DE265662C

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Publication number: DE265662C
Application number: DENDAT265662D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Jig 265662 '-KLASSE 68 ^. GRUPPE

FELIX BECKER in ARLON, Belgien.

Die Erfindung betrifft ein Schloß, dessen Falle behufs Zurückziehens aus der normalen sperrenden Lage zwei verschiedene Bewegungen ausführen frann. Gegenüber bekannten Schlössern dieser Gattung besteht das kennzeichnende Merkmal des Schlosses nach der Erfindung darin, daß hier Stoßdrücker und Falle kraftschlüssig verbunden sind. Ein weiteres Merkmal ist dann noch in der Art

ίο und Weise zu erblicken, in welcher die Bewegungen der Falle durch annähernd rechteckige Ausbildung von auf der Falle befestigten Stiften und kreisförmigen Erweiterungen der im Schloßkasten angebrachten Führungsschlitze geregelt werden.
In der Zeichnung stellt
Fig. ι eine Draufsicht auf das Schloß mit Stoßdrücker und im Schloß angeordneter Falle dar,

Fig. 2 die Form der Rillen bzw. Schlitze,

Fig. 3 einen Schnitt durch die obere Fläche des Schloßkastens, die Anordnung von Rillen statt der Schlitze der Fig. 2 zeigend, und
Fig. 4 eine Draufsicht auf den Schloßkasten, die Führungsschlitze zeigend.

Das öffnen der Tür bzw. das Zurückziehen der Falle von Hand geschieht dadurch, daß der Stoßstift η in Pfeilrichtung bewegt wird. Mittels der Nase s und der die Bewegung übertragenden Hebel f und g wird die Falle dann gezwungen, sich um d zu drehen und schließlich ganz in den Kasten zurückzutreten. Der Zapfen b an ihrem gegenüberliegenden Ende wird dabei in der Rille bzw. in dem Schlitz r geführt (s. Fig. 2 bis 4), während Zapfen d gezwungen ist, stillzustehen bzw. 40

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nur eine Bewegung um seine Achse zu machen. Wird nach Öffnen der Tür der Handgriff fahren gelassen, so schnellen unter Wirkung der Feder u bzw. ν alle Teile wieder in ihre ursprüngliche Lage zurück.

Beim Zuschlagen der Tür trifft dann die Falle, die ihre sperrende Stellung, wie eben erwähnt, wieder eingenommen hat, auf den Türrahmen und wird dieses Mal unter dem auf der Fläche b-c lastenden Druck gezwungen, sich zurückzuziehen. Um aber nicht unnötig Massen zu bewegen und Reibungsarbeit zu verrichten, ist ihre Bewegung jetzt eine andere als beim Öffnen der Tür. Bei dem jetzt stattfindenden selbsttätigen Schließen der Tür dreht sich die Falle um Zapfen b, während Zapfen d in der Rille bzw. dem Schlitz r¹ geführt wird, wobei darauf hingewiesen werden muß, daß Zapfen b und d nicht kreisförmigen Querschnitt besitzen, sondern annähernd rechteckigen, während die nach der Schloßkastenkante zu gelegenen Enden der Schlitze bzw. Rillen kreisförmige Erweiterungen haben, derart, daß sich die rechteckigen Zapfen b bzw. d in ihnen drehen können. Es geht daraus hervor, daß Zapfen b sich nicht bewegen kann — abgesehen um seine eigene Achse — wenn d sich bewegt und umgekehrt.

Aus dem Vorstehenden ergibt sich, daß das Öffnen der Tür durch Bewegung des Handgriffs (in der Zeichnung fortgelassen) bzw. des Stoßstiftes η erfolgt; ihre Sperrung jedoch durch Zuschlagen bzw. dadurch, daß die Tür sich selbst überlassen wird und durch Federdruck in die aormale schließende Stellung zu-

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rückkehrt. Die Richtung, in der die Tür sich öffnet, stimmt mit der überein, in welcher der Handgriff gestoßen wird.

Claims

Patent-Ansprüche:

i. Schloß mit Stoßdrücker und einer in zwei entgegengesetzten Richtungen drehbaren Falle, dadurch gekennzeichnet, daß ίο die Falle (c) mit dem Stoßdrücker kraftschlüssig verbunden ist.
2. Ausführungsform des Schlosses nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Falle mit zwei Zapfen (d, b) von annähernd rechteckigem Querschnitt ausgerüstet ist, die sich in kreisförmigen Erweiterungen der in bekannter Weise im Schloßkasten angeordneten Rillen (r, r¹) drehen können, so daß der eine Zapfen sich nur um seine eigene Achse drehen kann, wenn der andere in die Rille eingetreten ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.