DE8010998U1 - Abgas- und luftfuehrungsvorrichtung - Google Patents

Description

Die Neuerung betrifft eine Abgas- und Luftführungsvorrichtung an einer Feuerstätte, insbesondere mit Gebläsebrenner ,cür flüssigen oder gasförmigen Brennstoff und ohne Strömungssicherung mit einer an den Abgasweg in Strömungsrichtung nach der Feuerstätte angeschlossenen Belüftungsöffnung mit einer Belüftungsklappe, welche mit der In- und Außerbetriebsetzungsvorrichtung der Feuerstätte koppelbar ist und ferner mit einer an den Abgasweg in Strömungsrichtung nach der Feuerstätte angeschlossenen Zugbegrenzeröffnung mit einer Zugbegrenzerklappe, wobei diese Zugbegrenzerklappe in Richtung auf eine Schließstellung vorgespannt ist und durch eine an ihr anliegende Druckdifferenz p1 - p2 (Kaminzug) zwischen dem Druck p2 im Abgasweg und dem ggf. höheren Druck p1 auf ihrer Außenseite zur Erhaltung einer vorbestimmten Druckdifferenz offenbar ist.

Eine derartige Abgas- und Luftführungsvorrichtung mit Belüftungsklappe und Zugbegrenzerklappe ist bekannt.

Bei bekannten Anordnungen ist die Belüftungsklappe in Abhängigkeit von einer Abgasklappe gesteuert, derart, daß die Belüftungsklappe aufmacht, wenn die Abgasklappe zumacht und umgekehrt. Die Belüftungsklappe dient dabei dazu, um bei geschlossener Abgasklappe eine Belüftung des Abgaswegs hinter der Abgasklappe und damit insbesondere eine Belüftung des Schornsteins aufrecht zu erhalten. Die Belüftungsklappe ist dabei insbesondere dann erforderlich, wenn die Abgasklappe im wesentlichen den Abgasweg dicht abschließt, so daß über die Abgasklappe ein Belüftungszug durch den Abgasweg nicht aufrecht erhalten wird. Die Belüftung des Abgaswegs und insbesondere des Schornsteins

ist notwendig, um die in dem Abgasweg und insbesondere im Schornstein während der Betriebsperioden der Feuerstätte entstehende und sich an den Wänden niederschlagende Feuchtigkeit abzuführen. Sie wird um so notwendiger, je geringer die Qualität des Schornsteins ist, weil bei Schornsteinen minderer Qualität wegen der größeren Rauhigkeit der Begrenzunqswände des Rauchgaswegs im Bereich des Schornsteins und der schlechteren Isolierung der Niederschlag von Feuchtigkeit an den Wänden um so größer wird. Besonders in Altbauten sind Schornsteine vorhanden, die zu großen Feuchtigkeitsablagerungen während der Betriebsperioden der Feuerstätte Anlass geben und bei denen deshalb die Aufrechterhaltung einer Belüftung durch den Abgasweg in den Außerbetriebsperioden besonders wichtig ist.

Die bei den bekannten Abgas- und Luftführungsvorrichtungen der eingangs bezeichneten Art ebenfalls bereits vorhandene Zugbegrenzeröffnung mit Zugbegrenzerklappe, die auch in Strömungsrichtung nach der Feuerstätte liegt, ist vorgesehen, um den Kaminzug auf einen vorbestimmten Höchstwert zu begrenzen. In diesem Zusammenhang bedarf es der Erwähnung, daß die Feuerstätten

im Hinblick auf optimale Verbrennung und optimalen thermischen Wirkungsgrad unter Zugrundelegung eines bestimmten Kaminzugs eingestellt werden. Wird dieser Kaminzug überschritten, sinkt der Wirkungsgrad ab, weil die Verbrennung mit zu großem

■j Luftüberschuß stattfindet. Die Zugbegrenzerklappe bewirkt,

daß der Kaminzug auf ein bestimmtes Höchstmaß begrenzt wird, entsprechend demjenigen Wert, welcher für die Einstellung der Feuerstätte zugrunde gelegt wurde.

j' Nachteilig bei den bekannten Abgas- und Luftführungsvorrichtungen ist

der große bauliche Aufwand, welcher dadurch bedingt ist, daß mindestens zwei Klappen, nämlich die Belüftungsklappe und die Zugbegrenzerklappe

und ggf. eine Abgasklappe vorhanden sein müssen. Hinzu kommt, daß es häufig schwierig ist, in den verhältnismäßig kurzen Abgasstutzen zwischen der Feuerstätte und dem Schornstein die Belüftungsklappe und die Zugbegrenzerklappe und ggf. die Abgasklappe unterzubringen, so daß man in der Vergangenheit die Zugbegrenzerklappe regelmäßig in den Bereich einer Schornsteinwange verlegt hat, was zu um so größerem Montageaufwand (Schlagen eines Lochs in die Schornsteinwange) geführt hat.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde _t bei einer Abgas- und Luftführungsvorrichtung der eingangs bezeichneten Art eine Klappenanordnung zu finden, bei welcher der Bauaufwand für die Klappen reduziert und das gesamte Klappensystem ggf. auf geringerm Raum untergebracht werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird neuerungsgemäß vorgeschlagen, daß die Belüftungsöffnung von der Zugbegrenzeröffnung und die Belüftungsklappe von der Zugbegrenzerklappe gebildet ist und daß der Zugbegrenzerklappe eine von der In- und Außerbetriebsetzungsvorrichtung der Feuerstätte angesteuerte Übersteuerungsvorrichtung zugeordnet ist, welche die Zugbegrenzerklappe unabhängig von der an dieser herrschenden Druckdifferenz p1 - p2 in einer Offenstellung hält.

Bei der neuerungsgemäßen Ausbildung der Klappenanordnung entfällt also eine öffnung und eine Klappe. Die noch verbleibende Klappe, welche sowohl die Belüftungsfunktion, als auch die Zugbegrenzerfunktion übernimmt, kann ggf. zusammen mit einer Abgasklappe auf kleinem Raum untergebracht werden.

Die Zugbegrenzerklappe wurde schon bisher mit verhältnismäßig großem Querschnitt ausgeführt, so daß der Durchflußquerschnitt

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der Zugbegrenzeröffnung bei voll geöffneter Zugbegrenzerklappe groß ist. Dieser große Querschnitt der Zugbegrenzeröffnung kann bei der erfindungsgemäßen Lösung für die Belüftung des Abgaswegs und insbesondere des Schornsteins zur Verfügung gestellt werden. Dies ist von besonderem Vorteil, weil sich gezeigt hat, daß für diese Belüftung, wenn sie im Sinne einer raschen Austrocknung des Schornsteins wirksam sein soll, ein erheblicher Querschnitt zur Verfügung gestellt werden muß, beispielsweise ein Querschnitt in der Größe des Querschnitts des Abgas™ wegs. Es ist deshalb ein weiteres wesentliches Merkmal der Erfindung, daß für die Belüftung des Abgasweges ein großer Belüftungsquerschnitt zur Verfügung gestellt wird, beispielsweise in der Größenordnuna des Querschnitts des Abgasweges.

Die neuerungsgemäße Lösung ist sowohl für Feuerstätten mit Abgasklappe , als auch für Feuerstätten ohne Abgasklappe im Abgasweg verwendbar. Bei Anordnung einer Abgasklappe im Abgasweg, welche in zeitlichem Zusammenhang mit der Inbetriebnahme der Feuerstätte geöffnet wird und in zeitlichem Zusammenhang mit der Außerbetriebsetzung: der Feuerstätte geschlossen wird , kann die Zugbegrenzerklappe mit der Abgasklappe derart gekoppelt sein, daß die Zugbegrenzerklappe bei geschlossener Abgasklappe unabhängig von der an der Zugbegrenzerklappe herrschenden Druckdifferenz in einer Offenstellung gehalten wird.

Bei !dieser Lösung kann, da die Belüftung des Abgasweges bei geschlossener Abgasklappe durch die dann geöffnete Zugbegrenzerklappe sichergestellt ist und deshalb eine Belüftungsfunktion der Abgasklappe nicht zukommt, die Abgasklappe beliebig dicht ausgebildet werden, so dicht eben, wie dies bei Geräten der hier in Frage stehenden Art mit vertretbarem Aufwand fertigungstechnisch möglich ist.

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Eine im Schließzustand dichte Abgasklappe ist deshalb vorteilhaft, weil die Wärraeverluste, die durch die. Abgasklappe gerade bestimmungsgemäß vermieden werden sollen, durch eine dichte Abgasklappe noch wesentlich herabgesetzt werden können. Es ist in diesem Zusammenhang zu bedenken, daß eine Belüftung durch die Abgasklappe auch durch die Feuerstätte geht und zu einer Abkühlung der Feuerstätte führt, welche insbesondere dann, wenn sie mit Wärmeübertragungsmedium gefüllt ist, auch noch nach Beendigung des Betriebs der Feuerstätte auf höherer Temperatur steht und deshalb durch einen Belüftungszug durch die Feuerstätte abgekühlt würde. Dagegen meidet der Belüftungszug der durch die neuerungsgemäß von der Zugbegrenzerklappe gebildete Belüftungsklappe geht, den Weg durch die Feuerstätte. Aus dieser Überlegung heraus ist die neuerungsgemäße Lösung auch wesentlich günstiger als Feuerstätten, bei denen die Abgasklappe absichtlich in der Schließstellung einen gewissen. Mindestdurchströmquerschnitt offen läßt, um - wie es zum Beispiel bei Gasfeuerstätten mit Brenner ohne Gebläse gefordert wird eine ständige leichte Durchlüftung aufrechtzuerhalten, was insbesondere im Hinblick auf Zündflammenabgase notwendig ist.

Die neuerungsgemäße Lösung ist deshalb insbesondere für solche Feuerstätten ,bestimmt, deren Brenner mit Gebläse arbeiten und bei denen eine ausreichende Durchlüftung des Feuerraums durch eine Vorspüleinrichtung im Brennerautomaten bei geöffneter Abgasklappe gewährleistet ist. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar bei Feuerstätten die selbst und deren kbgasweg keine besondere Strömungssicherung aufweisen, wie sie beispielsweise bei Gasfeuerstätten mit Brenner ohne Gebläse vorhanden sind, um eine kaminzugunabhängige Verbrennung zu sichern. Diese Strömungssicherungen gewährleisten in der Regel, gleichgültig ob sie vor oder hinter der Abgasklappe angeordnet sind, eine ausreichende Durchlüftung des Abgasweges durch den Schornstein auch bei -glegchPosSseWer ■A.lpg'asklappe, was bei Anordnung

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der Strömungssicherung hinter der Abgasklappe ohne weiteres einleuchtet und bei Anordnung der Strömungssicherung vor der Abgasklappe?, in der Regel dadurch gewährleistet ist, daß in diesen Fällen die Abgasklappe regelmäßig nicht dicht schließt. Daraus ergibt sich die bevorzugte Anwendung des Neuerungsvorschlags bei Feuerstätten, die ohne Strömungssicherung ausgeführt sind.

Weiterhin ist die Heuerung insbesondere bei solchen Feuerstätten anwendbar, bei denen die Abgasklappe motorisch betätigt ist, beispielsweise durch einen unter Spannung dauernd bis zum Stillstand abbremsbaren Elektromotor. Solche motorisch betätigten Abgasklappen sind insbesondere bei Feuerstätten vorhanden, die mit flüssigem oder gasförmigem Brennstoff betrieben werden, so daß sich aus diesem Grund auch die besondere Eignung der neuerungsgemäßen Anordnung für Gas- und ölfeuerstätten ergibt.

Die besondere Eignung der neuerungsgemäßen Lösung für Feuerstätten, bei denen der Brenner mit Gebläse arbeitet, ergibt sich daraus, daß aus den eingangs erwähnten Gründen bei solchen Feuerstätten eine dichte Abschließung des Abgaswegs durch die Abgasklappe möglich ist, ohne daß die Durchlüftung des Feuerraums beeinträchtigt wird, weil die Belüftung des Feuerraums durch die Vorspüleinrichtung im Brennerautomaten bei geöffneter Abgasklappe gewährleistet ist.

Die Abgasklappe kann bei der neuerungsgeinäßen Lösung in Abhängigkeit vom Betriebszustand der Feuerstätte derart gesteuert sein, daß sie vor Zündung des Brenners öffnet. Dies bedeutet, daß vor Zündung des Brenners die Belüftungsklappe in Schließstellung gehen kann, dann nämlich , wenn der Kaminzug nicht höher cils der eingestellte Sollwert ist, der von der Zugbegrenzerklappe aufrechterhalten werden soll. Dies ist aber ein weiterer Vorteil der neuerungsgeinäßen Lösung, weil das übergehen der Zugbegrenzerklappe in die Schließstellung dazu beiträgt, daß sich vor dem Zünden des Brenners ein Kaminzug aufbauen kann, der das Entstehen eines Abgasstaus verhindert.

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Die Abgasklappe kann weiterhin in Abhängigkeit vom Betriebszustand der Feuerstätte derart gesteuert sein, daß sie nach Abschalten des Brenners mit Verzögerung, schließt.Auch dies kann von Vorteil sein, weil dann die Zugbegrenzerklappe mit Verzögerung öffnet, so daß der Kaminzug· noch so lange aufrechterhalten bleibt, bis die zuletzt entstandenen Abgase- abgezogen sind.

Die Abgasklappe und die Zugbegrenzeröffnung samt Zugbegrenzerklappe sind nach einer Weiterbildung, der Neuerung zweckmäßig zu einer Baueinheit zusammengefasst, so daß sich die Montage am Einbauort dadurch vereinfacht.

Beispielsweise kann die Zugbegrenzeröffnung samt Zugbegrenzerklappe an einem Abgasrohrabschnitt angeordnet sein, welcher im Abgasweg zwischen der Feuerstätte und einem Schornstein liegt,und welcher auch die Abgasklappe aufnimmt. Dabei kann die Zugbegrenzerklappe in einem von dem .Abgasrohrabschnitt im wesentlichen senkrecht zu dessen Achse abstehenden-Seitenrohr angeordnet sein. Das Bestreben eine kompakte Baueinheit mit sämtlichen |

Klappen anzubieten, schließt es nicht aus, daß die Zug- | begrenzerklappe in einem Gehäuse angeordnet ist, welches i in das Seitenrohr einsetzbar ist. Auf diese Weise wird · I es möglich Zugbegrenzerklappen einzubauer, die auch für ^: andere Einsatzzwecke konzipiert sind. :

Für die mechanische Kopplung der Abgasklappe und der Zug- r

begrenzerklappe gibt es zahlreiche Möglichkeiten über Ge- I

stange, Ketten und dergleichen. Bevorzugt wegen ihrer be- |

sonderen Einfachheit wird allerdings eine Lösung, bei t.

welcher an der Abgasklappe ein Mitnehmer angebracht ist, I

welcher in der Offenstellung der Abgasklappe außer Ver- |

bindung mit der Zugbegrenzerklappe steht und bei öffnung der Absperrklappe mit der Zugbegrenzerklappe in Eingriff tritt und diese in deren Offenstellung mitnimmt.

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Diese letztere Lösung läßt sich insbesondere dann besonders einfach durchführen, wenn die Abgasklappe und die Zugbegrenzerklappe um zueinander parallele Schwenkachsen gelagert sind; man kann dann den Mitnehmer der Abgasklappe in Form eines Mitnehmerarms ausbilden, welcher sich im wesentlichen senkrecht zur Ebene der Abgasklappe erstreckt und mit seinem Ende einen von der Schwenkachse der Zugbegrenzerklappe ferngelegenen Randteil der Zugbegrenzerklappe erfasst, wenn sich die Abgasklappe aus der Offenstellung in Richtung auf die Absperrstellung bewegt.

Wie schon angedeutet, ist die neuerungsgenäß -ausgebildete Einrichtung auch ohne Abgasklappe denkbar, beispielsweise dann, wenn der Brenner mit einer Verbrennungsluftklappe ausgerastet ist, welche während der Betriebsphasen der Feuerstätte geschlossen ist, oder wenn bei Fehlen einer solchen Verbrennungsluftklappe der Verbrennungsluftabgasweg durch die Feuerstätte einen so hohen Strömungswiderstand hat, daß bei zwangsmäßig geöffneter Zugbegrenzerklappe die Kaminbelüftuna im wesentlichen durch diese stattfindet.

Bei Fehlen einer Abgasklappe steht diese natürlich nicht mehr zur Übersteuerung der Zugbegrenzerklappe zur Verfügung.

Es wird deshalb für diesen Fall vorgeschlagen, daß die Zugbegrenzerklappe mit einem Betätigungsgerät gekoppelt ist, welches in Abhängigkeit vom Betriebszustand der Feuerstätte gesteuert ist, derart, daß die Zugbegrenzerklappe während einer Betriebspause der Feuerstätte unabhängig von der an der Zugbegrenzerklappe herrschenden Druckdifferenz in einer Offenstellung gehalten wird.

Weitere Möglichkeiten für die zwangsweise Öffnung der Zugbegrenzerklappe in den Betriebspausen sind in den Ansprüchen 14 bis 18 dargestellt.

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Die beiliegenden Figuren erläutern die Neuerung. Es stellen dar:

Fig. 1 einen Abgasrohrabschnitt mit einer ersten Ausführungs-. form einer neuerungsgemäßen Klappenanordnung in Seitenansicht ,

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Anordnung gemäß Fig. 1 in Pfeilrichtung II der Fig. 1,

Fig. 3 eine gegenüber Fig. 1 um 90° gedrehte Ansicht in Pfeilrichtung III der Fig. 1,

Fig. 4 eine Feuerstätte mit einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Klappenanordnung,

Fig. 5 eine Feuerstätte mit einer dritten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Klappenanordnung und

Fig. 6 die Klappenanordnung gemäß Fig. 5 in vergrößerter Darstellung.

In der Fig. 1 ist ein Abgasrohrabschnitt mit 10 bezeichnet. DieserAbgasrohrabschnitt ist an seinem in der Fig. 1 unteren Ende an eine nicht eingezeichnete Feuerstätte angeschlossen. Das in Fig. 1 obere Ende ist an einen Schornstein angeschlossen.

Innerhalb des Abgasrohrabschnitts 10 ist eine Abgasklappe 12 angeordnet, welche um eine Schwenkachse 14 im Abgasrohrabschnitt 10 schwenkbar gelagert ist. Die Abgasklappe 12 ist in der Offenstellung mit ausgezogener Linie gezeichnet, in der Schließstellung mit gestrichelter Linie. An den Abgasrohrabschnitt 10 schließt sich seitlich ein Seitenrohr 16 an. Der Querschnitt des Seitenrohrs 16 ist annähernd ebenso

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groß wie der Querschnitt des Abgasrohrs 10. Das Seitenrohr 16 ist an die Atmosphäre in dem die Feuerstätte aufnehmenden Raum angeschlossen, d.h. in diesen Raum hinein offen. In das Seitenrohr 16 ist ein rohrförmiges Gehäuse 18 eingesetzt. Dieses rohrförmige Gehäuse 18 nimmt eine ZugBegrenzerklappe 20 auf, die um eine Schwenkachse 22 schwenkbar gelagert ist. Die Zugbegrenzerklappe "20 ist mit einem vorzugsweise verstellbaren Gewicht 24 belastet, welches die Zu^egraizerklappe 2 0 in Richtung auf die in Fig. 1 mit ausgezogener Linie gezeichnete Stellung hin vorspannt.

Auf der Abgasklappe 12 ist ein Mitnehmerarm 26 angeordnet, welcher sich senkrecht zur Ebene der Abgasklappe 12 erstreckt und welcher in der Offenstellung der Abgasklappe 12 im wesentlichen horizontal gerichtet ist und dort ein Randteil 28 der Zugbegrenzerklappe 20 untergreift, ohne es zu berühren. Wenn die Abgasklappe 12 in die in Fig. 1 gestrichelt gezeichnete Schließstellung übergeht, so stößt der Mitnehmerarm 26 mit seinem Ende 30 an den Randteil 28 der Zugbegrenzerklappe 20 an und führt die Zugbegrenzert klappe 20 in die in Fig. 1 gestrichelt eingezeichnete Stellung über.

Wenn der Mitnehmerarm 26 außer Eingriff mit der Zugbegrenzerklappe 20 steht, spricht diese auf die .Druckdifferenz pi - p2 an, wobei p1 der Atmosphärendruck rechts der Zugbegrerizerklappe 20 ist und p2 der Druck innerhalb des Abgaswegs. Wenn die Druckdifferenz p1 - p2 einen bestimmten Sollwert überschreitet, wird die Zugbegrenzerklappe 20 entgegen der Wirkung des Gewichts 24 im Uhrzeigersinn verschwenkt, d.h. geöffnet, so daß der Druck p2 ansteigen kann und die Druckdifferenz p1 - p2,'d.h. der Kaminzug auf einen konstanten Wert geregelt wird.

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Wie aus Fig. 2 zu ersehen, ist an dem Abgasrohrabselüiitt
10 eine Antriebseinheit 32 durch einen Montageträger 34
befestigt.

Die Gesamtheit der in den Figuren 1 bis 3 dargestellten Teile
stellt somit eine Baueinheit dar, die als ganzes am Einbauort verbaut werden kann, wobei es allerdings möglich ist,
das rohrförmige Gehäuse 18 mit der Zugbegrenzerklappe 20
ihrerseits als vorgefertigte Unterbaueinheit in das Seitenrohr 16 einzustecken.

In Fig. 4 ist der Kessel einer Feuerstätte mit111 bezeichnet, I der Brenner dieses Kessels ist mit113 bezeichnet. Er umfasst f ein Verbrennungsluftzufuhrgebläsei15. Im Luftansaugstutzen jj 117 des Verbrennungsluftzufuhrgebläses 115 ist eine Ver- ■■

brennungsluftklappe 119 angeordnet. Diese Verbrennungsluftklappe 119 ist von einer Steuereinrichtung 121 des Brenners
aus derart gesteuert, daß sie kurz vor Inbetriebnahme des
Brenners öffnet und nach Eintreten einer Betriebspause schließt. t Eine Abgasklappe ist im Abgasweg 123 nicht vorgesehen. In | einem Abgasrohrabschnitt 110 ist ein Seitenrohr 116 angeordnet. i In diesem Seitenrohr 116 ist eine Zugbegrenzerklappe 120
angeordnet, die in ihrer Bauart der Zugbegrenzerklappe ;

120 gemäß Fig. 1 bis 3 entsprechenukann. Die Zugbegrenzerklappe
120 ist über ein Totganggestänge 125 mit einer Antriebs- ;

vorrichtung 127 verbunden, beispielsweise einem Elektromotor,
der von der Steuereinrichtung 121 her gesteuert ist. Das
Betätigungsgestänge 125 umfasst einen ersten Gestängeteil
129 mit einem Langloch 131 und einen zweiten Gestängeteil
133, welcher mit einem Gleitkopf 135 in dem Langloch 131
gleitend geführt ist. In der gezeichneten Stellung ist die
Zugbegrenzerklappe 120 geschlossen. Sie kann unter der Ein- \

wirkung einer Druckdifferenz p1 - p2 durch Schwenken im I

Uhrzeigersinn um die Schwenkachse 122 öffnen. Eine solche \ Schwenköffnungsbewegung wird durch das Totganggestänge
125 nicht behindert, da der Gleitkopf 135 in dem Langloch

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131 nach unten gleiten kann. Soweit der Zustand der Zugbegrenzerklappe während des Betriebs der Feuerstätte. Wenn die Feuerstätte außer Betrieb steht, wird die Verbrennungsluftklappe 119 durch das Steuergerät 121 geschlossen und der Gestängeteil 129 wird durch den Motor 127 aus der Stellung gemäß Fig. 4 in eine weiter unten gelegene Stellung verschoben, so daß der Gleitkopf 135 von dem Ende des Langlochs 131 mit nach unten genommen wird und die Zugbegrenzerklappe 120 unabhängig von der |

Druckdifferenz p1 - p2 in eine Öffnungsstellung gebracht jf

wird, in welcher eine ausreichende Durchlüftung des |

Schornsteins 137 sichergestellt ist.

Die Verbrennungsluftklappe 119 ist nicht unbedingt erforderlich. I Sie kann'jedenfalls dann entfallen, wenn der innere Widerstand des Verbrennungsluft-Abgaswegs durch die Feuerstätte vom Eingang des Verbrennungsluftstutzens 117 bis zur Stelle der Zugbegrenzerklappe 120 so groß ist, daß während der Betriebsphasen bei geöffneter Zugbegrenzerklappe 122 kein wesentlicher Luftdurchzug durch die Feuerstätte stattfindet, d.h. die Schornsteinbelüftung im wesentlichen über die Zugbegrenzerklappe 122 stattfindet.

Die Ausführungsform der Fig. 5 entspricht weitgehend derjenigen gemäß Fig. 4. Analoge Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen, wie in Fig. 4 jeweils vermehrt um die Zahl 100.

Zum Unterschied gegenüber Fig. 4 ist das Betätigungsgerät von einer Druckdose 227 gebildet, die mit einem Temperaturfühler 239 verbunden ist. Der Temperaturfühler 239 ist im Abgasweg innerhalb des AbgasrohrabSchnitts 210 angeordnet. Der Übertragungsmechanismus von der Druckdose zur Zugbegrenzerklappe 220 ist der gleiche, wie in Fig. 4.

In Fig. 6 ist der Gestängeteil 233 mit einem Hebel 241 verbunden,

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v/elcher fest mit der Zugbegrenzerklappe 220 verbunden ist. In gestrichelten Linien ist auch angedeutet, wie sich die Druckdose 227 verformt, wenn die Feuerstätte außer Betrieb geht. Dabei tritt eine öffnung der Zugbegrenzerklappe 220 ein.

Claims (18)

Schutzansprüche

1. Abgas- und Luftführungsvorrichtung an einer Feuerstätte, insbesondere mit Gebläsebrenner für flüssigen oder gasförmigen Brennstoff und ohne Strönungssicherung,mit einer an den Abgasweg in Ströfliungsrichtung nach der Feuerstätte angeschlossenen Belüftungsöffnung mit einer Belüftungsklappe, welche mit der In- und Außerbetriebsetzungsvorrichtung der Feuerstätte koppelbar ist und ferner mit einer an den Abgasweg in Strömungsrichtung nach der Feuerstätte angeschlos-

senen Zugbegrenzeröffnung mit einer Zugbegrenzerklappe, wobei diese Zugbegrenzerklappe in Richtung auf eine Schließstellung vorgespannt ist und durch eine an ihr anliegende Druckdifferenz p1 - p2 (Kaminzug) zwischen dem Druck p2 im Abgasweg und dem ggf. höheren Druck p1 auf ihrer Außenseite zur Erhaltung einer vorbestimmten Druckdifferenz offenbar ist,'dadurch gekennzeichnet, daß die Belüftungsöffnung von der Zugbegrenzeröffnung (16) und die Belüftungsklappe von der Zugbegrenzerklappe (20) gebildet ist und daß der Zugbegrenzerklappe (20) eine von der In- und Außerbetriebsetzungsvorrichtung der Feuerstätte angesteuerte übersteuerungsvorrichtung (26, 30) zugeordnet ist, welche die Zugbegrenzerklappe (20) unabhängig von der an dieser herrschenden Druckdifferenz (p1 - p2) in einer Offenstellung hält.

2. Abgas- und Luftführungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie mit einer Abgasklappe (12) im Abgasweg der Gasfeuerstätte vereinigt ist, welche mit der In- und Außerbetriebsetzungsvorrichtung gekoppelt ist, und daß die Abgasklappe (12) mit der übersteuerungsvorrichtung (26, 30) verbunden ist.

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3. Abgas- und Luftfühlungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugbegrenzeröffnung

(16) samt Zugbegrenzerklappe (20) an einem Abgasrohrabschnitt (10) angeordnet ist, welcher im Abgasweg zwischen der Feuerstätte und einem Schornstein einbaubar ist und welcher auch die Abgasklappe (12) aufnimmt.

4. Abgas- und Luftführungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugbegrenzerklappe (20) in einem von dem Abgasrohrabschnitt (10) im wesentlichen senkrecht zu dessen Achse abstehenden Seitenrohr (16) angeordnet ist.

5. Abgas- und Luftführungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugbegrenzerklappe (20) in einem Gehäuse (18) angeordnet ist, welches in das Seitenrohr (16) einsetzbar ist.

6. Abgas- und Luftführungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an das Abgasklappe (12) ein Mitnehmer (26) angebracht ist, welcher in der Offenstellung der Abgasklappe (12) außer Verbindung mit der Zugbegrenzerklappe (20) steht und bei Schließen der Abgasklappe (12) mit der Zugbegrenzerklappe (20) in Eingriff tritt und diese in ihre Offenstellung mitnimmt.

7. Abgas- und Luftführungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß bei schwenkbarer Lagerung der Abgasklappe (12) und der Zugbegrenzerklappe (20) um gegebenenfalls zueinander parallele Schwenkachsen (14, 22) der Mitnehmer der Abgasklappe (12) von einem Mitnehmerarm (26) gebildet ist_:. welcher sich gegebenenfalls im wesentlichen senkrecht zur Ebene der Abgasklappe (12) erstreckt und mit seinem Ende (30) einen von der Schwenkachse (22) der Zugbegrenzerklappe (20) fern gelegenen Teil (28) der Zugbegrenzerklappe (20) erfaßt, wenn sich die Abgasklappe (12) aus der Offenstellung in Richtung auf die Absperrstellung bewegt.

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8. Abgas- und Luftführungsvorrichtung nach einem der An- | Sprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Abgas- ψ klappe (12) mit einem Motor (32) verbunden ist, bei- "|; spielsweise mit einem unter Spannung dauernd bis zum | Stillstand abbremsbaren Elektromotor (32). |

9. Abgas- und Luftführungsvorrichtung nach Anspruch 8, I

dadurch gekennzeichnet, daß ein Antriebsaggregat (32) «

für die Abgasklappe (12) an einem die Abgasklappe (12) |

aufnehmenden Abgasrohrabschnitt (10) angeordnet ist.

10. Abgas- und Luftführungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Abgasklappe (12) in der geschlossenen Stellung des Abgaswegs im wesentlichen dicht schließt.

11. Abgas- und Luftführungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Abgasklappe (12) in mindestens eine Zwischenstellung zwischen der Absperrstellung und der Offenstellung einstellbar ist, wobei in dieser Zwischenstellung die Zugbegrenzerklappe (20) von der Abgasklappe (12) mechanisch unbeeinflußt ist.

12. Abgas- und Luftführungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, 10 und 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Abgasklappe (12) in Abhängigkeit von der Temperatur im Abgasweg in dem Sinne verstellbar ist, daß sie bei steigender Temperatur in Richtung auf die Offenstellung verstellbar ist.

13. Abgas- und Luftführungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugbegrenzerklappe (120) mit einem Betätigungsgerät (127) gekoppelt ist, welches mit einem Betriebszustandsfühler an der Feuerstätte (111, 113) verbunden ist.

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14. Abgas- und Luftführungsvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsgerät (127) mit einer Steuereinrichtung (121) des Brenners (113) verbunden ist*

15. Abgas- und Luftführungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 13 und 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsgerät (127) ein Elektromotor ist, vorzugsweise ein unter Spannung dauernd bis zum Stillstand abbremsbarer Elektromotor.

16. Abgas- und Luftführungsvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsgerät (227) mit eiram Temperaturfühler (239) innerhalb der Feuerstätte (211) oder innerhalb des Abgaswegs (223) verbunden ist.

17. Abgas- und Luftführungsvorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsgerät (227) eine Druckdose ist, deren Innendruck von dem Temperaturfühler (239) gesteuert ist.

18. Abgas- und Luftführungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsgerät (227) über ein Totganggetriebe (225) mit der Zugbegrenzerklappe (220) verbunden ist.