DE266261C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 266261 KLASSE 74c. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 8. März 1912 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf einen Apparat zum Abgeben von Signalen auf elektrischem Wege in der Weise, daß auf einer umlaufenden • Welle eine Reihe von Kontaktscheiben vorgesehen ist, mit denen ein zweites Kontaktstück in Verbindung gebracht werden kann, um dadurch Signale nach dem Morsesystem in bestimmten verschiedenen Arten schnell und sicher abgeben zu können.
ίο Neben diesen Signalscheiben ist vorzugsweise noch eine Scheibe für ein allgemeines Signal angeordnet, dessen Abgabe die übrigen Signale überwinden soll, so daß nur das allgemeine Signal ertönt.

Das Neue besteht im wesentlichen in einer Einrichtung, durch welche die mit den Kontaktscheiben versehene Welle selbsttätig zum Stillstand gebracht wird, sobald eine Signalabgabe beendet ist. Der Apparat wird dadurch vor einer Beschädigung eher bewahrt, als wenn die Stillegung erst besonders bewirkt werden müßte.

Die Zeichnungen veranschaulichen den Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel. Fig. ι ist ein Schaubild des Apparates,

Fig. 2 eine Draufsicht mit teilweise abgegenommenem Deckel. in größerem Maßstabe. Fig. 3 zeigt einen Schnitt nach der Linie 3-3 in Fig. 2,

Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie 4-4 in Fig 2,

Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie 5-5 in Fig. 2, - .

Fig. 6 die gleiche Ansicht wie Fig. 4 mit geänderter Stellung der Teile,

Fig. 7 eine Einzelheit in gleicher Ansicht wie die Fig. 4 und 6 mit nochmaliger geänderter Stellung der Teile,

Fig. 8 die rechte Seite der Fig. 5 mit den Teilen in geänderter Stellung,

Fig. 9 eine Einzelheit, teilweise im Schnitt, in vergrößertem Maßstabe und

Fig. 10 ein Schema der elektrischen Schaltung. . .

Der Kasten A umgibt den ganzen Apparat. Eine drehbare wagerechte Welle C (Fig. 2) trägt die Kontaktscheiben D. Den Umlauf bewirkt ein Federmotor F (Fig. 2 und 8). Die Welle C samt ihren Scheiben D stellt den einen Kontaktteil eines Stromkreises dar. Jede Scheibe D ist auf ihrem Umfang mit einer Anzahl von Kontaktzähnen d versehen. Die Anzahl und Lage dieser letzteren ist auf jeder Scheibe D verschieden, um von jeder Scheibe ein anderes Signal zu erhalten. Den anderen Kontaktteil des Stromkreises bildet ein Kontaktstück G, welches mit den Scheiben D nach Belieben in Berührung gebracht werden kann.

Das Kontaktstück G besitzt einen verbreiterten Teil g (Fig. 2). Letzterer ist mit einem viereckigen Loch gl (Fig. 4) zum Durchgang einer Welle H versehen, die parallel mit der Welle C fest im Kasten A angeordnet ist. Das Kontaktstück G ist daher entlang der Welle H gleitbar, und auch in gewissen Grenzen um diese drehbar angeordnet. Das viereckige Loch g¹ für die

runde Welle H ermöglicht ein ungehindertes Gleiten des Stückes G ohne Gefahr des Festklemmens. Die Einstellung erfolgt mittels einer Handhabe I, die durch einen Schlitz K hindurchragt. Letzterer ist an der Oberkante mit Kerben k versehen (Fig. i), welche in Anzahl und Lage mit den Scheiben D des drehbaren Kontaktstückes übereinstimmen.
Das innere Ende des Kontaktstückes G ist mit

ίο einem schweren Gegengewicht G¹ und mit einem federnden Kontaktfinger L versehen (Fig. 2, 4 und 6). Letzterer dient dazu, mit den Zähnen d einer der Scheiben D den Kontakt herzustellen, wenn die Handhabe / in die dazugehörige Kerbe k des Schlitzes K geführt wird. Die Fig. 2 und 4 zeigen das Kontaktstück G in Ruhestellung, während es in Fig. 6 sich gegenüber einer der Scheiben D des drehbaren Kontaktstückes befindet.. In dieser Stellung ist die Handhabe durch das Gegengewicht -G¹ angehoben, bis sie gegen die obere Seite der Kerbe k stößt, wobei der Kontaktfinger L in die richtige Stellung zur Herstellung des Kontaktes mit den' Zähnen d kommt. Das Gegengewicht G¹ sorgt dafür, daß der Kontaktfinger L fest gegen die Zähne d gehalten wird, so daß ein guter Schleifkontakt entsteht. Der Kontaktfinger L hat vorzugsweise die Form, wie dies in der Zeichnung angegeben ist, d. h.

er ist gelenkig mit dem Kontaktstück G mittels eines Stiftes / verbunden und in seiner Bewegung durch die kleine Feder I¹ (Fig. 2, 4 und 6) begrenzt.

Wie bereits erwähnt, hält der Federmotor F die Welle C stetig im Umlauf. Um einen Stillstand der Welle selbsttätig herbeizuführen, wenn kein Signal gegeben wird, ist die Welle C mit einem radialen Arm M (Fig. 2, 4 und 6) versehen, der mit seinem Ende gegen ein bewegliches Stoßstück treffen kann und dadurch einen weiteren Umlauf der Welle C hemmt. Das Stoßstück besteht aus einer senkrechten Ankerplatte 0, deren unteres Ende mit einer wagerechten und gleitbaren Platte O¹ gelenkig verbunden ist. Ein Ansatz o¹ auf der wagerechten Platte O¹ begrenzt die Drehbewegung ' der senkrechten Platte 0 in ^seiner Richtung. . Eine Feder 0, deren eines Ende am Gestell und deren anderes Ende an dem unteren Ende der senkrechten Platte 0 befestigt ist, sucht die wagerechte Platte O¹ in der Stellung zu halten, in welcher der Arm M nicht durch die Platte 0 aufgehalten wird. Die Feder ρ dient dazu, das Glied 0 gegen den Ansatz o¹ zu drücken. Das entgegengesetzte Ende der Platte O¹ ist bei O² aufwärts gebogen, so daß es durch "das untere Ende des Hebels P, der an die Wand des Kastens p angelenkt ist, beeinflußt wird. Das obere Ende dieses Hebels P geht bis über die feste Welle H (Fig. 2, 4 und 6) hinaus. Auf der einen Seite des Koritaktstückes G sitzt ein keilförmiger Block G² (Fig. 2, 4 und 6), der sich, wenn das Hilfskontaktstück G in seine Ruhestellung geführt wird (Fig. 2 und 4), hinter das obere Ende des Hebels P legt und den Hebel genügend dreht, um die Ankerplatte 0 in die Bahn des Armes M zu bringen (Fig. 4).

Bringt man jetzt das Kontaktstück G in eine seiner Arbeitsstellungen, so läßt das Keilstück G² den Hebel P wieder frei, und die Feder 0 zieht die Teile in die Stellung der Fig. 6, wo die Platte 0 aus der Bahn des Armes M gehalten wird.

Es kann vorkommen, daß das Kontaktstück G in dem Augenblick in seine Ruhestellung geführt wird, in dem der Arm M gerade in den Bereich des Ankers 0 gekommen ist. In diesem Falle könnten die Teile durch das Anschlagen des Ankers 0 an den Arm M beschädigt werden, wenn nicht die Feder 0 ein Nachgeben des Ankers 0 ermöglichte, so daß der Arm M am oberen Ende dieses Gliedes vorbeigehen kann (Fig. 7). Nachdem der Arm M so am Anker 0 vorbeigekommen ist, zieht die Feder 0 diesen Teil in die Stellung der Fig. 4 zurück, so daß bei der nächsten Umdrehung des Kontaktstückes der Arm M an das obere Ende des Ankers 0 anstößt

Auf der Welle C befindet sich außer den Scheiben D noch eine Scheibe D¹ zum Abgeben eines allgemeinen Signals. Diese besitzt auf ihrem Umfange Zähne d¹ in ununterbrochener Folge, durch welche ein gleichmäßig langgezogenes, intermittierendes Signal abgegeben wird. Die Zähne d auf den anderen Scheiben D stimmen in ihrer Lage stets mit χ Zähnen d¹ der Scheiben D¹ überein, nur daß bei jeder Scheibe D zwischen den Zähnen Lücken in verschiedenen Abständen gelassen sind, wie dies aus Fig. 2 zu erkennen ist.

Eih zweites bewegliches Kontaktstück Q sitzt auf der festen Welle H gegenüber der Scheibe D¹ und ist mit einem Kontaktfinger q versehen, der dem Finger L des Kontakt-Stückes G entspricht.

Fig. 5 zeigt die Ruhestellung des Teiles Q, in welcher der Kontaktfinger q nicht mit den Kontaktplatten d¹ in Berührung kommt. Das Kontaktstück Q kann in seiner Arbeits- no stellung entweder von Hand mittels des Druckknopfes R (Stellung der Fig. 8) oder auf elektromagnetischem Wege nach innen geschoben werden. Es wird in dieser Arbeitsstellung durch eine kleine federbelastete Kugel Q¹ gehalten, die in einer Aussparung q¹ an der oberen Seite des Teiles Q hineinpaßt (Fig. 9). Diese Anordnung verhindert das Zurückschieben des Kontaktstückes Q durch einen der Zähne d¹.

Für den elektromagnetischen Betrieb des Teiles Q ist ein Elektromagnet S vorgesehen,

dessen Anker s bis an das äußere Ende des Teiles Q verlängert ist, so daß bei Erregung der Ank^r angezogen wird und die Teile die in Fig. 8 angegebene Stellung einnehmen.
Um den Kontaktfinger q außer Eingriff mit den Zähnen der .Scheibe D¹ zu bringen, ist letzterer mit einem Stift d² (Fig. 8) versehen, der gegen ein Ansatzstück Q² des Teiles'() stößt. Letzteres befindet sich im Bereich

ίο des Stiftes d², wenn der Finger q mit den Zähnen der Scheibe D¹ in Angriff steht.

Um den Arm M außer Berührung mit dem Anker O zu bringen, wenn der Teil Q nach innen "verschoben wird, kann man entweder das Kontaktstück G in eine seiner Arbeitsstellungen bringen oder den Elektromagneten T (Fig. 4, 6 und 7) erregen, welcher den Anker O aus der Stellung der Fig. 4 in die Stellung der Fig. 7 bewegt.

Es ist deshalb klar, daß beim gleichzeitigen Erregen der Elektromagnete 5 und T das Kontaktstück Q einwärts gezogen wird, bis sein Finger q in Arbeitsstellung mit Bezug auf die Scheibe D¹ kommt, so daß der drehbare Arm M freigegeben und mit der Welle C und den Kontaktscheiben D, D¹ durch seinen Motor in Drehung versetzt wird. Die Scheibe D¹ dreht sich entgegen der Uhrzeigerrichtung, bis der Stift d² den Punkt erreicht (Fig. 8), wo er gegen -das Stück Q² anschlägt, dasr zurückgedrängt wird und dabei den Kontaktfinger q außer Angriff mit der Scheibe D¹ bringt. Wenn jetzt die beiden Elektromagnete . nicht mehr erregt sind, so dreht sich die Scheibe D¹ weiter, bis der Arm M gegen das Ende der Platte O trifft. Wenn aber der Stromkreis der Elektromagnete geschlossen bleibt, so wird das Kontaktstück Q. wieder nach innen ~ gezogen, sobald der Stift d² an dem Stück Q^%

4.0 vorbeigegangen ist, und das Signal wird während der nächsten Umdrehung der Scheiben D, D¹ nochmals gegeben werden.

Die Elektromagnete S und T können in verschiedener Weise geregelt werden. Man wird sie vorzugsweise in einen Stromkreis legen, dessen Schalter entweder von Hand oder mittels einer Uhr geregelt wird.

Wenn ein Federmotor zum Betrieb des drehbaren Kontaktstückes gebraucht wird,, besteht die Gefahr, daß das Aufziehen der Feder unterlassen wird und der Motor stillsteht, wenn der Apparat in Betrieb gesetzt werden soll. Ist die Feder des Motors bald entspannt und einer der Vorsprünge der Kontaktscheibe kommt mit dem festen Kontakt in Eingriff, so wird dies genügen, um den Motor anzuhalten. Folglich wird dann der eben geschlossene Kontakt nicht wieder unterbrochen werden, und die Möglichkeit besteht, daß eine Leitung durchbrennt. Um diese Gefahr zu vermeiden, ist ein Sicherheitsschalter in den^: Signalstromkreis eingeschaltet, der von dem Motor selbst geregelt wird und den Stromkreis öffnet, bevor der Motor gänzlich, abgelaufen ist. Diese Vorrichtung (vgl. Fig. 2 und 3) besteht aus einem Messerschalter mit Schalthebel U\ Das eine Ende des Hebels U reicht bis in die Nähe der Motorfeder f. Wenn der Motor abläuft, wird der Durchmesser der Feder zunehmen, bis sie zuletzt den Hebel U berührt und ihn außer Kontakt mit dem festen Teil des Schalters u bringt.

In Fig. 10 ist ein Schaltungsschema dargestellt, welches für diesen Apparat mit Vorteil gebraucht wird. Die Anordnung besteht aus einem Ortsstromkreis, der den Haupt- oder Signalstromkreis unmittelbar regelt. Diese Anordnung erlaubt den Gebrauch einer schwachen Stromquelle für den Regulierungsmechanismus und einer stärkeren Stromquelle für den Betrieb der elektrischen Signalapparate. V stellt eine Glocke dar, V¹ und F² sind die Verbindungsdrähte dieser Glocke mit irgendeiner Stromquelle, W ist ein Relais zum Schließen des Stromes durch den Signalapparat, X eine Batterie zur Erregung der Spule w des Relais. Der eine Pol der Batterie ist mit dem nächsten Pol des Relais und der entgegengesetzte Pol der Batterie mittels der Leitung 1 mit dem Schalter U verbunden. Von dem Sicherheitsschalter U führt eine Leitung zu der Welle H. Der andere Pol der Relaisspule w ist mit dem Motor F mittels einer Leitung 2 verbunden, so daß eine elektrische Verbindung mit den drehbaren Scheiben hergestellt ist. Wenn das gleitbare Kontaktstück in eine seiner Arbeits-Stellungen verschoben wird, so wird der Stromkreis der Batterie X geschlossen, und zwar über Leitung 1, Schalter U, Welle H, Kontaktstück G, eine der drehbaren Kontäktscheiben D, Motor F, Leitung 2, Relaisspule w zurück zu der Batterie. Folglich wird das Relais elektrisch erregt und die Signalglocke zum Ertönen gebracht werden. Während die Kontaktscheibe umläuft, wird der Stromkreis abwechselnd unterbrochen und wieder geschlossen, so oft einer der Zähne d der betreffenden Scheibe D mit dem Kontaktfinger L in Berührung kommt; jedesmal wird das Relais entsprechend erregt und die Signalglocke V nach einem vorher bestimmten Signalkodex, der durch die verschiedene Lage und Anzahl der Kontaktzähne d auf den Scheiben D bestimmt ist, entsprechend betätigt werden.

Für allgemeine Signale wird dasselbe Relais und dieselbe Signalvorrichtung oder Vorrichtungen verwendet. Die Elektromagnete S und T, die in Reihe miteinander geschaltet sind, liegen im Stromkreise einer Batterie Y, der durch einen Schalter Z von Hand oder mittels eines geeigneten Uhrwerks geöffnet oder geschlossen werden kann. Der Stromkreis zur Regelung der allgemeinen Signale

verläuft ebenso, wie oben beschrieben, mit der Ausnahme, daß von dem Schalter U eine Leitung 3 nach dem Kontaktstück Q führt. Wenn daher die Kontaktscheibe D¹ sich dreht, sb wird beim Ineingrifftreten der Zähne der Scheibe D¹ mit dem Kontaktfinger q der Stromkreis periodisch unterbrochen und geschlossen. . -

Wird ein allgemeines Signal gegeben, während gerade eine der anderen Signalscheiben um- ^; läuft, so füllen die Signalstöße des allgemeinen i Signals die Lücken zwischen den Signalstößen ; des anderen Signals aus, so daß eine Verstümmelung des allgemeinen Signals nicht eintreten kann.

Claims (3)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Elektrische Signalvorrichtung mit einer Reihe von Kontaktscheiben, mit denen ein verschiebbares Kontaktstück in Eingriff gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß das gleitbare Kontaktstück (G) bei seiner Bewegung in die Ruhestellung einen auf einer beweglichen Stütze gelagerten Anschlag in die Bahn eines mit den drehbaren Kontaktscheiben (D) umlaufenden Armes (M). führt, so daß die Scheiben bei Beendigung einer vollen Umdrehung angehalten werden.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag aus zwei miteinander gelenkig verbundenen Platten (O Ο¹) besteht, von denen die eine Platte (O) unter der Wirkung einer Zugfeder (0) steht, welche ein Nachgeben der Platte (0) gestattet, so daß der Arm (M) am oberen Ende des Anschlags vorübergehen kann, wenn das Kontaktstück (G) in dem Augen-

   _t blick in die Ruhelage geführt wird, in welchem der Arm (M) gerade in den Bereich des Anschlags gelangt ist.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (0) des Anschlags den Anker eines Elektromagneten (T) bildet, welcher mit einem zweiten. Elektromagneten (S) in einem Stromkreise liegt, bei dessen Schließung die Platte (0) aus der Bahn des Armes (M) bewegt und der Kontakt (Q) mit der Scheibe (D¹J, mit der ein allgemeines Signal gegeben werden kann, in Eingriff gebracht wird.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.