DE107468C

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Info

Publication number: DE107468C
Application number: DENDAT107468D
Authority: DE

Description

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 81: Transportwesen.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 22. Januar 1899 ab.

Bei den bisher gebräuchlichen Pack- und Prefsvorrichtungen für staub- oder pulverförmige Waaren. senkte sich nach und nach beim Füllen der durch ein Gegengewicht gehaltene, zu packende Behälter. Diese Einrichtung hatte den Uebelstand, dafs der Druck abnahm, je mehr sich der Behälter füllte. Die ■ zur Beseitigung dieses Uebelstandes angeordneten Einrichtungen genügten nicht, weil die zu füllen- ' den Behälter bald gröfser und kleiner und an sich bald schwer, bald leichter waren, so dafs sich doch ein ungleicher Druck geltend machte. . Um nun einen möglichst gleichmäfsigen Druck beim Pressen der Waare zu erzielen, wird bei der auf beiliegender Zeichnung dargestellten Einrichtung nicht der zu füllende Behälter der Füllung entsprechend gesenkt, sondern es hebt sich entsprechend der allmählichen Füllung die Prefsvorrichtung nach und nach. Als solche dienen sich drehende Prefsplatten p, welche schräg gerichtet sind und deren hochstehende. Kante bei der Drehung vorangeht. Diese Prefsplatten sind gleichzeitig mit dem Einfüllcylinder f verbunden, welcher drehbar und verschiebbar auf dem mit dem Einlaufstutzen b versehenen Cylinder α angebracht ist. Da sich die Prefsplatten an dem verschiebbar angeordneten Einfüllcylinder selbst befinden, so wird dadurch verhütet, dafs das Material frei fällt und umherstäüben kann. Damit aber, wenn trotzdem etwas Staub entstehen sollte, dieser verhindert wird, in den Arbeitsraum zu gelangen , ist der Cylinder noch mit einem Schutzmantel η mit Abzugstutzen nt versehen; auch ist an dem Cylinder α ein Staubabzugstutzen angebracht. Der Cylinder y ist mit der-Spindel s verbunden und wird durch diese angetrieben.

Vor .dem Einfallstutzen befindet sich eine Schnecke d, durch welche das Verstopfen, sowie das selbstthätige Einfallen des Materials gehindert und ein gleichmäfsiges Abfallen erzielt wird. Diese befindet sich ebenfalls auf der Spindel s und wird infolge dessen durch dieselbe Antriebsvorrichtung bewegt, welche die Prefsplatten in Umdrehung versetzt. Die Spindel s und die Nabe der Schnecke d ist mit Nuth und Feder versehen, so dafs sich die Spindel in der Schnecke verschieben kann, dafs sie aber bei der Drehung diese mitnimmt. Die Schnecke d ist an dem Cylinderdeckel c so gehalten, dafs die Verschiebung, nicht aber die Drehung gehindert wird.

Damit die zu verpackende Waare langsamer oder schneller fällt und damit die Zufuhr auch ganz unterbrochen werden kann, ist vor dem Stutzen b ein Stellschieber t angebracht. Bei dem gezeichneten Ausführungsbeispiele erfolgt der Antrieb der Spindel s mit dem Cylinder f und Prefsplatten ρ durch die mit der Antriebsscheibe versehene Welle w. Auf letzterer befindet sich eine Schnecke e, welche ebenso wie die Schnecke d in das die Verschiebung der Spindel s zulassende Rad r eingreift. Das Gewicht des Cylinders f und der Spindel s wird durch Gegengewichte, deren beliebig viel aufgesetzt werden können, zum Theil ausgeglichen.

Die Gegengewichte sind durch eine Kette k, die über Rollen geführt ist, mit der Spindel s verbunden., und zwar durch einen auf dieser

drehbar angebrachten Henkel h, welcher an den Schienen / durch die Gleitba'cken g geführt wird. An der Kette k ist eine besondere, in der Regel lose Kette i angebracht, welche sich auf einer durch eine Kurbel zu bewegenden Rolle ο befindet, mit deren Hülfe der Cylinder f gehoben werden kann, wenn der zu packende Behälter untergesetzt oder fortgenommen wird.

Claims

Patent-Ansprüche:

Packmaschine für staub- oder pulverförmige Waaren, dadurch gekennzeichnet, dafs der Füllcylinder ff) selbst drehbar und verschiebbar angeordnet und mit geneigt stehenden Prefsplatten (p) versehen ist. '
2. Eine Ausführungsform der Maschine nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, dafs die Transport- bezw. Regulirschnecke (d) verschiebbar auf der Spindel fs) für den Füllcylinder, und zwar neben dem Einfallstutzen (b) angeordnet ist, so dafs sie vor diesem als Rührer wirkt.
3. Eine Ausführungsform der Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dafs das Gewicht des verschiebbaren Füllcylinders ff) mit der Spindel fs) durch an einer über Rollen geführten Kette oder dergl. angebrachte Gegengewichte zum Theil ausgeglichen wird, die, um das Heben des Cylinders leicht bewirken zu können, mit einem durch eine Kurbel zu bewegenden, besonderen Zugmittel verbunden sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.