsweg 19 mit dem Selhstschlußnotventil 1911, weiter außen der vom Standrohr 12 kommen,le Belüftungsweg und im gleichen Abstand von der Mitte, doch auf einem anderen Radius der zuin Entlüftungsrohr-13 mit Selbstschlußnotverltil 2o führende Entlüftungsweg münden. Bei der schrittweisen Drehung des Schiebers 6 werden diese Wege vermöge det in die Schieberendfläche mündenden Bohrungen (Abb. 3) in der bekannten Weise rhvthniisch geöffnet und geschlossen. Die Bohrungen im Schieberkörper führen zu dein in der Achsrichtung nach unten gehenden F_inlailfr(>lirchen 16 bzw. zu denn das Röhrchen i0 umfassenden, teils von der Bohrung des Fortsatzes 61`, teils von denn Röhrchen 1j11 gebildeten .I_uftw°g 17. Ein auf Röhrchen 17a aufgesetzter Gummikegel 18 dient zum dichten Anschluß des Flaschenmundes. Auf dem Fort,atz 6a Lles Schieberkörpers sitzt weiter der Schaltstern 1o, welcher in der bekannten Weise durch Anlaufen an Knaggen i i schrittweise weitergedreht wir:-. Das Boden widerlager besteht aus einem gilmmibekleideten Körper 3, «welcher auf einem Zapfen .I an @]ein durch Feder 7a nach oben bzw. innen ge7ogen@n Hebel 7 drehbar ist. Fehlt die Flasche, so wird durch ein Röllchen 7b am Hebel 7 das innerhalb der Haube 8 angeordnete Gestänge o emporgedrückt, dadurch Knagge i i in die Stellung i i' gebracht und unwirksam gemacht, o daß der betreffende Schieber geschlossen bleibt.

Claims (1)

1. PATENT-ANSPRUCH: Gegendruckabfüllvorrichtung mit gleichachsig zur Flasche drehbaren, die Füll- und Entlüftungsröhrchen gleichachsig tragen-;len Steuerungsgliedern, dadurch gekennzeichnet. claß das Steuerungsglied aus einem mit seiner Endfläche steuernden Drehschieber (6) besteht, der auf seinem Scllaftfortsatz (611) den Schaltstern (1o) lind den Dichtungskegel (18) zum Andichten des Flascheninlindes trägt und mit (l:r Flasche samt Bodemviderlager gedreht wird.