DE29906745U1 - Sitzmöbel - Google Patents

Description

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Sitzmöbel

Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Ein derartiger Stuhl ist zum Beispiel aus der DE 195 33 070 A1 bekannt. An einem Tragelement ist eine Konsole höhenverstellbar angeordnet. Die Stellung der Rückenlehne kann in der Höhe und im Hinblick auf die Sitztiefe verändert werden. Dies erfolgt dadurch, daß am oberen Ende des Tragelements und damit weit oberhalb der Rükkenlehne ein Drehpunkt zum Verschwenken der Rückenlehne angeordnet ist. Der Nachteil dieser Anordnung ist jedoch, daß mit zunehmendem Verschwenken sich auch die Neigung der Rückenlehne ändert. Femer führt das weit ausladende Tragelement zu einer unhandlichen Konstruktion. Ein derartiger Stuhl, der vorzugsweise als Kinder- und Jugendstuhl eingesetzt wird, so daß hohe Anforderungen an den Ver-Stellbereich gefordert werden, erlaubt zwar die Veränderung von Sitzhöhe und Sitztiefe, allerdings kann aufgrund der Anordnung der Rückenlehne der Rückenabstützpunkt kaum verändert werden. Zudem ist es erforderlich, die Höhe von Rückenlehne und Sitzfläche durch eine aufwendige Einzelmechanik gesondert einzustellen.

Aus der DE 34 01 314 C2 ist ein Stuhl bekannt, bei dem auf einem Fußgestell ein Tragabschnitt an einem unteren horizontalen Teil gelagert ist. Der Tragabschnitt läuft vom Fußgestell aus zunächst schräg nach vorne und anschließend schräg nach hinten. Im unteren Bereich ist der Sitzträger höhenverstellbar angeordnet, während im oberen Bereich die Rückenlehne höhenverstellbar angeordnet ist. Damit wird der Stuhl an die Körpergröße von Kindern und Jugendlichen leicht anpaßbar, da bei Bewegung von Sitzfläche und Rückenlehne entlang den schrägen Abschnitten des Tragabschnitts eine optimale Verstellung möglich ist. Allerdings sind hier Einzelmechaniken erforderlich, um Sitzfläche und Rückenlehne gesondert einstellen zu können.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein leicht zu handhabendes Sitzmöbel im Hinblick auf die Verstellung von Rückenlehne und Sitzfläche zu schaffen.

Diese Aufgabe wird durch ein Sitzmöbel mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Die Rückenlehne ist über ein Drehgelenk an der Konsole angelenkt, wobei sie selbst bereits die Feststelleinrichtung zur Fixierung der Rückenlehne in einer beliebigen Position trägt. Die Fixierung erfolgt unter Zusammenwirken mit einem Haltebügel. Die Rückenlehne wird bei Bewegung des Rückenlehnenträgers entlang einer Kreisbahn bewegt, die die notwendigen Größen von Sitzhöhe und Sitztiefe abdeckt, da aufgrund der Anordnung des Drehgelenks sich bei Bewegung der Rückenlehne die Sitztiefe von selbst ändert. Dennoch ist auch ein ergonomischer Rückenabstützpunkt im gleichen Umfang gewährleistet, da die Rückenlehne bei ihrer Bewegung nicht nach vorne angehoben, sondern nach vorne abgesenkt wird. Durch diese Gestaltung kann auf die

&iacgr;&ogr; im Stand der Technik üblichen Einzelmechaniken verzichtet werden. Die Anordnung von Rückenlehnenträger und Haltebügel ermöglicht eine äußerst einfache und für den Benutzer sofort visualisierte Verstellmöglichkeit, so daß es nicht zu Fehlbedienungen kommen kann.

Wird der Haltebügel gemäß den Ansprüchen 4 bis 7 ausgebildet, so wird der Haltebügel vom Rückenlehnenträger verdeckt. Damit werden Klemmstellen zuverlässig vermieden und dennoch ist die gewünschte leichte Feststellmöglichkeit gewährleistet.

Bei einer Ausgestaltung nach den Ansprüchen 8 und 9 wird eine mechanische Verbindung zwischen Rückenlehne und Rückenlehnenträger hergestellt, so daß sich eine Zwangsführung der Rückenlehne ergibt, so daß diese in einer optimalen Stellung gehalten wird, wodurch ein ergonomisch richtiger Rückenabstützpunkt in jeder Stellung voreingestellt werden kann. Eine Ausgestaltung gemäß Anspruch 11 schließlich, ermöglicht eine weitere Feinabstimmung des Rückenabstützpunktes oder wird dem Bewegungsdrang der Jugendlichen und Kinder gerecht, da das Sitzelement wippenartig aufgebaut ist. Bedarfsweise kann es in seiner jeweiligen Stellung festgelegt werden.

Im folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht des Stuhls,

Fig. 2 eine dreidimensionale Darstellung des Rückenlehnenträgers,

Fig. 3,4 einen Schnitt durch den Rückenlehnenträger in zwei verschiedenen Stellungen der Rückenlehne.

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Fig. 1 zeigt schematisch das Sitzmöbel, das ein Fußgestell 10 aufweist, von dem hier nur die Spindel zu sehen ist. Auf dem Fußgestell 10 ist eine Konsole 11 höhenverstellbar angeordnet, was z.B. durch eine zeichnerisch nicht dargestellte Gasfeder geschehen kann. Auf der Konsole selbst befindet sich ein Sitzelement 13, das dort über eine Wippe 24 gelagert ist, so daß es sich in Richtung des Pfeils 26 bewegen kann. In seiner jeweiligen Stellung kann das Sitzelement 13 durch eine Verriegelung 25 gehalten werden. Die Verriegelung 25 erlaubt das vordere Ende des Sitzelements 13 festzulegen, wenngleich auch andere Feststellmöglichkeiten für das Sitzelement 13

&iacgr;&ogr; vorgesehen sein können.

Mit der Konsole 10 verbunden ist am hinteren Ende der Konsole ein Rückenlehnenträger 14. Die Verbindung erfolgt über ein Drehgelenk 15, so daß eine Bewegung der Rückenlehne 16 um das Drehgelenk 15 entlang einem Kreisbogen erfolgt, so daß nicht nur eine Höhenverstellung der Rückenlehne 16 erfolgt, sondern zugleich auch die Sitztiefe t verändert wird, wie insbesondere ein Vergleich zwischen den Figuren 3 und 4 zeigt. Die Rückenlehne 16 ist über einen Halter 28 mit dem Rückenlehnenträger 14 verbunden, wobei die Verbindung über den Drehpunkt 23 erfolgt. Wenn im folgenden von der Rückenlehne 16 die Rede ist, so wird darunter das Bauteil verstanden, das aus Rückenlehne 16 und Halter 28 besteht.

Bereits Fig. 1, aber noch deutlicher Fig. 2 zeigen, daß eine Feststelleinrichtung 17 zur bedarfsweisen Feststellung des Rückenlehnenträgers in seiner jeweiligen Position vorgesehen ist. Dadurch, daß das Drehgelenk 15 an der Konsole 11 unterhalb der Rückenlehne 16 angeordnet ist, ergibt sich eine optimale Drehbewegung des Rükkenlehnenträgers. Die Rückenlehne wird bei dieser Bewegung nicht nach oben von der Sitzfläche wegbewegt, sondern auf die Sitzfläche hin, so daß sich eine optimale Einstellung des Rückenabstützpunktes ergibt. Um den Rückenlehnenträger in seiner jeweiligen Position zu halten, ist gemäß den Figuren 3 und 4 ein Haltebügel 18 vorgesehen, der ebenfalls an der Konsole 10, allerdings beabstandet vom Drehgelenk 15, über den Gelenkpunkt 19 angelenkt ist. Der Haltebügel 18 erstreckt sich in Richtung des Rückenlehnenträgers 14 und worauf später noch einzugehen ist, befindet sich innerhalb des Rückenlehnenträgers 14. Gemäß Fig. 3,4 ist die Feststelleinrichtung so angeordnet, daß sie Haltebügel 18 und Rückenlehnenträger 14 im Bereich des Rük-

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kenlehnenträgers miteinander fixiert, wenn der Rückenlehnenträger 14 in seiner jeweiligen Stellung festgestellt werden soll. Die Elemente Konsole 11, Haltebügel 18 und Rückenlehnenträger 14 sind somit an drei Punkten miteinander fixiert, so daß die Ebene bestimmt ist, in der der Rückenlehnenträger liegt. Damit ist eine zuverlässige Fixierung möglich.

Im Ausführungsbeispiel ist die Feststelleinrichtung 17 am vom Gelenkpunkt 19 des Haltebügels 18 beabstandeten Ende des Haltebügels zur gemeinsamen Drehbewegung mit diesem um seinen Gelenkpunkt 19 gelagert. Es versteht sich von selbst, daß &iacgr;&ogr; der Haltebügel auch über den Anlenkungspunkt der Feststelleinrichtung 17 hinaus beliebig verlängert werden kann, sofern nur der Anlenkungspunkt für die Feststelleinrichtung (hier über eine Schraubverbindung) vom Gelenkpunkt 19 und vom Drehgelenk 15 beabstandet ist.

Die Feststelleinrichtung durchgreift ein Langloch 14a des Rückenlehnenträgers, so daß äußerlich gemäß Fig. 2 nur das Langloch 14a und die Feststelleinrichtung 17 zu erkennen ist. In diesem Langloch ist die nicht verriegelte Feststelleinrichtung bei Bewegung des Rückenlehnenträgers geführt. Der Benutzer erkennt somit, daß sich die Feststelleinrichtung 17 im Langloch 14a bedarfsweise in Richtung des Pfeiles 27 bewegen läßt. Es versteht sich von selbst, daß hier auch eine Umkehrung möglich ist, so daß z.B. im Haltebügel das Langloch vorgesehen ist, während sich die Feststelleinrichtung 17 zusammen mit dem Rückenlehnenträger 14 bewegt. Eine derartige Ausgestaltung hat den Vorteil, daß äußerlich die Art der Bewegung nicht zu erkennen ist, andererseits ist aber für den Benutzer nicht so deutlich visualisiert, wozu die Feststel- !einrichtung 17 vorgesehen ist.

Das Drehgelenk 15 ist hinter und unterhalb des Sitzelements 13 angeordnet, wobei das Drehgelenk beliebig ggf. auch unter das Sitzelement verschoben werden kann, solange die gewünschte kreisbogenförmige Bewegung der Rückenlehne gewährleistet wird. Der Gelenkpunkt 19 des Haltebügels 18 liegt vor und über dem Drehgelenk 15 des Rückenlehnenträgers 14. Um dennoch sicherzustellen, daß der Haltebügel in all seinen Stellungen innerhalb des Rückenlehnenträgers 14 bzw. innerhalb der seitlichen Projektion von Konsole 11 und/oder Rückenlehnenträger 14 liegt, ist dieser gemäß Fig. 3 und 4 aufgebaut. Der Haltebügel erstreckt sich in seiner nahezu vorder-

sten Stellung vom Gelenkpunkt 19 aus mit einem ersten Abschnitt 18a zunächst im wesentlichen horizontal entlang der Konsole 11 bis in den Bereich des Drehgelenks 15. Dort geht er über einen Knickpunkt 18d in einen weiteren Abschnitt 18b über, der nach oben abknickt. Die maximale Bewegung des Haltebügels und damit die maximale Drehbewegung des Rückenlehnenträgers ist einerseits durch Anschläge 14b, 14c im Langloch bestimmt, die Bewegung kann jedoch ebenfalls, um z.B. größere Toleranzen im Bereich des Langlochs zuzulassen, durch Anschläge des Haltebügels bestimmt sein. So kann der Haltebügel z.B. gemäß Fig. 3 mit seinem ersten Abschnitt 18a einen Anschlag am Rückenlehnenträger finden, wenn dieser im Bereich 14d entsprechend ausgebildet ist. In der gegenüberliegenden Stellung bestünde die Möglichkeit, den Knick 18d an der Konsole anschlagen zu lassen. Es steht dem Fachmann hier frei, entsprechende Ausgestaltungen auszuwählen.

Rückenlehnenträger 14 und weiterer Abschnitt 18b des Haltebügels 18 sind bogenförmig, wobei der Rückenlehnenträger 14 die Form eines auf dem Kopf stehenden U hat, in dem der weitere Abschnitt 18b des Haltebügels 18 aufgenommen ist. Durch die Ausgestaltung des Haltebügels schneidet dieser, wie ein Vergleich zwischen Fig. 3 und 4 verdeutlicht, bei seiner Bewegung die Achse des Drehgelenks 15. Dies läßt sich dadurch ermöglichen, daß auch die Konsole 11 zumindest in diesem Bereich U-förmig ist, so daß gemäß Fig. 2 ein Freiraum für den Durchtritt des Haltebügels geschaffen wird.

Am Haltebügel 18, bedarfsweise aber auch am Rückenlehnenträger 14 ist ein weiterer Gelenkpunkt 20 vorzugsweise an dessen Endbereich 18c vorgesehen. An diesem Gelenkpunkt ist ein Stützbügel 21 angelenkt, der durch die Verbindung zum Haltebügel 18 eine Zwangsführung der Rückenlehne erlaubt. Hierzu ist der Stützbügel 21 an einer Stelle 22 an der Rückenlehne bzw. im Ausführungsbeispiel an deren Halter 28 angelenkt, die vom Drehpunkt 23 der Rückenlehne 16 am Rückenlehnenträger 14 beabstandet ist. Wie die Figuren 3 und 4 zeigen, trägt dieser Stützbügel dazu bei, daß bereits herstellerseits eine entsprechende optimale Stellung der Rückenlehne in all ihren Positionen eingestellt werden kann. Der Stützbügel 21 bewegt sich bei einer Überführung aus einer oberen in eine untere Stellung, aus einer nach hinten geneigten Stellung in eine nach vorne geneigte Stellung, dennoch bleibt die im wesentlichen vertikale Stellung der Rückenlehne nahezu erhalten. Der weitere Gelenkpunkt 20 am

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Haltebügel 18 befindet sich oberhalb der Feststelleinrichtung 17, jedoch kann der Fachmann bedarfsweise hier auch eine andere Stellung im Endbereich 18c des Haltebügels oder aber auch im Bereich des weiteren Abschnitts 18b wählen, um einen bestimmten Bewegungsablauf der Rückenlehne 16 vorab einzustellen. Im Ausführungsbeispiel befindet sich der weitere Gelenkpunkt 20 in allen Stellungen hinter dem Drehpunkt der Rückenlehne 16.

Die kreisförmige Bewegung des Rückenlehnenträgers 14 um sein Drehgelenk 15 nach vorne und unten verringert zugleich die Sitztiefe t, während die umgekehrte Bewegung des Rückenlehnenträgers 14 die Sitztiefe t bei gleichzeitigem Anheben der Rückenlehne 16 vergrößert. Bedarfsweise kann die Rückenlehne 16 noch gegenüber dem Halter 28 in der Höhe verstellt werden, um eine weitere Feinabstimmung des Rückenabstützpunktes zu erzielen. Das Sitzelement 13 erlaubt ebenfalls aufgrund seiner wippenartigen Lagerung eine weitere Feinabstimmung des Rückenabstützpunktes, wobei die Wippe 24 auch dem Bewegungsdrang der Kinder und Jugendlichen gerecht werden kann. Falls gewünscht läßt sich die Neigung des Sitzelements 13 durch eine Verriegelung 25 in der jeweiligen Stellung festlegen.

Liste der Bezugszeichen (kein Bestandteil der Anmeldungsunterlagen)

	10	Konsole
	13	Sitzelement
5	14	Rückenlehnenträger
	11	Fußgestell
	14a	Langloch
	14b, 14c	Anschlag
	14d	Bereich
10	15	Drehgelenk
	16	Rückenlehne
	17	Feststelleinrichtung
	18	Haltebügel
	18a	erster Abschnitt
15	18b	weiterer Abschnitt
	18c	Endbereich
	18d	Knickpunkt
	19	Gelenkpunkt
	20	weiterer Gelenkpunkt
20	21	Stützbügel
	22	Stelle
	23	Drehpunkt von 16,28
	24	Wippe
	25	Verriegelung
25	26,27	Pfeil
	28	Halter
	t	Sitztiefe

Claims (11)

- 1 Ansprüche

1. Sitzmöbel mit

- einem Fußgestell (10) und einer darauf gelagerten höhenverstellbaren Konsole (11),

- einem auf der Konsole (11) angeordneten Sitzelement (13),

- einem mit der Konsole (11) verbundenen Rückenlehnenträger (14), der über ein Drehgelenk (15) die Rückenlehne (16) höhenverstellbar auf einem Kreisbogen führt, wobei ein Bewegen der Rückenlehne (16) um das Drehgelenk (15)

&iacgr;&ogr; zugleich die Sitztiefe (t) verändert,

- einer Feststelleinrichtung (17) zum bedarfsweisen Feststellen des Rückenlehnenträgers (14) in seiner jeweiligen Position,

dadurch gekennzeichnet, daß das Drehgelenk (15) an der Konsole (11) unterhalb der Rückenlehne (16) angeordnet ist, daß ein Haltebügel (18) vorgesehen ist, der ebenfalls an der Konsole (10) beabstandet vom Drehgelenk (15) angelenkt ist und sich in Richtung des Rückenlehnenträgers (14) erstreckt, und daß die Feststelleinrichtung (17) zum Feststellen des Rückenlehnenträgers (14) Haltebügel (18) und Rückenlehnenträger (14) im Bereich des Rückenlehnenträgers miteinander fixiert.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feststelleinrichtung (17) am vom Gelenkpunkt (19) des Haltebügels (18) beabstandeten Ende des Haltebügels (18) zur gemeinsamen Drehbewegung mit dem Haltebügel und seinem Gelenkpunkt (19) gelagert ist und ein Langloch (14a) des Rückenlehnenträgers durchgreift, in dem sie bei Bewegung des Rückenlehnenträgers (14) und bei geöffneter Feststelleinrichtung (17) geführt ist.

3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehgelenk (15) hinter und unterhalb des Sitzelements (13) angeordnet ist und daß der Gelenkpunkt (19) des Haltebügels (18) vor und über dem Drehgelenk (15) des Rükkenlehnenträgers (14) angeordnet ist.

4. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltebügel (18) in allen Stellungen des Rückenlehnenträgers (14) innerhalb der

-2-seitlichen
Projektion von Konsole (11) und Rückenlehnenträger (14) liegt.

5. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Haltebügel (18) in der vordersten Stellung der Rückenlehne (16) vom Gelenkpunkt (19) an der Konsole (11) aus mit einem ersten Abschnitt (18a) zunächst im wesentlichen horizontal entlang der Konsole (11) bis in den Bereich des Drehgelenks (15) erstreckt und dort über einen Knickpunkt (18d) mit einem weiteren Abschnitt (18b) nach oben abknickt.

&iacgr;&ogr; 6. Sitzmöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückenlehnenträger (14) und der weitere Abschnitt (18b) des Haltebügels (18) bogenförmig sind, wobei der Rückenlehnenträger (14) die Form eines auf dem Kopf stehenden „U" hat, das den weiteren Abschnitt (18b) des Haltebügels (18) aufnimmt.

7. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltebügel (18) bei seiner Bewegung die Achse des Drehgelenks (15) schneidet.

8. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Haltebügel (18) ein weiterer Gelenkpunkt (20) zur Anlenkung eines Stützbügeis (21) vorgesehen ist, der andernends an der Rückenlehne (16) an einer Stelle (22) angelenkt ist, die vom Drehpunkt (23) der Rückenlehne (16) am Rükkenlehnenträger (14) beabstandet ist.

9. Sitzmöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der weitere Gelenkpunkt (19) am Haltebügel (18) oberhalb der Feststelleinrichtung (17) und in allen Stellungen hinter dem Drehpunkt (23) der Rückenlehne (16) angeordnet ist.

10. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die kreisförmige Bewegung des Rückenlehnenträgers (14) um sein Drehgelenk (15) nach vorne und unten zugleich die Sitztiefe (t) verringert, während die entgegengesetzte Bewegung des Rückenlehnenträgers (14) die Sitztiefe (t) bei gleichzeitigem Anheben der Rückenlehne (16) vergrößert.

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11. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzelement (13) auf der Konsole (11) wippenartig gelagert und bedarfsweise über eine Verriegelung in der jeweiligen Stellung festlegbar ist.