DE305842C

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Info

Publication number: DE305842C
Application number: DENDAT305842D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

Die Erfindung bezieht sich auf eine Maschine zum Befestigen von Dichtungsringen aus Papier o. dgl. in Dosendeckeln der in Fig. ι im Aufriß, in Fig. 2 im Seitenriß und in Fig; 3 im Grundriß dargestellten Art.

Von der durch die Riemenscheibe 1 angetriebenen Hauptwelle 2 der Maschine aus wird durch Vermittlung der Kegelräder 3, 4 und der Welle 5 eine Kurbel 6 in Drehung versetzt, die mittels einer Klinke 31 auf ein Schaltrad 30 (Fig. 3) einwirkt, durch das der Drehtisch 7 absätzweise weitergeschaltet wird. In dem Drehtisch 7 sind vier drehbare Einlegeköpfe 8 in senkrechter Richtung verschiebbar gelagert.

Auf der Hauptwelle 2 ist ferner eine Hubscheibe 9 angeordnet, die eine unter einen jeweils darüber befindlichen Einlegekopf 8 greifende Stange 10 anhebt. Der Kopf 8 mit aufgelegtem, einen Papierring enthaltendem Deckel wird durch dieses Anheben gegen einen Widerlagerkopf 11. gedrückt, der durch den aus . Riemenscheibe 12, Riemen 13 und Riemenscheibe 14 bestehenden Riementrieb in schnelle Umdrehung versetzt wird. Durch Andrücken der Falzrolle 15 wird dann der Rand des Deckels so weit angerollt, daß der eingelegte Papierring beim späteren Hantieren mit dem Deckel nicht herausfällt. *'

Bei Maschinen dieser Art bestand zwischen der Stange 10 und den Einlegeköpfen 8 kein Zusammenhang, so daß die Stange den über ihr befindlichen Kopf wohl aufwärts trieb, nicht aber ihn zwangläufig wieder mit abwärts nahm. Hierdurch konnte leicht ein Festklemmen des Einlegekopfes durch Verschmutzung seiner Führung oder eine Hinderung der Drehung des Tisches 7 infolge Festklemmens eines schief aufgelegten Deckels zwischen deni/Einlegekopf unddem Widerlager 11 eintreten, was Brüche zur Folge haben konnte. ' ' ' '

Zur Beseitigung dieses Übelstandes dient die in Fig. 4 in einem Ausführungsbeispiel und in größerem Maßstabe dargestellte Erfindung. Die Einlegeköpfe 8 werden mit dem Steuergliede 10 vorübergehend derart in Verbindung gebracht, daß sie von diesem zwangläufig auf und ab bewegt werden. Zu diesem Zwecke sind die unteren Enden der vier Einlegeköpfe 8 mit Ringnuten 32 versehen, während die Stange 10 an ihrem oberen Ende zwei einander gegenüberstehende Klauen 33 besitzt. Bei der Bewegung des Drehtisches 7 gelangt der Einlegekopf 8 mit seiner Ringnut 32 von der Seite her zwischen -diese Klauen. In dieser Stellung wird der Drehtisch 7 durch einen federnden, von der Stange 10 auf beliebige Weise gesteuerten Riegel 26 gesperrt, so daß der Einlegekopf 8 mit der Stange 10 während deren Aufwärts- und Abwärtsbewegung gekuppelt ist. Wenn nach beendigtem Arbeits- ' Vorgang und nach Aufhebung der Sperrung des ⁶<> Drehtisches dieser weitergeschaltet wird, so löst sich ohne weiteres die Verbindung des Einlegekopfes 8 mit der Stange 10, indem die Ringnut 32 die Klauen 33 verläßt. Der nächstfolgende Einlegekopf kann nun mit seiner Nut in die Klauen eintreten. ·

Die Ausbildung des· oberen Endes der Stange 10 und die der unteren Enden der Einlege-

köpfe 8 können auch miteinander vertauscht werden. Die Gestaltung kann auch vielfach verändert werden, da, es nur darauf ankommt, den treibenden Teil (Stange io) und den getriebenen (Kopf 8) einander so . überschneiden zu lassen, daß sie in senkrechter Richtung nur gemeinsam bewegt werden können, in wagerechter aber die getrennte Bewegung nicht gehindert wird. ■ .

Claims

Patent-Anspruch: . ■

Maschine zum. Befestigen von Dichtungsringen aus Papier o. dgl. in Dosendeckeln, dadurch gekennzeichnet, daß die Einlegeköpfe (8) und das sie steuernde Glied (Stange io) sich derart überschneiden, daß sie in senkrechter Richtung nur gemeinsam bewegt werden können, sich aber bei wagerechter Bewegung nicht hindern.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.