DE53629C - Oellampe mit am oberen Dochtende befindlicher Oelkammer - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Erfindung hat den Zweck, eine billige Oellampe herzustellen, in welcher schwerere OeIe verbrannt werden können, als in den bisher construirten Lampen. Nach vorliegender Erfindung ordnet man in Verbindung mit dem Brenner (der .den Docht enthält) ein oder mehrere Rohre oder Kanäle an, welche mit dem unteren Ende in den Oelbehälter reichen, und deren obere Enden das OeI in eine oder mehrere Kammern leiten, die das obere Ende der Dochtscheide vollkommen oder theilweise umgeben und mit dem Docht in'derselben durch Löcher in der Dochtscheide in Verbindung treten.

In die Kammern, in welche das OeI wie vorstehend beschrieben eintritt, wird ein absorbirendes Material gegeben. Es zeigt sich, dafs für diesen Zweck Barchent oder Moleskin geeignet ist. Dieses absorbirende Material bedeckt die Oeffnungen in der Dochtscheide und kann entweder die Kammern ausfüllen oder in einen Raum zwischen den durchlöcherten oberen Theil der Dochtscheide und die durchlöcherten Platten in den Kammern gebracht werden.

Der Docht kann in das OeI tauchen oder auch nicht, und wenn gewünscht, kann man einen Saug- oder Speisedocht benutzen, welcher aus einem poröseren oder lockeren Gewebe besteht als der Hauptdocht und eine hinreichende Menge OeI zum Hauptdocht hinaufleitet, um ihn feucht zu erhalten, obgleich nicht in dem zur Speisung des Brenners erforderlichen Grade; die vorerwähnten Röhren oder Kanäle und die oberen Kammern werden zu Anfang mit OeI gefüllt, welches, wenn die Lampe angezündet wird, aus diesen Kammern durch eine oder mehrere Oeffnungen in den oberen Theil der Dochtscheide gelangt und das OeI dem Docht nahe am brennenden Ende desselben zuführt.

Das Füllen der Röhren oder Kanäle und Kammern mit OeI am Anfang kann dadurch geschehen, dafs man den Brenner entfernt und ihn umkehrt und das OeI in die Röhren oder Kanäle einfüllt; es kann aber auch durch irgend eine geeignete Druckvorrichtung hineingeprefst werden, durch welche OeI aus dem Behälter in Röhren oder Kanäle und Kammern geprefst werden kann, oder es können verschliefsbare Oeffnungen zum Füllen von oben angebracht werden.

In den beiliegenden Zeichnungen, in welchen gleiche Buchstaben gleiche Theile bezeichnen, ist:

Fig. ι ein Verticalschnitt des oberen Theiles einer nach vorliegender Erfindung construirten Lampe mit einer Druckpumpe zum anfänglichen Füllen des Brenners mit OeI, wenn die Lampe in Thätigkeit gesetzt werden soll, und Fig. ιa zeigt eine Abänderung; Fig. 2 ist eine Ansicht ähnlich der Fig. 1, jedoch ohne Druckpumpe. Der Brenner wird im Anfang mit OeI gefüllt, indem man den Brenner vom OeI- behälter herabnimmt und ihn durch die unteren offenen Enden der Röhren füllt, wie nachstehend beschrieben werden soll. Fig. .3 ist ein Aufrifs, zum Theil Schnitt, und Fig. 4

eine Oberansicht, Mittel zum Schliefsen und Oeffnen der unteren Enden der Röhren darstellend, durch welche OeI in den Brenner eingeführt wird, und Fig. 5 zeigt einen Theil der Lampe mit blos einem herabhängenden Rohr und einer Saugvorrichtung zum Füllen des Brenners mit OeI. In Fig. 1 ist der OeI-behälter A mit einem mit Muttergewinde versehenen Ring a¹ versehen, in welchen der Brennertheil B eingeschraubt wird.

Dieser Brennertheil trägt eine Dochtscheide a, deren oberer Theil auf beiden Seiten mit einem oder mehreren Löchern versehen ist, die mit Manchester, Barchent, Moleskin oder einem ähnlichen absorbirenden Material d bedeckt sind, welches in irgend einer geeigneten Weise in seiner Stellung gehalten werden kann, beispielsweise durch Rahmen d¹, die, wie gezeichnet, an der Dochtscheide angelöthet sind. Dieses absorbirende Material ist von einem äufseren Gehäuse eingeschlossen, so dafs eine oder mehrere Kammern C entstehen, die das obere Ende der Dochtscheide vollständig oder theilweise umgeben. Mit diesen Kammern C stehen zwei Röhren D D¹ in Verbindung, welche von denselben aus sich nach unten erstrecken und nahe bis zum Boden des Behälters A reichen, wenn der Brenner sich in seiner Stellung auf demselben befindet.

Der Theil des Dochtes, der in den Oelbehälter eintritt, ist von einer unten geschlossenen ■Hülse a^& umgeben, so dafs der Docht nicht in directer Berührung mit dem OeI steht; das zum Verbrennen bestimmte OeI wird dem Docht durch die Röhren DD¹ zugeführt.

Eines der herabreichenden Rohre D¹ bildet das Austrittsrohr einer Druckpumpe f, die am Brennertheil B der Lampe befestigt ist, um die Röhren D, Kammer C, das absorbirende Material d und den Docht b im Anfang mit OeI zu füllen. Soll die Lampe in Benutzung genommen werden (wobei der Behälter A mit OeI gefüllt ist), so wird die Pumpe f durch den Knopf oder Griff v, der an der Stange v² des Pumpenkolbens v^s befestigt ist, in Gang gesetzt. Das OeI wird aus dem Behälter durch das Saugrohr v⁴ und das Ventil w in den Pumpencylinder gezogen, wenn der Kolben v³ gehoben wird, und sodann wird beim Niederdrücken des Kolbens. das OeI durch das Rohr D¹ in der Kammer C und durch das absorbirende Material d in das Innere der Dochtscheide und auch in das Rohr D geprefst. Nachdem so die Kammer C, das absorbirende Material d, der Docht b und .die Röhren DD¹ mit OeI gefüllt sind, wird das Pumpen unterbrochen, und wenn die Lampe angezündet wird, so fliefst das OeI durch das Rohr D weiter zum Docht und brennt fort, bis die Menge des Oeles im Behälter so weit abgenommen hat, dafs es nahezu in gleicher Höhe mit den unteren Enden der Röhren DD¹ steht, aufser es wird die Lampe früher ausgelöscht.

Durch Einschliefsen des Dochtes B in der Weise, dafs er mit dem OeI im Oelbehälter nicht in Berührung ist, werden Explosionen durch Ueberhitzung vermieden.

Fig. ι a zeigt eine Hälfte eines Aufrisses einer-Abänderung der Anordnung, bei welcher die Pumpe f zum Füllen des Brenners mit OeI nicht mit dem Füllrohr D¹, wie in Fig. 1, verbunden ist, sondern feste Rohransätze u besitzt (und zwar je einen für jedes Rohr, doch ist nur ein einzelner gezeichnet), auf welche, wenn gefüllt werden soll, die unteren Enden der Röhren D D¹ gebracht werden können, indem man den Brenner in seiner Pfanne herumdreht, so dafs die Röhren D D¹ genau über die Ansätze u zu stehen kommen. Durch Bethä'tigung des Pumpenkolbens mittelst des Knopfes ν werden die Röhren D D¹ und die Kammer C und das absorbirende Material in derselben mit OeI gefüllt, das durch das Ventil w angesaugt wird. Hierauf kann der Brenner in einer anderen Richtung gedreht werden, so dafs die unteren Enden der Röhren D D^] aufser Verbindung mit den Ansätzen u und in Verbindung mit dem OeI im Behälter treten. Die Lampe ist dann zum Anzünden bereit. Wenn die Kammer C das absorbirende Material in derselben und die Röhren D ihres Oelinhaltes entleert sein sollten, so kann man sie alsbald wieder füllen, indem man den Brenner so dreht, dafs die Röhren mit den Röhrenansätzen u communiciren und dann die Pumpe wieder in Gang setzt.

Bei der in Fig. 2 gezeichneten Anordnung ist die Dochtscheide α unten offen, der Docht b geht durch dieselbe in den Behälter A. Dieser Docht kann, wenn gewünscht, in das OeI im Behälter tauchen; es ist dies aber nicht nothwendig,' da die Dochtscheide und der Docht nicht unter den eigentlichen Brenner herabzureichen brauchen. Ein Saug- oder Speisedocht von sehr gut saugendem Material kann, wenn gewünscht, angebracht werden, um eine genügende Menge OeI zum Docht b zu führen, um ihn feucht zu erhalten. Derselbe ist an irgend einer geeigneten Stelle am Docht b angebracht und taucht in das OeI im Behälter. Der obere Theil der Dochtscheide ist durchlöchert und von einer Kammer C umgeben, welche eine durchlöcherte Wand c enthält, so dafs die Kammer in Abtheilungen d d'² getheilt ist. In die innere Abtheilung d wird absorbirendes Material der vorstehend beschriebenen Art gebracht, während die äufsere Abtheilung d'² mit Röhren oder Kanälen DD¹ verbunden ist, die oben mit der Kammer C in

Verbindung stehen und von dieser nach abwärts in das OeI, und zwar nahezu bis an den Boden des Oelbehälters reichen.

Der Brennertheil ist mit dem Behälter am besten durch eine Bajonnetkuppelung verbunden, wie bei f² gezeichnet, aber wenn gewünscht, kann er auf den Behälter, wie in Fig. ι gezeigt, ■ aufgeschraubt oder in anderer Weise damit verbunden werden. Um die Lampe in Benutzung zu nehmen, wird der Brenner B vom Behälter A herabgenommen, welcher hierauf mit OeI gefüllt wird; ebenso werden die Kammer C, das absorbirende Material in derselben und die Röhren D Z)¹ mit OeI gefüllt, indem man den Brennertheil und die Röhren umkehrt und OeI in die Röhren D D¹ eingiefst, bis diese, die Kammer C und das absorbirende Material in derselben ganz gefüllt sind. Der Brenner wird hierauf wieder aufgesetzt und im Behälter durch die Bajonnetkuppelung festgemacht, und die Lampe ist zum Anzünden bereit.

Wenn die Lampe brennt, so fliefst das OeI durch die Röhren in die Abtheilung d² der Kammer C nach und durch die durchlöcherte Wand c und das absorbirende Material d und die Löcher in der Dochtscheide zum Docht und erhält so den erforderlichen Oelzuflufs zürn Brenner, bis das OeI im Behälter beinahe bis zu den unteren Enden der Röhren D verzehrt ist.

Damit in den Röhren DD¹, der Kammer C und dem absorbirenden Material in derselben die Oelfüllung verbleibe, wenn die Lampe ausgelöscht wird und wenn der Brenner vom Behälter abgenommen wird, um den letzteren mit OeI zu füllen, können die unteren Enden der. Röhren D mit Mitteln versehen sein, um sie zu schliefsen, z. B. solchen, wie sie in Fig. 3 und 4 durch strichpunktirte Linien angedeutet sind. Dieselben bestehen darin, dafs man am unteren Ende jedes Rohres D D¹ eine Platte oder ein Ventil g drehbar anbringt, an dessen Unterseite ein Ansatz h in einen Führungsschlitz i im Innern des Oelbehälters Ä eingreift, so dafs, wenn die Lampe ausgelöscht wird oder es aus anderen Gründen zweckmäfsig erscheint, die Röhren DD¹ zu verschliefsen, dies, dadurch geschehen kann, dafs man den Brennertheil in der Richtung des Pfeiles Fig. 4, in welcher Figur die Röhren geschlossen sind, aus jener Stellung dreht, in der er sich während des Brennens der Lampe befinden sollte, bis die Kante k der Lippe I am Rand P des Brennertheiles an die Stellen A·² am Rand m des Behälters gelangt; in dieser Stellung werden die Enden der Röhren D D¹ durch die Platten oder Ventile g geschlossen. Die Lippen Z stehen dann noch immer mit dem Ansatz oder Rand m am Behälter in Eingriff, so dafs der Brennertheil mit demselben in Berührung bleibt und einen Unfall durch Loskommen desselben verhindert.

Um den Brennertheil vom Behälter loszumachen, ist es nothwendig, ihn noch weiter zu drehen, bis die Lippen I die Enden η η der Ränder m m passiren, und dann' kann der Brennertheil aus dem Behälter gehoben werden. Die Röhren D D¹ sind dabei noch immer durch die Ventile oder Platten g verschlossen. Wenn der Brennertheil wieder auf den Behälter aufgesetzt ist, so treten die'Ansätze h auf den Ventilen g in" die Nuthen ' oder Vertiefungen i und verhindern hierdurch, dafs die Ventile sich mit den Röhren D D¹ bewegen, wenn der .Brennertheil gedreht wird, um ihn am 'Behälter zu befestigen.

■ Die Ventile sind indessen von solcher Form, dafs sie die unteren Enden der Röhren D D¹ geschlossen halten, bis die Ränder k der Lippen I die Stellen k^% am Rand m passirt haben; diese Röhren sind nicht ganz offen, bevor nicht die Ränder k der Lippen Z gegen die Anschläge 0 stofsen, die einen Theil der Ränder m bilden. Wenn der Brennertheil sich in dieser Stellung befindet, so ist die Lampe zum Anzünden bereit. Am Rande des Behälters A befinden sich Führungen oder Anschläge p, um zu bewirken, dafs der Brennertheil B in den Behälter an der geeigneten Stelle eingeschoben werde, damit die Ansätze h an den Ventilen g in die Führungen oder Schlitze i eintreten.

Statt dafs man den Brennertheil vom Behälter abnimmt, um die. Röhren DD¹, die Kammer C und das absorbirende Material mit OeI zu füllen, wie vorstehend angegeben wurde, kann man am Behälter ein mit Stöpsel versehenes Rohr anbringen, wie dies in strichpunktirten Linien bei r, Fig. 3, angedeutet, welches mit der Kammer C verbunden ist, so dafs durch das Rohr r eingeführtes OeI durch die Kammer C in die Röhren DD¹ einmündet. Wenn die Kammer C, das absorbirende Material in derselben und die Röhren D D¹ vollständig gefüllt sind, so wird das Rohr r durch den Stöpsel r² geschlossen, und die Lampe kann dann sofort angezündet werden.

Fig. 5 ist ein Verticalschnitt eines Theiles einer Lampe mit blos einem Speiserohr D (doch kann man auch mehr als eins anbringen, wenn dies gewünscht wird) und mit einer Saugvorrichtung statt der vorstehend beschriebenen Druckpumpe zum Füllen des Brenners, um die Lampe in Gang zu setzen. Diese Saugvorrichtung besteht aus einer Kammer 1, die am Brenner befestigt ist und durch ein Rohr oder einen Kanal 2 mit der Kammer C in Verbindung steht, welche die Dochtscheide umgiebt.

Die Kammer 1 wird durch einen Deckel 3 von Leder oder anderem geeigneten Material

verschlossen, der an der Kammer in irgend einer geeigneten Weise befestigt ist, z. B. durch einen Rand 4, wie in der Zeichnung angegeben, der an der Kammer angelöthet, angeschraubt oder in anderer Weise befestigt ist. Innerhalb dieser Kammer befindet sich eine Feder 5, welche auf die Innenseite des Deckels 3 drückt und ihn hinausprefst.

Um den Brenner mit OeI zu füllen, wird der Deckel 3 gegen den Druck der Feder 5 nach einwärts geprefst und dann losgelassen, worauf die Feder den Deckel nach aufsen drückt und eine Luftverdünnung erzeugt, welche bewirkt, dafs das OeI aus dem Behälter im Rohr D emporsteigt, in die Kammer C und durch die Löcher in der Dochtscheide zum Docht gelangt. Diese Ansaugung kann so oft als nöthig wiederholt werden, bis der Brenner hinreichend gefüllt ist. Wird dann die Lampe angezündet, so brennt sie fort, bis das OeI im Behälter aufgezehrt ist.

Nach vorliegender Erfindung construirte Lampen sind sehr sicher und können schwerere OeIe brennen (welche höhere Entzündungstemperaturen haben) als die bisher construirten Lampen.

. Die Wirkungsweise ist bei allen beschriebenen Formen der Lampe dieselbe und beruht darauf, dafs das mit OeI vollgesaugte absorbirende Material d hinreichend dicht ist, um den Durchgang von Luft zu verhindern, so dafs, wenn das Rohr und die Kammer einmal gefüllt worden sind, sie auch gefüllt bleiben.

Claims (1)

1. Pa tent-Anspruch:

   Eine Oellampe, deren am oberen Ende gelochte Dochtscheide hier von einer dicht anschliefsenden, absorbirendes Material enthaltenden Kammer C umgeben ist, welch letzterer der Brennstoff bei Ingangsetzuug der Lampe mittelst einer Druck- ■ oder Saugvorrichtung oder in anderer Weise zugeführt wird, unter gleichzeitiger Füllung eines die Kammer C mit dem Oelbehälter A verbindenden Rohres D (bezw. D¹), welches dann die weitere Speisung des Dochtes vermittelt.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.