DE273099C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTSCHRIFT

- JiS 273099 — KLASSE 85 h. GRUPPE

CURT FORBERG in HALLE a. S.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 17. August 1912 ab.

Den Gegenstand vorliegender Erfindung bildet ein bei Nichtgebrauch wasserfreier Abortspülkasten mit durch Elektromagneten auslösbarem Hebel zur Einstellung des Einlaufventils in Verbindung mit einem Schwimmer. Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß der Schwimmer, dessen Stange dem Elektromagneten als Anker vorgelagert ist, einseitig mit einem Gewicht belastet ist, so daß

¹Q er beim Fallen auf die Seite gedrückt wird und dadurch der Ventilhebel mit der Schwimmerstange in Eingriff kommt und das Einläufventil sich schließt.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist ein Aus-

*5 führungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes in Fig. ι bis 3 veranschaulicht.

Fig. ι zeigt den Spülkasten außer Tätigkeit. Er steht in Verbindung mit einer Kontaktuhr α und einer elektrischen Batterie b.

Sobald die Uhr α zu einer beliebig eingestellten Zeit durch Kontakt den Stromkreis schließt, wird die eiserne Schwimmerstange d vom Elektromagneten c angezogen und gibt dadurch den Hebel β frei. Durch das am anderen Ende des Hebels e angebrachte Gewicht f wird der Selbstschlußhahn g geöffnet, so daß das Wasser aus der Leitung h in die Leitung i fließt. Dadurch füllt sich der Spülkasten, in dem der Schwimmer k hängt, und außerdem füllen sich diejenigen Spülkasten, welche an den Rohrstrang i in der Pfeilrichtung I angeschlossen sind (Fig. 2).

Durch den ständigen Zufluß des Wassers füllt sich der Spülkasten bis zur Mündung des Rohres m an (Fig. 3), und es wird der Schwimmer k mit der Schwimmerstange d angehoben, bis die Überflutung der Rohrmündung m und damit in bekannter Weise die Absaugung des Wassers erfolgt. Während des Sinkens des Wasserspiegels fällt auch der Schwimmer k abwärts und wird durch ein Gewicht η nach der Seite hin gedrückt, so daß beim weiteren Sinken des Schwimmers das freie Ende des Hebels β von der an der Schwimmerstange d angebrachten Nase t heruntergezogen und der Schluß des Hahnes g somit herbeigeführt wird. Nachdem der Kasten gänzlich entleert ist, verbleibt ,das Hebelwerk so lange in der in Fig. 1 veranschaulichten Ruhelage, bis nach gegebener Zeit wiederum durch Vermittlung des Uhrkontaktes der Stromkreis auf einige Sekunden geschlossen wird, wobei sich dann der beschriebene Vorgang wiederholt. An jedem Spülkasten kann zweckmäßig ein Hahn für die Regelung des Wasserzuflusses angebracht werden, und es kann die Stromleitung auch mit einem Schalthebel versehen werden, durch welchen die Anlage nach Bedarf eine Zeitlang von der Uhr unabhängig gemacht werden kann. Um nach Belieben auch außer der durch die Uhr '■ bestimmten Zeit eine Spülung herbeiführen zu können, kann ein Druckknopf ο. dgl. an geeigneter Stelle eingeschaltet werden.

Claims (1)

1. Pa tent-Anspruch:
   Bei Nichtgebrauch wasserfreier Abortspülkasten mit durch Elektromagneten auslösbarem Hebel zur Einstellung des Einlaufventiles in Verbindung mit einem Schwimmer, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwimmer (k), dessen Stange (d) dem Elektromagneten (c) als Anker vorgelagert ist, einseitig mit einem Gewicht (n) belastet ist, so daß er beim Fallen auf die Seite gedrückt wird und dadurch der Ventilhebel (e) mit der Schwimmerstange (d) in Eingriff kommt und das Einlaufventil sich schließt.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.