DE3601521A1

DE3601521A1 - Elektronisches schloss und schluessel

Info

Publication number: DE3601521A1
Application number: DE3601521A
Authority: DE
Inventors: Kyung Suk Seoul/Soul Suh
Original assignee: DUSUNG PRECISION CO
Current assignee: DUSUNG PRECISION CO
Priority date: 1985-03-25
Filing date: 1986-01-20
Publication date: 1986-10-02
Also published as: GB8602000D0; GB2172928B; IT8603323A0; JPS61221480A; FR2579259A1; GB2172928A; KR870000849B1; IT1204118B; KR860007448A; FR2579259B1; US4697171A

Description

DUSUNG PRECISION COMPANY Seoul, Korea

Elektronisches Schloß und Schlüssel

Die Erfindung bezieht sich auf ein elektronisches Schloß und einen elektronischen Schlüssel; im einzelnen betrifft die Erfindung ein elektronisches Schloß mit einem zugehörigen Schlüssel, bei denen das Schloß entriegelt wird, wenn ein von dem Schlüssel erzeugtes elektrisches Signal mit einem von dem Schloß erzeugten elektrischen Signal übereinstimmt.

Es sind Schlösser in mechanischer, magnetischer und elektronischer Ausführung bekannt. Die mechanischen und magnetischen Schlösser nach dem Stand der Technik ergeben jedoch keine ausreichende Sicherheit, da sie leicht mit ähnlichen Schlüsseln entriegelt bzw. aufgeschlossen werden können.

Elektronische Schlösser nach dem Stand der Technik haben typischerweise eine Speichereinrichtung, in der eine bestimmte Codenummer gespeichert ist. Der Benutzer gibt die bestimmte Codenummer durch das Betätigen von Tasten oder einer anderen Eingabevorrichtung an dem Schloß ein. Wenn die eingegebene Codenummer mit der in der Speicher-

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einrichtung gespeicherten Nummer übereinstimmt, wird das Schloß entriegelt. Das elektronische Schloß ergibt zwar eine höhere Sicherheit als die mechanischen oder magnetisehen Schlösser, jedoch hat es auch schwerwiegende Nachteile. Beispielsweise kann die zum Entriegeln des Schlosses verwendete bestimmte Codenummer von Fremden durch Beobachtung abgelesen werden oder anderweitig entdeckt werden, was ein unbefugtes Aufschließen ermöglicht. Fer- < ner kann die einzugebende Codenummer verlorengehen, gestohlen werden oder vergessen werden. Aus diesen Gründen bietet das elektronische Schloß nach dem Stand der Technik ähnlich wie die mechanischen und magnetischen Schlösser nadh dem Stand der Technik nicht die erwünschte

,_ Sicherheit.
15

yt Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, zur Vermeidung der bei dem Stand der Technik auftretenden Mängel ein elektronisches Schloß mit einem zugehörigen Schlüssel zu schaffen, die von berechtigten Personen zuverlässig betätigt werden können und eine hohe Sicherheit gegenüber einer Betätigung durch Unbefugte bieten.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das

Schloß mit einem bestimmten Signal mit einer vorbestimm-25

ten Frequenz, einem bestimmten logischen Signal oder einem bestimmten fotoelektrischen Signal entriegelt wird, welches von dem Schlüssel abgegeben wird. Ferner kann bei der Verwendung des erfindungsgemäßen Schlosses mit dem Schlüssel in Kraftfahrzeugen oder anderen Fahrzeugen zusätzlich an einem Anlaßsystem des Fahrzeugs eine Alkoholsensoreinheit angebracht werden, um damit das Fahren unter Alkoholeinfluß zu verhindern.

Demnach wird mit der Erfindung ein elektronisches Schloß 35

mit einem elektronischen Schlüssel geschaffen, der ein

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besonderes vorbestimmtes elektrisches Signal abgibt, wenn er in ein Schlüsselloch des elektronischen Schlosses eingesteckt ist. Das elektronische Schloß enthält eine f. Signalvergleichsschaltung, die das von dem Schlüssel abgegebene Signal mit einem in dem Schloß erzeugten vorbestimmten Bezugssignal vergleicht und die bei der Übereinstimmung des von dem Schlüssel abgegebenen Signals mit dem Bezugssignal ein Signal niedrigen Pegels oder bei fehlender Übereinstimmung zwischen dem Bezugssignal und dem Schlüsselsignal ein Signal hohen Pegels abgibt. Das erfindungsgemäß Schloß enthält auch ein Verzögerungsschaltglied, das nach dem Verzögern des von der Signalvergleichsschaltung abgegebenen Signals mit diesem das

Entriegeln des Schlosses mittels einer Stromquelle 15

zuläßt, sowie ferner eine Alarmschaltung, die eingeschaltet wird, wenn die von dem Schloß und dem Schlüssel erzeugten beiden Signale nicht übereinstimmen oder wenn an die Schaltungen des Schlosses eine übermäßige Spannung angelegt wird. Das erfindungsgemäße Schloß mit dem Schlüssel weist ferner eine Schutzschaltung auf, die die Schloßschaltungsanordnung gegen das Anlegen übermäßiger Spannungen sowie gegen darin auftretende Kurzschlüsse schützt.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert.

Fig. 1 ist ein Schaltbild des erfindungsgemäßen elektronischen Schlosses gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel .

Fig. 2 zeigt die Schaltung des erfindungsgemäßen elektronischen Schlosses gemäß einem zweiten Ausfüh-35

rungsbeispiel zur Verwendung in einem Fahrzeug.

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Fig. 3 ist eine Funktionsblockdarstellung des erfindungsgemäßen elektronischen Schlüssels.

Fig. 4(A) bis 4(E) veranschaulichen eine erste Ausführungsform des elektronischen Schlüssels, einer Schlüsselaufnahme und eines Schlüssellochs bei dem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Fig. 5fA) bis 5(E) veranschaulichen eine zweite Ausführungsform des elektronischen Schlüssels, der Schlüsselaufnahme und des Schlüssellochs bei dem ersten Ausführungsbeispiel der Erfin^dUng·

Fig. 6(A) bis 6(D) zeigen das Schlüsselloch und die

Schlüsselaufnahme des erfindungsgemäßen elektronischen Schlosses, die für das Anlassen der Maschine eines Fahrzeugs benutzt werden.

Fig. 7 ist ein Schaltbild des erfindungsgemäßen elektronischen Schlüssels gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel ,

Fig. 8 ist ein Schaltbild einer fotoelektrischen Empfangsschaltung für das Schloß und den Schlüssel gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel.

Fig. 9 zeigt eine dritte Ausführungsform des elektronischen Schlüssels, der Schlüsselaufnahme und des Schlüssellochs.

Fig. 10 ist ein Schaltbild einer Alkoholsensoreinheit

und einer Anlaßsteuereinheit des erfindungsge-35

mäßen Schlosses.

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Fig. 11 zeigt das Schloß und den Schlüssel gemäß einem

dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Die Fig. 1 ist ein grundlegendes Schaltbild des erfindungsgemäßen elektronischen Schlosses. Die Fig. 1 zeigt eine Gleichstromquelle 1 wie eine Batterie, einen elektronischen Schlüssel 2, der einen Schlüsselsignalgenerator 15 enthält, eine Signalvergleichsschaltung 3, die einen Schloßsignalgenerator 9 und einen Vergleicher 8 enthält, ein Verzögerungsschaltglied 4, das eine erste Verzögerungsschaltung 11, eine zweite Verzögerungsschaltung 12, einen ersten gesteuerten Siliciumgleichrichter bzw. Thyristor SCR1, ein erstes Relais RY1, einen zweiten Thyristor SCR2 und ein zweites Relais RY2 enthält, eine Alarmschaltung 5, die ein Relais RY3 und eine Alarmgebervorrichtung 14 enthält, eine Schutzschaltung 6 zum Schützen der Schaltungseinheiten gegenüber übermäßigen Spannungen, eine in dem Schloß angebrachte Schlüsselaufnahme 7 und eine Entriegelungsvorrichtung 13 in Solenoidausführung, die betätigt wird, wenn sie mittels der Stromquelle 1 erregt wird.

Die Stromquelle 1, die Schlüsselaufnahme 7, die Signalvergleichsschaltung 3, das Verzögerungsschaltglied 4, die Alarmschaltung 5, die Schutzschaltung 6 und die Entriegelungsvorrichtung 13 bilden zusammen das erfindungsgemäße Schloß.

Die in Fig. 1 gezeigten Schaltungen arbeiten folgender-30

maßen:

Der elektronische Schlüssel 2 enthält den Schlüsselsignalgenerator 15, der ein vorbestimmten besonderes elektrisches Signal wie ein Frequenzsignal bzw. ein Signal 35

mit einer vorbestimmten Frequenz erzeugt, wenn Strom aus

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der Stromquelle I zugeführt wird. Die Frequenz des Signals des Schlüssels 2 wird bei der Herstellung im voraus auf eine bestimmte Frequenz eingestellt, die mit der

c Frequenz eines von dem Schloßsignalgenerator 9 erzeugten Bezugssignals übereinstimmt.

Der Schlüssel 2 wird über ein Schlüsselloch KH der Schlüsselaufnahme 7 eingeführt bzw. herausgezogen. An der/ Innenfläche des Schlüssellochs KH sind in der Schlüsselaufnahme 7 Kontakte A bis D ausgebildet.

Wenn der Schlüssel 2 in das Schlüsselloch KH eingesteckt

+
ist, wird die Spannung B der Stromquelle 1 über Kontakte

a und b eines Relais RY4 sowie den Kontakt A in dem Ib

Schlüsselloch KH an den Schlüsselsignalgenerator 15 angelegt, wobei die Spannung zugleich auch über einen in Fig.

1 strichliert dargestellten leitenden Teil des Schlüssels

2 und den Kontakt B in dem Schlüsselloch KH an die Signalvergleichsschaltung 3 und das Verzögerungsschaltglied 4 angelegt wird.

+
Wenn die Spannung B der Stromquelle 1 angelegt wird,

erzeugt der Schlüsselsignalgenerator 15 des Schlüssels 2

ein vorbestimmtes Signal, das über den Kontakt C und 25

einen Koppelkondensator C1' zu einem Eingang IN1 des Vergleichers 8 gesendet wird.

Gemäß den vorstehenden Ausführungen enthält die Signalvergleichsschaltung 3 den Vergleicher 8 und den Schloß-30

signalgenerator 9. An diese wird nach dem Einstecken des

+
Schlüssels 2 in das Schlüsselloch KH die Spannung B der Stromquelle 1 angelegt, während Massepotential GND über Kontakte b und c des Relais RY2 angelegt wird, die im

Normalzustand, nämlich bei nicht eingestecktem Schlüssel 35

2 miteinander verbunden sind, während Kontakte a und b

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getrennt sind. Daraufhin wird von dem Schloßsignalgenerator 9 das Bezugssignal mit der bestimmten Frequenz erzeugt und an den Vergleicher 8 abgegeben.

Der Vergleicher 8 arbeitet als Frequenzvergleicher zum Frequenzvergleich des Signals aus dem Schlüssel 2 mit dem Bezugssignal aus dem Schloßsignalgenerator 9. Wenn das Signal aus dem Schlüsselsignalgenerator 15 hinsichtlich der Frequenz mit dem Bezugssignal aus dem Schloßsignalgenerator 9 übereinstimmt, nämlich der richtige Schlüssel 2 eingesteckt ist, gibt der Vergleicher 8 an seinem Ausgang OUT3 ein Signal niedrigen Pegels ab. Wenn im Gegensatz dazu die Frequenzen der beiden Signale nicht miteinander

.._ übereinstimmen, gibt der Vergleicher 8 ein Signal hohen

Pegels ab.

Wenn das Ausgangssignal des Vergleichers 8 den niedrigen Pegel hat, liegt auch ein Schaltungspunkt F¹ auf niedri-

gem Pegel, so daß daher mit der Spannung B der Strom-20

quelle 1 in der ersten Verzögerungsschaltung 11 über einen Widerstand R1 ein Kondensator C1 geladen wird. Wenn der Kondensator C1 vollständig geladen ist, wird der Thyristor SCR1 gezündet und damit das Relais RY1 erregt.

__ Daraufhin wird über Kontakte a und b des Relais RY1 die ^o +

Spannung B der Stromquelle ! an die Entriegelungsvorrichtung 13 angelegt. Damit wird bei dem Zuführen der

Spannung B der Stromquelle I von der Entriegelungsvorrichtung 13 das Schloß entriegelt.

Die Entriegelungsvorrichtung 13 bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel ist eine Solenoidvorrichtung, jedoch besteht keine Einschränkung hierauf; vielmehr kann die Vorrichtung irgendeine elektrische Vorrichtung sein, die

bei der Betätigung durch Strom auf gleichartige Weise 35

wirkt.

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Falls andererseits das Ausgangssignal des Vergleichers 8 den hohen Pegel hat, nämlich ein falscher Schlüssel eingesteckt ist, nimmt der Schaltungspunkt F' gleichfalls p. den hohen Pegel an, so daß daher in der ersten Verzögerungsschaltung Π kein Laden erfolgt, während durch das Signal hohen Pegels in der zweiten Verzögerungsschaltung 12 über einen Widerstand R2 ein Kondensator C2 geladen wird. l

Wenn der Kondensator C2 der zweiten Verzögerungsschaltung 12 vollständig geladen ist, wird der Thyristor SCR2 gezündet und damit auch das Relais RY2 erregt. Infolgedessen wird der Kontakt b des Relais RY2 mit dessen Kontakt a in Verbindung gebracht, wodurch dem Relais RY3 das

Massepotential GND zugeführt wird. Daher wird das Relais RY3 erregt und über dessen Kontakte a und b die Spannung

B der Stromquelle 1 der Alarmgebervorrichtung 14 zugeführt. Damit wird die Alarmgebervorrichtung 14 in Betrieb gesetzt, wodurch beispielsweise mit einem Alarmton das Einstecken eines falschen Schlüssels gemeldet wird. In Verbindung hiermit wird infolge der Betätigung des Relais RY2 die Signalvergleichsschaltung 3 von dem Massepotential GND getrennt, so daß die Signalvergleichsschaltung 3 keinen weiteren Vergleichsvorgang mehr ausführt.

Wenn der falsche Schlüssel aus dem Schlüsselloch KH he-

■ +
rausgezogen wird, wird die Spannung B der Stromquelle 1

nicht mehr dem Relais RY2 zugeführt, wodurch dessen Kontakt b zu dessen Kontakt c zurückkehrt, so daß das Relais 30

RY3 von dem Massepotential GND getrennt und dadurch abgeregt wird, wodurch wiederum die Alarmgebervorrichtung 14 abgeschaltet wird.

Im folgenden wird der Sinn und Zweck der beiden Verzögerungsschaltungen 11 und 12 erläutert.

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Selbst wenn in das Schlüsselloch KH der richtige Schlüssel 2 eingesteckt wird, der das Signal mit der gleichen Frequenz wie das Schloßsignal erzeugt, tritt bei dem anfänglichen Einführen des Schlüssels 2 kurzzeitig ein Störsignal auf. Dieses Störsignal kann an dem Vergleicher 8 die Abgabe des Signals hohen Pegels bewirken, wodurch wiederum die Alarmgebervorrichtung 14 ansprechen würde, wie z.B. durch die Abgabe des Alarmtons. Die beiden · Verzögerungsschaltungen 11 und 12 dienen dazu, einen durch ein solches falsches Signal hohen Pegels verursachten Funktionsfehler zu verhindern, wobei die Kapazität des Kondensators C2 größer als die Kapazität des Kondensators C1 ist, so daß der Thyristor SCR2 nicht vor dem Thyristor SCR1 gezündet werden kann, und das kurzzeitige Störsignal nicht bewirken kann, daß über den Thyristor SCR2 und das Relais RY2 die Alarmgebervorrichtung 14 eingeschaltet wird.

Nach dem Wegfall des kurzzeitigen Störsignals gibt der Vergleicher 8 das Signal niedrigen Pegels ab, so daß der Thyristor SCR1 gezündet wird und damit der Entriegelungsvorgang herbeigeführt wird.

„_ Die Schutzschaltung 6 für den Schutz der anderen Schalen

tungsteile des Schlosses gegenüber übermäßigen Spannungen und Kurzschlüssen arbeitet folgendermaßen:

Unter normalen Bedingungen haben die der Schlüsselaufnahme 7 nachgeschalteten Schaltungsteile hohe Impedanz, so

daß über das Relais RY4 ein verhältnismäßig schwacher Strom fließt und daher das Relais RY4 nicht erregt wird (wobei dessen Kontakt b mit dem Kontakt a verbunden ist, wenn kein Schlüssel in dem Schlüsselloch KH steckt).

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Wenn in dem in Fig. 1 gezeigten System ein Kurzschluß auftritt, erreicht der Kontakt b des Relais RY4 das Massepotential GND, so daß über das Relais RY4 ein star-

p- ker Strom fließt und das Relais RY4 erregt wird, wodurch dessen Kontakt b mit dessen Kontakt c in Verbindung

+ gebracht wird. Wenn dies geschieht, wird die Spannung B

der Stromquelle 1 nicht an die Schaltungsteile 7, 2, 3 und 4 angelegt, so daß diese gegenüber Kurzschluß ge- ' _ln schützt sind. Durch das Erregen des Relais RY4 wird das Massepotential GND an das Relais RY3 angelegt und dieses

+
erregt, wodurch die Spannung B der Stromquelle 1 der Alarmgebervorrichtung 14 zugeführt wird, so daß diese einen Alarmton abgibt, durch den auf den Kurzschluß aufmerksam gemacht wird.

Wenn dem in Fig. 1 gezeigten System eine übermäßig hohe Spannung zugeführt wird, wird durch den dabei auftretenden übermäßigen Strom gleichfalls das Relais RY4 geschaltet, so daß gemäß dem vorstehend beschriebenen Vorgang 20

die Alarmgebervorrichtung 14 in Betrieb gesetzt wird.

Gemäß der vorstehenden Beschreibung sind die beiden von dem Schlüssel und dem Schloß erzeugten Signale Frequenzsignale, nämlich Signale mit einer bestimmten Frequenz; 25

anstelle dieser Signale können jedoch logische Signale oder fotoelektrische bzw. Lichtsignale verwendet werden, was nachfolgend erläutert wird.

Das erfindungsgemäße Schloß kann als Schloß für eine gewöhnliche Geldkassette, eine Tür, einen Aktenschrank oder ein Fahrzeug verwendet werden, Die Fig. 2 ist ein Schaltbild des erfindungsgemäßen Schlosses gemäß einem Ausführungsbeispiel für die Verwendung in Fahrzeugen.

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Nach Fig. 2 sind an der Tür, an der Motorhaube, an dem Kofferraumdeckel bzw. an dem Anlaßschalter eines Fahrzeugs Schlüssellöcher KH1 bis KH4 ausgebildet. Kontakte κ C1 bis C4 in den jeweiligen Schlüssellöchern sind miteinander sowie auch mit einer Generator/Vergleicherschaltung 10 verbunden, die aus dem Vergleicher 8 und dem Schloßsignalgenerator 9 gemäß Fig. 1 gebildet ist. Ein veränderbarer Widerstand VR2 dient zum Einstellen des Pegels des Eingangssignals an der Generator/Vergleicherschaltung 10.

Eine Anlaß/Schalteinheit STS nach Fig. 2 weist das Schlüsselloch KH4, einen herkömmlichen -Anlaßschalter 59 und

. _ einen Steuerschalter S8 auf, die für das Anlassen der ι ο

Maschine drehbar nahe dem Fahrersitz angebracht sind. Die Anlaß/Schalteinheit STS wird mit dem gleichen Schlüssel in Betrieb gesetzt, der auch in eines der Schlüssellöcher KHI bis KH3 gesteckt wird. Mit S1 ist ein Alarmschalter bezeichnet, während mit S2 und S3 Schalter für Türriegel-Solenoide SD1 und SD2 bezeichnet sind und mit S4 und S5 Schalter für Solenoide SD3 bzw. SD4 zur Entriegelung der Motorhaube bzw. des Kofferraumdeckels bezeichnet sind. Die Schalter S2 bis S5 sind an Außenknöpfen des Fahrzeugs

angebracht. Mit SM ist ein Anlassermotor bezeichnet, mit 25

IGC1 ist eine Zündspule bezeichnet, mit PO1 ist ein Unterbrecherkontakt bezeichnet, mit GA1 ist ein Unterbrecherrotor bezeichnet und mit SP1 ist eine Zündkerze bezeichnet. Die Funktion der Schaltungsanordnung nach Fig. 2 wird nachfolgend ausführlicher erläutert.

Die Fig. 3 ist ein Schaltbild eines Schlüssels 21 mit direkter Signalerzeugung für das erste Ausführungsbeispiel, wobei mit 15 der in Fig. 1 gezeigte Schlüsselsignalgenerator zur Erzeugung des Frequenzsignals bezeichnet 35

ist. Kontakte A bis D entsprechen in Fig. 2 gezeigten

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Kontakten A1 bis A4, B1 bis B4, C1 bis C4 und D1 bis D4.

Die Kontakte des Schlüssels 2 und der Schlüsselaufnahme 7 c können mechanisch "vertikal", nämlich in Schlüssellängsrichtung, oder "horizontal", nämlich quer zur Schlüssellängsrichtung aufgereiht sein.

Die Fig. 4 zeigt die Gestaltung eines Schlüssels 21' und eines Schlüsselhalters 7' in Längsreihenausführung, wobei die Fig. 4(A) eine teilweise im Schnitt dargestellte Seitenansicht des Schlüssels 21' ist. Die Fig. 4(B) ist eine teilweise im Schnitt dargestellte Vorderansicht des Schlüssels 21'. Gemäß den Fig. 4(A) und 4(B) sind Kontak-

, _ te A¹ bis D' in Schlüssellängsrichtung aneinandergereiht. 15

In dem Schlüssel 21' ist der auch in Fig. 1 gezeigte Schlüsselsignalgenerator 15 untergebracht. Mit F ist ein Isolator aus Kunststoff bezeichnet. Abhängig von der Schaltung, an der der Schlüssel 21' verwendet wird, werden die Kontakte A¹ bis D¹ mit den in Fig. 1 gezeigten Kontakten A bis D oder den in Fig. 2 gezeigten Kontakte A1 bis A4, B1 bis B4, C1 bis C4 und D1 bis D4 in Verbindung gebracht.

Die Fig. 4(C) ist eine Schnittansicht der Schlüsselauf-25

nähme 7', die ein Beispiel für die in Fig. 1 gezeigte Schlüsselaufnahme 7 darstellt und die einen Metallkörper K, einen Isolator S und die Kontakte A bis D aufweist. Die Kontakte A bis D entsprechen den in Fig. 2 gezeigten

Kontakten A1 bis A3, B1 bis B3, C1 bis C3 und D1 bis D3. 30

Durch einen Zwischenraum M wird die Berührung der Kontakte A bis D mit dem Metallkörper K verhindert. Mit J ist eine Öffnung für Zuleitungsdrähte bezeichnet, die mit den Kontakten A bis D verbunden sind.

Der Aufbau eines jeden der Kontakte A bis D ist ausführ-

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lieh in der Fig, 4(D) gezeigt. Ein jeder Kontakt A bis D hat einen metallischen Kopf N, eine Feder O und ein Gehäuse Q mit einem Vorsprung bzw. Flansch R. Durch den Flansch R wird der Kontakt an dem Isolator S festgelegt. Durch den Federdruck der Feder 0 wird der Kopf N gegen den entsprechenden Kontakt A¹ bis D¹ des Schlüssels 21' gedrückt. Mit P ist ein Zuleitungsdraht bezeichnet, der durch die in Fig. 4(C) gezeigte Öffnung zu den entspre- ' chenden Schaltungen nach Fig. 1 oder 2 führt.

Die Fig. 4(E) ist eine Draufsicht auf die Schlüsselaufnahme 7^f mit dem Schlüsselloch KH.

Der Schlüssel zur direkten Signalerzeugung kann auch gemäß Fig. 5 ein "horizontaler" Schlüssel 21" mit zur Schlüssellängsrichtung quer angeordneten Kontakten sein.

Wie aus den Fig. 5(A) und 5(B) ersichtlich ist, sind Kontakte A" bis D" quer zum Schlüssel 21" angeordnet, wobei eine Schlüsselaufnahme 7" die in den Fig. 5(C) und 5(D) gezeigte Form hat.

Die Fig. 5(C) ist eine Querschnitts-Seitenansicht der _n_ Schlüsselaufnahme 7", während die Fig. 5(D) eine Querschnitt-Vorderansicht der Schlüsselaufnahme ist. Die Schlüsselaufnahme 7" weist ein Gehäuse 41, einen Isolator 32 und die Kontakte A bis D auf. Die Kontakte A bis D entsprechen den in Fig. 2 gezeigten Kontakten A1 bis A3, B1 bis B3, C1 bis C3 bzw. D1 bis D3.

Die Fig. 5(E) ist eine Draufsicht auf die Schlüsselaufnahme 7" mit dem Schlüsselloch KH.

Die Fig. 6 zeigt die Gestaltung der Anlaß/Schalteinheit 35

STS nach Fig. 2.

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Die Fig. 6(A) ist eine Schnittansicht einer Schlüsselaufnahme 71, die derjenigen gemäß Fig. 4(C) gleichartig ist, wogegen aber in dieser Schlüsselaufnahme koaxial der Anlaßschalter S9 und der Steuerschalter S8 angebracht sind. Die Fig. 6(A) zeigt eine Drehachse 61, einen Zwischenabstand M, ein Gehäuse 65, Federn O und einen Isolator S. Die Kontakte A4 bis D4 werden elektrisch mit den Kontakten A^f bis D¹ oder A" bis D" des betreffenden / Schlüssels in Verbindung gebracht, der gedreht wird, wobei der Verbindungszustand aufrecht erhalten wird. Mit der Drehung des Schlüssels und der Kontakte A4 bis D4 werden auch die Schalter S8 und S9 so gedreht, daß sich entsprechend der Drehung auch die Verbindungszustände von

. _ Kontakten a bis j ändern, die in Fig. 2 sowie in den Fig. 15

6(B) und 6(C) gezeigt sind. Die Fig. 6(B) ist eine Draufsicht auf den herkömmlichen Anlaßschalter S9, während die Fig. 6(C) die Draufsicht auf den Steuerschalter S8 ist. Die Fig. 6(D) ist eine Draufsicht auf die Schlüsselaufnahme 71 .

Die Schlüssel 21' und 21" sowie die Schlüsselhalter bzw. Schlüsselaufnahmen 7", 7" und 71 können auch durch solche in fotoelektrischer Ausführung ersetzt werden.

Die Fig. 7 ist ein Schaltbild eines fotoelektrischen Schlüssels 3! mit einem Signalgenerator SG1, Widerständen R5 und R6, einem Transistor TR1, einer Leuchtdiode LED1, einem Schalter S14 und einer Batterie BATT2. Der Schalter

S14 ist geschlossen, wenn der Schlüssel 31 in das Schlüs-30

seiloch eingesteckt ist.

Die Fig. 8 zeigt eine fotoelektrische Empfangsschaltung des erfindungsgemäßen Schlosses für den in Fig. 7 gezeigten Foto-Schlüssel 31. Bei der fotoelektrischen Empfangsfs

schaltung entsprechen Schlüssellöcher KH5 bis KH8 den in

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Fig. 2 gezeigten Schlüssellöchern KH1 bis KH4. Wenn der Schlüssel 31 in das Schlüsselloch KH5, KH6, KH7 oder KH8 eingeführt wird, wird ein jeweils entsprechender Schalter S31, S32, S33 oder S34 geschlossen, so daß daher das Licht aus der in Fig. 7 gezeigten Leuchtdiode LED1 mit einem entsprechenden Lichtempfangselement PH1, PH2, PH3 bzw. PH4 aufgenommen wird. Das fotoelektrisch aufgenommene Signal wird dann mittels eines Verstärkers AP1 ver- ^; stärkt und eingeregelt, wonach es an die Generator/Vergleicherschaltung 10 angelegt wird, in der der vorangehend beschriebene Vergleich ausgeführt wird, um zu ermitteln, ob der eingesteckte Schlüssel der richtige Schlüssel ist. Mit AO bis DO sind Kontakte bezeichnet, die den

in Fig. 1 gezeigten Kontakten A bis D entsprechen.
15

Die Fig. 9 zeigt die Gestaltung des Foto-Schlüssels 31 und des Foto-Aufnähmeteils, die in den Fig. 7 und 8 dargestellt sind.

Die Fig. 9(A) ist eine teilweise im Schnitt dargestellte Seitenansicht des Schlüssels 31, die Fig. 9(B) ist eine teilweise im Schnitt dargestellte Vorderansicht des Schlüssels 31 und die Fig. 9(C) ist eine ausführliche

Ansicht eines in Fig. 9(B) in einem Kreis dargestellten 25

Teils des Schlüssels.

Aus den Fig, 9(A) bis 9(C) ist ersichtlich, daß der Schlüssel 31 den Signalgenerator SGI, einen Isolator F, die Leuchtdiode LED1, ein Niederdrückglied 43, den Schalter S14, einen Isolator 47 und die Batterie BATT2 aufweist. In dem Schlüssel 31 ist eine Öffnung 42 für die Abgabe eines Lichtsignal aus der Leuchtdiode LED1 ausgebildet, das von dem an dem unteren Teil einer Schlüsselaufnahme 72 angeordneten Lichtempfangselement PH1 aufge-35

nommen wird. Wenn der Schlüssel 31 in das Schlüsselloch

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KH5, KH6, KH7 oder KH8 eingeführt wird, wird das Niederdrückglied 43 heruntergedrückt, so daß damit der Schalter S14 geschlossen wird und die Leuchtdiode LED1 entsprechend dem Signal aus dem Signalgenerator SG1 ein- und ausgeschaltet wird.

Die Schlüsselaufnahme 72, die einen Teil der Lichtempfangseinheit bildet, ist in den Fig. 9(D), 9(E) und 9(F) / gezeigt. Mit 53 ist ein Druckglied der Schlüsselaufnahme 72 bezeichnet, das bei dem Einführen des Schlüssels 31 durch das Schlüsselloch KH5 heruntergedrückt wird, wodurch der Schalter S31 geschlossen wird. Das Druckglied 53 ist in der Fig. 9(E) ausführlich dargestellt. Das von

dem Lichtempfangselement PH1 aufgenommene und fotoelek-15

trisch umgesetzte Lichtsignal wird an den in Fig. 8 gezeigten Verstärker AP1 angelegt.

Die Fig. 9(D) und 9(E) zeigen Isolatoren 52 und 59, ein Gehäuse 51 und Kontakte al sowie b1 des in Fig. 8 gezeigten Schalters S31.

Die Fig. 9(F) ist eine Draufsicht auf die Schlüsselaufnahme 72 mit dem Schlüsselloch KH5. Die Schlüsselaufnahme

72 kann auch für die Schlüssellöcher KH6 bis KH8 nach 25

Fig. 8 verwendet werden.

Im folgenden wird eine Alkoholsensoreinheit ASP des erfindungsgemäßen Schlosses beschrieben, die in dem in Fig.

2 gezeigten Ausführungsbeispiel enthalten ist. 30

Die Fig. 10 ist ein Schaltbild der Alkoholsensoreinheit ASP. Aus einem Alkoholsensor AS1 wird ein in eine Spannung umgesetztes Signal ausgegeben, wenn von dem Alkoholsensor Alkohol bzw. Alkoholdampf erfaßt wird. Der Alko-35

holsensor ASI ist mit dem nichtinvertierenden Eingang

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eines Spannungsvergleichers VCI verbunden. Das Ausgangssignal des Spannungsvergleichers VC1 liegt an einer Steuerelektrode G4 eines Thyristors SCR4 an. Wenn das Ausgangssignal den hohen Pegel hat, nämlich der erfaßte Alkoholgehalt einen vorbestimmten Wert übersteigt, wird der Thyristor SCR4 gezündet, wodurch ein Relais RY5 erregt wird, so daß Kontakte H und J geschlossen werden, die einen Kurzschluß der Zündspule IGC1 bilden.

Der Alkoholsensor AS1 wird in der Nähe des Fahrersitzes angebracht. Nach Fig. 10 wird ein veränderbarer Widerstand VI1 zum Einstellen und Wählen eines Erfassungspunkts verwendet.

Die Funktionsweise des in Fig. 2 gezeigten Ausführungsbeispiels wird ausführlich anhand der Fig. 4, 6 und 10 beschrieben.

Im folgenden werden als Beispiel der Schlüssel 21' und 20

die Schlüsselaufnahme 7' mit der Längsreihenanordnung gemäß Fig. 4 herangezogen, jedoch können an deren Stelle auch der Queranordnungs-Schlüssel 21" gemäß Fig. 5 oder der fotoelektrische Schlüssel 31 gemäß Fig. 9 mit der

zugehörigen Aufnahme verwendet werden.
25

Die Fahrzeugtüren werden mittels des Schlüssels 21' und des Schalters S2 bzw. S3 geöffnet.

Der Schalter S2 ist an dem Türknopf der rechten Tür ^F

angebracht, während der Schalter S3 an dem Türknopf der linken Tür angebracht ist,

Wenn der Fahrer den Schlüssel 21' in das Schlüsselloch

KH1 einsteckt, wird das Relais RY1 erregt, so daß der 35

Fahrer durch das Betätigen des Schalters S2 die rechte

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Tür öffnen kann. Die linke Tür kann durch das Betätigen des Schalters S3 geöffnet werden.

t- Die Motorhaube bzw. der Kofferraumdeckel können durch das

Einführen des Schlüssels 21' in das Schlüsselloch KH2

bzw. KH3 und das Betätigen des Schalters S4 bzw. S5 geöffnet werden.

Die Entriegelung erfolgt auf die vorangehend in Verbindung mit Fig. 1 erläuterte Weise.

Nachdem der Fahrer in das Fahrzeug eingestiegen ist, führt er den Schlüssel 21' in das Schlüsselloch KH4 ein,

wonach der Fahrer den Schlüssel 21' von dem Kontakt e 15

(Abschaltstellung) zu dem Kontakt h (Anlaßstellung) des Anlaßschalters S9 dreht. Dabei wird der Kontakt b des Steuerschalters S8 mit dem Kontakt c in Verbindung ge-

+
bracht. Daher wird die Spannung B der Stromquelle 1 an

den Schlüsselsignalgenerator 15 und die anderen Schaltun-20

gen 3 und 4 angelegt. Der Schlüsselsignalgenerator 15 in dem Schlüssel 21' erzeugt daraufhin das Signal mit der bestimmten Frequenz, das über den Kontakt C4 an die Generator/Vergleicherschaltung 10 angelegt wird.

Wenn das Signal aus dem Schlüssel 21' mit dem Signal des Schlosses übereinstimmt, wird der Thyristor SCR1 gezündet, wodurch einer weiteren Verzögerungsschaltung aus Widerständen R3 und R4 und einem Kondensator C3 die Span-

nung B der Stromquelle zugeführt wird. Wenn der Konden-30

sator C3 ausreichend geladen ist, wird ein Thyristor SCR3 durchgeschaltet, wodurch über die Kontakte i und h des

+
Anlaßschalters S9 die Spannung B der Stromquelle 1 an ein Anlaßsolenoid SD5 angelegt wird. Dadurch wird das Solenoid SD5 erregt, wodurch dessen Kontakte χ und y miteinander verbunden werden, so daß der Anlassermotor SM

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in Betrieb gesetzt wird.

Nachdem die Maschine angesprungen ist, kommt auf bekannte Weise der Kontakt j des Anlaßschalters S9 mit dem Kontakt g in elektrische Verbindung (wobei nämlich der Schalter 21' in die Fahrstellung gedreht wird). Der Kontakt b des Steuerschalters S8 wird von dem Kontakt c gelöst, so daß daher dem Kontakt A4 in dem Schlüsselloch KH4 nicht mehr die Spannung B der Stromquelle 1 zugeführt wird. Dies hat jedoch keinen Einfluß auf den Lauf der Maschine, da die Maschine zu diesem Zeitpunkt schon angelassen ist und

+
der Zündspule IGC1 die Spannung B der Stromquelle 1 über

die Kontakte j und g sowie einen Widerstand R16 zugeführt

Wenn der Fahrer bei diesem Laufzustand die Tür öffnen möchte, muß er den Schlüssel 21* so drehen, daß der Kontakt b des Steuerschalters S8 mit dem Kontakt a in

Verbindung kommt. Zugleich kommt auch der Kontakt j des 20

Anlaßschalters S9 mit dem Kontakt e in Verbindung, so daß

+
daher der Zündspule IGC1 die Spannung B der Stromquelle

1 nicht länger zugeführt wird und damit die Maschine

+
angehalten wird. Andererseits wird die Spannung B der

Stromquelle 1 über den Kontakt a des Steuerschalters S8 25

dem Kontakt A4 zugeführt, so daß auf diese Weise das Entriegeln bzw. Öffnen der Tür ermöglicht ist.

Im folgenden wird unter Bezugnahme auf die Fig. 2 und 10 die Funktionsweise der Schaltungsanordnung beschrieben, durch die das Fahren mit einem Fahrer verhindert wird, der zu viel Alkohol zu sich genommen hat und daher unter Alkoholeinfluß steht,

Die Alkoholsensoreinheit ASP wird in der Nähe des Fahrer-35

Sitzes angebracht. Wenn der Fahrer Alkohol zu sich genom-

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men hat, wird mittels des in Fig. 10 gezeigten Alkoholsensors AS1 der Alkoholgehalt in der Atemluft erfaßt. Wenn dieser Alkoholgehalt einen vorbestimmten Wert übersteigt, der mittels des veränderbaren Widerstands VI1 einstellbar ist, gibt der Spannungsvergleicher VC1 ein Signal hohen Pegels ab. Mit diesem Signal hohen Pegels wird der Thyristor SCR4 gezündet, wodurch das Relais RY5 erregt wird, so daß die Verbindung zwischen den Kontakten H und J geschlossen wird, die zu den beiden Anschlüssen der Zündspule IGC1 parallel geschaltet sind. Infolgedessen wird die Zündspule IGC1 kurzgeschlossen, wodurch das Anlassen der Maschine unmöglich wird.

Wenn dann ein anderer,nüchterner Fahrer die Maschine 15

erneut anlassen möchte, muß er den Schlüssel 21' so drehen, daß der Kontakt i des Anlaßschalters S9 mit dem Kontakt e in Verbindung kommt. Dadurch wird der Thyristor SCR4 abgeschaltet, so daß die Kontakte H und J getrennt

werden. Danach dreht der Fahrer den Schlüssel 21' in die 20

Stellung für den Kontakt h, nämlich in die Anlaßstellung, wodurch die Maschine auf die vorangehend beschriebene Weise angelassen wird.

Das Schlüsselsignal und das Schloßsignal bei dem erfin-25

dungsgemäßen elektronischen Schloß kann statt des vorangehend beschriebenen Frequenzsignals auch gemäß den vorstehenden Ausführungen ein logisches Signal oder ein fotoelektrisches Signal sein.

Die Fig. 11 zeigt eine weitere Ausführungsform des Schlüssels und der Signalvergleichsschaltung, wobei ein Schlüssel 2 ' für logische Signale und eine logische Signalvergleichsschaltung 3' gezeigt sind.

Wenn gemäß diesem Ausführungsbeispiel ein logisches Sig-

-27- DE 5483

nal verwendet wird, weist der Schlüssel 2' mehrere Dioden D1 1 bis D14 und Schalter SW11 bis SW14 auf, während die Signalvergleichsschaltung 3' Schalter SW21 bis SW24, Dioden D21 bis D24, einen Decodierer 22, einen Vergleicher 8' und einen Decodierer 80 aufweist.

Durch die Kombination des Öffnens und Schließens der Schalter in dem Schlüssel 2' wird ein erstes logisches _n Signal festgelegt, das an den Decodierer 80 in der Signalvergleichsschaltung 3' angelegt wird. Durch die Kombination der Schalter SW21 bis SW24 der Signalvergleichsschaltung 3^f wird ein logisches Bezugssignal festgelegt, das an den Decodierer 22 angelegt und von diesem derart

zu dem Vergleicher 8' übertragen wird, daß von dem Ver-15

gleicher 8' das decodierte logische Signal aus dem Decodierer 80 und das decodierte logische Signal aus dem Decodierer 22 verglichen werden. Das Vergleichsausgangssignal des Vergleichers 8' wird als Steuersignal herangezogen. Wenn zwischen den beiden Signalen Übereinstimmung besteht, wird das Schloß entriegelt.

Aus der vorstehenden Beschreibung ist ersichtlich, daß mit der Erfindung ein elektronisches Schloß mit einem

Schlüssel geschaffen ist, welches nicht mit einem ähnli-25

chen Schlüssel aufgeschlossen werden kann, im Vergleich zu Tasten-Schlössern mit Speichern eine höhere Sicherheit bietet und ferner auch das Fahren unter Alkoholeinfluß verhindern kann,

Für ein elektronisches Schloß ist ein elektronischer

Schlüssel vorgesehen, der bei dem F.instecken in eine Schlüsselaufnahme des Schlosses ein bestimmtes elektrisches Signal wie ein Signal mit einer bestimmten Frequenz, ein Lichtsignal oder ein logisches Signal abgibt, 35

wobei das elektronische Schloß eine Stromquelle, die

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Schlüsselaufnahme, einen Schloßsignalgenerator und eine Signalvergleichsschaltung aufweist, welche das Signal aus dem Schlüssel mit dem Signal aus dem Schloßsignalgenerac tor vergleicht. Ferner hat das elektronische Schloß ein Verzögerungsschaltglied, das bei der Erkennung des Schlüssels als richtigen Schlüssel den Strom aus der Stromquelle einer Entriegelungsvorrichtung zuführt, die mittels des Verzögerungsschaltglieds gesteuert und mit- ■ tels der Stromquelle betätigt wird, eine Alarmschaltung, die anspricht, wenn der eingesteckte Schlüssel als falscher Schlüssel erkannt wird oder wenn eine übermäßig hohe Spannung angelegt wird, und eine Schutzschaltung, die die Schaltungsteile des Schlosses und des Schlüssels

gegenüber Kurzschlüssen und übermäßig hohen Spannungen 15

schützt; bei der Verwendung in einem Fahrzeug kann in dem Schloß an ein Anlaßsystem des Fahrzeugs eine Alkoholsensoreinheit angeschlossen werden, die das Fahren verhindert, wenn der Fahrer unter Alkoholeinfluß steht. Weiterhin wird zwischen die Signalvergleichsschaltung und das Anlaßsystem eine Anlaß/Schalteinheit geschaltet, mit der das Anlassen der Maschine des Fahrzeugs entsprechend der Echtheit des Schlüssels sowie entsprechend der Funktion der Alkoholsensoreinheit steuerbar ist.

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Claims

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND Offenlegungsschrift DE 3601521 A1 DEUTSCHES PATENTAMT Aktenzeichen: Anmeldetag: Offenlegungstag: © Int. Cl. 4: E 05 B 47/00 E 05 B 65/12 E 05 B 45/10 B 60 K 28/06 P 36 01 521.0 20. 1.86 2.10.86 © //G01N33/98 (Sj) Unionspriorität: @ (33) ® 25.03.85 KR P 85-1940 @ Anmelder: Dusung Precision Co., Seoul/Soul, KR @ Vertreter: Tiedtke, H., Dipl.-Ing.; Bühling, G., Dipl.-Chem.; Kinne, R., Dipl.-Ing.; Grupe, P., Dipl.-Ing.; Pellmann, H., Dipl.-Ing.; Grams, K., Dipl.-Ing.; Struif, B., Dipl.-Chem. Dr.rer.nat, Pat.-Anw., 8000 München (72) Erfinder: Suh, Kyung Suk, Seoul/Soul, KR CM IA CO CO Ul Q Elektronisches Schloß und Schlüssel Für ein elektronisches Schloß ist ein elektronischer Schlüssel vorgesehen, der bei dem Einstecken in eine Schlüsselaufnahme des Schlosses ein bestimmtes elektrisches Signal wie ein Signal mit einer bestimmten Frequenz, ein Lichtsignal oder ein logisches Signal abgibt, wobei das elektronische Schloß eine Stromquelle, die Schlüsselaufnahme, einen Schloßsignalgenerator und eine Signalvergleichsschaltung aufweist, welche das Signal aus dem Schlüssel mit dem Signal aus dem Schloßsignalgenerator vergleicht. Ferner hat das elektronische Schloß ein Verzögerungsschaltglied, das bei der Erkennung des Schlüssels als richtigen Schlüssel den Strom aus der Stromquelle einer Entriegelungsvorrichtung zuführt, die mittels des Verzögerungsschaltglieds gesteuert und mittels der Stromquelle betätigt wird, eine Alarmschaltung, die anspricht, wenn der eingesteckte Schlüssel als falscher Schlüssel erkannt wird oder wenn eine übermäßig hohe Spannung angelegt wird, und eine Schutzschaltung, die die Schaltungsteile des Schlosses und des Schlüssels gegenüber Kurzschlüssen und übermäßig hohen Spannungen schützt; bei der Verwendung in einem Fahrzeug kann in dem Schloß an ein Anlaßsystem des Fahrzeugs eine Alkoholsensoreinheit angeschlossen werden, die das Fahren verhindert, wenn der Fahrer unter Alkoholeinfluß steht. Weiterhin wird zwischen die Signalvergleichsschaltung und das Anlaßsystem eine Anlaß/ Schalteinheit geschaltet, mit der das Anlassen der Maschine des Fahrzeugs... BUNDESDRUCKEREI 08. 86 608 040/497 20/60 T' D ·· If f* Patentanwälte und IEDTKE - DUHLING - IVlNNE -■ VIRUPE Vertreter beim EPA Vertreter beim EPA r> /■% :;<j^ Dipl.-Ing. H.Tiedtke Pellmann - Urams - otruif rapL-chem. g.Bühimg 3 6 ö 1 5 2 1 Dipl.-Ing. R. Kinne Dipl.-Ing. R Grupe JPÜlkat Dipl.-Ing. B. Pellmann * Dipl.-Ing. K. Grams Dipl.-Chem. Dr. B. Struif Bavariaring 4, Postfach 2024 8000 München 2 Tel.: 089-539653 Telex: 5-24845 tipat Telecopier: 0 89-537377 cable: Germaniapatent Münch 20. Januar 1986 DE 5483/case DÜSUNG/ϊ« Patentansprüche

1. Elektronisches Schloß und Schlüssel, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel (21'; 21"; 31; 2¹) einen Schlüsselsignalgenerator (15; SG1; SW11 bis 14, D11 bis 14) enthält, der ein vorbestimmtes Signal erzeugt, wenn der Schlüssel in das Schlüsselloch (KH) einer an dem Schloß angeordneten Schlüsselaufnahme (7'; 7"; 72) eingesteckt ist, und daß das elektronische Schloß eine Entriegelungsvorrichtung (13) zum Entriegeln, eine Alarmschaltung (5), eine Stromquelle (1) zur Stromversorgung des Schlosses und des Schlüssels, wobei die Alarmschaltung anspricht, wenn an das Schloß eine Spannung über einem vorbestimmten Pegel angelegt wird, eine Signalvergleichsschaltung (3; 3') mit einem Vergleicher (8, 8¹) und einem Schloßsignalgenerator (9; SW21 bis 24, D21 bis 24) zum Erzeugen eines Bezugssignals, das der Vergleicher mit dem von dem Schlüsselsignalgenerator erzeugten vorbestimmten t Signal vergleicht, wobei der Vergleicher ein erstes Steuersignal abgibt, wenn das vorbestimmte Signal und das Bezugssignal im wesentlichen übereinstimmen, was das Einstecken des richtigen Schlüssels in das Schlüsselloch anzeigt, und ein zweites Steuersignal erzeugt, wenn das vorbestimmte Signal und das Bezugssignal im wesentlichen voneinander verschieden sind, was das Einstecken eines falschen Schlüssels in das Schlüsselloch anzeigt, ein

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Verzögerungsschaltglied (4) mit einer ersten Verzögerungsschaltung (11), einer zweiten Verzögerungsschaltung (12), einem ersten Relais (RY1) und einem zweiten Relais (RY2), wobei bei der Abgabe des ersten Steuersignals aus dem Vergleicher die erste Verzögerungsschaltung nach dem Ablauf einer vorbestimmten Zeitdauer nach dem Empfang des ersten Steuersignals das erste Relais erregt, wodurch die Entriegelungsvorrichtung entriegelt, und wobei bei der Abgabe des zweiten Steuersignals aus dem Vergleicher die zweite Verzögerungsschaltung nach dem Ablauf einer vorbestimmten Zeitdauer nach dem Empfang des zweiten Steuersignals das zweite Relais erregt, wodurch die Alarmschaltung anspricht, um das Einstecken eines falschen Schlüssels in das Schlüsselloch zu melden, und eine Schutz-15

schaltung (6) mit einem Relais (RY4) aufweist, das zum

Verhindern einer Beschädigung des Schlosses anspricht, wenn an dieses eine Spannung über einem vorbestimmten Pegel angelegt wird oder in diesem ein Kurzschluß auftritt.
20

2. Schloß und Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüsselsignalgenerator (15) das vorbestimmte Signal mit einer vorbestimmten Frequenz erzeugt

und daß an dem Schlüssel (21') im wesentlichen senkrecht 25

zur Längsachse des Schlüssels mehrere Leiter (A' bis D') angeordnet sind, die dem Schlüsselsignalgenerator Strom aus der Stromquelle (1) zuführen, wenn der Schlüssel in dem Schlüsselloch (KH) steckt.

3. Schloß und Schlüssel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Schlüsselaufnahme (7¹) mehrere elektrische Kontakte (A bis D) angebracht sind, die den mehreren Leitern (A' bis D') an dem Schlüssel (21') entsprechend angeordnet sind, so daß jeweilige Kontakte einem entsprechenden Leiter Strom aus der Stromquelle (1)

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zuführen, wenn der Schlüssel in dem Schlüsselloch (KH) steckt, wobei jeder der Kontakte ein Gehäuse (Q) mit einem Leiterkopf (N) für die Stromzufuhr zu dem entsprepchenden Leiter und eine Feder (0) aufweist, die in dem Gehäuse zwischen ein Ende des Gehäuses und ein Ende des Leiterkopfs so eingespannt ist, daß der Leiterkopf gegen den entsprechenden Leiter stößt und diesem Strom zuführt, wenn der Schlüssel in dem Schlüsselloch steckt.

4. Schloß und Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Schlüssel (21") im wesentlichen parallel zur Längsachse des Schlüssels mehrere Leiter (A" bis D") angebracht sind, die dem Schlüsselsignalgenerator (15) Strom aus der Stromquelle (1) zuführen, wenn der Schlüssel in dem Schlüsselloch (KH) steckt.

5. Schloß und Schlüssel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in der Schlüsselaufnahme (7") mehrere elektrische Kontakte (A bis D) angebracht sind, die den Leitern (A" bis D") an dem Schlüssel (21") entsprechend so angeordnet sind, daß sie den Leitern Strom aus der Stromquelle (1) zuführen.

6. Schloß und Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekenn-25

zeichnet, daß der Schlüsselsignalgenerator (SG1) einen fotoelektrischen Signalgenerator aufweist, der das vorbestimmte Signal als Lichtsignal abgibt und der einen Transistor (TR1) zum Verstärken und Abgeben des vorbestimmten

Signals, eine Leuchtdiode (LED1) zur Abgabe des Lichtsig-30

nals, eine unabhängige eigene Stromquelle (BATT2) zur Stromversorgung des Signalgenerators, ein Druckglied (43) und einen Schalter (SI 4) aufweist, der bei dem Einstecken des Schlüssels (31) in das Schlüsselloch (KH5) geschlossen wird, wodurch dem Signalgenerator Strom aus der eigenen Stromquelle zugeführt wird, so daß der fotoelektri-

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sehe Signalgenerator das Lichtsignal abgibt.

7. Schloß und Schlüssel nach Anspruch 6, dadurch gekenn-C zeichnet, daß in der Schlüsselaufnahme (72) eine fotoelektrische Empfangseinrichtung (AP1, PH1 bis 4) mit einem Lichtempfangselement (PHI bis 4) zum Aufnehmen und Verstärken des Lichtsignals angebracht ist.

8. Schloß und Schlüssel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlüsselaufnahme (72) ein Gehäuse (51), einen im Gehäuse aufgenommenen Isolator (52), ein Druckelement (53), das durch das Einstecken des Schlüssels (31) in die Schlüsselaufnahme niedergedrückt wird,

und einen Schalter (S31 bis S34) aufweist, der bei dem 15

Niederdrücken des Druckelements durch das Einstecken des Schlüssels geschlossen wird, wobei bei geschlossenem Schalter der Schlüsselsignalgenerator (SG1) das Lichtsignal erzeugt.

9. Schloß und Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüsselsignalgenerator (2¹) das vorbestimmte Signal als vorbestimmtes logisches Signal erzeugt, das durch eine bestimmte Kombination einer Anzahl erster Schalter (SW11 bis 14) und einer entsprechenden Anzahl erster Dioden (D11 bis 14) festgelegt ist, die unter Zusammenwirkung derart eingesetzt sind, daß eine jeweilige Diode leitet, wenn der entsprechende Schalter aus der Anzahl erster Schalter geöffnet ist, daß der

Schloßsignalgenerator das Bezugssignal als logisches 30

Bezugssignal erzeugt, das durch eine Anzahl zweiter Schalter (SW21 bis 24) und eine Anzahl zweiter Dioden (D21 bis 24) festgelegt ist, die unter Zusammenwirkung derart eingesetzt sind, daß eine jeweilige Diode leitet,

wenn der entsprechende Schalter aus der Anzahl zweiter 35

Schalter geöffnet ist, und daß die Signalvergleichsschal-

-5- DE 5483

tung (3 * J einen ersten und einen zweiten Decodierer (80, 22) aufweist, wobei das logische Bezugssignal von dem zweiten Decodierer (22) übertragen und decodiert wird und das vorbestimmte logische Signal von dem ersten Decodierer aufgenommen und decodiert wird, wodurch der Vergleicher (8') ein die Entriegelung durch die Entriegelungsvorrichtung (13) auslösendes Steuersignal abgibt, wenn das vorbestimmte logische Signal und das logische Bezugs- ' signal im wesentlichen übereinstimmen.

10. Elektronisches Schloß und Schlüssel für Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel (21'; 21"; 31) ein vorbestimmtes Entriegelungssignal zur Schloßentriegelung erzeugt, wenn der Schlüssel in das Schloß eingeführt Io

wird und ein für das Schloß richtiger Schlüssel ist, und daß das elektronische Schloß eine Stromquelle (1), eine Alkoholfühlereinrichtung (ASP) und mindestens zwei Schlüsselaufnahmen (KH1 bis KH4; 71) aufweist, von denen eine Schlüsselaufnahme (KH4; 71) mit einem Anlaßschalter

(S9) und einem Steuerschalter (S8) gekoppelt ist, um eine Anlaß/Schaltvorrichtung (STS) für das Fahrzeug zu bilden, die zwischen das Schloß und ein Anlaßsystem (SM, IGC1) mit einer Zündspule (IGC1) so geschaltet ist, daß bei der

Schloßentriegelung durch das Einführen des richtigen 25

Schlüssels Strom aus der Stromquelle dem Anlaßsystem zugeführt wird und dadurch dasselbe in Betrieb gesetzt wird, wobei die Alkoholfühlereinrichtung derart zwischen die Stromquelle und die Zündspule des Fahrzeugs geschaltet ist, daß dann, wenn die Alkoholfühlereinrichtung ein einen bestimmten Alkoholkonsum eines Fahrers anzeigendes Eingangssignal empfängt, die Alkoholfühlereinrichtung die Stromaufnahme der Zündspule aus der Stromquelle verhindert, wodurch die Inbetriebnahme des Anlaßsystems und des

Fahrzeugs bei einem bestimmten Alkoholkonsum dieses Fah-35

rers verhindert ist,

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11. Schloß und Schlüssel nach Anspruch 10, dadurch

gekennzeichnet, daß die Alkoholfühlereinrichtung (ASP) einen Alkoholsensor (AS1) zum Erfassen des Alkoholkonsums des Fahrers, die ein dem Ausmaß des Alkoholkonsums des Fahrers entsprechendes Steuersignal abgibt, und einen Spannungsvergleicher (VC1) zum Vergleichen des Steuersignals mit einem Bezugssignal in der Weise aufweist, daß dann, wenn das Steuersignal höher als das Bezugssignal ist, der Vergleicher einen Thyristor (SCR4) und ein Relais (RY5) schaltet, dessen Kontakte zu den beiden Anschlüssen der Zündspule (IGC1) parallel geschaltet sind, so daß durch das Schalten des Relais mit dem Schließen der Kontakte die Zündspule elektrisch überbrückt wird,

wenn die mittels des Alkoholsensors erfaßte Alkoholkon-15

summenge einen vorbestimmten Wert übersteigt.

12. Schloß und Schlüssel gemäß Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Anlaßschalter (S9) und

der Steuerschalter (S8) in der einen Schlüsselaufnahme 20

(71) koaxial angebracht sind, wobei dann, wenn der richtige Schlüssel in die eine Schlüsselaufnahme eingesteckt ist, mittels des Steuerschalters der Strom aus der Stromquelle (1) dem Anlaßschalter zugeführt wird, so daß

dieser den Strom aus der Stromquelle dem Anlaßsystem (SM, 25

IGC1) zuführt, um dadurch das Fahrzeug in Betrieb zu setzen.