DE3615572A1 - Krankenhausbett - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Krankenhausbett, das durch eine Vielzahl von Merkmalen große Vielseitigkeit und Beweglichkeit bei seinem Gebrauch gewährleistet.

Krankenhausbetten, welche gehoben und gesenkt, um eine Längsachse geneigt und bezüglich ihrer Liegefläche in verschiedene Einstellungen gebracht werden können, sind allgemein bekannt. Z.B., wird in US-PS 37 39 406 (Koetter) ein Krankenhausbett beschrieben, bei dem ein Bettrahmen gegenüber dem Gestell geneigt werden kann, das durch ausziehbare Teleskopelemente an seinen beiden Enden angehoben und abgesenkt werden kann und das zwei Endteile enthält, die gegenüber dem Mittelteil des Bettrahmens gelenkig gelagert sind. Jedoch werden bei dieser Erfindung zwei unabhängig voneinander zu bedienende ausziehbare Teleskopbetätigungselemente verwendet, um das Kopfteil und das Fußteil des Bettes anzuheben und abzusenken. Folglich hat es verhältnismäßig komplizierte Betätigungs­ mechanismen und ist beschränkt hinsichtlich der verschiedenen Einstellungen, in die es gebracht werden kann. In US-PS 37 24 004 (Behrens) wird ein Krankenhausbett beschrieben, das dem der vorstehend genannten Patentschrift ähnelt, in dem es ebenfalls getrennte Betätigungselemente für Kopf- und Fußteil benötigt. Darüberhinaus greift diese Erfindung auf komplizierte Konstruktionen zurück, wie z.B. ein Differential­ mechanismus und zusätzlich muß die Betätigungseinheit einen Hauptteil der Last tragen. Die vorliegende Erfindung unterscheidet sich von jenen dieser Patentschriften dadurch, daß das Krankenhausbett angehoben und abgesenkt werden kann durch die Verwendung eines Parallelogrammgestängesystems, mit welchem ein Zwischenrahmen mit einer jochähnlichen Konstruktion um eine Längsachse dreh- oder schwenkbar verbunden ist, wobei der Bettrahmen, um eine einzige Querachse dreh- oder schwenkbar gelagert, vom jochähnlichen Zwischenrahmen getragen wird. Die Verwendung von Hebe- oder Tragarmen als solchen ist in der US-PS 38 18 516 (Hopper et al) beschrieben. Neben anderen Einschränkungen bezüglich der Einstellbarkeit des in dieser Patentschrift beschriebenen Krankenhausbettes, werden dessen Hebearme einzeln betätigt und bilden kein Parallelogrammgestängesystem wie bei der vorliegenden Erfindung. In US-PS 32 00 416 (Warrick) wird ein Krankenhausbett beschrieben, wobei die Liegefläche um eine einzige Querachse drehbar gelagert ist und das Bett zusätzlich um eine Längsachse geneigt werden kann. Jene Erfindung ermöglicht jedoch keine Einstellung der Höhe, benötigt eine Feder zum Ausgleichen des Gewichts des Patienten und bedingt einen verhältnismäßig komplizierten Kurbelbetätigungsmechanismus. Weiter wird bei dieser Erfindung eine getrennte Plattenkonstruktion für die abgewinkelte Einstellung benötigt und die Einstellung zum Absenken des Kopfes ist auf maximal 15° begrenzt, was heutzutage für den Fall von bewußtlosen Patienten als völlig unzureichend angesehen wird.

Die vorliegende Erfindung ist gekennzeichnet durch eine Kombination von Merkmalen, von denen einige oder mehrere für sich als solche nach dem Stand der Technik bekannt sind, um ein Krankenhausbett zu schaffen, welches dem Zustand des Patienten leicht angepaßt werden kann, das in seinem Aufbau verhältnismäßig einfach ist und welches es dem Patienten ermöglicht, das Krankenhausbett aufzusuchen und es zu verlassen, indem er lediglich ein- und aussteigt, wenn sich das Krankenhausbett in einer nahezu vertikalen Einstellung befindet. Zusätzlich können alle Einstellungen des Krankenhausbettes mittels einer Steuerung durch entsprechende Druckknöpfe oder ähnliches durch den Patienten leicht eingestellt werden. Durch die Verwendung von Elektromotoren in den Betätigungselementen für die verschiedenen Positionsverstellungen, wird es ermöglicht, heute verfügbare Steuertechniken zu verwenden, um gewisse Merkmale der Sicherheit zu gewährleisten. Weiterhin bietet das Krankenhausbett der vorliegenden Erfindung eine Umwandlungsmöglichkeit, um dasselbe für den Fall, daß die Verletzung oder Erkrankung des Patienten es nicht erlaubt, sich in ein Badezimmer zu begeben, eine Umwandlungsmöglichkeit um dasselbe als Toilette zu benutzen. Gemäß dem Stand der Technik sind verschiedene Vorschläge gemacht worden, dieses Ziel zu erreichen. In US-PS 33 45 652 (Hiraga) wird beispielsweise ein Krankenhausnachtstuhl beschrieben, bei welchem eine hüftstützende Plattform bewegbar ist aus einer geschlossenen Position in eine offene Position, in welcher sie eine Öffnung des Rahmens freigibt, wobei eine Toiletten­ schüssel an den Ort neben der hüftstützenden Plattform gebracht wird. Im Gegensatz dazu, wird bei der vorliegenden Erfindung eine Einrichtung zur Höhenverstellung des Krankenhausbettes benutzt, um den Patienten in der maximal angehobenen Position zu halten, und dadurch zu erlauben, das entsprechende Matratzenteil im Mittelbereich des Bettes durch einen Toiletten­ sitz auszuwechseln, während die Matratze abgesenkt ist. Durch die Einstellung des Kopfteiles des Krankenhausbettes und des Fußteiles desselben in eine sitzähnliche Position und durch das Wiederanheben des Krankenhausbettes nach dem Anbringen des Toilettensitzes, kann der Patient in eine bequeme Position gesetzt werden, während er das Krankenhausbett als Behelfstoilette benützt.

Das erfindungsgemäße Krankenhausbett ist gekennzeichnet durch die Kombination einer Anzahl von Merkmalen, welche durch ihr Zusammenwirken die Vorteile eines neuartigen Krankenhausbettes schaffen. Der Bettrahmen, der unterteilt ist in einen Kopfbett­ rahmenabschnitt, einen Mittelbettrahmenabschnitt und einen Fuß­ bettrahmenabschnitt, welche dreh- oder schwenkbar miteinander verbunden sind, wird gegenüber einem Fahrgestell unterstützt durch eine erste Zwischenrahmenkonstruktion mit jochähnlicher Anordnung, die in ihrem oberen Bereich mit dem Mittelabschnitt des Bettrahmens um eine einzige Querachse dreh- oder schwenkbar verbunden ist und die mit einer zweiten Zwischenrahmenkonstruktion, welche das Anheben und Absenken der ersten Zwischenrahmenkon­ struktion und damit des Bettrahmens ermöglicht, um eine Längs­ achse drehbar verbunden. Es sind fünf unabhängig voneinander bedienbare Betätigungseinheiten vorgesehen, um den Kopfbettrahmen­ abschnitt gegenüber dem Mittelbettrahmenabschnitt um eine erste Querachse zu verstellen, um den Fußbettrahmenabschnitt gegenüber dem Mittelbettrahmenabschnitt um eine zweite Querachse zu verstellen, um den Bettrahmen bezüglich einer, im Mittelbereich des Mittelbettrahmenabschnittes liegende dritte Querachse zu drehen, um die erste Zwischenrahmenkonstruktion und damit den Bettrahmen um die Längsachse zu neigen und um die erste Zwischenrahmenkonstruktion und damit mittels der zweiten Zwischenrahmenkonstruktion gegenüber dem Fahrgestell anzuheben und abzusenken. Die zweite Zwischenrahmenkonstruktion, welche bei einer bevorzugten Ausführungsform als Parallelogrammge­ stängesystem ausgebildet ist, ist so angeordnet und konstruiert, daß die Bettrahmenkonstruktion um die dritte Querachse ohne Störung durch einen Querträger des Fahrgestells mindestens in eine nahezu vertikale Position gedreht werden kann, um es dem Patienten bei Gehfähigkeit zu erlauben, das Krankenhausbett aufzusuchen und zu verlassen. Zusätzlich wird durch die Verwendung von Elektromotoren ein Steuersystem ermöglicht, welches normalerweise die Steuerung der fünf Betätigungseinheiten dem Wunsche des Patienten überläßt. Jedoch erlaubt es das Steuersystem unter Verwendung üblicher elektrischer und/oder elektronischer Steuertechniken auch die eine oder andere Steuermöglichkeit wahlweise außer Betrieb zu setzen und ebenso ein Verriegelungssystem, das die Verstellung des Krankenhausbettes in bestimmte Einstellungen ausschließt, sofern nicht bei einer vorgegebenen Einstellung gestartet wird.

Im folgenden werden diese und andere Ziele, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung, welche, zum Zwecke der Illustration, nur ein Ausführungsbeispiel zeigt, näher erlautert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische, perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Krankenhausbettes;

Fig. 2 eine schematische, geschnittene Seitenansicht des erfindungsgemäßen Krankenhausbettes;

Fig. 3 eine geschnittene Ansicht einer Stirnseite des Krankenhausbettes aus Fig. 2;

Fig. 4 eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Krankenhaus­ bettes in der "Kopf-nach-unten"-Position;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Krankenhausbettes, die die Abänderung des Bettes darstellt, um es in eine Behelfstoilette zu verwandeln;

Fig. 6 eine perspektivische Teilansicht, die das Einsetzen eines Beckens bei der Verwendung als Behelfstoilette darstellt;

Fig. 7 eine etwas schematisierte, perspektivische Ansicht, die das Anbringen eines Eß- oder Arbeitstisches am erfindungsgemäßen Krankenhausbett darstellt;

Fig. 8 eine Draufsicht auf die Steuertafel des erfindungsgemäßen Krankenhausbettes.

Nun wird Bezug genommen auf die Zeichnung, wobei in den verschiedenen Ansichten gleiche Bezugsnummern verwendet werden um gleiche Teile zu bezeichnen, und besonders auf die Fig. 1-3. Bezugsziffer (10) bezeichnet ganz allgemein ein aus Längsträgern (11) und Querträgern (12), welche fest miteinander verbunden sind, bestehendes Fahrgestell. Rollen (13) tragen das Fahrgestell (10) an den vier Eckbereichen desselben. Die Rollen (13) können in irgendeiner üblichen Konstruktion vorliegen und können mit unabhängigen Blockiervorrichtungen oder mit einer zentral bedienten Blockiervorrichtung versehen sein. Alternativ können bekanntlich mindestens einige der Rollen durch Räder ersetzt sein.

Der dreigeteilte Bettrahmen (20) besteht aus einem Mittelbett­ rahmenabschnitt (21), einem Kopfbettrahmenabschnitt (24) und einem Fußbettrahmenabschnitt (27). Der Mittelbettrahmenabschnitt (21) enthält Längsrahmenteile (22) und Querrahmenteile (23). Der Kopfbettrahmenabschnitt (24) enthält Längsrahmenteile (25), die durch Querrahmenteile (26) verbunden sind. Die Längsrahmen­ teile (25) sind in einer üblichen Weise mit den Längsrahmenteilen (22) des Mittelbettrahmenabschnittes (21) drehbar verbunden, so daß eine erste transversale Drehachse (123) geschaffen wird. Der Fußbettrahmenabschnitt (27), der aus durch Querrahmenteile (29) verbundenen Längsrahmenteilen (28) besteht, ist mit diesem in ähnlicher Weise wie der Kopfbettrahmenabschnitt an den Längsrahmenteilen (22) befestigt, um eine zweite transversale Drehachse (124) zu schaffen. Natürlich können die entsprechenden Bettrahmenabschnitte in üblicher Weise zusätzlich verstärkt werden. Der Bettrahmen (20) ist gegenüber dem Fahrgestell (10) durch eine erste Zwischenrahmenkonstruktion (40) und eine zweite Zwischenrahmenkonstruktion (30) unterstützt. Die zweite Zwischenrahmenkonstruktion (30), die gleichzeitig zum Anheben und Absenken der Bettrahmenkonstruktion dient, besteht aus einem Parallelogrammgestängesystem, welches Heberahmenteile (31) enthält, die in der Nähe ihrer unteren Enden drehbar mit den Fahrgestellängsträgern (11) und in der Nähe der oberen Enden drehbar mit den Längsrahmenteilen (32) und den Querrahmenteilen (33) verbunden sind. In der niedrigsten Stellung des Krankenhausbettes sind die Heberahmenteile (31) gegenüber der Darstellung in Fig. 1 im Gegenuhrzeigersinn in eine im wesentlichen zu den Längsrahmenteilen (11) des Fahrgestells (10) parallelen Stellung gedreht. Die erste Zwischenrahmen­ konstruktion (40) ist eine jochähnliche Anordnung (vergleiche Fig. 3) und besteht aus einem annäherend U-förmigen Trägerteil (41), das senkrechte Rahmenteile (42 a und 42 b) und sich nach innen, leicht nach unten erstreckende Rahmenteile (43 a und 43 b) enthält. Im Schnittpunkt der Rahmenteile (43 a und 43 b) ist die erste Zwischenrahmenkonstruktion (40) mit üblichen Mitteln mit einem aussteifenden Querrahmenteil (33 a) der zweiten Zwischenrahmenkonstruktion (30) um eine Längsachse (44) (vergleiche Fig. 2) drehbar verbunden. Die notwendigen Lagerteile um eine Drehbewegung der ersten Zwischenrahmen­ konstruktion (40) gegenüber der zweiten Zwischenrahmenkonstruktion (30) um die Längsachse (44) zu gewährleisten, sind, z.B. durch ein am Querrahmenteil (33 a) befestigtes Gabelelement (45) gegeben. Ein erster Betätigungsmechanismus (50) mit einem ausziehbaren Element (51), das zwischen den Längsrahmenteilen (22) und (25) eingefügt und mit diesen gelenkig verbunden ist, erlaubt das Anheben und Absenken des Kopfbettrahmenabschnittes (24) gegenüber dem Mittelbettrahmenabschnitt (21). Ein zweiter Betätigungsmechanismus (60), der ein ausziehbares Element (61) enthält, ist, drehbar verbunden, zwischen dem Mittelbett­ rahmenabschnitt (21) und dem Fußbettrahmenabschnitt (27) angebracht, um das Absenken und Anheben des Fußbettrahmenabschnittes (27) gegenüber dem Mittelbettrahmenabschnitt (21) zu erlauben. Ein dritter Betätigungsmechanismus (70) enthält ein ausziehbares Element (71), das an seinem freien Ende eine Zahnstange (72) trägt, welche in ein am Mittelbettrahmenabschnitt (21) fest montiertes Antriebsrad (73) angepaßt in dieses eingreifen kann, so daß der Mittelbettrahmenabschnitt (21) um die Querachse (125) entsprechend der Verschiebung der Zahnstange nach links oder nach rechts in beiden Drehrichtungen gedreht wird. Das der Zahnstange (72) gegenüberliegende Ende des Betätigungsmechanismus (70) ist mit der ersten Zwischenrahmenkonstruktion (40) drehbar verbunden. Das ausziehbare Element (71) und die Zahnstange (72) werden dabei, z.B. in einem mit der ersten Zwischenrahmen­ konstruktion (40) fest verbundenen Führungselement (74) sicher geführt. Diese besondere Anordnung erlaubt es durch eine geeignete Längeneinstellung der Zahnstange (72), die Bettrahmen­ konstruktion (20) im Gegenuhrzeigersinn (in der Darstellung der Fig. 1) in eine 25° überschreitende "Kopf-nach-unten"- Position gegenüber der Horizontaleinstellung (vergleiche Fig. 4) zu drehen, wie es bei einem bewußtlosen Patienten erforderlich ist, und die Bettrahmenkonstruktion (20) im Uhrzeigersinn in eine nahezu vertikale "Füße-nach-unten"- Position, bei der das Fußteil, eine Platte (131), den Fußboden berührt, wie in Fig. 2 dargestellt, zu drehen. Eine (nicht dargestellte) Kopfplatte, die der Fußplatte (131) ähnlich ist, kann als Sicherheitsmaßnahme ebenso angebracht werden, wenn das Bett in die Einstellung der Fig. 4 gebracht wird.

Ein vierter Betätigungsmechanismus (80), der ein ausziehbares Element (81) enthält, ist, drehbar verbunden, zwischen dem Mittelquerrahmenteil (33 a) der zweiten Zwischenrahmen­ konstruktion (30) und dem senkrechten Rahmenteil (42 a) der jochähnlichen ersten Zwischenrahmenkonstruktion (40) eingefügt so daß das Neigen der ersten Zwischenrahmenkonstruktion (40) und damit des Bettrahmens (20) um die Längsachse (44) in beiden Drehrichtungen ermöglicht wird.

Ein fünfter Betätigungsmechanismus (90), der ebenfalls ein ausziehbares Element (91) enthält, ist schließlich, drehbar verbunden, zwischen dem linken Fahrgestellängsträger (12), wie in Fig. 1 dargestellt, und dem Querrahmenteil (33 a) der zweiten Zwischenrahmenkonstruktion (30) eingefügt um die Höhe des Krankenhausbettes mit dem Auseinander- und Zusammenziehen des ausziehbaren Elements (91) zu verändern, wobei eine Drehung der Heberahmenteile von ihrer nahezu horizontalen Einstellung (geringste Höhe des Krankenhausbettes) in ihre nahezu vertikale Einstellung (größte Höhe des Krankenhausbettes) und umgekehrt dementsprechend hervorgerufen wird.

Die fünf Betätigungseinheiten (50, 60, 70, 80 und 90) sind vorzugsweise handelsübliche Einheiten, bei denen ein Elektromotor benutzt wird, um das entsprechende ausziehbare Element durch Drehung des Motors in der einen oder der anderen Drehrichtung auseinander- und zusammenzuziehen. Die Antriebsverbindung zwischen dem Motor und dem ausziehbaren Element ist dabei vorzugsweise in einer solchen Weise ausgeführt, daß eine Selbsthemmung bewirkt wird, um eine Bewegung auszuschließen, wenn der Motor außer Betrieb ist. Eine (nicht dargestellte) Steuereinheit verbindet eine Druck­ tastensteuertafel (vergleiche Fig. 8), die normalerweise vom Patienten bedient wird, mit den entsprechenden Elektromotoren der Betätigungseinheiten, so daß eine getrennte und individuelle Einstellung einer jeden Betätigungseinheit erlaubt ist. Die Steuereinheit, welche beispielweise außerhalb der Reichweite des Patienten, z.B. am Fahrgestell (10) angebracht ist, enthält Sperrvorrichtungen in der Form von Schaltern oder ähnlichen Mitteln üblicher Art, um die Verwendung einer oder mehrerer beliebiger der Betätigungseinheiten durch den Patienten zu verhindern, je nach dem Zustand des Patienten. Zusätzlich können Sperr­ vorrichtungen einer üblichen Art an diesem Krankenhausbett vorgesehen sein, welche die Inbetriebnahme eines bestimmten Elektromotors verhindern, wenn sich das Krankenhausbett nicht in einer vorgegebenen Einstellung befindet. Z.B., könnte die Inbetriebnahme des Elektromotors für die vierte Betätigungseinheit (80) durch die Blockiervorrichtung verhindert werden, sofern sich die Bettrahmenkonstruktion (20) nicht in einer Horizontaleinstellung befindet. Ähnlich könnte die Inbetriebnahme der fünften Betätigungseinheit (90) ausgeschlossen sein, außer wenn sich die Bettrahmenkonstruktion in einer nicht-geneigten Einstellung befindet, d.h., sich der vierte Betätigungsmechanismus (80) in der normalen Mittel­ position befindet, bei der sich der Mittelbettrahmenabschnitt (20) ebenfalls in einer nicht-geneigten Einstellung befindet. Durch die Verwendung von üblichen Steuertechniken kann es auch möglich sein, erst den entsprechenden Teil des Krankenhaus­ bettes automatisch in eine vorgegebene Einstellung zu bringen, bevor mit der Inbetriebnahme des Elektromotors fortgefahren wird, dessen Inbetriebnahme durch das Niederdrücken des entsprechenden Steuerknopfes beabsichtigt war. Z.B., können die erste, die zweite und die dritte Betätigungseinheit (50, 60 und 70) automatisch in Betrieb genommen werden, um die verschiedenen Bettrahmenabschnitte in ihre horizontalen Einstellungen zurückzubringen, wenn der Steuerknopf zur Inbetriebnahme des Elektromotors der vierten Betätigungseinheit (80) niedergedrückt wird, bevor die Inbetriebnahme des Motors dieser Betätigungseinheit dann erfolgt. Diese Art von Steuertechnik kann in einer gewünschten Weise auch für die anderen Betätigungseinheiten angewendet werden. Da diese Steuertechniken unter Verwendung bekannter elektrischer Vorrichtungen (Schalter und Relais) und/oder elektronischer Steuerkomponenten bekannt sind, wird eine detaillierte Beschreibung davon hierzu zum Zwecke der Übersichtlichkeit unterlassen.

Um ein Zusammenstoßen des rechten Querträgers (12) des Fahrgestellrahmens (10), wie in Fig. 1 dargestellt, mit dem Fußbettrahmenabschnitt (27) zu verhindern, wenn sich der Bettrahmen (20) in der nahezu vertikalen Einstellung und sich die Fußstütze (131) auf dem Fußboden befindet, wie in Fig. 2 in strichpunktierten Linien dargestellt, um dem gehfähigen Patienten das Aufsuchen und Verlassen des Krankenhausbettes zu erlauben, ist das Parallelogramm­ gestängesystem (31, 32, 33) der zweiten Zwischenrahmenkonstruktion (30) näher an das rechte (Fuß-)Ende des Fahrgestellrahmens (10) verschoben. Zusätzlich ist die dritte Querachse (125), um welche der Bettrahmen (20) rotiert, zum rechten (Fuß-)Ende des Fahrgestells (10) verschoben, und die Heberahmenteile (31) sind in Verbindung mit dem fünften Betätigungsmechanismus (90) so angeordnet, daß sie sich von einer der minimalen Höheneinstellung des Krankenhausbettes entsprechenden nahezu horizontalen Position in Richtung zum Fußende des Fahrgestells (10) in ihre vertikale Position drehen, um das Krankenhausbett in die maximale Höheneinstellung anzuheben. Dies bewirkt, daß die dritte Drehachse (125) genügend weit zum Fußende des Fahrgestellrahmens (10) hinbewegt wird, so daß der Bettrahmen (20) in der Darstellung der Fig. 1 im Uhrzeigersinn gedreht werden kann, bis er die nahezu vertikale Einstellung erreicht ohne mit dem rechten Querträger (12) zusammenzustoßen.

Matratzenabschnitte (100, 101 und 102) werden vom Mittelbett­ rahmenabschnitt (21), vom Kopfbettrahmenabschnitt (24) bzw. vom Fußbettrahmenabschnitt (27) getragen. Um die Einrichtungen als Behelfstoilette, z.B., für einen nicht gehfähigen Patienten zu schaffen, ist der mittlere Matratzenabschnitt (100), oder ein Teil davon, dafür vorgesehen, gegen einen Toilettensitz (103) (vergleiche Fig. 5) ausgewechselt zu werden. Um ein solches Auswechseln zu erlauben, wird das Krankenhausbett zuerst auf seine Maximalhöhe angehoben, werden seitliche Tragesäulen (16 a und 16 b) an geeigneten Halterungen (17 a und 17 b) des Fahrgestellrahmens (10) angebracht. Ein hängematten­ ähnlicher Gurt (104) wird dann unter dem auf dem mittleren Matratzenabschnitt (100) sitzenden Patienten hindurchgezogen und danach die Enden des Gurtes in geeignete Befestigungs­ vorrichtungen an den Trägesäulen (16 a und 16 b) eingehängt. Danach wird das Krankenhausbett abgesenkt, so daß der Patient in der vorherigen Stellung, in dem hängemattenähnlichen Gurt (104) sitzend, gehalten wird. Der Matratzenabschnitt (100) wird dann gegen den Toilettensitz (103) ausgetauscht, ein Becken (18) oder ähnliches unter dem Toilettensitz angebracht (vergleiche Fig. 6) und das Krankenhausbett wieder angehoben bis der Patient vom Toilettensitz (103) getragen wird, worauf der hängemattenähnliche Gurt (104) entfernt wird. Anstelle des hängemattenähnlichen Gurtes (104) können die Tragesäulen (16 a und 16 b) mit daran fest angebrachten (nicht dargestellten) blattähnlichen Trageelementen versehen sein, welche sich aufeinander zu erstrecken und ausreichend fest, jedoch auch ausreichend dünn sind, so daß sie zwischen die Matratze (100) und den sitzenden Patienten eingeschoben werden können, um die gleiche Aufgabe zu erfüllen wie der hängemattenähnliche Gurt (104). Darüberhinaus kann ein (nicht dargestelltes) keilförmiges Element verwendet werden, um das Bett in eine Toilette zu verwandeln. Das Bett wird dabei nach einer Seite geneigt, so daß der Patient auf die niedrigere Seite zu liegen kommt.

Das keilförmige Element, das mit einer größeren Länge, aber mit einer geringeren Breite als der mittlere Matratzenabschnitt (100) gestaltet ist und der in seiner Mitte einen Ausschnitt aufweist, wird dann mit seinen Endteilen über den Matratzen­ abschnitten (101 und 102) angebracht; das Bett wird dann in die entgegengesetzte Richtung geneigt, so daß der Patient auf die nicht-ausgeschnittenen Endteile des keilförmigen Elementes zu liegen kommt, worauf der mittlere Matratzen­ abschnitt (100) entfernt und durch den Toilettensitz (103) ersetzt werden kann. Um den Patienten zu wiegen, kann ein schalenähnliches Element mit der Länge des Bettes in einer ähnlichen Weise verwendet werden, indem es an den Halterungen (17 a und 17 b) befestigt wird und das Bett daraufhin abgesenkt wird, wobei der Patient in dem schalenähnlichen Element verbleibt. Zusätzlich zur Verwendung des schalenähnlichen Elementes für Wiegezwecke, kann eine ähnliche Prozedur genutzt werden, um den Patienten um 180° zu drehen, z.B., vom Rücken auf den Bauch. Das schalenähnliche Element besteht aus einem flachen Bodenteil und einem flachen Deckelteil, welche mit Scharnieren längs der Seiten verbunden sind, so daß das schalenförmige Element bequem unter dem Patienten hervorgezogen werden kann, wenn es nicht länger benötigt wird.

Fig. 3 veranschaulicht ein Bettschutzgeländer (116), mit dem der Patient davor geschützt wird, aus dem Bett zu fallen, wenn das Bett geneigt wird. Ein ähnliches Schutzgeländer kann natürlich auch auf der gegenüberliegenden Seite vorgesehen werden.

Fig. 7 illustriert das erfindungsgemäße Krankenhausbett bei der Verwandlung in einen Eß- oder Arbeitstisch für den Patienten durch die Verwendung einer Adapterrahmenkonstruktion (120), welche, z.B. durch Einstecken in die senkrechten hohlen Rahmenteile (42 a und 42 b) oder in einer anderen geeigneten Weise angebracht wird.

Fig. 8 stellt eine Steuertafel mit den verschiedenen Steuer­ elementen, mit welchen die wahlweise Steuerung der Betätigungseinheiten (50, 60, 70, 80 und 90) durch den Patienten bewirkt wird, dar.

Weiterhin kann das Kopfbrett am Bettrahmen abnehmbar befestigt sein, um ein Auswechseln gegen ein abgeändertes Kopfbrett zu erlauben, welches Festhaltevorrichtungen, z.B., in Form von Stiefeln, Riemen oder ähnlichem zum Festhalten der Füße des Patienten an ihrem Platz enthält. Dies erlaubt es, einen Patienten in einer umgedrehten Position hängen zu lassen, wenn er auf dem Bett um 180° aus der Position, in der er auf das Bett steigen würde, umgedreht ist. Nachdem die Füße an das Ersatzkopfbrett angegurtet sind, kann der Patient dann in eine Position mit dem Kopf nach unten gebracht werden, so daß der Patient zu therapeutischen Zwecken, mit seinen Füßen befestigt, hängen kann.

Die vorliegende Erfindung liefert also eine Vielzahl von Merkmalen, die zusammenwirken, um mit außergewöhnlich einfachen Mitteln ein Krankenhausbett zu schaffen, das eine große Vielseitigkeit bietet beim Gebrauch für unterschiedliche Verfassungen der Patienten.

Obwohl nur eine Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung gezeigt und beschrieben worden ist, ist es selbstverständlich, daß dieselbe sich nicht darauf beschränkt, sondern geeignet ist für viele Veränderungen und Modifikationen, wie sie dem Fachmann bekannt sind, und eine Beschränkung auf die hier gezeigten und beschriebenen Einzelheiten ist nicht beabsichtigt, sondern es ist beabsichtigt, alle derartigen Änderungen und Modifikationen, abzudecken, wie sie im Umfang der beigefügten Ansprüche enthalten sind.

Claims (15)

1. Krankenhausbett mit einem starr miteinander verbundene Längs- und Querträger enthaltenden Untergestell, einem Bettrahmen und mindestens einem Zwischenrahmen, dadurch gekennzeichnet, daß der Bettrahmen (20) einen Mittelbettrahmenabschnitt (21), einen um eine erste Querachse (123) mit dem Mittelbettrahmen­ rahmen (21) in der Nähe eines Endes desselben schwenkbar ver­ bundenen Kopfbettrahmenabschnitt (24) und einen um eine zweite Querachse (124) mit dem Mittelbettrahmenabschnitt (21) in der Nähe des anderen Endes desselben schwenkbar verbundenen Fußbettrahmenabschnitt (27) enthält, daß ein erster Zwischenrahmen (40) den Mittelbettrahmenabschnitt (21) um eine einzige dritte Querachse (125) zwischen seinen Enden schwenkbar gelagert trägt, um die Drehbewegung des Bettrahmens (20) um die dritte Querachse (125) in beiden Drehrichtungen zu ermöglichen, daß ein zweiter Zwischenrahmen (30) den ersten Zwischenrahmen (40) um eine Längsachse (44) schwenkbar gelagert trägt, um das Neigen des ersten Zwischen­ rahmens (40) zusammen mit dem Bettrahmen (20) um die Längsachse (44) in beiden Drehrichtungen zu ermöglichen, daß eine Vorrichtung (31) den zweiten Zwischenrahmen (30) so mit dem Untergestell (10) verbindet, daß der Bettrahmen (20) mindestens nahezu in eine vertikale Position, mit dem Fußbettrahmenabschnitt (27) am Fußboden, ohne Störung durch den entsprechenden Querträger (12) des Untergestells (10), ge­ schwenkt werden kann, so daß es einem gehfähigen Patienten ermöglicht wird, das Krankenhausbett aufzusuchen und zu verlassen, und daß eine erste (50), eine zweite (60), eine dritte (70), eine vierte (80) und eine fünfte (90) Betätigungs­ vorrichtung vorgesehen ist, welche jeweils (a) eine Schwenk­ bewegung des Kopfbettrahmenabschnittes (24) gegenüber dem Mittelbettrahmenabschnitt (21) um die erste Querachse (123), (b) eine Schwenkbewegung des Fußbettrahmenabschnittes (27) gegenüber dem Mittelbettrahmenabschnitt (21) um die zweite Querachse (124), (c) eine Schwenkbewegung des Bettrahmens (20) gegenüber dem ersten Zwischenrahmen (40) und damit gegenüber dem zweiten Zwischenrahmen (30) und dem Untergestell (10) um die dritte Querachse (125), (d) eine Schwenkbewegung des ersten Zwischenrahmens (40) und damit des Bettrahmens (20) gegenüber dem zweiten Zwischenrahmen (30) und damit gegenüber dem Untergestell (10) um die Längsachse (44), und (e) eine Höhenverstellung des zweiten Zwischenrahmens (30) und damit des ersten Zwischenrahmens (40) und des Bettrahmens (20) gegenüber dem Untergestell (10) bewirken.

2. Krankenhausbett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Zwischenrahmen (30) durch ein vier im wesentlichen parallele Rahmenteile (31) enthaltendes Parallelogrammgestängesystem gebildet wird, daß jeweils zwei Rahmenteile (31) in der Nähe ihrer unteren Enden mit einem entsprechenden Längsträger (11) des Untergestells (10) schwenkbar verbunden sind, so daß die Schwenkung um im wesentlichen quer verlaufende Achsen erfolgt und daß die vier parallelen Rahmenteile (31) in der Nähe ihrer oberen Enden über dazwischenliegende längsverbindende (32) und querverbindende (33, 33 a) Rahmenteile schwenkbar verbunden sind.

3. Krankenhausbett nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Parallelogrammgestängesystem (30, 31) mit den Längsträgern (11) des Untergestells (10) näher am zum Fußbettrahmenabschnitt (27) liegenden Ende desselben schwenkbar verbunden ist.

4. Krankenhausbett nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die vier Rahmenteile (31) des Parallelogrammgestängesystems (30, 31) nahezu parallel sind zu den Längsträgern (11, 32), wenn sich der Bettrahmen (20) in seiner niedrigsten Einstellung befindet und aufwärts in Richtung zum näher beim Fußbettrahmen­ abschnitt (27) liegenden Ende des Fahrgestells (10) geschwenkt werden, um den Bettrahmen (20) anzuheben.

5. Krankenhausbett nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Zwischenrahmen (40) durch eine jochähnliche Anordnung gebildet ist.

6. Krankenhausbett nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die dritte Betätigungsvorrichtung (70) ein mit dem Zwischenbettrahmenabschnitt (21) zur gemeinsamen Drehung mit diesem um die dritte Achse (125) funktionswirksam verbundenes Zahnrad (73) und eine ein ausziehbares Element (71), welches mit einer im Eingriff mit dem Zahnrad (73) wirksamen Zahnstange (72) versehen ist , umfassende, linear wirkende Betätigungsvorrichtung (71, 72 etc.) enthält.

7. Krankenhausbett nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die linear wirkende Betätigungsvorrichtung (71, 72 etc.) einen Elektromotor enthält, der mit einem das ausziehbare Element (71) bildenden, linearen Element funktionswirksam verbunden ist.

8. Krankenhausbett nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß jede der fünf Betätigungseinrichtungen (50, 60, 70, 80, 90) ein ausziehbares lineares Element (51, 61, 71, 81, 91) und einen mit jedem linearen Element funktionswirksam verbundenen, antreibenden Elektromotor enthält.

9. Krankenhausbett nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils ein Elektromotor mit einem entsprechenden linearen Element (51, 61, 71, 81, 91) funktionswirksam so verbunden ist, daß eine Selbsthemmung gewährleistet ist.

10. Krankenhausbett nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine Steuervorrichtung vorgesehen ist, welche getrennte, wahlweise bedienbare Vorrichtungen zum getrennten, wahlweisen Inbetriebnehmen eines jeden Elektromotors in beiden Drehrichtungen enthält.

11. Krankenhausbett nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuervorrichtung eine Blockiervorrichtung enthält, um die Inbetriebnahme des Elektromotors der vierten Betätigungseinrichtung (80) zu verhindern, wenn sich nicht zumindest der Mittelbettrahmenabschnitt (21) in seiner horizontalen Einstellung befindet.

12. Krankenhausbett nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Blockiervorrichtung so betätigt werden kann, daß die Inbetriebnahme des Elektromotors der vierten Betätigungseinrichtung (80) verhindert wird, wenn sich nicht alle Bettrahmenabschnitte (21, 24, 27) in der Horizontaleinstellung befinden.

13. Krankenhausbett nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuervorrichtung eine Vorrichtung zum wahlweisen Außerbetriebsetzen einer oder mehrerer der wahlweise bedienbaren Vorrichtungen enthält.

14. Krankenhausbett nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß eine Anzahl von getrennten Matratzenteilen (100, 101, 102) für die Bettrahmenabschnitte (21, 24, 27) vorgesehen sind, daß mindestens einer der Matratzenteile (100) für den Mittelbettrahmenabschnitt (21) durch ein entsprechendes, einen Toilettensitz bildendes Teil (103) ersetzbar ist, und daß eine Vorrichtung (16 a, 16 b, 17 a, 17 b, 104) zum vorübergehenden Halten des Patienten in der, zumindest nahezu der maximalen Höhe des Krankenhausbettes entsprechenden Stellung, während das Krankenhausbett mittels der fünften Betätigungseinrichtung (90) abgesenkt wird um das Austauschen des einen Matratzenteiles (100) durch den Toilettensitz (103) zu erlauben, bevor das Krankenhausbett wieder in die vorhergehende Einstellung angehoben wird, vorgesehen ist.

15. Krankenhausbett nach Anspruch 14, gekennzeichnet durch ein geeignetes unter dem Toilettensitz (103) entfernbar anzubringendes Becken (18).