DE19882781B4

DE19882781B4 - Spülventil-Ansetzsystem

Info

Publication number: DE19882781B4
Application number: DE19882781T
Authority: DE
Inventors: Peter W. Glenbeulah Denzin
Original assignee: Kohler Co
Current assignee: Kohler Co
Priority date: 1997-11-05
Filing date: 1998-11-04
Publication date: 2009-11-05
Anticipated expiration: 2018-11-05
Also published as: JP4404477B2; CN1281524A; CN1182305C; BR9813953A; CA2308421A1; DE19882781T1; JP2001522006A; CA2308421C; AU1381699A; US5848442A; WO1999023317A1

Abstract

Spülventil-Ansetzsystem zum Ansetzen eines Spülventilgehäuses (20) an eine im Wesentlichen vertikale Wand (14) des Wasserkastens (11) eines Spülklosetts, wobei der Wasserkasten (11) einen in dieser Wand (14) ausgebildeten Ablauf (15) aufweist, mit:
einem Spülventil mit einem Gehäuse (20, 20A), das durch den Ablauf (15) vorsteht, wobei auf der Außenseite der Wand (14) ein Ansatz (32) vom Gehäuse radial auswärts absteht,
wobei das Gehäuse (20, 20A) zwischen einer ersten Stellung, in der der Ansatz (32) durch den Ablauf (15) passt, und einer zweiten Position drehbar ist, in der der Ansatz (32) die Außenseite der Wand (14) hintergreift,
einem Überlauf-Rohrelement (21, 21A), das in Strömungsverbindung mit dem Gehäuse (20, 20A) des Spülventils steht und mindestens zwei vertikal beabstandete Spangenelemente (24, 24A) aufweist,
wobei das Gehäuse einen Kanal (27, 50A) enthält, der sich zwischen dem Überlauf-Rohrelement (21, 21A) und dem Ablauf (15) erstreckt, und mit
einem Klappenventil...

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Die Erfindung betrifft ein Spülventil-Ansetzsystem zum Ansetzen eines Spülventilgehäuses an eine im Wesentlichen vertikale Wand des Wasserkastens eines Spülklosetts.
Dieses ist besonders nützlich bei mit dem Wasserkasten „einteiligen” Toiletten, bei denen nach der Fertigstellung kein Spülventil mehr mit vertretbarem Aufwand an den Wasserkasten angesetzt werden kann.
Bei vielen einteiligen Toiletten ist der Boden des Wasserkastens von unten nicht zugänglich, da der angegossene Kanal vom Wasserkasten zur Toilettenschüssel und/oder einem Siphonschenkel unmittelbar unter dem Wasserkasten verläuft.
Bei solchen Toiletten war es daher schwierig, ein herkömmliches Spülventil in das „Blindloch” im Kastenboden einzusetzen. (Ist der Kastenboden nicht auf einfache Weise von unten erreichbar, ist es schwierig eine Mutter unter den Kastenboden zu positionieren und dort auf ein Ende des Ventilgehäuses aufzuschrauben.) Die US-PS 2,876,458 A zeigt ein solches Ventil, allerdings nicht im Zusammenhang mit einer „einteiligen” Toilette.
Die Installationsindustrie hat daher Spülventil-Ansetzsysteme entwickelt, die für blinde Ablauflöcher geeigneter waren. Die US-PS 4 433 446 A zeigt ein Blind-Ansetzsystem zum Einsetzen einer Spülventilgarnitur in einen Auslass in einer Wasserkastenwand. Während dieses System für einige Konstruktionen mit niedrigem Profil brauchbar war, blieb ein Bedarf für ein Blind-Ansetzsystem, das sich an die vertikale Kastenwand ansetzen ließ.
Die nächstliegende US 2,016,635 A zeigt einen sich horizontal erstreckenden Ablaufkanal zwischen der Toilettenschüssel und dem dahinter bzw. darüber sitzenden Wasserkasten, wobei ein vertikal sich erstreckender Ventilsitz am Wasserkasten-seitigen Ende des horizontalen Ablaufkanals vorgesehen ist und von einem wegklappbaren Ventilkörper verschlossen wird. Das den Ventilsitz ausmachende Bauteil wird von zwei mit Mutter versehenen Gewindebolzen an der Wandung des Wasserkastens befestigt, zu welchem Zweck entsprechende Bohrungen und Abdichtungsmittel im bzw. am Wasserkasten vorgesehen werden müssen.
Ein Vorteil einer einteiligen Toilette mit vertikaler Kastenwand ist, dass die Haubenplatte (”hood plate”) entfällt. Dadurch ergibt sich die waagerechte Bodenwand in dem Kastenteil, durch den das Spülwasser strömt, und man erhält eine Fläche zum Ansetzen eines Ventils. Bei einteiligen Toiletten, bei denen der Kastenboden unter der oberen Abschlusskante des Schüsselrandes liegt, müssen zusätzliche Teile – wie die Haubenplatte – gebildet werden.
Es besteht also Bedarf an einer verbesserten Montageanordnung für Spülventile.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Nach einem Aspekt schafft die Erfindung ein Spülventil-Ansetzsystem zum Verbinden eines Spülventils mit einer im wesentlichen vertikalen Wand eines Toilettenkastens. In der vertikalen Wand des Wasserkastens ist ein Ablauf ausgebildet. Das Spülventil hat ein Gehäuse, das durch den Ablauf verläuft, wobei ein radial auswärts vorstehender Ansatz sich auf der Außenseite der Wand befindet. Das Gehäuse ist zwischen einer ersten Stellung, in der der Ansatz durch den Ablauf passt, und einer zweiten Position verdrehbar, in der der Ansatz auf der Außenseite der Wand festlegbar ist. Ein rohrförmiges Überlaufelement steht in Strömungsverbindung mit dem Gehäuse des Spülventils und weist mindestens zwei Spangenelemente auf. Ein Kanal verläuft zwischen dem Überlaufrohr und dem Ablauf durch das Gehäuse. Mit mindestens einem der Spangenelemente ist ein Klappenventil verbunden, das so aufgebaut und angeordnet ist, dass es sich sperrend über den Kanal legen kann.
In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Spülventil-Ansetzsystem eine Vielzahl von Spangenelementen auf, die entlang des Gehäuseäußeren und auf einer dem Kanal gegenüber liegenden Gehäusewand beabstandet angeordnet sind.
In einem Aspekt weist das Spülventil-Ansatzsystem eine elastische Dichtung auf, die an einer vertikalen Innenwand des Wasserkastens anliegt und den Ablauf in der Kastenwand umgibt und eine mit dieser fluchtende mittige Öffnung enthält.
Nach einem anderen Aspekt weist das Gehäuse des Spülventil-Ansatzsystems einen Ablauf auf, der unter im wesentlichen 90° bezüglich des Überlauf-Rohrelements angeordnet ist.
Nach einem weiteren Aspekt bildet der Wasserkasten einen Teil eines einteiligen Wasserklosetts in Niedrigprofil-Bauform.
Die Ziele der Erfindung sind also u. a.

a. Eine Spülventilanordnung der oben genannten Art, die sich in ein Blindloch in der vertikalen Wand eines Wasserkastens einsetzen läßt;
b. eine Spülventilanordnung der oben genannten Art, die eine Höhenverstellung des Klappenventils zuläßt;
c. eine Spülventilanordnung der oben genannten Art, bei der die Höhe des Ventilsitzes und die des Überlaufrohrelements mittels unterschiedlicher Formkerne leicht einstellbar sind;
d. eine Spülventilanordnung der oben genannten Art, bei der die Überlaufkapazität des Ventils nicht durch die Konfiguration des Klappenventils beschränkt wird;
e. eine Spülventilanordnung der oben genannten Art, bei der das Überlaufrohr eine Höhenverstellung sowie einen Anschlag und eine Führung für das Klappenventil bietet;
f. eine Spülventilanordnung der oben genannten Art, bei der die Verbindung zur vertikalen Wand auf effizientere Weise möglich ist als bei den bekannten Verbindungen dieser Art.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist ein Schnitt durch ein einteiliges Wasserklosett mit eingebauter Spülventilanordnung nach der vorliegenden Erfindung;
2 zeigt die Spülventilanordnung der 1 im eingebauten Zustand;
3 zeigt vergrößert im Schnitt die Spülventilanordnung in eine vertikale Wand eines Wasserkastens eingesetzt;
4 ist ein Schnitt in der Ebene 4-4 der 1;
5 ist eine rückseitige Ansicht des Überlaufrohrs der Spülventilanordnung mit einem Teil des angesetzten Klappenventils;
6 ist ein Schnitt in der Ebene 6-6 der 5;
7 entspricht der 5 und zeigt das Einsetzen des Klappenventils in einen der Schlitze auf dem Überlaufrohr;
8 ist ein Schnitt in der Ebene 8-8 der 7; und
9 entspricht der 1, zeigt aber eine größere Spülventil-Ansetzanordnung nach der vorliegenden Erfindung.
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM
Wie nun die 1 der Zeichnung zeigt, weist ein ”einteiliges” Wasserklosett, das allgemein mit 10 bezeichnet ist, einen Wasserkasten 11 mit einer vertikalen Wand 14 auf, die ein Ablaufloch 15 enthält, das zu einem Ablaufkanal 16 führt. Der Ablaufkanal 16 führt in den Schüsselrand 12 des einteiligen Klosetts.
Eine allgemein mit 20 bezeichnete Spülventilanordnung weist ein Überlaufelement bzw. -rohr 21 mit einem Klappenventil 22 auf, das mittels der Spangenelemente 24 am Rohr 21 festgelegt ist. Es ist einzusehen, dass das Klappenventil 22 mit einem der vielen bekannten Auslösemechanismen (nicht gezeigt) auf seinen Sitz aufgesetzt bzw. von ihm abgehoben wird. Soll der Wasserkasten gefüllt werden, befindet das Ventil sich in der in 1 durchgezogen gezeigten Stellung; soll das Wasser abgelassen werden, wird das Klappenventil (mittels einer oben am Klappenventil befestigten Kette) von seinem Sitz abgehoben, wie er gestrichelt dargestellt ist.
Wie in den 2–4 gezeigt, weist die Spülventilanordnung 20 ein Gehäuse 26 mit einem zylindrischen Zulaufkanal 27 auf, dessen obere Abschlusskante einen Ventilsitz für das Klappenventil 22 bildet. Vom Gehäuse 26 stehen ein Flansch 29 sowie Ansätze 32 ab. Diese Ansätze sind so bemessen, dass sie durch die Kerben 34 in der vertikalen Wand 14 passen.
Wie am besten in 4 zu ersehen, liegen bei in der vertikalen Position im Kastenteil 11 eingesetzter Spülventilanordnung die Kerben 34 gegenüber den Ansätzen 32 winkelversetzt. Soll also die Spülventilgruppe eingebaut werden, wird sie zunächst so gekippt, dass die Ansätze 32 mit den Kerben 34 fluchten. Dann wird die Spülventilanordnung eingeschoben, bis die Ansätze 32 von der abgewandten Seite der Wandung 14 frei liegen. An diesem Punkt dreht man das Spülventilgehäuse in eine aufrechte Lage, so dass die Ansätze sich an die abgewandte Seite der Wand 14 anlegen und die Dichtung 30 zwischen dieser abgewandten Wandseite und dem Flansch 29 eingeklemmt wird. Vergl. hierzu die 3.
Die 2 zeigt gemeinsam mit den 5–8 das Ansetzen des Klappenventils 22 an die Rückseite 36 des Überlaufrohrs 21. Wie in 2 zu ersehen, hat das Klappenventil 22 zwei Arme 40, 41, die ein Jochteil 43 verbindet. Das Klappenventil 22 besteht in diesem Fall aus einem Elastomer-Werkstoff. Die Armteile 40, 41 sind an einen im wesentlichen flachen Randbereich 45 angesetzt, der auf der Oberkante des zylindrischen Kanals 27 aufsitzt (vergl. 3) und diesen dicht abschließt. Die 5 und 6 zeigen das Joch 43 des Klappenventils normal in eine Spange 24 eingesetzt. Um das Joch 43 in die Spange 24 einzusetzen, wird es langgezogen bzw. gereckt, wie in 7 und 8 gezeigt; dann passt es durch die Öffnung in dem C-förmigen Spangenelement 24.
Eine alternative Ausführungsform der Spülventilanordnung ist in 9 bei 10A gezeigt. Dabei sind entsprechende Bauteile mit den gleichen Bezugszeichen wie für die Ausführungsform 10 gekennzeichnet, aber um den Zusatz A ergänzt. Der Unterschied zwischen diesen Spülventilanordnungen ist, dass die Anordnung 10A ein längeres bzw. höheres Überlaufrohr 21A sowie einen längeren zylindrischen Gehäuseansatz 50A aufweist, der den Ventilsitz für das Klappenventil 22A sowie den Randteil 45A bildet. Diese Gehäuseverlängerung 50A verlängert den zylindrischen Kanal 27 in der Ventilanordnung 20. Bei einem Vergleich der Spülventilanordnungen 10 und 10A ist zu erkennen, dass sie – mit Ausnahme des höheren Überlaufrohrs und der Gehäuseverlängerung 50A – die gleichen Bauteile aufweisen. Es ist eine wesentliche Besonderheit der Erfindung, dass die beiden Versionen des Klappenventils sich einfach durch den Einsatz verschiedener Formkerne herstellen lassen. Das Ventil läßt sich also in einteiligen Spülklosetts mit unterschiedlich ausgeführten Wasserkästen verwenden.
Ein anderer Vorteil ist die Anordnung der Spangenelemente 24 auf der Rückseite des Überlaufrohrs. Diese rückseitige Anordnung hat den Vorteil, dass die Vorderseite des Überlaufrohrs sich als Anschlag und seine Seiten sich als Führung für die Arme 40, 41 nutzen lassen. Vergl. hierzu die 1 und 9.
Wie bereits festgestellt, entfällt bei der Anordnung der Spülventilgruppen in einer vertikalen Wand die sonst notwendige Herstellung einer Haubenplatte, wobei die glasierte Montagefläche sich unter dem obersten Schüsselrand des Klosetts befindet.
Ein weiterer Vorteil der Konstruktion mit Vertikalmontage ist, dass der Konus des Klappenventils dessen Überlaufkapazität nicht stört. Derzeitige Spülventile werden durch die Gestalt des Ventilkonus, nicht durch die Größe des Überlaufs begrenzt. Der Überlauf von vertikal montierten Spülventilen läuft in einen weitaus größeren waagerechten Ventilteil ab, so dass die Begrenzung durch die Größe des Überlaufs, nicht die des Klappenventils erfolgt.
Eine weitere wichtige Besonderheit der Erfindung ist, dass die vertikal montierten Spülventilanordnungen in ein ”gekerbtes” Loch, nicht eine Dreiecköffnung des Wankel-Typs eingesetzt werden. Dadurch kommt das vertikale Ventil mit kleineren Laschen und einer kleineren Dichtung und damit auch mit einer kleineren Montagefläche aus.
Es ist einzusehen, dass zusätzlich zu der dargestellten speziellen Ausführungsform die Erfindung auch in anderen Ausführungsformen erscheinen kann. Bspw. ist die Vielzahl von Ansätzen auf dem Ventilgehäuse nicht kritisch; einer oder zwei können genügen. Auch braucht kein spezielles Klappenventil eingesetzt zu werden – bspw. eines mit einem läng- bzw. reckbaren Joch. Es muss nur in ein Spangenelement auf der Rückseite des Überlaufrohrs festlegbar sein.

Claims

Spülventil-Ansetzsystem zum Ansetzen eines Spülventilgehäuses (20) an eine im Wesentlichen vertikale Wand (14) des Wasserkastens (11) eines Spülklosetts, wobei der Wasserkasten (11) einen in dieser Wand (14) ausgebildeten Ablauf (15) aufweist, mit: einem Spülventil mit einem Gehäuse (20, 20A), das durch den Ablauf (15) vorsteht, wobei auf der Außenseite der Wand (14) ein Ansatz (32) vom Gehäuse radial auswärts absteht, wobei das Gehäuse (20, 20A) zwischen einer ersten Stellung, in der der Ansatz (32) durch den Ablauf (15) passt, und einer zweiten Position drehbar ist, in der der Ansatz (32) die Außenseite der Wand (14) hintergreift, einem Überlauf-Rohrelement (21, 21A), das in Strömungsverbindung mit dem Gehäuse (20, 20A) des Spülventils steht und mindestens zwei vertikal beabstandete Spangenelemente (24, 24A) aufweist, wobei das Gehäuse einen Kanal (27, 50A) enthält, der sich zwischen dem Überlauf-Rohrelement (21, 21A) und dem Ablauf (15) erstreckt, und mit einem Klappenventil (22, 22A), das mit mindestens einem der Spangenelemente (24, 24A) verbunden und so aufgebaut und angeordnet ist, dass es sperrend auf den Kanal (27, 50A) aufsetzen kann.
Spülventil-Ansetzsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spangenelemente (24, 24A) durch eine Vielzahl von Spangenelementen definiert sind, die entlang einer Außenseite des Überlauf-Rohrelement (21, 21A) vertikal beabstandet sind.
Spülventil-Ansetzsystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Spangenelemente (24, 24A) auf einer vom Kanal (27, 50A) abgewandten Wand des Überlauf-Rohrelement (21, 21A) angeordnet sind.
Spülventil-Ansetzsystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Spangenelemente (24, 24A) im Wesentlichen C-förmig sind.
Spülventil-Ansetzsystem nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine elastische Dichtung (30), die sich an die vertikale Innenwand (14) des Wasserkastens (11) und um den Ablauf (15) in der Kastenwand herum anlegt und eine mittige Öffnung enthält, die mit dem Ablauf (15) fluchtet.
Spülventil-Ansetzsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse einen Ablauf (15) aufweist, der im wesentlichen unter 90° bezüglich des Zulaufs des Überlauf-Rohrelement (21, 21A) liegt.
Spülventil-Ansetzsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Klappenventil (22, 22A) einen Aufsitzbereich (45) aufweist, der im wesentlichen ebenflächig ist.
Spülventil-Ansetzsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserkasten (11) Teil eines Spülklosetts ist, bei dem der Wasserkasten mit der Schüssel einteilig ist.
Spülventil-Ansetzsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Klappenventil (22, 22A) einen reckbaren Jochbereich (43) zum Einsetzen in die Spangenelemente (24, 24A) aufweist.