DE2812797A1 - Absicherung von verkehrsteilnehmern im strassenverkehr durch in oder an fahrzeugen angebrachte von aussen erkennbare sichtzeichen - Google Patents

Description

• B e s c h r e i b u n g zur Patentanmeldung des " Absicherung von Verkehrsteilnehmern im Straßenverkehr durch in oder an Fahrzeugen angebrachte von außen erkennbare Sichtzeichen" .
• Derzeitiger Stand der Technik: Ls gibt viele Verbots-,Gebots-,Hinweisschilder etc.,Ampelanlagen,Bremslichter an Fahrzeugen etc 0,die alle dazu da sind, die Sicherheit aller am Straßenverkehr BeteiMgter zu gewährleisten Trotzdem bestehen infolge von Situationen,in denen irgendeine Unaufmerksamkeit,ein Mangel an gegenseitiger Verständigungs.lsöglichkeit vorliegt,Gefahren,die Teilweise leichte und/ oder schwere Sach- oder Personenschaden hervorrufen0 Jeder Autofahrer,otorradfahrer etc.,Fußgänger kennt die Dükken im Ablauf des täglichen Geschehens,wenn er sich auf die Straßen begibtO Die Idee und deren gegenständliche verwirklichung dieser vorliegenden Patent- und Gebrauchsmusterschutzanmeldung schränkt viele Hehlermöglichkeiten beträchtlich ein, Anhand eines Deispiels einer kritischen Verkehrssituation erfolgt nachstehend die Beschreibung der iFfindung: Lin fahrzeug auf einer Straße.In naher Entfernung ein Zebrastreifen.Passant oder rassanten zeigen die absicht an,die Fahrbahn zu überqueren0 1. Fahrzeug stoppt,Passant geht oder zögert im Betretenwollen der wahrbahnOHinter dem l.stoppenden Fahrzeug sind weitere Fahrzeuge mit beispielsweise knapp bemessenem Abstand untereinander,sie erkennen den- vielleicht - schlecht markierten nebrastreifen, wenn überhaupt vorhanden,nizht,da vorausfahrendes B e s c h r e i b u n g zur Patentanmeldung des Absicherung von Verkehrsteilnehmern im Straßenverkehr durch in oder an Fahrzeugen angebrachte von außen erkennbare Sichtzeichen''O fahrzeug Sichtbehinderung gibt,plözzlicher Zwang zum Bremsen, bremsweg zu kurz,Ausweichmanöver durch Uberholversuch: Passant vor Uberholauto auf der Fahrbahn Hierzu die Idee und der gegenstand der vorliegenden Anmeldung: Fahrzeuge tragen auf oder in der Heckseite - sichtbar nach außenein mit Linschaltmöglichkeit zur Beleuchtung versehenes Schild: z.Beispiel: Zeichnung,Blatt I: Schild beinhaltet beispielsweise als sichtbares Zeichen: Verbotszeichen des weiterfahrens : S T O P und Hinweiszeichen auf Gefahr für Fußgänger: Mensch auf Zebrastreifen und Verbotszeichen für Uberholen.
• Der hinter fahrende Verkehrsteilnehmer wird also optisch gewarnt durch das aufleuchtende bichtzeichen: Bitte stoppen (unabhängig vom Bremslicht,das nur bei Betätigung der rußbremse in Funktion tritt) - schtung:Fußgänger und bitte auf keinen Fall überholen! Nach dem Sinn der erfindung ist vorgesehen,dieses Schild IdX nach Möglichkeit als eine sinheit zu bauen,wobei es vorteilhaft sein wird (siehe Blatt I -Zeichnung-o die mit 1, 2, 3 bezeichneten Martieen farbig herzustellen.
• Die einzelnen Zeichen können auch so z.Beisp. nach offizieller Einführung dieses Sichtzeichens als Zwang bei Neufatirzeugen integriert mit beispielsweise Schlußleuchten in jeder beliebigen Form ausgeblldet werden.
• B e s c h r e i b u n g zur Patentanmeldung des " Absicherung von Verkehrsteilnehmern im Straßenverkehr durch in oder an Fahrzeugen angebrachte von außen erkennbare Sichtzeichen tXO Auch soll die nachträgliche Ausrüstung von bereits im Verkehr befindlichen Fahrzeugen getätigt werden können,wie in Zeichnung Blatt III an einem PKW-Beispiel durch die Hinweiszahlen 5, 6, 7, und 8 als Beispiel für Stellen der Anbringung demonstriert wird.
• Soweit die Warnung nach Rückwärts Damit nun der die Straße überqueren wollende Passant - es muß ja nicht nur am Zebrastreifen sein -weiß,ob er ohne Gefahr für sich gehen kann,befindet sich nach der Idee der Erfindung Auf der F.rontseite des Fahrzeugs ein ebenfalls mit Beleuchtung einschaltbares Sichtzeichen. Zeichnung Blatt B und IV zeigt eine von vielen Möglichkeiten der Ausführung bezwO der Stelle, wo es angebracht werden kann Dieses vordere Sichtzeichen ist mit dem hinteren Sichtzeichen elektrisch gekoppelt .Der Fahrer des Fahrzeugs vor einem die Straße überqueren wollenden Passanten schaltet mit einem beliebig zu wählenden und im Händebereich des Fahrers befindlichen Schalter (Hebel oder Kippschalter etc0 )gleichzeitig beide Sichtzeichen in Funktion,wobei die Möglichkeit eines Zeitverzögerungsintervalls zwischen beiden Zeichen gegeben sein kann, wobei das hintere Sichtzeichen zuerst aufleuchtet und dann anschließend das vordere, Weiter soll die Möglichkeit bestehen,daß in der praktischen Ausführung des Frontsichtzeichens ein oder mehrere in einer oder B e s c h r e i b u n g zur Patentanmeldung des " Absicherung von Verkehrsteilnehmern im Straßenverkehr durch in oder an Fahrzeugen angebrachte von außen erkennbare Sichtzeichen".
• beiden Richtungen zeigende beispielsweise Pfeile - evtlO farbig oder in geriffeltem Material oder beispielsweise in Fischgrätenmuster und dabei auch evtlOfarbig - mittels Intervallschalter wechselweise beide Anzeigerichtungen beleuchten.
• Das Frontsichtzeichen kann auch in geteilter Art an Stellen der Vorderpartie von Fahrzeugen hergestellt angebracht werden.
• Dann sollten diese in geteilter Form hergestellten Sichtzeichen jedoch so angebracht liegen,daß sie nicht durch Straßenschmutz unkenntlich werden.Beispiele einer solchen Ausführung können am Kühlergrill,an Kotflügeln,in den unteren oder oberen Windschutzscheibenecken sein.
• In dieser Idee ist ein wesentlicher Fortschritt im Stand der derzeitigen ldechnik im Hinblick auf die Sicherheit im Straßenverkehr erzielt,wenn die geßtzliche Zulassung erteilt wird, somit die xerstellgenehmigung vorhanden ist,die Sichtzeichen als Gegenstand gefertigt werden und in den Handel kommen und dann obligatorisch zum An- bezw. einbau in oder an Fahrzeugen zur Auflage gemacht werden.
• Die Gestaltung im Einzelnen ist je nach Fahrzeugtyp variabel möglich.
• Die vorliegende erfindung gibt also die Idee zur Absicherung von Verkehrsteilnehmern untereinander wie zum Beispiel von Fahrzeugen zu eine Straße überqueren wollenden oder überquerenden Fußgängern.
• B e s c h r e i b u n g zur Patentanmeldung des " Absicherung von Verkehrsteilnemern im Straßenverkehr durch in oder an Fahrzeugen angebrachte von außen erkennbare Sichtzeichen"0 Einige von vielen möglichen Beispielen sind zeichnerisch und textlich beschrieben für eine technisch sinnvolle Gespaltung dieser zur Verwirklichung der Idee zu konstruierenden Gegenstände.
• ß-s handelt sich demnach bei der vorliegenden .bnrfindung um eine wesentliche Neuheit in der Form,daß durch Zusammenstellung einer Reihe von Ideen, technischer Hilfsmittel ein der Sicherheit im Straßenverkehr dienendes Gerät geschaffen wurde,das als sogenannte Kombinationserfindung einen großen Fortschritt gegenüber allen bisher bekannten auf diesem Sektor bestehenden Vor- bezw. Rinrichtungen darstellt.
• Pate nt ansprüche

Claims (1)

1. P a t e n t a n s p r ii c h e zur Patentanmeldung des , Absicherung von Verkehrsteilnehmern im Straßenverkehr durch i.n oder an Fahrzeugen angebrachte von außen erkennbare Sichtzeichen??0 Anspruch 1 : Absicherung von Verkehrsteilnehmern im Straßenverkehr durch in oder an Fahrzeugen angebrachte von außen erkennbare Sichtzeichen dadurch gekennzeichnet,daß ein Zeichen,das auf einer beleuchtbaren Fläche 3 bekannte Symbole: S T O P - Schild, Fußgänger-Hinweisschild und Uberholverbotsschild in irgendeiner Kombination zu einander enthält,als Sichtzeichen für ein Fahrzeugheck,mit vom Fahrer aus einschaltbarer Beleuchtung ausgestattet,der Absicherung von vor dem Fahrzeug die Straße überquerenden Passanten dient,indem es hinterfahrende Fahrzeugfahrer entsprechend aufmerksam macht und zur Beachtung der aufgezeigten Gebots-,Hinweis-, oder Verbotssymbole auffordertO Anspruch 2 : nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet,daß ein Zeichen,das auf einer beleuchtbaren Fläche 1 oder mehrere nach 1 oder 2 Seiten hinzeigende Richtungsweiser enthält, auf der Frontseite eines Fahrzeugs als Sichtzeichen,mit vom Fahrer aus einschaltbarer Beleuchtung ausgestattet,Passanten auf das gefahrlose Uberschreiten einer Fahrbahn hinweist.

   Anspruch 3 : nach Anspruch 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, daß ein Schriftzeichen "Bitte gehen oder Fußgänger bitte gehen " oder dergl. das Lichtsignal im Sichtzeichen in seiner Wirkung unterstützt0 P a t e n t a n s p r ü c h e : zur Patentanmeldung des " Absicherung von Verkehrsteilnehmern im Straßenverkehr durch in oder an Fahrzeugen angebrachte von außen erkennbare Sichtzeichen".

   Anspruch 4 : nach Anspruch 1, 2, und 3 dadurch gekennzeichnet,daß die Beleuchtung beider Sichtzeichen zum Zwecke der der Idee der Erfindung nach entsprechenden Sichtbarmachung vom Fahrer in Funktion gesetzt wird,was auch bei ausgeschalteter Zündung möglich sein soll, Anspruch 5 : nach Anspruch 1, 2, 3 und 4 dadurch gekennzeichnet,daß mittels eines Zeitverzögerungsgerätes das Heck-Sichtzeichen zuerst und dann erst das Front-Sichtzeichen aufleuchten kann oder beide Zeichen auch gleichzeitig aufleuchten können bei Betätigung des Binschalters.

   Anspruch 6 : nach Anspruch 1, 2, 3, 4 und 5 dadurch gekennzeichnet, daß markante Teile der Sichtzeichen zum besseren brkennen der Symbole farbig ausgebildet sein können,wobei gleichzeitig der Wirkungseffekt der ;dee der vorliegenden erfindung besonders hervorgehoben werden kann.

   Anspruch 7 : nach Anspruch 1, 2, 3, 4, 5, 6 dadurch gekennzeichnet,daß beide Sichtzeichen speziell bei neu zu entwickelnden Fahrzeugtypen mit anderen bereits vorgeschriebenen Zeichen integriert werden können