DE3828794C2 - Diebstahlsicherungssystem für ein Fahrzeug - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Diebstahlsicherungssystem für ein Fahrzeug, insbesondere ein solches System, das den Diebstahl des Fahrzeugs selbst verhindert, und zwar durch Verhindern des unbefugten Zutrittes in das Fahrzeug oder unbefugten Startens des Motors.

Diebstahl von Fahrzeugen verhindert man üblicherweise durch Benutzen eines Zündschlüsselschalters für ein mechanisches Zylinderschloß. Da jedoch ein mechanischer Zündschlüssel ohne große Schwierigkeit kopiert werden kann, ist diese Maßnahme nicht sehr erfolgreich. Die JA-OS 57-90237 beschreibt ein Diebstahlsicherungssystem für ein Fahrzeug, wobei das Starten des Motors nur dann möglich ist, wenn ein für das Fahrzeug eigentümliches Signal von einem trag­ baren Transmitter einem Empfänger eingespeist wird, der am Fahr­ zeug montiert ist, und zwar nach dem Schließen des Zündkreises durch Einführen eines mechanischen Schlüssels in den Zündschlüssel­ schalter; der Empfänger erlaubt das Starten des Motors je nach Ergebnis der Überprüfung des Codes. Bei Anwendung dieses Vor­ schlages läßt sich der Motor durch einen kopierten mechanischen Schlüssel nicht starten, und der Diebstahl des Fahrzeuges wird zuverlässig verhindert. Diese Patentveröffentlichung schlägt jedoch nur die Anwendung eines Transmitters als Mittel einer doppelten Sicherheit vor, ohne daß der physische Aufbau des Systemes näher beschrieben wird.

DE-PS 37 38 565 beschreibt eine ähnliche Vorrichtung, die ein elektronisches Zündschlüsselsystem und eine Fernsteuerung für ein Türschloß in einem einzigen Körper beschreibt.

DE 29 26 304 A1 stellt eine Vorrichtung dar, bei welcher die Fahrzeugelektronik freigegeben wird, um den Betrieb des Fahrzeuges zu ermöglichen, nachdem ein zutreffender Code über eine Codeabfrage-Vergleichseinrichtung ermittelt wurde. Die Abfrage des Codesenders erfolgt dabei erst, nachdem ein Zündschlüssel in einem üblichen Zündschloß in die Stellungen Fahrt oder Starten gebracht wurde.

Die zuvor bekannten Systeme haben jedoch den Nachteil, daß eine Reihe komplizierter Verfahrensschritte erforderlich sind, hierin eingeschlossen das Schließen des Schlüsselschalters zum Starten des Motors, das Übertragen des Signales vom Transmitter zum Em­ pfänger am Fahrzeug, und das tatsächliche Starten des Motors. Zwischen dem Zeitpunkt, zu dem der Schlüsselschalter umgedreht wird, und dem Zeitpunkt des tatsächlichen Startens des Motors vergeht somit eine erhebliche Zeitspanne.

Bei solchen Systemen bestehen der Transmitter und der Empfänger üblicherweise aus einer lichtemittierenden Diode bzw. einer Fotodiode; ein optisches Impulscodesignal wird vom Transmitter dem Empfänger eingespeist, der beispielsweise im Bereich des Türgriffs des Fahrzeuges oder des Zylinders des Steuerschlosses ist. Wird ein solcher Transmitter zum Starten des Motors verwendet, so soll die Dauer des Codesignales so kurz wie möglich sein, um jegliche zeitliche Verzögerung auszuschließen, bevor der Motor gestartet wird. Wird jedoch der Transmitter dazu verwendet, die Tür zu ver­ riegeln oder zu entriegeln, so soll die Zeitspanne des Codesignales genügend groß bemessen sein, da der Benutzer den Transmitter auf den Empfänger richten muß, was dann sehr schwierig sein kann, wenn die Dauer des Signales zu kurz ist. Beim Starten des Motors ist der Transmitter, der sich im Handgriff des Zündschlüssels befindet, automatisch dann mit dem Empfänger ausgerichtet, wenn der Zündschlüssel in das Schlüsselloch des Zündschalters eingeführt ist.

Wird der Transmitter gleichzeitig als elektronisches Zündschlüssel­ system und als Fernsteuerung einer Türverriegelung verwendet, so muß er mit einer inneren Batterie ausgerüstet sein, und die Batterie muß zu jedem Zeitpunkt genügend stark aufgeladen sein, um einwandfrei arbeiten zu können. Dies ist insbesondere dann wichtig, wenn der Transmitter in dem kleinen Raum innerhalb eines Schlüsselgriffes bzw. Schlüsselkopfes untergebracht wird. Dieses Problem läßt sich dadurch lösen, daß man die innere Batterie elektrisch auflädt, während der Schlüssel in das Schlüsselloch des Zündsystems eingeführt ist, und zwar durch Herstellen eines elektrischen Kontaktes zwischen diesen beiden. Wird jedoch das Signal zwischen Transmitter und Empfänger während der gesamten Zeitspanne, während welcher die Stromquelle der tragbaren Einheit elektrisch geladen wird, ständig gesendet, so kann das elektrische Aufladen der Stromquelle des Transmitters ungenügend sein.

Hat der Besitzer des Fahrzeuges den mechanischen Schlüssel eines herkömmlichen mechanischen Schlüsselzündsystemes entweder verloren oder beschädigt, so kann er den Schlüssel leicht kopieren lassen, ohne nennenswerten Nachteil. Hat er jedoch bei dem elektronischen Diebstahlsicherungssystem den Transmitter verloren, oder ist der Transmitter ausgefallen, so daß er nicht mehr einwandfrei arbeitet, so verursacht dies einen ganz erheblichen Aufwand, weil es nämlich eine erhebliche Zeitdauer in Anspruch nimmt, bevor ein weiterer Transmitter, der dazu geeignet ist, ein spezielles Codesignal zu erzeugen, wiederbeschafft wird. Während dieser Zeitspanne läßt sich das Fahrzeug nicht benutzen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Diebstahlsicherungs- System für ein Fahrzeug zu schaffen, das den Diebstahl des Fahr­ zeuges positiv verhindern kann, ohne daß es das Starten des Motors oder das Betreiben des Fahrzeuges komplizierter macht. Das System soll außerdem zuverlässig sein. Es soll die zum Starten des Motors notwendige Zeitspanne nicht vergrößern, verglichen mit herkömm­ lichen mechanischen Zündschlüsselschaltsystemen. Das System soll sich in Verbindung mit einer Kontrolleinheit anwenden lassen, die es erlaubt, daß der Motor dadurch gestartet wird, daß ein elektronischer Code überprüft wird; es soll die Notwendigkeit vermieden werden, den Code nach dem Starten des Motors nochmals zu überprüfen.

Außerdem liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Fern­ steuerungssystem zu schaffen, das Signale auf wirkungsvolle Weise erzeugen kann, und zwar im Hinblick auf die Betriebsbedingungen.

Schließlich soll ein Diebstahlsicherungssystem geschaffen werden, das eine zuverlässige elektrische Ladung der Stromquelle des Trans­ mitters sicherstellt und das zu jedem Zeitpunkt einwandfrei arbeitet.

Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale von Anspruch 1 gelöst. Falls gewünscht, können zwei oder mehrere der genannten Winkelpositionen miteinander zusammenfallen.

Hierdurch läßt sich die Zeitspanne zum Starten des Motors des Fahrzeuges, eingeschlossen die Überprüfung des elektronischen Codes, reduzieren; das Verhindern des Diebstahls des Fahrzeuges wird somit erreicht, ohne daß das Betreiben des Fahrzeuges dadurch komplizierter wird. Der Auslöser läßt sich von anderen Mitteln aktivieren. So kann beispielsweise ein drahtloser Signaltransmitter seitlich des Fahrzeuges vorgesehen werden, während der Transmitter mit einem entsprechenden Signalempfänger ausgestattet wird, der den Transmitter dann aktiviert, wenn der Signalempfänger ein bestimmtes Signal vom Signaltransmitter des Fahrzeuges empfangen hat.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung läßt sich dies einwandfrei verwirklichen durch Ausrüsten des mechanischen Schlüsselhalters und des mechanischen Schlüssels mit Kontakten, die einen elektrischen Kontakt zwischen den genannten Teilen dann herstellen, wenn der mechanische Schlüssel in den Schlüsselhalter in einer ersten Winkelposition eingeführt wird, wobei der Auslöser dann aktiviert wird, wenn der elektrische Kontakt hergestellt ist. Alternativ können der mechanische Schlüsselschalter und der mechanische Schlüssel mit Kontakten ausgerüstet sein, die einen elektrischen Kontakt zwischen diesen beiden dann herstellen, wenn der mechanische Schlüsselschalter zwischen der genannten dritten und der vierten Winkelposition angeordnet ist, wobei der Auslöser dann aktiviert wird, wenn der elektrische Kontakt hergestellt ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die Kontrolleinrichtung mit einem Speicher ausgestattet, der das Fahrzeug in betriebsbereitem Zustand hält, sofern es einmal in diesen Zustand versetzt ist, ohne daß es erforderlich wäre, den Prozess des Überwachens des passenden elektronischen Codesignales mittels des genannten Codepaßsystems immer wieder durchzuführen, wenn das Fahrzeug erneut gestartet wird, solange der mechanische Schlüssel im mechanischen Schlüsselschalter eingeführt ist, nachdem das Codepaßsystem den passenden elektrischen Code erfaßt hat. Alternativ hierzu kann der Speicher so lange aktiviert bleiben, so lange der mechanische Schlüsselschalter innerhalb eines bestimmten Bereichs seiner Winkelposition verbleibt, nachdem das Codepaßsystem den passenden Code erkannt hat.

Durch Einbringen eines Speichers, der ein Starten des Motors erlaubt, ohne daß der Codepaßprozess immer wieder durchgeführt werden muß, läßt sich das Betreiben des Motors einwandfrei immer wieder durchführen, sobald einmal der elektronische Code erkannt und der Motor gestartet wurde. War ferner ein erstes Codepaßverfahren erfolgreich, so hält der Speicher das Fahrzeug im Betriebszustand, und zwar selbst dann, wenn der Transmitter nicht mehr aktiviert ist. Der Prozess des Codeerkennens findet somit nur ein einziges Mal beim ersten Starten des Fahrzeuges statt. Der Transmitter kann deaktiviert werden, unmittelbar nachdem der Code erkannt wurde.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist das Diebstahlsicherungs­ system mit einer Selbsthalteschaltung ausgestattet, die den Be­ triebszustand des Fahrzeugs dann aufrecht erhält, wenn der Code erkannt wurde. Der Transmitter kann nach dem Starten des Motors wieder deaktiviert werden. Auch wenn das Fahrzeugkontroll­ system vorübergehend unterbrochen oder gestört wird, etwa aufgrund äußerer Interferenzen oder innerer Störungen, so kann das Fahrzeug weiter betrieben werden.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung umfaßt das Diebstahl­ sicherungssystem die folgenden Komponenten: einen mechanischen Schlüsselschalter, der mit einem passenden mechanischen Schlüssel verdreht werden kann, und zwar zwischen einer ersten Winkelposition zum Aufnehmen des mechanischen Schlüssels, entsprechend dem Nicht­ betriebszustand des Fahrzeuges, und einer zweiten Winkelposition, entsprechend dem Betriebszustand des Fahrzeuges; ein elektronisches Codepaßsystem zum Aufnehmen eines elektronischen Codesignales aus einem Transmitter, der in einem Teil des mechanischen Schlüssels untergebracht ist; eine Kontroll­ einrichtung, die das Fahrzeug dann in den Betriebszustand versetzt, wenn der mechanische Schlüsselschalter mittels eines passenden Schlüssels in die zweite Position verdreht ist, die jedoch das Fahrzeug in den Nichtbetriebszustand verbringt, wenn das elektronische Codepaßsystem vom Transmitter nach dem Verbringen des Fahrzeuges in den Betriebszustand kein passendes Codesignal aufgenommen hat.

Es wird somit eine Verzögerung des ganzen Verfahrens des Code­ erkennens beim Starten des Fahrzeuges vermieden. Es läßt sich sogar der Diebstahl des Fahrzeuges durch direktes Anschließen der Stromversorgung an das Zündsystem und den Startermotor des Fahrzeuges verhindern, ohne daß der Vorgang des Startens des Motors dadurch komplizierter wird. Wird die Erfindung bei einer Ver­ riegelungsvorrichtung angewandt, die das Überprüfen beziehungsweise Erkennen eines mechanischen Schlüssels und eines elektronischen Codes beinhaltet, so wird die Diebstahlsverhinderung noch zuverlässiger.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird der Transmitter mit einem Handschalter ausgestattet, der den Transmitter dahingehend betätigt, daß Zubehörvorrichtungen des Kraftfahrzeuges aktiviert werden, wobei der Transmitter zwei voneinander ver­ schiedene Codesignale erzeugt, je nach dem, ob der Transmitter von dem genannten Auslöser oder von dem genannten Handschalter aktiviert wird. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Er­ findung ist die genannte Zubehöreinrichtung eine Türverriegelungs­ vorrichtung, und das Codesignal zum Aktivieren der Fahrzeugtür­ verriegelung hält länger an als das Codesignal zum Versetzen des Fahrzeuges in den Betriebszustand.

Auf diese Weise wird ein geeignetes Impulscodesignal ausgewählt, je nach den Umständen. Dabei läßt sich der Motor ohne nennenswerte zeitliche Verzögerung einschalten, während das Türschloß leicht verriegelt oder entriegelt werden kann, und zwar selbst dann, wenn der Transmitter nicht genau auf den Empfänger zielt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird der mechanische Schalter mit einer nachladbaren Batterie für die Strom­ versorgung des Transmitters ausgerüstet, ferner mit einem Hand­ schalter zum Betätigen des Transmitters sowie mit Kontakten, die mit der Ladebatterie verbunden sind. Während der mechanische Schlüsselschalter mit entsprechenden Kontakten ausgerüstet ist, die einen elektrischen Kontakt mit den Kontakten des mechanischen Schlüssels dann herstellen, wenn der mechanische Schlüssel in den mechanischen Schlüsselschalter eingeführt wird, unterbindet die genannte Kontrolleinrichtung die Aktivierung des Transmitters mittels des Handschalters dann, wenn die Ladebatterie über die Kontakte aufgeladen wird.

Auf diese Weise läßt sich die elektrische Stromquelle des Trans­ mitters schonend betreiben, indem jeglicher unerwünschter Betrieb des Handschalters unterbunden bleibt.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung umfaßt das Diebstahl­ sicherungssystem ferner eine Schalttafel zum manuellen Eingeben eines Codes in die Kontrolleinrichtung; die Eingabe dieses Codes wirkt auf die Kontrolleinrichtung, indem das Fahrzeug nur dann in den Betriebszustand versetzt wird, wenn der mechanische Schlüssel­ schalter mittels des mechanischen Schlüssels in die zweite Winkel­ position verdreht wird. Um die Sicherheit des elektronischen Codes nochmals zu steigern, läßt sich das Fahrzeug dadurch in den Be­ triebszustand versetzen, daß der Code mittels der Schalttafel nur dann eingegeben wird, wenn der mechanische Schlüsselschalter mittels des passenden mechanischen Schlüssels in die zweite Winkel­ position verdreht wird, und zwar mit einer gewissen zeitlichen Abhängigkeit vom Zeitpunkt, zu welchem der Code eingegeben wird.

Der elektronische Code kann somit selbst dann eingegeben werden, wenn der Transmitter unbrauchbar geworden ist oder nicht vorhanden ist, was die bequeme Handhabung des Diebstahlsicherungssystemes gewährleistet, ohne daß ihre Wirkung darunter leidet.

Die Erfindung ist anhand der Zeichnung näher erläutert. Darin ist im einzelnen folgendes dargestellt:

Fig. 1 ist eine schematische Gesamtansicht des Systems.

Fig. 2 ist eine Ansicht wesentlicher Teile der Schlüsselvorrichtung und der Schlüsselschaltereinheit bei in den Schlüsselschalter eingeführter Schlüsselvorrichtung.

Fig. 3 ist ein Blockschaltbild, das den Aufbau des Systems veran­ schaulicht.

Fig. 4 ist ein Schaltbild eines Selbsthaltekreises, der bei dem System gemäß Fig. 3 vorgesehen sein kann.

Fig. 5 ist ein Längsschnitt der Zündschlüsselschalteinheit gemäß der Erfindung bei hierin eingeführter Schlüsselvorrichtung.

Fig. 6 ist eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie VI-VI in Fig. 5.

Die Fig. 7 bis 9 sind Ansichten ähnlich jener gemäß Fig. 6, wobei eine zweite bis vierte Ausführungsform des Kontaktaufbaus veranschaulicht wird.

Fig. 10 zeigt ein Wellenliniendiagramm, das ein typisches Muster eines Impulscodesignales wiedergibt, erzeugt von einem Transmitter gemäß der Erfindung.

Fig. 11 ist eine Ansicht ähnlich jener gemäß Fig. 3, jedoch eine andere Ausführungsform eines Systemes gemäß der Erfindung darstellend.

Die Fig. 12 und 13 zeigen Ansichten zum Veranschaulichen des Aufbaus des Schlüsselschalters sowie der Schlüsselvorrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform des Diebstahlsicherungssystemes gemäß der Erfindung.

Fig. 14 ist eine Ansicht ähnlich jener gemäß Fig. 3, entsprechend der in den Fig. 12 und 13 wiedergegebenen Ausführungs­ form.

Die Fig. 1 bis 3 zeigen ganz allgemein das Fahrzeug-Diebstahlsicherungssystem gemäß der Erfindung. Dieses System umfaßt eine Schlüsselschaltereinheit 2, die ein Steuerschloß und einen Zündschlüsselschalter 2a - auf der Steuersäule des Fahrzeuges 1 angeordnet - miteinander kombiniert, die das Starten des Motors sowie des Mittels zum Auslösen eines Alarmes kontrolliert. Eine Schalttafel 12 ist an die Kantrollein­ richtung 3 angeschlossen und im Fahrgastraum des Fahrzeugs unter­ gebracht. Eine Kontrolleinrichtung 81 für einen Türverriegelungs­ aktuator ist an eine lichtempfangende Einheit 14 angeschlossen, und eine Schlüsselvorrichtung 4 umfaßt einen Grundkörper 5 zum Starten des Motors durch Einführen in die Schlüsselschalterein­ heit 2.

Schlüsselvorrichtung 4 weist zusätzlich zu dem Grundkörper 5 einen Kopf 6 auf, indem sich ein Transmitter 7 befindet. Der Kopf 6 ist mit einem Paar lichtemittierender Elemente 8 ausgerüstet, beispielsweise lichtemittierender Dioden (LED) auf beiden Seiten des Basisendes des Grundkörpers 5, wobei die axialen Linien zur Spitze des Grundkörpers 5 zeigen. Die Seitenkanten des Grund­ körpers 5 sind mit einem Paar von Kontaktstücken 9 ausgerüstet.

Der Schlüsselschalter 2a besteht aus einem bekannten Zylinderschloß, das den Schlüssel- Grundkörper 5 aufnimmt. Er umfaßt ferner einen Drehschalter, der selektiv Schaltkreise bildet, je nach der Winkelposition der Schlüsselvorrichtung 4, sowie Kontaktstücke 10, die mit den zuvor erwähnten Kontaktstücken 9 dann kurzgeschlossen werden, wenn der Grundkörper 5 hierin eingeführt ist. Schlüsselschalteinheit 2 ist weiterhin mit einem lichtaufnehmenden Element 11 ausgerüstet, das aus einem Fototransistor besteht und den lichtemittierenden Elementen 8 der Schlüsselvorrichtung 4 dann gegenüberliegt, wenn der Grundkörper 5 in die Schlüsselschaltereinheit 2 eingeführt ist. Die Kontaktstücke 10 und die lichtaufnehmenden Elemente 11 sind mit der Kontrollvorrichtung 3 verbunden, wie zuvor erwähnt.

Fig. 3 ist ein Blockschaltbild, das schematisch den Aufbau des Systems gemäß der Erfindung veranschaulicht.

Das lichtemittierende Element 8 im Kopf 6 der Schlüsselvorrichtung 4 ist an eine lichtemittierende Schaltung 40 angeschlossen, die ein Bestandteil des Transmitters 7 bildet. Die lichtemittierende Schaltung 40 ist an eine CPU 41 angeschlossen, die den fahrzeug­ spezifischen Code speichert. Die CPU 41 ist außerdem an eine Aus­ löseschaltung 42 angeschlossen. Die Auslöseschaltung 42 ist an eine Kontaktschaltung 43 angeschlossen, die ihrerseits mit den Kontaktstücken 9 und einer Ladebatterie 44 in Verbindung steht.

Die Kontrollvorrichtung 3 des Fahrzeuges 1 weist in ihrem Inneren eine lichtaufnehmende Schaltung 50 auf, die an das lichtaufnehmende Element angeschlossen ist. Die lichtaufnehmende Schaltung 50 ist weiterhin an eine CPU 51 angeschlossen, die einen Code speichert, der identisch dem zuvor erwähnten spezifischen Code ist. Die licht­ aufnehmende Schaltung 50 ist ferner an ein lichtaufnehmendes Element 15 der lichtaufnehmenden Einheit 14 angeschlossen, die im Bereich des Türschlosses angeordnet ist, wobei ihre lichtauf­ nehmende Flache nach außen weist. Die CPU 51 ist ferner an eine Türverriegelungs-Kontrollausgangsschaltung 80 und an eine Motor­ kontrollausgangsschaltung 56 angeschlossen. Die Schaltung 80 ist an eine Kontrolleinreichtung 81 angeschlossen, die einen Aktuator 82 kontrolliert, der aus einem reversiblen Motor besteht.

Die CPU 51 ist an Schalttafel 12 angeschlossen, die numerische Tasten hat, ferner an eine Relay-Kontroll-Ausgangsschaltung 52 sowie an eine Alarmerzeugerschaltung 53. Die Relay-Kontroll-Aus­ gangsschaltung 52 ist an ein Hauptrelais 54 zum selektiven Zuführen von elektrischer Energie aus der Autobatterie 55 zur Motorkontroll­ vorrichtung 56 angeschlossen, die ihrerseits das Zündsystem 57 sowie das Kraftstoffversorgungssystem 58 für den Motor kontrolliert, ferner an ein Starterrelais 59, das den Startermotor 60 mittels eines Magnetschalters 61 kontrolliert. Die Alarmgeneratorschaltung 53 ist an Horn 63 sowie an die Scheinwerfer 64 mittels einer Alarmsignal-Ausgangsschaltung 61 angeschlossen. An die Alarm­ generatorschaltung 53 sind ferner ein Sensor 65 angeschlossen, der überprüft, ob der Schlüsselschalter 2a in der "Ein-"Position steht, ein weiterer Schalter 66, der ermittelt, ob der Motorkontrollvorrichtung 30 elektrische Energie zugeführt wird, sowie ein weiterer Sensor 67, der ermittelt, ob elektrische Energie dem Startermotor 60 zugeführt wird, und zwar mittels einer Eingangsschaltung 68.

Wie man aus Fig. 4 erkennt, umfaßt die Relais-Kontroll-Ausgangs­ schaltung 52 einen Transistor T, ein Relais 81 sowie eine Diode D. Die Basis des Transistors T ist an die CPU 51 angeschlossen, sein Emitter an die Erde. Der Kollektor des Transistors T ist an ein Kontaktstück 82 der Position "Ein" des Schlüsselschalters 2a angeschlossen, der als Zündschalter mittels der Spule 81a des Relais 81 dient, ferner an die Anode der Diode D. Die Katode der Diode D ist an die Anode zwischen der Spule 54a des Hauptrelais 54 angeschlossen, dessen anderes Ende an den Kontakt 82 ange­ schlossen ist, und an eines der Enden des Kontaktsatzes 81b von Relais 81, dessen anderes Ende geerdet ist.

Bei der beschriebenen Ausführungsform wirkt die Selbsthalteschaltung auf das Hauptrelais, das zwischen Zündschalter und Motorkontroll­ vorrichtung geschaltet ist. Es ist jedoch auch möglich, eine Selbsthalteschaltung gemäß der Erfindung mit der Ausgangskontroll­ schaltung für verschiedene Relaisschaltungen in solchen Fallen auszustatten, in welchen die Relaisschaltungen zwischen der Auto­ batterie und verschiedenen Komponenten der Motorkontrollschaltung vorgesehen sind, so wie z. B. das Kraftstoffversorgungssystem, das Zündsystem, usw., so daß eine Ein-Aus-Kontrolle gegeben ist.

Eine Batterieladekontrollschaltung 69, die der Autobatterie 55 zugeordnet ist, ist an entsprechende Kontaktstücke 10 der Schlüssel­ schaltereinheit 2 angeschlossen, so daß die Batterie 44 der Schlüsselvorrichtung 4 mittels der Kontaktschaltung 43 dann elektrisch aufgeladen wird, wenn die entsprechenden Kontaktteile 10 in Kontakt mit den Kontaktteilen 9 gebracht werden.

Der Schlüsselschalter 2a plaziert selektiv seine mechanischen Kontaktstücke in eine der Positionen "LOCK", "ACC", "ON" und "ST". von der Autobatterie 55 elektrische Energie. Wird der Schlüssel­ schalter 2a auf "ST" gestellt, nach dem Durchlaufen der Position "ON", so wird dem Hauptrelais 54 und dem Starterrelais 59 elektrische Energie zugeführt.

Die Motorkontrollschaltung 56 erlaubt das Starten des Motors durch Aufnahme elektrischer Energie aus der Autobatterie 55, wenn sich der Schlüsselschalter 2a in der Position "ON" befindet und wenn Hauptrelais 54 aktiviert wird. Der Startermotor 60 erhält elektrische Energie von der Batterie 55 durch den Magnetschalter 61, wenn der Schlüsselschalter 2a in die Position "ST" verbracht ist, nachdem er die Position "ON" durchlaufen hat und das Startermotorrelais 59 eingeschaltet ist.

Die Fig. 5 und 6 zeigen wesentliche Komponenten der Schlüssel­ vorrichtung 4 und der Schlüsselschaltereinheit 2, wenn die Schlüssel­ vorrichtung 4 in dem Schlüsselschalter 2a aufgenommen und um einen gewissen Winkel verdreht ist.

Aus Fig. 6 erkennt man, daß der Schlüsselschalter 2a in irgendeine von mehreren Positionen, nämlich "LOCK", "ACC", "ON" und "ST" verdreht ist, um je nach der ausgewählten Position die Motorkon­ trollvorrichtung 56 in Aktion zu setzen.

Die Schlüsselschaltereinheit 2 ist mit einer äußeren zylindrischen Hülse 16 aus Kunststoff oder Kunstharz versehen, ferner mit einer inneren Hülse 17, die sich in der äußeren Hülse 16 befindet und die aus demselben Material gefertigt sein kann, und zwar derart, daß sie in einem bestimmten Winkelbereich verdrehbar ist. Die innere Hülse 17 weist ein Schlüsselloch 18 zur Aufnahme des Schlüsselgrundkörpers 5 auf.

Eine hülsenförmige innere Kappe 19 aus Kunstharz oder Kunststoff wird in das freie Ende der äußeren Hülse 16 koaxial eingeführt und bedeckt den Umfangsbereich der axialen Stirnflüche. Eine ähnliche Hilfskappe 21 wird über die innere Kappe 19 gestülpt. Eine hülsenförmige Außenkappe aus gestanztem Metallblech bedeckt die axiale Stirnfläche der Hilfskappe 21 und umgibt die beiden Kappen 19 und 21 sowie die äußere Hülse 16, wobei sie an der äußeren Hülse 16 durch umbördeln befestigt ist.

Die innere Kappe 19 und die Hilfskappe 21 sind mit einer Schlüssel­ einführöffnung 23 als Fortsetzung des Schlüssellochs 18 versehen. Der Durchmesser der Öffnung 23 ist im wesentlichen gleich der Breite des Basisendes des Schlüssel-Hauptkörpers 5, und ist gering­ fügig größer als der Durchmesser des Schlüssellochs 18.

Wie man am besten aus Fig. 6 erkennt, ist die Hilfskappe 21 mit Ausnehmungen 24 versehen, die gegen die Schnittfläche mit der inneren Kappe wie auch gegen den inneren Umfang der Ausnehmung 23 offen sind, um entsprechende Kontaktstücke 10 aufzunehmen. Die Ausnehmungen 24 nehmen ferner elektrisch-leitende Stützplatten 25 auf, die teilweise der Hilfskappe 21 angeformt oder beim Formen mit dieser verbunden sind. Die Stützplatten 25 sind mit aufrecht­ stehenden Zapfen 26 versehen, die die Basisenden der entsprechenden Kontaktstücke 10 schwenkbar lagern. Die radial innere Fläche eines jeden Kontaktstückes 10 im Bereich ihres freien Endes mit einem bogenförmigen Kontaktbereich 27 ausgestattet, der sich bogenförmig entlang der inneren Umfangsfläche der Ausnehmung 23 von der Position, die einen geringen Abstand von Position "ON" erstreckt zur Position "ACC" und zur Position entsprechend der Position "ST".

An der Kante eines jeden entsprechenden Kontaktstückes 10 gegenüber der mit Kontaktbereich 27 versehenen Kante liegt elastisch ein freies Ende einer Druckfeder 28 an, die die entsprechenden Kontakt­ stücke 10 vom äußeren Umfang zum Zentrum der Ausnehmung 23 hin drückt. Jede Druckfeder 28 befindet sich in einem Schlitz 29, der in radial auswärtiger Richtung von der entsprechenden Aus­ nehmung 24 geformt ist, zusammen mit einem Terminal 31, der einen Teil der entsprechenden Stützplatte 25 bildet; sein Basisende arbeitet mit Terminal 31 zusammen, das senkrecht zur axialen Er­ streckung der Schlüsselschaltereinheit 2 umgebogen ist. Terminal 31 ist elektrisch an die Kontrollvorrichtung 3 angeschlossen, die oben behandelt wurde. Die Ausnehmungen 24 sind mit Anschlägen 32 versehen (Fig. 6), die die Erstreckung der Kontaktbereiche 27 in die Ausnehmung 23 hinein begrenzt.

Wird ein Hauptschlüsselkörper 5 in das Schlüsselloch 18 der Schlüsselschaltereinheit 2 eingeführt, so werden die entsprechenden Kontaktstücke 10 elektrisch an die Kontrollvorrichtung 3 mittels der Druckfedern 28 und der Stützplatten 25 angeschlossen.

Wie man aus Fig. 6 erkennt, ist die Schlüsselschaltereinheit 2 mit einem lichtaufnehmenden Element 11 ausgerüstet, das axial nach außen aus einem Schlitz 21a weist, der seinerseits in der Hilfskappe 21 angeordnet ist; ferner ist eine Öffnung vorgesehen, die hier nicht dargestellt ist, und zwar in der axialen Stirnfläche der Außenkappe 22, so daß sie mit Schlitz 21a fluchtet. Das licht­ aufnehmende Element 11 ist derart angeordnet, daß es das Licht aus einem der lichtemittierenden Elemente 8 der Schlüsselvorrichtung 4 dann aufnimmt, wenn diese dem lichtaufnehmenden Element 11 gegen­ überliegt, und zwar von einem Bereich, der sich im wesentlichen zwischen den Positionen "ACC" und "ST" befindet. Die licht­ emittierenden Elemente 8 befinden sich in der Schlüsselvorrichtung 4 an Stellen, die symmetrisch in Bezug auf die Axiallinie sind, so daß die Schlüsselvorrichtung 4 einwandfrei in Schlüsselloch 18 einsetzbar ist, selbst in umgekehrtem Zustand.

Ein Paar Terminalhalter 33 von halbkreisförmigem Querschnitt ist an beiden Seitenkanten des Basisendes des Schlüssel-Hauptkörpers 5 vorgesehen, derart, daß sich diese in axialer Richtung von Körper 5 erstrecken. Die Terminalhalter 33 sind jeweils von den entsprechenden Kontaktstücken 9 bedeckt, die einen bogenförmigen Querschnitt haben und die an der Außenfläche der entsprechenden Terminalhalter 33 angreifen.

Im folgenden soll die Wirkungsweise des Diebstahlsicherungssystemes beschrieben werden, und zwar unter Bezugnahme auf Fig. 3.

Zunächst wird der Druckknopfschalter 45, der sich im Kopf 6 der Schlüsselvorrichtung 4 befindet, vom Benutzer gedrückt, der sich außerhalb des Fahrzeuges 1 befindet. Ein Signal, das das Schließen der Kontakte des Druckknopfschalters 45 bestätigt, wird sodann der Auslöseschaltung 42 eingespeist. CPU 41 erzeugt entsprechend dem Kommando der Auslöseschaltung 42 das spezielle Codesignal, und ein Infrarot-Impulssignal wird von der lichtemittierenden Schaltung 40 und den lichtemittierenden Elementen 8 ausgesandt und im lichtaufnehmenden Element 15 der lichtaufnehmenden Einheit 14, die sich im Bereich des Türgriffes befindet, eingespeist.

Wenn dieses Codesignal vom lichtemittierenden Element 15 der CPU 41 über die lichtaufnehmende Schaltung 50 eingespeist wird, so wird der spezielle Code in der CPU 51 überprüft.

Wurde der eingegebene Code als "echt" erkannt, so erzeugt die Türverriegelungs-Kontrollausgangsschaltung 80 ein Antriebssignal für den Türverriegelungs-Aktuatorkontroller 81. Dieser Kontroller 81 definiert den jeweiligen Status des Türverriegelungsaktuators 82 und gibt entsprechend diesem Status ein Kommando an Aktuator 82. Aktuator 82 wird hierdurch aktiviert, und die Tür demgemäß verriegelt oder entriegelt.

Wird der Hauptschlüsselkörper 5 in die Schlüsselschaltereinheit 2 eingeführt, und die Kontaktstücke 9 sowie die entsprechenden Kontaktstücke 10 miteinander kurzgeschlossen, wird ein dieses Kurzschließen anzeigendes Signal aus der Kontaktschaltung 43 der Auslöseschaltung 42 eingespeist. Entsprechend dem Kommando aus der Auslöseschaltung 42 erzeugt die CPU 41 ein Codesignal, und es wird ein Infrarot-Codesignal von der lichtemittierenden Schaltung 42 und den lichtemittierenden Elementen 8 dem lichtaufnehmenden Element 11 eingespeist. Wird dieses Codesignal vom lichtaufnehmen­ den Element 11 der CPU 21 der Kontrollvorrichtung 3 mittels der lichtaufnehmenden Schaltung 50 eingespeist, so wird die Erkennung des eingegebenen Codes in der CPU 41 durchgeführt.

Ist Schlüsselschalter 2a auf Position "ON" eingestellt und hat die CPU 41 ein Kommando an die Relaiskontroll-Ausgangsschaltung 52 im Anschluß an das Erfassen der Übereinstimmung der Codes abge­ geben, so schaltet Transistor T Relais 81, was wiederum Hauptrelais 54 zu einer Umschaltung veranlaßt, und was zu einem Anschließen von Motorkontrollvorrichtung 56 an Batterie 55 führt. Selbst wenn Transistor T aus dem eingeschalteten Zustand in den ausgeschalteten Zustand übergegangen ist, wird Relais 81 sodann nicht deaktiviert, zufolge der Anwesenheit der Diode D; Hauptrelais 54 kann im aktivierten Zustand verbleiben. Solange sich Schlüsselschalter 2a in der Position "ON" befindet, wird Motorkontrolleinrichtung 56 im aktivierten Zustand gehalten.

Somit verbleibt Hauptrelais 54 in seinem eingeschalteten Zustand, und der Motor läuft selbst dann weiter, wenn der Vorgang des elektronischen Code Matching nur einmal zu Anfang erfolgreich durchgeführt wird, und Transistor T anschließend nicht mehr leitend ist. Aber auch dann, wenn der Transistor aus anderen Gründen nicht mehr leitend ist, beispielsweise aufgrund einer Störung im System, verbleibt Relais 81 aktiviert, ohne daß eine Unterbrechung des Betriebes des Fahrzeuges eintritt. Da ferner CPU 51 mit einem Speicher versehen ist, der das Ergebnis des code matching über eine gewisse Zeitspanne des Winkelbereiches mit oder ohne chrono­ logische Bedingungen beibehält, selbst dann, wann der Motor bei­ spielsweise wegen Parkens abgeschaltet wurde, und neu angelassen werden muß, so verbleibt die Motorkontrollvorrichtung 56 aktiviert, und der Motor läßt sich erneut starten, ohne daß der Code ständig wieder überprüft werden muß.

Passiert Schlüsselschalter 2a die Position "ON" und werden die mechanischen Kontaktstücke, die in der Zeichnung nicht dargestellt sind, geschlossen, so wird in jedem Falle der Motorkontrollvor­ richtung 56 mittels des Hauptrelais 54 Strom zugeführt. Erreicht der Schlüsselschalter 2a die Position "ST", so wird mittels des Starterrelais 59 dem Startermotor 60 Strom zugeführt und der Motor gestartet. Die CPU 51 ist mit einem Speicher ausgestattet, so daß das Ergebnis der Überprüfung des Codes immer noch wirksam ist, und daß der normale Betrieb des Fahrzeuges 1 weiterhin so lange möglich bleibt, bis der Schlüsselschalter 2a zur Position "ACC" zurückkehrt. Wurde der Schlüsselschalter 2a in die Position "ACC" zurückgeführt, so wird dies mittels des Sensors 65 erfaßt und dessen Ausgang der CPU 51 über die Eingangsschaltung 68 einge­ geben; das Ergebnis der Überprüfung des eingegebenen Codes wird aufgehoben. Hierbei ist es auch möglich, das Ergebnis der Über­ prüfung des Codes aufrecht zu erhalten, bis der Schlüsselschalter 2a zur Position "LOCK" zurückgekehrt ist, oder bis die Schlüssel­ vorrichtung 4 aus der Schlüsselschaltereinheit 2 entfernt wurde.

Wird das Codesignal nicht der CPU 51 eingegeben, beispielsweise aufgrund einer Störung in der Schlüsselvorrichtung 4, so kann der Fahrer eine gewisse Kombination von Zahlen aus Schalttafel 12 eingeben, umgewandelt in den speziellen Code, und der CPU 51 eingeben. In diesem Falle ist CPU 51 derart programmiert, daß bei Nichteingeben der richtigen Kombination von Zahlen die Schalt­ tafel 12 innerhalb einer gewissen Zeitspanne, beispielsweise 30 Sekunden vor und/oder nach dem Einführen des Schlüsselkörpers 5 in die Schlüsselschaltereinheit 2, die CPU 51 die Eingabe der Zahlenkombination verweigert oder anders ausgedrückt, den bestimm­ ten Code aus Schalttafel 51. Damit wird die Sicherheit des Systems nochmals gesteigert.

Sobald das Codesignal als richtig erkannt wurde, wird die Relais­ kontroll-Ausgangsschaltung 52 aktiviert, so daß das Hauptrelais 54 und das Starterrelais 59 eingeschaltet werden. Somit kann elektrischer Strom aus der Batterie 55 der Motorkontrollvorrichtung 56 und dem Startermotor zugeführt werden. Gleichzeitig wird ein Alarm-Unterdrückungs-Signal der Alarmgeneratorschaltung 53 einge­ geben; wird Schlüsselvorrichtung 4 derart verdreht, daß sich der Schlüsselschalter 2a in der Position "ST" befindet, nach dem Durch­ laufen der Position "ON", so wird der Motor tatsächlich gestartet. Sodann verbleibt Fahrzeug 1 im normalen Betrieb, und zwar so lange, bis Schlüsselschalter 2a in die Position "ACC" oder "LOCK" verbracht wird. Die Alarmgeneratorschaltung 53 gibt dann ein Alarmsignal ab, wenn ein Signal von einem der Sensoren 65 bis 67 aufgenommen wurde, und wenn von CPU 41 kein Alarmunterdrückungssignal erzeugt wurde.

Ein besonders vorteilhaftes Merkmal der Erfindung ist ein Zeit­ schaltwerk, mit dem der Speicher der CPU 51 ausgestattet sein kann. Wird die richtige Zahlenkombination aus Schalttafel 12 eingespeist, oder ist das elektronische code matching anstandslos durchgeführt worden, so besteht keine Notwendigkeit, die richtige Zahlenkombination aus Schalttafel 12 einzugeben, oder das elektronische code matching während der ganzen Zeit durchzuführen. Der Grund liegt in folgendem: Die CPU 51 ist derart programmiert, daß das Ergebnis der Überprüfung anhaltend wirksam bleibt, beispiels­ weise während einer Zeitspanne von 30 Sekunden, nachdem der Schlüsselschalter 2a auf die Position "LOCK" eingestellt wurde, oder anders ausgedrückt, selbst dann, wenn der Motor durch Drehen des Schlüsselschalters 2a in die Position "LOCK" oder "ACC" aus­ geschaltet wurde oder selbst dann, wenn die Schlüsselvorrichtung aus Schlüsselschalteinheit 2 entfernt wurde, solange der Motor unmittelbar darauf wieder gestartet wird.

Hat die CPU die Übereinstimmung der Codes nicht bestätigt, oder anders ausgedrückt, wurde entweder ein von dem speziellen Code abweichender Code eingegeben, oder gar kein Codesignal aus Schlüssel­ vorrichtung 4 oder Schalttafel 12 eingegeben, so wird Alarm­ generatorschaltung 53 nicht deaktiviert, sondern im eingeschalteten Zustand gehalten, und zwar zufolge der Abwesenheit eines Alarm­ unterdrückungssignales. Da die Relaiskontroll-Ausgangsschaltung 52 kein Kommando abgibt, die beiden Relais 54 und 59 einzuschalten, so bleiben die Kontrollvorrichtung 56 und der Startermotor 60 außer Betrieb. Wird Schlüsselschalter 2a in die Position "ON" in diesem Zustand verdreht, so werden Horn 63 und Scheinwerfer 64 dahingehend aktiviert, daß durch die Alarmgeneratorschaltung 53 ein Alarmsignal erzeugt wird, weil nämlich die Schaltung 53 ein Signal aus Sensor 65 mittels der Eingangsschaltung 68 erhält.

Wird der Haupt-Schlüssel-Körper 5 nicht in die Schlüsselschalter­ einheit 2 eingeführt und werden Motorkontrollschaltung 46 und Startermotor direkt an die Batterie 55 angeschlossen, ohne die Beteilung der Relais 54 und 59 - siehe gestrichelte Linie A in Fig. 3 -, so wird wieder durch die Alarmgeneratorschaltung 53 ein Alarmsignal erzeugt, weil nämlich Schaltung 53 ein Signal von den Sensoren 66 und 67 durch die Eingangsschaltung 68 erhält.

Wird ein Versuch gemacht, das Fahrzeug 1 mit einem kopierten Schlüssel ohne eine Schaltung für ein übertragendes Codesignal zu starten, so läßt sich der Motor nicht starten, und es wird ein Alarmsignal abgegeben, da nämlich der Motorkontrollvorrichtung 56 oder dem Startermotor 60 kein Strom zugeführt wird. Wird ein Versuch unternommen, der Motorkontrollvorrichtung 56 und dem Startermotor 60 direkt Strom zuzuführen, so wird ebenfalls ein Alarmsignal erzeugt.

Durch Anwendung einer Schalttafel in Kombination mit dem Trans­ mitter sowie dadurch, daß der Motor dann gestartet wird, wenn der elektronische Code dem Fahrzeug entweder von der Schalttafel oder vom Transmitter zugeführt wird, wird sichergestellt, daß, falls der Transmitter nicht mehr betriebsfähig ist, das Fahrzeug dennoch betriebsbereit ist.

Der Benutzer richtet den lichtemittierenden Teil des Transmitters (in diesem Falle Schlüsselvorrichtung 4) in die Groß-Richtung des lichtaufnehmenden Elementes 15 der lichtaufnehmenden Einheit 14. Der Anwender braucht daher die Achsrichtung des emittierten Lichtes nicht genau auf das lichtempfangende Element 15 zu halten; demgemäß wird die Übertragung des Signales auf einfache Weise vollzogen, weil die Richtung des Signales eine gewisse Breite hat. Es ist mit anderen Worten wünschenswert, das Signal auch ohne präzise Handhabung zu übertragen.

Da inzwischen der Motorschalter durch Einführen des Hauptschlüssel­ körpers 5 in das Schlüsselloch 18 aktiviert wurde, werden die lichtemittierenden Elemente 8c er Schlüsselvorrichtung 4 und das lichtaufnehmende Element 11 der Schlüsselschaltereinheit 2 auto­ matisch einander gegenüberliegend angeordnet. Soll ein Auslöse­ signal gemäß der Winkelposition der Schlüsselvorrichtung erzeugt werden, so ist es insbesondere wünschenswert, die Übertragung des Signales auch dann stattfinden zu lassen, wenn die Geschwindig­ keit des Handhabens des Schlüssels hoch ist.

Unter Einbeziehung aller dieser Faktoren werden die Impulswellen­ formen gemäß der Erfindung unterschiedlich voneinander gestaltet, je nach dem, ob der Schlüssel verwendet wird, um das Türschloß oder den Motorschalter zu betreiben.

Das Impulssignal wird selektiv erzeugt, so daß eine richtige Signalform automatisch erzeugt wird, um die Voraussetzung zum Übertragen des Signales zu schaffen.

Aus Fig. 10 erkennt man die grundlegenden Faktoren einer Impuls­ welle:

• A) Die Intervalle zwischen den Code Bits;
• B) Die Impulsbreite;
• C) Die Intervalle zwischen den Codes;
• D) Die Höhe der Impulse; und
• E) die Anzahl der Codegruppen.

Durch geeignetes Auswählen dieser Faktoren läßt sich ein Signal erzeugen, das der Aufnahme-Empfindlichkeit entspricht.

Im Falle der Zündungs-Schlüssel-Operation sind weder die Höhe (D) der Impulse, noch die Anzahl (E) der Codegruppen von ent­ scheidender Bedeutung, da die lichtemittierenden Elemente 8 und das lichtaufnehmende Element 11 genau einander gegenüberliegen. Stattdessen ist es wünschenswert, eine rasche Antwort zu erhalten, so daß das Auslesen des Codes durch das lichtaufnehmende Element in der kürzest möglichen Zeitspanne durchgeführt wird, während der Schlüssel gedreht wird. In diesem Falle ist es anders aus­ gedrückt, wünschenswert, die Impulsbreite (B) und die Intervalle (A) zwischen den Code Bits zu reduzieren.

Anders sieht es aus im Falle des Türverriegelns. Da der Abstand zwischen den lichtemittierenden Elementen 8 und dem lichtauf­ nehmenden Element 15 unbestimmt ist, sollte die Impulshöhe (D) vergrößert werden, um den Ausgangssignal-Level zu vergrößern. Um das Signal selbst dann zu übertragen, wenn die beiden Elemente nicht genau einander gegenüberliegen, und die Chancen einer erfolg­ reichen Übertragung des Signals zu verbessern, sollten die Inter­ valle (C) zwischen den Codes sowie die Anzahl der Codegruppen (E) vergrößert werden.

Als alternative Gestaltung, jedoch immer noch basierend auf den diskutierten Grundgedanken, lassen sich die Impulsbreite (B) und die Impulshöhe (D) steigern, sowie auch die Anzahl der Codegruppen (E), um die Wahrscheinlichkeit der Codeerkennung zu verbessern, da nämlich die Stromzufuhr dann angemessen ist, wenn der Hauptschlüsselkörper 5 in die Schlüsselschaltereinheit 2 eingeführt ist und die innere Batterie 44 der Schlüsselvorrichtung 4 durch die entsprechenden Kontakte 10 der Schlüsselschaltereinheit 2 sowie der Kontakte 9 der Schlüsselvorrichtung 4 aufgeladen wird. Soll stattdessen die Türverriegelung betrieben werden, so läßt sich der Verbrauch an elektrischer Energie durch Verringern der Impulsbreite (B) oder der Impulshöhe (D) verringern, da die Schlüsselvorrichtung 4 vollständig an Batterie 44 hängt und ihre Stromversorgung möglicherweise nicht ausreicht. Um ein zuver­ lässiges Türverriegeln zu bewirken, kann es notwendig sein, den Intervall zwischen den Codegruppen zu vergrößern.

Da die Form des Impulssignales je nach dem Zustand der Signal­ übertragung veränderlich ist, ohne daß der gemeinsame spezielle Code verändert wird, wird ein unnötiger Verbrauch an elektrischer Energie verhindert, und die Handhabung der Vorrichtung wesentlich verbessert.

Fig. 7 ist eine schematische Ansicht ähnlich jener gemäß Fig. 6, woraus man eine zweite Ausführungsform der Erfindung erkennt. Die Kontaktbereiche 71 der entsprechenden Kontaktstücke 70 sind derart gestaltet und angeordnet, daß zwischen diesen beiden Elementen dann eine Berührung eintritt, wenn sich Schlüsselschalter 2a irgend­ wo zwischen einer Position befindet, die der Position "ACC" gering­ fügig vorausgeht, oder einer Position, die geringfügig hinter der Position "ACC" gegen die Position "LOCK" und die Position "ON" liegt, wenn der Schlüsselschalter 4 aus der Position "LOCK" in die Position "ON" verdreht wird. Das lichtaufnehmende Element 72 wird an einer Stelle der Schlüsselschaltereinheit 2 derart angeordnet, daß es in einem der lichtemittierenden Elemente 8 der Schlüsselvorrichtung 4 über einen Bereich zugewandt ist, der sich zwischen den Positionen "ACC" und "ON" erstreckt. In diesem Falle wird der Speicher in der CPU 51 derart eingestellt, daß das Ergebnis der Überprüfung weiterhin wirksam ist, und daß der normale Betrieb des Fahrzeugs 1 aufrecht erhalten werden kann, und zwar so lange, bis der Schlüsselschalter 2a in die Position "LOCK" wieder zurückgekehrt ist. Auch hier ist es möglich, das Ergebnis der Überprüfung des speziellen Codes so lange wirksam zu halten, bis die Schlüsselvorrichtung hier aus der Schlüssel­ schaltereinheit 2 entfernt ist. Im übrigen liegen bei dieser Aus­ führungsform dieselben Funktionen und Abläufe wie bei der ersten Ausführungsform vor.

Fig. 8 ist eine schematische Ansicht ähnlich jener gemäß Fig. 6, die eine dritte Ausführungsform der Erfindung veranschaulicht. Die Kontaktbereiche 74 der entsprechenden Kontaktstücke 73 sind derart angeordnet, daß die Kontaktbereiche 74 mit den Kontaktstücken 9 dann in Berührung gelangen, wenn sich Schlüsselschalter 2a zwischen einer Position befindet, die leicht entfernt von Position "ON" in Richtung auf die Position "ST" und der Position "ST" befindet, wenn der Schlüsselschalter 2a aus der Position "ON" in die Position "START" verdreht wird. Das lichtaufnehmende Element 75 wird an einer Stelle der Schlüsselschaltereinheit 2 derart angeord­ net, daß es einer der lichtemittierenden Elemente 8 der Schlüssel­ vorrichtung 4 über einen Bereich zugewandt ist, der sich zwischen den Positionen "ON" und "592' erstreckt. Auch in diesem Falle wird der Speicher in CPU 41 derart eingestellt, daß das Ergebnis der Überprüfung wirksam bleibt, und daß das Fahrzeug 1 weiterhin normal betrieben werden kann, so lange, bis Schlüsselschalter 2a in die Position "ACC" wieder verbracht wird. Auch hier ist es möglich, das Ergebnis der Überprüfung des speziellen Codes so lange wirksam zu halten, bis Schlüsselvorrichtung 4 in die Position "LOCK" ver­ bracht oder alternativ hierzu, von Schlüsselschaltereinheit 2 entfernt ist. Befindet sich in diesem Falle Schlüsselschalter 2a in Position "ON", so sind die entsprechenden Kontaktstücke 73 nicht an die Batterieladekontrollschaltung 69 angeschlossen, da die beiden Kontaktstücksätze nicht miteinander in Berührung stehen. Im übrigen funktioniert diese Ausführungsform genau wie die erste Ausführungsform.

Fig. 9 ist eine schematische Ansicht ähnlich jener gemäß Fig. 6, eine vierte Ausführungsform der Erfindung veranschaulichend. Die Kontaktbereiche 77 der entsprechenden Kontaktstücke sind derart angeordnet, daß die Kontaktbereiche 77 mit den Kontakt­ stücken 9 dann in Berührung stehen, wenn der Hauptschlüsselkörper 5 in die Schlüsselschaltereinheit 2 eingeführt ist. Das lichtauf­ nehmende Element 72 wird an einem Teil der Schlüsselschalterein­ heit 2 derart angeordnet, daß es einem der lichtemittierenden Elemente 8 der Schlüsselvorrichtung 4 im wesentlichen im Bereich der Position "LOCK" zugewandt ist. In diesem Falle wird der Speicher in CPU 51 derart eingestellt, daß das Ergebnis der Überprüfung wirksam bleibt, und daß das Fahrzeug 1 weiterhin betrieben werden kann, und zwar so lange, bis Hauptschlüsselkörper 5 entfernt wird. Auch in diesem Falle - genau wie bei der dritten Ausführungsform - gilt folgendes: Befindet sich Schlüsselschalter 2a in der Position "ON", so sind die entsprechenden Kontakte 76 nicht an die Batterieladekontrollschaltung 69 angeschlossen, da die beiden Kontaktstücksätze einander nicht berühren. Im übrigen arbeitet diese Ausführungsform genau wie die erste Ausführungsform.

Ein entscheidender Vorteil der Erfindung liegt darin, daß die Zeitspanne, die erforderlich ist, um das Fahrzeug zu starten, sehr gering ist, weil die Erfassung oder Verifizierung des elektronischen Codes ebenfalls sehr rasch vonstatten geht.

Es ist klar, daß die Erfindung nicht auf die oben beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt ist, sondern daß weitere Ausführungs­ formen denkbar sind. So kann man beispielsweise einen Transmitter und eine Schalttafel wie oben beschrieben verwenden, dabei jedoch auch stattdessen eine Schalttafel alleine als Mittel zum Eingeben eines elektrischen Codes. Bei dem oberen Ausführungsbeispiel wurde den verschiedenen Schaltungen des Transmitters 7 von Batterie 44 der Schlüsselvorrichtung 4 Strom zugeführt; es ist aber auch möglich, Strom von der Autobatterie 55 dem Transmitter 7 dadurch zuzuführen, daß man den Hauptschlüsselkörper 5 in den Schlüsselschalter 2a einführt und einen elektrischen Kontakt zwischen diesen dadurch herstellt, daß man die Kontaktstücke 9 und 10 miteinander zusammenarbeiten läßt.

Weiterhin kann die CPU 51 auf verschiedenerlei Weise programmiert werden, so daß sich das Fahrzeug 1 ohne mechanischen Schlüssel starten läßt, daß aber ein Alarmsignal dann abgegeben wird, wenn die elektronischen Codes nicht miteinander übereinstimmen, und zwar mit einer gewissen zeitlichen Relation zur Anwendung des mechanischen Schlüssels. Diese Abwandlung kann dieselbe Hardware wie die erste Ausführungsform verwenden - siehe Fig. 3 -; lediglich CPU 51 ist anders programmiert.

Wird bei dieser alternativen Ausführungsform der Hauptschlüssel­ körper 5 in das Schlüsselloch 18 eingeführt und Schlüsselschalter­ einheit 2 um ein bestimmtes Winkelmaß verdreht, um ein Überein­ stimmen der elektronischen Codes zu erreichen, so wird der Alarmgeneratorschaltung 53 ein Alarmunterdrückungssignal von CPU 51 eingespeist. Ungeachtet des Ergebnisses des code matching läßt sich der Motor lediglich durch Verdrehen des Schlüsselschalters 2a in der Schlüsselvorrichtung 4 in die Position "ST" starten, nach dem Durchlaufen der Position "ON". Sodann hält der normale Betrieb des Fahrzeuges so lange an, bis der Schlüsselschalter 2a in die "ACC" oder "LOCK" zurückverbracht ist. Die Alarmgenerator­ schaltung 43 ist dabei stets bereit, dann ein Alarmsignal zu er­ zeugen, wenn ein Signal von irgendeinem der Sensoren 65 bis 67 aufgenommen wurde, und wenn kein Alarmunterdrückungssignal von CPU 51 kommt.

Falls die CPU 51 nicht die Übereinstimmung der Codes bestätigt, oder falls ein Code, der anders als der spezielle Code, eingegeben wurde, oder falls überhaupt kein Codesignal aus Schlüsselvorrichtung 4 oder Schalttafel 12 eingegeben wurde, so wird Alarmgenerator­ schaltung 53 nicht deaktiviert, sondern in eingeschaltetem Zustand gehalten. Relaiskontroll-Ausgangsschaltung 52 empfängt demgemäß kein Kommando zum Aktivieren der Relais 54 und 59, und die Motor­ kontrollvorrichtung 56 sowie der Startermotor 60 werden außer Betrieb gesetzt. Falls Schalter 2a in die Position "ON" einge­ schaltet wird und innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne keine Codebestätigung erfolgt, so werden Horn 63 und Scheinwerfer 64 nach der vorgegebenen Zeitspanne eingeschaltet, um ein Alarmsignal abzugeben, und zwar dadurch, daß sie ihrerseits von Sensor 65 mittels der Eingangsschaltung 68 ein entsprechendes Signal erhalten, so daß der Motor still steht.

Wird kein Schlüssel in die Schlüsselschaltereinheit eingegeben und werden Motorkontrollvorrichtung 56 und Startermotor 60 unmittel­ bar an die Batterie 55 ohne die Beteiligung der Relais 54 und 59 angeschlossen, so wie durch die gestrichelte Linie A in Fig. 3 angedeutet ist, so wird wiederum ein Alarm durch die Signale von den Sensoren 66 und 67 erzeugt und der Alarmgeneratorschaltung 53 über die Eingangsschaltung 68 innerhalb der vorgegebenen Zeit­ spanne eingegeben.

Wird ein Versuch unternommen, das Fahrzeug 1 dadurch zu betreiben, daß ein kopierter Schlüssel verwendet wird, der nicht mit einer Schaltung zum übertragen des genannten Codesignales ausgestattet ist, so wird der Motorkontrollvorrichtung 56 oder dem Starter­ motor 60 kein Strom zugeführt, und das Starten des Motors unter­ bleibt; stattdessen wird ein kontinuierliches Alarmsignal abge­ geben. Das Alarmsignal wird dann abgegeben, wenn ein Versuch unter­ nommen werden sollte, das Fahrzeug durch direkte Stromzufuhr zur Motorkontrollvorrichtung 56 und zu Startermotor 60 zu betreiben.

Fig. 11 zeigt eine abgewandelte Ausführungsform der Erfindung. Dabei sind jene Teile, die Teilen der vorausgegangenen Ausführungs­ form entsprechen, mit denselben Bezugszeichen versehen, und es wird insoweit auf eine entsprechende Beschreibung verzichtet. Bei dieser Ausführungsform ist die CPU 41 an einem ersten Schalter­ kreis 56 angeschlossen, und zwar durch den Druckknopfschalter 45. Der erste Schalterkreis 56 ist weiterhin an die Ladebatterie 44 angeschlossen. Der erste Schalterkreis 86 ist außerdem an eine Kontaktschaltung 43 angeschlossen, die aus einer mit den Kontakt­ stücken 9 zusammengeschalteten Diodenbrückenschaltung besteht. Schalterkreis 86 wird nur dann eingeschaltet, wenn die Kontakt­ stücke 9 mit den entsprechenden Kontakten 10 der Schlüsselschalter­ einheit 2 nicht in Kontakt stehen, um das Betätigen des Druckknopf­ schalters 45 zu erlauben. Anders ausgedrückt ist Druckknopfschalter 45 außer Kraft gesetzt, wenn die Kontakte 9 mit den entsprechenden Kontakten 10 kurzgeschlossen sind.

CPU 41 ist ferner an einen zweiten Schalterkreis 87 angeschlossen, der seinerseits mit der Kontaktschaltung 43 elektrisch verbunden ist. Der zweite Schalterkreis 87 arbeitet mit dem ersten Schalter­ kreis 86 zusammen und wird nur dann eingeschaltet, wenn die zwei Satz der Kontakte 9 und 10 miteinander kurzgeschlossen sind, um ein bestimmtes Auslösesignal der CPU 41 einzugeben.

Wird der Hauptschlüsselkörper 5 der Schlüsselvorrichtung 4 in die Zündschlüsselschalteinheit 2 eingeführt, so werden die Kontakte 9 mit den entsprechenden Kontakten 10 kurzgeschlossen mit dem Ergebnis, daß der erste Schalterkreis 86 ausgeschaltet wird und daß Druckknopfschalter 45 nicht mehr betätigt werden kann, während der zweite Schalterkreis 87 eingeschaltet wird. Sodann speist der zweite Schalterkreis 87 ein bestimmtes Auslösesignal der CPU 41 ein. CPU 41 erzeugt sodann den speziellen Code, und das Code­ signal wird von der lichtemittierenden Schaltung 40 und den licht­ emittierenden Elementen 8 dem lichtaufnehmenden Element 11 zuge­ führt.

CPU 41 ist derart programmiert, daß sie die Übertragung des Code­ signales dann aufhebt, wenn das Codesignal eine bestimmte Anzahl von Malen übertragen wurde, entsprechend dem Auslösesignal aus dem zweiten Schalterkreis 87. Die Übertragung des Codesignales wird so lange nicht wieder aufgenommen, bis der Hauptschlüssel­ körper 5 nach dem Entfernen aus der Zündschlüsselschalteinheit 2 erneut eingeführt wurde. Da der erste Schalterkreis 86 abgeschaltet ist, während der zweite Schalterkreis 87 eingeschaltet ist, während die beiden Satz von Kontaktstücken 9 und 10 miteinander kurzge­ schlossen sind, ist das Betätigen des Druckknopfschalters 45 nicht möglich, und es wird dem Transmitter 7 von der Autobatterie 55 Strom zugeführt. Somit wird kein Strom von Batterie 44 entnommen, während sie aufgeladen wird.

Da von der Stromquelle des Transmitters kein Strom ab­ genommen wird, wenn die Stromquelle aufgeladen wird, läßt sich der Transmitter zu jedem Zeitpunkt einwandfrei betreiben.

Die Fig. 12 bis 14 zeigen eine weitere Ausführungsform der Diebstahlsicherungsvorrichtung gemäß der Erfindung. Diese Vor­ richtung umfaßt eine Schlüsselschaltereinheit 102, ausgestattet mit einem Zündschlüsselschalter 102a, der auf der Steuersäule des Fahrzeuges 1 angeordnet ist und der als Steuerschloß dient, ferner einen Türschlüsselschalter 103 im Türhandgriff der Tor des Fahrzeuges 1, eine Kontrollvorrichtung 104 zum Kontrollieren des Verriegelns bzw. Entriegelns des Türschlosses und des Startens des Motors, und eine Schlüsselvorrichtung 105, die das Türschloß dadurch verriegelt bzw. entriegelt, daß sie auf den Türschlüssel­ schalter 103 einwirkt und den Motor dadurch startet, daß sie in den Zündschlüsselschalter 102 eingeführt wird.

Die Schlüsselvorrichtung 105 besteht aus einem Hauptschlüssel­ körper 106 und einem Schlüsselkopf 107. Kopf 107 enthält einen Transmitter 108. Die Teile des Schlüsselkopfes 107, die sich zwischen dem Basisende des Hauptschlüsselkörpers 106 befinden, sind jeweils mit einem lichtaufnehmenden Element 109 versehen, das aus einem Fototransistor und einem lichtemittierenden Element 110 besteht, beispielsweise einer LED; dabei ist die Achse auf das vordere Ende des Hauptschlüsselkörpers 106 gerichtet. Die Seitenkanten des Hauptschlüsselkörpers 106 weisen ein Paar Kon­ takte 111 auf.

Wie man aus Fig. 12 erkennt, ist der Türschlüsselschalter 103 des Fahrzeuges 1 derart gestaltet, daß er die Tür dadurch verriegelt und entriegelt, daß der Hauptschlüsselkörper 106 in den Schloß­ zylinder eingeführt und die Schlüsselvorrichtung 105 verdreht wird oder alternativ durch eine Fernsteuerung, wie im folgenden beschrieben. Ein lichtaufnehmendes Element 112 und ein licht­ emittierendes Element 113 sind im Bereich des Zylinderschlosses angeordnet und mit der Kontrollvorrichtung 4 verbunden.

Wie aus Fig. 13 erkennbar, ist die Zündschlüssel-Schalteinheit 102 derart gestaltet und angeordnet, daß sie den Hauptschlüssel­ körper 6 aufzunehmen vermag. Sie ist in ihrem Inneren mit mechanischen Kontakten ausgestattet, die geschlossen werden, je nach der Winkel­ position der Schlüsselvorrichtung 105, sowie mit einem Paar ent­ sprechender Kontakte 114, die mit den zuvor erwähnten Kontakten 111 kurzgeschlossen werden können. Die Schlüsselschaltereinheit 102 ist mit einem lichtaufnehmenden Element 115 ausgerüstet, angeordnet gegenüber einem der lichtemittierenden Elemente 110 der Schlüsselvorrichtung 105, wenn diese in die Zündschlüssel- Schalteinheit 102 eingeführt wird, sowie einem lichtemittierenden Element, bestehend aus einer LED, die derart angeordnet ist, daß sie in Bezug auf das Schlüsselloch dem lichtaufnehmenden Element 115 diagonal gegenüberliegt. Die entsprechenden Kontakte 114, das lichtaufnehmende Element 115 sowie das lichtemittierende Element 116 sind an die Kontrollvorrichtung 104 angeschlossen.

Fig. 14 ist ein Blockschaltbild, das schematisch den Aufbau der Diebstahlsicherungsvorrichtung gemäß der Erfindung, und zwar gemäß der Ausführungsformen nach den Fig. 12 und 13 zeigt.

Das lichtaufnehmende Element 109 im Kopf 107 der Schlüsselvor­ richtung 105 ist an eine lichtaufnehmende Schaltung 117 des Trans­ mitters 108 angeschlossen, der seinerseits an eine Auslöserschaltung 120 angeschlossen ist. Das lichtemittierende Element 110 ist an eine lichtemittierende Schaltung 118 angeschlossen, die ihrerseits an eine CPU 119 angeschlossen ist. Diese weist einen Speicher zum Speichern eines für das Fahrzeug spezifischen Codes auf. Die Auslöseschaltung 120 ist ebenfalls an die CPU 119 angeschlossen. Die Kontakte 111 sind mit einer Kontaktschaltung 123 kurzge­ schlossen, die ihrerseits an eine Ladebatterie 122 angeschlossen ist.

Die Kontrollvorrichtung 104 am Fahrzeug 1 ist in ihrem Inneren mit einer lichtaufnehmenden Schaltung 125 versehen, die an das lichtaufnehmende Element 112 des Türschlüsselschalters 103 und an das lichtaufnehmende Element 115 der Schlüsselschaltereinheit 102 angeschlossen ist. Die lichtaufnehmende Schaltung 125 ist an eine CPU 126 angeschlossen, die einen Speicher zum Speichern eines Codes aufweist, der mit dem für das Fahrzeug spezifischen Code übereinzustimmen hat. Die CPU 126 ist ferner an eine licht­ emittierende Schaltung 127 angeschlossen, die ihrerseits an das lichtemittierende Element 113 des Türschlüsselschalters 103 und an das lichtaufnehmende Element 116 der Schlüsselschaltereinheit 102 angeschlossen ist. Die CPU 126 ist ferner an eine Türver­ riegelungs-Ausgangsschaltung 120 sowie an eine Relaiskontroll- Ausgangsschaltung 136 angeschlossen. Die Türverriegelungs-Ausgangs­ schaltung 128 ist an eine Türverriegelungsvorrichtung 136 zum Verriegeln und Entriegeln der Tür angeschlossen, während die Relaiskontroll-Ausgangsschaltung 130 an ein Hauptrelais 142 zum selektiven Zuführen von Strom von der Batterie 141 zu einer Motor­ kontrollvorrichtung 137 angeschlossen ist; die letztere ist funktional mit dem Zündsystem sowie mit dem Kraftstoffinjektionssystem des Fahrzeuges verbunden, wie auch ein Starterrelais 144, das den Startermotor 143 kontrolliert.

Die Batterielade-Kontrollschaltung 145 in der Kontrollvorrichtung 104 ist an die Autobatterie 141 angeschlossen. Die Batterielade- Kontrollschaltung 145 ist an entsprechende Kontakte 114 des Zünd­ schlüsselschalters 102 derart angeschlossen, daß die Batterie 122 durch die Kontaktschaltung 123 dann geladen werden kann, wenn die Kontakte 114 mit den Kontakten 111 kurzgeschlossen werden.

Der Zündschlüsselschalter 102 stellt selektiv mechanische Kontakte mit einem der Positionen "LOCK", "ACC", "ON" und "ST" her. Wird die Position "ON" ausgewählt, so erhält Hauptrelais 142 von der Autobatterie 141 Strom. Ist Zündschlüsselschalter 102 auf "ST" eingestellt, so wird dem Hauptrelais 142 und dem Starterrelais 144 Strom zugeführt.

Im folgenden soll die erfindungsgemäße Diebstahlsicherungsvorrich­ tung beschrieben werden.

Das lichtemittierende Element 113 des Türschlüsselschalters 103 des Fahrzeuges überträgt ein Auslösesignal in einem bestimmten Intervall. Wird Schlüsselvorrichtung 105 gegen Türschlüsselschalter 110 gerichtet, so erhält das lichtaufnehmende Element 109 der Schlüsselvorrichtung 105 ein Signal, das an die Auslöseschaltung 120 durch das lichtaufnehmende Element 117 weitergegeben wird. CPU 119 erzeugt das spezifische Codesignal gemäß dem Befehl der Auslöseschaltung 120 und überträgt ein Infrarot-Codesignal zum lichtaufnehmenden Element 112, und zwar mittels der lichtemittieren­ den Schaltung 118 und des lichtemittierenden Elementes 110. In diesem Zusammenhang kann der Kopf 107 mit einem Hilfs-Druckknopf­ schalter für die Auslöseschaltung 120 auf seiner Oberfläche ver­ sehen sein, so daß das Codesignal erst durch Drücken dieses Druck­ knopfschalters übertragen wird.

Das Codesignal, das von dem lichtaufnehmenden Element 112 empfangen wird, wird der CPU 126 durch die lichtaufnehmende Schaltung 125 in der Kontrollvorrichtung 104 eingespeist und durch die CPU 126 überprüft. Stimmt das Codesignal mit dem internen Code überein, so wird die Türverriegelungsvorrichtung 136 durch die Türver­ riegelungs-Ausgangsschaltung 128 dahingehend aktiviert, daß sie das Türschloß verriegelt bzw. entriegelt.

In der Schlüsselschaltereinheit 102 wird das Auslösesignal vom lichtemittierenden Element 116 dann übertragen, wenn der Zünd­ schalter 102a auf eine der verschiedenen Positionen eingestellt ist, beispielsweise auf die Position "ACC". Wird der Haupt­ schlüsselkörper 6 der Schlüsselvorrichtung 105 in die Zündschlüssel­ schalteinheit 102 eingeführt und in die obenerwähnte Position verdreht, so wird das Auslösesignal vom lichtemittierenden Element 116 übertragen. Dieses Auslösesignal wird vom lichtaufnehmenden Element 109 der Schlüsselvorrichtung 105 aufgenommen und der Aus­ löseschaltung 120 durch die lichtaufnehmende Schaltung 117 einge­ speist. Die CPU 119 erzeugt sodann das spezifische Codesignal gemäß dem Befehl aus der Auslöseschaltung 120 und speist dies dem lichtaufnehmenden Element 115 durch die lichtemittierende Schaltung 118 und das lichtemittierende Element 110 ein. Alternativ hierzu kann das Einführen des Haupt-Schlüsselkörpers 106 in die Zündschlüssel-Schalteinheit 102 das lichtemittierende Element dazu veranlassen, das Auslösesignal zu übertragen.

Erhält das lichtaufnehmende Element 115 das Codesignal, so wird das aufgenommende Signal der CPU 126 durch die lichtaufnehmende Schaltung 125 zum Zwecke der Erkennung des speziellen Codes einge­ speist. Wird der Code erkannt, so schaltet die Relaisausgangs­ schaltung 130 das Hauptrelais 142 und das Starterrelais 144 ein. Sobald der Zündschalter auf die Position "ST" eingestellt ist, nach dem Durchlaufen der Position "ON", so aktiviert die Kontroll­ vorrichtung 137 das Zündsystem und das Kraftstoffeinspritzsystem des Motors, und der Motor wird bei der Position "ST" eingeschaltet, wobei der Startermotor mittels des Magnetschalters 146 aktiviert wird.

Stimmen hingegen die Code an der CPU 126 nicht überein, oder wurde ein falscher oder überhaupt kein Code von der Schlüsselvorrichtung 105 eingespeist, so startet der Motor nicht, ohne das Hauptrelais 142 und Starterrelais 144 aktiviert sind.

Wird ein Versuch gemacht, das Fahrzeug ohne ein code matching zu betreiben, so startet der Motor demgemäß nicht, und das Fahr­ zeug kann nicht gestohlen werden.

Gemäß dieser Ausführungsform ist die Schlüsselvorrichtung extrem einfach in der Anwendung, weil die gegen den Diebstahl zu schützende Einrichtung, nämlich das Auto, lediglich durch Richten der Schlüsselführung auf dieses geschützt wird. Somit wird die Komplexität des code matching gesteigert und der Schutz des Fahr­ zeuges wesentlich verbessert.

Claims (12)

1. Diebstahlsicherungssystem für ein Fahrzeug (1), mit einem mechanischen Schlüsselschalter (2), der mit einem passenden mechanischen Schlüssel (4) zwischen einer ersten Winkelposition zur Aufnahme des mechanischen Schlüssels entsprechend einem Nichtbetriebszustand des Fahrzeuges, und einer zweiten Winkelposition, entsprechend einem Betriebszustand des Fahrzeuges (1) verdreht werden kann, mit den folgenden Merkmalen:

• a) es ist eine elektronische Vorrichtung zum Erfassen eines Codes vorgesehen, der von einem Transmitter (7) abgegeben wird, der in einem Teil des mechanischen Schlüssels (4) untergebracht ist;
• b) es ist eine Kontrollvorrichtung (3) vorgesehen, die das Fahrzeug (1) dann in den Betriebszustand versetzt, wenn
  • 1. der mechanische Schlüsselschalter (2) mit dem passenden Schlüssel (4) in die zweite Winkelposition verdreht wird und
  • 2. die elektronische Vorrichtung den passenden Code aus dem Transmitter (7) erkannt hat;
• c) es ist eine Auslösevorrichtung (42) vorgesehen, die den Transmitter (7) auslöst, so daß die Kontrollvorrichtung (3) den Code, der vom Transmitter (7) abgegeben wird, detektieren kann;
• d) die Auslösevorrichtung (42) wird dann aktiviert, wenn die Winkelposition des mechanischen Schlüsselschalters (2) sich zwischen einer dritten Position, die zwischen der ersten und der zweiten Position liegt, und einer vierten Winkelposition befindet, die sich zwischen der dritten und der zweiten Position befindet.

2. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der mechanische Schlüsselschalter (2) und der mechanische Schlüssel (4) mit Kontaktvorrichtungen (9, 10) ausgestattet ist, die einen elektrischen Kontakt zwischen sich dann herstellen, wenn der mechanische Schlüssel (4) in den in einer ersten Winkelposition eingeführt und in eine Position zwischen dritter und vierter Position gedreht wird, und daß die Auslösevorrichtung (42) dann aktiviert wird, wenn der elektrische Kontakt hergestellt ist.

3. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontrollvorrichtung mit einem Speicher ausgerüstet ist, der das Fahrzeug (1) in einem betriebsbereiten Zustand hält, der es erlaubt, das Fahrzeug in Betrieb zu versetzen, wenn der mechanische Schlüsselschalter (2) mit dem passenden mechanischen Schlüssel (4) in die zweite Winkelposition verdreht wird, ohne daß der Verfahrensschritt des Erfassens des passenden elektronischen Codesignales durch die elektronische Vorrichtung durchgeführt werden muß, und zwar während einer gewählten Zeitspanne, nachdem die elektronische Vorrichtung den passenden elektronischen Code erkannt hat.

4. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontrollvorrichtung (3) mit einem Speicher ausgestattet ist, der das Fahrzeug in einem betriebsbereiten Zustand hält, der es erlaubt, das Fahrzeug in Betrieb zu versetzen, wenn der mechanische Schlüsselschalter (2) mit dem passenden mechanischen Schlüssel (4) in die zweite Winkelposition verbracht wurde, ohne daß der Verfahrensschritt des Erfassens des passenden elektronischen Codesignals durch die elektronische Vorrichtung durchgeführt wird, solange der mechanische Schlüssel (4) in den mechanischen Schlüsselschalter (2) eingeführt bleibt, nachdem die elektronische Vorrichtung den passenden elektronischen Code erkannt hat.

5. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontrollvorrichtung mit einem Speicher ausgerüstet ist, der das Fahrzeug (1) in einem betriebsbereiten Zustand hält, der es erlaubt, das Fahrzeug in Betrieb zu versetzen, wenn der mechanische Schlüsselschalter (2) mit dem passenden mechanischen Schlüssel (4) in die zweite Winkelposition verbracht wurde, ohne daß der Verfahrensschritt des Erfassens des passenden elektronischen Codesignales durch die elektronische Vorrichtung durchgeführt wird, solange der mechanische Schlüsselschalter (2) innerhalb eines gewissen Bereiches seiner winkligen Verdrehung verbleibt, nachdem die elektronische Vorrichtung den passenden elektrischen Code erkannt hat.

6. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontrollvorrichtung (3) mit einer Selbsthalteschaltung versehen ist, die den Betriebszustand des Fahrzeuges (1) dann aufrechterhält, wenn das Fahrzeug (1) einmal in diesen Zustand versetzt wurde.

7. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Transmitter (7) mit einem Handschalter (45) ausgestattet ist, der auf den Transmitter (7) dahingehend einwirkt, daß er Auto-Zubehörteile aktiviert, und daß der Transmitter (7) zwei verschiedene Codesignale erzeugt, je nach dem, ob der Transmitter (7) von der Auslösevorrichtung (42) oder von dem Handschalter (45) aktiviert wurde.

8. System nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Zubehöreinrichtung eine Fahrzeugtür-Verriegelungsvorrichtung ist, und daß das Codesignal zum Aktivieren des Fahrzeugtürschlosses länger anhält als das Codesignal zum Inbetriebsetzen des Fahrzeuges (1).

9. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der mechanische Schlüssel (4) mit einer nachladbaren Batterie (122) zum Zuführen elektrischer Energie zum Transmitter (7) ausgerüstet ist, daß ein Handschalter zum Aktivieren des Transmitters (7) vorgesehen ist, sowie Kontakte, die mit der nachladbaren Batterie (122) kurzgeschlossen sind und der mechanische Schlüsselschalter (2) mit entsprechenden Kontakten (114) versehen ist, die einen elektrischen Kurzschluß mit den Kontakten (111) des mechanischen Schlüssels (4) dann herstellen, wenn der mechanische Schlüssel (4) in den mechanischen Schlüsselschalter (2) eingeführt ist, und daß die Kontrollvorrichtung (3) die Aktivierung des Transmitters (7) mittels des Handschalters dann unterbindet, wenn die nachladbare Batterie (122) elektrische Energie über die Kontakte erhält.

10. Diebstahlsicherungssystem gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Fahrzeug (1) dann außer Betrieb gesetzt wird, wenn die elektronische Vorrichtung kein passendes Codesignal vom Transmitter (7) aufgenommen hat, nachdem das Fahrzeug (1) in den Betriebszustand versetzt worden ist.

11. Diebstahlsicherungssystem für ein Fahrzeug (1), mit einem mechanischen Schlüsselschalter (2), der mit einem passenden mechanischen Schlüssel (4) zwischen einer ersten Winkelposition zur Aufnahme des mechanischen Schlüssels entsprechend einem Nichtbetriebszustand des Fahrzeuges, und einer zweiten Winkelposition, entsprechend einem Betriebszustand des Fahrzeuges (1) verdreht werden kann, mit den folgenden Merkmalen:

• a) es ist eine Kontrollvorrichtung (3) vorgesehen;
• b) es ist eine Schalttafel (12) vorgesehen zum Eingeben eines manuellen Codes in die Kontrollvorrichtung (3);
• c) die Kontrollvorrichtung (3) ist derart gestaltet, daß das Fahrzeug (1) durch Verdrehen des mechanischen Schlüsselschalters (2) mit dem passenden mechanischen Schlüssel (4) in die zweite Winkelposition und das Eingeben des Codes in die Kontrollvorrichtung (3) in den Betriebszustand versetzt wird.

12. System nach Anspruch 11, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

• a) es ist zusätzlich eine elektronische Vorrichtung zum Erfassen eines Codes vorgesehen, der von einem Transmitter (7) abgegeben wird, der in einem Teil des mechanischen Schlüssels (4) untergebracht ist;
• b) die Kontrollvorrichtung (3) versetzt das Fahrzeug (1) dann in den Betriebszustand, wenn
  • 1. der mechanische Schlüsselschalter (2) mit dem passenden Schlüssel (4) in die zweite Winkelposition verdreht wird und
  • 2. die elektronische Vorrichtung den passenden Code aus dem Transmitter (7) erkannt hat;
• c) es ist eine Auslösevorrichtung (42) vorgesehen, die den Transmitter (7) auslöst, so daß die Kontrollvorrichtung (3) den Code, der vom Transmitter (7) abgegeben wird, detektieren kann;
• d) die Auslösevorrichtung (42) wird dann aktiviert, wenn die Winkelposition des mechanischen Schlüsselschalters (2) sich zwischen einer dritten Position, die zwischen der ersten und der zweiten Position liegt, und einer vierten Winkelposition befindet, die sich zwischen der dritten und der zweiten Position befindet.