DE112017001810T5

DE112017001810T5 - Insassen-lagerungseinrichtung

Info

Publication number: DE112017001810T5
Application number: DE112017001810.2T
Authority: DE
Inventors: Zenon JAKUBOWICZ; Donald A. Sharnowski; Angelo Dicicco; Michael P. Miller; Thomas J. Cooley
Original assignee: Faurecia Automotive Seating LLC
Current assignee: Faurecia Automotive Seating LLC
Priority date: 2016-04-01
Filing date: 2017-03-31
Publication date: 2019-01-10
Also published as: US20190070981A1; US10710474B2; WO2017173316A1; CN109070769A; CN109070769B

Abstract

Eine Lagerungseinrichtung für Insassen enthält einen Fahrzeugsitz und einen Basisrahmen mit einer unteren Schiene und einer oberen Schiene. Die untere Schiene ist mit einem Boden des Fahrzeugs ortsfest relativ zum Boden verbunden. Der Fahrzeugsitz ist so mit der oberen Schiene verbunden, dass er relativ zur unteren Schiene vor und zurück verschoben werden kann.

Description

PRIORITÄT
Die vorliegende Anmeldung beansprucht gemäß der Gesetze der Vereinigten Staaten, Titel 35, § 119(e), die Priorität der U.S. Provisional Application Serial No. 62/316,734 , angemeldet am 1. April 2016, die durch ausdrückliche Bezugnahme zum Inhalt dieser Anmeldung gemacht wird.
HINTERGRUND
Die vorliegende Offenbarung betrifft Fahrzeugsitze, insbesondere bewegliche Fahrzeugsitze. Insbesondere betrifft die vorliegende Offenbarung Mechanismen zur Bewegungssteuerung, welche in beweglichen Fahrzeugsitzen enthalten sind.
ZUSAMMENFASSUNG
Gemäß beispielhaften Ausführungsformen umfasst eine Insassen-Lagerungseinrichtung einen Fahrzeugsitz und einen Basisrahmen. Der Basisrahmen ist dazu ausgelegt, den Fahrzeugsitz derart mit dem Boden eines Fahrzeugs zu verbinden, dass der Fahrzeugsitz relativ zum Boden vorwärts und rückwärts verschoben werden kann.
In beispielhaften Ausführungsformen enthält die Insassen-Lagerungseinrichtung weiterhin enthält a Verriegelungseinheit, die dazu ausgelegt ist, selektiv ein Verfahren des Fahrzeugsitzes zwischen einer zurückgeschobenen Konfiguration, einer vorgeschobenen Konfiguration und einer Einstiegshilfe-Konfiguration zu ermöglichen. Die zurückgeschobene Konfiguration kann von einem relativ großen, auf der Insassen-Lagerungseinrichtung sitzenden Insassen verwendet werden. Die vorgeschobene Konfiguration kann von einem relativ kleinen, auf der Insassen-Lagerungseinrichtung sitzenden Insassen verwendet werden. Die Einstiegshilfe-Konfiguration kann verwendet werden, um eine Öffnung für Insassen zum Einsteigen in oder Aussteigen aus einer hinter der Insassen-Lagerungseinrichtung angeordneten rückwärtigen Insassen-Lagerungseinrichtung zu maximieren.
In beispielhaften Ausführungsformen enthält die Insassen-Lagerungseinrichtung eine Komfort-Verriegelungseinheit und eine Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit. Die Komfort-Verriegelungseinheit ist dazu ausgelegt, ein Verfahren des Fahrzeugsitzes zwischen der zurückgeschobenen Konfiguration und der vorgeschobenen Konfiguration zu ermöglichen. Die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit ist dazu ausgelegt, das Verfahren des Fahrzeugsitzes zwischen der zurückgeschobenen Konfiguration, der vorgeschobenen Konfiguration und der Einstiegshilfe-Konfiguration zu ermöglichen.
In beispielhaften Ausführungsformen kann der Fahrzeugsitz nur dann in die Einstiegshilfe-Konfiguration gefahren werden, wenn sowohl die Komfort-Verriegelungseinheit als auch die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit entriegelt ist. Die Einstiegshilfe-Verriegelung ist weiterhin dazu ausgelegt, den Fahrzeugsitz gegenüber einem Verfahren aus der Einstiegshilfe-Konfiguration zurück in eine der vorgeschobenen oder zurückgeschobenen Konfigurationen zu blockieren, während sich die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit in der entriegelten Position befindet.
Zusätzliche Merkmale der vorliegenden Offenbarung werden für den Fachmann nach Berücksichtigung von erläuternden Ausführungsformen ersichtlich, welche Beispiele für die derzeit als bestmöglich angesehene Art der Umsetzung des Offenbarungsgehalts darstellen.
Figurenliste
Die detaillierte Beschreibung bezieht sich insbesondere auf die anliegenden Zeichnungen; darin zeigen:

1 eine perspektivische Teilansicht eines Fahrzeugs mit einem Insassen-Fahrzugsitz in der mittleren Reihe in einer zurückgeschobenen Konfiguration zur Benutzung durch einen Insassen;
2 eine Ansicht ähnlich der in 1, welche den Insassen-Fahrzugsitz in der mittleren Reihe in einer vorgeschobenen Konfiguration zur Benutzung durch einen Insassen zeigt;
3 eine Ansicht ähnlich der in 2, welche den Insassen-Fahrzugsitz in der mittleren Reihe in einer Einstiegshilfe-Konfiguration zeigt, die es einem Insassen ermöglicht, in einen Insassen-Fahrzugsitz in der letzten Reihe einzusteigen, der sich hinter dem Insassen-Fahrzeugsitz in der mittleren Reihe befindet;
4 eine perspektivische Teilansicht einer in dem Insassen-Sitz der mittleren Reihe befindlichen Verriegelungseinheit, die zeigt, dass die Verriegelungseinheit eine Komfort-Verriegelungseinheit enthält, um ein Verfahren von der zurückgeschobenen Konfiguration zu der vorgeschobenen Konfiguration zu ermöglichen, und eine Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit, die ein Verfahren von der vorgeschobenen Konfiguration in die Einstiegshilfe-Konfiguration erlaubt;
5 eine Draufsicht auf die Verriegelungseinheit nach 4, wobei Teile nicht dargestellt sind, um den Fahrzeugsitz in der zurückgeschobenen Konfiguration und die Komfort-Verriegelungseinheit in eingerasteten Positionen zur Einschränkung der Beweglichkeit des Fahrzeugsitzes zu zeigen;
6 eine Ansicht ähnlich der in 5, die die Einstigeshilfe-Verriegelungseinheit in der eingerasteten Position und die Komfort-Verriegelungseinheit in der entriegelten Position zeigt, in der ein Knopf einer Schiebeverriegelung nach unten bewegt wurde, um einen Korpus der Schiebeverriegelung vorzuspannen, um eine obere Schiene von einer unteren Schiene freizugeben, um ein Verfahren des Fahrzeugsitzes zum Gleiten nur zwischen der zurückgeschobenen Konfiguration und der vorgeschobenen Konfiguration zu ermöglichen.
7 eine perspektivische Teilansicht der Verriegelungseinheit nach 4 - 6, wobei Teile nicht dargestellt sind, um zu verdeutlichen, dass der Korpus der Schiebeverriegelung nach unten vorgespannt ist, so dass an der Schiebeverriegelung ausgebildete Zähne aus in der unteren Schiene ausgeformten Schlitzen gelöst sind, so dass die obere Schiene von der unteren Schiene gelöst ist, um ein Verfahren des Fahrzeugsitzes zwischen der zurückgeschobenen Konfiguration und der vorgeschobenen Konfiguration zu ermöglichen;
8 eine Ansicht ähnlich der in 6, die den Fahrzeugsitz zu der vorgeschobenen Konfiguration vorgeschoben zeigt, wobei angedeutet wird, dass eine Bewegung noch weiter nach vorn limitiert ist, da sich die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit in der eingerasteten Position befindet;
9 eine Ansicht ähnlich der in 8, die zeigt, wie die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit in die entriegelte Position bebracht ist, was dazu führt, dass die Komfort-Verriegelungseinheit in der entriegelten Position ist oder bleibt, so dass der Fahrzeugsitz weiter nach vorn in die Einstiegshilfe-Konfiguration gebracht werden kann;
10 eine perspektivische Teilansicht der Verriegelungseinheit nach 9, die zeigt, dass ein Verriegelungsmechanismus der Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit von in sowohl der oberen wie auch der unteren Schiene ausgeformten Schlitzen gelöst ist, um den Fahrzeugsitz in die Einstiegshilfe-Konfiguration bewegen zu können;
11 eine Ansicht ähnlich der in 9, die die obere und untere Schiene und die Verriegelungseinheit zeigt, wenn sich der Fahrzeugsitz in der Einstiegshilfe-Konfiguration befindet;
12 eine perspektivische Teilansicht der Verriegelungseinheit nach 4 - 11, die einen Verschlussriegel zeigt, der in eine an der Verriegelungseinheit ausgeformte Öffnung eingreift, so dass der Stopper gegen Verdrehen in Richtung zur Verriegelungseinheit geblockt ist, wenn ein Benutzer versucht, den Fahrzeugsitz von der Einstiegshilfe-Konfiguration in Richtung der vorgeschobenen Anordnung zu bewegen, während sich die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit in der entriegelten Position befindet;
13 eine perspektivische Teilansicht einer anderen Ausführungsform einer Verriegelungseinheit gemäß der vorliegenden Offenbarung, die zeigt, dass die Verriegelungseinheit eine Komfort-Verriegelungseinheit enthält, um ein Verfahren von der zurückgeschobenen Konfiguration in die vorgeschobene Konfiguration zu ermöglichen, sowie eine Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit, die ein Verfahren von der vorgeschobenen Konfiguration zur Einstiegshilfe-Konfiguration ermöglicht;
14 eine Draufsicht auf die Verriegelungseinheit nach 13 wobei Teile nicht dargestellt sind, um die Komfort-Verriegelungseinheit und die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit dazustellen; und
15 eine Ansicht ähnlich der in 14, die die Verriegelungseinheit in eine derartige Stellung gebracht zeigt, dass sowohl die Komfort-Verriegelungseinheit als auch die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit verriegelt sind, so dass der Fahrzeugsitz zwischen der zurückgeschobenen Konfiguration, der vorgeschobenen Konfiguration und der Einstiegshilfe-Konfiguration bewegt werden kann.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
Ein Fahrzeug 12 enthält einen Satz Lagerungseinrichtungen für Insassen der Vordersitze 13, einen Satz Lagerungseinrichtungen für Insassen der mittleren Sitzreihe 10 und einen Satz Lagerungseinrichtungen für Insassen der letzten Sitzreihe 15, wie in 1 - 3 dargestellt. Die Lagerungseinrichtung für Insassen der mittleren Sitzreihe 10 enthält einen Fahrzeugsitz 11 und eine Verriegelungseinheit 16, wie in 1 angedeutet. Bei einem Anwendungsbeispiel betätigt der Benutzer die Verriegelungseinheit 16, um zu bewirken, dass der Fahrzeugsitz 11 zwischen einer zurückgeschobenen Konfiguration der Benutzung durch einen Insassen, wie in 1 gezeigt, einer vorgeschobenen Konfiguration der Benutzung durch einen Insassen, wie in 2 gezeigt, und einer Einstiegshilfe-Konfiguration, wie in 3 gezeigt, verfahren wird.
Die Lagerungseinrichtung für Insassen der mittleren Sitzreihe 10 enthält den Fahrzeugsitz 11, einen Basisrahmen 14 und die Verriegelungseinheit 16. Der Basisrahmen 14 ist mit einem Boden 17 des Fahrzeugs 12 verbunden, und der Fahrzeugsitz 11 ist an dem Basisrahmen 14 angebracht, wie in 4 angedeutet. Der Basisrahmen 14 verbindet den Fahrzeugsitz 11 mit dem Fahrzeugboden 17, so dass der Fahrzeugsitz 11 zwischen der Lagerungseinrichtung für Insassen der vorderen Sitzreihe 13 und einer Lagerungseinrichtung für Insassen der letzten Sitzreihe 15 vor und zurück gleiten kann, wie in 1 - 3 dargestellt. Der Fahrzeugsitz 11 bewegt sich relativ zum Boden 17 von der in 1 gezeigten, zurückgeschobenen Konfiguration der Benutzung durch einen Insassen zum Lagern eines Insassen während das Fahrzeug 12 in Bewegung ist zur in 2 gezeigten, vorgeschobenen Konfiguration der Benutzung durch einen Insassen zum Lagern eines Insassen in einer vorgeschobenen Position. Zum leichteren Einsteigen in die Lagerungseinrichtung der Insassen der letzten Sitzereihe 15 kann der Fahrzeugsitz 11 weiter nach vorn in die in 3 gezeigte Einstiegshilfe-Konfiguration gleiten.
Der Fahrzeugsitz 11 enthält eine Rückenlehne 38 und eine Sitzfläche 40, welche beide beweglich sind, so dass that der Fahrzeugsitz 11 von dem Konfigurationen der Insassenbenutzung zur Einstiegshilfe-Konfiguration rekonfiguriert werden kann, wie in 1 - 3 gezeigt. Die Rückenlehne 38 kann so mit der Sitzfläche 40 verbunden sein, dass ein Verschwenken um die Sitzfläche 40 möglich ist. Die Sitzfläche 40 kann so mit der Rückenlehne 38 verbunden sein, dass ein Verschwenken um die Rückenlehne 38 möglich ist. Die Sitzfläche 40 ist mit dem Basisrahmen 14 verbunden, zwischen der zurückgeschobenen Konfiguration, wie in 1 gezeigt, und der vorgeschobenen Konfiguration, wie in 2 gezeigt, und zwischen der vorgeschobenen Konfiguration und der Einstiegshilfe-Konfiguration, wie in 3 gezeigt.
Der Fundamentrahmen 14 enthält eine untere Schiene 52 und eine obere Schiene 54, wie in 4 und 5 gezeigt. Die untere Schiene 52 ist ortsfest relativ zum Fahrzeugboden 17 mit dem Fahrzeugboden 17 verbunden. Die obere Schiene 54 ist derart mit der unteren Schiene 52 verbunden, dass sie relativ zur unteren Schiene 52 vor und zurück gleiten kann. Die obere Schiene track 54 bewegt sich durch einen Kanal 56 der unteren Schiene, wie in 4 - 12 angedeutet. Die Verriegelungseinheit 16 ist derart mit der oberen Schiene verbunden, dass sie mit dieser und relativ zu dieser beweglich ist. Die Verriegelungseinheit 16 kommt selectiv mit der unteren Schiene 52 in Eingriff, um eine Bewegung der oberen Schiene 54 relativ zur unteren Schiene 52 zu blockieren.
Die Verriegelungseinheit 16 enthält eine Komfort-Verriegelungseinheit 64 und eine Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit 66, wie in 4 und 5 gezeigt. Die Komfort-Verriegelungseinheit 64 kann zum Lösen der oberen Schiene 54 von der unteren Schiene 52 betätigt werden, so dass der Fahrzeugsitz 11 von der zurückgeschobenen Position zu der vorgeschobenen Position bewegt wird. Die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit 66 kann zum Lösen der oberen Schiene 54 von der unteren Schiene 52 betätigt werden, so dass der Fahrzeugsitz 11 von der vorgeschobenen Position zu der Einstiegshilfe-Position bewegt wird. Wenn die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit 66 nich eingeklinkt ist, blockiert die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit 66 blocks den Fahrzeugsitz 11 gegen Verfahren über die vorgeschobene Position hinaus und begrenzt das Verfahren des Fahrzeugsitzes 11 auf den Bereich nur zwischen der vorgeschobenen Position und der zurückgeschobenen Position oder irgendeinen Punkt dazwischen. Nur wenn sowohl die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit 66 als auch die Komfort-Verriegelungseinheit 64 eingeklinkt sind, kann der Fahrzeugsitz 11 nach vorn über die vorgeschobene Position hinaus bis zur Einstiegshilfe-Position gleiten.
Die Komfort-Verriegelungseinheit 64 enthält eine Schiebeverriegelung 68, einen oberen Hebel 70, einen unteren Hebel 72 und eine Feder 74. Die Schiebeverriegelung 68 ist bewegbar zwischen einer eingeklinkten Position, in der die Schiebeverriegelung 68 einkoppelt und eine Gleitbewegung der oberen Schiene 54 relativ zur unteren Schiene 52 blockiert, und einer ausgeklinkten Position, in der die obere Schiene 54 freigegeben ist, so dass sie relativ zur unteren Schiene 52 gleiten kann. Im Gebrauch betätigt ein Benutzer die Schiebeverriegelung 68 zwischen der eingeklinkten und ausgeklinkten Position durch Verwenden eines Stellglieds 20, um die Komfort-Verriegelungseinheit 64 zu bewegen.
Das Stellglied 20 ist verbunden mit einem ersten Ende 78 des oberen Hebels 70, um zu bewirken, dass sich der obere Hebel 70 in einer Richtung D1 um eine Achse A1 dreht, wodurch die Feder 74 in Eingriff mit dem unteren Hebel 72 kommt, wodurch die Schiebeverriegelung 68 mit sowohl der oberen Schiene 54 als auch der untren Schiene 52 außer Eingriff kommt. Der untere Hebel 72 dreht sich auch um die Achse A1 in der Richtung D1. Infolge desse wird die Schiebeverriegelung nach oben und unten relativ zur oberen Schiene 54 und unteren Schiene 52 verschoben, wie in 5 - 8 gezeigt. Die Feder 74 setzt den oberen Hebel 70 und den unteren Hebel 72 unter Vorspannung zum Drehen in einer Richtung D2 entgegen der Richtung D1, wenn das Stellglied 20 nicht mehr mi8t dem oberen Hebel 70 in Eingriff ist.
Die Schiebeverriegelung 68 enthält einen Knopf 76 und einen Korpus 90 mit einer Mehrzahl von Zähnen 92, wie in 7 gezeigt. Der Korpus 90 ist so mit dem Knopf 76 verbunden, dass er sich mit diesem bewegt, und wird nach unten bewegt, wenn der Knopf 76 durch den unteren Hebel 72 betätigt wird. In der unteren Schiene 52 ist eine Mehrzahl von Schlitzen 94 ausgeformt. Die Zähne 92 der Schiebeverriegelung 68 sind so bedienbar, dass sie in den Schlitzen 94 aufgenommen werden, wenn der Knopf 76 nicht betätigt wird, und der Korpus 90 und der Knopf 76 sind durch eine Feder 22 in Aufwärtsrichtung vorgespannt.
Bei einem Beispiel erlaubt die Komfort-Verriegelungseinheit 64 dem Fahrzeugsitz 11 das Vor- und Zurückgleiten über einen Weg von etwa 100 mm. Die Insassen-Lagerungseinrichtung 10 kann Crashtests in der vorgeschobenen Konfiguration, der zurückgeschobenen Konfiguration oder jeder Position dazwischen bestehen.
Die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit 66 ist dazu ausgelegt, mit der Komfort-Verriegelungseinheit 64 zusammenzuwirken, so dass der Fahrzeugsitz 11 über die vorgeschobene Konfiguration hinaus nach vorne in die Einstiegshilfe-Konfiguration gleiten kann, wie in 3 angedeutet. Bei einem Beispiel erlaubt die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit 66 dem Fahrzeugsitz einen zusätzlichen Weg von 170 mm zwischen der vorgeschobenen Konfiguration und der Einstiegshilfe-Konfiguration. Infolge dessen kann der Fahrzeugsitz 11 einen Verfahrweg von insgesamt 270 mm zwischen der zurückgeschobenen Konfiguration und der Einstiegshilfe-Konfiguration aufweisen.
Die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit 66 enthält einen Hebel 82, eine Walze 26 und einen Verriegelungsmechanismus 84, wie in 8 gezeigt. Der Hebel 82 enthält ein erstes Ende 83, das verbunden ist mit einer Stellgliedvorrichtung 24, zum Beispiel einem Kabel, das von einem Benutzer betätigt werden kann. Der Hebel 82 betätigt einen a Verriegelungsmechanismus 84, wie in 8 angedeutet. Bei einem Anschauungsbeispiel ist der Verriegelungsmechanismus 84 eine Feder oder Blattfeder. Der Verriegelungsmechanismus 84 ist so mit der oberen Schiene verbunden, dass er sich als Reaktion auf eine Bewegung des Hebels 82 durch die Stellgliedvorrichtung 24 relativ zur oberen Schiene bewegt. Bei einem Beispiel bewirkt die Stellgliedvorrichtung 24, dass sich der Hebel 82 in eine Richtung D4 um eine Achse A2 dreht. Die Walze 26 ist so mit dem Hebel 82 verbunden, dass sie sich mit diesem bewegt, und ist zwischen dem ersten Ende 83 und dem Verriegelungsmechanismus 84 angeordnet. Bewegt sich die Walze 26 aufwärts, so betätigt die Walze 26 die Komfort-Verriegelungseinheit 64 derart, dass sich diese in die entriegelte Position bewegt, wodurch die obere Schiene 54 relativ zur unteren Schiene 52 gleiten kann. Dreht sich der Hebel 82 in Richtung D4, betätigt ein zweites, gegenüberliegendes Ende 28 des Hebels 82 den Verriegelungsmechanismus 84, so dass sich dieser von einer eingeklinkten Position in eine gelöste Position bewegt, wie in 8 und 9 gezeigt. Eine Vorspannungsfeder bewirkt, dass sich der Hebel 82 in eine gegenläufige Richtung D3 dreht, wenn die Stellgliedvorrichtung 24 den Hebel 82 nicht mehr bewegt.
Der Verriegelungsmechanismus 84 enthält eine Feder 30, eine Federhalterung 32 und einen Blockierreiter 34, wie in 8 gezeigt. Die Feder 30 ist über die Federhalterung 32 so mit der oberen Schiene 54 verbunden, dass bewirkt wird, dass sich die Feder 30 nach unten und längs zur Achse A1 hin erstreckt. Die Blockierreiter 34 sind mit der Feder 30 verbunden und so angeordnet, dass sie sich nach außen zur unteren Schiene 52 hin erstrecken. When Verriegelungsmechanismus 84 is in the eingeklinkte Position, the Blockierreiter 34 extends through an upper track slot 36 into a lower track slot 44 as suggested in 5 and 9. When Verriegelungsmechanismus 84 is moved to the ausgeklinkte Position , the Feder 30 deflects downwardly causing the Blockierreiter 34 to move therewith and lie in spacedapart relation to both the upper track slot 36 and lower track slot 44.
Bewegt sich der Fahrzeugsitz 11 nur zwischen der vorgeschobenen Konfiguration und der zurückgeschobenen Konfiguration (bei eingeklinkter Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit 66), so erstrecken sich die Blockierreiter 34 sowohl in den Schlitz 44 an der unteren Schiene als auch den Schlitz 36 an der oberen Schiene. Der Schlitz 44 an der unteren Schiene weist ein erstes Ende 46 und ein gegenüber liegendes, zweites Ende 48 auf. Der Blockierreiter 34 betätigt das erste Ende 46 des Schlitzes an der unteren Schiene, wenn sich der Fahrzeugsitz in der zurückgeschobenen Konfiguration befindet, und betätigt das zweite Ende 48, wenn sich der Fahrzeugsitz in der vorgeschobenen Konfiguration befindet. Solange die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit 66 eingeklinkt ist, kann der Fahrzeugsitz nur zwischen der vorgeschobenen und der zurückgeschobenen Konfiguration verfahren werden.
Die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit 66 enthält weiterhin einen Stopper 102, der eine Rampe 96 betätigt, wenn sich der Fahrzeugsitz in der vorgeschobenen Konfiguration befindet. Diese Rampe 96 wirkt zusammen mit dem Blockierreiter 34, um ein weiteres Verfahren des Fahrzeugsitzes 11 nach vorn zu begrenzen, bis die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit 66 in die ausgeklinkte Position gebracht wird.
Die Rampe 96 enthält eine hintere Rampe 98 und eine vordere Rampe 100. In der vorgeschobenen Konfiguration kommt die Schiebeverriegelung 68 in Eingriff mit der vorderen Rampe 100, wodurch weitere Vorwärtsbewegung gestoppt wird. Außerdem ist gegen die vordere Rampe 100 ein Stopper 102 ageordnet, der zusätzlich eine Vorwärtsbewegung über die vorgeschobene Konfiguration hinaus verhindert.
Wie in 9 angedeutet, ist der Hebel 82 der Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit 66 eingeklinkt. Der Hebel 82 kann in jeder Position zwischen der zurückgeschobenen Konfiguration und der vorgeschobenen Konfiguration eingeklinkt werden. Ist der Hebel 82 eingeklinkt, spannt der Hebel 82 den oberen Hebel 70 der Komfort-Verriegelungseinheit 64 zur Betätigung des Knopfes 76 vor, wie vorstehend beschrieben, um die obere Schiene 54 von der unteren Schiene 52 zu lösen. Zusätzlich betätigt der Hebel 82 einen Sperrriegel 106, der nach unten vorgespannt ist, um den Stopper 102 zu drehen, wodurch ein Verfahren über die vordere Rampe 100 hinaus ermöglicht wird, wenn die Blockierreiter 34 räumlich von dem Schlitz 44 der unteren Schiene getrennt sind.
Bezug nehmend auf 12, enthält der Sperrriegel 106 einen mit dem Stopper 102 verbundenen Riegel 120. Wird die obere Schiene 54 von der unteren Schiene 52 gelöst, ist der Riegel 120 innerhalb einer in der oberen Schiene 54 ausgeformten Öffnung 122 fixiert. Durch Eingriff in die Öffnung 63 blockiert der Riegel 120 eine Bewegung des Stoppers 102. Insbesondere ist die Bewegung des Stoppers 102 derart blockiert, dass der Stopper 102 nicht hinter die Rampe 100 bewegt werden kann. Auf diese Weise, aus Sicherheitsgründen, ist der Fahrzeugsitz 11 beim Verfahren zwischen der Einstiegshilfe-Konfiguration und der vorgeschobenen Konfiguration gegen ein Verfahren hinter die vorgeschobene Konfiguration blockiert, bis der Riegel 120 gelöst wird. Durch Ausklinken Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit 66 wird der Riegel 120 gelöst, wodurch ein Verfahren zurück in eine Position zwischen der vorgeschobenen Konfiguration und der zurückgeschobenen Konfiguration ermöglicht wird. Das heißt, wenn die obere Schiene 54 von der unteren Schiene 52 gelöst wird, kann der Fahrzeugsitz 11 nicht zurück in eine Position zwischen der zurückgeschobenen Konfiguration und der vorgeschobenen Konfiguration gebracht werden. Dieses Sicherheits-Feature hindert einen Insassen daran, auf dem Fahrzeugsitz 11 zu sitzen, während die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit 66 eingeklinkt ist, um die obere Schiene 54 von der unteren Schiene 52 zu lösen.
Eine andere Ausführungsform einer Verriegelungseinheit 200 gemäß der vorliegenden Offenbarung ist in 13 - 15 dargestellt. Die Riegeleinheit 200 ist verbunden mit einer oberen Schiene 224, die betätigbar ist, auf einer unteren Schiene 226 zu gleiten. Die untere Schiene 226 enthält eine Mehrzahl von darin ausgeformten Schlitzen 211.
Die Verriegelungseinheit 200 ist mit der oberen Schiene 224 verbunden. Die Verriegelungseinheit 200 enthält einen oberen upper Hebel 216, der bedienbar ist zum betätigen eines Verriegelungsmechanismus 202. Der Verriegelungsmechanismus 202 ist dargestellt als eine Feder mit einem ersten Ende 204 und einem zweiten Ende 206. Das zweite Ende 206 enthält einen daran ausgebildeten Reiter 208. Der Reiter 208 ist bedienbar zum Eingreifen in einen an der unteren Schiene 226 ausgeformten Schlitz 210, wie in 14 angedeutet, zum Verriegeln der oberen Schiene 224 mit der unteren Schiene 226. Zusätzlich ist ein Sperrriegel 228 ist in Betätgungseingriff mit dem oberen Hebel 216.
Der obere Hebel 216 ist weiterhin in Betätgungseingriff mit einem Entriegelungsmechanismus 218. Der Entriegelungsmechanismus 218 ist bedienbar zum Betätigen eines Knopfes 220 einer Schiebeverriegelung 222. Die Schiebeverriegelung 222 enthält eine Mehrzahl von Zähnen 223, die bedienbar sind zum Eingreifen in die an der unteren Schiene 226 ausgeformten Schlitze 211 zu7m Fixieren der oberen Schiene 224 an der unteren Schiene 226, wie in 14 dargestellt.
Im Betrieb wird der obere Hebel 216 nach oben betätigt, um den Entriegelungsmechanismus 218 nach unten zu drehen. Der Entriegelungsmechanismus 218 betätigt den Knopf 220 der Schiebeverriegelung 222 zum Lösen der oberen Schiene 224 von der unteren Schiene 226, ähnlich wie vorstehend beschrieben. Der obere Hebel 216 betätigt gleichzeitig den Sperrriegel 228, der den Verriegelungsmechanismus 202 mit Vorspannung versieht, zum Lösen des Reiters 208 des Verriegelungsmechanismus 202 aus dem in der inneren Schiene212 ausgeformten Schlitz 210, wie in 15 gezeigt. Durch das Lösen des Reiters 208 aus dem Schlitz 210, wird die obere Schiene 224, mit welcher die Verriegelungseinheit 200 verbunden ist, von der unteren Schiene 226 gelöst, was der oberen Schiene 224 ermöglicht, eine Bewegung gegenüber der unteren Schiene 226 auszuführen. Dementsprechend bedeutet das Betätigen der Verriegelungseinheit 200 ein Lösen der oberen Schiene 224 von der unteren Schiene 226, um eine Bewegbarkeit zwischen der zurückgeschobenen Konfiguration und der vorgeschobenen Konfiguration zu erlauben. Außerdem wird die oberen Schiene 224 von der unteren Schiene 226 gelöst, um dem Fahrzeugsitz 11 zu erlauben, von der vorgeschobenen Konfiguration in die Einstiegshilfe-Konfiguration zu fahren.
Der Sperrriegel 228 arbeitet, wie in Bezug zur 12 beschrieben, als Sicherheits-Feature, das den Fahrzeugsitz 11 daran hindert, zurück in eine Position zwischen zwischen der vorgeschobenen Konfiguration und der zurückgeschobenen Konfiguration zu fahren, wenn die obere Schiene 224 von der unteren Schiene 226 gelöst ist. Personenfahrzeuge enthalten oft eine Lagerungseinrichtung für Insassen der vorderen Sitzreihe, eine Lagerungseinrichtung für Insassen der mittleren Sitzreihe und eine Lagerungseinrichtung für Insassen der hinteren Sitzreihe.
Wenngleich die Lagerungseinrichtung für Insassen 10 als eine Lagerungseinrichtung für Insassen der mittleren Sitzreihe ist, kann die Lagerungseinrichtung für Insassen 10 auch eine irgendwo im Fahrzeug verwendete Lagerungseinrichtung für Insassen der vorderen oder hinteren Sitzreihe sein. Außerdem kann die Lagerungseinrichtung für Insassen in Coupes, Limousinen, SUV oder anderen geeigneten Alternativen Verwendung finden.
Die nachstehenden nummerierten Absätze enthalten denkbare Ausführungsformen, ohne den Schutzumfang zu beschränken:
Absatz 1. Lagerungseinrichtung für Insassen, versehen mit einem Basisrahmen, der dazu ausgelegt ist, mit einem Boden eines Fahrzeugs verbunden zu werden.
Absatz 2. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei der Basisrahmen eine gegenüber dem Boden ortsfest am Boden angebrachte untere Schiene und eine gegenüber der unteren Schiene vor und zurück bewegbare obere Schiene aufweist.
Absatz 3. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, weiterhin versehen mit einem Fahrzeugsitz, der so mit der oberen Schiene verbunden ist, dass er mit dieser zwischen einer zurückgeschobenen Konfiguration, einer vorgeschobenen Konfiguration und einer Einstiegshilfe-Konfiguration verfahrbar ist.
Absatz 4. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, weiterhin versehen mit einer Verriegelungseinheit, die so mit der oberen Schiene verbunden ist, dass sie mit dieser und relativ zu dieser bewegbar ist, und die dazu ausgelegt ist, ein selektives Verfahren des Fahrzeugsitz zwischen der zurückgeschobenen Konfiguration, der vorgeschobenen Konfiguration und der Einstiegshilfe-Konfiguration zu erlauben.
Absatz 5. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei die Verriegelungseinheit eine Komfort-Verriegelungseinheit enthält, die bewegbar ist zwischen einer eingeklinkten Position, in der die obere Schiene gegen Verfahren relativ zur unteren Schiene blockiert ist, und einer ausgeklinkten Position, in der die obere Schiene gelöst ist zur Bewegung relativ zur unteren Schiene, um dem Fahrzeugsitz zu erlauben, zwischen der der zurückgeschobenen Konfiguration, der vorgeschobenen Konfiguration und der Einstiegshilfe-Konfiguration zu verfahren.
Absatz 6. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei die Verriegelungseinheit weiterhin eine Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit enthält, die bewegbar ist zwischen einer eingeklinkten Position, in der der Fahrzeugsitz zwischen der zurückgeschobenen Konfiguration und der vorgeschobenen Konfiguration bewegbar ist, wenn sich die Komfort-Verriegelungseinheit in der ausgeklinkten Position befindet, und einer ausgeklinkten Position, in der der Fahrzeugsitz in die Einstiegshilfe-Konfiguration bewegbar ist, wenn sich der Komfort-Riegel in der ausgeklinkten Position befindet.
Absatz 7. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei die Verriegelungseinheit weiterhin eine Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit enthält, die bewegbar ist zwischen einer eingeklinkten Position, in der der Fahrzeugsitz nur zwischen der zurückgeschobenen Konfiguration und der vorgeschobenen Konfiguration bewegbar ist, wenn sich die Komfort-Verriegelungseinheit in der ausgeklinkten Position befindet, und einer ausgeklinkte Position, in der der Fahrzeugsitz in die Einstiegshilfe-Konfiguration bewegbar ist, wenn sich der Komfort-Riegel in der ausgeklinkten Position befindet.
Absatz 8. Verfahren zum Bewegen einer Lagerungseinrichtung für Insassen zwischen einer zurückgeschobenen Konfiguration, einer vorgeschobenen Konfiguration und einer Einstiegshilfe-Konfiguration, umfassend die folgenden Schritte:
Betätigen einer Komfort-Verriegelungseinheit zum Lösen einer oberen Schiene von einer unteren Schiene zum Verschieben eines mit der oberen Schiene verbundenen Fahrzeugsitzes zwischen einer zurückgeschobenen Konfiguration und einer vorgeschobenen Konfiguration.
Absatz 9. Verfahren nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, weiterhin umfassend den Schritt des Betätigens einer Einstiegshilfe-Konfiguration zum Lösen der oberen Schiene von der unteren Schiene zum Verschieben des Fahrzeugsitzes zwischen der vorgeschobenen Konfiguration und einer Einstiegshilfe-Konfiguration.
Absatz 10. Verfahren nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei der Schritt des Betätigens der Einstiegshilfe-Konfiguration die Schritte des Betätigens eines Hebels beinhaltet, so dass der Hebel einen Verriegelungsmechanismus betätigt, um den Verriegelungsmechanismus von der inneren Schiene zu lösen.
Absatz 11. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei die Komfort-Verriegelungseinheit verbunden ist mit einem ersten Stellglied, das bewirkt, dass die Komfort-Verriegelungseinheit, als Reaktion auf die Anwendung einer Kraft durch einen Benutzer, ohne eine Bewegung der Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit zu verursachen, zwischen die eingeklinkte Position und die ausgeklinkte Position fährt.
Absatz 12. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit mit einem zweiten Stellglied verbunden ist, welches sich von dem ersten Stellglied unterscheidet, welches bewirkt, dass sowohl die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit als auch die Komfort-Verriegelungseinheit gleichzeitig von den eingeklinkten Positionen in die ausgeklinkten Positionen fahren.
Absatz 13. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei das erste Stellglied ein zum Ergreifen durch einen Benutzer ausgelegter Handgriff und das zweite Stellglied ein anderer zum Ergreifen durch einen Benutzer ausgelegter Handgriff ist.
Absatz 14. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei das erste Stellglied ein Motor ist.
Absatz 15. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei das zweite Stellglied ein Motor ist.
Absatz 17. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit mit einem Stellglied verbunden ist, das bewirkt, dass sowohl die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit als auch die Komfort-Verriegelungseinheit gleichzeitig von den eingeklinkten Positionen in die ausgeklinkten Positionen fahren.
Absatz 18. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit einen relativ zur oberen Schiene bewegbaren Hebel und einen Verriegelungsmechanismus enthält, der dazu ausgelegt ist, zwischen einer verriegelten Position, in der der Verriegelungsmechanismus die Bewegbarkeit der oberen Schiene relativ zur unteren Schiene begrenzt, und einer entriegelten Position, in der der Verriegelungsmechanismus die Bewegbarkeit der oberen Schiene relativ zur unteren Schiene nicht begrenzt, bewegt zu werden.
Absatz 19. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei der Hebel dazu ausgelegt ist, derart von einem Benutzer betätigt zu werden, dass der Hebel den Verriegelungsmechanismus so betätigt, dass der Verriegelungsmechanismus von der verriegelten Position in die entriegelte Position fährt.
Absatz 20. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei der Verriegelungsmechanismus eine Feder mit einem ortsfest mit der oberen Schiene verbundenen ersten Ende und einem gegenüberliegenden zweiten Ende, das dazu ausgelegt ist, so durch den Hebel betätigt zu werden, dass die Feder und ein mit der Feder verbundener Blockierreiter zwischen dem ersten und dem zweiten Ende bewegt wird, und so angeordnet ist, dass es sich lateral von der Feder weg erstreckt, enthält.
Absatz 21. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei der Blockierreiter so angeordnet ist, dass er sich durch einen in der oberen Schiene ausgeformten oberen Schienen-Schlitz erstreckt, wenn sich der Verriegelungsmechanismus in der eingeklinkten Position befindet, und der Blockierreiter von dem oberen Schienen-Schlitz räumlich getrennt und außerhalb dessen angeordnet ist, wenn sich der Verriegelungsmechanismus in der ausgeklinkten Position befindet.
Absatz 22. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei der Block so angeordnet ist, dass er sich durch einen in der unteren Schiene ausgeformten unteren Schienen-Schlitz erstreckt, wenn sich der Verriegelungsmechanismus in der eingeklinkten Position befindet, und der Blockierreiter von dem unteren Schienen-Schlitz räumlich getrennt und außerhalb dessen angeordnet ist, wenn sich der Verriegelungsmechanismus in der ausgeklinkten Position befindet.
Absatz 23. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei der obere Schienen-Schlitz eine Länge und der untere Schienen-Schlitz eine Länge größer als die des oberen Schienen-Schlitzes aufweist.
Absatz 24. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei der Block so angeordnet ist, dass er sich durch einen in der unteren Schiene ausgeformten unteren Schienen-Schlitz erstreckt, wenn sich der Verriegelungsmechanismus in der eingeklinkten Position befindet, und der Blockierreiter von dem unteren Schienen-Schlitz räumlich getrennt und außerhalb dessen angeordnet ist, wenn sich der Verriegelungsmechanismus in der ausgeklinkten Position befindet.
Absatz 25. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei die Komfort-Verriegelungseinheit einen oberen Hebel enthält, der so mit der oberen Schiene verbunden ist, dass er relativ zur oberen Schiene bewegbar ist, und einen unteren Hebel, der so mit dem oberen Hebel verbunden ist, dass er relativ zur oberen Schiene bewegbar ist, und wobei die Betätigung des oberen Hebels durch einen Benutzer bewirkt, dass der untere Hebel ein Bewegen der oberen Schiene relativ zur unteren Schiene ermöglicht.
Absatz 26. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, weiterhin versehen mit einer Schiebeverriegelung versehen mit wenigstens einem Zahn, der in einem in der unteren Schiene ausgeformten Zahnschlitz angeordnet ist, wenn sich die Komfort-Verriegelungseinheit in der eingeklinkten Position befindet, und von dem Zahnschlitz räumlich getrennt und außerhalb dessen angeordnet ist, wenn sich die Komfort-Verriegelungseinheit in der ausgeklinkten Position befindet.
Absatz 27. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, weiterhin versehen mit einer Rampe, die mit der oberen Schiene in Eingriff ist, um das Verfahren der oberen Schiene zwischen der zurückgeschobenen Konfiguration und der vorgeschobenen Konfiguration zu begrenzen.
Absatz 28. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, weiterhin versehen mit einem Sperrriegel, der dazu ausgelegt ist, das Verfahren des Fahrzeugsitzes von der Einstiegshilfe-Konfiguration zu einer der vorgeschobenen Konfiguration und der zurückgeschobenen Konfiguration zu blockieren, wenn die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit betätigt ist.
Absatz 29. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei der Sperrriegel einen Stopper enthält, der so mit der oberen Schiene verbunden ist, dass er mit dieser und relativ zu dieser bewegbar ist, und einen Riegel, der so mit der oberen Schiene verbunden ist, dass er mit dieser und relativ zu dieser bewegbar ist.
Absatz 30. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei das Bewegen der Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit von der eingeklinkten Position in die ausgeklinkte Position bewirkt, dass der Stopper und der Sperrriegel relativ zur oberen Schiene in Längsrichtung übertragen.
Absatz 31. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei sich der Sperrriegel und der Stopper während der Bewegung der Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit von der eingeklinkten Position in die ausgeklinkte Position um eine Achse drehen.
Absatz 32. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei der Stopper als Reaktion auf das Ineingriffkommen mit einer mit der unteren Schiene verbundenen Rampe gegen Verdrehen relativ zur oberen Schiene in einer ortsfesten Position relativ zur unteren Schiene blockiert wird, wenn sich die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit in der ausgeklinkten Position befindet und sich der Fahrzeugsitz von der Einstiegshilfe-Konfiguration weg bewegt.
Absatz 33. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei der Riegel so angeordnet ist, dass er sich durch eine in einer oberen Wand der oberen Schiene ausgeformte Öffnung erstreckt, wenn sich die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit in der ausgeklinkten Position befindet.
Absatz 34. Lagerungseinrichtung für Insassen nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei sich der Riegel während des Bewegens der Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit von der eingeklinkten Position in die ausgeklinkten Position so um die Achse dreht, dass er unterhalb und räumlich getrennt von der Öffnung liegt.
Absatz 35. Verfahren nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, Anspruch 24, wobei der Verriegelungsmechanismus eine Feder mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende enthält, wobei der Schritt des Betätigens der Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit den Schritt des Betätigens des Hebels enthält, derart, dass der Hebel das erste Ende betätigt und ein mit der Feder zwischen dem ersten und dem zweiten Ende verbundener Reiter aus einem in der unteren Schiene ausgeformten Schlitz heraus bewegt wird.
Absatz 36. Verfahren nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei der Verriegelungsmechanismus eine Feder mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende enthält, wobei der Schritt des Betätigens der Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit den Schritt des Betätigens des Hebels enthält, derart, dass der Hebel das erste Ende betätigt und ein Reiter, der derart mit der Feder verbunden ist, dass er mit dieser bewegbar ist, aus einem in der unteren Schiene ausgeformten Schlitz heraus bewegt wird.
Absatz 37. Verfahren nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei der Schritt des Betätigens der Komfort-Verriegelungseinheit den Schritt des Betätigens eines oberen Hebels enthält, derart, dass ein unterer Hebel die obere Schiene von der unteren Schiene löst.
Absatz 38. Verfahren nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei der Schritt des Betätigens der Komfort-Verriegelungseinheit weiterhin den Schritt des Ziehens eines mit dem oberen Hebel verbundenen Kabels zum Betätigen des oberen Hebels umfasst.
Absatz 39. Verfahren nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei die Komfort-Verriegelungseinheit eine Schiebeverriegelung enthält und der Schritt des Betätigens der Komfort-Verriegelungseinheit den Schritt des Betätigens einer Schiebeverriegelung zum Lösen wenigstens eines Zahns der Schiebeverriegelung von einem Schlitz der unteren Schiene enthält.
Absatz 40. Verfahren nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, wobei der Schritt des Betätigens der Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit bewirkt, dass gleichzeitig der Schritt des Betätigens der Komfort-Verriegelungseinheit stattfindet.
Absatz 41. Verfahren nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, weiterhin umfassend den Schritt des Begrenzens der Bewegbarkeit der oberen Schiene zwischen der zurückgeschobenen Konfiguration und der vorgeschobenen Konfiguration mit einer Rampe.
Absatz 42. Verfahren nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, weiterhin umfassend den Schritt des Betätigens der Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit, derart, dass die äußere Schiene der oberen Schiene die Rampe umgeht.
Absatz 43. Verfahren nach irgendeinem anderen Absatz oder einer Kombination von Absätzen, weiterhin umfassend den Schritt des Begrenzens der Bewegbarkeit des Fahrzeugsitzes auf die zurückgeschobene Konfiguration, wenn die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit betätigt ist.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

US 62/316734 [0001]

Claims

A Lagerungseinrichtung für Insassen, versehen mit einem Basisrahmen, der dazu ausgelegt ist, mit einem Boden eines Fahrzeugs verbunden zu werden, wobei der Basisrahmen eine gegenüber dem Boden ortsfest am Boden angebrachte untere Schiene und eine gegenüber der unteren Schiene vor und zurück bewegbare obere Schiene aufweist, einem Fahrzeugsitz, der so mit der oberen Schiene verbunden ist, dass er mit dieser zwischen einer zurückgeschobenen Konfiguration, einer vorgeschobenen Konfiguration und einer Einstiegshilfe-Konfiguration verfahrbar ist, einer Verriegelungseinheit, die so mit der oberen Schiene verbunden ist, dass sie mit dieser und relativ zu dieser bewegbar ist, und die dazu ausgelegt ist, ein selektives Verfahren des Fahrzeugsitz zwischen der zurückgeschobenen Konfiguration, der vorgeschobenen Konfiguration und der Einstiegshilfe-Konfiguration zu erlauben, wobei die Verriegelungseinheit eine Komfort-Verriegelungseinheit enthält, die bewegbar ist zwischen einer eingeklinkten Position, in der die obere Schiene gegen Verfahren relativ zur unteren Schiene blockiert ist, und einer ausgeklinkten Position, in der die obere Schiene gelöst ist zur Bewegung relativ zur unteren Schiene, um dem Fahrzeugsitz zu erlauben, zwischen der der zurückgeschobenen Konfiguration, der vorgeschobenen Konfiguration und der Einstiegshilfe-Konfiguration zu verfahren und einer Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit, die bewegbar ist zwischen einer eingeklinkten Position, in der der Fahrzeugsitz zwischen der zurückgeschobenen Konfiguration und der vorgeschobenen Konfiguration bewegbar ist, wenn sich die Komfort-Verriegelungseinheit in der ausgeklinkten Position befindet, und einer ausgeklinkten Position, in der der Fahrzeugsitz in die Einstiegshilfe-Konfiguration bewegbar ist, wenn sich der Komfort-Riegel in der ausgeklinkten Position befindet.
Lagerungseinrichtung für Insassen nach Anspruch 1, wobei die Komfort-Verriegelungseinheit verbunden ist mit einem ersten Stellglied, das bewirkt, dass die Komfort-Verriegelungseinheit, als Reaktion auf die Anwendung einer Kraft durch einen Benutzer, ohne eine Bewegung der Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit zu verursachen, zwischen die eingeklinkte Position und die ausgeklinkte Position fährt.
Lagerungseinrichtung für Insassen nach Anspruch 2, wobei die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit mit einem zweiten Stellglied verbunden ist, welches sich von dem ersten Stellglied unterscheidet, welches bewirkt, dass sowohl die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit als auch die Komfort-Verriegelungseinheit gleichzeitig von den eingeklinkten Positionen in die ausgeklinkten Positionen fahren.
Lagerungseinrichtung für Insassen nach Anspruch 3, wobei das erste Stellglied ein zum Ergreifen durch einen Benutzer ausgelegter Handgriff und das zweite Stellglied ein anderer zum Ergreifen durch einen Benutzer ausgelegter Handgriff ist.
Lagerungseinrichtung für Insassen nach Anspruch 3, wobei das erste Stellglied ein Motor ist und das zweite Stellglied ein Motor ist.
Lagerungseinrichtung für Insassen nach Anspruch 1, wobei die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit mit einem Stellglied verbunden ist, das bewirkt, dass sowohl die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit als auch die Komfort-Verriegelungseinheit gleichzeitig von den eingeklinkten Positionen in die ausgeklinkten Positionen fahren.
Lagerungseinrichtung für Insassen nach Anspruch 1, wobei die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit einen relativ zur oberen Schiene bewegbaren Hebel und einen Verriegelungsmechanismus enthält, der dazu ausgelegt ist, zwischen einer verriegelten Position, in der der Verriegelungsmechanismus die Bewegbarkeit der oberen Schiene relativ zur unteren Schiene begrenzt, und einer entriegelten Position, in der der Verriegelungsmechanismus die Bewegbarkeit der oberen Schiene relativ zur unteren Schiene nicht begrenzt, bewegt zu werden.
Lagerungseinrichtung für Insassen nach Anspruch 7, wobei der Hebel dazu ausgelegt ist, derart von einem Benutzer betätigt zu werden, dass der Hebel den Verriegelungsmechanismus so betätigt, dass der Verriegelungsmechanismus von der verriegelten Position in die entriegelte Position fährt.
Lagerungseinrichtung für Insassen nach Anspruch 7, wobei der Verriegelungsmechanismus eine Feder mit einem ortsfest mit der oberen Schiene verbundenen ersten Ende und einem gegenüberliegenden zweiten Ende, das dazu ausgelegt ist, so durch den Hebel betätigt zu werden, dass die Feder und ein mit der Feder verbundener Blockierreiter zwischen dem ersten und dem zweiten Ende bewegt wird, und so angeordnet ist, dass es sich lateral von der Feder weg erstreckt, enthält.
Lagerungseinrichtung für Insassen nach Anspruch 9, wobei der Blockierreiter so angeordnet ist, dass er sich durch einen in der oberen Schiene ausgeformten oberen Schienen-Schlitz erstreckt, wenn sich der Verriegelungsmechanismus in der eingeklinkten Position befindet, und der Blockierreiter von dem oberen Schienen-Schlitz räumlich getrennt und außerhalb dessen angeordnet ist, wenn sich der Verriegelungsmechanismus in der ausgeklinkten Position befindet.
Lagerungseinrichtung für Insassen nach Anspruch 10, wobei der Block so angeordnet ist, dass er sich durch einen in der unteren Schiene ausgeformten unteren Schienen-Schlitz erstreckt, wenn sich der Verriegelungsmechanismus in der eingeklinkten Position befindet, und der Blockierreiter von dem unteren Schienen-Schlitz räumlich getrennt und außerhalb dessen angeordnet ist, wenn sich der Verriegelungsmechanismus in der ausgeklinkten Position befindet.
Lagerungseinrichtung für Insassen nach Anspruch 11, wobei der obere Schienen-Schlitz eine Länge und der untere Schienen-Schlitz eine Länge größer als die des oberen Schienen-Schlitzes aufweist.
Lagerungseinrichtung für Insassen nach Anspruch 9, wobei der Block so angeordnet ist, dass er sich durch einen in der unteren Schiene ausgeformten unteren Schienen-Schlitz erstreckt, wenn sich der Verriegelungsmechanismus in der eingeklinkten Position befindet, und der Blockierreiter von dem unteren Schienen-Schlitz räumlich getrennt und außerhalb dessen angeordnet ist, wenn sich der Verriegelungsmechanismus in der ausgeklinkten Position befindet.
Lagerungseinrichtung für Insassen nach Anspruch 1, wobei die Komfort-Verriegelungseinheit einen oberen Hebel enthält, der so mit der oberen Schiene verbunden ist, dass er relativ zur oberen Schiene bewegbar ist, und einen unteren Hebel, der so mit dem oberen Hebel verbunden ist, dass er relativ zur oberen Schiene bewegbar ist, und wobei die Betätigung des oberen Hebels durch einen Benutzer bewirkt, dass der untere Hebel ein Bewegen der oberen Schiene relativ zur unteren Schiene ermöglicht.
Lagerungseinrichtung für Insassen nach Anspruch 14, weiterhin versehen mit einer Schiebeverriegelung versehen mit wenigstens einem Zahn, der in einem in der unteren Schiene ausgeformten Zahnschlitz angeordnet ist, wenn sich die Komfort-Verriegelungseinheit in der eingeklinkten Position befindet, und von dem Zahnschlitz räumlich getrennt und außerhalb dessen angeordnet ist, wenn sich die Komfort-Verriegelungseinheit in der ausgeklinkten Position befindet.
Lagerungseinrichtung für Insassen nach Anspruch 1, weiterhin versehen mit einer Rampe, die mit der oberen Schiene in Eingriff ist, um das Verfahren der oberen Schiene zwischen der zurückgeschobenen Konfiguration und der vorgeschobenen Konfiguration zu begrenzen.
Lagerungseinrichtung für Insassen nach Anspruch 1, weiterhin versehen mit einem Sperrriegel, der dazu ausgelegt ist, das Verfahren des Fahrzeugsitzes von der Einstiegshilfe-Konfiguration zu einer der vorgeschobenen Konfiguration und der zurückgeschobenen Konfiguration zu blockieren, wenn die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit betätigt ist.
Lagerungseinrichtung für Insassen nach Anspruch 17, wobei der Sperrriegel einen Stopper enthält, der so mit der oberen Schiene verbunden ist, dass er mit dieser und relativ zu dieser bewegbar ist, und einen Riegel, der so mit der oberen Schiene verbunden ist, dass er mit dieser und relativ zu dieser bewegbar ist.
Lagerungseinrichtung für Insassen nach Anspruch 18, wobei das Bewegen der Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit von der eingeklinkten Position in die ausgeklinkte Position bewirkt, dass der Stopper und der Sperrriegel relativ zur oberen Schiene in Längsrichtung übertragen.
Lagerungseinrichtung für Insassen nach Anspruch 19, wobei sich der Sperrriegel und der Stopper während der Bewegung der Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit von der eingeklinkten Position in die ausgeklinkte Position um eine Achse drehen.
Lagerungseinrichtung für Insassen nach Anspruch 20, wobei der Stopper als Reaktion auf das Ineingriffkommen mit einer mit der unteren Schiene verbundenen Rampe gegen Verdrehen relativ zur oberen Schiene in einer ortsfesten Position relativ zur unteren Schiene blockiert wird, wenn sich die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit in der ausgeklinkten Position befindet und sich der Fahrzeugsitz von der Einstiegshilfe-Konfiguration weg bewegt.
Lagerungseinrichtung für Insassen nach Anspruch 20, wobei der Riegel so angeordnet ist, dass er sich durch eine in einer oberen Wand der oberen Schiene ausgeformte Öffnung erstreckt, wenn sich die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit in der ausgeklinkten Position befindet.
Lagerungseinrichtung für Insassen nach Anspruch 22, wobei sich der Riegel während des Bewegens der Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit von der eingeklinkten Position in die ausgeklinkte Position so um die Achse dreht, dass er unterhalb und räumlich getrennt von der Öffnung liegt.
Verfahren zum Bewegen einer Lagerungseinrichtung für Insassen zwischen einer zurückgeschobenen Konfiguration, einer vorgeschobenen Konfiguration und einer Einstiegshilfe-Konfiguration, umfassend die folgenden Schritte: Betätigen einer Komfort-Verriegelungseinheit zum Lösen einer oberen Schiene von einer unteren Schiene zum Verschieben eines mit der oberen Schiene verbundenen Fahrzeugsitzes zwischen einer zurückgeschobenen Konfiguration und einer vorgeschobenen Konfiguration, Betätigen einer Einstiegshilfe-Konfiguration zum Lösen der oberen Schiene von der unteren Schiene zum Verschieben des Fahrzeugsitzes zwischen der vorgeschobenen Konfiguration und einer Einstiegshilfe-Konfiguration, wobei der Schritt des Betätigens der Einstiegshilfe-Konfiguration die Schritte des Betätigens eines Hebels beinhaltet, so dass der Hebel einen Verriegelungsmechanismus betätigt, um den Verriegelungsmechanismus von der inneren Schiene zu lösen.
Verfahren nach Anspruch 24, wobei der Verriegelungsmechanismus eine Feder mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende enthält, wobei der Schritt des Betätigens der Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit den Schritt des Betätigens des Hebels enthält, derart, dass der Hebel das erste Ende betätigt und ein mit der Feder zwischen dem ersten und dem zweiten Ende verbundener Reiter aus einem in der unteren Schiene ausgeformten Schlitz heraus bewegt wird.
Verfahren nach Anspruch 24, wobei der Verriegelungsmechanismus eine Feder mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende enthält, wobei der Schritt des Betätigens der Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit den Schritt des Betätigens des Hebels enthält, derart, dass der Hebel das erste Ende betätigt und ein Reiter, der derart mit der Feder verbunden ist, dass er mit dieser bewegbar ist, aus einem in der unteren Schiene ausgeformten Schlitz heraus bewegt wird.
Verfahren nach Anspruch 24, wobei der Schritt des Betätigens der Komfort-Verriegelungseinheit den Schritt des Betätigens eines oberen Hebels enthält, derart, dass ein unterer Hebel die obere Schiene von der unteren Schiene löst.
Verfahren nach Anspruch 27, wobei der Schritt des Betätigens der Komfort-Verriegelungseinheit weiterhin den Schritt des Ziehens eines mit dem oberen Hebel verbundenen Kabels zum Betätigen des oberen Hebels umfasst.
Verfahren nach Anspruch 27, wobei die Komfort-Verriegelungseinheit eine Schiebeverriegelung enthält und der Schritt des Betätigens der Komfort-Verriegelungseinheit den Schritt des Betätigens einer Schiebeverriegelung zum Lösen wenigstens eines Zahns der Schiebeverriegelung von einem Schlitz der unteren Schiene enthält.
Verfahren nach Anspruch 24, wobei der Schritt des Betätigens der Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit bewirkt, dass gleichzeitig der Schritt des Betätigens der Komfort-Verriegelungseinheit stattfindet.
Verfahren nach Anspruch 24, weiterhin umfassend den Schritt des Begrenzens der Bewegbarkeit der oberen Schiene zwischen der zurückgeschobenen Konfiguration und der vorgeschobenen Konfiguration mit einer Rampe.
Verfahren nach Anspruch 31, weiterhin umfassend den Schritt des Betätigens der Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit, derart, dass die äußere Schiene der oberen Schiene die Rampe umgeht.
Verfahren nach Anspruch 24, weiterhin umfassend den Schritt des Begrenzens der Bewegbarkeit des Fahrzeugsitzes auf die zurückgeschobene Konfiguration, wenn die Einstiegshilfe-Verriegelungseinheit betätigt ist.