DE266938C

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Publication number: DE266938C
Application number: DENDAT266938D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

■- ΛΙ 266938 KLASSE 26 β. GRUPPE

JULIUS PINTSCH AKT-GES. in BERLIN.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 22. Juni 1911 ab.

Für den Verschluß der unteren Öffnungen

stehender Retorten sind Klappdeckel mit Mortonverschluß bekannt, welche von der Stirnseite des Ofens aus geöffnet, geschlossen und dicht angezogen werden können.

Die bekannten Einrichtungen haben aber den Nachteil, daß noch eine besondere Hilfswelle erforderlich ist, durch deren Drehung unter Zuhilfenahme einer Hebelverbindung ίο das Beiseiteschieben bzw. Überwerfen des Verschlußbügels erfolgt. ^:

Gemäß vorliegender Erfindung geschieht

sowohl das Feststellen und Anpressen ■ als auch das Lockern und Freigeben des Ver-Schlusses in einfachster Weise durch Drehen einer einzigen Welle.

Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß die Verschlußbügel durch feststellende Organe in ihrer Bewegungsbahn .geführt werden.

Die beiliegende Zeichnung zeigt beispielsweise einige Ausführungsformen der Erfindung.

Fig. ι und 2 zeigen die Einrichtung in Vorderansicht.

Fig. 3 ist eine Seitenansicht der in Fig. 1 und 2 veranschaulichten Vorrichtung.

Fig. 4 zeigt eine andere Ausführungsform in Vorderansicht.

Bei geschlossener Stellung des unteren Retortendeckels α übergreift der in bekannter Weise auf einem mit der Welle β fest verbundenen Exzenter f lose drehbar gelagerte Verschlußbügel b den auf der Welle d sitzenden Deckelhebel c (vgl. Fig. 1).

Gemäß der Erfindung ist an dem Lagerkörper h für die Welle e ein Stift g angebracht, welcher durch der Bewegungsbahn des Bügels b entsprechende schlitzförmige Aussparungen i des Bügels b hindurchgeführt ist.

Zwecks Öffnung des Deckels verfährt man beispielsweise derart, daß man den an der Stirnseite des Ofens auf der Welle e angeordneten Hebel k (vgl. Fig. 3) um etwa 90 ° nach rechts dreht.

Durch diese Drehung wird der Bügel b etwas gesenkt und hierdurch der Deckelhebel c gelockert, während gleichzeitig der Bügel b durch die Wirkung des Stiftes g in die in Fig. 2 veranschaulichte Stellung gleitet, wobei derselbe den Hebel c freigibt, so daß der Deckel α nunmehr durch Drehen der Welle d ungehindert geöffnet werden kann.

Dreht man dagegen den auf der Welle e sitzenden Hebel k im umgekehrten Sinne, also beim vorliegenden Ausführungsbeispiel nach links, so gleitet der Bügel b wieder in die in Fig. ι dargestellte Stellung zurück, wobei derselbe den Deckelhebel c wieder übergreift und durch Vermittlung desselben den Deckel fest anpreßt.

Fig. 4 zeigt beispielsweise eine Ausführungsform der Erfindung, bei welcher der Anschlagstift g nicht in einer schlitzförmigen Aussparung des Bügels b geführt, sondern seitlich vom Bügel b angeordnet ist. Zur Überwindung der Exzenterreibung beim Schließen des Bügels ist eine Feder I vorgesehen. Auch

bei dieser Ausführungsform wird der Bügel b so geführt, daß er bei seiner Abwärtsbewegung, an dem Stift g entlang gleitend, den Deckelhebel c freigibt, während derselbe bei seiner Aufwärtsbewegung unter dem Einfluß der Feder I den Hebel c übergreift und nach oben mitnimmt.

Claims

Patent-Ansprüche:

ίο i. Verschluß vorrichtung für die unteren

Deckel stehender Retorten oder Kammern mit exzentrisch gelagerten Verschlußbügeln, dadurch gekennzeichnet, daß die Bügel durch feststehende Organe (Führungsstifte) in ihrer Bewegungsbahn geführt werden.
2. Ausführungsform nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußbügel mit der Bewegungsbahn derselben entsprechenden schlitzförmigen Aussparungen für die feststehenden, zweckmäßig am Lagerkörper für die Bügelwelle sitzenden FührungsFtiften versehen sind.
3. Ausführungsform nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußbügel an Anschlagstiften gleitet, gegen welche er durch Federkraft gedrückt wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.

r::;;LLN. gedruckt in der reichsüruckekei.