DE35964C - Selbstfärbender Taschenstempel - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 44: Kurzwaaren.

ARN. WEYLANDT in BERLIN. S e I b s t f ä r b e η d e r T a s c h e η s t e m ρ e

Patentirt im Deutschen Reiche vom 6. Januar 1886 ab.

Die Erfindung betrifft einen Stempel mit Farbkissen in Schachtel- oder Dosenform, welche erlaubt, dafs der Stempel benutzt wird, ohne vorher einen besonderen Deckel öffnen und die Stempelplatte herausnehmen zu müssen. Ein Druck auf das Farbkissen hebt dasselbe vom Stempel ab und dreht letzteren in die Gebrauchsstellung; sobald der Druck aufhört, dreht sich die Stempelplatte von selbst in ihre ursprüngliche Lage zurück und wird vom Farbkissen bedeckt und aufs Neue gefärbt.

In beiliegender Zeichnung, welche den Apparat in vergröfsertem Mafsstabe zeigt, ist:

Fig. ι die Vorderansicht,

Fig. 2 die Seitenansicht,

Fig. 3 die Rückansicht,

Fig. 4 der Querschnitt,

Fig. 5 der Längsschnitt und

Fig. 6 die Seitenansicht mit entfernter Seitenwand in Gebrauchsstellung beim Stempeln.

Die Vorrichtung besteht im wesentlichen aus drei Theilen: dem Gehäuse G, der Farbkissenklappe F und dem Stempel 5¹. Die beiden letzteren sind in dem ersteren mittelst ihrer Seitenwände drehbar angebracht, und zwar F um die Achse ff S um die Achse s s. Um ff liegt eine Spiralfeder p, welche sich mit je einem ihrer Enden oberhalb ff an die Längswä'nde von G und F lehnt und diese oben aus einander und unten an einander drückt. Die Achse s geht durch die Querwände von S etwas unterhalb und seitwärts von der Mitte, so zwar, dafs die von der Achse entferntere Längswand, welche die Stempelplatte trägt und dem Farbkissen zugewendet ist, bei der Umdrehung nach unten zu stehen kommen mufs.

Die Seitenwände von F, welche S umschliefsen, sind an ihren unteren Theilen entfernt, so dafs sie die Achse s nicht berühren.

Unmittelbar oberhalb s s geht durch die Querwände von S ein Stift c, welcher in den S einschliefsenden Seitenwänden von F befestigt ist.

In den oberhalb von der Achse s befindlichen Theilen der Querwände von S sind die correspondirenden Führungsschlitze d e g angebracht, in welchen der Stift c sich bewegen kann.

Die Rückseite von G ist in der Zeichnung, Fig. 3, ausgespart, um dem Stempeltheil S bei der Umdrehung Raum zu lassen. Wird S nach unten jedoch um so viel, als nöthig, verkürzt, so ist die Aussparung überflüssig.

Wird nun auf das obere Ende der Farbkissenklappe F ein Druck ausgeübt, zu dessen Erleichterung und Erhöhung die Wand an der Stelle α b nach innen gewölbt ist, so hebt sich das untere Ende, worin das Farbkissen angebracht, von der Stempelplatte. S- frei ab, so lange der Stift c sich in dem Führungsschlitz de g von d bis e bewegt, welcher Theil genau der Kreisbewegung von F um Achse ff correspondirt. Bei e macht der Führungsschlitz eine Wendung, einen spitzen Winkel nach oben.

Der Stift c findet demnach dort Widerstand und zwingt den Stempel S, sich um seine Achse s zu drehen, sobald der fortgesetzte

Druck auf F den Stift c in den der gleichzeitigen Bewegung von F und S entsprechend eine Curve bildenden Th eil e g des Führungsschlitzes drängt.

Ist der Stift c bei g angelangt, 'so hat. sich die den Stempel tragende Wand von S aus ihrer senkrechten in eine waagrechte Lage bewegt und die Stempelplatte steht zum Gebrauch in Stellung.

Während Ausübung des Druckes hat sich die Spiralfeder ρ gespannt und wird F/zur Rückbewegung zwingen, sobald der Druck aufhört.

Dadurch wird auch S veranlafst, durch die Bewegung des Stiftes c in der Richtung g e d des Führungsschlitzes aus der waagrechten in die ursprünglich senkrechte Stellung zurückzukehren, in welcher sich F auf S legen und die Stempelplatte neu färben wird.

Claims (1)

1. Pa te nt- Anspstj c η :

   Eine Stempelvorrichtung, bei welcher das Farbkissen durch einen Druck aufgeklappt und damit gleichzeitig die Stempelplatte in Gebrauchsstellung herumgedreht wird, bestehend aus dem Gehäuse G, dem an der Achse // mit der Spiralfeder ρ beweglichen Farbkissen F, dem um die Achse s drehbaren Stempeltheil S, welcher an zwei Seitenwänden die Führungsschlitze d e g besitzt, in denen der Stift c, welcher an F befestigt ist, sich bewegt.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.