DE295378C

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Publication number: DE295378C
Application number: DENDAT295378D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Selbsttätig schließende Türschlösser, bei welchen eine zwischen der Türfalle und dem Schloßriegel gelagerte blinde Falle beim Zumachen der Tür durch Zwischenhebel auf den Riegel einwirkt, sind nicht mehr neu.

Die Abstellvorrichtung dieser bekannten Schlösser gestattet nicht, die blinde Falle äußer Tätigkeit zu setzen und das Schloß als gewöhnliches Schloß zu verwenden, indem der

ίο Riegel mit derselben festgeklemmt wird. Wieder andere Schlösser haben den Übelstand, daß zum Abstellen der blinden Falle mehrere Abstellstifte erförderlich sind, wobei diese Stiftenlöcher ganz abseits des Schlüsselbleches liegen, die Tür mehrmals durchbohrt werden muß, und ein besonderer, für diese Stifte geeigneter Beschlag neben dem Schlüsselblech angeordnet werden muß. Diese Übelstände werden erfindungsgemäß durch das in der Zeichnung beispielsweise abgebildete Schloß dadurch beseitigt, daß die Auslösefalle mit Hilfe einer zwischen Schlüsselloch und Drückernuß in ein und derselben Vertikaleberie mit ihnen gelagerten Schlüsselnuß derartig zurückstellbar ist, daß nach einer beim Zurückstellen der Blindfalle erfolgenden vorübergehenden Auslösung der Zuhaltung die Auslösefalle keinen Einfluß mehr auf die Zuhaltung hat und der Riegel nunmehr dauernd mit Hilfe seines Schlüssels vor- und zurückgeschlossen werden kann.

Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Beispiel zur Abbildung gebracht, und zwar zeigt Fig. ι ein Schaubild des Schlosses mit dem dazugehörigen Schließblech, Fig. 2 eine Innenansicht des Schlosses.

Die Fig. 3 bis ii zeigen der besseren Veranschaulichkeit halber die einzelnen Zuhaltungen und Zwischenhebel teils im Eingriff mit dem Schloßriegel, einmal in der Offenstellung, das zweitemal in der Schließlage. Die eingezeichneten Pfeile' geben die jeweilige Druckrichtung der auf die Zuhaltungen wirkenden Federn an.

Die Drückernuß α ist in bekannter Weise ebenso wie die Schließfalle δ vollständig unabhängig von dem Schloßriegel c.

Mit dem Riegel c stehen Zuhaltungen d und f im Eingriff, von denen die Zuhaltung f beim Zurückschieben der Falle g durch einen Zwischenhebel β ausgelöst wird, worauf der unter Federspannung stehende Riegel c nach vorn geschleudert wird.

Die Riegelauslösefalle g kann durch eine mittels eines Schlüssels zu drehende Nuß h zurückgestellt werden und nimmt alsdann die in Fig. 2 punktiert eingezeichnete Stellung ein.

Nimmt man an, daß das Schloß sich an einer Haustür befindet und die Tür verschlossen ist, so ist die Wirkungsweise, unter der Voraussetzung, daß die Riegelauslösefalle g eingestellt ist, also die Falle g in Tätigkeit treten kann, folgende:

Nachdem man den Riegel c des Schlosses mittels Schlüssels zurückgeschoben hat, läßt sich die Tür nach Herunterdrücken des Drükkers öffnen. Die Falle g, die bei verschlossener Tür zurückgeschoben ist und, wie aus der Zeichnung ersichtlich, nicht in das Schließblech eingreift, schnellt dann nach öffnen der Tür ebenso wie die Falle b nach vorn.

Wird nun die Tür zugedrückt, so greift die Falle δ in das Schließblech des Schlosses ein, während die Falle g nur zurückgeschoben wird. Hierbei greift der Hubnocken g_x an dem Arm e_x des Zwischenhebels e an, dieser und ebenso die Zuhaltung f wird hochgehoben und dadurch der Riegel c ausgelöst und infolge Federwirkung nach vorn gestoßen. Jeder der beiden Zuhaltungen ist hierbei eine

ίο andere Wirkung zugewiesen; die Zuhaltung f bewerkstelligt das tourenweise Festhalten des Riegels c in jeder Lage, die Zuhaltung d hat nur den Riegel in der Schließlage (Endstellung) festzuhalten, während der Zwischenhebel e beim Zurückstoßen der Falle g hochgehoben und die Zuhaltung f durch den Nokken i zwangläufig mitgenommen wird und dadurch sich der Schloßriegel c auslöst und vorschnellen kann.

Beim Zurückschieben der blinden Falle g wird der Zwischenhebel mittels der Anschläge gj e_x hochgehoben, wie früher bereits erwähnt. An der Unterseite der Zuhaltung f sitzt ein Nocken i, welcher in eine Aussparung e₄ des Zwischenhebels β eingreift, so daß beim Anheben des Hebels e auch die Zuhaltung f mit hochgehoben wird, wodurch der Schloßriegel c ausgelöst wird und nach vorn schleudern kann.

Das vorübergehende Auslösen der Zuhaltung f erfolgt dadurch, daß der'an der Unterseite der Zuhaltung f befindliche Nocken i, der in die Aussparung e₄ des Zwischenhebels e eingreift und zum Hochheben der Zuhaltung mittels des Hebels e dient, beim Zurückschließen des Riegels freigegeben wird und in den Ausschnitt e₂ gelangt (Fig. 11).

Der Zwischenhebel e besitzt zu diesem Zwecke einen länglichen Schlitz e_a, der es ermöglicht, daß der Zwischenhebel beim Drehen des Schlüssels — also beim Zurückschließen — so weit zur Seite geschoben wird, daß die Aussparung e₄ des Zwischenhebels β den Nok-

Claims

Patent- Anspruch:

ken i mit der Zuhaltung f vorbeiläßt, ohne die Zuhaltung mithochzuheben. Beim Abstellen der Auslösefalle nimmt der Nocken i ebenfalls die Lage nach Fig. ii ein.

Wird die Auslösefalle wieder in Bereitschaft gesetzt, so stellt eine auf den Hebel e wirkende Feder den Eingriff der Aussparung e_i mit dem Nocken i wieder her.

In Fig. 9, 10 und 11 ist der besseren Veranschaulichkeit halber der Zwischenhebel ■ mit der Zuhaltung nochmals dargestellt, und zwar zeigt Fig. 9 die Zuhaltung, Fig. 10 den darunterliegenden Zwischenhebel allein, während in Fig. 11 beide Teile übereinanderliegen und deren Ineinandergreifen in dem Augenblick gezeichnet ist, wo der Zwischenhebel zur Seite geschoben ist. Soll jedoch das Schloß beim jeweiligen Schließen der Tür nicht verriegelt werden bzw. nicht als selbsttätig schließendes Schloß arbeiten, so wird die Falle g mittels Schlüssels gesperrt und nimmt die bereits vorn erwähnte Stellung ein.

Selbstverständlich können die einzelnen Zuhaltungen bzw. Zwischenhebel an der Angriffsstelle auch derart verschieden ausgebildet sein, daß ein Chubbschlüssel verwendet werden kann.

Selbsttätig schließendes Türschloß mit Auslösefalle für die Riegelzuhaltung, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslösefalle mit Hilfe einer zwischen Schlüsselloch und Drückernuß in ein und derselben senkrechten Ebene mit ihnen gelagerten Schlüsselnuß (h) derartig zurückstellbar ist, daß nach vorübergehender Auslösung der Zuhaltung die Auslösefalle keinen Einfluß auf die Zuhaltung mehr ausübt und der Riegel sodann wie ein gewöhnlicher Schloßriegel mit Hilfe seines Schlüssels vor- und zurückschließbar ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.