DE219025C

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Publication number: DE219025C
Application number: DENDAT219025D
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Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVl 219025 -KLASSE 68 a. GRUPPE

ALFRED KELLER in WEINFELDEN, Schweiz.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 18. Oktober 1908 ab.

Gegenstand vorliegender -Erfindung ist ein Türschloß mit zugleich als Riegel dienender Falle, bei welchem die Nuß auf die Zuhaltung wirkt und mittels dieser die Falle einzieht, während beim Schließen mittels Schlüssels die Falle durch die Zuhaltung festgestellt wird.

Gegenüber diesen bekannten Schlössern werden beim vorliegenden Türschloß die Bewegungen von Falle und Zuhaltung durch Anstoßen der Zuhaltung an der Nuß und durch Festklemmen des Armes der Nuß an der Zuhaltung begrenzt.

Auf der Zeichnung sind beispielsweise Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigt:

Fig. ι eine Innenansieht einer ersten Ausführungsform des Schlosses,

Fig. 2 einen Querschnitt durch dasselbe.

Fig. 3 und 4 zeigen das Schloß mit der Riegelfalle in Schließ- bzw. Offenstellung.

Fig.. 5 zeigt eine weitere Ausführungsform des Schlosses.

Bei sämtlichen Ausführungsformen des Schlosses ist mit 1 der Schloßkasten, mit 2 das Deckblech, mit 3 die Riegelfalle, mit 4 die Nuß der Türklinke und mit 5 die Zuhaltung bezeichnet.

Bei der Ausführungsform des Schlosses nach

Fig. ι bis 4 stehen sowohl die Riegelfalle 3

30. als auch die Zuhaltung 5 unter Wirkung von Schraubenfedern 6 bzw. 7, welche um Zapfen 8 bzw. 9 gelegt sind, die mit Teilen 3' und 5' der Falle bzw. der Zuhaltung verbunden sind und sich im Umschweif 1' führen. Die Feder 6 für die Falle 3 ist bestrebt, diese nach außen zu bewegen, während die Feder 7 für die Zuhaltung diese in ihrer in Fig. 1 dargestellten Ruhelage zu halten sucht. Die Zuhaltung 5, welche unter dem Teil 3' der Falle bzw. zwischen diesem und dem Schloßblech liegt, greift mit dem Arm 5' über die Nuß 4, und trägt dieser Arm an seinem vorderen Ende eine nach abwärts gerichtete Nase 10, welche mit einer nach aufwärts gerichteten Nase 11 der Falle 3 zusammenwirkt. Die in bekannter Weise zwischen Schloßblech 1 und Deckblech 2 gelagerte Nuß 4 greift mit einem Arm 4' in eine Ausnehmung 5" am Arm 5'. Mit k ist die Türklinke und mit s der Schlüssel bezeichnet. 3" ist eine Anschlagkante an der Falle 3·

Gegenüber den bis jetzt bekannten Türschlössern ist beim vorliegenden Türschloß die Zuhaltung 5 nicht in besonderen am Schloßkasten durch Niete oder Schrauben befestigten Führungen, sondern im Umschweif i' des Schloßkastens geführt. Dasselbe ist bei der Riegelfalle in an sich bekannter Weise der Fall. Es sind deshalb außer der Nuß 4 keine das Schloßblech durchdringenden Teile notwendig.

Die Falle 3 wird in ihrer in Fig. 1 dargestellten Ruhelage durch die Zuhaltung 5 gehalten, indem diese unter der Wirkung der

Feder 7 mit ihrem mittleren Teil gegen die Nuß 4 anliegt und mit der Nase 10 vor die Nase 11 an der Falle greift, so daß die Feder 6 der Falle diese nicht weiter nach außen verschieben kann.

Bei dieser Lage der Teile kann die Falle frei (ohne Schlüssel und Klinke) bis zum Anliegen derselben an der Nuß unter Zusammenpressung der Feder 6 zurückgeschoben werden, da zwischen dieser und der Falle genügend Spielraum vorhanden ist. Ebenso kann die Falle durch Drücken auf die Klinke k zurückbewegt werden, indem der Arm 4' der Nuß die Zuhaltung 5 verschiebt und diese mittels der Nase 10 an der Falle zieht und dieselbe entgegen der Wirkung der Federn 6 und 7 nach innen zurückzieht. Diese Bewegung wird durch Einklemmen des Armes 4' der Nuß in der Ausnehmung 5" am Zuhaltungsarm 5' begrenzt (Fig. 4). Nach dem Einschnappen der Falle bzw. nach Freigabe der Klinke kehren die Falle und die Zuhaltung unter Wirkung ihrer Federn wieder in die Ruhe- bzw. Schließlage zurück.

Beim Schließen mittels des Schlüssels s, wobei die Falle 3 als Riegel dient, wird bei der Drehung des Schlüssels im Sinne des Pfeiles der Fig. ι die Zuhaltung 5 gehoben, so daß deren Nase 10 die Nase 11 am Riegel 3 freigibt (strichpunktierte Lage der Fig. 3) und der Riegel unter Wirkung der Feder 6 nach außen schnellt, wobei er in seiner äußersten Lage durch Anschlagen der Kante 3" an dem Umschweif 1' aufgehalten wird. Sobald die Nase 11 des Riegels unter der Nase 10 am Zuhaltungsarm 5' vorbeigeschnappt ist, fällt die Zuhaltung 5, indem der Schlüssel eine halbe Umdrehung vollendet hat, mit der Nase 10 hinter der Nase 11 nach unten (ausgezogene Lage der Fig. 3).

In dieser letzteren Lage der Teile ist der Riegel 3 durch die Zuhaltung 5 an einer gänzlichen Zurückbewegung (ohne Schlüssel) verhindert, indem bei dieser letzteren Bewegung des Riegels derselbe durch Vermittlung der gegen die Nase 10 der Zuhaltung anliegenden Nase 11 die Zuhaltung so weit mitnimmt, bis der Arm 4' der Nuß sich in der Ausnehmung 5" an der Zuhaltung (wie in Fig. 4) einklemmt und so ■ den Riegel gegen gänzliches Zurückschieben feststellt.

Beim öffnen mittels des Schlüssels wird dieser in umgekehrter Richtung (nach Pfeil in Fig. 3) zurückgedreht, die Zuhaltung wird gehoben und der Riegel mit Nase 11 durch den Schlüssel unter der gehobenen Nase 10 der Zuhaltung entgegen der Wirkung der Feder 6 so weit zurückgezogen, bis die Nase 10 wieder vor der Nase 11 herunterfällt und den Riegel in seiner zurückgezogenen Lage festhält, womit die Stellung der Fig. 1 wieder erreicht ist.

Mit 12 ist eine mit Gegenmutter ausgerüstete, im Arm 5' der Zuhaltung gelagerte Stellschraube bezeichnet; mittels derselben ist, wie bekannt, es möglich, den Hub der Zuhaltung so einzustellen, daß ein Unberechtigter mittels eines falschen Schlüssels das Schloß nicht öffnen kann, und zwar wird die Stellschraube 12 so verstellt, daß die beiden Nasen 10 und 11 nur mit größter. Genauigkeit aneinander vorbeigleiten können. 70

Bei der in Fig. 5 dargestellten zweiten Ausführungsform des Schlosses, welche in der Hauptsache mit der erstbeschriebenen Ausführungsform identisch ist, ist die Anordnung getroffen, daß der Riegel 3, wenn er gänzlich vorgeschoben ist, ohne Schlüssel überhaupt nicht mehr (auch nicht um einen Bruchteil seines Hubes) zurückgeschoben werden kann. Zu diesem Zwecke ist an dem Deckblech 2 ein Hemmstück 13 drehbar aufgehängt, welches mit einem Lappen 13' und mit einer Nase 13" versehen ist. Dieses Hemmstück 13 kann mittels Schlüssels zugleich mit der Zuhaltung gehoben werden und gestattet dabei eine Zurückbewegung des Riegels. Wird jedoch der Riegel_ bei seiner Riegellage (Fig. 5) zurückzuverschieben versucht, so wird er daran durch das unter seinem Eigengewicht (es könnte auch unter der Druck- oder Zugwirkung einer Feder sein) mit dem Lappen 13' auf dem Arm 5' aufliegende und mit der Nase 13" in die Bahn des Riegels ragende Hemmstück verhindert (Fig. 5).

Bei dieser Ausführungsform des Schlosses liegt ferner der Arm 4' der Nuß nicht in einer Ausnehmung am Arm 5', sondern zwischen an letzterem befestigten Rollen 14; des weiteren ist die Stellschraube 12 nicht am Arm 5', sondern in dem Umschweif 1' des Schloßkastens gelagert.

Das vorliegende Schloß kann auch als Einsteckschloß konstruiert sein.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Türschloß mit Riegelfalle nebst Zuhaltung, die zugleich zum Einziehen der Falle mittels der Nuß bei der Tagesstellung dient, dadurch gekennzeichnet, daß die Einwärtsbewegung von Falle und Zuhaltung durch Festklemmen des Armes (4') der Nuß no in der Zuhaltung begrenzt wird.

2. Türschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltung mittels einer Verlängerung in einer entsprechenden Öffnung am Umschweif des Schloßkastens geführt ist und unter Wirkung einer um diese Verlängerung gelagerten Schraubenfeder steht.

3. Türschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuß mit ihrem

Arm (4') zwischen feste, an der Zuhaltung vorgesehene Anschläge ragt, zwischen welchen sich der Nußarm beim Zurückschieben der Falle festklemmt, um die Bewegung der Klinke bzw. Falle zu begrenzen.

4. Türschloß nach Anspruch 1, bei welchem die Zuhaltung mittels einer Nase mit einer an der Falle vorgesehenen Nase zwecks Mitnahme und Feststellung der Falle durch die Zuhaltung zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuß zwischen der Falle und der Zuhaltung gelagert ist und die Nase der Zuhaltung an einem oberhalb der Nuß zwischen dieser und dem Schloß kastenumschweif liegenden Arm der Zuhaltung vorgesehen ist.

5. Türschloß nach Ansprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß am Schloßkasten ein Hemmstück (13) drehbar gelagert ist, welches unter Wirkung einer Zug- oder Druckkraft auf dem Zuhaltungsarm aufliegt und mit demselben gehoben werden kann und eine in die Bahn der Falle bzw. des Riegels ragende Nase (13") besitzt, durch welche der vorgeschobene Riegel an einer Zurückbewegung verhindert wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen,

Berlin, gedruckt IN der reichsbruckerei.