DE3409285A1

DE3409285A1 - Zentralverriegelungsanlage fuer wenigstens zwei abdeckbare karosserieoeffnungen eines kraftfahrzeuges

Info

Publication number: DE3409285A1
Application number: DE19843409285
Authority: DE
Inventors: Albert Dipl.-Ing. 7590 Achern Eisele; Jürgen 7570 Baden-Baden Hess; Erwin 7067 Plüderhausen Krimmer
Original assignee: Robert Bosch GmbH
Current assignee: Robert Bosch GmbH
Priority date: 1984-03-14
Filing date: 1984-03-14
Publication date: 1985-09-19
Also published as: IT8519892A0; US4647087A; IT1187636B; JPS60208584A

Description

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28.2. 198'+ Sa/Kc

ROBERT BOSCH GMBH, 7OOO Stuttgart J

Zentralverriegelungsanlage für wenigstens zwei abdeckbare Karosserieöffnungen eines Kraftfahrzeuges

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einer Zentralverriegelungsanlage nach der Gattung des Hauptanspruchs, Es ist schon eine solche Anlage bekannt, bei der die den Verriegelungseinrichtungen zugeordneten Stellglieder über parallel zueinander angeordnete Leitungen mit einer gemeisamen Hauptleitung verbunden sind. Wenn jedoch mittels einer solchen Zentralverriegelungsanlage außerhalb des Fahrer-Sichtfeldes liegende Stellelemente - beispielsweise für Stauräume bei Omnibussen oder für Kofferräume bei Personenkraftwagen - betätigt werden sollen, müssen die denen zugeordneten Verriegelungseinrichtungen nach dem zentralen Verriegelungsvorgang nochmals daraufhin kontrolliert werden, ob die Verriegelung tatsächlich erfolgt ist. Dies kann beispielsweise bei einer mit einem schwergängigen Stellglied verbundenen Verriegelungseinrichtung unterblieben sein.

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Vorteile der Erfindung

Die erfindungsgemäße Zentralverriegelungsanlage mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß die Bedienungsperson, ohne besondere Veranstaltungen zu treffen, erkennen kann, ob das außerhalb seines Sichtfeldes angeordnete Stellglied seine Verriegelungsstellung in Schließstellung gebracht hat.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Zentralverriegelungsanlage möglich. Besonders vorteilhaft ist es, wenn bei einer Zentralverriegelungsanlage, bei der das Stellglied eine mit der Druckquelle verbundene Kammer aufweist, in welcher das Stellelement angeordnet ist, die Mittel ein in der Kammerwand angeordnetes , zu seiner Schließstellung hin belastetes Ventil aufweisen, welches in seiner Öffnungsfüllung die Kammer mit einem Melder verbindet und das Stellelement in seiner einen Betriebsstellung das Ventil offen hält. Dadurch ist eine sogenannte Reihenschaltung von Stellgliedern möglich. Bei einer solchen Anordnung wird erst nach vollständig ausgeführter Stellbewegung des von der Druckwelle aus gesehenen vornliegendes Stellgliedes das folgende Stellglied vom Druck beaufschlagt. Wenn nun die Meldemittel die Betriebsstellung des von der Druckq,uelle am weitesten entfernten Stellglied melden, ist ersichtlich, ob alle vor diesem Stellglied liegenden Stellglieder betätigt worden sind.

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Ausf ülirungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, Es zeigen Figur 1 ein zur Zentralverriegelungsanlage gehörendes Stellglied, teilweise geschnitten, Figur 2 eine schematische Darstellung einer Zentralverriegelungsanlage mit Stellgliedern, welche gemäß Figur 1 ausgebildet sind und Figur 3 ein Teilschnitt durch ein anders ausgebildetes Stellglied in verkleinerter Darstellung.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Ein in Figur 2 dargestelltes pneumatisches System gehört zu einer Zentralverriegelungsanlage eines Kraftfahrzeuges und weist als Druckquelle eine Flügelzellenpumpe 10 auf, die beim Ausführungsbeispiel als Bidruckpumpe ausgebildet ist. Diese Bidruckpumpe 10 wird durch einen Elektromotor 12 angetrieben. Je nach Drehrichtung des Motors erzeugt die Bidruckpumpe 10 in dem pneumatischen System Unter- oder Überdruck. Als Medium dient beim Ausführungsbeispiel Luft. Die Bidruckpumpe 10 ist beim Ausführungsbeispiel· als Flügelzellenpumpe ausgebildet und so betrieben, daß sie in dem pneumatischen System Unterdruck erzeugt, wenn die Zentralverriegelungsanlage in Schließstellung gebracht werden soll. Dabei wird die im System vorhandene Luft über einen Druckstutzen 1h ins Freie gepumpt. Dem elektrischen Antriebsmotor 12 ist ferner eine Steuerelektronik 16 zugeordnet, die mit jedem zur Zentralverriegelungsanlage gehörenden Türschloß wirkverbunden ist. Die Anordnung des Türschloßschalters 18 ist so getroffen, daß je nach Drehrichtung des Schlüssels das Schaltglied 20 des Türschloßschalters J8 an einen ersten oder einen zweiten Schaltkontakt 22 bzw. 2k angelegt wird. In Abhängigkeit davon, über welchen Schalt-

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kontakt der Türschloßschalter 18 geschlossen vird, wird der Antriebsmotor 12 im Rechtslauf oder im Linkslauf und damit die Flügelzellenpumpe 10 als Saug- oder Druckpumpe betrieben.

Wie an sich bekannt, hat die Bidruckpumpe 10 zwei Arbeitsöffnungen von denen die eine mit dem Stutzen 1h verbunden ist. An der anderen Arbeitsöffnung der Bidruckpumpe ist eine Arbeitsleitung 26 angeschlossen, welche zu einem ersten Stellglied 28 führt.

Der Aufbau des Stellglieds 28 soll anhand der Figur 1 näher erläutert werden. Das Stellglied 28 hat eine von einem Gehäuse 30 umschlossene Kammer 32, in der ein Stellelement 3^ beweglich angeordnet ist. Das Stellelement 3*l· ist in eine sogenannten Rollmembran 36 eingearbeitet, welche die Kammer 32 einseitig völlig abschließt. In die Kammer 32 mündet ein Stutzen 38, an dem die Arbeitsleitung 26 (Figur 2) angeschlossen ist. Die Kammer 32 hat eine Öffnung kO, die von außen durch das Schließglied !+2 eines Ventils kk geöffnet oder geschlossen werden kann. Das Schließglied ist in seiner Ruhelage so vorgespannt, daß die Öffnung Uo verschlossen ist. Die Öffnung U0 der Kammer 32 mündet in einen Raum U6, der über eine Drosselstelle U8 mit einem zweiten Raum 50 verbunden ist. An dem zweiten Raum 50 ist ein zweiter Stutzen 52 angeschlossen, der zum Anschließen einer weiteren Arbeitsleitung 126 dient (Figur 2), An dem Stellelement 3^ des Stellglieds 28 ist ein Vorsprung 5^+ angeordnet, der mit dem Schließglied k2 zusammenarbeitet. Weiter ist das Stellelement 3*+ mit einer" Schubstange 56 verbunden (Figur 1), an der eine Verriegelungseinrichtung 58 angelenkt ist. Die Verriegelungseinrich-

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tung 58 arbeitet mit einer gestellfesten Riegelhalterung 60 zusammen, die an einem Abdeckelement 62 einer Karosserieöffnung angebracht ist. Das Stellglied 28 sitzt bei einem derartigen Aufbau der Anlage am gestellfesten Teil der Kraftfahrzeugkarosserie 6h. An der Schubstange 56 ist ferner ein Betätigungsknopf 66 angeordnet (Figur 1), der zum manuellen Bedienen der Verriegelungseinrichtung dient. Die Stellung des Knopfes 66 zeigt gleichzeitig die Betriebsstellung des Stellelements 3^ und damit die Betriebsstellung der Verriegelungseinrichtung 58 an. Er ragt beim Ausführungsbeispiel aus der strichpunktiert angedeuteten Oberkante 68 einer nicht dargestellten Kraftfahrzeugtür heraus. Wie nun Figur 2 zeigt, sind alle zu einem gemeinsamen pneumatischen System gehörenden Stellglieder 28 durch Arbeitsleitungen 126 miteinander verbunden, die an den Stutzen 38 und 52 angeschlossen sind. Alle Stellglieder 28 sind somit in Reihe geschaltet. Dabei ist die Anordnung der Arb'eitsleitungen 126 so getroffen, daß der Stutzen 52 des in der Reihe näher an der Bidruckpumpe 10 liegenden Stellgliedes mit dem Stutzen 38 des folgenden Stellgliedes verbunden ist. An dem Stutzen 52 des am weitesten von der Druckquelle entfernten Stellglieds 128 ist über eine Arbeitsleitung 226 ein Druckschalter TO angeschlossen, der über die Steuerelektronik 16 die Drehrichtung des Antriebsmotors 12 beeinflußt. Von dem Druckschalter 70 aus führt eine elektrische Leitung 72 zu einem Anzeigeinstrument 7^ das beim Ausführungsbeispiel als optische Anzeige ausgebildet ist und im Sichtfeld 76 der Bedienungsperson des Kraftfahrzeuges liegt, wenn diese den Schloßschalter 18 betätigt. In der Leitung 72 der Anzeige Jk ist ein Zeitglied 78 angeordnet, das die Anzeige 7^ nach einer bestimmten Anzeigedauer abschaltet. Zwischen dem am weitesten von der Druckquelle 10 entfernten Stell-

glied 128 und dem Druckschalter 70 ist in der Arheitsleitung 226 ein Sntlüfungsventil 71 angeordnet, das als 2/2-Wege-Mägnetventil ausgebildet ist. Das Magnetventil 71 ist stromlos offen und in Reihe zum Elektromotor 12 geschaltet. Unabhängig von der Drehrichtung des Motors 12 schließt das Magnetventil 71 wenn der elektrische Antriebsmotor 12 anläuft. Es wird geöffnet, wenn der Motor 12 stillgesetzt wird. Dadurch ist ein sofortiger Druckausgleich im System zur Atmosphäre über einen Druckausgleichsstutzen 73 erreicht. Die Bidruckpumpe 10 der Antriebsmotor 12, die Steuerelektronik 16, der Druckschalter 70 und das Zeiglied 78 sind zu einem Antriebsaggregat zusammengefaßt, das mit dem Türschloßschalter 18, der Anzeige 7^ und dem Arbeitsleitungen 26 und 226 verbun-. den ist.

Im folgenden wird der Betrieb des pneumatischen Systems näher erläutert. Durch Betätigen des Türschloßschalters 18 wird über die Steuerelektronik 16 der Antriebsmotor 12 eingeschaltet und die Flügelzellenpumpe 10 so betrieben, daß sie Luft aus der Arbeitsleitung 26 saugt. Das Magnetventil 71 wird geschlossen. Es entsteht in der Kammer 32 des ersten Stellglieds 28 ein Unterdruck durch den das Stellelement 3U in Richtung des Pfeiles 35 (Figur 1) bewegt wird. Dabei drückt der Vorsprung 5*+ des Stellelements 3U gegen das Schließglied k2 des Ventils hk und öffnet dieses, so daß die Räume U6 und 50 mit der Kammer 32 verbunden sind. Der von der Bidruckpumpe 10 erzeugte Unterdruck gelangt nun über die an den Stutzen 52 angeschlossene Arbeitsleitung 126 zu dem in der Reihenschaltung an zweiter Stelle liegenden Stellglied 28, das dann in der beschriebenen Weise betätigt wird. Mit dem Verschieben der Stellelemente 3h

in Richtung des Pfeiles 35 wird auch jede Schubstange 56 in Richtung des Pfeiles 35 verschoben und jede Verriegelungseinrichtung 56 in Schließstellung gebracht , weil ein Verriegelungselement 82 der Verriegelungseinrichtung 58 in Richtung des Pfeiles 8U geschwenkt wird und in die Riegelhalterung βθ gelangt (Figur 2), So werden nach und nach alle Verriegelungseinrichtungen 58 in Schließstellung gebracht. Nach Betätigung des am weitesten von der Druckwelle 10 entferntliegenden Stellgliedes 128 wird über die Leitung 226 der Druckschalter 70 vom Unterdruck beaufschlagt und betätigt. Der Antriebsmotor 32 und damit die Bidruckpumpe 10 werden stillgesetzt und die Anzeige 7^· eingeschaltet und das Magnetventil 71 geöffnet. Die Bedienungsperson erkennt nun, daß alle Verriegelungseinrichtungen 58 in der gewünschten Weise betätigt worden sind. Die Anaeige 7^ wird nach einer vorbestimmten Zeitdauer durch das Zeitglied 78 abgeschaltet. Gleichzeitig bereitet die Elektronik den Arbeitsstromkreis des Antriebsmotors 12 so vor, daß dieser beim Wiedereinschalten in entgegengesetzter Richtung anläuft und das pneumatische System mit Überdruck versorgt, so daß alle Stellglieder entgegen dem Pfeil 35 (Figur 1) betätigt werden. Nach Betätigung des am weitesten von der Druckquelle entfernte Stellglied 128 kann dessen Betriebsstellung ebenfalls über die Anzeige 7^ der Bedienungsperson mitgeteilt werden,

Beim Ausführungsbeispiel gemäß Figur 2 handelt es sich um eine Zentralverriegelungsanlage eines Omnibusses, In das pneumatische System sind auch Stauräume mit einbezogen, die vom Busfahrer einzeln kontrolliert werden müßten, ob dieser nach Betätigung einer Zentralschließanlage auch abgeschlossen sind, wenn es sich bei der Anlage um eine herkömmliche zentrale Schließanlage handeln würde. Bei

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der Zentralschließanlage gemäß der Erfindung jedoch teilt das Anzeigeinstrument lh und/oder die Stellung des Knopfes 66 dem Fahrer mit, daß alle Regelungsvorrichtungen betätigt worden sind. Das Anzeigeinstrument Jk kann aber auch als akustische Anzeige ausgebildet sein, die dann nicht im Sichtfeld 76 des Busfahrers angeordnet sein muß.

Bei einem Personenkraftwagen sind überlicherweise sechs Stellglieder 28 erforderlich, weil dort lediglich sechs Karosserieöffnungen verriegelt werden müssen. Da die Stellung der Verriegelungsvorrichtungen 58 für die vier Türen über die Türknöpfe 66 zu erkennen sind, müssen lediglich die dem Kofferraum und dem Tankverschluß zugeordneten Stellglieder 128 in Reihe mit einem Stellglied 28 geschaltet werden, das einer bestimmten Türöffnung zugeordnet ist. Der Pkw-Fahrer erkennt dann an der optischen Anzeige dieser Tür, ob auch Kofferraum und Tankklappe verriegelt sind.

Wenn, die Verriegelungseinrichtungen 58 wieder geöffnet werden sollen, wird durch die Bidruckpumpe 10 Überdruck im pneumatischen System aufgebaut. Dabei wird zunächst das Stellelement 3U entgegen dem Pfeil 35 (Figur 3) bewegt. Das Schließglied U-2 des Ventiles UU folgt zunächst nicht der Bewegung des Stellelementes 3U, da es vom einströmenden Überdruck offengehalten wird />is alle Stellelemente betätigt sind und der Motor 12 mit Pumpe 10 vom Druckschalter 70 abgeschaltet wird. Mit dieser Stellbewegung werden auch alle Verriegelungseinrichtungen 58 so betätigt, daß die Karosserieöffnungen entriegelt und somit offenbar sind. Bei diesem Arbeitsgang saugt die Bidruckpumpe 10 über den Stutzen 1U Außenluft an und drückt sie in das pneumatische System.

Figur 3 zeigt, daß der Vorsprung 5^ am Stellelement 3^· auch durch eine Nase 13^ am Schließglied 1U2 ersetzt werden kann. Entscheidend ist, daß mit der Stellbewegung (Pfeil 35 in Figur 1) das Schließglied 13¹* geöffnet wird.

Es ist klar, daß das pneumatische System so betrieben werden kann, daß zum Verriegeln der Verriegelungseinrichtungen 58 Luft in das pneumatische System gedruckt wird, welche für den Entriegelungsvorgang dann aus dem pneumatischen System gesaugt wird. Dazu bedürfen die Stellglieder 28 einer geringfügigen, an diese Aufgabe angepaßte Konstruktionsänderung, die jedem Fachmann, bei Kenntnis der erfindungsgemäßen Zentralverriegelungsanlage geläufig ist.

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Claims

ROBERT BOSCH GMBH, TOOO Stuttgart 1 Ansprüche

1. Zentralverriegelungsanlage für wenigstens zwei abdeckbare Karosserieöffnungen eines Kraftfahrzeuges, mit einer in der Anlage vorzugsweise Unter- und Überdruck erzeugenden Druckquelle und einer jeder Öffnung zugeordneten Verriegelungseinrichtung, welche mit einem zu einem Stellglied gehörenden, zwischen zwei Stellungen bewegbaren Stellelement wirkverbunden ist, wobei die Betriebsstellung jeder Verriegelungseinrichtung von der Betriebsstellung des Stellelements abhängig ist, welches z-u dem, der betreffenden Verriegelungseinrichtung zugeordneten Stellglieds gehört, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlage Mittel aufweist, welche zumindest eine Betriebsstellung eines außerhalb des Sichtfeldes einer Bedienungsperson liegenden Stellelements (3*0 melden.

2. Anlage nach Anspruch 1, bei der das Stellglied eine mit der Druckquelle verbundene Kammer aufweist, in welcher das Stellelement angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel ein in der Kammerwand (30) angeordnetes, zu seiner Schließstellung belastetes Ventil (Λ4) aufweisen, welches in seiner Öffnungsstellung die Kammer (32) mit einem Melder (7¹O verbindet und daß das Stellelement (3*0 in seiner einen Betriebsstellung das Ventil {kk) offen hält.

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3. Zentralverriegelungsanlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (kk) in einer Leitung (U6, U8, 50, 52, 126) angeordnet ist, welche die Kammer (32) eines ersten Stellglieds (28) mit der Kammer (32) eines zweiten Stellglieds (28) verbindet.

k. Zentralverriegelungsanlage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Stellglied (28) in bezug auf ein weiteres Stellglied dem ersten Stellglied entspricht, dem das weitere Stellglied als zweites Stellglied nachgeordnet ist, so daß mehrere Stellglieder in Reihe angeordnet, mit der Druckquelle (10) verbundenen Leitung liegen.

5. Zentralverriegelungsanlage nach einem der Ansprüche oder k, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (kk) des in der Reihenschaltung als am weitesten von der Druckquelle entfernten Stellglieds (128) dessen Kammer (32) mit dem Melder (7*0 verbindet.

6. Zentralverriegelungsanlage nach Anspruch 5, dadurch, gekennzeichnet, daß der Melder (7Ό einen Druckschalter (TO) aufweist, der eine optische und/oder akustische Anzeige (7¹O schaltet.

7. Zentralverriegelungsanlage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die optische Anzeige (7¹O im Sichtfeld (76) der Bedienungspersonen liegt,

8. Zentralverriegelungsanlage nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß in eineiy> zu Anzeige (7^0 führenden Stromkreis (72) ein Zeitglied (.78) angeordnet ist,

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9 ·. Zentralverriegelungsanlage nach. Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellelement (3*0 einen Vorsprung (5*0 aufweist, der als Öffner für ein Schließglied (U2) des Ventils (kk) dient.

10. Zentralverriegelungsanlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (13*0 am Schließglied (1U2) angebracht ist und mit dem Stellelement (3^) direkt zusammenarbeitet.

11. Zentralverriegelungsanlage, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß in dem pneumatischen System, vorzugsweise hinter dem am weitesten von der Druckwelle (1U) entfernten Stellglied (128) ein Ventil (71) angeordnet ist.

12. Zentralverriegelungsanlage nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (71) elektromagnetisch betätigter ist, daß es in Reihe zum Antriebsmotor (12) in dessen Arbeitsstromkreis liegt und bei stillgesetztem Motor (12) zur Atmosphäre offen ist.