DE298333C

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Publication number: DE298333C
Application number: DENDAT298333D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

' - M 298333 KLASSE 81 e. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 9. April 1916 ab.

Bekannt ist die Bodenklappenausbildung, bei welcher die Klappe mit _/ einem Ende auf Teilen der Behälterwand aufliegt und am anderen Ende angelenkt ist. Hierbei war die Einrichtung dergestalt, daß das aufliegende Klappenende ein Zahnsegment besitzt, in welches das Zahnrad einer drehbaren Welle eingreift, die an der Längswand des Behälters gelagert ist. Die Schwingung der Klappe beim öffnen erfolgte um Zapfen zweier . nach aufwärts gerichteter Hebelarme, so daß sich deren Lager unterhalb der Klappengelenke am Längsbalken, unterhalb des Behälterbodens befand. Beim Drehen der Welle wurde die aus Zahnrad und Segment bestehende Verriegelung gelöst und die Bodenklappe zur Seite geschoben bzw. weggedrückt, so daß dadurch auf der anderen Seite eine Schwingung der Gelenkarme eintrat und die Klappe dann zwischen den beiden Gelenkarmen nach abwärts fallen konnte. Hierbei wurde die Klappenbewegung durch die Kette eines Windwerkes geregelt.

Hiervon unterscheidet sich die Erfindung

dadurch, daß die Klappe nicht weggeschoben oder von ihrer Auflage weggedrückt, sondern weggezogen wird, indem eine ari der Längsseite des Behälters befindliche Welle nur um einen ganz kleinen Winkel gedreht wird, denn auf dieser sitzen die Hebelarme, welche gelehkig mit der Klappe verbunden sind, dergestalt, daß die Anlenkzapfen unterhalb der schwingbaren Antriebswelle liegen. Dadurch wird erreicht, daß ein selbsttätiges Öffnen der Klappe unmöglich ist, trotzdem das eine Klappenende unverriegelt auf einem festen 35· Teil der Behälterwand ruht, da das angelenkte Klappenende an den nach abwärts reichenden Hebelarmen hängt. Zum öffnen der Klappe ist eine ganz geringe Hebelschwingung erforderlich, da man die Hebelarme, welche die schwingende -Welle mit den Anlenkzapfen verbinden, beliebig lang machen kann, um das auf einem Teil der Behälterwand liegende Klappenende wegzuziehen, worauf die Klappe um ihre Anlenkzapfen frei nach abwärts fällt. Durch das Gewicht der Klappe geht die Gelenkverbindung in die Strecklage. Da die Klappe am freien Ende unverriegelt auf einem festen Behälterteil liegt, kann man damit auch die Seitentaschen von Selbstentladewagen verschließen und diese Seitentaschen sehr groß machen, wodurch der Laderaum eines Wagens wesentlich vergrößert wird. Die Welle, auf welcher die nach abwärts reichenden Hebelarme befestigt sind, kann man aber in der zweckmäßig erscheinenden Höhe belassen, da die Hebelarme, an welche die Klappe angelenkt ist, beliebig lang sein können.

Zum Schließen der Klappe reicht ein Handgriff aus, um die Klappe um ihre Anlenkzapfen hochzuheben und aufzulegen.

Bekannt sind Vorrichtungen zum öffnen und Schließen von Absperrschiebern an Silos, Schüttböden o. dgl., wo wagerecht hin und her bewegbare Schieber durch gelenkige Hebelverbindungen mit einer unterhalb der Hebel-

Claims

Verbindung liegenden schwingenden Welle verbunden sind. Hier handelt es sich aber nicht um einseitig aufliegende und um Anlenkzapfen frei nach abwärts ~fallende Bodenklappen, und es werden ,mit dieser Vorrichtung nicht die Vorteile des Erfindungsgegenstandes erzielt.

Auf der Zeichnung zeigen Fig. ι und 2 die Entladeklappe in zwei verschiedenen Stellungen im Schnitt.

Die eine Entladeöffnung eines festen oder beweglichen Behälters verschließende Klappe a legt sich in geschlossenem Zustande auf die Behälterwand b.

Das andere Ende der Klappe α steht durch Bolzen c mit Hebelarmen d derart in gelenkiger Verbindung, daß die Bolzen c unterhalb der Welle e liegen. Die Welle e ist in Augen f der Behälterwand g gelagert. Um die Klappe a zu öffnen, braucht man nur die Welle e zu schwingen (Fig. 2), so daß die Klappe α von ihrer Unterstützung b weggezogen wird und so um die Bolzen c frei nach abwärts fällt.

Beim Schließen der Klappe wird diese um den Aufhängebolzen c aufwärts geschwungen und auf die Behälterwand b gelegt. Zum öffnen der Klappe kann ein in Fig. 2 punktiert angedeuteter Arm A, ζ.,Β. in Form einer Aufsteckkurbel, dienen, um die Welle e um den erforderlichen kleinen Winkel zu drehen.

Pat ε nt-Anspruch:

Entladevorrichtung mit einseitig aufliegender, am anderen Ende an Hebelarmen angelenkter Bodenklappe für feste oder bewegliche Behälter, hauptsächlich Selbstentladewagen, dadurch gekennzeichnet, daß die die Klappe mit den Hebelarmen (d) verbindenden Zapfen (c). unter der an der Behälterwand gelagerten Welle (e) befindlich sind" und die Hebelarme (d) auf der von Hand zu schwingenden'Welle (e) sitzen, so daß bei Wellenschwingung das aufliegende Klappenende von seiner Unterstützung weggezogen wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.