DE269207C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 15 g-. GRUPPE

CHARLESVULLIETY und HENRIVULLIETY in GENF, Schweiz.

Hemmvorrichtung für den Papierschlitten von Schreibmaschinen. Patentiert im Deutschen Reiche vom 21. April 1911 ab.

Gegenstand der Erfindung ist eine Hemmvorrichtung für den Papierschlitten von Schreibmaschinen, welche es ermöglicht, Schaltbewegungen von veränderlicher, der Breite der jeweilig gedruckten Zeichen entsprechender Größe zu erhalten. Gemäß der Erfindung werden zu diesem Zwecke unter Anwendung von Hemmgliedern, bestehend aus zwei Schraubenrädern, deren Bewegungsebenen senkrecht zueinander gerichtet sind, dem die Hemmung herbeiführenden Rade Drehbewegungen von veränderlicher Größe unter Vermittlung eines Übertragungsgliedes erteilt, welches durch von den Tasten bewegte Arme von verschiedener Länge während des ganzen Hubes jeder Taste beeinflußt wird. Es werden auf diese Weise geräuschlos und unter geringer Kraftanwendung sowie unter Anwendung von sehr einfachen Mitteln Schaltbewegungen von beliebiger Größe erhalten, welche sowohl Gruppen von Buchstaben als auch einzelnen Buchstaben entsprechen können.

Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar ist Fig. 1 ein Aufriß dieser Ausführungsform, von welcher Fig. 2 eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, darstellt. Fig. 3 zeigt im Grundriß Einzelteile der Vorrichtung, und Fig. 4 stellt im Grundriß einen Teil des Hemmrades gemäß Fig. 1 und 2 in größerem Maßstabe dar sowie einen Teil des mit demselben arbeitenden Zahnrades. Fig. 5 zeigt im Querschnitt die Zähne der abgewickelten Hemmglieder.

e, g sind die zwei Räder der Hemmvorrichtung, deren Ebenen senkrecht zueinander stehen. Das Zahnrad g ist auf einer Welle frei drehbar gelagert, welche an einem Ende (Fig. 2) das Zahnrad h¹ trägt, das mit der vom Papierschlitten getragenen Zahnstange * im Eingriff steht. Am - anderen Ende trägt diese Welle das Sperrad h (Fig. 1), mit welchem die durch das Rad g getragene Sperrklinke g¹ im Eingriff steht. Der Papierschlitten steht in bekannter Weise unter Federwirkung und ist infolgedessen bestrebt, mittels der Zahnstange i sowie des Zahnrades h¹ das Sperrad h unter Mitnahme des Zahnrades g durch die Sperrklinke g¹ im Sinne des Pfeiles der Fig. 1 zu drehen. Die Drehung des Rades g ist dabei für gewöhnlich, wie auf Fig. 5 dargestellt, durch das Anschlagen der Vorderkante g¹⁰ des einen seiner Zähne auf die eine Seitenfläche des Hemmrades e verhindert. Im Rande des Hemmrades e sind die schräg zur Radebene liegenden öffnungen oder Durchgänge e¹ für die Zähne des Rades g vorgesehen, so daß bei der Drehung des Hemmrades e im Sinne der Pfeile der Fig. 4 und 5 die Zähne des Rades g gleitend durch die geneigten Durchgänge des Hemmrades e hindurchgehen, wobei nach der Freigabe jedes Zahnes des Rades g dieses letztere durch das Anschlagen der Vorderkante g¹⁰ des nächstfolgenden Zahnes gegen die Seitenfläche des Hemmrades e festgehalten wird. Das Hemmrad e, welches an jeder Rückwärtsdrehung durch die in die öffnungen am Rande des

Hemmrades e eingreifende Sperrklinke f verhindert ist, ist frei drehbar auf dem oberen Ende der Welle d angeordnet und wird bei der Drehung der letzteren im Sinne des Pfeiles der Fig. ι durch das federnd gelagerte Kupplungsglied d² mitgenommen.

Beim Anschlagen einer beliebigen Taste der Schreibmaschine erfährt die Welle d eine Hin- und Herdrehungsbewegung, deren Hubweite

ίο der Breite des gedruckten Zeichens, welches z. B. aus einem einzigen oder aus mehreren Buchstaben bestehen kann, entspricht. Zur Übertragung dieser Hin- und Herdrehungen auf die Welle d dient die durch Arme a¹ getragene und unter der Wirkung der Feder a² stehende Platte a, die beim Anschlagen einer beliebigen Taste der Schreibmaschine eine hin und her gehende Bewegung von der der Buchstabenweite entsprechenden Hubweite erhält. Diese Bewegung wird der Platte durch gekrümmte Arme b von verschiedenen Längen erteilt, welche von Wellen b¹ getragen sind, die beim Anschlagen der entsprechenden Tasten Drehbewegungen von einem Viertel einer Umdrehung ausführen. Die Platte a trägt den Stift a^s (Fig. 2), welcher in eine radiale Nut eines um den Zapfen c¹ drehbaren Zahnsegmentes c (Fig. 3) eingreift. Mit dem Segment c steht das auf dem unteren Ende der Welle d sitzende Zahnrad d¹ im Eingriff. Beim Anschlagen einer Taste erfährt die Platte α eine der Buchstabenweite entsprechende seitliche Verschiebung, wobei durch das Zahnsegment c eine entsprechende Drehung der Welle d in dem dem Pfeile der Fig. ι entgegengesetzten Sinne verursacht wird. Da das Hemmrad e dabei durch die Klinke f festgehalten wird, so ratschen die Zähne der zwischen dem Rade e und der Welle d liegenden Kupplung aufeinander. Nach der Freigabe der Taste kehrt die Platte α in ihre Ruhestellung zurück, wobei die Welle d eine der Buchstabenweite entsprechende Drehung im Sinne des Pfeiles der Fig. ι ausführt. Das Hemmrad e wird dabei mitgenommen, und beim Vorbeigehen jeder Öffnung e¹ des Hemmrades an einem festgehaltenen Zahn des Rades g geht der Zahn des Rades g gleitend durch die Öffnung e¹ hindurch, so daß das Rad g um eine Anzahl Zähne gedreht wird und der Papierschlitten um eine Strecke verschoben wird, die der Buchstabenweite entspricht. Es erfolgt dabei die Schaltbewegung des Papierschlittens infolge der gleitenden Bewegung der Zähne des Rades g durch die Öffnungen des Hemmrades e hindurch stoß- und geräuschlos.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   . Hemmvorrichtung für den Papierschlitten von Schreibmaschinen, bei welcher die zusammenwirkenden Hemmglieder aus zwei Schraubenrädern bestehen, deren Bewegungsebenen senkrecht zueinander gerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, daß das die Hemmung herbeiführende Schraubenrad (e) Drehbewegungen von veränderlicher Winkelgröße unter Vermittlung eines an sich bekannten Übertragungsgliedes (a) einer Zwischen verbindung erhält, das durch von den Tasten bewegte Glieder (b) verschiedener Länge »während des ganzen Hubes jeder Taste beeinflußt wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.