AT55941B - Verschlußvorrichtung für die unteren Deckel stehender Retorten oder Kammern. - Google Patents

Description

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  Verschlussvorrichtung für die unteren Deckel stehender Retorten oder Kammern. 



   Für den Verschluss der unteren Öffnungen stehender Retorten sind Klappdeckel mit Mortonverschluss bekannt, welche von der Stirnseite des Ofens aus geöffnet, geschlossen und dicht angezogen werden können. 



   Gemäss vorliegender Erfindung geschieht sowohl das Feststellen und Anpressen als auch das Lockern und Freigeben des   Verschlussbügels   in einfachster Weise durch Drehen einer einzigen Welle. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die   Verschiussbüget   durch feststehende Organe in ihrer Bewegungsbahn geführt werden. 



   Die Zeichnung zeigt beispielsweise zwei   Ausführungsformen   der Erfindung. Fig. 1 und 2 zeigen die Einrichtung in Vorderansicht, Fig. 3 ist eine Seitenansicht der in Fig. 1 und 2 veranschaulichten Vorrichtung. Fig. 4 zeigt eine andere Ausführungsform in Vorderansicht. 



   Bei geschlossener Stellung des unteren Retortendeckels a übergreift der in bekannter Weise auf einem mit der Welle e fest verbundenen Exzenter f lose drehbar gelagerte   Verschlussbügel b   den auf der Welle d sitzenden Deckelhebel c (vergl. Fig. 1). Gemäss der Erfindung ist an den Lagerkörpern h für die Welle e ein Stift g angebracht, welcher durch der Bewegungsbahn des Bügels b entsprechende schlitzförmige Aussparungen i des Bügels b hindurchgeführt ist. 



   Zwecks () ffnung des Deckels verfährt man beispielsweise derart, dass man den an der Stirnseite des Ofens auf der   selle e   angeordneten Hebel k (vergl Fig. 3) um etwa 900 nach rechts dreht. Durch diese Drehung wird der Bügel b etwas gesenkt und hiedurch der Deckelhebel e gelockert, während gleichzeitig der Bügel b durch die Wirkung des 
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 freigibt, so dass der Deckel a nunmehr durch Drehen der Welle d ungehindert geöffnet werden kann. 



   Dreht man dagegen den auf der Welle e sitzenden Hebel k im umgekehrten Sinne, 
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 des Bügels ist eine Feder l vorgesehen. Auch bei dieser Ausführungsform wird der   Bu el b     .. 0 geführt. daU   er bei seiner Abwrtsbewegung an dem Stift g entlang gleitend den   Deckelhei'et   c freigtbt, wahrend derselbe ben seiner Aufwärtsbewegung unter dem   Emnuss     der Feder   den llebel e ubergreift und nach oben mitnimmt. 



    PATENT-ANSPRUCHE:  
1. Verschlussvorrichtung für die unteren Deckel stehender Retorten oder Kammern nut   exzentrisch   gelagerten Verschlussbügeln, dadurch gekennzeichnet,   dass die Bügel   
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Claims (1)

1. wciif fc ; sitzenden Führungsstifte (g) versehen sind. usfuhrungsform der Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussbügel (b) an Anschlagstiften (g) gleiten, gegen welche sie durch die Kraft von Federn (l) gedrückt werden. **WARNUNG** Ende CLMS Feld Kannt Anfang DESC uberlappen**.