DE3018350A1 - Druecker zur entriegelung fuer sicherheitsgurte - Google Patents

Description

• Beschreibung:
• Die Erfindung bezieht sich auf einen Drücker zur Entriegelung für Sicherheitsgurt von Kraftfahrzeugen.
• Nachdem die Anschnallpflicht beim Fahren von Kraftfahrzeugen Pflicht ist, sind heutzutage in allen neuen Kraftfahrzeugen Sicherheitsgurte zumindestens für die Vordersitze vorgesehen, bei welchen Gurtschieber mit Anker beim Einbringen in Halteschlitzen von Schlössern festrasten und bei Betätigung eines Drückers am Schloß freigegeben werden. Hierbei hat sich erwiesen, daß in Ernstfällen das Auffinden und Betätigen des Drückers zur Gurtöffnung neben dem Sitz in der Regel nicht reibungslos vor sich geht und leicht daneben gegriffen wird, wodurch wertvolle Zeit rür Rettungsaktionen verloren gehen kann.
• Es ist nun Aufgabe der Erfindung einfache und zur Freigabe sicher bedienbare Verriegelungsschlösser für Sicherheitsgurte zu schaffen.
• Hierzu kennzeichnet sich der Drücker zur Entriegelung nach dem uberbegriff cjemäß der Erfindung dadurch, daß die Entriegelung zur Gurtfreigabe mittels vorstehendern Schwenkhebel betätigbar ist, welcher Schwenkhebel vorzugsweise mittels Daumen zur Betätigung des SchloßdrUckers am Schloß dient.
• Hierzu kann der angelenkte Schwenkhebel in eingebautem Zustand neben dem Sitz vor dem Schloß schräg nach vorn unten reichen und zur Betätigung als Zughebel gegen Federwirkung nach oben anzuheben sein oder aber der angelenkte Schwenkhebel reicht in an- oder eingebautem Zustand das Schloß umgreifend neben dem Sitz schräg nach hinten oben und ist zur Betätigung als Druckhebel gegen Federwirkung nach unten zu drUcken. Hierdurch läßt sich durch einfaches Hochziehen eines Hebels neben dem Sitz mittels der Hand oder durch Druck auf einen Hebel neben dem Sitz mittels Ellenbogen reaktionsschnell eine Gurtlösung erreichen.
• Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung kann am årückbaren, hinteren Schwenkhebel (Druckhebel) der anhebbare, vordere Schwenkhebel Czughebel) fest oder einschraubbar angebracht sein, so daß man mit einem Hebel auskommt. Auch kann der Schwenkhebel, insbes.
• der Druckkhebel überdies mittels angeschlossenem Bowdenzug fernbedienbar sein1 was durch einen Zugschalter vor oder über dem Sitz erfolgen kann oder durch entsprechende Schalteranordnung auch durch Öffnen der Wagentür.
• Weitere Einzelheiten des Drückers zur Entriegelung für Sicherheitsgurte gemäß der Erfindung sind an Hand von zwei Ausführungs beispielen in der Zeichnung dargestellt und beschrieben und zwar zeigen: F i g g 1 und 2 beidseitige Seitenansichten einer ersten Ausführungsform mit Zweihebel- und Bowdenzugbetätigung und F i g . 3 die Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform mit einem Doppelhebel- und Bowdenzugbetätigung.
• Wie aus der Zeichnung ersichtlich wird, findet beim ersten Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 und 2. ein bekanntes Verriegelungsschloß 1 mit Drücker 2 zur Entriegelung in Verbindung mit dem Gurtschieber 3 mit Anker 4 am Sicherheitsgurt 5 Verwendung. Hierbei sind mittels Schloßhalterung in Form von zwei Halteschienen 6 zwei Schwenkhebel (Zweihebelbetätigung) in Form eines Zughebels 7 sowie eines Druckhebels 8 bei 9 vor dem Schloß 1 zu dessen Entriegelung mittels Daumen 7a und 8a über den DrUcker 2 angelenkt.
• Der angelenkte Zughebel 7 reicht im eingebauten Zustand neben dem Sitz vor dem Schloß 1 schräg nach vorn unten und ist als kurzer .Zughebel 7 mit Endknopf von Hand zur Betätigung in Richtung A gegen Federwirkung 10 anzuheben. Hierdurch kann der Hebel 1 nicht durch einen auffallenden Gegenstand wil-lkürlich ausgelöst werden, nachdem dieser anzuheben ist. Die Schloßhalterung in Form der Halteschienen 6 kann Uberdies durch eine Schlitz-Schwenklage rung 11 neben dem zugehörigen Sitz im Weg und Winkel einstellbar anyeordnet sein. Der weiter angelenkte Druckhebel 8 reicht im eingebauten Zustand neben dem Sitz vor dem Schloß 1 dasselbe umgreifend schräg nach hinten oben und ist als längerer Druckhebel 8 mit Verbreiterung in Richtung B mittels rückbewegtem Ellenbogen gegen Federwirkung 12 zu betätigen. Dieser Druckhebel 8 ist zwischen den Vordersitzen somit auch gut durch Dritte, welche hinter dem Fahrer sitzen zur Betätigung zugänglich, wenn der Fahrer nach einem Unfall hierzu nicht mehr in der Lage ist. Dies ist vorallem auch für zweitUrige Wagen wichtig aber auch für mehrtürige von Interesse.
• Bei der dargestellten Ausführungsform ist am Druckhebel 8 noch ein Bowdenzug 13 angebracht und zwar in Form einer Längsschlitzführung 14, um die Hebelbetätigung ohne Einfluß auf den Bowdenzug zu machen. Der Bowdenzug 13 ermöglicht eine Fernbedienung mittels Zugschalter 15 an beliebiger Steile im Wageninnern, insbes. vor oder über dem Fahrer- bzw. Beifahrersitz. Auch hierdurch wird eine reaktionsschnelle und sichere Betätigung ermöglicht, welche sowohl vom Fahrer als auch von Mitfahrern zu betätigen ist. ÜberzurEntriegelung dies können die Verriegelungsschlösser an beiden Vordersitzen / in einem Zugschalter zur gemeinsamen Bedienung enden. Schließlich kann der Bowdenzugschalter auch durch Öffnen einer Wagentür betätigbar sein. Im Falle des Reissens vom Bowdenzug bei einem Unfall betätigt dieser infolge Zugbelastung den Drücker überdies selbsttätig, Beim zweiten Ausführungsbeisplel nach Fig. 3 findet ebenfalls ein bekanntes Verriegeluflgsschloß 21 mit Drücker 22 zur Verriegelung in Verbindung mit-¢urtschieber 23 mit Anker 24 am Sicherheitsgurt 25 Verwendung. Hierbei ist mittels Schloßhalterung in Form von zwei Halteschienen 26 ein Schwenkhebel (Doppelhebelbetätigung) als Zug- und Druckhebel 27,28 bei 29 vor dem Schloß 21 zu dessen Entriegelung vermittels Daumen 28a über den Drücker 22 angelenkt.
• Hierbei kann der kurze Zughebel 27 am umgreifenden längeren -Druckhebel 28 mit diesem einstückig oder auch bei 27a eingeschraubt sein.
• Der angelenkte Zug- und Druckhebel 27,28 reicht im eingebauten Zustand neben dem Sitz einerseits (27) vor dem Schluß 21 schräg nach vorn unten und ist als kurzer Zughebel 27 mit Gndknopf von Hand zur Betätigung in Richtung A gegen Federwirkung 30 anzuheben, während er (28) andererseits das Schloß 21 umgreifend schräg nach hinten oben weicht und- als längerer Druckhebel 28 mit Verbreiterung durch Ruckbewegen des Ellenbogens ebenfalls gegen Federwirkung 30 in Richtung B zur Auslösung--zu cken ist.
• Auch hierbei kann eine Verstellung der Schloßhalterung in Form der Halteschienen 26 durch eine Schlitz-Schwenklagerung entsprechend Fig, 1 neben dem zugehörigen Sitz im Weg und Winkel vorgesehen lin Schließlich kann auch bei dieser Doppelhebelausbildung zusätzlich ein Bowdenzug 33 bei 34 angebracht sein, welcher entsprechend dem ersten Ausführungsbeispiel mittels Zugschalter 35 bedienbar ist, wobei sich die schon geschilderten Vorteile ergeben Bei diesem zweiten Ausführungsbeispiel wird nur ein Doppelhebel mit oder ohne Bowdenzug benötigt. Auch kann entweder nur ein Zug- oder Druckhebel mit oder ohne Bowdenzug entsprechend dem ersten Ausführungsbeispiel Verwendung finden0 Schließlich ist es auch möglich antelle bekannter Verriegelungsschlösser mit DrUcker den Zug- bzwO Drucichebel mit oder ohne Bowdenzug zur Entriegelung unmittelbar auf die Verriegelung einwirken zu lassen ohne Zwischenschaltung eines DrUckers, wobei der Daumen des Hebels sodann die Drückerfunktion übernimmt und die Hebel zur ug-bzwO Druckbetätigung vorstehen.
• Leerseite

Claims (1)

1. " Drcker zur Entriegelung für Sicherheitsgurte DrUcker zur Entriegelung für Sicherheitsgurte von Kraftfahrzeugen, bei welchem Gurtschieber mit Anker beim Einbringen im Rastschlitz fest- und bei Schloßbetätigung zur Freigabe ausrasten, dadurch qekennzeichnet, daß die Entriegelung zur Gurtfreigabe mittels vorstehendem Schwenkhebel betätigbar ist, welcher Schwenkhebel vorzugsweise mittels Daumen zur Betätigung des Schloßdrückers dient.

   2. Drücker zur Entriegelung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der angelenkte Schwenkhebel in eingebautem Zustand neben dem Sitz vor dem Schloß schräg nach vorn unten und zur Betätigung als Zughebel gegen Federwirkung nach oben anzuheben ist.

   3. Drücker zur Entriegelung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der anhebbare Schwenkhebel als kurzer Zughebel mit isndknopf zur Betätigung von Hand ausgebildet ist.

   4. Drücker nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der angelenkte Schwenkhebel im eingebauten Zustand das Schloß umgreifend neben dem Sitz schräg-nach hinten oben reicht und zur Betätigung als Druckhebel gegen Federwirkung nach unten zu drücken ist.

   5. Drücker nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der drückbare Schwenkhebel als längerer Druckhebel mit Verbreiterung zur Betätigung mittels rückbewegtem Ellenbogen ausgebildet ist.

   6. Drücker nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß am drückbaren, hinteren Schwenkhebel (Druckhebel) der anhebbare, vordere Schwenkhebel (Zughebel) fest oder einschraubbar angebracht ist.

   7. Drücker nach einem der AnsprUche 1 bis 6, dadurch qekennzeichnet, daß der Schwenkhebel, insbes. der Druckhebel mittels angeschlossenem Bowdenzug fernbedienbar ist.

   8. Drücker nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Bowdenzug mittels Zugschalter beliebig im Wageninnern, insbes.

   vor oder über dem Sitz angeordnet, betätigbar ist.

   94 Drücker nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Bowdenzugschaldr durch Öffnen einer Wagentür betätigbar ist.

   100 Drücker nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der (die) Schwenkhebel - Zug- und/oder Druckhebel - an einer besonderen Schloßhalterung, vorzugsweise zwischen zwei Halteschienen, schwenkbar angeordnet ist (sind).

   11. Drücker nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Schloßhalterung, insbes. die beiden Halteschienen verschwenk und verschiebbar neben dem zugehörigen Sitz einstellbar angeordnet sind.