DE266174C

DE266174C -

Info

Publication number: DE266174C
Application number: DENDAT266174D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Der Gegenstand der Erfindung betrifft eine Weiterausbildung der in dem Patent 240780 gekennzeichneten Einrichtung, die Spindeln von Spinnmaschinen aus den sie umschließenden Spinnringen bei Anwendung eines Spulenrevolvers herauszubringen. Während dieses bei dem Hauptpatent durch Senkenlassen des Spulenrevolvers unter die Unterkante des die Spinnringe tragenden Balkens geschieht, soll gemäß vorliegender Erfindung das Herausbringen der Spinnringe aus dem Bereich des sich drehenden Spulenrevolvers durch Anheben des die Spinnflügel oder Spinnringe tragenden Balkens bis über die Oberkante der Spinnspindeln erfolgen. Es ist gemäß vorliegender Erfindung die dem Spulenrevolver verliehene Senkbewegung in eine Hubbewegung des Spinnflügel- oder Spinnringträgerbalkens umgewandelt'.

Das Heben und Senken der Flügelringbank ist leichter, d. h. mit weniger Kraftaufwand zu bewirken, weil die Ringbank wesentlich geringeres Gewicht wie die Spulenrevolverbank besitzt, und ist hierin der Vorzug gegenüber dem Gegenstand des Patentes 240780 zu erblicken.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise in schematischer Anordnung, und zwar in

Fig. ι in Vorderansicht und in

Fig. 2 in einer seitlichen Schnittansicht dargestellt.

Der Spulenrevolver α wird in üblicher Weise während des Spinnens zum Aufwickeln des Spinnfadens auf den Spulen gehoben und gesenkt und ist in üblicher Weise mittels Handgriffe b o. dgl. drehbar gelagert.

Der sonst feststehende Spinnringträgerbalken c ist derartig gelagert, daß derselbe, um den Spulenrevolver drehen zu können, so weit angehoben werden kann, daß die Unterkante des Trägerbalkens c oberhalb der Oberkante der Spulen liegt. Beispielsweise kann dieses dadurch geschehen, daß der Balken c mittels Gleitlager d an die Stütz- und Führungsstange e angeschlossen ist, wobei der Balken c durch Hebelgelenke f in seiner Lage festgehalten wird. Letztere sind an einer durchgehenden Welle g befestigt, die durch eine Kurbel h gedreht werden kann. Durch Drehung der Welle g kann der Balken c angehoben werden. Die Kurbel h kann durch Steckstifte o. dgl. in den in Betracht kommenden Endstellungen festgehalten werden.

Statt dieser Einrichtung könnten aber auch beliebig geänderte gleichwertige Einrichtungen, wie Zahnstangengetriebe o. dgl., zum Heben des Spinnringträgerbalkens verwendet werden.

Claims

Pate nt-Anspruch:

Spulenwechselvorrichtung für Spinnmaschinen mit Spulenrevolver nach Patent 240780, dadurch gekennzeichnet, daß anstatt des Spulenrevolvers die die Flügelringe tragende Ringbank, und zwar aufwärts bewegbar angeordnet ist, um sie aus dem Bereich des bei Spulenauswechslung zu drehenden Spulenrevolvers zu bringen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.