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Die vorliegende Erfindung betrifft ein Spülklosett mit einer
Abflußöffnung oberhalb eines Bodens gemäß dem Oberbegriff des
Patentanspruchs 1. Ein derartiges Klosett ist aus der
GB-A- 507 908 bekannt.
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Es sei bemerkt, daß sich in der GB-A- 507 908 der Schenkel 13
nach unten in seinem Querschnitt allmählich vergrößert und
dann anschließend im Querschnitt durch einen Vorsprung 15
verringert wird, der sich in den Schenkel 13 erstreckt. Eine
solche Konstruktion kann tatsächlich einen schnelleren Aufbau
der Siphonwirkung verursachen, wie dies bei diesem Stand der
Technik behauptet wird. Jedoch besteht die Gesamtwirkung
darin, daß während der Siphonwirkung die Fließgeschwindigkeit
drastisch reduziert ist. Dies ist ein großer Nachteil und
wirkt einer effektiven Säuberung des Inhalts der Schüssel des
Wasserklosetts entgegen.
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Ein einstückiges Klosett mit einer niedrigen Silhouette ist
bekannt (vgl. beispielsweise japanische offengelegte
Gebrauchsmusteranmeldung Nr. 106584/1986).
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In einem derartigen Wasserklosett ist die Höhe eines
Spültanks soweit wie möglich an den Klosettkörper angepaßt,
so daß ein einheitlicher Eindruck geschaffen ist.
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Deshalb kann keine ausreichende Wassersäule erzielt werden
und eine momentane Fließgeschwindigkeit des Spülwassers, die
ein großer Faktor bei der Steuerung eine Spülfunktion eines
Klosetts ist, ist außerordentlich niedrig, verglichen mit der
eines Klosetts, bei dem ein Spültank auf einem Klosettkörper
montiert ist und einem Klosett, bei dem ein Spülventil als
Zuführeinrichtung verwendet wird.
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Grundsätzlich beträgt die Kernhöhe einer Abflußöffnung bei
einem Klosett mit einem Wandabfluß 100 bis 150 mm über einer
Bodenoberfläche. Wenn jedoch ein einstückiges Klosett mit
einer niedrigen Silhouette vom Wandabflußtyp verwendet wird,
um die obenerwähnte Höhe der Abflußöffnung zu erhalten,
verringert sich eine Wassersäule von einer Wasseroberfläche
eines Schüsselabschnitts zu einem Kern der Abflußöffnung und
eine zufriedenstellende Funktion kann nicht erzielt werden,
wobei sich der obenerwähnte schlechte Zustand einstellt.
Deshalb gab es bislang kein einstückiges Klosett vom
Wandabflußtyp.
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Da ein einstückiges Wasserklosett als Klosett für höchste
Ansprüche angesehen wird, war es andererseits, wünschenswert
dieses einstückige Klosett in Villen der höchsten Ansprüche,
Suiten in First-Class-Hotels und ähnliches einzubauen. Jedoch
behindern Deckenbalken in Hotels, Villen und ähnlichem oft
die Abflußrohre. Im Fall von hohen Gebäuden und ähnlichem
wird die Raumhöhe oft durch Entfernen von Rohrleitungsraum in
der Decke gewährleistet. Deshalb kann das herkömmliche
einstückige Wasserklosett, das ein Bodenabflußrohr verwendet
und bei dem die Abflußrohre unter dem Boden installiert sein
müssen, nicht verwendet werden, um das obenbeschriebene
Bedürfnis des Marktes zu befriedigen.
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Das der vorliegenden Erfindung zugrundeliegende Problem
besteht im Vorsehen eines Siphons mit einer neuen
Konstruktion für ein Wasserklosett, bei dem der Spültank
einstückig mit einem Klosettkörper ausgebildet ist und bei
dem sich eine Abflußöffnung oberhalb eines Bodens befindet,
wobei das Siphon derart ist, daß eine kraftvolle Siphonkraft
erzielt wird.
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Dieses Problem wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1
gelöst.
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Mit der obigen Anordnung wird gemäß der vorher erwähnten
technischen Lösung der vorliegenden Erfindung beim Spülen der
Entlüftungsraum wandartig durch eine von dem
Überlaufabschnitt herabfallende Wasserfläche und ein
Ansteigen des Wasserpegels des Sumpfabschnitts geteilt, und
Luft innerhalb des Siphons wird durch die Kraft eines
Wasserflusses sofort in Richtung der Abflußöffnung gedrängt,
so daß der Druck in dem Siphon ein Unterdruck wird.
Demzufolge tritt eine Siphonwirkung auf.
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Wenn ferner das Zuführen aus dem Tank aufhört und der
Siphoneffekt endet, wird sofort Luft von einer Aussparung der
Trennwand eingeführt und somit wird die zeitliche Einstellung
der Luftzufuhr schneller, damit die Siphonwirkung sofort
beendet wird.
Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird
nachfolgend unter Bezugnahme auf die Figuren beschrieben.
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In den Figuren bezeichnet das Bezugszeichen (A) einen
Klosettkörper und (B) einen Spültank, der einstückig mit
einer oberen Hälfte an der Rückseite derselben ausgebildet
ist, wobei der Spültank (B) derart ausgebildet ist, daß die
Höhe des Spültanks (B) soweit wie möglich an den
Klosettkörper (A) angepaßt ist, damit ein mit dem
Klosettkörper (A) einheitlicher Eindruck geschaffen ist.
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In dem Klosettkörper (A) ist ein Randwasserkanal (9) entlang
der Oberkante eines Schüsselabschnitts (1) vorgesehen und
steht über eine Zuführkammer (10) mit einem Zwischenabschnitt
in der Höhe des Spültanks (B) in Verbindung, die an der
Rückseite des Schüsselabschnitts (1) vorgesehen ist. Eine
Auslauföffnung (11) befindet sich am Boden des
Schüsselabschnitts (1) und steht mit dem Boden des Spültanks
(B) über einen Wasserführungskanal (12) in Verbindung, der
außerhalb des Schüsselabschnitts (1) vorgesehen ist, so daß
ein Teil der Spülwassers innerhalb des Tanks (B) entlang der
Wandoberfläche des Schüsselabschnitts (1) von dem
Wassereinspritzloch (13) zugeführt wird, das sich an der
unteren Oberfläche des Randwasserkanals (9) befindet und der
verbleibende größere Teile dessen wird spiralförmig von der
Auslauföffnung (11) zum Boden des Schüsselabschnitts (1)
geführt.
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Ferner ist dem Klosettkörper (A) ein Siphonabfluß (2) zum
Ablassen des außerhalb des Klosetts durch den
Schüsselabschnitt (1) zugeführten Spülwassers zusammen mit
dem Abwasser vorgesehen, der mit dem Schüsselabschnitt (1) in
Verbindung steht.
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In dem Siphonabfluß (2) öffnet sich ein Einlaß (14) zum Boden
der Schüssel (1) und ein Auslaß, d.h. eine Abflußöffnung (3)
öffnet sich zu einem im wesentlichen zwischenliegenden
Abschnitt zwischen dem unteren Ende des Spültanks (B) und dem
unteren Ende des Klosettkörpers (A) an der Rückseite des
Klosettkörpers (A), wobei sowohl der Einlaß wie auch die
Abflußöffnung (14, 3) miteinander in Verbindung stehen und
eine im wesentlichen S-förmige Anordnung bilden.
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Dies bedeutet, daß der Siphonabfluß (2) aus einem Abschnitt
besteht, der sich von dem zum Boden des Schüsselabschnitts
(1) offenen Einlaß (14) in Richtung des hinteren Abschnitts
des Klosettkörpers (A) schräg nach oben erstreckt
(nachfolgend als Abschnitt a bezeichnet), aus einem
Abschnitt, der sich an das obere Ende des Abschnitts a
anschließt, der im wesentlichen vertikal nach unten verläuft
und eine Position erreicht, die niedriger ist als die Höhe
der Position des Einlasses (14) und der Abflußöffnung (3)
(nachfolgend als Abschnitt b bezeichnet), und aus einem
Abschnitt, der sich an den Abschnitt b anschließt und der
schräg und nach oben in Richtung der Abflußöffnung (3)
verläuft (nachfolgend als Abschnitt c bezeichnet), wobei die
Bodenwand am oberen Ende des Abschnitts a einen
Überlaufabschnitt (4) bildet.
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Bei dem Siphonabfluß (2) verändert sich ein Durchmesser des
Abschnitts b allmählich nach unten, um den Durchmesser der
Abflußöffnung teilweise zu verengen und bildet einen
Sumpfabschnitt (5) vom unteren Ende des Abschnitts b bis zur
Hälfte des Abschnitts c.
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Darüber hinaus ist in dem Siphonabfluß (2) an der oberen Wand
des Sumpfes (5) eine sich nach unten erstreckende Trennwand
(7) ausgebildet, genauer gesagt an der oberen Wand eines
Grenzabschnitts zwischen den Abschnitten b und c, so daß ein
kleiner Entlüftungsraum (6) zwischen dem unteren Ende der
Trennwand und einer Wasseroberfläche oder einem wasserpegel
des Sumpfes (5) zurückbleibt.
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Die Trennwand (7) ist mit einer Aussparung (8) versehen, die
eine geeignete Breite von ihrem unteren Ende zum höhenweisen
Mittelabschnitt aufweist.
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Die optimale Abmessung des Entlüftungsraumes (6) beträgt ca.
20 mm, um den Siphoneffekt zu induzieren.
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Während bei der obenbeschriebenen Ausführungsform das Klosett
als eines mit niedriger Silhouette beschrieben wurde, sei
bemerkt, daß beispielsweise auch ein Siphon- oder
Siphon-Jetklosett vorgesehen werden kann.
(Wirkungsweise)
Die wie oben beschrieben konstruierte Erfindung hat die
folgenden Vorteile.
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(1) Es ist eine Konstruktion vorgesehen, bei welcher der
Entlüftungsraum wandartig durch Wasser abgeschlossen
wird, das von dem Überlaufabschnitt herabfließt und ein
Ansteigen des Wasserpegels des Sumpfabschnitts bewirkt.
Deshalb kann innerhalb des Siphons befindliche Luft
schnell durch Wasser in Richtung der Abflußöffnung
gedrängt werden, damit im Inneren des Siphons bezogen
auf die Atmosphäre Unterdruck entsteht, so daß die
Siphonwirkung schnell auftritt.
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Folglich ist die momentane Flußgeschwindigkeit
wesentlich niedriger als die eines Tanks, der
unmittelbar mit einem Wasserklosett verbunden ist, oder
ein Klosett, das ein Spülventil benutzt.
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Obwohl dieses Klosett ein einstückiges Klosett mit
niedriger Silhouette ist, bei dem wie auch beim
Wandabflußtyp eine Kernhöhe einer Abflußöffnung auf ca.
100 mm über einer Bodenoberfläche festgelegt wird und
eine Wassersäule vom Schüsselabschnitt bis zum Kern der
Abflußöffnung klein ist, kann ein vollständig
zufriedenstellender Abfluß des Abwassers erzielt werden,
wie auch beim Wandabflußtyp.
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Dadurch kann das erfindungsgemäße Klosett ohne jede
Schwierigkeit in hohen Gebäuden, Luxusvillen,
Luxushotels und ähnlichem installiert werden, bei denen
die Deckenbalken ein Unterbodenrohrsytem behindern und
die oft keine Rohrzwischenräume in den Decken haben,
wodurch eine Installation eines einstückigen Klosetts
mit niedriger Silhouette erschwert ist. Das
erfindungsgemäße Klosett erfüllt die Bedürfnisse des
Marktes.
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(2) Durch Vorsehen der Aussparung an der Trennwand kann
sofort Luft von der Aussparung in das Siphon eingeführt
werden, wenn das Zuführen von Wasser von dem Spültank
aufhört und die Siphonwirkung endet und deshalb kann die
Siphonwirkung schnell beendet werden, um einen
Wasserpegel im Schüsselabschnitt wieder herzustellen und
die Tiefe des dichtenden Wasser kann aufgrund der
Siphondichtung zu ihrem ursprünglichen Zustand
zurückkehren.
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Wenn im übrigen an einer Trennwand keine Aussparung
vorgesehen ist, steigt die Zeit bis die Siphonwirkung
beendet ist aufgrund des Anstiegs des Wasserpegels des
Sumpfabschnitts beträchtlich an und das von dem
Überlaufabschnitt herabfallende Wasser macht es
schwierig, die Tiefe des dichtenden Wassers zu
gewährleisten.
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Es sei bemerkt, daß die oben beschriebene Aussparung
nicht die Startzeit und Stärke der Siphonwirkung
beeinflußt, da bei Beginn der Siphonwirkung durch ein
Wasserbündel von dem Überlaufabschnitt ein Wasserfilm an
der Aussparung gebildet wird.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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Fig. 1 zeigt eine Querschnittsansicht eines Wasserklosetts,
das eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung
darstellt; Fig. 2 zeigt eine teilgeschnittene Aufsicht; Fig.
3 ist eine Querschnittsansicht entlang der Linie III-III von
Fig. 1; Fig. 4 ist eine Querschnittsansicht entlang der Linie
IV-IV von Fig. 1; und Fig. 5 ist eine Querschnittsansicht
entlang der Linie V-V von Fig. 1.
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A: Klosettkörper
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B: Spültank
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1: Schüsselabschnitt
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2: Siphonabfluß
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3: Abflußöffnung
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4: Überlaufabschnitt
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5: Sumpfabschnitt
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6: Entlüftungsraum
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7: Trennwand
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8: Aussparung