DE3324164A1

DE3324164A1 - In fuellhalterform gepackte zahnbuerste mit zaehnereinigender fluessigkeit

Info

Publication number: DE3324164A1
Application number: DE19833324164
Authority: DE
Inventors: Hary von 6500 Mainz Britton
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1983-07-05
Filing date: 1983-07-05
Publication date: 1985-01-17

Description

Henry von Britton, 65OO Mainz-Gonsenheiin,

Holder Str. 2k

"In Füllhalterfοrin gepackte Zahnbürste mit zähnereinigender Flüssigkeit."

Die Erfindung betrifft eine in Füllhalterform ge= packte Zahnbürste, mi.t zähnereinigender Flüssigkeiti Diese Zahnbürste soll vorwiegend überall emf Reisen beim Camping etc. dienen und ist durch ihre Eigen= art stets griffbereit und einsatzbereit.

Zu diesem Zweck ist die Zahnbürste in eine · Hülse gelagert und mit einem auswechselbaren Handgriff versehen, der eine zähneroinigender Flüssigkeit ] enthält, die über einen Kanal der Zahnbürste bei

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Bedarf zugeführt werden kann.

Die Flüssigkeit ist. zähnereinigend und desinfizierend. Der Griff der Zahnbürste kann so gestaltet sein, daß er eine auswechselbe.re Patrone mit Reinigungsflüs= sigkeit aufnimmt, oder die Flüssigkeit direkt in den Griff einfüllbar ist. ·

Die Hülse in welcher die Zahnbürste lagert ist mit. einem Klemmhalter versehen, womit man die Zahnbürste

i senkrecht an der Kleidung (Tasche) befestigen kann.

Lie Reinigungsflüssigkeit läuft beim Umkehren der Zahnbürste von selbst über den vorgesehenen Kanal zum Borstenteil der Zahnbürste. Man kann aber der Handgriff auch elastisch gestalten, so daß durch , leichten Druck auf den Griff, die Flüssigkeit der Zahnbürste zugeführt wird. In diesem Fall ist es gleichgültig, in welcher Lage sich die Zahnbürste befindet.

Die erfindun^sgemäße Zahnbürste schafft besondere Bequemlichkeit bei der Reinigungspflege der Zähne.

Die Zeichnung veranschaulicht die Zahnbürste in beispieliweiser Ausführung. Es zeigen:

Fig.l einen Längsschnitt derselben mit Patrone

im Griff,
Fig.2 die Hülse in Außenansicht, der patronenlose

Griff im Längsschnitt,

Fi.g.3 c'.ff Z^iPehersti!·eic sirischen Zahnbürste und Griff ini Längsschnitt, in doppelter Größe.

ORIGINAL INSPECTED " ⁵

• COPY . BAD ORIGINAL

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Die Zahnbürste ist in eine Hülse 1 herausnohir.bcr eingepackt. Die' Hülse hat oben eine Kappe 2, fest oder abnehmbar. Das offene Ende 3 ist konis-h ge= halten, .entsprechend dem unteren Ende Oes Z.:hn= bürstenstieles l4, womit die Bürste in der Hülse 1 herausnehmbar festsitzt. Am oberen Ende hat die HuI= "-se 1 eine Belüftungsbohrung Ί.

Der Griff 6 ist mit 'einem Zwischenstück 7 über das Gewinde 8 an der Zahnbürste befestigt. Das Zwischen=

stück 7 hat eine Bohrung 10, die an den Kanal l6 der Bürste l4, lfj anschließt. Das Zwischenstück 7 hat außer dem Außengewinde 8 für die Verbindung mit der Bürste, am anderen 2nde ein Außengewinde 9 zum AnS Schluß Cos Griffes 6.

Im Griff 6 befindet siel» eine pusifocliKo'lbare Fatron 12, die mit Zähnereinigungsflüssigkeit gefüllt ist. Der Inhalt der Patrone reicht etwa für eine Woche Zahnreinigung.

In Fig. 2 ist ein Griff 6a vorgesehen zur cirekten Aufnahme von Reinigungsflüssigkeit. Dieser Griff is

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so groß gehalten, daß sein Inh=alt etwa einen Monat a sreicht. Die Patrone 12 kann :::it ihrem Schraubge= winde 11 in day gleiche Gewinde des Zwischenstückes^ 7 eingedreht werden.· Es ist nur nötig, die Gewinde= kapsel von der vollen Patrone abzunehmen ujid dann d Patrone mit ihrem Gewinde in dem Zwischenstück zu befestigen. Danach kann dor Griff. 6, wie· auch der COPY Griff 6a auf cJen Gewinciezapf on 9 des Zwiscjiciis iücke

ORIGINAL INSPECTED ~ ⁶

• BAD ORIGINAL

aufgeschraubt werden. ^v " ··

Der Griff 6, 6a kann starr sein zum freien Durch=

lauf der Reinigungsflüssigkeit aus der Patrone oder | dem Griff 6a zur Zahnbürste l4, 15% oder elastisch, · -Ü

un dTirch Druck auf den Griff, Flüssigkeit zur Zahn=. J

l bürste zu befördern. . s

Die Handhabung ist sehr einfach. 1

Beim Gebrauch zieht man die Zahnbürste am Griff aus ;_;
der Hülse 1 heraus, kwhrt den Griff nach oben oder;" .
macht eine Schleuderbewegung mit der Bürste, wobei
Reinigungsflüssigkeit aus der Patrone oder dem Griff
6a über den Kanal 10, l6 zur Bürste 15 gelangt. Zu
dem Zweck gehen vom Kanal l6 kleine Düsen bzw. Off=
nungen zu den Borsten 15 der Bürste.

Ist der Griff elastisch gehalten, so wird durch
leichten Druck auf denselben, Reinigungsflüssigkeit
der Bürste zugeführt. Ein Umkehren oder Schleudern
der Bürste ist dabei nicht nötig»

Der Griff 6, 6a ist leicht auswechselbar, eben=
falls die Zahnbürste lk, 15, l6.

-. 7 COPY

Claims

... Patentansprüche/Schutzan^^riic··e: 3 3 2 A 1 6 A

""■'■ 1 .Zahnbürste, dadurch gekennzeichnet, daß dieselbe in

einer Hülse (l) in Füllhalterform herausziehbar ge=

. packt ist und einen Griff (6, 6a) hat, der mittels

einem Zwischenstück (7) an der Zahnbürste anschließ= bar ist, der Zahnereinigungsflüssigkeit enthält, die der Zahnbürste (15) über einen Kanal (16) zu=

'-;■■ geführt werden kann.

j . 2.Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

: . daß die Hülse (l) am offenen Ende (3) konisch ge=

■ . halten ist, zum lösbaren Festhalten der am unteren

* Ende gleichfalls konisch gehaltenen Zahnbürste.

j 3»Zahnbürste nach cl^n Ansprüchen 1 und 2, dadurch ge=

\ kennzeichnet, daß das Zwischenstück (7) an einem En=

de mit einem Gewindestutzen (8) zur Begestigung eier

jj Zahnbürste versehen ist, und am anderen Ende einen

Gewindestutzen (9) hat, zur Befestigung des Griffes

! (6) bzw. (6a).

i- . ^.Zahnbürste nach den Ansprüchen 1 bis 3» .dadurch ge= j

J₁ kennzeichnet, daß das Zwischenstück (7) einen Ka=

\ nal (10) hat, der mit dem Kanal (l6) der Bürste

Ί ' " - (Id, 15) in Verbindung steht.

j 5«Zahnbürste nach den Ansprüchen 1 bis 'i, dacurch ge=

! kennzeichnet, daß im Griff (6) eine Patrone (12) mil

• Zahnereinigungsflüssigkeit vorgesehen ist, deren

} · windeverschluß (11) in das gleiche Gewinde des

1 copy

Zwischenstückes (7) einschraubbar ist. ^! BAD ORlGINAt ² "

6.Zahnbürste nach den Ansprüchen 1 bis 5» dadurch .!PkrrinzeichnRt, daß der Griff (6, 6a) starr oder elastisch gehalten ist, zur Beförderung der Zahn= reinigungsflüssigkeit zur Zahnbürste (lA, 15, l6).

7.Zahnbürste nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (l) mit einem Klemm= halter (4) versehen ist, zur Befestigung der Zahn= bürste ähnlich einem Kugelschreiber.an der Kleidung,

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