DE3015472A1

DE3015472A1 - Feuerstaette mit zugebegrenzer und belueftung

Info

Publication number: DE3015472A1
Application number: DE19803015472
Authority: DE
Inventors: Luitpold Dipl.-Ing. 8000 München Kutzner; Erwin Ing.(grad.) 8905 Mehring Postenrieder
Original assignee: Individual
Current assignee: Kutzner and Weber GmbH
Priority date: 1980-04-22
Filing date: 1980-04-22
Publication date: 1981-10-29
Also published as: NL188915C; FR2480908A1; AT389753B; CH658711A5; NL8101943A; FR2480908B1; DE3015472C2; ATA162481A; US4404956A; NL188915B

Description

Exemplar

Patentanwälte Dipl.-Ing. H. WH'icfc'MANN, Dipl.-Phys! Dr. K. Fincke

Dipl.-Ing. F. A.Weickmann, Dipl.-Ch
Dr. Ing. H. Liska

8000 MÜNCHEN 86, DEN 2 2, /IpTiV i980

POSTFACH 860 820

MÖHLSTRASSE 22, RUFNUMMER 98 39 21/22

Herr Dipl.-Ing. Luitpold Kutzner
Marschner Straße 78
München 60

Feuerstätte mit Zugbegrenzer und Belüftung

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Die Erfindung betrifft eine Feuerstätte mit einer an den Abgasweg in Strömungsrichtung nach der Feuerstätte angeschlossenen Belüftungsöffnung mit einer Belüftungsklappe, welche in zeitlichem Zusammenhang mit der Außerbetriebsetzung der Feuerstätte offenbar und in zeitlichem Zusammenhang mit der Inbetriebnahme der Feuerstätte schließbar ist und ferner mit einer an den Abgasweg in Strömungsrichtung nach der Feuerstätte angeschlossenen Zugbegrenzeröffnung mit einer Zugbegrenzerklappe , wobei diese Zugbegrenzerklappe in Richtung auf eine Schließstellung vorgespannt ist und durch die an ihr anliegende Druckdifferenz p1 - p2 (Kaminzug) zwischen dem Druck p2 im Abgasweg und dem ggf. höheren Druck p1 auf ihrer Außenseite zu öffnen ist, derart, daß bei überschreiten

eines Sollwerts dieser Druckdifferenz die Zugbegrenzerklappe zunehmend öffnet im Sinne der Erhaltung einer vorbestimmten Druckdifferenz.

Eine derartige Ausrüstung von Feuerstätten mit Belüftungsklappe und Zugbegrenzerklappe ist bekannt.

Bei bekannten Anordnungen ist die Belüftungsklappe in Abhängigkeit von einer Abgasklappe gesteuert, derart, daß die Belüftungsklappe aufmacht, wenn die Abgasklappe zumacht und umgekehrt. Die Belüftungsklappe dient dabei dazu, um bei geschlossener Abgasklappe eine Belüftung des Abgaswegs hinter der Abgasklappe und damit insbesondere eine Belüftung des Schornsteins aufrecht zuerhalten. Die Belüftungsklappe ist dabei insbesondere dann erforderlich, wenn die Abgasklappe im wesentlichen den Abgasweg dicht abschließt, so daß über die Abgasklappe ein Belüftungszug durch den Abgasweg nicht aufrecht erhalten wird. Die Belüftung des Abgaswegs und insbesondere des Schornsteins

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ist notwendig, um die in dem Abgasweg und insbesondere im Schornstein während der Betriebsperioden der Feuerstätte entstehende und sich an den Wänden niederschlagende Feuchtigkeit abzuführen. Sie wird um so notwendiger, je geringer die Qualität des Schornsteins ist, weil bei Schornsteinen minderer Qualität wegen der größeren Rauhigkeit d_er Begrenzungswände des Rauchgaswegs im Bereich des Schornsteins und der schlechteren Isolierung der Niederschlag von Feuchtigkeit an den Wänden um so größer wird. Besonders in Altbauten sind Schornsteine vorhanden, die zu großen Feuchtigkeitsablagerungen während der Betriebsperioden der Feuerstätte Anlass geben und bei denen deshalb die Aufrechterhaltung einer Belüftung durch den Abgasweg in den Außerbetriebsperioden besonders wichtig ist.

Die bei den bekannten Feuerstätten der eingangs bezeichneten Art ebenfalls bereits vorhandene Zugbegrenzeröffnung mit Zugbegrenzerklappe, die auch in Strömungsrichtung nach der Feuerstätte liegt, ist vorgesehen, um den Kaminzug auf einen vorbestimmten Höchstwert zu begrenzen. In diesem Zusammenhang bedarf es der Erwähnung, daß die Feuerstätten im Hinblick auf optimale Verbrennung und optimalen thermischen Wirkungsgrad unter Zugrundelegung eines bestimmten Kaminzugs eingestellt werden. Wird dieser Kaminzug überschritten, sinkt der Wirkungsgrad ab, weil die Verbrennung mit zu großem Luftüberschuß stattfindet. Die Zugbegrenzerklappe bewirkt, daß der Kaminzug auf ein bestimmtes Höchstmaß begrenzt wird, entsprechend demjenigen Wert, welcher für die Einstellung der Feuerstätte zugrunde gelegt wurde.

Nachteilig bei den bekannten Feuerstätten ist der große bauliche Aufwand, welcher dadurch bedingt ist, daß mindestens zwei Klappen, nämlich die Belüftungsklappe und die Zugbegrenzerklappe

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und gg-f:¹. eine Abgasklappe vorhanden sein müssen. Hinzu kommt, daß es häufig schwierig ist, in den verhältnismäßig kurzen Abgasstutzen zwischen der Feuerstätte und dem Schornstein die Belüftungsklappe und die Zugbegrenzerklappe und ggf. die Abgasklappe unterzubringen, so daß man in der Vergangenheit die Zugbegrenzerklappe regelmäßig in den Bereich einer Schornsteinwange verlegt hat, was zu um so größerem Montageaufwand (Schlagen eines Lochs in die Schornsteinwange.) geführt hat.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde bei einer Feuerstätte der eingangs bezeichneten Art eine Klappenanordnung zu finden, bei welcher der Bauaufwand für die Klappen reduziert und das gesamte Klappensystem ggf. auf geringerem Raum untergebracht werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Belüftungsöffnung von der Zugbegrenzeröffnung und die Belüftungsklappe von der Zugbegrenzerklappe gebildet ist, wobei die Zugbegrenzerklappe während einer Betriebspause der Feuerstätte unabhängig von der an der Zugbegrenzerklappe herrschenden Druckdifferenz in einer Offenstellung gehalten wird.

Bei der erfindungsgemäßen Ausbildung der Klappenanordnung entfällt also eine öffnung und eine Klappe. Die noch verbleibende Klappe, welche sowohl die Belüftungsfunktion, als auch die Zugbegrenzerfunktion übernimmt, kann ggf. zusammen mit einer Abgasklappe auf kleinem Raum untergebracht werden.

Die Zugbegrenzerklappe wurde schon bisher mit verhältnismäßig großem Querschnitt ausgeführt, so daß der Durchflußquerschnitt

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der Zugbegrenzeröffnung bei voll geöffneter Zugbegrenzerklappe groß ist. Dieser große Querschnitt der Zugbegrenzeröffnung kann bei der erfindungsgemäßen Lösung für die Belüftung des Abgaswegs und insbesondere des Schornsteins zur Verfügung gestellt werden. Dies ist von besonderem Vorteil, weil sich gezeigt hat, daß für diese Belüftung, wenn sie im Sinne einer raschen Austrocknung des Schornsteins wirksam sein soll, ein erheblicher Querschnitt zur Verfügung gestellt werden muß, beispielsweise ein Querschnitt in der Größe des Querschnitts des Abgaswegs. Es ist deshalb ein weiteres wesentliches Merkmal der Erfindung, daß für die Belüftung des Abgasweges ein großer Belüftungsquerschnitt zur Verfügung gestellt wird, beispielsweise in der Größenordnuna des Querschnitts des Abgasweges.

Die erfindungsgemäße Lösung ist sowohl für Feuerstätten mit Abgasklappe , als auch für Feuerstätten ohne Abgasklappe im Abgasweg verwendbar. Bei Anordnung einer Abgasklappe im Abgasweg, welche in zeitlichem Zusammenhang mit der Inbetriebnahme der Feuerstätte geöffnet wird und in zeitlichem Zusammenhang mit der Außerbetriebsetzung der Feuerstätte geschlossen wird , kann die Zugbegrenzerklappe mit der Abgasklappe derart gekoppelt sein, daß die Zugbegrenzerklappe bei geschlossener Abgasklappe unabhängig von der an der Zugbegrenzerklappe herrschenden Druckdifferenz in einer Offenstellung gehalten wird.

Bei^;dieser Lösung kann, da die Belüftung des Abgasweges bei geschlossener Abgasklappe durch die dann geöffnete Zugbegrenzerklappe sichergestellt ist und deshalb eine Belüftungsfunktion der Abgasklappe nicht zukommt, die Abgasklappe beliebig dicht ausgebildet werden, so dicht eben, wie dies bei Geräten der hier in Frage stehenden Art mit vertretbarem Aufwand fertigungstechnisch möglich ist.

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Eine im Schließzustand dichte Abgasklappe ist deshalb vorteilhaft, weil die Wärmeverluste, die durch die Abgasklappe gerade bestimmungsgemäß vermieden werden sollen, durch eine dichte Abgasklappe noch wesentlich herabgesetzt werden können. Es ist in diesem Zusammenhang zu bedenken, daß eine Belüftung durch die Abgasklappe auch durch die Feuerstätte geht und zu einer Abkühlung der Feuerstätte führt, welche insbesondere dann, wenn sie mit Wärmeübertragungsmedium gefüllt ist, auch noch nach Beendigung des Betriebs der Feuerstätte auf höherer Temperatur steht und deshalb durch einen Belüftungszug durch die Feuerstätte abgekühlt würde. Dagegen meidet der Belüftungszug der durch die erfindungsgemäß von der Zugbegrenzerklappe gebildete Belüftungsklappe geht, den Weg durch die Feuerstätte. Aus dieser Überlegung heraus ist die erfindungsgemäße Lösung auch wesentlich günstiger als Feuerstätten, bei denen die Abgasklappe absichtlich in der Schließstellung einen gewissen Mindestdurchströmquerschnitt offen läßt, um - wie es zum Beispiel bei Gasfeuerstätten mit Brenner ohne Gebläse gefordert wird eine ständige leichte Durchlüftung aufrechtzuerhalten, was insbesondere im Hinblick auf Zündflammenabgase notwendig ist.

Die erfindungsgemäße Lösung ist deshalb insbesondere für solche Feuerstätten bestimmt, deren Brenner mit Gebläse arbeiten und bei denen eine ausreichende Durchlüftung des Feuerraums durch eine Vorspüleinrxchtung im Brennerautomaten bei geöffneter Abgasklappe gewährleistet ist. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar bei Feuerstätten die selbst und deren Abgasweg keine besondere Strömungssicherung aufweisen, wie sie beispielsweise bei Gasfeuerstätten mit Brenner ohne Gebläse vorhanden sind, um eine kaminzugunabhängige Verbrennung zu sichern. Diese Strömungssicherungen gewährleisten in der Regel, gleichgültig ob sie vor oder hinter der Abgasklappe angeordnet sind, eine ausreichende Durchlüftung des Abgasweges durch den Schornstein auch bei geschlossener Abgasklappe, was bei Anordnung

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der Strömungssicherung hinter der Abgasklappe ohne weiteres einleuchtet und bei Anordnung der Strömungssicherung vor der Abgasklappe in der Regel dadurch gewährleistet ist, daß in diesen Fällen die Abgasklappe regelmäßig nicht dicht schließt. Daraus ergibt sich die bevorzugte Anwendung des Erfindungsvorschlags bei Feuerstätten, die ohne Strömungssicherung ausgeführt sind.

Weiterhin ist die Erfindung insbesondere bei solchen Feuerstätten anwendbar, bei denen die Abgasklappe motorisch betätigt ist, beispielsweise durch einen unter Spannung dauernd bis zum Stillstand abbremsbaren Elektromotor. Solche motorisch betätigten Abgasklappen sind insbesondere bei Feuerstätten vorhanden, die mit flüssigem oder gasförmigem Brennstoff betrieben werden, so daß sich aus diesem Grund auch die besondere Eignung der erfindungsgemäßen Anordnung für Gas- und Ölfeuerstätten ergibt.

Die besondere Eignung der erfindungsgemäßen Lösung für Feuerstätten, bei denen der Brenner mit Gebläse arbeitet, ergibt sich daraus, daß aus den eingangs erwähnten Gründen bei solchen Feuerstätten eine dichte Abschließung des Abgaswegs durch die Abgasklappe möglich ist, ohne daß die Durchlüftung des Feuerraums beeinträchtigt wird, weil die Belüftung des Feuerraums durch die Vorspüleinrichtung im Brennerautomaten bei geöffneter Abgasklappe gewährleistet ist.

Die Abgasklappe kann bei der erfindungsgemäßen Lösung in Abhängigkeit vom Betriebszustand der Feuerstätte derart gesteuert sein, daß sie vor Zündung des Brenners öffnet. Dies bedeutet, daß vor Zündung des Brenners die Belüftungsklappe in Schließstellung gehen kann, dann nämlich , wenn der Kaminzug nicht höher als der eingestellte Sollwert ist, der von der Zugbegrenzerklappe aufrechterhalten werden soll. Dies ist aber ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung, weil das Übergehen der Zugbegrenzerklappe in die Schließstellung dazu beiträgt, daß sich vor dem Zünden des Brenners ein Kaminzug aufbauen kann, der das Entstehen eines Abgasstaus

Die Abgasklappe kann weiterhin in Abhängigkeit vom Betriebszustand der Feuerstätte derart gesteuert sein, daß sie nach Abschalten des Brenners mit Verzögerung, schließt.Auch dies kann von Vorteil sein, weil dann die Zugbegrenzerklappe mit Verzögerung öffnet, so daß der Kaminzug noch so lange aufrechterhalten bleibt, bis die zuletzt entstandenen Abgase abgezogen sind.

Die Abgasklappe und die Zugbegrenzeröffnung samt Zugbegrenzerklappe sind nach einer Weiterbildung der Erfindung zweckmäßig zu einer. Baueinheit zusammengefasst, so daß sich die Montage am Einbauort dadurch vereinfacht.

Beispielsweise kann die Zugbegrenzeröffnung samt Zugbegrenzerklappe an einem Abgasrohrabschnitt angeordnet sein, welcher im Abgasweg zwischen der Feuerstätte und einem Schornstein liegt,und welcher auch die Abgasklappe aufnimmt. Dabei kann die Zugbegrenzerklappe in einem von dem Abgasrohrabschnitt im wesentlichen senkrecht zu dessen Achse abstehenden Seitenrohr angeordnet sein. Das Bestreben eine kompakte Baueinheit mit sämtlichen Klappen anzubieten, schließt es nicht aus, daß die Zugbegrenzerklappe in einem Gehäuse angeordnet ist, welches in das Seitenrohr einsetzbar ist. Auf diese Weise wird es möglich Zugbegrenzerklappen einzubauen, die auch für andere Einsatzzwecke konzipiert sind.

Für die mechanische Kopplung der Abgasklappe und der Zugbegrenzerklappe gibt es zahlreiche Möglichkeiten über Gestänge, Ketten und dergleichen. Bevorzugt wegen ihrer besonderen Einfachheit wird allerdings eine Lösung, bei welcher an der Abgasklappe ein Mitnehmer angebracht ist, welcher in der Offenstellung der Abgasklappe außer Verbindung mit der Zugbegrenzerklappe steht und bei öffnung der Absperrklappe mit der Zugbegrenzerklappe in Eingriff tritt und diese in deren Offenstellung mitnimmt.

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Diese letztere Lösung läßt sich insbesondere dann besonders einfach durchführen, wenn die Abgasklappe und die Zugbegrenzerklappe um zueinander parallele Schwenkachsen gelagert sind; man kann dann den Mitnehmer der Abgasklappe in Form eines Mitnehmerarms ausbilden, welcher sich im wesentlichen senkrecht zur Ebene der Abgasklappe erstreckt und mit seinem Ende einen von der Schwenkachse der Zugbegrenzerklappe ferngelegenen Randteil der Zugbegrenzerklappe erfasst, wenn sich die Abgasklappe aus der Offenstellung in Richtung auf die Absperrstellung bewegt.

Wie schon angedeutet, ist die erfindungsgemäß ausgebildete Feuerstätte auch ohne Abgasklappe denkbar, beispielsweise dann, wenn der Brenner mit einer Verbrennungsluftklappe ausgerüstet ist, welche während der Betriebsphasen der Feuerstätte geschlossen ist, oder wenn bei Fehlen einer solchen Verbrennungsluftklappe der Verbrennungsluftabgasweg durch die Feuerstätte einen so hohen Strömungswiderstand hat, daß bei zwangsmäßig geöffneter Zugbegrenzerklappe die Kaminbelüftung im wesentlichen durch diese stattfindet.

Bei Fehlen einer Abgasklappe steht diese natürlich nicht mehr zur Übersteuerung der Zugbegrenzerklappe zur Verfügung.

Es wird deshalb für diesen Fall vorgeschlagen, daß die Zugbegrenzerklappe mit einem Betätigungsgerät gekoppelt ist, welches in Abhängigkeit vom Betriebszustand der Feuerstätte gesteuert ist, derart, da.ß die Zugbegrenzerklappe während einer Betriebspause der Feuerstätte unabhängig von der an der Zugbegrenzerklappe herrschenden Druckdifferenz in einer Offenstellung gehalten wird.

Weitere Möglichkeiten für die zwangsweise öffnung der Zugbegrenzerklappe in den Betriebspausen sind in den Ansprüchen 20 bis 27 dargestellt.

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Die beiliegenden Figuren, erläutern die Erfindung . Es stellen dar:

Fig. 1 einen Abgasrohrabschnitt mit einer ersten Ausführungs-. form einer erfindungsgemäßen Klappenanordnung in Seitenansicht ,

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Anordnung gemäß Fig. 1 in Pfeilrichtung II der Fig. 1 ,

Fig. 3 eine gegenüber Fig. 1 um 90° gedrehte Ansicht in Pfeilrichtung III der Fig. 1,

Fig. 4 eine Feuerstätte mit einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Klappenanordnung,

Fig. 5 eine Feuerstätte mit einer dritten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Klappenanordnung und

Fig. 6 die Klappenanordnung gemäß Fig. 5 in vergrößerter Darstellung.

In der Fig. 1 ist ein Abgasrohrabschnitt mit 10 bezeichnet. DieserAbgasrohrabschnitt ist an seinem in der Fig. 1 unteren Ende an eine nicht eingezeichnete Feuerstätte angeschlossen. Das in Fig. 1 obere'Ende ist an einen Schornstein angeschlossen.

Innerhalb des Abgasrohrabschnitts 10 ist eine Abgasklappe 12 angeordnet, welche um eine Schwenkachse 14 im Abgasrohrabschnitt 10 schwenkbar gelagert ist. Die Abgasklappe 12 ist in der Offenstellung mit ausgezogener Linie gezeichnet, in der Schließstellung mit gestrichelter Linie. An den Abgas-rohrabschnitt 10 schließt sich seitlich ein Seitenrohr 16 an. Der Querschnitt des Seitenrohrs 16 ist annähernd ebenso

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groß wie der Querschnitt des Abgasrohrs 10. Das Seitenrohr 16 ist an die Atmosphäre in dem die Feuerstätte aufnehmenden Raum angeschlossen, d.h. in diesen Raum hinein offen. In das Seitenrohr 16 ist ein rohrförmiges Gehäuse 18 eingesetzt. Dieses rohrförmige Gehäuse 18 nimmt eine Zugbegfenzerklappe 20 auf, die um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert ist. Die Zugbegrenzerklappe '20 ist mit einem vorzugsweise verstellbaren Gewicht 24 belastet, welches die Zuc£>egr*äizerklappe 2 0 in Richtung auf die in Fig. 1 mit ausgezogener Linie gezeichnete Stellung hin vorspannt.

Auf der Abgasklappe 12 ist ein Mitnehmerarm 26 angeordnet, welcher sich senkrecht zur Ebene der Abgasklappe 12 erstreckt und welcher in der Offenstellung der Abgasklappe 12 im wesentlichen horizontal gerichtet ist und dort ein Randteil 28 der Zugbegrenzerklappe 20 untergreift, ohne es zu berühren. Wenn die Abgasklappe 12 in die in Fig. gestrichelt gezeichnete Schließstellung übergeht, so stößt der Mitnehmerarm 26 mit seinem Ende 30 an den Randteil 28 der Zugbegrenzerklappe 20 an und führt die Zugbegrenzer' klappe 20 in die in Fig. 1 gestrichelt eingezeichnete Stellung über.

Wenn der Mitnehmerarm 26 außer Eingriff mit der Zugbegrenzerklappe 20 steht, spricht diese auf die Druckdifferenz p1 - p2 an, wobei p1 der Atmosphärendruck rechts der Zugbegrenzerklappe 20 ist und p2 der Druck innerhalb des Abgaswegs. Wenn die Druckdifferenz p1 - p2 einen bestimmten Sollwert überschreitet, wird die Zugbegrenzerklappe 20 entgegen der Wirkung des Gewichts 24 im Uhrzeigersinn verschwenkt, d.h. geöffnet, so daß der Druck p2 ansteigen kann und die Druckdifferenz p1 - p2, d.h. der Kaminzug auf einen konstanten Wert geregelt wird.

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Wie aus Fig. 2 zu ersehen, ist an dem Abgasrohrabschnitt 10 eine Antriebseinheit 32 durch einen Montageträger 34 befestigt.

Die Gesamtheit der in den Figuren 1 bis 3 dargestellten Teile stellt somit eine Baueinheit dar, die als ganzes am Einbauort verbaut werden kann, wobei es allerdings möglich ist, das rohrförmige Gehäuse 18 mit der Zugbegrenzerklappe 20 ihrerseits als vorgefertigte Unterbaueinheit in das Seitenrohr 16 einzustecken.

In Fig. 4 ist der Kessel einer Feuerstätte mit111 bezeichnet, der Brenner dieses Kessels ist mit113 bezeichnet. Er umfasst eih Verbrennungsluftzufuhrgebläse115. Im Luftansaugstützen 117 des Verbrennungsluftzufuhrgebläses 115 ist eine Verbrennungsluf tklappe 119 angeordnet. Diese Verbrennungsluftklappe 119 ist von einer Steuereinrichtung 121 des Brenners aus derart gesteuert, daß sie kurz vor Inbetriebnahme des Brenners öffnet und nach Eintreten einer Betriebspause schließt. Eine Abgasklappe ist im Abgasweg 123 nicht vorgesehen. In einem Abgasrohrabschnitt 110 ist ein Seitenrohr 116 angeordnet. In diesem Seitenrohr 116 ist eine Zugbegrenzerklappe.120 angeordnet, die in ihrer Bauart der Zugbegrenzerklappe 120 gemäß Fig. 1 bis 3 entsprechen^!kann. Die Zugbegrenzerklappe 120 ist über ein Totganggestänge 125 mit einer Antriebsvorrichtung 127 verbunden, beispielsweise einem Elektromotor, der von der Steuereinrichtung 121 her gesteuert ist. Das Betätigungsgestänge 125 umfasst einen ersten Gestängeteil 129 mit einem Langloch 131 und einen zweiten Gestängeteil 133, welcher mit einem Gleitkopf 135 in dem Langloch 131 gleitend geführt ist. In der gezeichneten Stellung ist die Zugbegrenzerklappe 120 geschlossen. Sie kann unter der Einwirkung einer Druckdifferenz p1 - p2 durch Schwenken im Uhrzeigersinn um die Schwenkachse 122 öffnen. Eine solche Schwenköffnungsbewegung wird durch das Totganggestänge 125 nicht behindert, da der Gleitkopf 135 in dem Langloch

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131 nach unten gleiten kann. Soweit der Zustand der Zugbegrenzerklappe während des Betriebs der Feuerstätte. Wenn die Feuerstätte außer Betrieb steht, wird die Verbrennungsluftklappe 119 durch das Steuergerät 121 geschlossen und der Gestängeteil 129 wird durch den Motor 127 aus der Stellung gemäß Fig. 4 in eine weiter unten gelegene Stellung verschoben, so daß der Gleitkopf 135 von dem Ende des Langlochs 131 mit nach unten genommen wird und die Zugbegrenzerklappe 120 unabhängig von der Druckdifferenz p1 - p2 in eine Öffnungsstellung gebracht wird, in welcher eine ausreichende Durchlüftung des Schornsteins 137 sichergestellt ist.

Die Verbrennungsluftklappe 119 ist nicht unbedingt erforderlich. Sie kann" jedenfalls dann entfallen, wenn der innere Widerstand des Verbrennungsluft-Abgaswegs durch die Feuerstätte vom Eingang des Verbrennungsluftstutzens 117 bis zur Stelle der Zugbegrenzerklappe 120 so groß ist, daß während der Betriebsphasen bei geöffneter Zugbegrenzerklappe 122 kein wesentlicher Luftdurchzug durch die Feuerstätte stattfindet, d.h. die Schornsteinbelüftung im wesentlichen über die Zugbegrenzerklappe 122 stattfindet.

Die Ausführungsform der Fig. 5 entspricht weitgehend derjenigen gemäß Fig. 4. Analoge Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen, wie in Fig. 4- jeweils vermehrt um die Zahl 100.

Zum Unterschied gegenüber Fig. 4 ist das Betätigungsgerät von einer Druckdose 227 gebildet, die mit einem Temperaturfühler 239 verbunden ist. Der Temperaturfühler 239 ist im Abgasweg innerhalb des Abgasrohrabschnitts 210 angeordnet. Der Ubertragungsmechanismus von der Druckdose zur Zugbegrenzerklappe 220 ist der gleiche, wie in Fig. 4.

In Fig. 6 ist der Gestängeteil 233 mit einem Hebel 241 verbunden,

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welcher fest mit der Zugbegrenzerklappe 220 verbunden ist. In gestrichelten Linien ist auch angedeutet, wie sich die Druckdose 227 verformt, wenn die Feuerstätte außer Betrieb geht. Dabei tritt eine öffnung der Zugbegrenzerklappe 220 ein.

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Claims

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Patentansprüche

Λ Feuerstätte mit einer an den Abgasweg in Strömungsrichtung nach der Feuerstätte angeschlossenen Belüftungsöffnung mit einer Belüftungsklappe, welche in zeitlichem Zusammenhang mit der Äußerbetriebsetzung der Feuerstätte offenbar und in zeitlichem Zusammenhang mit der Inbetriebnahme der Feuerstätte schließbar ist und ferner mit einer an den Abgasweg in Strömungsrichtung nach der Feuerstätte angesch Jossenen Zugbegrenzeröffnung mit einer Zugbegrenzerklappe, wobei diese Zugbegrenzerklappe in Richtung auf eine Schließstellung vorgespannt ist und durch die an ihr anliegende Druckdifferenz pT - p2 (Kaminzug) zwischen dem Druck p2 im Abgasweg und dem ggf. höheren Druck p1 auf ihrer Außenseite zu öffnen ist, derart, daß bei überschreiten eines Sollwerts dieser Druckdifferenz die Zugbegrenzerklappe zunehmend öffnet im Sinne der Erhaltung einer vorbestimmten Druckdifferenz, dadurch gekennzeichnet, daß die Belüftungsöffnung von der Zugbegrenzeröffnung (16) und die Belüftungsklappe von der Zugbegrenzerklappe (20) gebildet ist, wobei die Zugbegrenzerklappe (20) während einer Betriebspause der Feuerstätte unabhängig von der an der Zugbegrenzerklappe (20) herrschenden Druckdifferenz (p1 -p2) in einer Offenstellung gehalten wird.

2. Feuerstätte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei Anordnung einer Abgasklappe im Abgasweg, welche in zeitlichem Zusammenhang mit der Inbetriebnahme der Feuerstätte geöffnet wird und in zeitlichem Zusammenhang mit der Außerbetriebsetzung der Feuerstätte geschlossen wird, die Zugbegrenzerklappe (20) mit der Abgasklappe (12) derart

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gekoppelt ist, daß die Zugbegrenzerklappe (20) bei geschlossener Abgasklappe (12) unabhängig von der an der Zugbegrenzerklappe (20) herrschenden Druckdifferenz (pl - p2) in einer Offenstellung gehalten wird.

3. Feuerstätte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abgasklappe (12) und die Zugbegrenzeröffnung (16) samt Zugbegrenzerklappe (20) zu einer Baueinheit zusammengefasst sind.

4. Feuerstätte nach Anspruch 2 oder 3 , dadurch gekennzeichnet, daß die Zugbegrenzeröffnung (16) samt Zugbegrenzerklappe (20) an einem Abgasrohrabschnitt (10) angeordnet ist, welcher im Abgasweg zwischen der Feuerstätte und einem Schornstein liegt und welcher auch die Abgasklappe (12) aufnimmt.

5. Feuerstätte nach Anspruch 4 ,dadurch gekennzeichnet, daß die Zugbegrenzerklappe (20) in einem von dem Abgasrohrabschnitt (10) im wesentlichen senkrecht zu dessen. Achse abstehenden Seitenrohr (16) angeordnet ist.

6. Feuerstätte nach Anspruch5 , dadurch gekennzeichnet, daß die Zugbegrenzerklappe (20) in einem Gehäuse Π 8) angeordnet ist, welches in das Seitenrohr (16) einsetzbar ist.

7. Feuerstätte nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an der Abgasklappe (12) ein Mitnehmer

(26) angebracht ist, welcher in der Offenstellung der Abgasklappe (12) außer Verbindung mit der Zugbegrenzerklappe

(20) steht und bei Schließen der Abgasklappe (12) mit der Zugbegrenzerklappe (20) in Eingriff tritt und diese in ihre Offensteilung mitnimmt.

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8. Feuerstätte nach Anspruch7 , dadurch gekennzeichnet, C bei schwenkbarer Lagerung der Abgasklappe (12) und d.,j Zugbegrenzerklappe (20) um zueinander parallele Schv-.j· achsen (14,22) der Mitnehmer der Abgasklappe (12) voi. einem Mitnehmerarm (26) gebildet ist, welcher sich χ ir, wesentlichen senkrecht zur Ebene der Abgasklappe (11-i erstreckt und mit seinem Ende (30) einen von der Sci>^: -;-achse (22) der Zugbegrenzerklappe (20) fern gelegene. Randteil (28) der Zugbegrenzerklappe (20) erfasst, v..-...ι sich die Abgasklappe (12) aus der Offenstellung in 1-., ο/r auf die Absperrstellung bewegt.

9. Feuerstätte nach einem der Ansprüche 2 bis 8 , dadurch gekennzeichnet, daß die Abgasklappe (12) motorisch bsca cj.qt ist, beispielsweise durch einen unter Spannung dauernd bis zum Stillstand abbremsbaren Elektromotor (32).

. Feuerstätte nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein Antriebsaggregat (32) für die Abgasklappe (12) ar. einem die Abgasklappe (12) aufnehmenden AbgasrohrabachnitL (10) angeordnet ist.

. Feuerstätte nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurdhi gekennzeichnet, daß sie mit einem Gebläsebrenner ausgerüstet ist.

. Feuerstätte nach einem der Ansprüche 2 bis 9 , dadurch gekennzeichnet, daß sie und der Abgasweg vor der Abgasklappe (12) keine Strömungssicherung aufweisen»

. Feuerstätte nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß sie mit flüssigem oder gasförmigem . Brennstoff betreibbar ist.

. Feuerstätte nach einem der Ansprüche 2 bis 13 , dadurch gekennzeichnet, daß die Abgasklappe (12) in Abhängigkeit vom Betriebszustand der Feuerstätte derart gesteuert ist, daß sie vor Zündung des Brenners öffnet.

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. Feuerstätte nach einem der Ansprüche 2 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Abgasklappe (12) in Abhängigkeit vom Betriebszustand der Feuerstätte derart gesteuert ist, daß sie nach Abschalten des Brenners mit Verzögerung schließt.

16. Feuerstätte nach einem der Ansprüche 2 bis 15 , dadurch gekennzeichnet, daß die Abgasklappe (12) in der geschlossenen Stellung des Abgaswegs im wesentlichen dicht schließt.

17. Feuerstätte nach einem der Ansprüche 2 bis 16, dadurdh] gekennzeichnet, daß die Abgasklappe (12) in mindestens eine Zwischenstellung zwischen der Absperrstellung und der Offenstellung einstellbar ist,wobei in dieser Zwischenstellung die Zugbegrenzerklappe (20) von der Abgasklappe (12) mechanisch unbeeinflußt ist.

18. Feuerstätte nach einem der Ansprüche 2 bis 8 und 11 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Abgasklappe (12) in Abhängigkeit von der. Temperatur im Abgasweg in dem Sinne verstellbar ist, daß sie bei steigender Temperatur in Richtung auf die Offenstellung verstellbar ist.

19. Feuerstätte nach einem der Ansprüdhfe 1, 11 und 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugbegrenzerklappe (120) mit einem Betätigungsgerät (127) gekoppelt ist, welches in Abhängigkeit vom Betriebszustand der Feuerstätte (11V, 113) gesteuert ist, derart, daß die Zugbegrenzerklappe (120) während einer Betriebspause der Feuerstätte unabhängig von der an der Zugbegrenzerklappe (120) herrschenden Druckdifferenz (p1 - p2)in einer Offenstellung gehalten wird.

20. Feuerstätte nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß

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das Betätigungsgerät (127) von einer Steuereinrichtung (121) des Brenners (113) gesteuert ist.

21. Feuerstätte nach einem der Ansprüche 19 und 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsgerät (127) ein Elektromotor ist, vorzugsweise ein unter Spannung dauernd bis zum Stillstand abbremsbarer Elektromotor-

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22. Feuerstätte nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet,

daß das Betätigungsgerät (227) durch einen Temperaturfühler (239) gesteuert ist, welcher der Temperatur innerhalb der Feuerstätte (211) oder innerhalb des Abgaswegs (223) ausgesetzt ist.

23. Feuerstätte nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsgerät (227) eine Druckdose ist, deren Innendruck von dem Temperaturfühler (239) gesteuert ist.

24. Feuerstätte nach einem der Ansprüche 19 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsgerät (227) über ein Totganggetriebe (225) mit der Zugbegrenzerklappe (220) verbunden ist.

25. Feuerstätte nach einem der Ansprüche 19 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Feuerstätte (111,113) keine Abgasklappe aufweist.

26. Feuerstätte nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß im Ansaugweg (117) des Brenners (113) der Feuerstätte (111) eine Verbrennungsluftklappe (119) vorgesehen ist, welche während der Betriebspause der Feuerstätte geschlossen ist und in zeitlichem Zusammenhang mit der Inbetriebnahme der Feuerstätte öffnet.

130044/0181

SAD ORIGINAL

27. Feuerstätte nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß bei klappenloser Ausführung des Verbrennungsluft-Abgaswegs (117,113,111,123) durch die Feuerstätte (111) zum Schornstein (137) der Strömungswiderstand der Zuqbegrenzerklappe

(120) in der während Betriebspausen erzwungenen Offenstellung wesentlich kleiner ist, als der Strömungswiderstand dieses Verbrennungsluft-Abgaswegs bis zur Stelle der Zugbegrenzerklappe (120).

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