DE286299C

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Publication number: DE286299C
Application number: DENDAT286299D
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Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Bei Atmungsapparaten kommt ein Druckminderventil in Anwendung, welches das hochgespannte Nährgas auf einen solchen Druck herabsetzen soll, daß es zum Betriebe des Apparates verwendbar ist und sich zweckmäßig dosieren läßt. Bei Benutzung derartiger Apparate in einer Umgebung von sich änderndem Druck, wie es beispielsweise beim Tauchen unter Wasser geschieht, ist es erforderlich, daß die Menge des zuströmenden Nährgases unabhängig von dem sich ändernden äußeren Drucke gleichbleibt bzw. sich selbsttätig nach dem Verbrauchsbedürfnis in jener Tiefe regelt.

Mit den bisher bekannten Ventilen ist dies jedoch nicht zu erreichen gewesen. Bei denjenigen Ventilen, bei welchen der Außendruck unmittelbar auf die Membrane des Druckminderventils einwirken kann, steigt der Arbeitsdruck im Innern des Ventils zwar mit dem steigenden Außendruck, jedoch ist die Drucksteigerung des Arbeitsdruckes im Ventil nicht eine solche, daß durch die Ausströmöffnung des Ventils eine unabhängig von dem jeweiligen Gegendruck gewünschte Menge (d. h. Raummenge) Nährgas zuströmt. Man hat dies auch nicht dadurch zu erreichen vermocht, daß man die Membrane unabhängig von dem Außendruck machte. Auch in diesem Falle erwies sich die Durchgangsmenge stets als veränderlich; sie sank bis zu Null herab, wenn der Außendruck des umgebenden Wassers die Höhe des Arbeitsdruckes im Innern des Druck-' minderventils erreicht hatte. . -. -.

Bei vorliegendem Druckminderventil wird die gewünschte Wirkung dadurch erreicht, daß außer der üblichen, das Abschlußorgan regelnden Membrane noch eine zweite gleichgroße, größere oder kleinere Membrane in Anwendung kommt, welche unter der Einwirkung des Außendruckes steht und die Einwirkung der erstgenannten Membrane auf die Schließorgane des Ventils beeinflußt, und zwar in der Weise, daß stets Gas in dem beabsichtigten Mengenverhältnis ausströmt. Dadurch wird der Vorteil erzielt, daß der Taucher, falls es sich um einen Taucheratmungsapparat handelt, die denkbar geringste Nährgasmenge verbraucht, mithin also seinen ganzen Vorrat an Nährgas in allen Tiefen auf das beste ausnutzen kann. Er ist auch der Gefahr enthoben, daß ihm beim Besteigen größerer Tiefe plötzlich das Nährgas abgeschlossen wird.

Fig. ι der Zeichnung zeigt ein Druckminderventil der oben besprochenen Art₍ Die an , sich bekannte Membrane« beeinflußt beim Überschreiten des gewünschten Arbeitsdruckes das Hebelgestänge h derart, daß der Gaszuzufluß gedrosselt wird. Die Pfeile geben die Richtung des zu- und abströmenden Gases an. Hinter dieser Membrane α liegen in einem Raum unabhängig vom Außendruck die Stellfeder e und die Stellschraube s, die dem gewünschten Arbeitsdruck das Gleichgewicht halten. Der Außendruck wirkt unmittelbar auf die zweite Membrane a¹, die diesen Druck auf die Membrane α und das Hebelgestänge h derart ,

überträgt, daß entsprechend dem sich ändernden Außendruck der Arbeitsdruck verändert wird.

Fig. 2 zeigt eine weitere Ausführungsform,

die gleichfalls die Lösung der gestellten Aufgabe verkörpert. Sie unterscheidet sich von der in Fig. ι gezeichneten Ausführung dadurch, daß die Membrane a¹ eine Verlegung erfahren hat, und zwar in der Weise, daß das zu regelnde Arbeitsdruckgas in den Zwischenraum zwischen den beiden Membranen · strömt und dementsprechend auch das Hebelgestänge h für das Ventil in diesem Zwischenraum angeordnet ist. Das Hebelgestänge hat eine solche Abänderung erfahren, daß es von beiden Membranen gleichzeitig unmittelbar bewegt werden kann, "und die Stellfeder e liegt auf der dem Ventil abgewendeten Seite der Membrane a, und zwar in einem Raum, der von dem Außenwasser abgeschlossen ist. Der Wasserdruck wirkt nur auf die Membrane a¹ und beeinflußt unmittelbar die Schließorgane.

Fig. 3 zeigt ein Druckminderventil, in dem das Hebelgestänge durch eine mittlere Stange ersetzt ist, die auf der einen Seite den Schließkegel trägt und auf der andern Seite die Stellfeder, die hierbei nicht drückend, sondern ziehend auf die Arbeitsmembrane α wirkt. Das Gas füllt den Raum k und tritt durch den Kanal b nach dem Raum k¹ über, um durch das Rohr f fortgeleitet zu werden. Wenn in den Räumen k, k^x der gewünschte Arbeitsdruck erreicht ist, so ist offenbar der schließend wirkende Druck auf die Hauptmembrane α größer als auf die zweite Membrane a¹, so daß das Ventil gedrosselt wird. Der Außendruck kommt hierbei zwischen den Druckmembranen a, a¹ zur Geltung, und die Differenz der Drücke wirkt als Ausgleichdruck zur Veränderung des Arbeitsdruckes entsprechend dem Außendruck.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Druckminderventil, insbesondere für freitragbare Taucheratmungsapparate, dadurch gekennzeichnet, daß außer der üblichen Membrane zum Regeln des Abschlußorganes noch eine zweite Membrane angeordnet ist, welche die Tätigkeit der erstgenannten Membrane unter der Einwirkung des Außendrucks beeinflußt.

2. Druckminderventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß beide Membranen der Einwirkung des Außendrucks ausgesetzt sind, wobei durch die Wahl der Membrangrößen eine Abgabe von Nährgas an den Atmungsapparat in unveränderlichem Mengenverhältnis bei verschiedenem äußeren Druck (entsprechend der Wassertiefe) erzielt werden kann.

3. Druckminderventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Membranen unter Vermeidung von Zwischenhebeln miteinander verbunden und verschieden groß ausgeführt werden, derart, daß die Differenz des Druckes auf die beiden Membranen maßgebend ist für das Öffnen und Schließen des Ventils.

4. Druckminderventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Membranen den Ventilkörper in drei Räume teilen, von welchen der mittlere mit dem Außenwasser und die beiden äußeren durch einen Kanal in einem Verbindungsgestänge miteinander verbunden sind, welches das Abschlußorgan trägt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.