DE272634C

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Publication number: DE272634C
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KAISERLICHESIMPERIAL

PATENTAMT.PATENT OFFICE.

Bei Flaschenverschlüssen mit Vorrichtung zur Verhinderung des betrügerischen Wiederfüllens der Flasche hat es sich als schwierig erwiesen, die aus hartem Metall, beispielsweise Aluminium, bestehenden Flaschenkapseln vom Flaschenhalse abzunehmen, wenn beispielsweise der Verschluß nach einmaligem ordentlichem Gebrauch wieder neu aufgesetzt werden sollte.For bottle closures with a device to prevent fraudulent refilling The bottle has proven difficult to make from hard metal, for example Aluminum, to remove existing bottle caps from the bottle neck, if For example, the closure is put back on again after a single proper use should be.

ίο Die vorliegende Erfindung hat nun eine Vorrichtung zum Gegenstande, die bei großer Einfachheit und zuverlässiger Wirksamkeit ein schnelles Abnehmen der Kapsel von der Flasche ermöglicht, ohne die Flasche selbst zu beschädigen oder den betreffenden Teil des Flaschenverschlusses zu zerbrechen, welcher am Flaschenhalse mittels der Kapsel oder Hülse befestigt ist.The present invention now has an apparatus to the subject with great simplicity and reliable effectiveness allows quick removal of the capsule from the bottle without having to close the bottle itself damage or break the relevant part of the bottle cap, whichever is attached to the neck of the bottle by means of the capsule or sleeve.

In der beiliegenden Zeichnung ist ein Ausao führungsbeispiel der den Gegenstand der Erfindung bildenden Vorrichtung zur Veranschaulichung gebracht. In derselben zeigt In the accompanying drawing is an Ausao management example of the subject of the invention forming device for illustration. In the same shows

Fig. ι eine Vorderansicht der Maschine,Fig. Ι a front view of the machine,

Fig. 2 eine Draufsicht auf dieselbe nach der Linie A-B der Fig. 1 undFig. 2 is a plan view of the same along the line AB of FIGS. 1 and

Fig. 3 eine Einzelansicht.Fig. 3 is a detail view.

Fig. 4 zeigt eine abgeänderte Ausführungsform der Vorrichtung, und Fig. 4 shows a modified embodiment of the device, and

Fig. 5 bis 8 zeigen weitere Einzelheiten hiervon. Figures 5 through 8 show further details thereof.

Mit α ist die Grundplatte der Maschine bezeichnet, an welche sich der aufrechte Rahmen b anschließt, der eine senkrechte Lagerbüchse c trägt. Der Rahmen b besitzt einen aufrechten Fortsatz d, welcher gabelförmig ausgebildet ist und einen Zapfen e trägt, auf welchem ein Hebel f befestigt ist. Dieser Hebel ist an seinem einen Ende zu einem Handgriffe g ausgebildet und mit einem Schlitze h versehen. Durch diesen Schlitz erstreckt sich der Zapfen k einer an dem oberen Ende einer Spindel η vorgesehenen Gabel m hindurch, welche Spindel sich im Lager c in senkrechter Richtung führt. An das untere Ende der Spindel η ist mittels eines Zapfens ft ein Block q angeschlossen. Letzterer besitzt zu beiden Seiten Nuten, in welchen lamellenartige Messer r an einem Zapfen s sitzen. Durch flache Federn t werden die Messer r für gewöhnlich einwärts gepreßt gehalten. Die Einwärtsbewegung der Messer wird durch einen Anschlag s¹ begrenzt. Der Hebel f erstreckt sich über den Drehzapfen e noch auf eine gewisse Entfernung hinaus und ist an seinem äußeren Ende durch eine Feder u an den Fuß des Rahmens b angeschlossen. Durch eine aus Holz oder anderem geeignetem Material bestehende Bodenplatte ν wird der Hals der Flasche im Bereiche der Messer gehalten. The base plate of the machine is denoted by α , to which the upright frame b adjoins, which carries a vertical bearing bushing c. The frame b has an upright extension d which is fork-shaped and carries a pin e on which a lever f is attached. This lever is designed at one end to form a handle g and is provided with a slot h . The pin k of a fork m provided at the upper end of a spindle η extends through this slot, which spindle runs in the bearing c in the vertical direction. A block q is connected to the lower end of the spindle η by means of a pin ft. The latter has grooves on both sides in which lamellar knives r sit on a pin s. The knives r are usually kept pressed inwards by flat springs t. The inward movement of the knives is limited ^{by a stop s 1.} The lever f extends beyond the pivot e to a certain distance and is connected at its outer end to the foot of the frame b by a spring u . The neck of the bottle is held in the area of the knife by a base plate ν made of wood or other suitable material.

Um in leichter Weise die Einstellung vonTo easily adjust the setting of

Flaschen beliebiger Größe bewirken zu können, sind an der Bodenplatte υ zwei runde Blöcke w vorgesehen, welche durch dieselben exzentrisch durchdringende Schrauben ζ ihre Befestigung erhalten. Bei entsprechender Drehung der Schrauben ζ lassen sich diese Blöcke w derartig einstellen, daß sie sich einander nähern oder voneinander entfernen, wobei die gewünschte Feststellung der Flasche zu erreichenTo be able to produce bottles of any size, two round blocks w are provided on the base plate υ , which are fastened by the same eccentrically penetrating screws ζ . With the appropriate rotation of the screws ζ these blocks w can be adjusted in such a way that they approach one another or move away from one another, thereby achieving the desired locking of the bottle

ίο ist. Zur Einstellung des Tisches ν ist derselbe an einer Blattfeder 2 befestigt, die mittels einer Schraube 3 am Sockel α des Rahmens b anzuschließen ist. Die Einstellhöhe der Blattfeder 2 ist durch eine andere Schraube 4 beliebig zu verändern. Vom Sockel α erhebt sich des weiteren ein Ansatz 5, der eine Unterlage für jenen Teil des Flaschenhalses zu bilden' hat, gegen welchen die Messer zur Einwirkung gelangen sollen. An der Stütze 5 ist eine runde Hülse 6 vorgesehen, deren Längsmittellinie etwa in der Höhe derjenigen der Flasche liegt. Im Hohlräume der Hülse 6 ist ein aus Vulkanfiber oder anderem geeigneten Material bestehender Bolzen 7 befestigt. Durch eine Schraube 8 kann der Bolzen 7 derartig festgestellt werden, daß er aus der Hülse 6 mehr oder weniger weit herausreicht. Über die Hülse 6 ist ein Bund 9 geschoben, welcher in beliebiger Lage an letzterer durch eine Feststellschraube 10 festgehalten werden kann. An den Bund 9 schließt sich eine Platte 11 an, die an ihrem äußeren Ende zwei vorspringende Stifte 12 besitzt. Unter entsprechender Einstellung des Bundes 9 an der Hülse 6 wird die Lage genannter Stifte 12 mit Beziehung zum Ende des Flaschenhalses entsprechend geändert. Die Wirkungsweise der Maschine ist wie folgt:ίο is. To adjust the table ν , the same is attached to a leaf spring 2, which is to be connected to the base α of the frame b by means of a screw 3. The setting height of the leaf spring 2 can be changed as required by another screw 4. From the base α also rises an approach 5, which has to form a base for that part of the bottle neck against which the knife should come to act. A round sleeve 6 is provided on the support 5, the longitudinal center line of which is approximately at the same level as that of the bottle. A bolt 7 made of vulcanized fiber or other suitable material is fastened in the cavities of the sleeve 6. By means of a screw 8, the bolt 7 can be determined in such a way that it extends out of the sleeve 6 to a greater or lesser extent. A collar 9 is pushed over the sleeve 6 and can be held in any position on the latter by a locking screw 10. A plate 11 adjoins the collar 9 and has two projecting pins 12 at its outer end. With the corresponding adjustment of the collar 9 on the sleeve 6, the position of said pins 12 with respect to the end of the bottle neck is changed accordingly. The machine works as follows:

Es werden zunächst die verschiedenen Teile der Maschine derartig eingestellt, daß die Flasche auf dem Tisch ν eine solche Lage erhält, bei welcher ihr Hals auf der Stütze aufzuliegen kommt und das Ende des Flaschenstopfens an den Bolzen 7 anstößt. Die von der Flasche abzustreifende Kapsel erhält alsdann unterhalb des die Messer tragenden Blockes q die geeignete Lage, in welcher das Abstreifen in geeignetster Weise erfolgen kann. Die Entfernung zwischen den Messern r entspricht genau dem Durchmesser der abzustreifenden Kapsel, wobei indessen die Messerschneiden etwas näher aneinander heranreichen, als wie genannter Durchmesser lang ist. Das Abwärtsbewegen der Messer erfolgt durch Niederdrücken des Handgriffs g entgegen der Zugwirkung der Feder u. Die Schneiden der Messer gelangen hierbei zum Angriff an dem Metall der Kapsel, welches sie durchschneiden, worauf sie sich weiter abwärts bewegen und über den Hals der Flasche gleiten, wobei sie durch letzteren entgegen der Wirkung der Federn t etwas auseinanderbewegt werden und das Metall der Kapsel öffnen, was zufolge der keilförmigen Gestaltung des unteren Teiles der Messer vor sich geht. Die Kapsel wird hierbei in zweckentsprechender Weise vom Halse der Flasche gelöst, wobei die aufgerissenen Lappen derselben eine Lage erhalten, in der sie durch die Stifte 12 vom Flaschenhalse leicht abgestreift werden können. Nach erfolgtem Loslassen des Handgriffes g, wobei der Block und die Messer r unter der Wirkung der Feder u aufwärts bewegt werden, kann nämlich die Flasche nach rechts bewegt werden, so daß die gelöste Kapsel der Einwirkung der Stifte 12 auszusetzen ist, derartig, daß dieselben die Kapsel abstreifen, so daß dieselbe in einen untergestellten Behälter o. dgl. fallen kann.First, the various parts of the machine are set in such a way that the bottle is in such a position on the table ν in which its neck comes to rest on the support and the end of the bottle stopper strikes the bolt 7. The capsule to be stripped from the bottle is then placed in a suitable position below the block q carrying the knives, in which the stripping can take place in the most suitable manner. The distance between the knives r corresponds exactly to the diameter of the capsule to be stripped off, but the knife edges are somewhat closer to one another than is long as the diameter mentioned. The downward movement of the knives takes place by pressing down the handle g against the pulling action of the spring u. The cutting edges of the knives come into contact with the metal of the capsule, which they cut through, whereupon they move further downward and slide over the neck of the bottle, whereby they are moved apart by the latter against the action of the springs t and open the metal of the capsule, which occurs as a result of the wedge-shaped design of the lower part of the knife. The capsule is detached from the neck of the bottle in an appropriate manner, the torn flaps of the same being given a position in which they can easily be stripped off the neck of the bottle by the pins 12. After releasing the handle g, the block and the knives r being moved upwards under the action of the spring u , the bottle can be moved to the right so that the loosened capsule is exposed to the action of the pins 12, such that the same Strip off the capsule so that it can fall into a container or the like below.

Um mit der Vorrichtung Kapseln beliebigen Durchmessers von ihren Flaschen abstreifen zu können, werden Blöcke q benutzt, bei welchen die Messer in entsprechenden Abständen voneinander angeordnet sind. Oder es könnte die Anordnung der Messer derartig getroffen werden, daß der Abstand zwischen denselben durch Schrauben oder andere Einstellmittel entsprechend zu regeln ist, in welchem Falle der Anschlag s¹ eine entsprechende Abmessung zu erfahren hat. Zufolge des Umstandes, daß die Messer aus einer Anzahl von Lamellen zusammengesetzt sind, vermögen sich dieselben verschiedenen Gestaltungen oder Unebenheiten des Flaschenhalses, von welchem die Kapsel zu entfernen ist, leicht anzupassen.In order to be able to strip capsules of any diameter from their bottles with the device, blocks q are used in which the knives are arranged at appropriate distances from one another. Or the arrangement of the knives could be made in such a way that the distance between them is to be regulated accordingly by screws or other adjusting means, in which case the stop s ¹ has to experience a corresponding dimension. As a result of the fact that the knives are composed of a number of lamellas, they can easily adapt to the different shapes or unevenness of the bottle neck from which the capsule is to be removed.

Bei der aus der Fig. 4 ersichtlichen Ausführungsform der Vorrichtung ist an der Sockelplatte α ein Gummiblock 13. befestigt, welcher eine solche Ausnehmung besitzt, daß sich dieselbe dem Umfang der Kapsel anzupassen vermag, r ist ein einzelnes, ebenfalls vorzugsweise aus Lamellen zusammengesetztes Messer. Die Drehung der Kapsel um den Hals der Flasche während des Aufreißens der Kapsel wird zufolge der am Gummikissen auftretenden Reibung der beiden Teile aneinander verhindert. In the embodiment of the device shown in FIG. 4, a rubber block 13 is attached to the base plate α , which has such a recess that it can adapt to the circumference of the capsule, r is a single knife, also preferably composed of lamellas. The rotation of the capsule around the neck of the bottle while the capsule is torn is prevented as a result of the friction between the two parts on the rubber cushion.

Fig. 5 zeigt eine weitere abgeänderte Ausführung der Erfindung, bei welcher an der Sockelplatte α ein Gummiblock 14 befestigt ist, welcher in der Längsrichtung sich erstrekkende Rippen besitzt, gegen die die Kapsel der Flasche angedrückt wird, um ihre Drehung während ihrer Behandlung durch die Messer zu verhindern.Fig. 5 shows a further modified embodiment of the invention, in which a rubber block 14 is attached to the base plate α , which has longitudinally extending ribs against which the capsule of the bottle is pressed to allow its rotation during its treatment by the knives to prevent.

Bei der aus Fig. 6 ersichtlichen Ausführungsform ist ein leistenförmiger Ansatz 15 an der Sockelplatte α vorgesehen, welcher eine meißeiförmige Schneidkante besitzt. Über dem Ansatz 15 lagert ein Gummiblock 16, welcher ebenfalls mit einer dem Umfang der Kapsel entsprechenden Ausnehmung versehen ist, in die sich die Kapsel einlegt, während sie sich unterIn the embodiment shown in FIG. 6, a strip-shaped projection 15 is provided on the base plate α , which has a chisel-shaped cutting edge. A rubber block 16, which is also provided with a recess corresponding to the circumference of the capsule, into which the capsule is inserted while it is underneath, is mounted above the extension 15

Behandlung befindet. Wenn in diesem Falle die Kapsel das Bestreben haben sollte, sich am Halse der Flasche ungeachtet der durch den Block 16 hervorgerufenen Reibung zu drehen, so gelangt die meißeiförmige Schneidkante des Ansatzes 15 zum Angriff an dem Metall der Kapsel, so daß das Aufschneiden derselben gefördert wird.Treatment is located. If in this case the capsule should strive to to rotate the neck of the bottle regardless of the friction caused by the block 16, thus the chisel-shaped cutting edge of the projection 15 comes into contact with the metal the capsule, so that the slicing of the same is promoted.

Bei der aus Fig. 7 ersichtlichen Ausführungsform ruht die Kapsel auf zwei Messern mit meißeiförmig gestalteten Schneiden auf. Diese Messer 17 werden für gewöhnlich unter der Wirkung einer Feder 18 aufwärts gedrückt gehalten. Sie verhindern die Drehung der Kapsel am Flaschenhalse, während sich dieselbe unter der Einwirkung des Messersatzes r befindet. Wenn indessen dennoch eine gewisse Drehung der Kapsel stattfinden sollte, so üben die Messer 17 selbst eine gewisse Aufschneidewirkung aus.In the embodiment shown in FIG. 7, the capsule rests on two knives with chisel-shaped cutting edges. These knives 17 are usually kept pushed upwards under the action of a spring 18. They prevent the capsule from rotating on the neck of the bottle while it is under the action of the knife set r . If, however, a certain rotation of the capsule should take place, the knives 17 themselves exert a certain cutting effect.

Fig. 8 zeigt eine weitere abgeänderte Ausführungsform, bei welcher die Kapsel unten auf der Sockelplatte a oder einem anderen Teile der Maschine aufliegt, wobei an einem senkrecht angeordneten Teile derselben, mit 20 bezeichnet, ein Messer 19 drehbar angelenkt ist. Dieses Messer wird unter der Wirkung einer Feder 21 gegen den Umfang der Kapsel hin gedrückt, so daß es die Drehung derselben am Umfange der Flasche verhindert, während sich die Kapsel unter der Einwirkung des Messersatzes r befindet oder im Falle des Eintretens einer geringen Drehung der Kapsel mitwirkt, dieselbe aufzuschneiden.8 shows a further modified embodiment in which the capsule rests at the bottom on the base plate a or another part of the machine, a knife 19 being rotatably hinged to a vertically arranged part thereof, denoted by 20. This knife is pressed against the periphery of the capsule under the action of a spring 21 so that it prevents its rotation around the periphery of the bottle while the capsule is under the action of the knife set r or in the event of a slight rotation of the capsule helps to cut it open.

Zum Feststellen der Flaschen an dem Tische ν können beliebige Einrichtungen vorgesehen . sein, die verschiedenen Größen der Flaschen anzupassen sind, derartig, daß dieselben stets eine richtige Lage mit Beziehung zum Messersatz erhalten.Any devices can be provided for fixing the bottles on the table ν. be to adapt the different sizes of the bottles in such a way that they always get a correct position with relation to the knife set.

Anstatt den Messern eine Auf- und Abwärtsbewegung zu erteilen, könnten dieselben auch eine feste Lage erhalten, während der Flasche eine Anhebebewegung erteilt wird, umInstead of giving the knives an up and down motion, they could also get a fixed position while a lifting motion is given to the bottle

⁴^ sie in das Bereich der Messer bringen zu können. ⁴ ^ to be able to bring them into the area of the knives.

Claims

Patent Claims:

1. Device for removing the closure capsules from bottles, characterized by one or more knives (r) which cut almost tangentially into the capsule and a device to prevent the rotation of the capsule on the neck of the bottle while it is under the action of the Tools is located.

2. Apparatus according to claim 1, characterized in that the cutting tools (r) effecting the cutting open of the capsule arrive from opposite sides to act on the same.

3. Apparatus according to claim 2, characterized by a block (q) on which the cutting tools (r) are held more or less parallel and at a distance from one another which is slightly smaller than the diameter of the bottle neck, such that they are opposite to The effect of springs (t) are able to yield accordingly, in order to slide on both sides over the neck of the bottle.

4. Apparatus according to claim 1 to 3, characterized in that the slicing device consists of one or more sets of lamellar knives (r) lined up, which are under the action of springs (t) and have chisel-like cutting edges.

5. Apparatus according to claim 1, characterized in that for prevention the rotation of the capsule on the bottle neck during the action of the Cutting tools on the same a rubber block is provided.

6. Apparatus according to claim 1, characterized in that for prevention the rotation of the capsule on the bottle neck during the action of the Cutting tools provided on the same one or more knives (17 or 19) which are pressed against the capsule by spring action.

1 sheet of drawings.