DE267605C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 267605 KLASSE 46 c. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 12. März 1911 ab.

Die Erfindung betrifft einen Schalter für Zündsysteme von Verbrennungsmaschinen derjenigen Art, bei welcher eine für Einzel- und für Summerfunkenzündung eingerichtete Batteriezündung verwendet wird. Gemäß der Erfindung ist der Schalter derart eingerichtet, daß ein die Einzelfunkenzündung beherrschendes Schaltorgan in eine Stellung gebracht werden kann, in der es die Zündung ausschaltet, sowie gegebenenfalls in eine Stellung, in der eine Magnetzündung eingeschaltet wird, während durch ein zweites Schaltorgan die Summerfunkenzündung in jeder Stellung des ersten Schaltorgans eingeschaltet werden kann.

Die Erfindung bezieht sich ferner auf die besondere Art des Zusammenwirkens und der gegenseitigen Verriegelung der Schalter und auf die eigenartige Weise, in welcher die Sperrung bewirkt wird, die eine Benutzung des Wagens durch unbefugte dritte Personen unmöglich machen soll.

Das in Fig. 1 als Ausführungsbeispiel schematisch dargestellte Zündsystem umfaßt eine Batterie und eine Magnetinduktionsmaschine als wahlweise Stromquellen zur Erzeugung der Zündfunken. Ferner ist eine übliche Verteilervorrichtung, eine Zündkerze für jeden Zylinder der Maschine und eine Zündspule für jede Zündkerze mit den geeigneten Stromleitungen angeordnet.

Der in Fig. 2 bis 6 dargestellte Schalter, der in dem Schaltungsschema nach Fig. 1 enthalten ist, besteht aus einem Gehäuse 39, innerhalb dessen ein nach außen hervorragender Schalterarm 40 bei 41 gelenkig gelagert ist. Der Schalter kann bei dem durch die Zeichnung veranschaulichten Ausführungsbeispiel in drei verschiedene Stellungen gebracht werden, in deren einer die Batterie als Stromquelle für die Zündfunken eingeschaltet ist. In einer zweiten ist der Magnetapparat eingeschaltet, während in der dritten mittleren Stellung beide Stromquellen ausgeschaltet sind. Dies geschieht in der Ruhestellung des Schalterarmes 40. Das Gehäuse 39 kann von der Grundplatte 42 abgenommen werden und wird in der Regel durch Schrauben 43 festgehalten. Auf der Grundplatte 42 ist ferner eine Platte 45 bei 44 drehbar gelagert, die mit der Grundplatte mittels einer Spiralfeder 46 verbunden ist.

Das obere Ende des Schalthebels 40 ist zu einer segmentförmigen Platte erweitert. Das untere Ende der Platte 45 besitzt an seinen beiden Außenseiten zwei Vorsprünge 47, 48, von denen der erstere abgerundet ist, während der letztere viereckige Form besitzt. Diese Vorj Sprünge können in entsprechende Ausschnitte der segmentförmigen Verlängerung des Hebels 40 eingreifen.

Steht der Hebel 40 in seiner Mittelstellung, so liegt der Vorsprung 47 in dem betreffenden Ausschnitt des Schalthebels und hält den Schalter mit genügendem Druck in dieser Stellung fest, so daß ein unbeabsichtigtes Verschieben des-

selben ausgeschlossen ist. Hierbei liegt ein' Vorsprung 49 der Platte 45 an einem Anschlag 50 der Grundplatte 42 an.

Wird der Hebel 40 aus dieser Stellung nach rechts verschoben, so drückt der Ansatz 47, welcher sich gegen die abgerundeten Kanten des entsprechenden Ausschnittes legt, das obere Ende der Platte 45 von dem Anschlag 50 entgegen der Wirkung der Feder 46 fort, welche den Schalter, umzuwerfen sucht und dazu dient, ihn in einer seiner Endstellungen zu halten.

An einer Seite der Grundplatte 42 sitzen zwei Blattfederkontakte 51 und 52, die bis auf ihre Enden voneinander isoliert sind, welche für gewohnlich in Berührung miteinander stehen. Auf der anderen Seite der Schaltermittellinie liegt ein ähnliches Kontaktpaar, dessen Teile 53, 54-für gewöhnlich nicht in Berührung miteinander stellen. Der Segmentansatz des Hebels 40 trägt auf seiner Rückseite Zapfen 55", 5ο¹⁷, die mit den Kontaktpaaren in Eingriff kommen, wenn der Schalthebel seine Endstellungen einnimmt.

Wie aus Fig. 3 ersichtlich ist, wird durch das

Umlegen des Hebels 40 nach der einen Seite eine Trennung der Kontakte 51, 52 herbeigeführt, während beim Umlegen des Hebels nach der anderen Seite die Kontakte 53, 54 miteinander in Berührung kommen. An der Rückseite der Platte 42 sitzen zwei Blattfederkontakte 55, 56, die mit Ausnahme ihrer Enden, welche für gewöhnlich in Berührung miteinander stehen, voneinander isoliert sind. Ein unter Federwirkung stehender Druckknopf 57, der in einem Ansatz des Gehäuses 39 geführt ist, trägt einen Stift, der durch eine Öffnung 58 der Platte 45 hindurchragt, so daß er beim Niederdrücken des Knopfes mit dem Ende der Blattfeder 55 in Berührung kommt und diese von der Blattfeder 56 trennt.

Der Stift des Druckknopfes 57 trägt einen Ansatz 59, der auf seiner Unterseite kegelförmig abgeschrägt ist. Steht der Schalthebel 40 in seiner neutralen Mittellage und nimmt die Platte 45 die dieser Stellung entsprechende Lage ein, so bringt ein Niederdrücken des Druckknopfes die abgeschrägte Kante des Ansatzes 59 in Eingriff

.. mit der entsprechend abgeschrägten Kante der

Öffnung 58 der Platte 45. Hierdurch wird die letztere so weit nach einer Seite gedrückt, daß der Ansatz des Druckknopfes auf die Unterseite der Platte 45 gelangt und in dieser Stellung durch die Kante der Öffnung 58 gehalten wird. Fig. 5 zeigt den durch die Platte 45 in seiner niedergedrückten Stellung verriegelten Druckknopf.

In der Platte 45 befindet sich auch eine Öffnung 60, welche eine in der Grundplatte 42 exzentrisch sitzende Scheibe 61 freilegt.

Die Scheibe trägt einen Stift, der als Führung für einen Schlüssel dient, der durch ein Loch des Gehäuses 39 hindurchgesteckt werden kann, um die Scheibe 61 zu drehen. Steht der Schalter 40 in einer seiner Endstellungen, wobei die Platte 45 die entsprechende Lage einnimmt, so bringt eine Bewegung der Scheibe 61 keine Wirkung mit sich, da die Platte 45 gegen jede Bewegung nach beiden Richtungen hin durch ihren Eingriff mit dem Hebel 40 verriegelt ist. Steht dagegen der Hebel 40 in seiner Mittellage, so liegt der Ansatz 48 unmittelbar über der entsprechenden Nut des Segmentansatzes des Hebels 40, so daß bei Drehen der Platte 61 mittels des Schlüssels die Platte 45 in eine Stellung herumgeschwungen werden kann, wie sie in Fig. 6 dargestellt ist. Hierdurch wird der Hebel 40 gegen eine Bewegung nach rechts oder links verriegelt.

Der Zweck und die Wirkungsweise dieser verschiedenen Einrichtungen des Schalters sind am besten aus Fig. 1 verständlich.

Die Spule.12 des Elektromagneten aus starkem Draht ist mit der Kontaktfeder 21 des Strom-Unterbrechers verbunden. Der Strom verläuft über die zweite Kontaktfeder 20 durch Drähte 62, 63 zu der Kontaktfeder 53 des in der Regel sich nicht berührenden Kontaktpaares 53, 54 des Schaltergehäuses 39. Die andere Kontaktfeder 54 steht mittels einer Leitung 64 mit der Scheibe 65 des Verteilers in Verbindung. Wird nun der Hebel 40 in die in Fig. 1 dargestellte Lage gebracht, so kommen die Kontaktfedern 53, 54 miteinander in Berührung, wodurch eine Stromverbindung von der Batterie zu dem Verteiler hergestellt wird.

Gleichzeitig führt eine Leitung 66 von der Wicklung 13 aus feinem Draht nach der Kontaktzunge 56 des in dem Schaltergehäuse liegenden Blattfederkontaktes 55, 56, von wo aus mittels einer Leitung 67 die Verbindung mit dem Draht 63 so lange hergestellt ist, als die Kontakte 56, 55 in Berührung miteinander bleiben.

Soll der Magnetapparat als Stromquelle dienen, so wird der Schalthebel 40 in die entgegengesetzte Endlage gedreht, wodurch der Strom zwischen den Kontakten 51, 52 unterbrochen wird. Hierdurch wird die Primärwicklung des Magnetapparates kurzgeschlossen. Der Magnetapparat 68 ist mit einer einzigen Primärwicklung 69 in der Fig. 1 lediglich schematisch angedeutet, um die Art zu zeigen, in welcher diese Zündvorrichtung eingeschaltet werden kann.

Soll der Elektromagnet 10 dauernd als ein gewöhnlicher Summer oder Stromunterbrecher benutzt werden, so wird der Hebel 40 in seine Linksstellung gebracht und der Druckknopf 57 so weit nach unten gepreßt, bis -er die Kontakte 55, 56 voneinander trennt und sein Ansatz 59 durch die Platte 45 gesperrt wird. In dieser Stellung wird der Stromkreis, in welchem die Windung 13 aus feinem Draht liegt, unterbrochen, während derjenige, welcher die Windung 12 aus starkem Draht enthält, mittels des Drahtes 67 über die Kontaktfeder 55, den Druck-

knopf 57 und die Verbindungsleitung 70 nach dem Verteiler hin aufrechterhalten bleibt.

Der Druckknopf 57 kann auch nach abwärts gedrückt werden, um zu jeder beliebigen Zeit während des Ganges der Kraftmaschine den Stromkreis der Windung aus feinem Draht zu unterbrechen. Hierbei wird der Druckknopf jedoch dann mittels der Platte 45 verriegelt, wenn der Hebel 40 sich in seiner Mittellage befindet.

Mittels des Schalters 40 können zufolge seiner besonderen Einrichtung nicht nur die angegebenen verschiedenen Zündschaltungen vorgenommen werden, sondern es arbeitet der Schalter 40 auch so mit dem federnden Schaltkontakt 57 zusammen, bzw. es ist dabei die Anordnung ebenfalls so getroffen, daß gewünschtenfalls die Zündung vollständig abgestellt werden kann, damit Unbefugte außerstand gesetzt werden, die Maschine zu benutzen. Dieses erhellt aus dem Nachfolgenden:

Um das Fahrzeug in Gang zu setzen, kann der Wagenführer vom Sitz aus zunächst den Hebel 40 auf Batterie-Einzelfunkenzündung einstellen.

Läuft dann das-Fahrzeug nicht an, so kann er den Hebel in seine mittlere unwirksame oder Ruhelage zurückbringen und jetzt auf den Schaltkontakt 57 mit dem Fuß drücken, wodurch die Einschaltung der Summerfunkenzündung erfolgt. Dabei ist aber, wie bereits erwähnt, die Einrichtung eine solche, daß die schwingbare Platte 45 durch Greifen über den Vorsprung 59 des Schaltkontaktes 57 diesen in seiner untersten wirksamen Stellung verriegelt. Auf diese Weise wird ermöglicht, daß der Führer, falls sich das Fahrzeug jetzt noch immer nicht in Bewegung setzt, seinen Sitz verlassen und sich zur Vorderseite des Wagens begeben kann, um dort in üblicher Weise anzukurbeln, ohne daß er also ständig auf den Kontakt 57 zu drücken braucht, was sehr lästig oder bei dem Bau der meisten Wagen überhaupt ganz unmöglich ist. Nach dem Anlassen des Wagens mittels der Kurbel kehrt der Führer nun wieder auf seinen Sitz zurück und stellt dann den Hebel 40 beliebig auf Batterie-Einzelfunkenzündung oder auf Magnetinduktorzündung ein, wodurch in beiden Fällen der federnde Schalterkontakt 57 selbsttätig freigegeben und infolgedessen die Summerfunkenzündung abgeschaltet wird.

Da nun die oben erwähnten Schaltungen auch von Unbefugten ausgeführt werden können, ist außerdem noch die bereits beschriebene Einrichtung vorgesehen, durch welche die Zündung dadurch vollständig abgestellt werden kann, daß nicht nur der Hebel 40 bzw. die Platte 45, sondern auch der Schaltkontakt 57 mittels einer Vorrichtung verriegelt werden kann, die nicht jedem, sondern nur dem Führer oder im allgemeinen nur befugten Personen zugänglich ist. Diese Abstellung geschieht in der bereits erläuterten Weise mittels eines" Schlüssels, der auf die kleine Daumenscheibe 61 derart einwirkt, daß zunächst durch Verstellung der schwingbaren Platte 45 der federnde Schaltkontakt 57 freigegeben sowie durch Anstoßen der Daumenscheibe 61 gegen die Wand der Öffnung 60 in der Platte 45 diese verriegelt wird und gleichzeitig der freigegebene und somit in seine unwirksame Lage gelangte Schaltkontakt 57 gesperrt wird, indem die Platte 45 mit ihrer Kante 58'' unter den Vorsprung des Schaltkontaktes 57 greift. Auf diese Weise wird durch einfache Mittel eine große Betriebssicherheit erreicht.

Claims (5)

Patent-Ansprüche: ·

1. Schalter für eine Zündungsanordnung von Verbrennungsmaschinen, die für Batterie-Einzel- und Summerfunkenzündung eingerichtet, ist, zweckmäßig mittels einer Hauptspule und einer Hilfsspule auf dem Summermagneten, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Schaltorgane (40, 57) vorgesehen sind, von denen das eine (Schalthebel 40) in zwei oder mehrere Stellungen eingestellt werden kann, und die derart zusammenwirken, daß in der einen Stellung des Schalthebels (40) die Einzelfunkenzündung eingeschaltet ist go und durch das zweite Schaltorgan (Druckknopf 57) die Summerfunkenzündung eingeschaltet werden kann, z. B. durch Ausschalten der Hilfsspule, während in einer anderen Stellung des Schalthebels (40) der Zünd-Stromkreis unterbrochen ist und durch den Druckknopf (57) die Summerfunkenzündung eingeschaltet werden kann, und ferner gegebenenfalls in einer dritten Stellung des Schalthebels (40) eine Magnetzündung eingeschaltet ist, und daß eine Sperrvorrichtung (61, 45, 48, 58, 59) für die beiden Kontaktorgane (40, 57) vorgesehen ist, durch die die Zündung vollständig unterbrochen und gegen unbefugtes Einschalten gesichert werden kann.

2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckknopf (57) zwecks Erzeugung eines fortlaufenden Stromes von Summerfunken beim Niederdrücken durch den in Mittelstellung verbleibenden Schalthebel (40) in geschlossener Kontaktstellung zurückgehalten wird, wobei jedoch beim Bewegen des Schalthebels (40) aus seiner Mittelstellung der Druckknopf (57) automatisch freigegeben wird.

3. Schalter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckknopf (57). bei Wirkungsstellung des Schalthebels (40) nur durch Druck in seiner niedergedrückten Stellung gehalten werden kann.

4. Schalter nach Anspruch 1 und 2, da-

durch gekennzeichnet, daß beim Feststellen des Schalters der Druckknopf (57) für die Summerzündung, wenn sich derselbe zur Zeit der Feststellung in Wirkungsstellung befindet, erst freigegeben wird und dann in einer zur Erzeugung von Summerfunken ungeeigneten Stellung festgestellt wird.

5. Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalthebel (40) einen Ansatz besitzt, welcher die Feststellbewegung der Feststellplatte so lange verhindert, bis sich der Schalthebel in Mittelstellung befindet, zu welcher Zeit die Feststellplatte (45) durch einen Schlüssel derart bewegt werden kann, daß dieselbe mit dem Schalthebel in Eingriff kommt und diesen in seiner Mittelstellung feststellt.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.