DE38727C - Lampe - Google Patents

Description

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PATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 4: Beleuchtungsgegenstände.

Lampe.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 4. Mai 1886 ab.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Lampen, und zwar besonders auf die unter der Bezeichnung Vacuumlampen bekannte Construction. Einige der unten beschriebenen Verbesserungen können auch bei solchen Lampen angewendet werden, bei denen der Zuflufs des Oeles oder flüssigen Brennmateriales zum Brenner auch auf andere Weise als durch ein Vacuum regulirt wird.

Die Erfindung bezweckt die Herstellung einer einfachen, sicheren, dauerhaften, wirksamen und automatischen Absperrung des Oelabflusses vom Reservoir in dem Moment, in welchem die Einlafsöffnung zur Speisung der Lampe geöffnet wird, und verhindert, dafs die Zu- und Abflufsöffnungen des Oelbehälters zugleich geöffnet werden. Zu diesem Zwecke ist der Deckel des Reservoirs mit einer Verschlufsvorrichtung versehen, durch welche die unten zu beschreibenden Ventile in Thätigkeit gesetzt werden und der Deckel in seiner Stellung auf dem Oelbehälter festgehalten wird, bis das Ventil, welches die Ausflufsöffnung regulirt, fest geschlossen ist. Durch die Construction ist jedes Handhaben oder zufällige Verstellen der Ventile, bevor der Deckel gehörig aufgesetzt wird, ausgeschlossen.

Die Construction des Brenners ist in Hinsicht auf die Luftzuführung zur Flamme und auf die Zuleitung des Oeles oder flüssigen Brennmateriales bedeutend verbessert, und das Ueberlaufen in oder aufser den Hauptrohren und bei dem Dochtschraubenstift ist verhindert. Ferner bezieht sich die Neuerung auch auf die Vorrichtung zum Heben und Senken des Dochtes, auf die Befestigung des Lampenglases, auf die Construction und die Anordnung der Abtropfschale und eines einfachen, handlichen und dauerhaften abnehmbaren Lampenschirmes. Das zeitweilige Aufflackern der Flamme, aus welchem Grunde dasselbe auch eintreten mag, wird so viel als möglich verhindert, und es wird durch die Construction ein Apparat mit grofser, leuchtender und beständiger Flamme bei mäfsigem Brennmaterialverbrauch erzielt; die einzelnen Theile des Apparates sind gut zugänglich, so dafs das Handhaben, Füllen, Anzünden, Transportiren und Befestigen der Lampen leicht erfolgen kann.

In der Zeichnung stellt dar:

Fig. ι eine Lampe dieser Construction im Verticalschnitt,

Fig. 2 einen Schnitt durch den abgehobenen Oelbehälterdeckel und den Schlüssel zur Handhabung der Ventile,

Fig. 3 einen Aufrifs und

Fig. 4 einen Grundrifs des Verschlufsgehäuses,

Fig. 5 eine Seitenansicht der oberen und unteren über einander angeordneten Verschlufstheile bei weggenommenem Gehäuse,

Fig. 6 eine Ansicht der beiden genannten Theile in derjenigen Stellung zu einander, die sie einnehmen, wenn sie durch den Schlüssel so gedreht sind, dafs das untere Ventil im Reservoir geschlossen und zu derselben Zeit der Deckel zum Füllen des Reservoirs beseitigt ist,

Fig. 7 einen Grundrifs des oberen Theiles und

Fig. 8 einen Grundrifs des unteren Theiles des in Fig. 6 gezeigten Verschlusses,

Fig. 9 einen horizontalen Schnitt, welcher die äufseren und inneren Rohre des Brenners, die Construction und Disposition der Dochthebevorrichtung und die Anordnung, durch welche das Auslaufen des Oeles beim Dochtschraubenstift verhindert wird, veranschaulicht.

Fig. ι ο und 11 sind perspectivische Darstellungen der oberen und unteren Verschlufstheile in derselben Stellung zu einander, wie sie in den Fig. 5 und 6 gezeigt ist.

Fig. 12 und 13 sind perspectivische Darstellungen dieser beiden von einander getrennten Theile.

Fig. 14 zeigt einen Verticalschnitt des Brenners in gröfserem Mafsstabe als in Fig. 1, die Pfeile deuten die Strömungsrichtung der Luft an.

Fig. 15 ist eine perspectivische Darstellung der auf einem gemeinschaftlichen Stift befestigten Rädchen zum Dochtheben.

Fig. 16 ist ein Horizontalschnitt eines Theiles des Lampenglashalters und veranschaulicht die Art der Befestigung eines der Schirmhalterarme.

A ist ein Behälter, welcher vorzugsweise aus Glas oder einem anderen durchsichtigen oder durchscheinenden Material hergestellt ist, damit das Niveau des in ihm enthaltenen Oeles leicht zu erkennen ist. Die Rohre B und B¹ und der Ring C bilden die Leitung des Oeles vom Behälter A zum Brenner, und durch diese Theile wird der Behälter und der Brenner sammt den Nebentheilen mittelst Stellschraube an dem Träger oder dem Ständer befestigt. In dem «unteren Theil des Behälters ist ein Querstück D angebracht, das mit einem Ventilsitz α und einer Muffe zur Aufnahme des Oelabflufsrohres B, sowie einer Muffe zur Aufnahme des Luftzuführungsrohres b versehen ist. Das Luftzufuhrungsrohr b reicht bis nahe an das obere Ende des Oelreservoirs. Das Querstück D und das Rohr B sind an ihrer Verbindungsstelle an dem Metallboden des Reservoirs angelöthet, so dafs sie letzterem als Träger dienen und die innere Ventilanordnung vollständig sicher machen. Das Ventil, welches den Oelabflufs vom Reservoir regelt, ist in Form eines Cylinders c ausgeführt, welcher an seinem oberen Ende durch eine schwach concave Platte geschlossen ist, um der Ventilspindel d einen gehörigen Sitz und Stützpunkt zu bieten. In diesem Ventil ist bei e eine kleine Oeffnung angebracht, welche, sobald das Ventil genügend tief in seinen Sitz eingedrückt wird, geschlossen wird; sobald dies eintritt, schliefst das Ventil aber auch bei f den Oelabflufs zu dem Rohr B und verhindert so den Abfiufs des Oeles aus dem Reservoir durch doppelte Weise. An dem oberen Theile der Ventilspindel d sitzt das Ventil g mit einer Leder- oder einer anderen öldichten Verpackung. Dasselbe ist so construirt, dafs esfest gegen den Rand der Speiseöffnung drückt und das Einströmen von Luft vollkommen verhindert, so lange es nicht geöffnet wird. Eine in das hohle Ventil c und dessen hohlen Sitz eingesetzte Feder h. bewirkt, dafs das untere Ventil offen und das obere geschlossen gehalten wird, bis beide Ventile verstellt werden.

Der an dem Aufsatz k befestigte Hals i bildet einen Fülltrichter, an dessen unterem Ende sich die durch das Ventil g regulirte Oeffnung befindet. Dieser Hals wird vortheilhaft aus Glas hergestellt, damit das Steigen des Oeles im Reservoir durch ihn beobachtet werden kann und einem Ueberfüllen vorgebeugt wird; er kann aber auch natürlicherweise aus Metall hergestellt sein.

Die Ventilspindel d dringt durch diesen Trichter, in welchem sich das Verschlufsgehäuse / befindet, hindurch; letzteres besitzt an seinem unteren Theil Oeffnungen zum freien Durchflufs des Oeles. Der obere offene Theil des Trichters i ist durch einen Deckel E verschlossen, welcher abnehmbar ist, damit man OeI in das Reservoir einlassen Kann, welches hierbei die durch das Ventil g regulirte Oeffnung passiren mufs. Das Ventil g kann von seinem Sitz nicht abgehoben werden, ehe der Deckel E abgenommen ist, und der Deckel E ist mit den anderen Theilen durch einen Verschlufs derart verbunden, dafs er nicht weggenommen werden kann, ehe die Ventilstange tief genug herabgedrückt ist, um das untere Ventil zu schliefsen. An dem Deckel E ist der Verschlufstheil oder Schlüssel m befestigt, welcher Nuthen besitzt, in welche sich die Enden des Verschlufsgehäuses einlegen, wenn der Verschlufstheil m mit dem Deckel in eine gewisse Lage gedreht wird, vor welcher der Schlüssel nicht vom Gehäuse entfernt werden kann.

Das obere Ende des Gehäuses ist in Fig. 4 dargestellt; die Form dieses Theiles kann vielfach variirt werden, ohne dafs dadurch das Wesen der Erfindung verändert würde. Der Verschlufs \vird aus zwei Haupttheilen η und 0 gebildet, von welchen der eine Theil η an dem oberen Ende· der Ventilspindel aufruht und vorspringende Rippen oder Federn besitzt, welche in Randnuthen des Gehäuses auf- und niedergehen können; eine von diesen Nuthen ist bei q, Fig. 3, dargestellt; dieselbe verhindert ein Drehen des Theiles n. Der andere Theil 0 wird durch das Verschlufsstück m gedreht.

Wird der Theil η hinuntergedrückt, so wird die Ventilspindel derart bewegt, dafs sie die Ventile regulirt. Wenn der Verschlufstheil m eingesetzt ist, wird ein Hin- oder Herdrehen des Deckels den Theil 0 auch mit bewegen, und die schiefe Fläche des Theiles ο wird, da sie auf den correspondirenden unteren ge-

. neigten Theil drückt, den unteren Verschlufstheil η herabdrücken und denselben trotz der nach aufwärts gerichteten Kraft der Feder h niederhalten, während die beiden ebenen Flächen die in Fig. 6 und 11 gezeigten Stellungen einnehmen.

In dieser Stellung wird das untere Ventil geschlossen, das obere geöffnet und der Deckel E kann entfernt werden, so dafs OeI in den Behälter A eingefüllt werden kann. Da der Verschlufs ohne Schlüssel oder Verschlufstheil m nicht bewegt werden kann, so können auch die Ventile nicht verstellt werden, ehe der Deckel wieder aufgesetzt und die Lampe in gehörigem Zustande ist. Ist das Reservoir gefüllt, so wird der Deckel aufgesetzt und ihm eine kleine Drehung gegeben. Sobald die ebenen Flächen des Verschlusses an einander vorübergeglitten sind, wird die Feder h die Ventilspindel in die Höhe drücken, wodurch das untere Ventil geöffnet, das obere geschlossen und der Deckel an seiner Stelle fixirt ist. Ist das die Rohre B und B¹ passirende OeI verbrannt, so tritt durch das Rohr b Luft in den oberen Theil des Reservoirs ein, infolge dessen der Oelzuflufs von neuem beginnt und das Speisen des Brenners constant erfolgt. Ohne diesen Luftzutritt kann ein constantes Speisen nicht eintreten, da das OeI infolge des· im oberen Theile des Reservoirs A entstehenden vollständigen Vacuums oder der Luftverdünnung zurückgehalten würde.

An dem hohlen Ring C befindet sich ein Rohr G¹, an dessen unterem Theile der Bund C² so befestigt ist, dafs sich ein Theil im anderen drehen kann, indem der !Ring, wie bei c¹, in eine an dem unteren Theil des Rohres C¹ angebrachte Nuth oder Vertiefung hineingebogen oder gebaucht ist. An dem Rohrbund C² ist ein Ansatz angebracht, durch welchen ein Zapfen oder eine Stellschraube C⁴ hindurchgeht, welche gegen den Träger oder Ständer drückt. Die Schraube kann die Lampe in jeder beliebigen Höhe auf dem Ständer halten, und auch infolge der speciellen Anordnung zwischen der Kugel und dem Rohr kann man die Lampe um den Ständer drehen. Beim Auf- und Abbewegen der Lampe geht auch die Schraube mit und ist daher immer an zum Gebrauch gehöriger Stelle.

In Fig. ι ist ein Ständer mit breiter Basis C⁵ dargestellt, wie solcher sich für Tisch- oder Stehlampen eignet; die Basis ist aus Gufseisen und die Eisenstange C⁶ in dieselbe eingeschraubt. Ueber dem Lampenfufs ist eine Hülle aus Bronze oder anderem passenden Material und über der Stange ein Rohr C aus demselben oder verschiedenem Material angebracht, um der Lampe ein hübsches Aussehen zu geben. Das Umhüllungsrohr ist durch eine Oese C⁸ befestigt, welche an das obere Ende der Stange C⁶ geschraubt ist und als Tragring für die Lampe dient.

F ist der Oelbehälter des Brenners. Er ist gewöhnlich aus Glas oder einem anderen durchsichtigen oder durchscheinenden Material hergestellt, so dafs der Oelzuflufs leicht beobachtet werden kann. F¹ ist das centrale Luftrohr, um welches der Docht aufsteigt. Die Abtropfschale F² an dem unteren Theile des Brenners ist so geformt, dafs sie auf das metallische Endstück F³ des Oelbehälters auffedert, von wo sie leicht entfernt werden kann. Die Abtropfschale hat eine dürchlochte Deckplatte F⁴ und einen durchlöcherten Theil f¹, durch welche Luft zu dem Centralrohr F¹ gelangen kann, wobei der Luftstrom derartig regulirt wird, dafs die Flamme nicht flackert. Am oberen Theil der Abtropfschale ist eine abnehmbare durchlöcherte Platte F⁵ angebracht, deren mittlerer Theil, wie aus der Figur ersichtlich, aufgebogen ist. Wenn die Abtropfschale abgenommen ist, kann die Platte F⁵ leicht weggenommen und von verbrannten Dochttheilen etc., welche sich auf ihr' angesammelt haben, gereinigt werden; die Platte dient zum Reguliren und Vertheilen der einströmenden Luft und dazu, um die Luftkanäle an dem unteren Theil des Brenners rein von allen Verstopfungen und frei zur Lufteinströmung zu erhalten. Die Richtung des Luftstromes ist in Fig. 14 durch die Pfeile angedeutet.

Um den unteren Theil des mittleren Luftrohres F¹ ist ein zweites Rohr G; welches um das erstere einen ringförmigen Raum bildet, in welchen das untere Ende des Dochtes hineinragt und in welches OeI vom Behälter F durch die kleinen Oeffhungen g^l einfliefst, angebracht. An dem oberen Ende des Rohres befindet sich eine gröfsere Kammer G¹, mit welcher das Rohr B¹ communicirt; aus dieser Kammer findet das OeI durch eine kleine Oeffnung g·² einen Weg in den Behälter F. Aufserhalb der Kammer G¹ ist der Oelbehälter oben, Fig. 14, geschlossen und- es kann keine Luft in die Kammer G¹ eintreten, von wo aus sie in den Raum über dem OeI im Behälter A gelangt, ehe das OeI unter das Niveau der Oeffnung g¹ gesunken ist; tritt dieses ein, so streicht die Luft durch das kleine Rohr H in die Kammer G¹. Zweck der Kammer G¹ ist, einen Oelvorrath zu enthalten, von welchem der Oelbehälter F gespeist werden kann, welcher immer genügend grofs ist, um der Luft einen plötzlichen Eintritt in das Rohr B¹ zu verwehren, wenn die Lampe umkippt; auch kann die Kammer G¹ nie zu schnell entleert werden, da die Oeffnung g·² im Verhältnifs zur Gröfse der Kammer sehr klein ist.

Um eine gute Verbindung zwischen der Kammer G¹ und dem Rohr B¹ zu erhalten,

ist die erstere der Gestalt des Rohres entsprechend ausgeschnitten und letzteres an erstere angelöthet; das Ende des Rohres B¹ ist durch die Kappe B² geschlossen und im unteren Ende der Kappe eine kleine Oeffnung angebracht, durch welche die Verbindung mit der Kammer G¹ hergestellt ist. Das Rohr B¹ ist an seiner Verbindungsstelle auch mit dem Metallcylinder / verlöthet und die beiden Verbindungen halten den Brenner fest und widerstandsfähig auf dem Rohr jB¹. Die Rohre F¹ und G sind an den Stellen, wo sie den unteren Theil des Oelbehälters erreichen, verlöthet und das Rohr G reicht bis zu der Metallplatte F³ über der Abtropfschale hinab, wo sie ebenfalls verlöthet ist und so diese beiden Theile F¹ und F³ in ihren Stellungen festhält und die Innenrohre solid und sicher befestigt.

Zur Aufsenseite der Flamme tritt die Luft durch die durchlöcherten Platten K K¹ K², welche innerhalb und aufserhalb des transparenten Konus L angeordnet sind. Die Platten M und M¹ sind voll und bilden zwischen sich einen Kanal, durch welchen Luft durch das Rohr H zur Regulirung der Speisung der Lampe hinunterströmt. Die Dochtkappe N, welche aus Glas oder anderem passenden Material hergestellt sein kann, ruht innerhalb M auf, und das OeI, welches über die Dochtkappe nach aufsen abtropft, fliefst zwischen dem Kanal M und M¹ und durch das Rohr H in den Oelbehälter. Dies hält das Aeufsere der Lampe trocken. Das Innere des Rohres F¹ wird ebenfalls rein und trocken gehalten, indem ein cylindrischer Stutzen N¹ angeordnet ist, zwischen welchem und dem Rohr ein Raum gebildet ist, welcher unten mit dem Raum, in welchem sich der Docht befindet, communicirt, so dafs ein Abtropfen des Oeles in das Innere des Rohres F¹ verhindert wird. Das obere Ende des Luftrohres ist, wie bei f- dargestellt, mit Rippen versehen und das Rohr N^l ist in seiner Stellung dadurch befestigt, dafs es fest an diese Rippen anschliefst, wobei ein genügender Zwischenraum zwischen F¹ und N¹ für den Oeldurchfiufs freibleibt.

Der obere Theil des Brenners, einschliefslich der Platten KK¹ K², und der Konus L sind gleichzeitig abnehmbar angeordnet, um das Anzünden und Reinigen zu erleichtern. O ist ein aufrechter Cylinder, welcher den Lampenglashalter oder den Sitz für den Lampencylinder bildet. An dem Cylinder O in passenden Zwischenräumen sind Hülsen O¹ zur Aufnahme der Arme des Lampenschirmes angebracht, Fig. ι und 16. Die Arme, welche mit Q. bezeichnet sind, sind aus Metall hergestellt und ihre Enden füllen die Hülsen oder Oesen O¹ ganz aus und sind dem Umfange des Cylinders O entsprechend geformt, so dafs sie in ihren Sitzen eine feste und widerstandsfähige Stütze finden, von welchen sie, wenn erforderlich, herausgenommen werden können. Der Schirm R besitzt eine der gebräuchlichen Formen und ruht auf den Armen Q., von welchen er durch das Abbiegen eines derselben abgehoben werden kann.

Da der Raum über dem OeI im Reservoir F keine andere Verbindung mit der äufseren Luft hat als das lange und enge Rohr H, so kann kein Gegenzug durch den Lampencylinder, wie er öfters zum Auslöschen der Lampe angewendet wird, und daher auch keine niederschlagende Flamme zu dem OeI oder den über demselben im Behälter enthaltenen Gasen gelangen. Die Dochtschraubenwelle 5 geht durch den Cylinder I hindurch, Fig. 9, und ist mit Röhrchen S¹ und S² versehen, von denen das letztere an seinem äufseren Ende geschlossen ist. Diese Rohre passen genau auf die Welle und bilden so Büchsen, in denen sie gedreht werden kann, wodurch ein Entweichen von OeI längs der Welle verhindert wird. Die Zahnrädchen S³, die gegen den Docht drücken, sind, wie dargestellt, doppelt angebracht, d. h. sie bestehen aus je zwei gezahnten Scheiben, so dafs sie den Docht fest einklemmen und dieser nicht entschlüpfen kann. Die Zähne des einen Scheibchens sind so geformt, dafs sie mit denen des anderen abwechseln, wobei die Zahnspitzen nicht so scharf sind, dafs sie in den Docht einschneiden. Das Rohr F¹ ist an der den Rädchen gegenüberliegenden Seite verzahnt, so dafs die Rädchen den Docht in die Verzahnung einpressen und dadurch einen festen Halt bilden und ein gleichmäfsiges Auf- und Abbewegen des Dochtes an dem Dochtrohr sichern.

Der Konus L ist leicht von seinem Sitz abhebbar, welcher mit dem das Lampenglas haltenden Ringe verbunden ist, so dafs, während der Brenneraufsatz abgenommen wird, der Konus behufs Reinigung oder Ersetzens durch einen anderen entfernt werden kann. Die auf die beschriebene Weise construirte Lampe liefert eine grofse, leuchtende und stetige Flamme.

Claims (3)

1. Pate nt-Ansprüche:

   i. Bei Sauglampen mit seitlich über dem Brenner angeordneten, hermetisch geschlossenen Oelbehälter A ein zunächst des Brennerobertheiles angebrachtes Zwischenreservoir G^l mit einer kleinen Oeffnung g²· an seinem Untertheil zum Abtropfen des Oeles nach dem das untere Ende des Dochtes speisenden Reservoir F, welches durch ein enges, langes Rohr H mit der Luft communicirt, wobei das Zwischenreservoir G¹ eine enge Communication Β^λ Bf mit dem Unter-

   theil und eine weite Communication B¹Bb mit dem Obertheil des Oelbehälters A besitzt, so dafs immer, wenn das Zwischenreservoir G¹ auf ein gewisses Mafs entleert ist, durch Oeffnung g² Luft in den Behälter A treten mufs.
2. 2. Bei Lampen der unter i. angegebenen Construction, zum Zwecke, um den OeI-abflufs automatisch abzusperren, sobald der Oelbehälter A behufs Nachfüllung geöffnet wird, die Verbindung der Spindel d des die Abflufsöffnung f verschliefsenden Ventils c mit einem über der Füllöffnung nicht drehbar vertical geführten unvollständigen Pfropfen n, welchen ein darüber angebrachter drehbarer und axial unverschiebbarer unvollständiger Pfropfen ο theilweise längs einer Schraubenfläche berührt, so dafs durch Drehung des Pfropfens ο im Sinne der Schraubenwindungen Pfropfen η hinuntergedrückt und dadurch Ventil c über Oeffnung f geschoben wird, wobei die Drehung von ο nur mittelst eines am Deckel E des Behälters A angebrachten, durch ein über ο angebrachtes Schlüsselloch hindurch reichenden Schlüssel m geschehen kann.
3. 3. Bei Lampen der unter 1. angegebenen Construction die Verbindung des langen, dünnen Rohres H, durch welches die Luft in das den Brenner unmittelbar speisende Reservoir F gelangt, mit einer den Obertheil der Dochthülse umschliefsendenRinne MM\ so dafs nach aufsen überfliefsendes OeI nicht an der Dochthülse hinunterlaufen kann, sondern durch Rohr H nach F zurückgelangt, wobei das Zurückfliefsen von OeI im Innern der cylindrischen Dochthülse dadurch verhindert wird, dafs am oberen Ende dieser Hülse der Docht nicht an die Hülseninnenwand F¹ anliegt, sondern an eine den verengten Innenwandobertheil lose umschliefsende, durch radiale Rippen festgehaltene Hülse N¹.