DE289980C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die den Gegenstand der Erfindung bildende Vorrichtung zum öffnen und Schließen von Klappen u. dgl. mit nur einem einzigen Zugmittel ist auf der Zeichnung in einer Ausführungsform beispielsweise dargestellt, und zwar zeigt

Fig. ι eine Seitenansicht, und
Fig. 2 eine Kopfansicht mit Schnitt durch den Rahmen einer zu bewegenden Klappe.

In dem Rahmen α ist die Welle b gelagert, an welcher die Klappe c befestigt ist. Auf der Welle b ist ein Arm d verschiebbar, an welchem die Zugschnur e angreift. Am unteren Rahmenteil ist ein Bogenstück f an- geschraubt, "welches eine Einkerbung g und am oberen Ende einen Anschlag h aufweist.

Eine am Rahmen und am Hebel d befestigte Feder i ist bestrebt, den Hebel d nach links (Fig. 1) gegen das Bogenstück f zu drücken und zugleich nach aufwärts entgegen der Richtung des durch die Schnur e auszuübenden Zuges zu drehen. Der Hebel d trägt eine Nase k, welche in die Einkerbung g eingreifen kann.

Auf der Welle b ist lose ein Arm m mit einem auf dem Bogenstück gleitenden Schlitten η gelagert. Der Schlitten ist an der oberen Seite abgeschrägt und mit einer Einkerbung ο versehen. Ferner trägt er eine Nase f.

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Die Wirkungsweise ist nun folgende:

Ist die Klappe c in der gezeichneten Stellung des Hebels d geschlossen, so ruht die Nase k in der Einkerbung g des Bogenstückes. Soll die Klappe geöffnet werden, so wird durch einen Zug an der Schnur e der Hebel d noch weiter abwärts gezogen, wobei die Nase k auf die schiefe Bahn des Schlittens η aufläuft und in die Einkerbung 0 desselben gelangt. Beim Loslassen der Schnur federt der Arm d empor, nimmt den Schlitten η mit und wird durch diesen über die Einkerbung g des Bogens weggeführt. Beim Anstoßen der Nase fi des Schlittens an den Anschlag h gleitet der sich weiter drehende Arm d mit der Nase k aus der Einkerbung 0 des Schlittens heraus und von dieser ab nach oben weiter. Der Schlitten η ist dadurch frei und fällt wieder in seine Anfangslage zurück.

In der nun eingenommenen oberen Stellung des Hebels d ist die Klappe c in die offene (punktiert gezeichnete) Stellung gelangt. Soll die Klappe wieder geschlossen werden, so ist durch Zug an der Schnur der Hebel einfach so weit herabzuziehen, bis die Nase k wieder in die Einkerbung g fällt.

Es kann also 'sowohl das öffnen der Klappe wie das Schließen durch einfaches Ziehen an der Schnur bewirkt werden, wobei nur eine Stellvorrichtung erforderlich ist.

Claims (1)

1. Die Erfindung kann für Klappen aller Art,
   wie Ventilationsklappen, Oberfensterflügel, sowie
   zum Bewegen und Feststellen von Hebeln,
   Schiebern u. dgl. Anwendung finden.

   Paten τ-An Spruch:

   Vorrichtung zum öffnen und Schließen
   von Klappen u. dgl. mit einem einzigen

   Zugmittel, dadurch gekennzeichnet, daß das durch das Zugmittel bewegte Organ (Hebel d) in einer Endstellung federnd mit einer Nase (k) in einer Einkerbung (g) gehalten wird, welche zur Erreichung der anderen Endstellung durch einen die Nase (k) führenden Schlitten (n) überfahren wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.

   BERLIN. GEDRUCKT !N DER ItElCHSDRUCKEREI.