DE275601C

DE275601C -

Info

Publication number: DE275601C
Application number: DENDAT275601D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

.V£ 275601 KLASSE 68«. GRUPPE

HERMANN SEWERIN in GÜTERSLOH i.W.

Rechts und links verwendbares Türschloß mit Riegelfalle.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 15; Januar 1913 ab.

Gegenstand der Erfindung bildet ein Türschloß zur Benutzung als Tag-, Nachtriegel und als Rechts- und Linksschloß, dessen wesentliche Kennzeichen darin bestehen, daß die Drückernuß an einem mit Nasen und Nocken versehenen, in der Ruhelage außer Eingriff mit der Riegelfalle stehenden Mitnehmerstück derart angreift, daß dasselbe auf eine Rolle eines besonderen Zapfens des oberen Riegelfallenschwanzes einwirkt und dadurch die Riegelfalle einzieht, wobei zwischen Drückernuß und Mitnehmerstück eine Zugfeder eingespannt ist, welche beim Loslassen des Drückers diesen stets wieder in die-ursprüngliche Lage zurückbringt, und ein besonderer Nocken an einem Befestigungsbolzen des Schloßkastens als Anschlag für die Nuß dient. Weiter kennzeichnet sich die Erfindung dadurch, daß infolge der Anordnung einer Zugfeder zwischen Drückernuß und Mitnehmerstück das letztere beim Zuschlagen der Tür und beim Gebrauch des Schlüssels unbeweglich bleibt.

In der Zeichnung ist die Erfindung beispielsweise dargestellt, und es zeigt:

Fig. ι eine Seitenansicht,
Fig. 2 eine Draufsicht,
Fig. 3 einen vertikalen Längsschnitt. ,
Der Schloßkasten besteht aus zwei Flachblechen ι und 2, welche mittels Büchsen 3, Schrauben 4 und Muttern 5 fest miteinander verbunden sind. Die Bolzen 4 ragen länger aus dem Kasten hervor, um gleichzeitig im Türrahmen mittels Muttern und Beilagsscheiben 8 und 9 das Schloß befestigen zu können.

Die Drückernuß 10 kann über die Kastenstärke hinaus so lang gehalten werden, als die Türrahmenstärke es zuläßt.

Die Falle 13 ist mittels Gewinde lösbar verbunden mit einem Riegelfallenschwanz 12. Mittels Feder 14 wird die Falle stets in die Schlußstellung gebracht bzw. darin gehalten. Der durch die Kerben 15 und 16 gebildete Zapfen 17 dient als Anschlag für die Zuhaltung 18. Beim Schließen mittels Schlüssels wird die Zuhaltung 18, welche in den Zapfen 19 und 20 gelagert ist, gehoben und nach jeder Umdrehung selbsttätig durch die Feder 21 wieder in die Kerbe 16 bzw. 22 des Riegelfallenschwanzes 12 gedrückt und dadurch die Riegelfalle festgestellt. Die Falle 13 ist ferner mit Anschlagzapfen 24 für die völlig ausgeschlossene Lage versehen.

Je nach Verwendung bei links oder rechts aufgehenden Türen wird die Falle 13 und der Schließstulp 23 entsprechend umgedreht. Der im Schloß eingenietete Vierkantzapfen 25 dient zur Führung des Riegelfallenschwanzes 12 im Schlitz 26. Die Riegelfalle 13 kann auch bei der Fallenlage mittels Schlüssels geöffnet werden, da am Riegelfallenschwanz noch ein Angriff 27 vorgesehen ist.

Wird die Drückernuß 10 mit dem Türgriff in Pfeilrichtung gedreht, so wird gleichzeitig ein Mitnehmer 28 gedreht, welcher auf die Rolle 29 drückt und die Falle 13 einzieht. Der Vorsprung 30 der Falle und die Zuhaltung 18 dienen hierbei als Anschlag. Durch die an einer Nase 32 der Nuß 10 und in einem Schlitz des Mitnehmers 28 angelenkte

Zugfeder 31 gelangt der Drücker wieder in seine Anfangsstellung, wobei die Nase 33 der Nuß und Büchse 3 als Anschlag dienen.

Claims

Patent-Ansprüche:

i. Rechts und links verwendbares Türschloß mit Riegelfalle, dadurch gekennzeichnet, daß die mit Nasen und Nocken versehene Drückernuß auf ein gleichfalls mit Nasen und Nocken versehenes, in der Ruhelage außer Eingriff mit der Falle stehendes Mitnehmerstück (28) einwirkt, das gegen eine Rolle (29) eines Ansatzes (3°) des oberen Schubteiles der Riegelfalle anschlägt und dadurch die letztere zurückdrückt, wobei zwischen Drückernuß und Mitnehmerstück (28) eine Zugfeder (31) eingespannt ist, welche nach Loslassen des Drückers diesen stets wieder in ihre ursprüngliche Ruhe zurückbringt, die durch einen besonderen Nocken des Schloßkastens als Anschlag bestimmt wird.
2. Türschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß infolge der Anordnung der Feder (31) zwischen Drücker und Mitnehmerstück (28) die Bewegung der Falle beim, Zuschlagen der Tür und beim Gebrauch des Schlüssels ohne Einfluß auf das Mitnehmerstück bleibt.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.