DE2806397C2

DE2806397C2 - Mit variabler Vergrößerung arbeitendes elektrophotographisches Kopiergerät

Info

Publication number: DE2806397C2
Application number: DE2806397A
Authority: DE
Inventors: Masao Yokohama Kanagawa Kono; Tatsuo Tokyo Tani
Original assignee: Ricoh Co Ltd
Current assignee: Ricoh Co Ltd
Priority date: 1977-02-15
Filing date: 1978-02-15
Publication date: 1983-12-15
Also published as: US4217052A; GB1599219A; DE2806397A1; CA1097724A

Description

IO

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20

,'j F i g. 6 eine Darstellung der Anwendung der ersten

jS Ausführungsform des Fühlers bei einem elektrophotosS graphischen Kopiergerät mit beweglichem optischem 6g System,

f;_: Fig.7 eine Darstellung der Anwendung der ersten

H Ausführungsform des Fühlers bei einem Kopiergerät p mit einer beweglichen Platte für die Vorlage,
jp F i g. 8 eine Darstellung einer zweiten Ausführungs-

H form des Fühlers,

|| Fig.9 eine Darstellung einer Modifikation der

j^ zweiten Ausführungsform,

|ξ Fig. 10 ein Zeitdiagramm zur Erläuterung der

|§ Funktionsweise der zweiten A.usführungsform,
|§ Fig. 11 eine schematische Darstellung einer dritten

Iff Ausführungsform eines elektrophotographischen Koji piergerätes,

g§ F i g. 12 eine Ansicht zur Erläuterung der Funktions-

ffj weise der dritten Ausführungsform, und
Jl Fig. 13 ein Zeitdiagramm zur Erläuterung der

S Funktionsweise der dritten Ausführungsform.
S Gemäß F i g. 1 weist ein elektrcphotographisches

!f Kopiergerät ein Gehäuse 1, eine transparente Glaspfat- || te 2 für dicke, beispielsweise buchförmige, Vorlagen in ψ_ einer oberen Wand des Gehäuses 1, eine Zuführeinrichte tung 3a und 36 für dünne, insbesondere blattförmige [;2 Vorlagen an der oberen Wand des Gehäuses 1 sowie fi einen in der Zuführeinrichtung 3a und 36 für die H blattförmigen Vorlagen ausgebildeten Schlitz 4 für die β Belichtung der Vorlage auf. Bei diesem Kopiergerät *S wird eine blattförmige Vorlage 5 entweder von Hand K' oder mittels einer nicht dargestellten Mechanik in Richtung des Pfeils zugeführt

Bl In dem Gehäuse 1 befindet sich eine Belichtungsein-

ß richtung mit einer Lichtquelle 6, mit Spiegeln 7 bis 9 und " * mit einem Linsensystem 10. Wenn eine dicke, beispiels- : weise buchförmige Vorlage auf die Glasplatte 2 gelegt wird und kopiert werden soll, werden die Lichtquelle 6 sowie die Spiegel 7 und 8 verschoben, wodurch die gesamte, zu kopierende Fläche dieser Vorlage abgetastet wird. Dns Linsensystem 10 und der Spiegel 9 können zwischen den Lagen verschoben werden, die durch durchgezogene bzw. strichpunktierte Linien : angedeutet wird, wodurch sich eine entsprechende Änderung der Vergrößerung der hergestellten Kopie ergibt.

Eine lichtempfindliche, nämlic'i photoleitfähige Trommel 11 ist in dem Gehäuse 1 angeordnet und kann in Richtung des Pfeils gedreht werden. Ferner sind eine elektrische Aufiadungseinrichtung 12, eine Belichtungsstelle 21, eine Entwicklungseinrichtung 13, eine Übertragungseinrichtung 14, eine Einrichtung 15 zum Entfernen elektrischer Ladung sowie eine Reinigungseinrichtung 16 um die photoempfindliche Trommel 11 herum angeordnet, wie allgemein bekannt ist. Es sind auch eine Blattzuführeinrichtting 17, ein Paar Zuführrollen 18 und eine Fixiereinrichtung 19 vorgesehen. Die Blattzuführeinrichtung 17 weist zwei Kassetten 22 auf, in welchen Blätter zwei verschiedener Größen untergebracht sind. Eine Blattabziehrolle 23 ist über jeder Kassette 22 angeordnet Diese Einrichtungen sind bekannt und ihr genauer Aufbau braucht daher hier nicht beschrieben zu werden.

Das vorbeschriebene Kopiergerät weist einen Fühlschalter 20 zum Fühlen der Vorderkante einer Vorlage auf. welcher in der Förderbahn der Vorlage angeordnet ist. Es ergeben sich jedoch Schwierigkeiten, wenn der Fühlschalter 20 in dem Bilichtungsschlitz 4 angeordnet ist. Da jedoch ein Übereinstimmungssignal für ein zu

40

45

50 übertragendes Kopierblatt in zeitlich richtiger Abstimmung bezüglich des Fühlens der Vorlage abgegeben werden muß, ist der Fühlschalter 20 vor dem Belichtungsschlitz 4 angebracht Diese Anordnung ist im einzelnen in F i g. 2 dargestellt

In Fig.2 wird die Vorderkante der mittels des Rollenpaars 3a zugeführten Blattvorlage durch den Fühlschalter 20 gefühlt, dann über den Belichtungsschlitz 4 mittels Licht von der Lichtquelle 6 beleuchtet und schließlich mittels eines Rollenpaars 36 ausgetragen. In diesem Fall ist die Fördergeschwindigkeii der Vorlage bei einem normalen Vergrößerungsverhältnis von m\ (beispielsweise 1 :1) mit v, und der Abstand zwischen der Fühlstelle 20a des Fühlschalter 20 und einer üblichen (mittleren) Lage 4a des Belichtungsschlitzes 4 ist mit / bezeichnet Die übliche (mittlere) Lage 4a des Belichtungsschlitzes 4 bezieht sich auf die Lage eines Lichtstrahls all der Lichtstrahlen in der Lichtbahn, welche den Belichtungsschlitz 4 mit einem Schlitz in einem Ab'oildungsabschnitt eines photoempfindlichen Teils verbinden, wobei sich diese L„-ge niemals ändert und nicht gestört wird, selbst wenn aa^ Linsensystem und die Spiegel bewegt werden und die Schlitze eine Änderung in ihrer Breite zeigen, wenn das Veir.ögerungsverhältnis geändert wird. Wenn die Vorlage eine Zeit t crsnötigt um bei ihrer Bewegung die Strecke / zurückzulegen, gilt die folgende Beziehung:

65 Wenn das Vergrößerungsverhältnis m\ konstant ist ist die Fördergeschwindigkeit der Vorlage konstant und es kommt zu keiner Änderung in dem Wert der Zeit f. Nach Verstreichen der Zeit,', nachdem die Vorderkante der Vorlage 5 durch den Fühlschalter 20 gefühlt wird, wird die Vorderkante der Vorlage 5 beleuchtet und es wird durch den Schlitz in dem Abbildungsabschnitt an der Belichtungsstelle 21 ein elektrostatisches, latentes Bild auf der Oberfläche des photoleitenden Teils 11 geschaffen. Das elektrostatische, latente Bild wird dann durch die Entwicklungseinrichtung 13 in ein sichtbares Bild entwickelt und zu der Übertragungsstelle weiterbefördert. Zu diesem Zeitpunkt liegt dann ein zur Übertragung vorgesehenes Kopierblatt, das von einer der Kassetten 22 mittels der zugeordneten Zuführrolle 23 zugeführt worden ist, an einer Klemmstelle der Zuführrollen 18 an, welche noch stillstehen und bereit sind. Die Rollen 18 beginnen sich nach Verstreichen einer Zeit Tc, nachdem das vordere Ende der Vorlage 5 durch den Fühlschaiter 20 gefühlt ist, zu drehen, um das Kopierblatt zuzuführen und um es dabei zur Deckung und Übereinstimmung zu bringen, so daß das Kopierbhtt über das sichtbare Bild auf der photoleitenden Trommel 11 gelegt wird, das bereits die Übertragungsstelle erreicht hat. Auf diese Weise durchläufl dann das Kopierblatt, an das das sichtbare Bild übertragen wird, die Übertragungsstelle. Die Zeit Tc ist so gewählt, daß das sichtbare Bild 3uf der photoleitenden Trommel 11 und das mittels der Rollen 18 zugeführte Kopierblatt miteinander zur Deckung gebracht sind.

In dem in Fig.3 dargestellten, direkten Kopiergerät sind eine Anzahl photoempfindlicher Blätter 25, vertikal übereinander gelegt, in einer Kassette 24 angeordnet, und das oberste Slat* wird mittels einer Zuführrolle 26 abgezogen und in eine Lage gebracht, in welcher es an einer Klemmstelle zwischen Zuführrollen 27 anliegt, welche stillstehen bleiben, so daß das photoempfindliche

Blatt bereitgehalten wird. Wie vorstehend ausgeführt, beginnen sich die Rollen 27 nach Verstreichen der Zeit Tc zu drehen, nachdem die Vorderkante der Vorlage 5 durch den Fühlschalter 20 gefühlt worden ist, so daß das bereitgehaltene, photoempfindiiche Blatt durch die Rollen 27 lagerichtig zu einer Stelle befördert wird, an weither es elektrisch durch die Ladeeinrichtung 28 geladen wird. Dann erreicht das photoempfindliche Blatt einen Schlitz 2V des Abbildungsabschnitts, welcher an einer Belichtungssielle angeordnet ist, an welcher das photoempfindliche Blatt bildmäßig mit der Vorlage belichtet wird, die zu diesem Zeitpunkt durch den Belichtungsschlitz 4 projiziert worden ist, so daß ein elektrostatisches, latentes Bild auf dem photoempfindlichen Blatt geschaffen ist.

Wenn in dem vorbeschriebenen Kopiergerät das übliche Vergrößerungsverhältnis n\\ geändert wird, während die Zuführgeschwindigkeit des photoempfindiichen Dianes kühsiani bleibt, muß die Fördergeschwindigkeit der Vorlage geändert werden. Die Fördergeschwindigkeit der Vorlage ist genau durch das gewählte Vergrößerungsverhältnis festgelegt. Wenn das übliche Vergrößerungsverhältnis m\ in /772 und/oder /713 geändert wird, ändert sich die Fördergeschwindigkeit der Vorlage von ν auf den folgenden Wert:

v,

Wenn daher die Zeitpunkte, an welchen die Vorlage die übliche Mittellage des Schlitzes von der gefühlten Stellung 7.11s erreichen muß, mit /,, I₂ und /₃ für die Vergrößerungsverhältnisse m,, m₂, nty bezeichnet sind, ergeben sich die folgenden Beziehungen:

35

Ί =

	m₂	_/_
h
		V
h	= Hh.
		V

(D

(2)

(3)

Infolgedessen unterscheiden sich die Werte U, h und /j voneinander. Wenn daher das vorerwähnte Verfahren angewendet wird, bei welchem die Stelle, an welcher die Vorderkante der Vorlage gefühlt wird, festgelegt ist und ein photoempfindliches oder ein für eine Übertragung vorgesehenes Kopierblatt mittels der Zuführrollen nach Verstreichen einer vorbestimmten Zeit nach dem Fühlen der Vorderkante der Vorlage zugeführt wird, kommt es zu einer Fehlanpassung zwischen der Lage (und der Ausrichtung) der Vorlage und des photoempfindlichen oder für eine Übertragung vorgesehenen Blattes, wenn das Vergrößerungsverhältnis geändert ist

Die vorerwähnte Fehlanpassung kann vermieden werden, wenn die Vorderkante einer Vorlage die übliche Mittellage des Belichtungsschlitzes nach einer konstanten Zeit erreicht, nachdem die Vorderkante der Vorlage durch den Fühlschalter gefühlt worden ist, wobei dies nicht von dem Vergrößerungsverhältnis abhängt. Folglich wird der Wert des Abstandes /in der Weise geändert, daß gemäß der Erfindung

it = h = h = io(konstant)

ist. Wenn die Abstände zwischen der Stelle, an welcher die Vorderkante der Vorlage gefühlt wird, und der normalen Mittellage des Belichtungsschlitzes mit /1, /2 und /3 für das Vergrößerungsverhältnis nt\, m₂ bzw. /tjj bezeichnet werden, können die folgenden Beziehungen aufgestellt werden:

/1 - v/₀ («us Gi. 1)

/2

/W₂

vr₀ (aus Gl. 2)

/3 =^- v/₀ (aus Gl. 3)
rrtj

Dies bedeutet, daß die vorerwähnte Fehlanpassung vermieden werden kann, wenn die Vorderkante der Vorlage an Stellen gefühlt wird, an welchen die Werte des Abstandes zwischen der Stelle, an welcher die Vorderkante der Vorlage gefühlt wird, und der üblichen Mittellage des Belichtungsschlitzes /1 /2 und /3 für Vergrößerungsverhältnisse von m\, n\i bzw. nt) sind.

Sm F i g. 4 Sinti Füiiisciiaiicf 29« bis 23c äfi bestimmten

Stellen vor dem Belichtungsschlitz 4 und in Abständen /1, /2 bzw. /3 von dessen üblicher Mittellage 4a angeordnet. Einer der Schalter 29a bis 29c wird in Abhängigkeit von dem gewählten Vergrößerungsverhältnis gewählt, während die übrigen Schalter unwirksam bleiben und nicht betätigt werden.

In F i g. 5 ist ein ci.iziger Fühlschalter 30 verschiebbar bezüglich der Förderbahn der Vorlage angeordnet und wird in ein,": Stellung gebracht, welche dem gewählten Vergrößerungsverhältnis entspricht.

Wie eingangs ausgeführt, kann das Verfahren gemäß der Erfindung in der Praxis nicht nur vorteilhaft bei einem Kopiergerät mit einem die Vurlage bewegenden System, sondern auch bei einem Kopiergerät durchgeführt werden, das ein System zum Bewegen der Auflageplatte für die Vorlage oder zum Bewegen des optischen Systems aufweist. In Fig.6 und 7 sind Beispiele ds^estcUt, bei welchen die erste Ausföhrun°^fsform der Erfindung bei einem Kopiergerät mit einem das optische System bewegenden System bzw. einem Kopiergerät mit einem die Vorlagen-Auflageplatte bewegenden System angewendet ist.

In Fig.6 ist eine dicke Vorlage 32 auf einer Glasplatte 31 angeordnet, und zum Abtasten der Vorlage 32 ist ein bewegbares, optisches System 33 vorgesehen. Das bewegbare System 33 weist eine Lichtquelle 34, einen Reflektor 35, ein Betätigungsteil 36 sowie einen Reflektor 37 auf. Die Lichtquelle 34, der Reflektor 35 und das Betätigungsteil 36 bilden zusammen eine Einheit, so daß sie mit derselben Geschwindigkeit bewegt werden, während der Reflektor 37 mit einer Geschwindigkeit bewegt wird, die halb so groß ist wie die der übrigen Teile des optischen Systems 33. Ferner ist ein optisches System 38 zum Ändern des Vergrößerungsverhältnisses vorgesehen. Ein Fühlschalter 39 ist auf der Unterseite der oberen Wand des Gehäuses entlang der Bewegungsbahn des beweglichen optischen Systems 33 angeordnet und kann mittels des Betätigungsteils 36 betätigt werden, wenn das optische System 33 in dessen Bahn bewegt wird, um ein der Vorderkante der Vorlage entsprechendes Fühlsignal zu erzeugen. Der Fühlschalter 39 ist, ähnlich wie der in Fig.5 dargestellte Fühlschalter 30 entlang der Bewegungsbahn des optischen Systems 33 bewegbar und kann vorübergehend an einer einer Anzahl vorbestinunter Stellungen in Abhängigkeit von dem gewählten Vergrößerungsverhältnis festgelegt sein. Andererseits kann eine Anzahl Fühlschalter fest an entsprechenden Stellen angebracht werden, und einer

der Schalter kann in Abhängigkeit von dem gewählten Vergrößerungsverhältnis ähnlich wie die in Fig.4 dargestellten Fühlschalter 29a bis 29c, betätigt werden.

In F i g. 7 ist an der Unterseite einer Vorlagen-Auflageplatte 31, welche beweglich angeordnet ist und eine Vorlage 40 trägt, ein Betätigungsansatz 42 angebracht, und es sind drei Fühlschalter 43a bis 43c in der Bewegungsrichtung der Platte 41 in einem vorbestimmten Aostand voneinander an der Unterseite der Platte 41 an Stellen angeordnet, an welchen die Schalter durch den Betätigungsansatz 42 betätigt werden können. Einer der Schalter wird in Abhängigkeit von dem gewählten Vergrößerungsverhältnis wahlweise von dem Betätigungsansatz 42 betätigt. Andererseits kann nur ein Fühlschalter vorgesehen werden und in Abhängigkeit von dem gewählten Vergrößerungsverhältnis in eine Lage einer Vielzahl vorbestimmter Lagen bewegt weiden, wie in Verbindung mit F i g. 5 beschrieben ist. Bei Betätigung eines der Schalter 43a bis 43c gibt der betätigte Schalter ein Signal ab, wodurch dann die Rollen 18 oder 27 in Drehung versetzt werden, um für eine lagerichtige Übertragung das Übertragungsblatt oder ein bereitgehaltenes photoempfindliches Blatt in die Übertragungs- oder Belichtungslage zu bringen.

Durch das erfindungsgemäße Verfahren ist somit sichergestellt, daß das vordere Ende bzw. die Vorderkante des Abbildes der Vorlage und die Vorderkante des Kopierblattes übereinstimmen oder zueinander passen, selbst wenn die Vorlagen-Abtastgeschwindigkeit bei einer Änderung des Vergrößerungsverhältnisses geändert ist.

In der ersten vorbeschriebenen Ausführungsform ist eine Fühleinrichtung vorgesehen, damit die Lichtquelle aufleuchtet, ein Strom zu der elektrischen Ladeeinrichtung fließt und ein Kopierblatt zum richtigen Zeitpunkt zugeführt und befördert wird. Insbesondere die Zuführung des Kopierbiaües muß beendet sein, bevor mit der Weiterbeförderung zu der Übertragungs- oder Belichtungsstelle begonnen worden ist, damit eine Lagezuordnung durchgeführt werden kann. Hierzu muß die Fühleinrichtung an der Förderbahn der Vorlage an einer Stelle angeordnet und festgelegt sein, welche in Förderrichtung ausreichend weit vor dem Belichtungsschlitz liegt. Durch eine Vergrößerung des Abstandes zwischen der Fühleinrichtung und dem Belichtungsschlitz wird die Möglichkeit größer, daß es zu einer Fehlanpassung zwischen dem vorderen Ende des auf das photoempfindliche Teil projizierten Abbilds einer Vorlage oder des auf dem photoempfindlichen Teil geschaffenen Abbildes einer Vorlage und der Vorderkante eines photoempfindlichen Blattes oder eines zur Übertragung vorgesehenen Kopierblattes kommt. Dies wird dann der Fühleinrichtung zur Last gelegt und es kann keine Übereinstimmung mit einem hohen Genauigkeitsgrad durchgeführt werdea Eine lagerichtige Übereinstimmung kann mit einer höheren Genauigkeit mit Hilfe einer zweiten Ausführungsform der Erfindung bewirkt werden, die nunmehr beschrieben wird

In F i g. 8 ist ein Fühlschalter 44 zum Einbringen einer Vorlage (ein zweiter Fühlschalter) in der Beförderungsbahn der Vorlage an einer Stelle angebracht, weiche in Förderrichtung in ausreichendem Abstand vor dem Belichtungsschlitz 4 liegt, und es sind drei Schalter 45a bis 45c zum Fühlen der Vorderkante der Vorlage (eine erste Fühischalteranordnung) in Förderrichtung hinter dem Fühlschalter 44, aber vor dem Belichtungsschlitz 4 angeordnet Der Fühlschalter 44 gibt ein das Einbringen der Vorlage betreffendes Fühlsignal ab, worauf dann die Lichtquelle 6 angeschaltet wird und aufleuchtet, ein Strom zu der elektrischen Ladeeinrichtung 12 fließt und eine der Zuführrollen 23 in Drehung versetzt wird, um

S ein Blatt aus einer der Kassetten 22 zuzuführen. Einer der Schalter 45 der ersten Fühlschalteranordnung wird entsprechend dem gewählten Vergrößerungsverhältnis durch eine darauf ansprechende Schaltung ausgewählt und gibt ein die Vorderkante eine*r Vorlage fühlendes

ίο Signal ab. Gleichzeitig mit der Abgabe des die Vorderkante der Vorlage fühlenden Signals oder nach einer vorbestimmten Zeitspanne Tc nach der Abgabe eines derartigen Signals wird ein Kopierblatt- Fördersignal erzeug .

is In einer in Fig.9 dargestellten Abwandlung der zweiten Ausführungsform ist ein Signalschalter 46 zum Fühlen der Vorderkante einer Vorlage beweglich in der Bahn der Vorlage angeordnet und kann in eine dem gewählten Vergrößerungsverhältnis entsprechende Lage gebrach i werden. .

In dem in Fig. 10 dargestellten Zeitdiagramm sind die Betätigung der verschiedenen Einrichtungen und das Erzeugen von Signalen in chronologischer Reihenfolge dargestellt. Sobald mit dem Schalter 44 (der zweiten Fühleinrichtung) das Einbringen »iner Vorlage gefühlt wird, fließt ein Strom zur Lichtquelle 6 und zu der elektrischen Ladeeinrichtung 12^Zur jelben Zeit wird ein Kopierblatt-Zuführsignal erzeugt, worauf die Zuführrolle 23 (26) in Drehung versetzt wird. Nach Verstreichen einer vorbestimmten Zeitspanne nach der Abgabe eines der Vorderkante der Vorlage entsprechenden Fühlsignals durch einen der hierfür ausgewählten Schalter 45a bis 45c oder 46 (der ersten Fühlanordnung) erreicht die Vorderkante der Vorlage die übliche Mittellage 4a des Belichtungsschlitzes 4. Danach wird nach Verstreichen einer weiteren vorbestimmten Zeitspanne Tc nach der Abgabe des der Vorderkante der Vorlage entsprechenden Fühlsignals ein Kopierblatt-Fördersignal erzeugt, damit sich die Rollen 18 oder 27 drehen, um das Kopierblatt in seine Bereitschaftsstellung zu befördern.

Falls die Zeit zwischen dem Zuführen eines Kopierblaues und dessen Weiterbeförderung nicht lang genug ist, selbst wenn dem vorbeschriebenen Verfahren gefolgt wird, kann die Bewegung der Vorlage vorübergehend unterbrochen werden, nachdem das Einbringen der Vorlage durch den hierfür vorgesehenen Schalter (die zweite Fühleinrichtung) gefühlt ist Für eine Unterbrechung der Beförderung der Vorlage kann

so irgendeine Stelle gewählt werden, solange diese Stelle vor dem die Vorderkante der Vorlage fühlenden Schalter (der ersten Fühleinrichtung) und dem Belichtungsschlitz liegt Da die Unterbrechung des Transportes der Vorlage vor der Abgabe des Fühlsignals durch den die Vorderkante der Vorlage fühlenden Schalter (der ersten Fühleinrichtung) erfolgt, was als Bezugswert für die Erzeugung eines Kopierblatt-Fördersignals verwendet wird, hat eine derartige Unterbrechung des Transports der Vorlage keinen Fehler bezüglich einer

lagerichtigen Übereinstimmung zur Folge.

In der zweiten, in F i g. 8 dargestellten Ausführungsform sowie in der in Fig.9 wiedergegebenen Abwandlung ist die erste Fühleinrichtung in Förderrichtung vor dem Belichtungsschlitz 4 angeordnet Selbstverständlich kann die erste Fühleinrichtung in Trans-' portrichtung aber auch hinter dem Belichtungsschlitz 4 angeordnet werden. Insbesondere wenn die erste Fühleinrichtung an einer Stelle angebracht ist, an

welcher sie ein der Vorderkante der Vorlage entsprechendes Fühlsignal abgibt, das dann als ein Kopierblatt-Fördersignal verwendet werden kann, braucht eine Einrichtung zur Abgabe des Kopieblatt-Fördersignals nach der Abgabe des der Vorderkante entsprechenden Fühlsignals, beispielsweise eine Zeitsteuerschaltung oder eine Kurvensteuereinrichtung, um eine vorbestimmte Zeitverzögerung hervorzurufen, nicht vorgesehen sein und kann entfallen. Folglich kann die Ausführung vereinfacht werden und die lagerichtige Übereinstimmung kann mit einem hohen Genauigkeitsgrad durchgeführt werden.

Ähnlich wie die erste Ausführungsform kann die vorbeschriebene zweite Ausführungsform in der Praxis mit Hilfe eines Kopiergeräts durchgeführt werden, bei dem ein Bewegungssystem für die Vorlagen-Auflageplatte oder für das optische System vorgesehen sind.

Die Erfindung kann auch in einem Kopiergerät mit einer photoempfindiichen Trommel angewendet werden, die mit einem photoempfindlichen Streifen versehen ist, der einen Spalt in einem bestimmten Teil oder Abschnitt aufweist und der, so wie in F i g. 11 dargestellt, um die Trommel gelegt ist.

In F i g. 11 ist ein photoempfindlicher Streifen 47 auf den Außenumfang der photoempfindlichen Trommel 11 gelegt und erstreckt sich durch einen in Längsrichtung der Trommel 11 ausgebildeten Spalt 11a in das Innere der Trommel 11, wo die beiden Enden des photoempfindlichen Streifens 47 auf eine Aufwickelspule bzw. auf eine Abwickelspule gewickelt sind. Durch Abrollen einer vorbestimmten Länge des photoempfindlichen Streifens 47 von der Abwickelspule 49 und durch Aufwickeln des Streifens 47 auf die Aufwickelspule 48 kann der alte, verbrauchte Teil des photoempfindlichen Streifens 47 am Außenumfang der photoempfindlichen Trommel 11 durch einen neuen Abschnitt ersetzt werden. Die photocmpfindiiche Trommel 11 wird von einer Welle drehbar gehalten, welche auch eine Kurvenscheibe 50 mit einem Ansatz an ihrem Umfang trägt, welcher mit einem Betätigungsglied 51Λ eines stationären Fühlschalters 51 in Anlage bringbar ist. Wenn der Ansatz der Kurvenscheibe 50 an dem Betätigungsglied 51a mit einer Rolle anliegt, kann der Schlitz UA der photoempfindiichen Trommel 11 oder der Spalt in dem um die Trommel 11 gelegten Teils des photoempfindiichen Streifens 47 gefühlt werden.

Bei dem Kopiergerät mit der vorbeschriebenen photoempfindiichen Trommel 11 wird die Bewegung einer Vorlage, die in die Zuführeinrichtung 3a und 3b eingebracht und durch diese zugeführt wird, zeitweilig gestoppt bzw. unterbrochen, wenn deren Vorderkante beispielsweise auf einen der in F i g. 4 dargestellten, die Vorderkante fühlenden Schalter 29a bis 29c trifft, der entsprechend dem gewählten Vergrößerungsverhältnis ausgewählt worden ist. Die Bezugsstellung (der Schlitz WA) der Drehtrommel 11 wird dann durch den Fühlschalter 51 gefühlt, welcher ein Fühlsignal abgibt Nach Verstreichen einer vorbestimmten Zeitspanne nach der Abgabe des Bezugsstellungs-Fühlsignals wird ein für eine Übertragung vorgesehenes Kopierblatt lagerichtig zugeführt Inzwischen wird die Vorlage, welche zeitweilig stationär gehalten worden war, nach Verstreichen einer weiteren vorbestimmten Zeitspanne nach der Abgabe des Bezugsstellungs-Fühlsignals wieder weiter bewegt, so daß eine Belichtung durchgeführt werden kann. Jede der vorerwähnten/ vorbestimmten Zeitspannen ist null, und dies bedeutet,' daß ein Trensport des für eine Übertragung vorgesehenen Kopierblattes oder das erneute Starten des Transportes der Vorlage gleichzeitig mit der Abgabe des Signals durchgeführt werden kann. Die Zeit, welche die Vorlage benötigt, um die übliche Mittellage 4a des Belichtungsschlitzes 4 nach dem Beginn seiner Weiterbeförderung wieder zu durchlaufen, ist unabhängig von einer Änderung des Vergrößerungsverhältnisses konstant. Die Unterbrechung der Weiterbeförderung der Vorlage kann mittels des in Fig.5 dargestellten

ίο Fühlschalters 30 bewirkt werden, welcher entsprechend dem gewählten Vergrößerungsverhältnis in die jeweilige Lage gebracht wird.

In einer Abwandlung der dritten in Fig. 12 dargestellten Ausführungsform wird das vordere Ende einer Vorlage durch einen Fühlschalter 52 gefühlt, und der Transport der Vorlage wird nach Verstreichen einer Zeitspanne unterbrochen, welche in Abhängigkeit von dem gewählten Vergrößerungsverhältnis geändert werden kann, nachdem uic Vorderkante durch den Schalter 52 gefühlt worden ist. Folglich wird die Vorlage in einer solchen Stellung angehalten, daß ihre Vorderkante in Abhängigkeit von dem gewählten Vergrößerungsverhältnis an der Stelle 53a, 53* oder 53c angeordnet ist. Die Stellen 53a bis 53c sind in Abständen 71, /2 bzw. /3 von der üblichen Mittellage 4a des

Belichtungsschlitzes 4 angeordnet. Bekanntlich kann die Vorlage auf diese Weise mittels einer bekannten Schaltungsanordnung zum Stillstand gebracht werden. In Fig. 13 ist ein Zeitsteuerdiagramm dargestellt, in

welchem die Zuführeinrichtung 3a, 3b unwirksam gemacht wird, wenn der Fühlschalter die Vorderkante der Vorlage 5 fühlt. In der in Fig. 12 dargestellten Abwandlung der dritten Ausführungsform verzögert sich die Unterbrechung des Transportes der Vorlagen bis über die Abgabe eines Fühlsignals durch den entsprechenden Fühlschalter hinaus. Zum selben Zeitpunkt wird dann die ZuführroHe 23 betätigt um ein zur Übertragung vorgesehenes Kopierblatt zuzuführen, welches dann an den Zuführrollen 18 in Anlage gebracht wird und in Bereitschaftsstellung verbleibt Selbstverständlich muß die Betätigung der ZuführroHe 23 nicht durch das der Vorderkante der Vorlage entsprechende Fühlsignal bewirkt werden. Wesentlich hierbei ist lediglich, daß ein zur Übertragung vorgesehenes Kopierblatt die Zuführrollen 18 vor deren Betätigung erreicht d.h. bevor sie in Drehbewegung versetzt werden. Der Fühlschalter 51 führt dann die Bezugsstellung des photoempfindiichen Teils und gibt ein Fühlsignal ab, aufgrund dessen dann Strom zur Lichtquelle 6 und in die elektrische Ladeeinrichtung 12 fließt Zur selben Zeit wird dann die Vorlagen-Zuführeinrichtung 3a und 3b wieder in Drehbewegung versetzt, um eine Weiterbeförderung der Vorlage 5 wieder aufzunehmen. Die Vorderkante der Vorlage 5 erreicht dann nach Verstreichen einer vorbestimmten Zeitspanne to den Belichtungsschlitz 4, und es wird mit der bildmäßigen Belichtung des photoempfindiichen Teils mit der Vorlage begonnen. Nach einer vorbestimmten Zeitspanne Tc nach der Abgabe des Fühlsignals durch den Schalter 51 werden die Rollen 18 betätigt und bringen das für eine Übertragung vorgesehene Kopierblatt, das bereitgestellt war, in die Übertragungsstation.

In der vorbeschriebenen, dritten Ausführungsform ist

δ5 eine Fühleinrichtung verwendet, damit die Lichtquelle angeschaltet wird, ein Strom der elektrischen Ladeeinrichtung zugeführt und ein Kopierblatt, wie bei der ersten Ausführungsform, zum richtigen Zeitpunkt

zugeführt und weiter transportiert wird. Folglich kann es zu denselben Unannehmlichkeiten kommen, wie sie ir. Verbindung mit der ersten Ausführungsform beschrieben worden sind. Um dies zu vermeiden, kann der zweite Fühlschalter zum Fühlen des Einbringens einer Vorlage in Förderrichtung vor dem die Vorderkante der Vorlage fühlenden Schalter wie bei der zweiten Anordnung angebracht werden, wodurch eine

vierte Ausführungsform der Erfindung geschaffen ist, so daß ein das Einbringen der Vorlage fühlendes Signal, das von dem zweiten Fühlschalter abgegeben worden ist, dazu verwendet werden kann, um die Lichtquelle 6 anzuschalten, der elektrischen Ladeeinrichtung 12 Strom zuzuführen und die Abzugsrolle 23 an einer de^r Kassetten 22 zu betätigen.

Hierzu 7 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

L Mit variabler Vergrößerung arbeitendes, elektrophotograpbisches Kopiergerät

a) mit einem optischen System zur Abbildung eines streifenförmigen Bereiches einer zu kopierenden Vorlage auf einen beweglichen, photoleitfähigen Zwischenbildträger,

b) mit einer Antriebseinrichtung zur Erzeugung einer Relativbewegung zwischen Vorlage und optischem System,

c) wobei die Geschwindigkeit der Relativbewegung von der eingestellten Vergrößerung abhängt

d) mit einer Vorrichtung zur Zuführung eines blattförmigen Bildempfangsmaterials zu dem photoleitfähigen Zwischenbildträger, und

e) mit einem Fühler an der Bewegungsstrecke der Vorlage oder des optischen Systems für die Ansteuerung der Zuführvorrichtung,

dadurch gekennzeichnet, daß

f) die Ansprechlage des Fühlers (20) in Abhängigkeit von der eingestellte« Vergrößerung (m) variierbar ist
2. Elektrophotographisches Kopiergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß

g) der Fühler durch einen an/-'er Bewegungsstrekke der Vorlage odrr des optischen Systems angeordneten Schalter (30) -ebildet wird, der längs der Bewegungsstrecke verschiebbar ist
3. Elektrophotographisches Kopiergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß

h) der Fühler durch mehrere, an der Bewegungsstrecke der Vorlage oder des optischen Systems angeordnete Schalter (29a bis 29c) gebildet wird, wobei der betätigbare Schalter (29a bis 29c) in Abhängigkeit von der eingestellten Vergrößerung (m) auswählbar ist

Die Erfindung betrifft ein mit variabler Vergrößerung arbeitendes, elektrophotographisches Kopiergerät der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Gattung.

In letzter Zeit werden in zunehmendem Maße mit variabler Vergrößerung arbeitende elektrophotographische Kopiergeräte eingesetzt. Dabei bezieht sich der Begriff »Vergrößerung« auf das Verhältnis zwischen der Größe einer Kopie, die von einer Vorlage hergestellt wird, und der Größe der Vorlage. Beträgt beispielsweise die Vergrößerung 2 :1, so ist die Kopie doppelt so groß wie die Vorlage; beträgt die Vergrößerung 1 :1, so hat die Kopie die gleiche Größe wie die Vorlage; ist schließlich die Vergrößerung 0,5 :1, so ist die Kopie halb so groß wie die Vorlage.

Bei einem solchen elektrophotographischen Kopiergerät mit variabler Vergrößerung ist wichtig, daß die Zuführung des blattförmigen Bildempfangsmafjrials zu dem photoleitfähigen Zwischenbildträger, auf dem sich ein Tonerbild der zu kopierenden Vorlage befindet, genau mit der Bewegung des optischen Systems oder der zu kopierenden Vorlage synchronisiert ist, damit das Tonerbild exakt auf das blattförmige Bildempfangsmaterial übertragen werden kann.

Aus der DE-OS 26 57 426 ist ein elektrophotographi-: sches Kopiergerät der angegebenen Gattung bekannt, bei dem ein Fühler an der Bewegungsstrecke der Vorlage oder des optischen Systems vorgesehen ist, um ίο die Zuführvorrichtung für das. blattförmige Bildempfangsmaterial so anzusteuern, daß sich die angestrebte Synchronisation ergibt Dieser Fühler betätigt in der Zuführvorrichtung vorgesehene Transportwalzen, um dadurch das Bildempfangsmaterial in Anlage an das Tonerbild auf der photoleitfähigen Trommel zu bringen.

Bei diesem elektrophotographischen Kopiergerät sind jedoch aufwendige steuerungstechnische Maßnahmen erforderlich, um auch bei unterschiedlicher Vergrößerung die Vorderkante des Bildempfangsmaterials mit der Vorderkante des Tonerbildes auf der photoleitfähigen Trommel auszurichten.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein mit variabler Vergrößerung arbeitendes, elektrophotographisches Kopiergerät der angegebenen Gattung zu schaffen, bei dem auch bei variabler Vergrößerung die exakte Ausrichtung zwischen der Vorderkante des Bildempfangsmaterials und der Vorderkante des Tonerbfldes mit geringem elektrischem Aufwand erreicht wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Zweckmäßige. Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen zusammengestellt

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile beruhen insbesondere darauf, daß keine aufwendige Zeitsteuerung mit. Verzögerungs- und ähnlichen Elementen erforderlich ist, um in Abhängigkeit von der eingestellten Vergrößerung die Zuführvorrichtung zu betätigen, sondern daß sich die Ansprechlage des Fühlers in Abhängigkeit von der eingestellten Vergrößerung ändert, also beispielsweise mehrere Schalter vorgesehen sind, deren Lage jeweils einer bestimmten Vergrößerung zugeordnet ist Wird mit einer dieser Vergrößerungen gearbeitet, so spricht nur der zugeordnete Schalter auf die Vorderkante der Vorlage bzw. die Auslösung durch das optische System an, während die anderen Schalter unwirksam bleiben. Damit wird auf konstruktiv einfach¹: Weise die erstrebte, exakte Synchronisation zwischen Vorderkante des Bildempfangsmaterials und Vorderkante des Tonerbildes erreicht

Die Erfindung wird im folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden, schematischen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines elektrophotographischen Kopiergerätes, ·

F i g. 2 eine Darstellung der Breite des Schlitzes für die Belichtung einer blattförmigen Vorlage, .

F i g. 3 eine Darstellung der Breite des Schlitzes im Belichtungsbereich bei einem elektrophotographischen Kopiergerät, das mit lichtempfindlichen Blättern arbeitet,

Fig.4 die wesentlichen Teile einer ersten Ausführungsform des Fühlers,

F i g. 5 eine Abwandlung der ersten Ausführungsform nach F i g. 4,