DE3333400A1

DE3333400A1 - Elektrischer rasierapparat

Info

Publication number: DE3333400A1
Application number: DE19833333400
Authority: DE
Inventors: Yutaka Sumoto Hyogo Kimoto; Yasuo Sumoto Hyogo Mitani; Toru Hyogo Morioka
Original assignee: Sanyo Electric Co Ltd
Current assignee: Sanyo Electric Co Ltd
Priority date: 1982-09-16
Filing date: 1983-09-15
Publication date: 1984-03-29
Also published as: CA1218735A; GB8324700D0; US4594777A; GB2129731A; GB2129731B

Description

X ·

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen elektrischen Rasierapparat, und zwar insbesondere einen elektrischen Rasierapparat, der einen Mechanismus zum Regulieren bzw. Einstellen der Schneidwerkzeugsantriebsgeschwindigkeit hat, d. h. der Antriebsgeschwindigkeit eines bewegbaren Schneidwerkzeugs, wie beispielsweise eines Schermessers, gegenüber einem ortsfesten Schneidwerkzeug, z. B. einem Scherblatt.

Nach dem Stande der Technik ist es bekannt, daß die Schnittgualität eines elektrischen Rasierapparats von der Antriebsgeschwindigkeit des bewegbaren (inneren) Schneidwerkzeugs beeinflußt wird, und darüber hinaus variiert die optimale Antriebsgeschwindigkeit in Abhängigkeit von der Dicke des zu schneidenden Barts.

Die nachstehende Tabelle 1 veranschaulicht Unterschiede in den Nachrasiergefühlen bei Personen, die dicke oder lichte Barte haben; z. B. bestehen solche Personen, die starke Barte haben, darauf, daß der Bart umso kürzer geschnitten wird, je langsamer (L) die Antriebsgeschwindigkeit des inneren Schneidwerkzeugs ist. Im Gegensatz hierzu versichern solche Personen, die leichte bzw. schwache Barte haben, daß der Bart umso kürzer geschnitten wird, je schneller bzw. höher (H) die Antriebsgeschwindigkeit ist. Infolgedessen ist das Gefühl individuell verschiedenartig.

Tabelle 1

Kriterium	Antriebsgeschwin*- digkeit	Starker Bart	leichter bzw. schwacher Bart
scharf	H .L
kurz	H L
schnell	H L	^-—
glatt bzw. sanft	H L		j. ,.^
weich	H L -
sich verfangend bzw. greifend.	H ^V: · "■■ L ■

Jedoch ist.es schwierig, in konventionellen elektrischen Rasierapparaten einfach die Antriebsgeschwindigkeit des inneren Schneidwerkzeugs zu ändern. Es wurden Versuche unternommen, das Nachrasxergefühl dadurch zu verbessernj. daß eine. Beschneide- bzw. Haarsehneideein-

richtung angebracht wurde, und zwar dazu, den Backenbart bzw. Koteletten in Übereinstimmung mit dem Teil zu schneiden, an dem der Bart abrasiert worden ist, oder daß eine Kammschneideeinrichtung auf bzw. an dem Umfang des ortsfesten (äußeren) Schneidwerkzeugs zum Führen des Barts angebracht wurde (siehe beispielsweise die US-PS 3,552,007). Diese Versuche betreffen nicht das Verändern der Antriebsgeschwindigkeit des bewegbaren Schneidwerkzeugs.

Zusammenfassend wird gemäß der vorliegenden Erfindung ein elektrischer Rasierapparat zur Verfügung gestellt, der folgendes umfaßt: ein Gehäuse; ein ortsfestes Schneidwerkzeug, das in bzw. an dem Gehäuse installiert ist; ein bewegbares Schneidwerkzeug, welches so angeordnet ist, daß das bewegbare Schneidwerkzeug entlang dem ortsfesten Schneidwerkzeug gleiten kann; einen Antriebsmotor zum Antreiben des bewegbaren Schneidwerkzeugs; eine Stromversorgungsschaltung des Antriebsmotors bzw. für den Antriebsmotor; einen Startschalter, der in der Stromversorgungsschaltung vorgesehen ist und einen Knopf zum Betätigen des Startschalters, der auf bzw. an dem Gehäuse angebracht ist; wobei die erwähnte Stromversorgungsschaltung weiter mit einer Schaltung zum Verändern der an den Antriebsmotor angelegten Spannung und einem Aktivierungsschalter für diese Schaltung versehen ist; und einen Knopf zum Betätigen des Aktivierungsschalters, so daß die Gleitgeschwindigkeit des bewegbaren Schneidwerkzeugs durch Bewegen des Knopfs zur Betätigung des Aktivierungsschalters veränderbar ist.

Der elektrische Rasierapparat nach der Erfindung hat insbesondere den Vorteil, daß die gewünschte Schnittqualität durch einfache Betätigung eines Knopfs in Übereinstimmung 35

mit dem Gefühl des jeweiligen Benutzers erzielt wird, welcher die Antriebsgeschwindigkeit des bewegbaren (inneren) Schneidwerkzeugs verändern kann, und zwar so, daß sie nach seinem Gefühl die gewünschte Schnittqualität ergibt.

Die Erfindung sei nachstehend anhand einiger in den Fig. 1 bis 13 der Zeichnung im Prinzip dargestellter, besonders bevorzugter Ausführungsformen näher erläutert; es .,Q zeigen:

Fig. 1 eine Vorderansicht eines elektrischen Rasierapparats gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, in welchem das bewegbare " Schneidwerkzeug vom hin- und herbewegbaren Typ ist;

Fig. 2 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht

des Hauptteils des elektrischen Rasierapparats 2Q der Fig. 1;

Fig. 3a ein Schaltbild;

Fig. 3b ein Schaltbild des Hauptteils in dem Zustand, 2,. in dem der Umschalter bei H positioniert ist?

Fig. 3c ein Schaltbild des Hauptteils in dem Zustand, in dem der Umschalter bei M positioniert ist;

Fig. 3d ein Schaltbild des Hauptteils in dem Zustand, in dem der Umschalter bei L positioniert ist;

Fig. 4 eine Strom-Spannungs-Kurve einer Diode;

Fig. 5 eine Kurvendarstellung der Lastcharacteristica

gemäß den Schaltbildern (b), (c), (d) der Fig. 3;

Fig. 6a eine Vorderansicht des Hauptteils des Rasierapparats nach Fig. 1;

Fig. 6b je eine rückwärtige Aufrißansicht des in Fig. 6a gezeigten Teils des Rasierapparats;

Fig. 6c eine Schnittansicht gemäß der Linie C-C der Fig. 6b;

Fig. 6d eine Schnittansicht gemäß der Linie D-D¹ der

Fig. 6b;
15

Fig. 7 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht

eines Anzeigers;

Fig. 8a eine Vorderansicht einer anderen Ausführungsform eines elektrischen Rasierapparats mit einem

Schneidwerkzeug vom hin- und herbewegbaren Typ;

Fig. 8b eine Seitenansicht des Rasierapparats nach Fig.

8a;
25

Fig. 9a schematische Darstellungen zur Erläuterung der Betätigung eines Schalters;

Fig. 10a schematische Darstellungen zur Erläuterung der Betätigung einer anderen Ausführungsform des

Schalters;

Fig. 11a ein Schaltbild, das eine andere Ausführungsform der Schnittgeschwindigkeitsanzeige veranschaulicht;

Fig. 11b eine Vorderansicht des Hauptteils des Rasierapparats mit einem Schneidwerkzeug vom hin- und herbewegbaren Typ, in dem die Schnittgeschwindigkeitsanzeige der Fig. 11a vorgesehen ist; 5

Fig. 12a eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines elektrischen Rasierapparats mit einem Drehrasierkopf zur Erläuterung von dessen Schalter und dessen Schnittgeschwindigkeitsanzeigeverfahren;

Fig. 12b eine perspektivische Ansicht von anderen Ausführungsformen des Schnittgeschwindigkeitsanzeigeverfahrens ; und
15

Fig. 13a eine Kurvendarstellung der Strom-Spannungs-Kurve einer anderen Ausführungsform, die anstelle der Diode in Fig. 4 verwendbar ist; sowie

Fig. 13b eine schematische Darstellung zur Erläuterung dieser Ausführungsform.

Es sei nun unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 7 eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung in der Form eines elektrischen Rasierapparats vom Hin- und Herbewegungstyp, insbesondere vom Schwingankertyp, mit einer Beschneideeinrichtung bzw. einer Haarschneideeinrichtung beschrieben.

Ein aus Kunstharz hergestelltes Gehäuse 1 umfaßt einen, vorzugsweise durch Aluminiumspritzgießen hergestellten Außenschneidwerkzeugrahmen 3 mit einem äußeren Schneidwerkzeug 2 aus einer dünnen Metallplatte als ortsfestem Schneidwerkzeug, die eine Anzahl von Perforationslöchern zum Führen der Barthaare hat, sowie ein unteres Gehäuse 1 ', das mit dem Außenschneidwerkzeugrahmen 3 in Eingriff

steht und diesen befestigt bzw. haltert. Das äußere Schneidwerkzeug 2 wird hier auch als Scherblatt bezeichnet. Das Gehäuse 1 ist auf seiner Vorderseite mit einer Beschneide- bzw. Haarschneideeinrichtung 4 ausgerüstet, die ein oberes Schneidwerkzeug als ortsfestes Schneidwerkzeug und ein unteres Schneidwerkzeug als bewegbares Schneidwerkzeug aufweist und in einer solchen Weise vorgesehen ist, daß sie zurückzieh- bzw. einfahrbar ist. Mit 31 ist ein Knopf bezeichnet, der zum Anbringen und Lösen des Außenschneidwerkzeugrahmens 3 dient.

Mit 5 ist ein Startschaltknopf mit einer großen Fläche bezeichnet, mit dem bewirkt werden kann, daß sich ein inneres Schneidwerkzeug (nicht gezeigt) als bewegbares-Schneidwerkzeug zu bewegen beginnt, wobei das innere Schneidwerkzeug auf der innenseitigen Oberfläche des äußeren Schneidwerkzeugs 2, das auf bzw. in dem Außenschneidwerkzeugrahmen 3 angebracht ist, gleiten kann; der Startschaltknopf ist in drei Positionen bewegbar:

AUS, EIN, /νΐ4Λ · ^Eiⁿ Haarschneideeinrichtungsantriebsknopf 6 zum Einstellen der Haarschneideeinrichtung in eine Position für deren Benutzung und zum Bewirken des Antriebs derselben ist seitlich parallel zu dem Startschaltknopf 5 angeordnet. Infolgedessen kann sowohl der Startschaltknopf 5 als auch der Haarschneideeinrichtungsantriebsknopf 6 in der gleichen Richtung verschoben werden.

Weiterhin ist auch ein Knopf 7 für die Betätigung eines Umschalters SW 2 zum Ändern der Antriebsgeschwindigkeit (der Anzahl von Schwingungen) des inneren Schneidwerkzeugs auf der Vorderplatte des Gehäuses 1 vorgesehen. Der Knopf 7 kann in drei Positionen eingestellt warden, nämlich in eine Position für hohe (H), eine Position für mittlere (M) uni eine Positionen für langsame (L)

- 12 -

Geschwindigkeiten. Auf bzw. in der Vorderplatte des Gehäuses 1 sind ein vertikaler Schlitz 8, ein horizontaler Schlitz 9 und ein kreisförmiges Loch 10 angeordnet, wie in Figur 1 gezeigt ist. Der Knopf 7 steht von der inneren Oberfläche des Gehäuses 1 in dem vertikalen Schlitz 8 vor und ist in einer Gleitführungsplatte 11 (siehe insbesondere Fig. 7) aufgenommen bzw. an dieser Gleitführungsplatte vorgesehen, die ihrerseits breiter als der vertikale Schlitz 8 ist. Ein Einschnitt 12, der groß genug für die Spitze eines Schraubenziehers ist, welcher eingefügt werden kann, ist in der Nähe der Mitte des Knopfs 7 ausgebildet. Außerdem ist eine Ladeanzeigelampe 13 in oder unter dem kreisförmigen Loch 10 installiert. Ein Läufer 14 ist auf der Rückseite der Gleitführungsplatte 11 (siehe Fig. 2) angeordnet. Dieser Läufer 14 ist so angeordnet und/oder ausgebildet, daß er in Kontakt mit einer bedruckten Schaltungsplatte 15 kommt, auf die eine Antriebsschaltung eines Antriebs-Gleichstrommotors M und eine Stromversorgungsverbindungsschaltung (siehe Fig.

3) aufgedruckt worden sind (siehe die Fig. 6c und 6d).

Es sei nun insbesondere auf die Fig. 6 und 7 Bezug genommen, in denen ein Anzeiger 16 dargestellt ist, der sich quer über die Gleitführungsplatte 11 erstreckt. Der Anzeiger 16 ist mit einem Paar von flexiblen Schenkeln 17, 18 für einen Rastmechanismus der Gleitführungsplatte 11 auf der einen Seite versehen, und mit einem Verschiebeführungsloch 19 in dem vorstehenden Teil auf der anderen Seite, und außerdem ist eine Display- bzw. Sichtwiedergabeplatte 20 mit einem reihen- bzw. lagenweisen Muster auf der vorderen Oberfläche des Anzeigers 16 aufgeklebt. Andererseits ist eine 8-förmige Vertiefung bzw. ein 8-förmiger Vorsprung 21 für den Rastmechanismus der Gleitführungsplatte 11 und ein Verschiebeführungsvorsprung 22 jeweils auf der rückwärtigen Seite des Gehäuses 1 in einer solchen Weise vorgesehen, daß sie den Schenkeln 17, 18 bzw.

dem Führungsloch 19 entsprechen (siehe insbesondere Fig. 6b). Weiterhin ist eine konvexe Linse 23, die aus transparentem Kunstharz hergestellt ist an dem horizontalen Schlitz 9 angebracht, so daß die Sichtwiedergabeplatte 20 des Anzeigers 16 von außen her durch die konvexe Linse 23 wahrgenommen werden kann.

Erhabene Teile" 24, 25, die den Schlittenrastmechanismus des Antriebsknopfs 5 des inneren Schneidwerkzeugs bilden, sind auf der Rückseite des Gehäuses 1 ausgebildet und mittels dieser erhabenen Teile 24, 25 werden erhabene Teile von flexiblen Schenkeln 26, die auf bzw. an einem Betriebsteil 36 des Antriebsknopfs 5 des inneren Schneidwerkzeugs ausgebildet sind, eingefangen bzw. eingerastet.

Weiterhin ist mit 35 ein Betätigungsteil des Antriebsknopfs 6 der Haarschneideeinrichtung bezeichnet, dessen oberes Ende die Haarschneideeinrichtung (oder die Haarschneide-Schneidwerkzeugs-Einheit) 4 verdreht, so daß diese in eine Antriebsposition eingestellt wird. Außerdem ist ein Läufer 37 auf das Betätigungsteil 36 aufgesetzt, der so angeordnet und/oder ausgebildet ist, daß er in angemessener Weise mit der bedruckten Schaltungsplatte 15 in Kontakt kommt.

27 ist ein Verriegelungsknopfs des Startschalterknopfs 5, und dieser Verriegelungsknopf dient dazu, die Bewegung des Startschalterknopfs 5 durch Befestigen an und Lösen von der Rückseite des Gehäuses 1 zu steuern bzw. kontrollieren«

Ein Aufnahmeraum 28 enthält Stiftstecker 29, 30, die Strom aufnehmen, der im Haus von einer Steckdose zugeführt wird, und die den Strom wiederaufladbaren Batterien 31, 32 in dem Gehäuse 1 zuführen oder den Strom direkt auf einen Motor M geben.

^ _{wm mw} j 33334Q0

- 14 -

Es sei nun nachfolgend das Schaltbild der Fig. 3 beschrieben. Das Gehäuse 1 enthält den Antriebsmotor M zum Antreiben des inneren Schneidwerkzeugs der Rasiereinrichtung sowie des unteren Schneidwerkzeugs der Haarschneideeinrichtung 4 (siehe Fig. 4) , eine Gleichrichtungsdiode D3, Schottky Dioden D1, D2 und eine wieder aufladbare Batterie B als Stromquelle (siehe bezüglich näherer Einzelheiten der Ladeschaltung die US-PS 4.194.238) und diese Elemente sind in der in Fig. 3a gezeigten Weise miteinander verbunden, d. h. die wiederaufladbare Batterie B, die Gleichrichtungsdiode D3 und die Schottky Dioden D1, D2 sind in Reihe mit dem Motor M geschaltet. Jeder Anschluß der Schottky Dioden D1, D2 ist mit einem Umschalter SW2 verbunden, der mittels des Knopfs 7 betätigbar ist, so daß sie eine Schaltung zum Ändern der an den Antriebsmotor angelegten Spannung bilden, wohingegen die Gleichrichtungsdiode D3 mit dem einen Ende einer Sekundärspule eines Spannungsherabsetzungstransformators T verbunden ist.

Wenn die Position des Startschalters SW1 von der untersten EIN-Position unter Verwendung des Startschalterknopfs 5 um eine Stufe nach aufwärts bewegt wird, wird der Startschalter SW1 geschlossen, wodurch bewirkt wird, daß das innere Schneidwerkzeug schwingt, wenn der Motor M in Drehung versetzt wird. Wenn der Umschalter SW2 in die Position hoher Geschwindigkeit (H) gebracht wird, dann wird der Strom dem Motor M von der Plus-Seite der wiederaufladbaren Batterie B über eine Stelle P1, den Umschalter SW2 und dann eine Stelle P2 zugeführt.

Infolgedessen wird bewirkt, daß sich der Motor M mit hoher Geschwindigkeit (vorzugsweise 7000 Umdrehungen pro Minute) dreht, und das führt dazu, daß der Antrieb des inneren Schneidwerkzeugs oder des inneren Schneidwerkzeugs der Rasiereinrichtung und des unteren Schneidwerk-

zeugs 33 der Haarschneideeinrichtung 4 mit hoher Geschwindigkeit (siehe Fig. 3b) erfolgt. Wenn der Umschalter SW2 in die Position M für die mittlere Geschwindigkeit gebracht wird, dann wird der Strom von der PIus-

-5 Seite der wiederaufladbaren Batterie B über die Stelle P1, den Umschalter SW2, die Stelle P3, die Schottky Diode D2 und an die Stelle P2 zu dem Motor M zugeführt, der dann mit mittlerer Geschwindigkeit (vorzugsweise 5750 Umdrehungen pro Minute) gedreht wird. Infolgedessen werden das innere Schneidwerkzeug oder das innere Schneidwerkzeug der Rasiereinrichtung und das untere Schneidwerkzeug 33 der Haarschneideeinrichtung 4 mit mittlerer Geschwindigkeit (siehe Fig. 3c) angetrieben, weil durch die Diode D2 ein Spannungsabfall bewirkt wird. Wenn der Umschalter SW2 in die Position niedriger bzw. langsamer Geschwindigkeit gebracht wird, wird die an den Motor M angelegte Spannung von der Plus-Seite der aufladbaren Batterie B über die Schottky Diode D1, die Stelle P3, die Schottky Diode D2, und die Stelle P2 zugeführt, und der Motor wird mit niedriger Geschwindigkeit (vorzugsweise 4500 Umdrehungen pro Minute) gedreht. Infolgedessen werden das innere Schneidwerkzeug oder das innere Schneidwerkzeug der Rasiereinrichtung und das untere Schneidwerkzeug 33 der Haarschneideeinrichtung mit niedriger bzw. langsamer Geschwindigkeit (siehe Fig. 3d) angetrieben.

In dieser exemplarischen bzw. bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird eine Schottky Diode als die erwähnte Diode verwendet. Im Falle der Schottky Diode beginnt der Strom sehr schnell zu fließen, wie die Kurve e in Fig. 4 zeigt, wenn die Spannung das Schwellenniveau überschreitet. Sinngemäß wird die in Fig. 5 gezeigte Belastungscharaktf ristikkurve oC. für den Motor M erhalten, welcher der Schaltung nach Fig. 3c entspricht.

Andererseits ist das Stromzunahmeverhältnis bei einer üblichen Diode mit zunehmender Spannung charakterisiert durch die in Fig. 4 gezeigte Kurve f, d. h. das Stromzunahmeverhältnis bzw. der Anstieg des Stroms mit der Spannung ist flacher als bei einer Schottky Diode_/und es wird die in Fig. 5 gezeigte Belastungscharakteristikkurve γ- erhalten. Ein Vergleich der Wirkungen dieser Dioden für die Nennlast t zeigt, daß auf der Basis der Neigungen bzw. des jeweiligen Anstiegs der Lastcharakteristikkurven cL und γ die Änderung der Last kleiner als diejenige der Anzahl der Umdrehungen ISt₇ und der Motorantrieb ist stabil. Außerdem ergibt sich ein Unterschied der Umdrehungszahlen, wie er durch N2, N2' in Fig. 5 gegeben wird. Der Vorteil der Verwendung einer Schottky Diode besteht darin,daß eine höhere Geschwindigkeit s-Motor-Drehzahl bei der Nennlast im Vergleich mit einer üblichen Diode möglich ist.

Da die Schwellenwertspannung verdoppelt wird, wenn zwei Schottky Dioden mit dem Motor M in Reihe geschaltet sind, wird die an den Motor M angelegte Spannung weiter vermindert. In diesem Falle besitzt jedoch die Lastcharakteristikkurve β in Fig. 5 nahezu die gleiche Neigung wie die Lastcharakteristikkurve oC ; im Vergleich mit dem Fall von zwei üblichen, in Reihe geschalteten Dioden, bei denen sich eine Lastcharakteristikkurve £ mit der in Fig. 5 gezeigten Neigung ergibt, ist die Anzahl von Umdrehungen bei der Nennlast t auch N3> N3'. Die Lastcharakteristikkurve £ in Fig. 5 gilt für den Fall, daß der Motor M direkt mit der Stromversorgung verbunden ist.

Wie vorstehend beschrieben, umfaßt der elektrische Rasierapparat 1 ein äußeres Schneidwerkzeug, das auf bzw. an einem Gehäuse angebracht ist; eine Haarschneideeinrichtung, die in der Nähe des äußeren Schneidwerkzeugs

V^:vi;^:

* f.

17 -

angeordnet ist; einen Schalterknopf, der bewirkt, daß ein inneres Schneidwerkzeug auf der inneren Oberfläche des äußeren Schneidwerkzeugs gleitet; einen Haarschneideeinrichtungsschalterknopf zum Einstellen der Haarschneideeinrichtung in eine Benutzungsposition; wobei beide vorerwähnte Schalter sehr nahe aneinander und parallel zueinander in einer solchen Weise angeordnet sind, daß sie in der gleichen Richtung verschiebbar sind; und einen Betätigungsknopf unter den beiden vorerwähnten Schaltern zum Ändern der Antriebsgeschwindigkeit des inneren Schneidwerkzeugs, wobei der Betätigungsknopf frei verschiebbar ist, wodurch sich eine ausgezeichnete Benutzbarkeit ergibt, und zwar mit einer Einstufenbetätigung für den Antrieb der Haarschneideeinrichtung und mit einer einfachen Veränderbarkeit der Antriebsgeschwindigkeit des inneren Schneidwerkzeugs der Rasiereinrichtung und/oder des unteren Schneidwerkzeugs der Haarschneideeinrichtung, weil beide Schalterknöpfe und der Betätigungsknopf auf der gleichen Seite angeordnet sind. Sinngemäß ist dieser elektrische Rasierapparat in hohem Maße der Anwendung bei Barten gewachsen, die in unterschiedlichen Weisen in Abhängigkeit von dem jeweiligen Ort wachsen, er ist hervorragend in seiner dekorativen Gestaltung und außerordentlich praktisch, da die Schalter in einem speziellen Bereich konzentriert sind.

Es sei nachstehend unter Bezugnahme auf die Fig. 8 und 9 eine Ausführungsform beschrieben, die sich auf einen elektrischen Rasierapparat 51 vom Schwingtyp bezieht und in der die Knöpfe unterschiedlich gegenüber der Ausführungsform nach den Fig. 1 bis 7 angeordnet und/oder ausgebildet sind.

- 18 -

Ein Startknopf 55 für das innere Schneidwerkzeug dient dazu, dieses innere Schneidwerkzeug (nicht gezeigt) in Bewegung zu versetzen, so daß es auf der innenseitigen Oberfläche eines äußeren Schneidwerkzeugs 52 gleitet, das seinerseits auf bzw. in einem Außenschneidwerkzeugrahmen 53 angebracht ist; mit dem Startknopf 55 wird die Bewegung des inneren Schneidwerkzeugs in Gang gesetzt und der Startknopf 55 kann in drei unterschiedliche Positionen bewegt werden. Ein Beschneideeinrichtungs- bzw. Haarschneideeinrichtungsantriebsschalter 56, der grob gesprochen eine dreieckige Form hat, ist diagonal über dem Startknopf in einer solchen Weise angeordnet, daß er nach aufwärts und abwärts verschoben werden kann. Dieser Haarschneideeinrichtungsantriebsschalter 56 ist ineinandergreifend, insbesondere verriegelnd oder verblockt, mit dem Startschalterknopf 55 bewegbar.

Außerdem ist ein Knopf 57 zur Betätigung eines Umschalters auf der einen Seite des Gehäuses 51 installiert, damit mittels dieses Umschalters die Antriebsgeschwindigkeit (die Anzahl von Schwingungen) des inneren Schneidwerkzeugs verändert werden kann, und dieser Schalter kann in drei Positionen eingestellt werden: hohe Geschwindigkeit (H), mittlere Geschwindigkeit (M) und niedrige bzw. langsame Geschwindigkeit (L). Hinsichtlich der ineinandergreifenden Bewegbarkeit der beiden Schalterknöpfe 55 und 56 sei insbesondere auf die Fig. 9 hingewiesen.

Die Fig. 10a und 10b zeigen eine andere Ausführungsform eines Startschalterknopfs 65 und eines Haarsehneideeinrichtungsantriebsknopfs 66. Der Haarschneideeinrichtungs-. antriebsknopf 66 kann ineinandergreifend, insbesondere verriegelt oder verblockt, mit der Aufwärts- und Abwärtsbetätigung des Startschalterknopfs 65 betätigt werden. :

- 19 -

Mit 67 ist ein Verriegelungsknopf bezeichnet/ der eine ineinandergreifende bzw. verriegelte Betätigung bewirkt, wenn der Startschalterknopf 65 in der AUS-Position angeordnet ist.
5

In den Fig. 11a und 11b ist eine andere Ausführungsform der Anzeiger der Antriebsgeschwindigkeit veranschaulicht, mit der angezeigt wird, wenn die Antriebsgeschwindigkeit des inneren Schneidwerkzeugs der Rasiereinrichtung oder des inneren Schneidwerkzeugs der Rasiereinrichtung und des unteren Schneidwerkzeugs der Haarschneideeinrichtung 54 verändert wird, und mit der diese Antriebsgeschwindigkeit selbst angezeigt wird. Durch die Betätigung eines Umschalters SW 72, der zur Veränderung der Umdrehungsgeschwindigkeit eines Motors M vorgesehen ist, wird eine lichtemittierende Diode, beispielsweise die LED1 zum Leuchten gebracht, so daß Licht aus der Anzeigeöffnung 79 H austritt.

In Fig. 12a ist ein elektrischer Rasierapparat 81 vom Drehtyp dargestellt, der mit einem haubenförmigen äußeren Schneidwerkzeug 82 versehen ist, sowie einem inneren Schneidwerkzeug (nicht gezeigt), das drehend auf der innenseitigen Oberfläche des äußeren Schneidwerkzeugs 82 gleiten kann, und mit einem Knopf 85 zum Betätigen eines Hauptstartschalters sowie mit einem anderen Knopf 87 zum Betätigen eines Umschalters zur Änderung der Antriebsgeschwindigkeit des inneren Schneidwerkzeugs, und schließlich mit einer Geschwindigkeitsanzeigeöffnung 89 und mit deren Display- bzw. Sichtwiedergabeplatte 820.

Die Fig. 12b zeigt andere Ausführungsformen der Display-• bzw. Sichtwiedergabeplatte 820, die, wie im linken Teil der Fig. 12 dargestellt ist, auch als Stab, insbesondere mit kreisförmigem Querschnitt, ausgebildet sein kann.

Ir · · M

- 20 -

Zusätzlich zu und/oder anstelle der in Fig. 3a, Fig. 11a usw. gezeigten Schottky Diode als Spannungsabfallelement kann der Teil zwischen der Basis und dem Emitter eines Transistors oder zwischen der Basis und dem Kollektor desselben (Vorwärtsrichtung) wie in Fig. 13b-(2) gezeigt ist, verwendet werden. Fig. 13a zeigt die Spannungs-Strom-Charakteristika dieser Anordnungen einschließlich der Schottky Diode 1 und der üblichen Dioden (Kurven (3-1) sowie (3-2)). Jede übliche Diode, die Charakteristika hat, deren Neigung steiler als diejenige der Kurve (3-1) ist, kann als Entspannungsabfallelement verwendet werden.

2
Leerseite

Claims

KRAUS & WEISERt PATE NTANWÄLTE UND ZUGELASSENE VERTRETER VOR DEM EUROPÄISCHEN PATENTAMT DR. WALTER KRAUS DIPLOMCHEMIKER · D R.-IN S. AN N EKÄT E WEISERT DIPL.-ING. FACHRICHTUNG CHEVIE IRMGARDSTRASSE 15 - D-BOOO MÜNCHEN 71 · TE LEFO N O8 9/79 7O 77-79 70 78 · TE LEX Ο5-212 15 6 kpat d TELEGRAMM KRAUSPATENT SANYO ELECTRIC CO., LTD 3953 JS/ei MORIGUCHI/JAPAN 15.9.1983 Elektrischer Rasierapparat Patentansprüche

1. Elektrischer Rasierapparat, umfassend ein Gehäuse, ein in dem Gehäuse installiertes ortsfestes Schneidwerkzeug, ein so angeordnetes bewegbares Schneidwerkzeug, daß das bewegbare Schneidwerkzeug entlang dem ortsfesten Schneidwerkzeug gleiten kann, einen Antriebsmotor zum Antreiben des bewegbaren Schneidwerkzeugs, eine Stromversorgungsschaltung des Antriebsmotors, einen in der Stromversorgungsschaltung vorgesehenen Startschalter und einen auf bzw. an dem Gehäuse angebrachten Knopf zum Betätigen des Startschalters, dadurch gekennzeichnet, daß die Stromversorgungsschaltung mit einer Schaltung zum Verändern der den Antriebsmotor (M) angelegten Spannung und einem Aktivierungsschalter (SW 2, SW 72) für diese Schaltung versehen ist, und daß ein Knopf (7,57,87)

15

zum Betätigen des Aktivierungsschalters SW 2, SW 72) vorgesehen ist, so daß die Gleitgeschwindigkeit des bewegbaren Schneidwerkzeugs durch Bewegen des Knopfes (7, 57, 87) für die Betätigung des Aktivierungsschalters (SW 2, SW 72) veränderbar ist.

2. Elektrischer Rasierapparat nach Anspruch 1, dadurch ge ke nn ζ ei c hne t, daß die Schaltung zum Verändern der an den Antriebsmotor (M) angelegten Spannung mit wenigstens einem Spannungsabfallelement (D1, D2, D71, D72) versehen ist, das in Reihe mit der Stromversorgungsschaltung verbunden bzw. in Reihe in die Stromversorgungsschaltung geschaltet ist, sowie mit einer wahlweisen Umschaltschaltung zum Auswählen des Spannungsabfallelements (D1, D2, D71, D72) oder der Anzahl der Spannungsabfallelemente (D1, D2, D71, D72) oder am Auswählen von keinem der Spannungsabfallelemente (D1, D2, D71, D72), welche mittels des Knopfs (7, 57, 87) des Aktivierungsschalters (SW2, SW72) betätigbar ist.

3. Elektrischer Rasierapparat nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannungsabfallelement (D1, D2, D71, D72) eine Diode ist.

4. Elektrischer Rasierapparat nach Anspruch 3, dadurch g e k e η nz ei chn e t, daß die Diode (D1, D2, D71, D72) eine Schottky Diode ist.

5. Elektrischer Rasierapparat nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannungsabfallelement (D1, D2, D71, D72) ein Transistor ist.

6. Elektrischer Rasierapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das ortsfeste Schneidwerkzeug (2, 52, 82) und das bewegbare Schneidwerkzeug ein Paar von Schneidwerkzeugen umfassen, nämlich ein auf

oder an dem Gehäuse (1, 51, 81) angebrachtes Schneidwerkzeug (2, 52, 82) und ein inneres Schneidwerkzeug, das auf der innenseitigen Oberfläche des äußeren Schneidwerkzeugs (2, 52, 82) gleiten kann.
5

7. Elektrischer Rasierapparat nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das ortsfeste Schneidwerkzeug und das bewegbare Schneidwerkzeug weiter ein Paar von Schneidwerkzeugen umfassen, die eine Beschneide- bzw. Haarschneideeinrichtung (4, 54) bilden, nämlich ein oberes ortsfestes Schneidwerkzeug und ein unteres bewegbares Schneidwerkzeug (33).

8. Elektrischer Rasierapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Knopf (7) zum Betätigen des Aktivierungsschalters (SW 2) unter dem Knopf (5) zum Betätigen des Startschalters (SW 1) vorgesehen ist.

9. Elektrischer Rasierapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Anzeiger (9, 16, 79H, LED1, LED2, LED3, R₁, R₃, R₃, 89, 820) zum Anzeigen der Gleitgeschwindigkeit des bewegbaren Schneidwerkzeugs, welcher mit dem Knopf (7, 87) zum Betätigen des Aktivierungsschalters (SW 2,SW 72) ineinander greift, insbesondere mit demselben verblockt oder verriegelt ist, weiter in dem Gehäuse (1, 81) vorgesehen ist.

10. Elektrischer Rasierapparat nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Anzeiger (9, 16, 89,

820) ein Anzeigerfenster (9, 89) und eine Display- bzw. ' Sichtwiedergabeplatte (20, 820) oder ein sonstiges Sichtwiedergabeelement umfaßt, daß sich mechanisch und inein-

-A-

andergreifend, insbesondere verriegelt oder verblockt, mit dem Knopf (7, 87) zum Betätigen des Aktivierungsschalters (SW 2) in oder an dem Anzeigerfenster (9/ 89) bewegt.
5

11. Elektrischer Rasierapparat nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,· daß der Anzeiger (79H, LED1, LED2, LED3_f R₁/ R₂, R_.) eine Lichtemissionsanordnung (LED1, LED2, LED3, R^ R₃. R₃) umfaßt, die zu ihrem Aufleuchten betätigt wird, wenn der Knopf zur Betätigung des Aktivierungsschalters (SW 72) bewegt bzw. verstellt wird.