EP3893696B1

EP3893696B1 - Sitzmöbel mit einer lordosenstützvorrichtung

Info

Publication number: EP3893696B1
Application number: EP19818014.3A
Authority: EP
Inventors: Sascha Koltzenburg; Matthew WAFLER
Original assignee: Dewertokin Technology Group Co Ltd
Current assignee: Dewertokin Technology Group Co Ltd
Priority date: 2018-12-10
Filing date: 2019-12-06
Publication date: 2024-07-31
Anticipated expiration: 2039-12-06
Also published as: EP3893696A1; US20220022655A1; DE202018107033U1; ES2989366T3; WO2020120336A1; DK3893696T3; CN113194791A; US11986101B2; CN113194791B

Description

Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Rückenteil, in dem eine Lordosenstützvorrichtung mit einem elektromotorischen Linearantrieb angeordnet ist, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.
Lordosenstützvorrichtungen sind z.B. von Sitzmöbeln, beispielsweise Stühlen, insbesondere Bürostühlen und Sesseln bekannt. Lordosenstützvorrichtungen sollen die natürliche bauchwärts gerichtete Wölbung der Lendenwirbelsäule eines Benutzers des Sitzmöbels unterstützen. Neben statischen Lordosenstützvorrichtungen, die in Form von entsprechenden Wölbungen in eine Rückenlehne des Sitzmöbels eingearbeitet sind, sind einstellbare Lordosenstützvorrichtungen bekannt, deren Unterstützungswirkung dadurch eingestellt werden kann, dass ein Stützelement mehr oder weniger weit in Richtung des Rückens des Nutzers ausgefahren wird.
Die Druckschriften US 4,295,681 A , US 2006/0290189 A1 oder US 4,678,230 A beschreiben jeweils Lordosenstützvorrichtungen für verschiedenste Sitzmöbel, die über ein Hebelwerk mit einem ausfahrbaren Stützelement gekoppelt sind. Dabei ist eine Spindel mit zwei Abschnitten vorhanden, von denen einer mit einem Links- und der andere mit einem Rechtsgewinde versehen ist. Auf jedem Abschnitt ist eine Spindelmutter angeordnet, die jeweils über einen Hebel mit dem Stützelement verbunden ist. Ein Verdrehen der Spindel lässt die beiden Spindelmuttern aufeinander zufahren oder voneinander wegfahren, wodurch sich die Stützvorrichtung in einer Richtung senkrecht zur Spindel aus- oder einfährt.
Insbesondere bei größeren Möbelstücken mit einer entsprechend voluminöseren Polsterung, also insbesondere bei Sesseln, sind elektromotorisch betätigte Lordosenstützen gebräuchlich.
Eine bekannte Ausführungsform einer derartig elektromotorisch ausfahrbaren Lordosenstützvorrichtung setzt eine hinter der Rückenpolsterung horizontal quer verlaufende Profilschiene ein, an der zwei Gleitelemente aufeinander zu und voneinander weg bewegbar geführt sind. Die Gleitelemente sind mit einem v-förmigen Hebelwerk verbunden, derart, dass beim Aufeinanderzufahren der Gleitelemente sich eine Spitze des v-förmigen Hebelwerks in Richtung der Rückenpolsterung bewegt. An dieser Spitze des v-förmigen Hebelwerks ist ein flächiges Stützelement ausgebildet, dass über die Polsterung als Lordosenstützelement wirkt.
Um die beiden Gleitelemente synchron aufeinander zuzufahren, wird z.B. gemäß der Druckschrift US 2012/0068508 A1 ein elektromotorischer Antrieb, konkret ein Linearantrieb, eingesetzt, der über ein weiteres Hebelwerk mit den beiden Gleitelementen gekoppelt ist. Dieses weitere Hebelwerk setzt unter anderem einen beidseitigen Hebel ein, um die Bewegung in die unterschiedlichen Richtungen, d.h. aufeinander zu oder voneinander weg, ermöglicht. Gemäß der Druckschrift US 2016/0250957 A1 wird ein spindelbetriebenes Scherenhubwerk eingesetzt, um das v-förmige Hebelwerk, das mit dem Stützelement verbunden ist, zu betätigen. In beiden Fällen resultiert der Einsatz zweier miteinander gekoppelter Hebelwerke in einem aufwendigen und damit nicht servicefreundlichen und wenig kompakten Aufbau.
Aus der Druckschrift US 7,488,039 B2 ist ein Fahrzeugsitz mit einer Lordosenstützvorrichtung mit einem Linearantrieb bekannt, bei der der Linearantrieb ein Führungsprofil aufweist, auf dem zwei Gleitblöcke mit jeweils einer Spindelmutter gekoppelt durch mindestens eine Spindel synchron aufeinander zu bzw. voneinander weg verfahrbar sind, wobei die Spindel zwei Abschnitte aufweist, von denen einer mit einem Links- und der andere mit einem Rechtsgewinde versehen ist. Jedem Abschnitt ist einer der Gleitblöcke zugeordnet, wobei durch die Gleitblöcke jeweils ein Bügel als Lordosenstütze im Rückenteil verschwenkt wird. Das Führungsprofil ist an einer Montageplatte angeordnet, die in einen Sitzrahmen eingeschraubt wird oder ihrerseits vertikal durch eine weitere Linearverstellung höhenverstellt werden kann. Die Lordosenstützvorrichtung ist auf diese Weise kompakt in das Rückenteil integriert, sie ist jedoch zur Montage und für Service- oder Reparaturzwecke schlecht zugänglich.
Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Sitzmöbel mit einer leicht montierbaren Lordosenstützvorrichtung zu schaffen.
Diese Aufgabe wird durch ein Sitzmöbel mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
Bei einem erfindungsgemäßen Sitzmöbel weist die Lordosenstützvorrichtung einen elektromotorischen Linearantrieb auf, der über ein Hebelwerk mit einem ausfahrbaren Stützelement gekoppelt ist, wobei der Linearantrieb ein Führungsprofil aufweist, auf dem zwei Gleitblöcke mit jeweils einer Spindelmutter gekoppelt durch mindestens eine Spindel synchron aufeinander zu bzw. voneinander weg verfahrbar sind, wobei die Spindel zwei Abschnitte aufweist, von denen einer mit einem Links- und der andere mit einem Rechtsgewinde versehen ist und jedem Abschnitt einer der Gleitblöcke zugeordnet ist, und wobei die Gleitblöcke über jeweils mindestens einen Hebel mit dem Stützelement verbunden sind. Der Linearantrieb weist eine Motor- und Getriebeeinheit zum Antrieb der Spindel auf, wobei das Führungsprofil mit einem Endabschnitt an der Motor- und Getriebeeinheit befestigt ist. Das Rückenteil hat zwei Seitenwangen, zwischen denen der Linearantrieb der Lordosenstützvorrichtung angeordnet ist. Das Sitzmöbel zeichnet sich dadurch aus, dass an einer der Seitenwangen ein motorseitiges Befestigungselement montiert ist, an dem der Linearantrieb mit einem motorseitigen Befestigungsgabelkopf schwenkbar befestigt ist, und dass an der anderen der Seitenwangen ein führungsprofilseitiges Befestigungselement montiert ist, in das der Linearantrieb mit einem Endabschnitt seines Führungsprofils einschwenkbar und befestigbar ist.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Hilfe von Figuren näher erläutert. Die Figuren zeigen:

Fig. 1 a, b: jeweils eine isometrische Ansicht auf eine Rückseite eines teilweise dargestellten Sitzmöbels mit einer Lordosenstützvorrichtung aus unterschiedlichen Blickrichtungen;
Fig. 2a, b: eine Draufsicht auf die Lordosenstützvorrichtung der Fig. 1a, b in verschiedenen Betriebsstellungen;
Fig. 3a-3c: drei verschiedene Ausgestaltungen eines motorseitigen Befestigungselements für eine Lordosenstützvorrichtung; und
Fig. 4a, b, 5a, b, 6a, b: drei verschiedene Ausgestaltungen von führungsprofilseitigen Befestigungselementen für eine Lordosenstützvorrichtung in jeweils einem geöffneten und einem geschlossenen Zustand.

In den Fig. 1a und 1b ist jeweils eine isometrische Ansicht eines Rückenteils 1 eines ansonsten nicht weiter dargestellten Sessels als Beispiel eines Sitzmöbels gezeigt. Die den Betrachter in den Figuren zugewandte Seite des Rückenteils 1 ist die von der hier nicht dargestellten Sitzfläche wegweisende hintere Seite des Sitzmöbels. Sie ist üblicherweise mit einem gespannten Tuch oder einem ähnlichen Polsterstoff verkleidet.
Das Rückenteil 1 weist einen Rahmen 2 auf, der zwei Seitenwangen 3 umfasst. An der dem Benutzer in den Fig. 1a und 1b abgewandten Seite definiert der Rahmen 2 eine Polsterflächenebene 4. Auf diese Ebene ist, ggf. unterstützt von quer verlaufenden Stützelementen, eine Polsterlage des Rückenteils angeordnet.
Im unteren Bereich des Rahmens 2 und damit auch im unteren Bereich der Polsterflächenebene 4 ist eine anmeldungsgemäße Lordosenstützvorrichtung 10 eingebaut. Diese umfasst einen Linearantrieb 11, der wiederum eine Motor- und Getriebeeinheit 111 sowie ein daran angesetztes Führungsprofil 112 aufweist. Die Lordosenstützvorrichtung 10 ist auf Seiten der Motor- und Getriebeeinheit 111 in einem motorseitigen Befestigungselement 15 an einer der Seitenwangen 3 montiert und auf der gegenüber liegenden Seite mit dem Ende seines Führungsprofils 112 in einem führungsprofilseitigen Befestigungselement 16 an der gegenüberliegenden Seitenwange 3 montiert.
Das Führungsprofil 112 ist im dargestellten Beispiel ein Vierkantprofil, auf das zwei Gleitblöcke 113, 114 mit entsprechenden Öffnungen aufgesetzt sind, die entsprechend horizontal auf dem Führungsprofil 112 verfahren werden können. Das Führungsprofil 112 ist zu einer Seite, beispielsweise nach unten oder nach vorne (d.h. in Richtung der Sitzfläche des Sessels) offen, wobei ein jeweiliger Abschnitt der Gleitblöcke 113, 114 in das Innere des Führungsprofils 112 ragt.
Im Inneren des Führungsprofils 112 erstrecht sich eine von der Motor- und Getriebeeinheit 111 drehbar angetriebene Spindel entlang der im Wesentlichen gesamten Länge des Führungsprofils 112. Die Spindel greift in Spindelmuttern ein, die drehfest mit den Gleitblöcken 113, 114 verbunden sind bzw. integral mit diesen Gleitblöcken 113, 114 ausgebildet sind.
Als Besonderheit bei dem dargestellten Linearantrieb 11 weist die Spindel zwei Gewindeabschnitte auf, die mit unterschiedlich orientiertem Gewinde versehen sind, d.h. mit einem Linksgewinde in einem ersten Spindelabschnitt und einem Rechtsgewinde in einem zweiten Spindelabschnitt. Die Spindelabschnitte entsprechen jeweils dem Bewegungsbereich der Gleitblöcke 113, 114, deren Spindelmutter ebenfalls mit Links- bzw. Rechtsgewinde ausgebildet ist. Als Folge dieser Anordnung bewegen sich bei Drehung der Spindel die Gleitblöcke 113, 114 aufeinander zu bzw. voneinander weg. Aufgrund gleicher Gewindesteigung in den beiden genannten Spindelabschnitten erfolgt diese Bewegung synchron, wie in Zusammenhang mit den Fig. 2a und 2b detaillierter ausgeführt wird.
Die Lordosenstützvorrichtung 10 umfasst weiterhin ein Hebelwerk 12, über das die Gleitblöcke 113, 114 auf eine gemeinsame Achse 13 einwirken. Dabei sind jeweils zwei Hebel, einer an der Oberseite, einer an der Unterseite der Gleitblöcke 113, 114 zwischen dem jeweiligen Gleitblock 113, 114 und der Achse 13 angeordnet. Es wird so eine Dreiecksanordnung zwischen den Gleitblöcken 113, 114 und der Achse 13 gebildet. An der Achse 13 ist ein Stützelement 14 befestigt, das mit einer Stützfläche an dem hier nicht dargestellten Polster des Rückenteils anliegt und das entsprechend der Bewegung der Gleitblöcke 113, 114 in Richtung der Polsterlage bzw. in die Polsterlage hinein verfahren wird.
In den Fig. 2a und 2b ist die Lordosenstützvorrichtung 10, die beim Sessel gemäß Fig. 1a und 1b eingesetzt ist, detaillierter und separat vom Rückenteil 1 in jeweils einer Aufsicht dargestellt. In Fig. 2a ist das Stützelement 14 der Lordosenstützvorrichtung 10 ein- und in Fig. 2b im Wesentlichen maximal ausgefahren.
Der Vergleich der beiden Figuren zeigt die synchrone Bewegung der Gleitblöcke 113, 114 aufeinander zu bzw. voneinander weg. In den Figuren sind vom Hebelwerk 12 die beiden oberen Hebel 121, 122 separat ausgewiesen, die den jeweiligen Gleitblock 113, 114 mit der Achse 13 verbinden. Die Hebel 121, 122 sind an den Gleitblöcken 113, 114 in Drehlagern 123, 124 verschwenkbar gelagert. Die unteren Hebel bewegen sich deckungsgleich mit den dargestellten oberen Hebeln 121, 122 und sind daher in der Darstellung der Fig. 2a und 2b nicht sichtbar. Aufgrund der synchronen Bewegung der Gleitblöcke 113, 114 bewegt sich die Achse 13 entlang einer Linie, die senkrecht zum Führungsprofil 112 verläuft.
In den Figuren 2a und 2b ist weiterhin zu erkennen, dass das Stützelement 14, das bei seiner Bewegung in die Polsterung des Rückenteils 1 drückt, gewölbt ausgebildet ist, um unangenehm hervorstehende Kanten im Rückenbereich des Benutzers zu vermeiden.
In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Motor- und Getriebeeinheit 111 an einer Seite des Führungsprofils 112 angeordnet. Auf jedem der Abschnitte ist einer der Gleitblöcke 113, 114 geführt. Von der Motor- und Getriebeeinheit 111 ragt dann eine erste Spindel (oder ein erster Spindelabschnitt) mit einem Linksgewinde in einen und eine zweite Spindel (oder ein zweiter Spindelabschnitt) mit einem Rechtsgewinde in den anderen Führungsprofilabschnitt. Es kann sich dabei um zwei unabhängige Spindeln handeln oder auch um eine durchgehende Spindel. Wenn zwei separate Spindeln verwendet werden, können auch beide Spindeln mit gleichem Gewindetyp, d.h. beiden mit Rechts- oder beide mit Linksgewinde ausgebildet sein, wobei in dem Fall die Spindeln von der Motor- und Getriebeeinheit 111 synchron in unterschiedliche Richtungen gedreht werden.
Im dargestellten und auch in den beschriebenen alternativen Ausgestaltungen kann die Motor- und Getriebeeinheit 111 einen Elektromotor mit Schnecke aufweisen, wobei ein auf der oder den Spindeln angeordnetes Schneckenrad von dem Motor über die genannte Schnecke angetrieben wird.
Die in den Fig. 1a, b und 2a, b dargestellte Lordosenstützvorrichtung 10 benötigt außer den Hebeln 121, 122 des Hebelwerks 12 keine weiteren Hebel oder Vorrichtungen, die einer synchronen Bewegung der Gleiter 113, 114 dienen. Entsprechend wird ein kompakter Aufbau erreicht. Dadurch, dass keine weiteren bewegten Elemente vorhanden sind, sinkt auch eine Klemm- oder Quetschgefahr gegenüber Gegenständen, die durch die in den Fig. 1a und 1b nicht sichtbare Abdeckung des Rückenteils 1 in den Bereich der Lordosenstützvorrichtung 10 gedrückt werden könnten.
Die dargestellte Lordosenstützvorrichtung 10 kann zudem auf sehr einfache Weise in den Rahmen 2 gemäß den Fig. 1a und 1b montiert werden. Zur Befestigung weist die Lordosenstützvorrichtung 10 einen motorseitigen Befestigungsgabelkopf 115 auf. Am gegenüberliegenden Ende ist das Führungsprofil 112 mit einem Profilabschlussdeckel 116 verschlossen. Im Rahmen 2 sind an den beiden gegenüberliegenden Seitenwangen 3 jeweils nur ein motorseitiges Befestigungselement 15 und ein führungsprofilseitiges Befestigungselement 16 anzubringen, in die die Lordosenstützvorrichtung 10 eingesetzt und befestigt wird. Details zur Montage der Lordosenstützvorrichtung 10 werden nachfolgend im Zusammenhang mit den Fig. 3a bis 6b erläutert.
In den Fig. 3a-3c sind drei Ausgestaltungen von motorseitigen Befestigungselementen 15 in jeweils einer isometrischen Darstellung detaillierter gezeigt. Fig. 3a zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel, bei dem auf einer Montageplatte 151 ein rahmenförmiger Aufsatz 152 angeordnet oder ausgebildet ist. Der rahmenförmige Aufsatz 152 umschreibt eine halbzylinderförmige Vertiefung 153.
Das gezeigte motorseitige Befestigungselement 15 wird mit ihrer Montageplatte 151 unter Verwendung von beispielsweise Holzschrauben auf einfache Weise auf eine der Seitenwangen aufgeschraubt. Zum Montieren wird die Lordosenstützvorrichtung 10 mit ihrem motorseitigem Befestigungsgabelkopf 115 eingesetzt, wobei der endseitige Profilabschlussdeckel 116 des Führungsprofils 112 jedoch noch außerhalb des Rückenteils 1 gehalten wird. Nach dem Einsetzten in das motorseitige Befestigungselement 15 kann die Lordosenstützvorrichtung 10 dann in die korrekte Position eingeschwenkt werden. Dies wird detaillierter noch in Zusammenhang mit Ausführungsbeispielen des führungsprofilseitigen Befestigungselements 16 in den Fig. 4a, b, 5a, b und 6a, b beschrieben.
Fig. 3b zeigt eine weitere Ausgestaltung für die motorseitige Befestigung. Wie in den Fig. 2a und 2b ersichtlich ist, weist der motorseitige Befestigungsgabelkopf 115 eine in Einbaulage vertikale zentrale Bohrung auf. Von daher kann zur Befestigung an der Seitenwange 3 ein Winkel mit einer rechtwinkelig von der Seitenwange 3 abstehenden Öse eingesetzt werden der auch in Fig. 1b sichtbar ist. Eine Bohrung der Öse sowie die Bohrungen der Bestigungsgabelkopfes 115 werden fluchend zueinander gebracht und es wird ein Befestigungsstift 154, wie er in Fig. 3b gezeigt ist, eingesteckt.
Der Befestigungsstift 154 weist an einem Ende einen seitlich überstehenden Kopf 155 auf und an dem gegenüberliegenden Ende Rastelemente 156. Die Rastelemente 156 sind beispielsweise wie dargestellt als Rastnasen ausgebildet, wobei ein Einschnitt im Befestigungsstift 154 ein Eindrücken der Rastelemente 156 ermöglicht. Der Befestigungsstift 154 kann von oben in die Bohrung des Befestigungsgabelkopfes 115 eingesteckt werden und verrastet werkzeuglos und fixiert damit die Lordosenstützvorrichtung 10. Diese kann wie in Zusammenhang mit Fig. 3 beschrieben dann horizontal verschwenkt in das gegenüberliegende führungsprofilseitige Befestigungselement 16 eingesetzt werden.
Eine dritte Ausbildung eines motorseitigen Befestigungselements 15 ist in Fig. 3c gezeigt. Diese weist wiederum eine Montageplatte 151 auf, an der eine hervorstehende Konsole 157 ausgebildet ist. Auf der Konsole 157 ist ein Befestigungsstift 154 montiert bzw. einstückig mit der Konsole 157 ausgebildet, der bis auf den Kopf 155 im Wesentlichen dem in Fig. 3b gezeigten entspricht. Auch dieser Befestigungsstift 154 weist an seinem Ende, hier den nach oben stehenden freien Ende Rastelemente 156 auf. Die Lordosenstützvorrichtung 10 kann mit ihrem Befestigungsgabelkopf 115 auf den Stift 154 aufgesteckt werden, bis die Rastelemente 156 einrasten. Danach erfolgt wiederum das zuvor beschriebene Einschwenken in das führungsprofilseitige Befestigungselement 16.
In den Fig. 4a, b, 5a, b und 6a, b sind drei verschiedene Ausgestaltungen eines führungsprofilseitigen Befestigungselements 16 für die zuvor gezeigte Lordosenstützvorrichtung 10 in isometrischen Darstellungen wiedergegeben. Die Figuren mit dem Zusatz "a" zeigen das führungsprofilseitige Befestigungselement 16 jeweils in einer geöffneten und die Figuren mit dem Zusatz "b" in einem geschlossenen Zustand.
Das führungsprofilseitige Befestigungselement 16 weist in einem ersten Beispiel gemäß Fig. 4a, b einen Grundkörper 161 auf, der mit Hilfe von Schrauben durch Befestigungslöcher an die Seitenwange 3 des Rückenteils 1 angeschraubt werden kann. Am Grundkörper 161 ist eine senkrecht zur Seitenwange 3 und nach hinten (bezogen auf das Rückenteil 1) offene Aufnahme 162 ausgebildet. In diese Aufnahme 162 kann das Ende des Führungsprofils 112 mit dem Profilabschlussdeckel 116 eingesetzt, insbesondere eingeschwenkt werden. Nach dem Einsetzten bzw. Einschwenken wird ein Schließriegel 164 auf den Grundkörper 161 aufgesetzt, der dann das Führungsprofil 112 in der Montageposition der Lordosenstützvorrichtung 10 festlegt. Am Grundkörper 161 sind Rastelemente 163, vorliegend mit wiederrum Rastnasen ausgebildet, in die der Schließriegel 164 mit Öffnungen 165 eingreift. Durch unterhaken, beispielsweise mit einem Schraubendreher, kann die Rastverbindung gelöst werden, falls die Lordosenstützvorrichtung 10 wieder entnommen werden muss.
Die in den Fig. 5a und 5b gezeigte zweite Ausführungsform eines führungsprofilseitigen Befestigungselements 16 entspricht in ihrem Grundaufbau der in den Fig. 4a, b gezeigten. Im Unterschied ist der Schließriegel 164 an einer Seite über ein Scharnier 166, bevorzugt ein Filmscharnier, mit dem Grundkörper 161 verbunden. Das führungsprofilseitige Befestigungselement 16 kann so bevorzugt einstückig beispielsweise in einem Kunststoffspritzgussprozess hergestellt werden. Zum Verschließen des Befestigungselements 16 wird der Schließriegel 164 verschwenkt, bis er an der dem Scharnier 166 gegenüberliegenden Seite verrastet, was wiederum durch eine Kombination von Rastelement 163 und Öffnung 165 geschieht.
Eine dritte Ausgestaltung eines führungsprofilseitigen Befestigungselements 16 ist in den Fig. 6a und 6b gezeigt. Wiederum ist der Grundkörper 161 vergleichbar mit den vorher beschriebenen Ausführungsbeispielen ausgebildet. Auch ist ein Verschlusselement, vergleichbar mit dem Schließriegel 164 vorgesehen, das in diesem Ausführungsbeispiel als metallische Klammer 167 mit abgebogenen Endabschnitten 168 ausgebildet ist. In den Grundkörper 161 sind zur Aufnahme der Klammer 167 Schlitze 169 eingebracht, in die die Klammer 167 eingeschoben wird. Die Einschubrichtung ist dabei in Längsrichtung des Führungsprofils 112. In einer Richtung quer dazu, also in der Richtung, in der das Führungsprofil 112 eingeschwenkt wird, ist die Klammer durch das Einschieben in die Schlitze 169 durch Formschluss befestigt.

Bezugszeichen

1: Rückenteil
2: Rahmen
3: Seitenwange
4: Polsterflächenebene
10: Lordosenstützvorrichtung
11: Linearantrieb
111: Motor- und Getriebeeinheit
112: Führungsprofil
113, 114: Gleitblock
115: Befestigungsgabelkopf
116: Profilabschlussdeckel
12: Hebelwerk
121, 122: Hebel
123, 124: Drehpunkt
13: Achse
14: Stützelement
15: motorseitiges Befestigungselement
151: Montageplatte
152: Rahmen
153: halbzylinderförmige Vertiefung
154: Befestigungsstift
155: Kopf
156: Rastelement
157: Konsole
16: führungsprofilseitiges Befestigungselement
161: Grundkörper
162: Aufnahme
163: Rastelement
164: Schließriegel
165: Öffnung
166: Scharnier
167: Klammer
168: abgebogener Endabschnitt
169: Schlitz

Claims

Sitzmöbel mit einem Rückenteil (1), in dem eine Lordosenstützvorrichtung (10) mit einem elektromotorischen Linearantrieb (11) angeordnet ist, wobei der elektromotorischen Linearantrieb (11) über ein Hebelwerk (12) mit einem ausfahrbaren Stützelement (14) gekoppelt ist, wobei der Linearantrieb (11) ein Führungsprofil (112) aufweist, auf dem zwei Gleitblöcke (113, 114) mit jeweils einer Spindelmutter gekoppelt durch mindestens eine Spindel synchron aufeinander zu bzw. voneinander weg verfahrbar sind, wobei die Spindel zwei Abschnitte aufweist, von denen einer mit einem Links- und der andere mit einem Rechtsgewinde versehen ist und jedem Abschnitt einer der Gleitblöcke (113, 114) zugeordnet ist, wobei die Gleitblöcke über jeweils mindestens einen Hebel (121, 122) mit dem Stützelement (14) verbunden sind, wobei der Linearantrieb (11) eine Motor- und Getriebeeinheit (111) zum Antrieb der Spindel aufweist, wobei das Führungsprofil (112) mit einem Endabschnitt an der Motor- und Getriebeeinheit (111) befestigt ist, und wobei das Rückenteil (1) zwei Seitenwangen (3) aufweist, zwischen denen der Linearantrieb (11) der Lordosenstützvorrichtung (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
an einer der Seitenwangen (3) ein motorseitiges Befestigungselement (15) montiert ist, an dem der Linearantrieb (11) mit einem motorseitigen Befestigungsgabelkopf (115) schwenkbar befestigt ist, und dass

an der anderen der Seitenwangen (3) ein führungsprofilseitiges Befestigungselement (16) montiert ist, in das der Linearantrieb (11) mit einem Endabschnitt seines Führungsprofils (112) einschwenkbar und befestigbar ist.
Sitzmöbel nach Anspruch 1, bei dem das Führungsprofil (112) der Lordosenstützvorrichtung (10) zwei Abschnitte aufweist, zwischen denen die Motor- und Getriebeeinheit (111) angeordnet ist, wobei jeder der Abschnitte einen der Gleitblöcke (113, 114) führt.
Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2, bei dem das Hebelwerk (12) der Lordosenstützvorrichtung (10) zumindest zwei Hebel (121, 122) in einer v-förmigen Anordnung umfasst, wobei jeweils einer der Hebel (121, 122) mit einem Ende an einem der Gleitblöcke (113, 114) drehbar gelagert ist und wobei beide Hebel (121, 122) mit ihrem anderen Ende drehbar an dem Stützelement (14) angelenkt sind.
Sitzmöbel nach Anspruch 3, bei der jeweils eine v-förmigen Anordnung von Hebeln (121, 122) an gegenüberliegenden Seiten der Gleitblöcke (113, 114) vorgesehen ist.
Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem das Führungsprofil (112) der Lordosenstützvorrichtung (10) an einem der Motor- und Getriebeeinheit (111) gegenüberliegendem Ende mit einem Profilabschlussdeckel (116) verschlossen ist.
Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, das als Sessel ausgebildet ist.