<Desc/Clms Page number 1>
Österreichische PATENTSCHRIFT Nr. 16580.
FIRMA BERNSAU & UELLENBERG IN ELBERFELD-VARRESBECK.
Türschloss.
Gegenstand vorliegender Erfindung ist ein Türschloss, dessen Riegel gleichzeitig als Falle dient. Um dies zu ermöglichen, hat der Riegelkopi solche Länge erhalten, dass er auch in zurückgezogener Lage über den Stulp noch um ein gewisses Mass herausragt ; für ihn ist in dem am Türpfosten angebrachten Schliessbleche eine Öffnung angebracht, welche ihn, wenn er zurückgezogen ist, beim Öffnen und Schliessen der Tür durchtreten lässt und in welcher er durch Reibung in Schlusslage zurückgehalten wird.
Zu dem Zwecke sind hinter der Öffnung in senkrechten Fiihrungen verschiebbare Feststellstifte angeordnet, welche durch Federkraft gegeneinander gedrückt werden und deren gegeneinander gerichtete Enden so gestaltet und dem in entsprechender Weise geformten Riegelkopfe gegenüber so angebracht sind, dass sie durch den gegen sie anstossenden Riegelkopf nach oben bezw. unten gedrängt werden und ihn durchtreten lassen, hinter ihm aber wieder in ihre frühere Lage zurückgehen und ihn dadurch zurückhalten. Um die Tür zu verschliessen, wird der Riegel mittels eines Schlüssels so weit vorgeschoben, dass der Riegelkopf hinter die Ränder dp, r Üffnung des Schliessbleches tritt.
Auf der Zeichnung ist ein Beispiel einer Ausführung des Schlosses dargestellt,
EMI1.1
desgleichen mit dem Riegel während des Durchganges zwischen den Feststellstiften; Fig. 5 desgleichen mit abgeänderter Gestalt des Riegelkopfes und der Feststellstifte ; Fig. G ist ein Querschnitt nach B-B der Fig. 1 ; Fig. 7 desgleichen nach C-C der Fig. 1.
Der Riegelschaft ist auf dem Riegelstifte 2 geführt und kann mittels des Schlüssels 3 vor-und zurückgeschoben und mittels der Zuhaltung 4 in Schluss- und Offenlage festgestellt werden. Der Riegelkopf 5 ist nach Fig. 1-4 im Querschnitt quadratisch und so mit dem Riegelschafte verbunden, dass die Diagonalen des Querschnittes senkrecht bezw. parallel zum Schlossblech gerichtet sind. Es ist im Stuip 6 geführt und besitzt solche Länge, dass er auch in zurückgezogener Lage (Fig. l) noch aus letzterem herausragt.
Das an der Tür sitzende Schliessbloch 7, 8 ist im Querschnitt winkelförmig und besitzt eine Öffnung 9, 10 in beiden Winkelschenkeln, so dass der Riegelkopf, wenn zurück- gezogen, zum Öffnen und Schliessen der Tür durch die Öffnung S durchtreten und in Schtusslage sich in die Öffnung 10 einlegen kann, wenn er aber vorgeschoben ist (Fig. 2) hinter den Rand der Öffnung 8 greift und so das Öffnen der Tür verhindert.
In dem Winkel des Schliessbicches sind über und unter der Öffnung 9, 10 in entsprechenden Führungen 11, 12 Bolzen 13 senkrecht verschiebbar und gegen Verdrehung gesichert geführt, deren gegeneinander gerichtete, gegabelte Enden Rollen 15 tragen und welche durch die auf sie aufgeschobenen Federn 16 gegeneinander gepresst werden. Diese Bolzen sind nun so am Schliessblech angebracht, dass die Rollen 15 mitten hinter der öffnung 9 stehen, so dass sie durch den gegen sie stossenden Riegelkopf beim Öffnen bezw.
Schliessen der Tür infolge der Keilwirkung der schrägen Flächen nach oben bezw. unten gedrängt werden (Fig. 4) und so den Riegel durchlassen. Unmittelbar hinter demselben
EMI1.2
<Desc/Clms Page number 2>
entsprechend der Spannung der Federn 18 in den Falz gepresst und festgehalten wird. Die Tür wird also nur durch den Druck der Fuhrungsstifto auf den Riegelkopf in Schluss-
EMI2.1
Drücken geöffnet oder geschlossen werden kann.
Anstatt die Keilwirkung zwischen Riegel und Bolzen dadurch zu erreichen, dass man ersteren diagonal stellt und ihm quadratischen Querschnitt gibt und letztere mit Rollen vorsiebt, kann man die gleiche Wirkung auch dadurch erreichen, dass man den Riegel zylindrisch macht und die Enden der Bolzen doppelkeilförmig abschrägt (Fig. 5).
Über dem freien Ende der Zuhaltung 4 ist im Schlossgehäuse in bekannter Weise der Arm 17 drehbar angebracht, dessen Nabe an der Ecke 17a für die Feder 20 zweiseitig abgeflacht ist. Steht der Arm 17 wagerecht (Fig. 1), so wird die Zuhaltung nicht beeinflusst, wird er aber an dem inneren Griff 18 nach unten gedreht, so legt er sich mit seinem Ende in eine entsprechende Aussparung 4"der Zuhaltung und sperrt diese. Der auf der anderen Türseite (Aussenseite) sitzende Griff 19 ist fest mit dem Rahmenholze verbunden und dient nur zum Bewegen der Tür.