DE274578C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES Mi

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 274578 KLASSE 47g. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 1. Januar 1913 ab.

An Hausgerät tritt häufig die Aufgabe auf, einen Teil in gerader Richtung verstellen zu können und ihn unter Überwindung seiner Schwerkraft oder sonstiger Kräfte in den End-Stellungen und womöglich auch in Zwischenstellungen festzustellen.

Beispielsweise tritt diese Aufgabe bei der Bewegung der Abflußventüe von Waschbecken u. dgl. auf und hat schon zahlreiche Lösungen gefunden.

Solche Abflußventüe sind gewöhnlich so angeordnet, daß der Ventilkörper durch ein Exzenter gehoben und gesenkt wird, dessen Welle durch eine Kurbel gedreht wird. Die·» Kurbel wird nun durch die geradlinige Verschiebung irgendeines Griffes gedreht. Zu diesem Zwecke wird bald ein besonderes Getriebe, und zwar ein Kurbel- oder Schrauben¹ getriebe, bald eine gerade geführte Stange verwendet. Die Bewegung und Feststellung der letzterwähnten Stange ist einer von den Fällen, wo die eingangs erwähnte Aufgabe auftritt.

Ein anderer Fall dieser Art ist der einer auf und ab schiebbaren Hängelampe. Die Erfindung schließt sich an die bekannte Vorrichtung an, bei der eine mit einer Handhabe versehene Stange mehrere Rasten hat, in die eine Feder einfällt. Um diese Vorrichtung dem vorliegenden Zweck anzupassen, ist es erforderlich, eine Feder und ein Federgehäuse zu verwenden und sie so zu lagern, daß die Feder geeignet ist, langem und häufigem Gebrauch ohne Nachlassen ihrer Federkraft zu widerstehen. Dieser Forderung entsprechen eine Feder von der ungefähren Form einer Acht

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und ein Federgehäuse, das sich der Feder an den Endpunkten ihres längsten Durchmessers anschmiegt. Beide gemeinsam bilden das Kennzeichen der Erfindung.

Die Zeichnung zeigt das erwähnte Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Fig. ι ist ein senkrechter Schnitt.

Fig.· 2 ist ein wagerechter Schnitt nach A -B der Fig. 1.

Die Stange α hat eine Handhabe b, mittels deren sie auf und ab geschoben werden kann. Ringförmige Nuten c mit abgerundeten übergängen sind an der Stange in geeigneten Abständen angebracht und dienen einer Feder d als Rasten. Die Feder d ist zwischen zwei Blechen e in einem Gehäuse f angebracht. Sie hat die Form einer Acht, die in der Mitte nicht ganz geschlossen ist. Das Gehäuse umschließt die Feder so, daß sie sich ihm an den Enden des längsten Durchmessers anschmiegt. Mit dem Gehäuse f ist eine Führung g für . die Hülse h verbunden. Die Hülse h ist an ihrem oberen Ende drehbar mit der Stange α und an ihrem unteren, nicht gezeichneten Ende mit einer Schubstange verbunden, durch die die in der Einleitung erwähnte Kurbel der Exzenterwelle bewegt wird.

Die Vorrichtung arbeitet derart, daß durch Ziehen oder Drücken an der Handhabe b die Stange α längsbewegt werden kann. Dabei fällt die Feder d jedesmal in die Rasten c ein und hält die Vorrichtung fest, sobald die Handhabe b losgelassen wird. Jedoch verhindert die Feder nicht die Bewegung der Stange α von Hand, weil die Rasten c aus-

gerundete Kanten haben und die Feder d entsprechend schwach bemessen ist

Die achtähnliche Form der Feder d und ihre enge Einschließung in das Gehäuse f verhindern, daß die Federkraft der Feder allmählich nachläßt. Die Federkraft läßt nämlich nur dann nach, wenn eine Steigung des Federdruckes eintritt. Einer solchen aber widersetzt sich das Metall sehr nachdrücklich.

to Die Abnutzung der Stange α verteilt sich, wenn sie rund ist, wie in der Zeichnung dargestellt, auf ihren ganzen Umfang und ist daher gleichfalls so geringfügig, daß dieser Teil der Einrichtung keine geringere Lebensdauer hat als die übrigen Teile. Die drehbare Verbindung der Stange α mit der Hülse h verhindert, daß die Drehung der Stange a eine Einwirkung auf die Teile hat, die sich an die Hülse h anschließen.

Claims (1)

1. Patent-An SPRU cn:

   Feststellvorrichtung für geradlinig zubewegende Teile, besonders bei Hausgerät, : bestehend aus einer Stange, in deren Rasten eine Feder einfallen kann, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (d) die ungefähre Form einer Acht hat und sich dem umschließenden Gehäuse (f) an den Endpunkten ihres längsten Durchmessers anschmiegt. , ,

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.,