DE102022001319A1

DE102022001319A1 - Parkhilfevorrichtung für ein Fahrzeug

Info

Publication number: DE102022001319A1
Application number: DE102022001319.3A
Authority: DE
Inventors: Markus Kutschke; Martin Fischer
Original assignee: Mercedes Benz Group AG
Current assignee: Mercedes Benz Group AG
Priority date: 2022-04-19
Filing date: 2022-04-19
Publication date: 2022-07-14

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Parkhilfevorrichtung für ein Fahrzeug, bei der ein Abstand des Fahrzeuges (1) von Hindernissen (25) in einem das Fahrzeug (1) umgebenden Verkehrsraum messbar ist, wobei mehrere Außenleuchten (15, 17) des Fahrzeuges (1) in Abhängigkeit des gemessenen Abstandes zwischen Fahrzeug (1) und Hindernis (25) Licht unterschiedlicher Farben erzeugen. Bei einer Parkhilfevorrichtung, welche jede Art von Hindernissen erfasst und den Fahrer des einparkenden Fahrzeuges zuverlässig warnt, ist mindestens ein Sensor (7, 11) zur Abstandmessung vorgesehen, welcher einen Abstand zu mindestens einem Hindernis (25) in mehreren unterschiedlichen Umfeldbereichen (9,13) des Fahrzeugumfeldes bestimmt, wobei der mindestens eine Sensor (7, 11) mit einem Steuergerät (3) zur Zuordnung des jeweiligen Abstandes zu einem zugeordneten Überwachungssektor (9, 13) der Fahrzeugumgebung verbunden ist und die mehreren Außenleuchten (15, 17) des Fahrzeuges (1) getrennt voneinander jeweils einzeln zur separaten Beleuchtung mehrerer Leuchtsektoren (27, 29) des der jeweiligen Außenleuchte (15, 17) zugeordneten Leuchtbereichs (21, 23) ausgebildet sind, wobei diese Leuchtsektoren (27, 29) der jeweiligen Außenleuchte (15, 17) unabhängig voneinander beleuchtbar sind und diese Leuchtsektoren (27, 29) einer Außenleuchte (15, 17) in Abhängigkeit eines einem jeweiligen Überwachungssektor (9, 13) zugeordneten Abstandes zwischen Fahrzeug (1) und Hindernis (25) mit unterschiedlicher Farbe beleuchtbar sind.

Description

Die Erfindung betrifft eine Parkhilfevorrichtung für ein Fahrzeug, mit der ein Abstand des Fahrzeuges von Hindernissen in einem das Fahrzeug umgebenden Verkehrsraum messbar ist, wobei mehrere Außenleuchten des Fahrzeuges in Abhängigkeit des gemessenen Abstandes zwischen Fahrzeug und Hindernis Licht unterschiedlicher Farben erzeugen.
Die DE 10 2019 102 952 A1 offenbart ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Einparkhilfe von Fahrzeugen. Dabei wird der Abstand zu einem bewegten einparkenden Fahrzeug von einem stehenden geparkten Fahrzeug gemessen, wobei durch eine Außenleuchteinrichtung des stehenden Fahrzeuges Leuchtsignale unterschiedlicher Farbe erzeugt werden kann, wobei in Abhängigkeit von dem gemessenen Abstand zwischen fahrenden und stehenden Fahrzeug die Farbe der Leuchtsignale von dem stehenden Fahrzeug variiert wird.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Parkhilfevorrichtung für ein Fahrzeug anzugeben, welche jede Art von Hindernissen erfasst und den Fahrer des einparkenden Fahrzeuges zuverlässig warnt.
Die Erfindung ergibt sich aus den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche. Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche. Weitere Merkmale, Anwendungsmöglichkeiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, sowie der Erläuterung von Ausführungsbeispielen der Erfindung, die in den Figuren dargestellt sind.
Die Aufgabe wird mit dem Gegenstand des Patentanspruchs 1 gelöst.
Bei der Eingangs erläuterten Parkhilfevorrichtung für ein Fahrzeug, mit der ein Abstand des Fahrzeuges von Hindernissen in einem das Fahrzeug umgebenden Verkehrsraum messbar ist, wobei mehrere Außenleuchten des Fahrzeuges in Abhängigkeit des gemessenen Abstandes zwischen Fahrzeug und Hindernis Licht unterschiedlicher Farben erzeugen, ist mindestens ein Sensor zur Abstandmessung vorgesehen, welcher einen Abstand zu mindestens einem Hindernis in mehreren unterschiedlichen Umfeldbereichen des Fahrzeugumfeldes bestimmt, wobei der mindestens eine Sensor mit einem Steuergerät zur Zuordnung des jeweiligen Abstandes zu einem zugeordneten Überwachungssektor der Fahrzeugumgebung verbunden ist und die mehreren Außenleuchten des Fahrzeuges getrennt voneinander jeweils einzeln zur separaten Beleuchtung mehrerer Leuchtsektoren des der jeweiligen Außenleuchte zugeordneten Leuchtbereichs ausgebildet sind, wobei diese Leuchtsektoren der jeweiligen Außenleuchte unabhängig voneinander beleuchtbar sind und diese Leuchtsektoren einer Außenleuchte in Abhängigkeit eines einem jeweiligen Überwachungssektor zugeordneten Abstandes zwischen Fahrzeug und Hindernis mit unterschiedlicher Farbe beleuchtbar sind. Da das einparkende Fahrzeug selbst mit der Parkhilfevorrichtung ausgestattet ist, kann es beim Einparkvorgang nicht nur das Vorhandensein stehender Fahrzeuge detektieren, sondern auch andersgeartete Hindernisse, wie feste Objekt in Form von Verkehrszeichen, Bäumen usw. als auch bewegliche Objekte, wie Fußgänger, Radfahrer oder Tiere detektieren. Dadurch wird sichergestellt, dass im Verkehrsraum des einparkenden Fahrzeuges jegliches Hindernis detektiert wird.
Vorteilhafterweise ist das Steuergerät zur Ansteuerung einer Beleuchtungsstärke bzw. einer Segmentbeleuchung mindestens einer der Außenleuchten in Abhängigkeit der Hinderniserfassung bzw. der Abstandsmessung ausgebildet. Durch unterschiedliche Beleuchtungsstärken und Segmentbeleuchtung wird die Aufmerksamkeit des Fahrers geschärft. Gefahrensituationen werden somit reduziert.
In einer Ausgestaltung steuert das Steuergerät die mindestens eine Außenleuchte in Abhängigkeit des gemessenen Abstandes dynamisch in einem variierenden Beleuchtungsmodus an. Der zusätzlich zu der Beleuchtungsfarbe sich ändernde Beleuchtungsmodus, zu welchem auch das Ein- bzw. Ausschalten des jeweiligen Beleuchtungsmodus zählt, stellt ein intensiviertes Warnsignal dar und zeigt dem Fahrer an, dass eine Gefahrensituation unmittelbar bevorsteht.
In einer Variante ist der variierende Beleuchtungsmodus als Blinken und/oder als segmentweise Beleuchtung, vorzugsweise eines Leuchtzeichens, ausgebildet. Durch die Abweichung von einem kontinuierlichen Leuchtsignal wird der Fahrer zusätzlich auf einen bevorstehenden Crash mit dem Hindernis aufmerksam gemacht. In einer Ausführungsform umfasst das Steuergerät eine Parkbetrieb-Funktionseinheit, in welcher die abstandsabhängigen Ansteuerverfahren zur Ansteuerung der mindestens einen Außenleuchte abgelegt sind. Auf eine zusätzliche hardwaremäßige Ausstattung des Fahrzeuges kann somit verzichtet werden, da ein an sich im Fahrzeug vorhandenes Steuergerät genutzt werden kann, in welches die Parkbetrieb-Funktionseinheit implementiert werden kann.
Es ist von Vorteil, wenn die mindestens eine Außenleuchte als LED-Matrixleuchte ausgebildet ist. Durch die Verwendung von LED-Matrixleuchten wird der Bauraum der Außenleuchte verkleinert und somit weniger Platz im Fahrzeug beansprucht.
In einer weiteren Ausgestaltung ist die mindestens eine Außenleuchte eine LED-Matrix mit LEDs unterschiedlicher Leuchtfarbe. Dadurch verringert sich der Aufwand zur Ansteuerung der einzelnen Farben, da für einige Farben nur die LED angesteuert werden muss, deren Leuchtfarbe zur Einstellung des Warnsignals gewünscht wird. Durch gleichzeitige Ansteuerung von mindestens zwei LEDs lassen sich Mischfarben realisieren.
In einer weiteren Variante weist die mindestens eine Außenleuchte ein Leuchtmittel mit einer schaltbaren Farbfiltermatrix auf. Mit dieser alternativen Möglichkeit lassen sich die gewünschten Leuchtfarben ebenfalls einfach realisieren.
In einer weiteren Ausführungsform ist die mindestens eine Außenleuchte als Fahrzeugscheinwerfer ausgebildet. Dies hat den Vorteil, dass der Fahrer, insbesondere bei Dunkelheit, seinen Blick nicht von der Windschutzscheibe nehmen muss und trotzdem die Warnung sofort erkennt. Eine Anzeige der Warnmeldung auf einem Display kann somit entfallen.
Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der - gegebenenfalls unter Bezug auf die Zeichnung - zumindest ein Ausführungsbeispiel im Einzelnen beschrieben ist. Beschriebene und/oder bildlich dargestellte Merkmale können für sich oder in beliebiger, sinnvoller Kombination den Gegenstand der Erfindung bilden, gegebenenfalls auch unabhängig von den Ansprüchen, und können insbesondere zusätzlich auch Gegenstand einer oder mehrerer separater Anmeldung/en sein. Gleiche, ähnliche und/oder funktionsgleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen.
Es zeigen:

1 ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Parkhilfevorrichtung,
2 ein Funktionsbeispiel der erfindungsgemäßen Parkhilfevorrichtung,
3 ein weiteres Funktionsbeispiel der erfindungsgemäßen Parkhilfevorrichtung.

In 1 ist ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Parkhilfevorrichtung dargestellt, wie diese beispielsweise in einem Fahrzeug 1 Anwendung findet. Die Parkhilfevorrichtung besteht aus einem Steuergerät 3, welches eine Parkbetriebs-Funktionseinheit 5 umfasst. Das Steuergerät 3 ist mit einem Radarsensor 7 zur Erfassung von Hindernissen, die sich in einem vorderen Umfeldbereich 9 vor dem Fahrzeug 1 befinden, verbunden. Im Heck des Fahrzeuges 1 angeordnete und mit dem Steuergerät 3 gekoppelten Ultraschallsensoren 11 detektieren Hindernisse, die sich in einem weiteren hinteren Umfeldbereich 13 hinter dem Fahrzeug befinden. Des Weiteren steuert das Steuergerät 3 mindestens einen Fahrzeugscheinwerfer 15 und mindestens eine Fahrzeugheckleuchte 17 in Abhängigkeit des von dem Radarsensor 7 bzw. Ultraschallsensor 11 ermittelten Abstandes zu einem Hindernis an. Dabei umfasst der Fahrzeugscheinwerfer 15 eine LED-Matrix 19, deren LEDs unterschiedliche Leuchtfarben aufweisen. Der von dem Fahrzeugscheinwerfer 15 bzw. der Fahrzeugheckleuchte 17 ausgestrahlte Frontleuchtbereich 21 bzw. Heckleuchtbereich 23 wird in Abhängigkeit des ermittelten Abstandes zwischen Fahrzeug 1 und Hindernis in seiner Farbe und/oder seiner Beleuchtungsstärke und/oder einer Beleuchtungssequenz von dem Steuergerät 3 angesteuert.
2 zeigt ein erstes Funktionsbeispiel der erfindungsgemäßen Parkhilfevorrichtung. Der Fahrer möchte in einer dunklen Umgebung, wie beispielsweise bei Nacht, in einer Garage oder in einem Parkhaus oder bei schlechten Witterungsbedingungen einparken und aktiviert die Parkhilfevorrichtung 5 des Steuergerätes 3. Das Fahrzeug 1 möchte vorwärts einparken, wobei der Radarsensor 7 im vorderen Umfeldbereich 13 des Fahrzeuges 1 ein Hindernis in Form eine parkenden Fahrzeuges 25 (2a) detektiert. Der Fahrzeugscheinwerfer 15 strahlt mit seinem Frontleuchtbereich 21 in 2b das Heck des stehenden Fahrzeuges 25 an. Auf Grund des ermittelten Abstandes des einparkenden Fahrzeuges 1 zum Heck des stehenden Fahrzeugs 25 wechselt die Farbe des Frontleuchtbereiches 21 von weiß nach gelb. Damit wird dem Fahrer in seinem Sichtbereich signalisiert, das eine mögliche Kollision bevorsteht. Bewegt sich das einzuparkende Fahrzeug 1 weiter auf das stehende Fahrzeug 25 zu, wechselt der Frontleuchtbereich 21 des Frontscheinwerfers 15 zu einer roten Farbe, um das unmittelbare Bevorstehen eines Zusammenstoßes zu signalisieren (2c).
Ein weiteres Funktionsbeispiel der erfindungsgemäßen Parkhilfevorrichtung ist in 3 dargestellt. In 3a erfasst der Abstandssensor 7 mit seinem Umfeldbereich 9, wie beschrieben, das parkende Fahrzeug 25. In 2b nähert sich das einzuparkende Fahrzeug 1 dem Heck des stehenden Fahrzeuges 25 an, wobei der Frontleuchtbereich 21 in die gelbe Farbe wechselt. Gleichseitig wird ein Leuchtsektor 27 innerhalb des Frontleuchtbereiches 21 blinkend mit einer niederen Frequenz angesteuert. Dieser Leuchtsektor 27 kennzeichnet, den Bereich mit dem geringsten Abstand zwischen einzuparkenden Fahrzeug 1 und stehenden Fahrzeug 25. Fährt das einzuparkende Fahrzeug 1 weiter an das stehende Fahrzeug 25 heran, leuchtet der Frontleuchtbereich 21 in roter Farbe, wobei gleichzeitig ein weiterer Leuchtsektor 29 mit einer hohen Frequenz blinkt.
Alternativ besteht die Möglichkeit, dass ein Teil des ausgeleuchteten Frontleuchtbereiches 21 entsprechend eingefärbt werden kann. Da der verbleibende Teil des ausgeleuchteten Frontleuchtbereiches 21 weiterhin weiß bzw. neutral beleuchtet wird, ist der relevante farbige Bereich jederzeit eindeutig für den Fahrer ersichtlich.
Auf Grund der beschriebenen Lösung können relevante Bereiche im Frontleuchtbereich 21 Zentimeter genau ermittelt und entsprechend eingefärbt werden.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

DE 102019102952 A1 [0002]

Claims

Parkhilfevorrichtung für ein Fahrzeug, mit der ein Abstand des Fahrzeuges (1) von Hindernissen (25) in einem das Fahrzeug (1) umgebenden Verkehrsraum messbar ist, wobei mehrere Außenleuchten (15, 17) des Fahrzeuges (1) in Abhängigkeit des gemessenen Abstandes zwischen Fahrzeug (1) und Hindernis (25) Licht unterschiedlicher Farben erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Sensor (7, 11) zur Abstandmessung vorgesehen ist, welcher einen Abstand zu mindestens einem Hindernis (25) in mehreren unterschiedlichen Umfeldbereichen (9,13) des Fahrzeugumfeldes bestimmt, wobei der mindestens eine Sensor (7, 11) mit einem Steuergerät (3) zur Zuordnung des jeweiligen Abstandes zu einem zugeordneten Überwachungssektor (9, 13) der Fahrzeugumgebung verbunden ist und die mehreren Außenleuchten (15, 17) des Fahrzeuges (1) getrennt voneinander jeweils einzeln zur separaten Beleuchtung mehrerer Leuchtsektoren (27, 29) des der jeweiligen Außenleuchte (15, 17) zugeordneten Leuchtbereichs (21, 23) ausgebildet sind, wobei diese Leuchtsektoren (27, 29) der jeweiligen Außenleuchte (15, 17) unabhängig voneinander beleuchtbar sind und diese Leuchtsektoren (27, 29) einer Außenleuchte (15, 17) in Abhängigkeit eines einem jeweiligen Überwachungssektor (9, 13) zugeordneten Abstandes zwischen Fahrzeug (1) und Hindernis (25) mit unterschiedlicher Farbe beleuchtbar sind.
Parkhilfevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (3) zur Ansteuerung einer Beleuchtungsstärke bzw. Segmentbeleuchung mindestens einer der Außenleuchten (15, 17) in Abhängigkeit der Hinderniserfassung bzw. der Abstandsmessung ausgebildet ist.
Parkhilfevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (3) die mindestens eine Außenleuchte (15, 17) in Abhängigkeit des gemessenen Abstandes dynamisch in einem variierenden Beleuchtungsmodus ansteuert.
Parkhilfevorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der variierende Beleuchtungsmodus als Blinken und/oder als segmentweise Beleuchtung, vorzugsweise eines Leuchtzeichens, ausgebildet ist.
Parkhilfevorrichtung nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (3) eine Parkbetrieb-Funktionseinheit (5) umfasst, in welcher die abstandsabhängigen Ansteuerverfahren zur Ansteuerung der mindestens einen Außenleuchte (15, 17) abgelegt sind.
Parkhilfevorrichtung nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Außenleuchte (15) als LED-Matrixleuchte (19) ausgebildet ist.
Parkhilfevorrichtung nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Außenleuchte (15) eine LED-Matrix (19) mit LEDs unterschiedlicher Leuchtfarbe aufweist.
Parkhilfevorrichtung nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Außenleuchte (15, 17) ein Leuchtmittel mit einer schaltbaren Farbfiltermatrix aufweist.
Parkhilfevorrichtung nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Außenleuchte als Fahrzeugscheinwerfer (15) ausgebildet ist.