DE3015397C2 - Kreuzgelenkscharnier mit Halteeinrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Scharnier mit einem an einer Möbelwand befestigbaren, feststehenden Scharnierteil und einem in einen Türflügel einzulassenden, topfartigen, bewegbaren Scharnierteil, die durch vier Lenker zu einem Kreuzgelenkscharnier verbunden sind, und mit einer eine Feder aufweisenden Halteeinrichtung, die das bewegbare Scharnierteil in der Schließstellung und in der Offenstellung fixiert.

Ein derartiges Scharnier ist aus der DE-OS 28 36 020 bekannt. Die Halteeinrichtung dieses Scharniers weist am dem bewegbaren Scharnierteii zugewandten Ende des feststehenden Scharnierteils eine Steuerscheibe mit einer Steuerkurve auf, der ein bei der Scharnierbewegung an ihr entlang gleitender, federbelasteter Druckhebel zugeordnet ist, der an dem Gelenkstift angelenkt ist, über den die beiden sich kreuzenden Lenker gelenkig miteinander verbunden sind. Diese Halteeinrichtung mit Steuerscheibe, Druckhebel und Feder, wozu noch eine Federlagerung kommt, ist nicht nur aufwendig herzustellen und zu montieren sondern auch platzaufwendig.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein Scharnier der eingangs genannten Art mit einer zuverlässigen Scharnierfixierung zu schaffen, das bei geringen Herstellungs- und Montagekosten ein Mindestmaß an Platz einnimmt

ι ο Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Halteeinrichtung eine Blattfeder umfaßt die an einem der beiden sich gelenkig kreuzenden Lenker entlang verläuft an diesem befestigt ist und mit den Enden kraftschlüssig anliegt sowie mit ihrem mittleren Bereich mit einem am anderen der sich kreuzenden Lenker mit Abstand zum Gelenkstift an der Kreuzungsstelle angeordneten Widerlager zusammenwirkt, wobei sich die Blattfeder am Widerlager in einer Richtung abstützt die der Abstützrichtung an ihren beiden Endbereichen entgegengesetzt ist

Eine solche Blattfeder ist sehr einfach und preiswert herzustellen und zu montieren. Bei der Schwenkbewegung des bewegbaren Scharnierteils kreist das Widerlager um den Gelenkstift an der Kreuzungsstelle, wobei die Blattfeder beiderseits einer Totpunktlage das Widerlager so belastet daß das bewegbare Scharnierteil in Schließrichtung bzw. Öffungsrichtung gedrückt· wird. Die an der geschilderten Stelle eingebaute Blattfeder sorgt außerdem dafür, daß alle Teile des Scharniers ständig unter Spannung stehen, so daß ein kaum zu vermeidendes Spiel an den Gelenkpunkten ausgeglichen wird.

Aus dem DE-GM 19 28 915 ist zwar eine einer Blattfeder entsprechende Drahtfeder bekannt, die sich mit ihren Enden gleichgerichtet und dazwischen in entgegengesetzter Richtung abstützt Es handelt sich hier jedoch um ein Viergelenkscharnier, wobei die Feder im feststehenden Scharnierteil verläuft und mit ihrem einen Ende an diesem und mit ihrem anderen Ende an dem vorne am feststehenden Scharnierteil angelenkten Lenker angreift, dessen am feststehenden Scharnierteil verschieblich geführter Gelenkstift das Widerlager bildet.

Zweckmäßigerweise weist die Blattfeder zwischen ihren Enden eine oder mehrere Raststufen auf. In einem solchen Falle könnten auch Zwischenstellungen, beispielsweise Öffnungsstellungen von 90° oder 120°, fixiert werden.

Ein besonders einfaches Widerlager erhält man dadurch, daß dieses ein an dem betreffenden Lenker befestigter Widerlagerstift ist. Dieser ist zweckmäßigerweise zwischen dem Gelenkstift an der Kreuzungsstelle und dem scharnierteilseitigen Gelenkstift an dem betreffenden Lenker befestigt.
Um die Blattfeder in ihrer Längslage festzulegen, kann sie an einem Ende um einen Gelenkstift des zugeordneten Lenkers herumgebogen und dadurch festgehalten sein, während sie mit dem anderen Ende auf dem entgegengesetzten Gelenkstift dieses Lenkers unter Vorspannung aufliegt.

Bei einer bevorzugten Variante ist die Blattfeder an dem am feststehenden Scharnierteil angelenkten Lenker der sich kreuzenden Lenker migcOrdnci üi'id SiUiZi sich an der dem Scharniertopf zugewandten Seite des Widerlagers ab.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nun anhand der Zeichnung beschrieben. Es zeigt

F i g. 1 die Seitenansicht eines Kreuzgelenkscharniers in der Offenstellung, wobei die eigentlich nicht sichtbare

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Die Veränds

Blattfeder entgegen den Zeichenregeln durchgezogen und ausgefüllt dargestellt ist,

Fig.2 die Seitenansicht des gleichen Scharniers in einer Stellung kurz vor der Schließstellung,

F i g. 3 eine alternative Ausführungsform der Blattfeder, die in das Scharnier der F i g. 1 und 2 eingebaut werden kann.

F i g. 4 die Einzelteile des in den F i g. 1 und 2 gezeigten Scharniers in Seitenansicht

In den F i g. 1 und 2 ist ein Kreuzgelenkscharnier dargestellt dessen verhältnismäßig kompliziert geformten Teile in veränderlichen Überlappungen gezeigt werden müssen. Damit über das Aussehen der einzelnen Teile ein besseres Verständnis gewonnen werden kann und sich die F i g. 1 und 2 leichter lesen lassen, sind die Teile in Fig.4 einzeln ausgezeichnet, wobei allerdings die Teile 8,12 und 14 seitenverkehrt abgebildet sind.

Das Scharnier umfaßt ein bewegbares Scharnierteil 1 an sich bekanter Art, das topfförmig gestaltet ist und in einen schwenkbaren Türflügel eingelassen werden kann. Der Türflügel sowie die Mittel zur Befestigung des Scharnierteils 1 am Türflügel sind nicht dargestellt Ein feststehendes Scharnierteil 2 armartiger Gestalt wird mit ebenfalls nicht gezeigten Mitteln an einer Möbelwand befestigt

Am bewegbaren Scharnierteil 1 sind über zwei Gelenkstifte 3, 4 zwei Lenker 5, 6 angelenkt. Bei allen Lenkern, auch den nachfolgend beschriebenen, handelt es sich um Doppellenker. Dies besagt, daß jeweils zwei identische Teile, die den in F i g. 4 gezeigten Umriß aufweisen, in Abstand voneinander angeordnet sind und über mindestens einen Verbindungssteg (nicht dargestellt) miteinander verbunden sind. Der Verbindungssteg kann sich dabei vollständig oder auch nur teilweise entlang einer Seite des jeweiligen Lenkers erstrecken, so daß die Lenker zumindest an bestimmten Stellen einen U-förmigen Querschnitt aufweisen.

Auf den genauen Umriß der einzelnen Lenker wird hier nicht eingegangen und in dieser Hinsicht auf die Figuren verwiesen, da sich die Form einer verbalen Be-Schreibung weitgehend entzieht. Die Umrisse erklären sich jeweils aus den beabsichtigten Bewegungsabläufen, den dabei auftretenden gegenseitigen Durchdringungen und zu vermeidenden Berührungen der Teile. Die Bedeutung der jeweiligen Formen erschließt sich insbesondere dann leicht, wenn nach F i g. 4 von den einzelnen Teilen ein Modell hergestellt wird.

Am dem bewegbaren Scharnierteil 1 abgewandten Ende des Lenkers 5 ist über einen Gelenkstift 7 ein Ende eines Querlenkers 8 verschwenkbar angebracht. Ein in Abstand vom entgegengesetzten Ende des Querlenkers 8 befindlicher mittlerer Bereich dieses Lenkers 8 ist über einen Gelenkstift 9 am Lenker 6 angelenkt, und zwar im mittleren Bereich des Lenkers 6, so daß sich die Lenker 6 und 8 kreuzen und an der Kreuzungsstelle gelenkig miteinander verbunden sind. Auf diese Weise wird zwischen den Gelenkstiften 3,4,7 und 9 durch die Lenker 5, 6, 8 und das Scharnierteil 1 ein erstes Gelenkviereck gebildet. Auf entsprechende Weise wird zwischen den Gelenkstiften 9,13,11 und 10 durch den Lenker 6, den Hilfslenker 12, das Scharnierteil 2 und den Querlenker 8 herumgebogen, die sich über die Lsngsabmessung des Querlenkers 8 hinweg erstreckt und mit ihrem freien Ende auf dem Gelenkstift 7 aufliegt Im mittleren Bereich stützt sich die Blattfeder 14 gegen einen Widerlagerstift 15 ab, der im Lenker 6 zwischen den Gelenkstiften 4 und 9 befestigt ist Die Abstützrichtung der Blattfeder i4 am Widerlagerstift 15 ist entgegengesetzt zu der Abstützrichtung an den beiden Federenden. Hierbei stützt sich die Blattfeder 14 an der derr bewegbaren Scharnierteil 1 zugewandten Seite des Widerlagerstiftes

15 ab. Der Einbau der Blattfeder 14 erfolgt unter Vorspannung, so daß das an den Gelenkstellen befindliche Spiel abgeglichen wird.

Aus der Zeichnung erfolgt unmittelbar, daß durch die Kraft der Blattfeder 14 beide Endstellungen des Scharniers fixiert werden können. Wird die Blattfeder, wie in F i g. 2 dargestellt, mit einer oder mehreren Raststufen

16 versehen, können auch Zwischenstellungen des Scharniers, etwa bei Öffnungswinkeln von 90° oder 120°, fixiert werden.

Selbstverständlich ist es auch möglich, die Blattfeder 14 derart zu montieren, daß sie den Gelenkstift 7 umgreift und auf dem Gelenkstift 10 aufliegt

rungen dieser Gelenkvierecke und der Bewegungsablauf der einzelnen Teile beim öffnen und Schließen des Scharniers werden aus einem Vergleich der F i g. 1 (Offenstellung) und der Fig.2 (nahezu erreichte Schließstellung) deutlich.

Um den Gelenkstift 10 ist ein Ende einer Blattfeder 14 Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (6)

Patentansprüche:

1. Scharnier mit einem an einer Möbelwand befestigbaren, feststehenden Scharnierteil und einem in einen Türflügel einzulassenden, topfartigen, bewegbaren Scharnierteil, die durch vier Lenker zu einem Kreuzgelenkscharnier verbunden sind, und mit einer eine Feder aufweisenden Halteeinrichtung, die das bewegbare Scharnierteil in der Schließstellung und in der Offenstellung fixiert, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteeinrichtung eine Blattfeder (14, 14') umfaßt, die an einem der beide sich gelenkig kreuzenden Lenker (Lenker 8) entlang verläuft, an diesem befestigt ist und mit den Enden kraftschlüssig anliegt sowie mit ihrem mittleren Bereich mit einem am anderen der sich kreuzenden Lenker (Lenker 6) mit Abstand zum Gelenkstift (9) an der Kreuzungsstelle angeordneten Widerlager (15) zusammenwirkt, wobei sich die Blattfeder (14, 14') am Widerlager (15) in einer Richtung abstützt, die der Abstützrichtung an ihren beiden Endbereichen entgegengesetzt ist

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (14') zwischen ihren Enden eine oder mehrere Raststufen (16) aufweist

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Widerlager ein an dem betreffenden Lenker (6) befestigter Widerlagerstift (15) ist.

4. Scharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Widerlagerstift (15) zwischen dem Gelenkstift (9) an der Kreuzungsstelle und dem scharnierteilseitigen Gelenkstift (4) an dem betreffenden Lenker (6) befestigt ist

5. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (14) an einem Ende um einen Gelenkstift (10) des zugeordneten Lenkers (8) herumgebogen und dadurch festgehalten ist, während sie mit dem anderen Ende auf dem entgegengesetzten Gelenkstift (7) dieses Lenkers (8) unter Vorspannung aufliegt.

6. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (14) an dem am feststehenden Scharnierteil (2) angelenkten Lenker (8) der sich kreuzenden Lenker (6, 8) angeordnet ist und sich an der dem .Scharniertopf zugewandten Seite des Widerlagers abstützt