DE83248C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 3S: Hebezeuge.

Sicherheitsthürverschlufs für Aufzüge.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 27. Juni 1894 ab.

Die der nachstehend beschriebenen Erfindung zu Grunde liegende Vorrichtung hat im Wesentlichen den Zweck, den Antrieb von Fahrstühlen so lange zu verhindern, bis die Zugangsthür zu denselben geschlossen ist. Die diesem Zweck dienende Vorrichtung übt eine unmittelbare Wirkung auf das zur Steuerung des Fahrstuhles dienende Seil aus. Dieselbe wird unterstützt durch eine Hülfsvorrichtung, welche eine ebenfalls auf das Steuerseil wirkende Bremsvorrichtung bethätigt, zum Zwecke, den Fahrstuhl selbstthätig auf einem Treppenabsatz zum Stillstande zu bringen.

Die Fig. 1 bis 8 zeigen die oben gekennzeichnete Vorrichtung.

Fig. g zeigt eine etwas abgeänderte Ausführungsform derselben.

Fig. 10 bis 13 veranschaulichen eine weitere Ausführungsform.

Fig. 14 bis 20 zeigen Einzelheiten dieser Vorrichtungen.

Im Besonderen zeigt Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen Fahrstuhl, durch die Wand des Fahrschachtes, in welchem der Fahrstuhl läuft, und durch die Zugangsthür, wobei die oben bezeichnete Controlvorrichtung an dem Fahrstuhl angebracht ist.

Fig. 2 zeigt einen Schnitt nach der Linie 2-2 der Fig. 1.

Fig. 3 entspricht der Fig. 2 mit einer anderen Stellung der betreffenden Theile.

Fig. 4 ist ein Schnitt nach der Linie 4-4 der Fig. 3.

Fig. 5 ist ein Schnitt nach der Linie 5-5 der Fig. 1.

Fig. 6 und 7 veranschaulichen Einzelheiten des in den Fig. 3 und 4 dargestellten Lagers k¹.

Fig. 8 stellt Einzelheiten der Welle e dar.

Fig. 9 zeigt eine Ausführungsform der Controlvorrichtung, welche zur Anwendung gelangt, wenn dieselbe nicht, wie in Fig. 1 gezeigt, an der Vorderseite des Fahrstuhlgestelles λ, sondern seitlich an demselben angebracht ist.

Fig. ι ο und 13 veranschaulichen eine Ausführungsform der in den Fig. 2 und 3 dargestellten Einrichtung. .

Fig. 11 und zeigen Einzelheiten der in

den Fig. ι ο und 13 dargestellten Kuppelungsglieder. -

Fig. 14 zeigt einen Längsschnitt,

Fig. ι 5 und 16 eine Vorderansicht von Vorrichtungen zur Verbindung der in dem Fahrstuhl angebrachten Thür mit der in der Wand des Fahrschachtes befindlichen Thür.

Fig. 17 zeigt eine Vorderansicht der mit der Vorrichtung zum selbstthätigen Anhalten des Fahrstuhles auf einem Treppenabsatz in Eingriff stehenden Stange b'².

Fig. 18 ist ein Schnitt nach der Linie 18-18 der Fig. 17. .

Fig. ig stellt eine Ausführungsform der Stange b'² dar.

Fig. 20 veranschaulicht Einzelheiten der in den Fig. 17 und 18 dargestellten Stange b².

Die Zugangsthür zu dem Fahrstuhl kann sowohl in dem Fahrstuhl selbst, als in der Wand des Fahrschachtes angeordnet sein.

Bei der hier beschriebenen Ausführungsform ist der Gegenstand der vorliegenden Erfindung

in Verbindung mit einer in der Fahrschachtwand angeordneten Thür gezeigt.

α (s. Fig. ι bis 8) bezeichnet das Gestell des Fahrstuhles, b die Wand des Fahrschachtes, in welchem der Fahrstuhl läuft und c die in der Schachtwand angeordnete Thür. In Fig. ι ist die Thür c im geschlossenen Zustande und die Controlvorrichtung in der Ruhestellung des Fahrstuhles dargestellt, d ist eine Seilscheibe, welche drehbar auf einer in der Längsrichtung verschiebbaren Welle e sitzt und welche durch einen an dem Fahrstuhlgestell α befestigten Arm f stets in derselben Verticalebene gehalten wird, g ist das zur Regulirung des Antriebes des Fahrstuhles dienende Steuerungsseil. , Dasselbe ist einmal um die Seilscheibe herumgeschlungen und kann durch die Führungsrolle h geführt werden (s. Fig. ι und 2). Durch eine geringe Drehung der Seilscheibe d in der einen Richtung wird das Steuerseil g derart bethätigt, dafs der Fahrstuhl angetrieben und aufwärts bewegt, wird, während durch eine geringe Drehung in der entgegengesetzten Richtung die umgekehrte Bewegung stattfindet. Bei einer Einstellung der Seilscheibe auf einen dazwischen liegenden Punkt wird der Fahrstuhl angehalten.

i ist ein mit der Seilscheibe d aus einem Stück bestehendes Kuppelungsglied, j ein entsprechendes Kuppelungsglied, welches an der Welle e befestigt ist und an den Längsbewegungen der letzteren Theil nimmt. Die Welle e ist in einer in dem Fahrstuhlgestell α angeordneten Lagerbüchse gelagert, welche aus zwei symmetrischen Hälften besteht, welche beide im Schnitt in Fig. 7 dargestellt sind, während in Fig. 6 nur eine derselben im Grundrifs veranschaulicht ist. Die Lagerbüchse k^l ist mit einer daumenförmigen Nuth k versehen, in welche ein an der Welle e befestigter Stift I eingreift (s. Fig. 8). m ist der an dem inneren Ende der Welle e befestigte Handgriff, vermittels dessen die letztere in Drehung versetzt wird.

In der in den Fig. 1 und 2 veranschaulichten Stellung befindet sich der Stift Z in dem in Fig. 7 dargestellten Theile η in der Nuth k. Durch eine Vierteldrehung des Handgriffes m, das ist die Bewegung desselben aus der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Stellung in die in Fig. 3 veranschaulichte Stellung, wird der Stift I aus dem Theil η (Fig. 7) der Nuth k in den Theil 0 derselben übergeführt (s. Fig. 6), wodurch die Welle e in der Längsrichtung von rechts nach links (s. Fig. 2) verschoben wird. Infolge der Verschiebung kommen die Kuppelungsglieder i und j in Eingriff mit einander. Gleichzeitig wird eine an dem äufseren Ende der Welle e befestigte Platte ρ nach links verschoben (Fig. 2).

Die einzelnen Theile nehmen alsdann die in Fig. 3 gezeigte Stellung ein. Durch eine geringe Weiterdrehung des Handgriffes in wird mittels der Kuppelungsglieder i und j eine geringe Drehung auf die Seilscheibe d übertragen und das Seil g , in Thätigkeit gesetzt, welches nun die Antriebsvorrichtung des Fahrstuhles, bethätigt, worauf der Stift / wieder in den Theil η der Nuth k zurückgeführt wird. Hierdurch werden die Kuppelungsglieder i und j wieder aufser Eingriff mit einander gesetzt und die Seilscheibe d, welche sich nun wieder um die Welle d drehen kann, rotirt unter dem Einflüsse des Steuerseiles g, während der Fahrstuhl in Bewegung ist. Die oben gekennzeichnete Längsverschiebung der Welle e kann indessen nur stattfinden, wenn die Thür c geschlossen ist, wie in Fig. 1 gezeigt ist. Würde die Thür offen stehen, so müfste die Platte ρ sofort bei Beginn der Längsverschiebung der Welle e gegen die Thür anstofsen.

Bei der in den Fig. 10, 11, 12 und 13 dargestellten Ausfuhrungsform ist der Stift / und das Lager k¹, welche in den Fig. 1, 2, 3, 6, 7 und 8 veranschaulicht sind, ersetzt durch zwei auf einer Scheibe b^l befestigte Nasen c¹ c¹, welche mit zwei an dem feststehenden Theil k² angeordneten Nasen d¹ d¹ in Eingriff stehen, sowie durch zwei weitere 'Nasen e¹ e¹, welche an dem Kuppelungsgliede j angeordnet sind und in zwei entsprechende Aussparungen in der gegenüberliegenden Fläche des Theiles k² eingreifen.

Die Wirkungsweise dieser Vorrichtungen ist aus den Fig. ι ο und 13, welche den Fig. 2 und 3 entsprechen und die Theile in ihren Endstellungen zeigen, ersichtlich.

In dem Nachstehenden soll die in den Fig. i, 2, 4 und 5 dargestellte Hülfsvorrichtung beschrieben werden, welche eine Art von Bremsvorrichtung bethätigt, mittels deren der Fahrstuhl auf einem Treppenabsatze selbstthätig zum Anhalten gebracht werden kann. Die genannte Vorrichtung besteht aus einem durch eine Feder bethätigten Stift q, welcher ein drehbar befestigtes Zahnrad r trägt und in der normalen Lage durch eine Feder nach aufsen gedrückt wird, wie in Fig. 5 gezeigt. Durch Vorziehen des Stiftes q. von links nach rechts (Fig. 5) wird das Zahnrad r mit einem mit der Seilscheibe d fest verbundenen Zahnrad s in Eingriff gebracht.

Das Zahnrad r trägt eine Kurbel, · welche durch eine Kurbelstange ν mit einem Kolben u verbunden ist. Dieser Kolben geht in einem Cylinder t, welcher eine Spiralfeder w enthält und an seinem Ende mit Luftöffnungen t¹ versehen ist. Die Wirkungsweise dieser Hülfsvorrichtung zum Anhalten des Fahrstuhles ist folgende:

Wenn der Fahrstuhl- mittels des vorstehend beschriebenen Getriebes in Bewegung gesetzt

worden ist und es wünschenswerth erscheint, denselben anzuhalten, so zieht der den Fahrstuhl bedienende Arbeiter den Stift q von links nach rechts so weit zurück, dafs die Zahnräder r und s in Eingriff mit einander gebracht werden. Das Zahnrad r wird hierdurch in Drehung versetzt und mithin dem Kolben u eine nach abwärts gerichtete Bewegung ertheilt. Bei Beginn dieser Bewegung verdeckt der Kolben u die Luftöffnungen i¹, stöfst jedoch bei der Fortsetzung der Bewegung a,uf Widerstand durch die Feder w und durch die in dem Cylinder t zusammengedrückte Luft. Hierdurch wird das Zahnrad r zum Stillstand gebracht, wodurch auch das Zahnrad s und die mit diesem fest verbundene Seilscheibe d angehalten wird. Das Anhalten der letzteren wirkt auf das Steuerseil g; so dafs die Antriebsvorrichtung aufser Thätigkeit gesetzt und der ganze Fahrstuhl zum Stillstande gebracht wird.

Zur Beschreibung der in den Fig. 17, 18 und 20 gezeigten Controlvorrichtung, welche ein vorzeitiges Vorziehen des in Fig. 5 dargestellten Stiftes q nach innen, bevor der Fahrstuhl den Punkt erreicht hat, an welchem derselbe angehalten werden soll, verhindert, diene Folgendes:

Die genannte Vorrichtung besteht aus einem Arm ά² (Fig. 1), welcher an dem Stift q befestigt ist und mit einer in der Längsrichtung des Fahrschachtes von oben bis unten sich erstreckenden Stange b² in Eingriff steht. An denjenigen Stellen, an welchen der Fahrstuhl angehalten werden soll, kann diese Stange mit Absätzen c² derart versehen werden, dafs bei einer normalen Lage des Stiftes q (Fig. 1) der Arm α² während der Bewegung des Fahrstuhles an den geraden Theilen d² entlang gleitet, wie in Fig. 1 gezeigt, und ein Vorziehen des Stiftes von links nach rechts verhindert (s. Fig. 5). Sobald sich jedoch der Fahrstuhl einem Treppenabsatz nähert, wird der Arm α² nicht mehr an einem geraden Theil d'², sondern vielmehr an einem Absatz c² entlang gleiten, der Stift q kann alsdann in der vorbeschriebenen Weise vorgezogen, werden, wodurch der vorbeschriebene Effect erzielt wird.

Anstatt die Stange b² mit Absätzen c² zu versehen, kann dieselbe auch gänzlich unterbrochen werden, wie bei e² in Fig. 19 gezeigt.

Die in Fig. 9 dargestellte Ausführungsform möge durch Folgendes beschrieben werden:

Dieselbe gelangt in denjenigen Fällen zur Anwendung, in welchen die mit der Platte ρ verbundene Vorrichtung (Fig. 1 bis 4) nicht, wie in Fig. 1 gezeigt, an der Vorderseite des Fahrstuhlgestelles α, sondern seitlich an demselben angeordnet ist.

In diesem Falle wird gegenüber der genannten Platte ρ in geeigneter Stellung ein Hülfsschieber χ angebracht und mit der Thür c derart verbunden, dafs derselbe sich in Gemeinschaft mit der Thür bewegt, beispielsweise mittels einer Anordnung von Hebeln und Zahnrädersegmenten y ^.

Erforderlichenfalls kann auch der Fahrstuhl selbst mit einer Thür versehen werden. In diesem Falle können beide Thüren durch geeignete Vorrichtungen in Eingriff mit einander gebracht werden, und zwar mittels einer Führungsrinne/¹ (Fig. 14, 1 5 und 16) an der ah dem Fahrstuhl angeordneten Thür c³ und einer entsprechenden Führungsrippe g^l an der in der Schachtwand angeordneten Thür c. Durch diese Vorrichtungen wird erreicht, dafs die eine Thür nicht geöffnet noch geschlossen werden kann, ohne dafs gleichzeitig auch die andere Thür geöffnet oder geschlossen wird.

In dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel ist die Regelungsvorrichtung in Eingriff mit der in der Schachtwand angeordneten Thür c gezeigt, es ist jedoch augenscheinlich, dafs derselbe auch in Eingriff mit einer an dem Fahrstuhl selbst angeordneten Thür gesetzt werden kann. In diesem Falle mufs die Lagerung für die Regelungsvorrichtung, anstatt an dem Fahrstuhlgestell α, an einem weiter im Inneren des Fahrstuhles liegenden Punkt, beispielsweise bei h¹ (Fig. 1) angeordnet werden. Die Platte ρ wird alsdann in derselben Weise auf die Thür des Fahrstuhles einwirken, wie dies im vorliegenden Falle betreffs der in der Schachtwand angeordneten Thür c geschieht.

Claims (4)

Patent-Ansprüche:

1. Ein von der Steuerung abhängiger Sicherheitsthürverschlufs für Aufzüge, gekennzeichnet durch eine in der Längsrichtung verschiebbare, am Fahrstuhl befindliche Welle (e), auf welcher eine vom Steuerseil umschlungene Scheibe drehbar, aber unverschiebbar angeordnet ist, so dafs bei Längsverschiebung der Welle (e) mittels eines Handgriffs (m) durch den Eingriff eines Stiftes (I) in eine in der Lagerbuchse (k¹) angeordnete Nuth (k) eine zeitweise Kuppelung der Seilscheibe mit der Welle und somit die Ausrückung erfolgt, wobei das Ende der Welle (e) eine Platte (p) trägt, die nur bei geschlossener Thür die Verschiebung der Welle (e) gestattet.

2. Eine Ausführungsform der im Anspruch 1 gekennzeichneten Vorrichtung, darin bestehend, dafs die Anordnung des Stiftes (I) und der Lagerbuchse (k¹) (s. Fig. 2, 3, 6, 7 und 8) durch die Anordnung einer Reihe von daumenartigen Vorsprüngen oder Nasen (e¹ c¹ d¹) ersetzt wird (s. Fig. 10, 11, 12 und ι 3):

3- Ein mit der im Anspruch ι gekennzeichneten Vorrichtung in Eingriff stehender Mechanismus, bestehend aus einem durch eine Feder bethä'tigten und ein Zahnrad (r) tragenden Stift (qj, welches Zahnrad (r) mit einem anderen Zahnrad fs) in Eingriff gebracht werden kann, und durch einen Stift (v) mit einer Bremsvorrichtung (t u rv) in Verbindung steht, zum Zwecke, der , Drehung der Seilscheibe (d) einen Widerstand entgegenzusetzen, wodurch das Steuerseil (g) beeinfiufst und der Fahrstuhl zum Anhalten gebracht wird.

4. Bei einer Vorrichtung der durch Anspruch 3 gekennzeichneten Art die Anordnung eines Ausrückmechanismus, bestehend aus einem mit einem Stift (q) fest verbundenen Arm (a²), welcher mit einer Stange (b'²) in Eingriff steht (s. Fig. 17, 18 und 20), zum Zwecke, ein Vorziehen des Stiftes (q) zu verhindern, bevor der Fahrstuhl seinen Anhaltepunkt beinahe erreicht hat.

Eine Ausführungsform'der unter 1. gekennzeichneten Einrichtung bei seitlicher Anordnung im Fahrstuhl (Fig. 9), gekennzeichnet durch einen Hülfsschieber (x), der mit der Thür (c) durch eine Vorrichtung (y \) gleichzeitig bethätigt wird, und gegen welchen die Platte (p) der im Anspruchs gekennzeichneten Vorrichtung anstöist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.