DE3839249A1 - Verschlusskappe fuer schreib- oder aehnliche geraete - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Verschlußkappe für Schreib- oder ähnliche Geräte, welche die Form einer Hülse hat, in der ein ebenfalls hülsenförmiger Dichteinsatz zwischen zwei Ansätzen verschiebbar ist.

Um ein Austrocknen von Schreibflüssigkeit bzw. -paste an Schreibgeräten zu verhindern ist es üblich, Schutzkappen über die Spitze zu stecken. Diese Schutzkappen haben eine verhält­ nismäßig geringe Abmessung, weshalb nicht ausgeschlossen werden kann, daß solche Kappen von Kindern beim Spielen verschluckt werden und in der Luftröhre im Halse stecken bleiben und somit eine akute Erstickungsgefahr besteht. Es wird deshalb gefordert, daß solche Kappen in abgenommenem Zustand einen Luftdurchlaß bieten.

Aus der DE-PS 37 28 896 ist eine Verschlußkappe bekannt, bei der ein Luftkanal innerhalb der Außenwand des Schaftes ange­ ordnet ist, der radial nach außen abgedeckt ist und bei der mindestens eine Austrittsöffnung des an seinen Enden offenen Luftkanals in eine Freisparung mündet, die an einer Seite des Schaftes der Verschlußkappe angeordnet ist. Im wesentlichen läuft der vorgeschlagene Luftkanal parallel zu der Spitze des in die Verschlußkappe eingesteckten Schreibgerätes, wodurch sich gegenüber dem Querschnitt des Schreibgerätes der Querschnitt der Schutzkappe stark vergrößert bzw. in der Gestalt ändert, daß eine zusätzliche Röhre quasi auf die Außenform der Schutzkappe aufgesetzt ist.

Nach einer weiteren Patentanmeldung GB 21 74 374 ist eine Verschlußkappe offenbart, die auf der Außenseite des Schaftes mehrere Rippen aufweist, zwischen denen in einem axialen Teilbereich der Verschlußkappe Durchbrüche zum Innenraum der Kappe entstehen. Bei beiden Ausführungsformen besteht immer noch die Gefahr, daß die verschluckte Kappe so von Weichteilen innerhalb des Halses umschlossen wird, daß der Luftdurchlaß nicht mehr mit ausreichender Sicherheit gewähr­ leistet ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schutzkappe zu schaffen, die, bei gleicher Querschnittsform wie der Schaft des Schreibgerätes, eine Durchlaßöffnung in Richtung ihrer Längsachse offen hält, wenn sie vom Schreibgerät abgenommen ist. Die aufgesteckte Schutzkappe soll andererseits die Schreibspitze gegenüber der Außenluft zuverlässig abdichten.

Diese Aufgabe wird in vorteilhafter Weise mit den kennzeich­ nenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Der an Stegen im Inneren der Hülse angeformte Verschlußknopf kann im Durchmesser relativ klein gehalten werden, so daß zwischen den Stegen relativ große Durchbrüche entstehen, die eine Luftzirkulation bis zur Einstecköffnung bieten, falls die Kappe verschluckt werden sollte. Dabei ist es von Vorteil, daß die Kappe am Außenumfang völlig glatt gestaltet werden kann. Zusätzlich kann der Dichteinsatz aus einem optimal zur Abdichtung geeigneten Material hergestellt werden. Da der Einsatz nahezu vollständig von der Schutzkappe abgedeckt wird, ist das äußere Bild ohne Bedeutung.

Die beiden möglichen Endlagen des längsbeweglichen Dichtein­ satzes können ohne zusätzliche Teile, wie z. B. eine Druck­ feder, exakt eingehalten werden, wenn die Hülse in der Ein­ stecköffnung einen Stützbund aufweist, an dem in einer End­ lage des Dichteinsatzes ein Stützarm auf einer Seite und auf der anderen Seite eine Rastnoppe anliegen, die jeweils diametral gegenüberliegend am Außenumfang des Dichteinsatzes angeordnet sind. Bei abgezogener Verschlußkappe wird somit der Dichteinsatz zwischen Stützarm und Rastnoppe auf dem Stützbund in der Hülse gehalten. Bei aufgesteckter Verschluß­ kappe dagegen ist die Lage des Dichteinsatzes durch den Ver­ schlußknopf und eine Schulter am Schreibgerät genau definiert. Zur Montageerleichterung ist es vorteilhaft, wenn der Stützarm die Form einer schräg ansteigenden Rampe aufweist. Diese Form gestattet es, den Dichteinsatz leicht in die Hülse einzuschieben, wobei sich die Hülse oder der Dicht­ einsatz verformen kann. Bei der Zurückverformung der beiden Teile liegt der Stützarm formschlüssig hinter dem Stützbund der Hülse. Eine etwa kugelkalottenförmige Ausbildung der Rastnoppen läßt es dagegen zu, diese während des Gebrauchs der Verschlußkappe beim Einstecken des Schreibgerätes in der einen Richtung und beim Herausziehen in der anderen Richtung über den Stützbund zu schieben. Eine gewisse Signalwirkung, daß die Dichtung bei aufgesteckter Verschlußkappe sowohl auf dem Verschlußknopf als auch auf dem Schreibgerät dichtend sitzt wird dadurch erreicht, daß an dem Dichteinsatz an der zur Innenseite der Hülse weisenden Stirnseite mehrere Arme angeformt sind, welche in die zwischen den Stegen gebildeten Hohlräume eingreifen. Ein optisch gutes Erscheinungsbild läßt sich dann erreichen, wenn die Enden der Arme in der Dichtlage des Dichteinsatzes bündig mit der der Einstecköffnung gegen­ überliegenden Stirnseite sind. Dies trifft besonders dann zu, wenn die Arme in der Farbe des Schreibmittels eingefärbt sind.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt der Verschlußkappe mit einem Schreibgerät in Dichtstellung,

Fig. 2 einen Längsschnitt mit einem Schreibgerät und geöffnetem Dichteinsatz und

Fig. 3 eine Draufsicht auf die Verschlußkappe mit eingesetztem Dichteinsatz.

Die Verschlußkappe besteht im wesentlichen aus einer Hülse 1, die im Inneren einen im Querschnitt runden Hohlraum aufweist, während am Außenumfang der Gestaltung völlige Freiheit gegeben ist. Dort kann zum Beispiel eine beliebige Polygon­ form ausgebildet werden oder auch ein Clip angeformt sein, ohne die Funktionsweise zu beeinträchtigen. Ein Schreibgerät 16 ist so ausgebildet, daß es in einem kurzen Bereich in die Einstecköffnung 2 mit leichtem Reibschluß einsteckbar ist. Im Inneren der Hülse 1 ist ein Stützbund 3 angeformt, an dessen einer Seite mehrere Rippen 4 sich in Richtung zur Einsteck­ öffnung 2 erstrecken. Auf der anderen Seite des Stützbundes 3 sind Führungsstege 5 angeformt, die den gleichen Querschnitt wie die Rippen 4 aufweisen und deren Breite derjenigen von Stegen 6, die aus der Fig. 2 zu ersehen sind, entspricht. Die Stege 6 tragen einen Verschlußknopf 7, der zum Innenraum der Hülse 1 einen Topf 8 aufweist.

Ein Dichteinsatz 9 trägt an seinem äußeren Umfang, diametral gegenüberliegend jeweils Rastnoppen 10 und Stützarme 11 sowie einen nach innen vorspringenden Rastwulst 12, der mit einer Schnappnut 19 am Schreibgerät 16 zusammenwirkt, sofern dieses so weit in die Hülse 1 eingesteckt ist, bis eine Schulter 17 stirnseitig an der Hülse 1 anliegt. Die abzudichtende Schreibspitze 20 ist in herkömmlicher Weise in einer Spitzen­ fassung 18 gelagert, deren Durchmesser dem Dichteinsatz 9 angepaßt ist und deren Schnappnut 19 eine zweite Dichtung zusätzlich zur Schulter 17 bewirkt. Der Dichteinsatz 9 liegt in der Dichtungslage, wie es in der Fig. 1 dargestellt ist, mit einem Dichtwulst 13 an dem Topf 8 an, wobei sich mehrere Arme 14 zwischen die Stege 6 der Hülse 1 erstrecken. Zwischen den Armen 14 sind mehrere Durchlässe 15 ausgebildet, durch welche gem. der Darstellung in der Fig. 3 bei abgenommener Verschlußkappe Luft vom einen zum anderen Ende strömen kann.

Zur Montage der Verschlußkappe werden die Einzelteile Hülse 1 und Dichteinsatz 9 konzentrisch ineinandergesteckt, bis sie die Lage nach der Fig. 3 erreichen. Die Elastizität des Dichteinsatzes 9 gestattet es, daß der Stützarm 11 über den Stützbund 3 gleitet. Wenn sich danach die ursprüngliche Form des Dichteinsatzes 9 wieder einstellt, besteht eine form­ schlüssige Verbindung zwischen der Hülse 1 und dem Dichtein­ satz 9, die verhindert, daß sich die beiden Teile voneinander lösen, da der Stützarm 11 nicht in der entgegengesetzten Richtung über den Stützbund 3 geschoben werden kann. In der entgegengesetzten Richtung verhindert die Rastnoppe 10 ein Zurückfallen des Dichteinsatzes 9 auf den Topf 8, so daß immer gewährleistet ist, daß die Durchlässe 15 freiliegen.

Vor dem Aufstecken der Verschlußkappe haben die Hülse 1 und der Dichteinsatz 9 die in der Fig. 3 dargestellte Lage. Das Schreibgerät 16 ist in dieser Lage zunächst wegzudenken. Wird nun ein Schreibgerät 16 in den Dichteinsatz 9 hineingesteckt, so wird bei der ersten Berührung der Dichteinsatz 9 in Richtung auf den Topf 8 bewegt. Da die Reibung zwischen dem Dichtwulst 13 und dem Außendurchmesser des Topfes 8 kleiner ist als die zwischen dem Schreibgerät 16 und dem Rastwulst 12, wird zunächst der Dichteinsatz 9 auf den Topf 8 aufge­ schoben, bis die Unterkante der Durchlässe 15 an den Seitenkanten der Stege 6 anliegen. Bei einem weiteren Aufstecken der Verschlußkappe tritt das Schreibgerät 16 mit der Schnappnut 19 in den Rastwulst 12 ein und wird durch die geometrische Gestaltung der Schnappnut 19 mit der Schulter 17 gegen die Stirnseite der Hülse 1 gedrückt, so daß dort eine zusätzliche Dichtwirkung auftreten kann. Der Dichtraum 21 ist somit vollständig abgeschlossen. Wird nun das Schreibgerät 16 herausgenommen, so bewegt sich der Dichteinsatz 9 in Richtung zur Einstecköffnung 2 der Hülse 1, die gegenüberliegenden Rastnoppen 10 werden über den Stützbund 3 gezogen und legen sich dahinter an. Bei vollständig herausgenommenem Schreib­ gerät 16 ist somit der Dichteinsatz 9 in der Hülse 1 in axialer Richtung fixiert. Wie aus der Fig. 3 zu ersehen ist, kann bei entnommenem Schreibgerät 16 ein Luftdurchtritt vom einen Ende zum anderen in der Verschlußkappe erfolgen.

Es ist auch denkbar, die Arme 14 wegzulassen und den Dicht­ einsatz um die Tiefe der Durchlässe 15 zu verkürzen. Auf diese Weise würde ein noch günstigerer Luftdurchlaßquer­ schnitt zwischen der Hülse 1 und dem Dichteinsatz 9 gegeben sein. Eine Erstickungsgefahr wird jedoch nach den vorliegen­ den Erkenntnissen auch dann mit Sicherheit ausgeschlossen, wenn Durchlässe 15 entsprechend groß dimensioniert sind.

Claims (7)

1. Verschlußkappe für Schreib- oder ähnliche Geräte welche die Form einer Hülse hat, in der ein ebenfalls hülsenförmiger Dichteinsatz zwischen zwei Anschlägen verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (1) an der der Einstecköffnung (2) für das Schreibgerät (15) gegenüberliegenden Stirnseite einen Verschlußknopf (7) aufweist, der konzentrisch mittels mehrerer Stege (6) gehalten wird, daß in der Hülse (1) ein hülsenförmiger Dichteinsatz (9) zwischen einem Stützbund (3) und dem Verschlußknopf (7) derart längsbeweglich angeordnet ist, daß der Dichteinsatz (9) in einer Endlage dichtend auf dem Verschlußknopf (7) sitzt und in der entgegengesetzten Lage einen Luftdurchlaß zwischen dem Verschlußknopf (7) und dem Dichteinsatz (9) freigibt, wobei in den Dichteinsatz (9) der Verschlußknopf (7) und das Schreibgerät (15) an gegenüberliegenden Enden einschiebbar sind und daß die Reibkraft zum Aufschieben des Dichteinsatzes (9) auf den Verschlußknopf (7) kleiner ist als die zum Einschieben des Schreibgerätes (15) in den Dichteinsatz (9).

2. Verschlußkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (1) in der Einstecköffnung (2) einen Stützbund (3) aufweist, an dem in einer Endlage des Dichteinsatzes (9) ein Stützarm (11) auf einer Seite und auf der anderen Seite eine Rastnoppe (10) anliegen, die jeweils diametral gegenüberliegend am Außenumfang des Dichteinsatzes (9) angeordnet sind.

3. Verschlußkappe nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützarm (11) die Form einer schräg ansteigenden Rampe aufweist.

4. Verschlußkappe nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastnoppen (10) kugelkalottenförmig ausgebildet sind.

5. Verschlußkappe nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Dichteinsatz (9), an der zur Innenseite der Hülse (1) weisenden Stirnseite mehrere Arme (14) angeformt sind, welche in die zwischen den Stegen (6) gebildeten Hohlräume eingreifen.

6. Verschlußkappe nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden der Arme (14) in der Dichtlage des Dichtein­ satzes (9) bündig mit der der Einstecköffnung (2) gegen­ überliegenden Stirnseite sind.

7. Verschlußkappe nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme (14) in der Farbe des Schreibmittels eingefärbt sind.