DE549309C - Fuellventil in Flaschenfuellapparaten fuer dickfluessige Substanzen - Google Patents

Description

• Füllventil in Flaschenfüllapparaten für dickflüssige Substanzen Bei Plaschenfüllapparaten werden meist Ventile für den Abfluß der Flüssigkeit verwendet, bei welchen die hohle Ventilspindel als Abführrohr für die Innenluft der Flaschen ausgebildet ist und der Lufteintritt an der Spitze des kegelförmigen Ventilkörpers und der Flüssigkeitszufluß rings um dieses Ventil stattfindet.
• Mit dieser Anordnung war es möglich, leichtflüssige Substanzen zu behandeln, nicht aber dicke Flüssigkeiten, wie Rahm, Öl, Emulsionen u. dgl. Während die dünneren Flüssigkeiten das Bestreben haben, direkt vom Ventilkegel abzuspritzen und den Lufteintritt freizugeben, haben die dickeren Flüssigkeiten das Bestreben, den Außenwandungen des Ventilkegels entlang und unter demselben zusammenzufließen und so den Austritt für die Flaschenluft zu versperren, wodurch ein regelmäßiges Füllen der Flaschen in Frage gestellt wird.
• Gegenstand der Erfindung ist ein Füllventil in Flaschenfüllmaschinen für dickflüssige Substanzen, bei welchem die Ventilspindel als Luftaustrittsrohr ausgebildet und der ringförmige Ventilsitz mit dem Einfüllrohr verbunden ist, und welches die Neuheit aufweist, daß, um der in der Flasche eingeschlossenen Luft stets einen Ausweg zu sichern, auf der kegelförmigen Außenfläche des Ventils zwei in der Richtung einet Erzeugenden verlaufende, wenigstens einen Luftkanal begrenzende Rippen vorgesehen sind, durch welche der austretende Flüssigkeitsstrom geteilt und die Verbindung zwischen Luftaustrittsrohr und Flascheninnenraum aufrechterhalten wird.
• Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes in Verbindung mit einem Flaschenfüllapparat dargestellt, darin ist Abb. i ein senkrechter Längsschnitt bei geöffnetem Ventil, Abb. 2 eine Ansicht von unten auf den Ventilteller und Abb. 3 ein Schaubild des Ventiltellers. Der Flaschenfüllapparat besteht aus einem Auslaufstutzen i, der am Boden 2 eines Behälters aufgeschraubt ist und einesteils in seinem inneren mittels eines Halses 3 die hohle Ventilspindel. des Abschlußventils festhält und andererseits auf seinem Stutzen 5 ein eine Verlängerung dieses Stutzens bildendes Rohr 7 trägt. Dieses Rohr ist verschiebbar auf dem an seinem unteren Rand als Ventilsitz 6 ausgebildeten Stutzen 5 angeordnet und wird mit seinem Ventilsitz von einer durch ein übergeschobenes Rohrstück 8 geschützten Feder 9 auf die obere Kegelfläche io' von zwei denVentilteller bildenden Kegelflächen tot gepreßt. Der Ventilteller ist auf die Spindel,4 aufgeschraubt und weist an der abgestumpften Spitze seiner unteren Kegelfläche die Mündung i i eines von der hohlen Ventilspindel 3 gebildeten Entlüftungsrohrs des Flascheninnenraums auf.
• Der Flascheninnenraum ist gegen die Außenluft abgeschlossen, indem ein v orzugsweise aus Gummi bestehender, über das Rohr 7 aufgeschobener Kegel 12 den Flaschenaals 13 abschließt. Dieser Gummikegel wird von einem Teller 14 auf der Ventilspindel festgehalten.
• Während das Ventil 6, 1o2 bei Nichtgebrauch des Apparates durch die Feder 9 geschlossen gehalten wird, wird es geöffnet, sobald ein Gefäß oder eine Flasche mit ihrem Hals 13 gegen den Gummikegel 12 angedrückt wird. Die Feder 9 wird alsdann zusammengedrückt, der Sitz 6 wird von der Kegelfläche 1o' abgehoben, und die Flüssigkeit fließt zwischen Spindel 4 und Wandung des Rohres 7 hindurch über den Rand des Ventiltellers hinaus nach unten. Um zu bewirken, daß die in der Flasche eingeschlossene Luft ungehindert durch das Entlüftungsrohr 4 entweichen kann und die Mündung 1 r nicht von der Flüssigkeit versperrt wird, sind auf der unteren Kegelfläche 102 des Ventiltellers Rippen 15 vorgesehen, welche, die Mündung 11 zwischen sich freilassend, in Richtung der Erzeugenden auf der Kegelfläche nach oben verlaufen und noch um einen Betrag über den Ventilrand hinausragen, doch außerhalb der Bahn des Ventilsitzes 6 bleiben. Dadurch wird der über den Ventiltellerrand fließende Flüssigkeitsstrom in zwei Teile geteilt, welche außerhalb der beiden Rippen bleibend abfließen und zwischen sich einen Luftweg 16 für den Luftzutritt zur öffnung 11 freilassen.
• Der Ventilteller kann auf das untere Spindelende aufgeschraubt sein. Um den Kegel mit einem entsprechenden Schlüssel fassen zu können, sind auf der unteren Kegelfläche auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten Flächen 17 vorgesehen.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Füllventil in Flaschenfüllapparaten für dickflüssige Substanzen, bei welchem die als Entlüftungsrohr dienende Ventilspindel konzentrisch zu dem den Ventilsitz tragenden Einfüllrohr angeordnet ist, gekennzeichnet durch zwei auf der Kegelfläche (1o2) des Ventiltellers vorgesehene, zwischen sich einen Luftweg (16) freilassende und über den Rand des Ventiltellers hinaus verlängerte Rippen (15)-, durch welche der über den Rand des Ventiltellers hinaustretende Flüssigkeitsstrom geteilt und der Flascheninnenluft der Zutritt zum auf der unteren Fläche des Ventilteilers ausmündenden Entlüftungsrohr (4) frei gehalten wird.