DE3512116C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Betätigung einer sanitären Mischarmatur mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Patentanspruch 1.

Eine derartige Vorrichtung beschreibt die DE 15 50 391 B2. Dort dient der Einstellgriff lediglich als Handgriff.

Eine ähnliche Vorrichtung beschreibt die FR 25 40 958 A1, wobei der Handgriff zusätzlich als Wasserauslauf ausgebildet ist.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Patentanspruch 1 so auszugestalten, daß die Bedienung weiterhin vereinfacht und insbesondere sicherer wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die kennzeichnenden Merkmale von Patentanspruch 1.

Weil der Einstellgriff zusätzlich als Wasserauslauf ausgebildet ist, hat der Benutzer einen fühlbar größeren Schwenkarm zur Verfügung, wodurch die Einstellung erleichtert und auch präzisiert wird. Gleichzeitig wird Platz gespart, weil der ohnedies vorhandene Einstellgriff gleichzeitig als Wasserauslauf dient. Schließlich können damit auch weitere Steuerfunktionen bewirkt werden. Beispielsweise kann dadurch ein Absperrventil betätigt werden, so daß bei einer längeren Abwesenheit in einfacher Weise der Wasserzulauf zu einem weiteren Verbraucher dadurch gesperrt wird, daß man den Wasserauslauf in eine Lage derart verdreht, daß ein Absperrventil zusätzlich wirksam wird. Dadurch wird auf konstruktiv einfache Weise und überdies platzsparend eine zusätzliche Absperrmöglichkeit für den Wasserzulauf geschaffen.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 die wesentlichen Bauelemente einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, teilweise geschnitten;

Fig. 2 die Vorrichtung nach Fig. 1 in einem dazu senkrechten Schnitt;

Fig. 3 eine demgegenüber abgeänderte Ausführungsform in einer geschnittenen Seitenansicht;

Fig. 4 einen Auschnitt aus Fig. 3.

In Fig. 1 und 2 ist eine beispielsweise Ausführung einer Mischarmatur beschrieben. Das wesentliche Element, die Kugel 7 ist in diesem Fall in einem Gehäuse 15 eingeschlossen und direkt auf dem Ventilkörper 1 formschlüssig gelagert. Der Spannring 26 verbindet das Gehäuse 15 mit dem Ventilkörper 1.

In Fig. 1 ist der Kaltwasserzulauf 2 und der Warmwasserzulauf 3 zu erkennen mit den Öffnungen 11 und 12. Die Kugel 7 enthält die korrespondierenden Öffnungen 9 und 10, die in der Mischkammer 14 münden. Mit 6 sind die notwendigen O-Ring Dichtungen bezeichnet.

Die Fig. 1 zeigt die Mischarmatur in der Mittellage 23 des Einstellgriffes 8, entsprechend dem ausgeschalteten Zustand der Armatur, hingegen zeigt Fig. 2 dieselbe Armatur im eingeschalteten Zustand. Das Kaltwasser gelangt durch den Kaltwasserzulauf 2 und die Öffnungen 11 und 9 in die Mischkammer 14, wo auch das Warmwasser vom Warmwasserzulauf 3 durch die Öffnungen 12 und 10 eintritt und sich dort vermischt, um durch den Wasserauslauf 14 auszufließen.

Der Einstellgriff 8 ist in der Kugel 7 eingesetzt und mittels der Schraube 20 starr mit dieser verbunden. Der Einstellgriff 8 ist im Führungsschlitz 16 um die erste Achse 13 bis in die Lage 22 bewegbar. Er ist auch um die zweite Achse 17 drehbar und bringt dadurch die Öffnungen 9 und 10 gegensinnig mehr oder weniger mit den Öffnungen 11 und 12 zur Überdeckung. Im Schnitt der Projektion in Fig. 2 decken sich die weggeschnittenen Öffnungen 9 und 11 mit den dargestellten Öffnungen 10 und 12. Die dargestellte Lage würde die Mischung gleicher Mengen Kalt- und Warmwasser bedeuten.

In der gestrichelt dargestellten Lage 22 des Einstellgriffes 8 würde die zusätzliche Öffnung 21 sich z. B. mit der Öffnung 11 zumindest teilweise überdecken und dadurch Kaltwasser aus dem Kaltwasserzulauf 2 über die Mischkammer 14 in den Auslauf 5 gelangen. Diese Darstellung soll lediglich die flexiblen Möglichkeiten einer erfindungsgemäßen Vorrichtung aufzeigen, auch andere Hilfsfunktionen zu realisieren. In dieser Art könnte z. B. auch eine Badewannen- und Brausearmatur mit regelbarem Kalt- und Wasserzulauf aufgebaut werden.

Fig. 3 zeigt eine Variante einer erfindungsgemäßen Mischarmatur, bei der als Einstellgriff 8 der Wasserauslauf 27 vorgesehen ist. Zum Ausschalten wird der Wasserauslauf 27 in die Lage 28 gebracht. Alle übereinstimmenden Teile sind mit den gleichen Ziffern von Fig. 1 und 2 bezeichnet.

Fig. 4 zeigt einen Ausschnitt aus Fig. 3, jedoch in diesem Fall mit einem weiteren Steuerelement 24, welches starr mit dem Wasserauslauf 27 verbunden ist. In dieser Variante ist die Kugel 7 nur um die Achse 13 schwenkbar und durch den Ansatz 29, der im Führungsschlitz 16 gleitet, gegen jede andere Verdrehung gesichert.

Das hülsenförmige Steuerelement 24 ist in der Kugel 7 um die Achse 17 drehbar und besitzt Öffnungen 30, die mit korrespondierenden Öffnungen 31 der Kugel, gegensinnig, mehr oder weniger zur Deckung gebracht werden können, um das Mischungsverhältnis von Kalt- und Warmwasser zu verändern. Die Anordnung eines zylindrischen Steuerelementes 24 hat den Vorteil einer leichteren Berechenbarkeit und Linearität der Steuereinstellung. Auch die Bearbeitung eines einfachen Zylinders kann die Herstellung rationalisieren.

Als tragendes Bauelement dient also die Kugel 7, bzw. ein Körper mit Kugelflächen, die gleichzeitig mehrere Funktionen erfüllt, indem sie direkt mit einem Einstellgriff 8 verbunden ist und somit diesem als Lagerung dient, aber auch Öffnungen 9 und 10 aufweist, die mit korrespondierenden Öffnungen 11 und 12 im Ventilkörper 1 durch Drehen der Kugel 7 mehr oder weniger zur Deckung gebracht werden können.

Je nach der geometrischen Anordnung dieser Öffnungen 9 und 12 und der Wahl der Drehachse kann man die Überdeckung der korrespondierenden Öffnungen gleichsinnig, (d. h. die Überdeckung beider Öffnungspaare nimmt gleichzeitig zu oder ab), oder gegensinnig (d. h. die Überdeckung des einen Öffnungspaares nimmt zu und die des anderen nimmt ab, oder umgekehrt).

Die gleichsinnige Anderung dient der gleichzeitigen Öffnung oder Schließung des Kalt- und Warmwasserzulaufes und damit der Steuerung der auslaufenden Wassermenge. Die gegensinnige Änderung dient der Veränderung des Querschnittsverhältnisses vom Kalt- und Warmwasserzulauf und somit dem Mischverhältnis bzw. der Misch-Temperatur des auslaufenden Wassers.

Der Kugel 7 sind also zwei Drehachsen zugeordnet, wobei eine Drehung um eine erste Achse 13 eine gleichsinnige Änderung und damit eine Mengenänderung des ausfließenden Wasser zufolge hat und eine Drehung der Kugel 7 um eine zweite Achse eine gegensinnige Änderung der Querschnitte verursacht und damit die Misch-Temperatur verändert.

Aus konstruktiven Überlegungen, aber auch aus Designgründen, kann es erwünscht sein, eine der Steuerfunktionen einem getrennten, weiteren Steuerelement 24 zu übertragen, das beispielsweise innerhalb der Kugel angeordnet ist und mit dem Einstellgriff 8 verbunden ist.

Eine besondere Vereinfachung ergibt sich dadurch, daß man den Einstellgriff 8 als Wasserauslauf 14 ausbildet, der als solcher ohnedies mit den Steuerelementen, d. h. der Kugel 7 und/oder dem Steuerelement 24 verbunden sein muß. Auch diese Maßnahme führt durch Mehrfachfunktionen zu wesentlichen Einsparungen.

Die Forderung, der Kugel 7, bzw. dem Steuerelement 24 bestimmte Schwenk- und Drehbewegungen vorzuschreiben, gibt der Lagerung dieser Elemente besondere Bedeutung. Die Kugel 7 ist hierzu in einem Gehäuse 15, möglichst direkt auf dem Ventilkörper 1 gelagert. Der als Einstellgriff gestaltete Wasserauslauf 14 ragt durch einen Führungsschlitz 16, der etwa einem Großkreis der Kugel 7 folgt, aus dem Gehäuse und ist durch diesen Schlitz derart geführt, daß sich die Kugel 7 nur um eine erste Achse 13 drehen kann. Ein Verdrehen des Einstellgriffes 8 im Führungsschlitz 16 bestimmt dann die Drehung der Kugel 7 oder des weiteren Steuerelementes 24 um die zweite Achse 17.

Die erforderlichen Drehbewegungen sind damit unabhängig voneinander möglich und bestimmt. Die Größe des Drehwinkels um die erste Achse 13 ist durch die Länge des Führungsschlitzes 16 gegeben. Für die Begrenzung des Drehwinkels um die zweite Achse 17 sorgen die Anschläge 18, die vorteilhafterweise im Bereich des Führungsschlitzes 16 oder des Steuerelementes 24 angeordnet sind.

Es sind weitere Funktionen durch die gleichen Bauelemente zu erreichen. Dies ist dadurch möglich, daß man die Drehwinkel über den eigentlich erforderlichen Wert vergrößert und damit andere Funktionen steuert. So ist es z. B. möglich, den Einstellgriff 8 aus einer Mittelstellung 25, sowohl in die in Fig. 2 dargestellte Lage zu schwenken, wodurch das Mischwasser durch den Wasserauslauf 4 z. B. in die Badewanne läuft. Schwenkt man den Einstellgriff 8 in die ebenfalls in Fig. 2 gestrichelt angedeutete Lage 22, so kann das Wasser durch den Wasserauslauf 5 z. B. zu einer Handbrause gelangen.

Als ein weiteres Beispiel unter vielen, wäre die Anordnung eines zusätzlichen Absperrventils zu nennen, welches lediglich aus weiteren Öffnungen der Kugel 7 oder im Steuerelement 24 in Verbindung mit korrespondierenden Öffnungen im Ventilkörper 1 bestehen kann.

Ein solches Absperrventil könnte die, besonders für Küchen-Mischarmaturen sehr begehrte Möglichkeit erfüllen, bei längerer Abwesenheit in der Urlaubszeit oder bei Reparaturen, in einfacher Weise den Wasserzulauf zu einer Geschirrspülmaschine oder zu einer Waschmaschine zu sperren. Im Normalfall wird dann der Einstellgriff 8 nur im notwendigen Einstellbereich geschwenkt, hingegen zur Absperrung des Wasserzulaufes von Küchenmaschinen, wird er in einen erweiterten Bereich geschwenkt.

Claims (2)

1. Vorrichtung zur Betätigung einer sanitären Mischarmatur mit einem Gehäuse, einem Ventilkörper, mindestens je einem Zulauf für Kalt- und Warmwasser, einem oder mehreren Wasserabläufen und mindestens einem Stellelement zur Mischung des Kalt- und Warmwassers, das als drehbar gelagerter Kugelkörper ausgebil­ det und mit einem Einstellgriff verbunden ist, wobei der Ku­ gelkörper Öffnungen für Kalt- und Warmwasser besitzt und im Ventilkörper damit korrespondierende Öffnungen für Kalt- und Warmwasser angeordnet sind, wobei die Öffnungen für Kalt- und Warmwasser im Kugelkörper derart angeordnet sind, daß sie bei Drehung des Kugelkörpers um eine erste Achse gleichsinnig in ihrer Überdeckung mit den Öffnungen zu- oder abnehmen und bei Drehung des Kugelkörpers um eine zweite Achse gegensinnig ihre Überdeckung verändern, wobei der Einstellgriff in einem etwa einem Großkreis des Kugelkörpers folgenden Führungsschlitz derart geführt ist, daß nur ein Verdrehen des Kugelkörpers um die erste Achse möglich ist, wobei ein Verdrehen des Einstell­ griffes im Führungsschlitz den Kugelkörper um die zweite Achse dreht, dadurch gekennzeichnet, daß der Einstellgriff (8) als Wasserauslaufstutzen (14) ausge­ bildet und mit einem Steuerelement (24) verbunden ist und daß der Drehbereich (19) um die erste Achse (13) oder der Drehbe­ reich um die zweite Achse (17) so groß ausgelegt ist, daß wei­ tere Steuerfunktionen (Umschaltungen auf weitere Verbraucher) möglich sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des Führungsschlitzes (16), und/oder des weite­ ren Steuerelements (24), Anschläge (18) vorhanden sind, die den Drehwinkel des Einstellgriffes (8) um die zweite Achse (17) begrenzen.